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Willkommen zur
DDR 2.0

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DDR2Punkt0.de
Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr!

nachher


Lügen der Politiker und vieles abstruses Zeug - damals und heute
hier trifft es aber auch Promis und andere Selbstdarsteller aus Gerechtigkeit
Lauter nennenswerte Leute, die man auf gar keinen Fall vergessen sollte!
Verbrannte Politiker und solche die es werden wollen! Und bitte liebe Gesinnungspolizei, das ist ein umgangssprachlicher Ausdruck!
Naja, auch das wird bald verboten sein!
(Übrigens....ist schon aufgefallen, daß es in vielen Medien wieder Putzfrau heißt (27.5.2016))
(Nachtrag: Aber darür soll es jetzt Papierkörbin heißen!)
aktualisiert am 15.2.2018


Gleich von vorn herein: Eine Bitte, falls Ihr eine Meldung nicht findet der Politdarsteller, dann sendet uns bitte den Link oder den Artikel per eMail zu mit Anhängen an HerrimHimmel2002@yahoo.de
Wird so schnell wie möglich bearbeitet!

Sie sollten ALLE für Ihre Lügen und falschen Versprechungen zur Rechenschaft gezogen werden!
Hoffentlich hilft diese Seite dazu, die Polit-Lügner und Betrüger blos zu stellen. Irgendwann....



Woran erkennt man, daß ein Politiker lügt?
Er bewegt die Lippen!

Wer erinnert sich nicht an Norbert Blüms vollmundiges Versprechen:
Denn eines ist sicher, die Renten.....tja, er hat das anscheinend anders gemeint als es bei den meisten rüber gekommen ist.
Ich sagte damals schon, vor ein paar Jahrzehnten, als er bei der Wahlwerbung seinen Schautanz auf den Plakaten hinlegte:
Die Renten ja, aber keiner sagte wie hoch die sein werden.....

Aber anscheinend kommt keiner mal auf die Idee, genau das den Parteien und den Personen an den Kopf zu werfen.
Die sollten das jeden Tag stündlich zu hören bekommen! Vielleicht fangen dann endlich mal ein paar Leute an, die Wahrheit zu sagen!
Man muß eigentlich bei jeder Wahlveranstaltung die ganze Liste der Verfehlungen auftischen!
Oder noch besser: Diese vollmundigen Lügner privat zur Kasse bitten!
Aber ob bei einem Haufen Drogensüchtiger überhaupt etwas zu holen ist?
Aber dafür haben wir ja auch noch Terroristen in der Regierung. Die finden schon eine Möglichkeit!



Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, seine Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluss von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen. Friedich Engels/(an die Irische Befreiungsbewegung)


Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite

2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Zitat Ulrike Meinhof (1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu Lügen.
(Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!)



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Hall of Shame
Und ich wünsche einen herzlichen Glühstrumpf! Diese Unteren haben es bereits fertig gebracht, eine eigene Seite zu bekommen, weil Ihre negativen Pressemeldungen etwas überhand nehmen:


Beck, Voker, der Grüne
(oder auch der Drogenpäderast)

Gabriel, Sigmar
(bekannt unter DAS PACK)

Kahane, Annetta
(unser Stasi-Spitzel IM Victoria)






Leyen, Ursula van der
(auch genannt im Netz als Ursula von den Lügen und Zensursula)

Maizière, Thomas de


Merkel, Angela Dorothea
(auch unter dem Decknamen Erika bekannt oder auch genannt Mutti, früher mal noch liebevoll Frisur-Angie)




Maas, Heiko


Rehberg, Eckhardt


Roth, Claudia
(jetzt wird es nicht mehr jugendfrei!)


Schwarzer, Alice
(Emma, wer kennt sie nicht)

Seehofer, Horst


Stegner, Ralf


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Hier eine kleine Sammlung von Zitaten, die man sich auf der Zunge zergehen lassen muß:

„Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ Warum sind die dann noch alle in Deutschland? Wem Deutschland nicht passt, kann doch auch gehen und woanders seine Intoleranz ausleben, da wird es aber schwer werden ein Land zu finden, wo solche Intoleranz dulden.
Um die Links/Grünen Ansichten nochmals vor Augen halten:

• „Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.”
Joschka Fischer

• Sinngemäß: „Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.“
Daniel Cohn-Bendit

• „Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen.”

„Ich wollte, daß Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.”
Sieglinde Frieß

• „Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”
Claudia Roth

• „Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.”
Claudia Roth

• „Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!”
Cem Özdemir

• „Das Problem ist nicht Sarrazin selbst als Person sondern der gleichgesinnte Bevölkerungsanteil in Deutschland”.
Cem Özdemir

• Sinngemäß: „Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird”.
Cem Özdemir

• „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”
Jürgen Trittin

• „Die Forderung nach der Wiedervereinigung halte ich für eine gefährliche Illusion. Wir sollten das Wiedervereinigungsgebot aus der Präambel des Grundgesetzes streichen.“
Joschka Fischer

• „Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“
Joschka Fischer

• „Noch nie habe ich die deutsche Nationalhymne mitgesungen und ich werde es als Minister auch nicht tun.“
Jürgen Trittin

• „Wir haben eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, ob es einem gefällt oder nicht […] Die Grünen werden sich in der Einwanderungspolitik nicht in die Defensive drängen lassen nach dem Motto: Der Traum von Multi-Kulti ist vorbei.“
Claudia Roth

• „Deutschland ist ein in allen Gesellschaftsschichten und Generationen rassistisch infiziertes Land.”
Jürgen Trittin

• „Was unsere Urväter vor den Toren Wiens nicht geschafft haben, werden wir mit unserem Verstand schaffen!“
Cem Özdemir

• „In zwanzig Jahren haben wir eine Grüne Bundeskanzlerin und ich berate die türkische Regierung bei der Frage, wie sie ihre Probleme mit der deutschen Minderheit an der Mittelmeerküste in den Griff bekommt.“
Cem Özdemir

• „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Joschka Fischer

• „Kommen Sie einmal nach Deutschland, z.B. nach Berlin: Berlin ist die größte türkische Stadt außerhalb der Türkei. Und wir leben friedlich zusammen.“
Joschka Fischer

• Um da noch mitreden zu können, empfiehlt Renate Künast (Grüne) am 30. August 2010 in der ARD-Sendung Beckmann:
»Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!« Wobei sich das eigentlich gar nicht mehr lohnt, weil uns bald die Deutschen ausgehen.
Renate Künast




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Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.


Pressemeldungen 2018 - 1. Quartal


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31.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: „Bento“: Neue Hasskampagne von den Antisemiten gegen Israel

Dass die Nazis links waren und immer links bleiben werden, belegt mal wieder die Sandkastenausgabe des „Spiegels“ „bento“, die mit folgender Schlagzeile auf Facebook für Angst und Schrecken bei den Juden sorgt

Doch Filipp Piatov ist den Antisemiten auf die Schliche gekommen:

Wie bento über Israel berichtet – ein Drama in 10 Akten.

1. Ich stoße auf untenstehende, extrem aggressive Zeile.
2. Ich frage den bento-Autor auf Twitter, warum Inspektoren, die das israelische Migrationsministerium einstellen will, als Jäger bezeichnet werden.
3. Autor antwortet: Der Begriff „Jagd“ sei lange intern diskutiert worden. Da die Mitarbeiter nur kurzfristig (laut bento-Artikel für zwei Monate) eingestellt werden sollen, stehe er zu der Zeile.


31.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Stalinisten wollen Boehringer verhindern!

Was ein Stalinist war, bleibt auch immer ein Stalinist und jeder, der nicht auf der roten Spur bleibt, muss „zerstört“ werden. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Die Linksfraktion im Bundestag will bei der Konstituierung des Haushaltsausschusses am Mittwoch formellen Widerspruch gegen den AfD-Kandidaten für den Vorsitz, Peter Boehringer, einlegen. Die Linke akzeptiere zwar, dass der AfD drei Ausschussvorsitze zustehen, sagte die Linken-Haushälterin Gesine Loetzsch dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). „Allerdings halten wir den Kandidaten nicht für geeignet“, fügte sie mit Blick auf Boehringer hinzu.

Als Grund nannte Loetzsch frühere Aussagen des AfD-Politikers. „Er hat sich in Blogbeiträgen und E-Mails frauenfeindlich und islamfeindlich geäußert, vor einer Umvolkung gewarnt.“ Das stehe im Widerspruch zur Tätigkeit des Haushaltsausschuss-Vorsitzenden, der nicht nur die Sitzungen zu leiten, sondern auch den Ausschuss öffentlich im In- und Ausland zu repräsentieren habe.


31.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Die legendäre „Ficki-Ficki-Rede“ des Herrn Lehmann

Mario Lehmann (AfD) am 26.01.2018 im Landtag von Sachsen-Anhalt. Auf Antrag der AfD-Fraktion soll die Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Sozialgesetzbuchs VIII auf den Weg bringen: Demnach haben im Rahmen der vorläufigen Inobhutnahme einer ausländischen Person die Jugendämter zur Feststellung des Alters „regelmäßig eine ärztliche Untersuchung zu veranlassen“. Die Jugendämter in Sachsen-Anhalt seien entsprechend anzuweisen. Ergebnis Der Antrag Drs. 7/2337 wird abgelehnt und der Alternativantrag Drs. 7/2372 beschlossen.

31.1.2018
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Ärzte dürfen Geldgeschenke von Pharmafirmen annehmen

Kassenärzte, die für die Verordnung von Arzneimitteln Geschenke von Pharma-Unternehmen entgegennehmen, machen sich nicht wegen Bestechlichkeit strafbar. Das entschied der Große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofs in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Die Richter sprechen zwar von “korruptivem Verhalten” – dies sei jedoch nach geltendem Recht nicht strafbar. Damit bleibt der große Graubereich zwischen Ärzten und Pharmaindustrie bestehen. Die Grundsatzentscheidung des BGH war im Gesundheitswesen seit Monaten mit Spannung erwartet worden.

Der niedergelassene Arzt handele weder als “Amtsträger” noch als “Beauftragter” der gesetzlichen Krankenkassen, hieß es zur Begründung. Auch Mitarbeiter von Pharmaunternehmen, die Ärzten Vorteile gewähren, seien entsprechend nicht wegen Korruptionsdelikten bestrafbar, entschied der BGH.

Kassenärzte bekamen je 18.000 Euro


31.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Claudia Roth und der Reibach im Kaff der Kiffer und Stümpe

Wer nichts ist und nichts kann –  findet als gescheiterte Existenz immer noch Unterschlupf bei der Antifa oder den GRÜNEN.

Besonders die GRÜNEN erwiesen sich regelmäßig als Karrieresprungbrett für Steinewerfer, Polizistenvermöbler, Junkies, Pädophile oder andere Zeitgenossen mit bizarren Neigungen, sowie für rechtskräftig verurteilte Straftäter. Glauben Sie nicht? Lesen Sie z.B. hier in der RP-Online „Rothenburg-Kannibale“ ist jetzt Grünen-Chef oder hier in der „Welt“ Pädophilen-Skandal: Grünen-Politikerin Künast gerät in Erklärungsnot.

Die GRÜNEN haben das Land der Dichter und Denker deformiert zum Kaff der Kiffer und Stümper.

GRÜNE wählen bedeutet „No border – no nation – welcome to shithole!


31.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Verstorbener IKEA-Gründer Ingvar Kamprad profitierte von DDR-Haftzwangsarbeit – Medien schweigen!

Natürlich überschlagen sich die Medien mit der Todesmeldung, holen die wahrscheinlich längst geschriebenen Nachrufe aus den Archiven. Das ist in solchen Fällen durchaus üblich und daher kaum einer Erwähnung wert.

Auffällig allerdings ist in den Print- wie in den TV-Medien die mehr oder weniger ausführliche Schilderung Kamprads einstiger Verbindungen zu den Nazis und später Neo-Nazis. Die IKEA-Ikone schrieb nach der Aufdeckung dieser Verbindungen seinerzeit einen mehrseitigen handgeschriebenen offenen Brief an die IKEA-Belegschaft, in dem er sein Verhalten als „größten Fehler meines Lebens“ bezeichnete. Kamprad begründete seine Haltung damals mit seiner „Sudetendeutschen Großmutter“. Diese habe ihn damals „mit nationalsozialistischer Lektüre versorgt“. Ihn habe die „kooperative Idee“ gereizt. Allerdings verschwieg er in seinem späten Bekenntnis die Mitgliedschaft in der schwedischen Nazi-Partei Svensk Socialistik Samling (SSS). Die Fernsehjournalistin Elisabeth Katherine Asbrink enthüllte im Herbst 2011 seine Verbindungen zur SSS und deren Führungsfigur Per Engdahl.


30.1.2018
Lügen
Fake-News
Junge Freiheit: Medien verdrehen Aussage von Björn Höcke über Islam

BERLIN. Will Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke den Islam in der Türkei verbieten? Das zumindest legen mehrere Medienberichte nahe. Doch darin werden einige Passagen Höckes aus einer Rede am vorvergangenen Wochenende in Eisleben in Sachsen-Anhalt bewußt umgedeutet.

Höcke sprach unter anderem über die Islamisierung und sagte: „Das, was wir jetzt noch nicht durchsetzen können, weil wir jetzt noch nicht die Macht haben, aber wir werden die Macht bekommen, und dann werden wir das durchsetzen (Applaus), dann werden wir das durchsetzen, was notwendig ist, damit wir auch in Zukunft unser freies Leben leben können. Dann werden wir nämlich die Direktive ausgeben, daß am Bosporus mit den drei großen M, das heißt Mohammed, Muezzin und Minarett Schluß ist, liebe Freunde.“

Medien rissen Passage aus dem Zusammenhang


30.1.2018
Lügen
Junge Freiheit: AfD will CDU im Bundestag mit Doppelpaß-Antrag vorführen

BERLIN. Eigentlich hatte sich die CDU bereits auf ihrem Parteitag 2016 die Abschaffung der aktuellen Regelung zur doppelten Staatsbürgerschaft ausgesprochen. Kinder von Einwanderern sollen sich künftig wieder zwischen der deutschen Staatsbürgerschaft und dem Paß des Herkunftslandes entscheiden, hieß es damals.

Doch in Zeiten der sich anbahnenden großen Koalition können Parteitagsbeschlüsse schnell in Vergessenheit geraten. Deshalb bringt die AfD am Freitag einen ähnlichen Antrag im Bundestag ein. Die CDU-Abgeordneten sollen dadurch gezwungen werden, sich zu dem Beschluß zu bekennen.

„Die Integration wird erschwert, wenn man so eine Art Rückfahrschein in der Tasche hat“, begründete der Parlamentarische Geschäftsführer Bernd Baumann den Vorstoß am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Damit sich die CDU-Abgeordneten für oder gegen den Doppelpaß bekennen müssen, werde die AfD eine namentliche Abstimmung beantragen.

Merkel gegen Änderung


30.1.2018
Lügen
Fake-News
Epochtimes: „Verleumdung“: Kreml weist Doping-Vorwürfe gegen Putin aus ARD-Dokumentation zurück

Der Kreml hat Vorwürfe einer direkten Verstrickung von Präsident Wladimir Putin in das russische Staatsdoping mit scharfen Worten zurückgewiesen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sprach am Dienstag von „Verleumdung“. Es gebe nicht einen „einzigen Beweis“ für die Beschuldigungen.

Peskow bezog sich auf einen Bericht der ARD-Sendung „Geheimsache Doping“ vom Montag, in dem der frühere Chef des Dopingkontroll-Labors in Moskau, Grigori Rodtschenkow, zu Wort kam.

Rodtschenkow machte Putin direkt für das systematische Doping russischer Sportler verantwortlich: „Natürlich kam es von ganz oben, vom Präsidenten. Weil nur er den Inlandsgeheimdienst FSB für eine so spezielle Aufgabe einsetzen kann.“


30.1.2018
Lügen
Epochtimes: Büttenrede: Hessens Innenminister sorgt mit Witz über Flüchtlinge für Empörung

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hat mit seiner Büttenrede während einer Fastnachtsveranstaltung am Wochenende im heimischen Taunusstein für Empörung gesorgt.

Vor allem von SPD und Linkspartei hagelte es Kritik.

Das hatte Beuth gesagt:

Schwer gedrückt, wenn Migration ins Zentrum rückt. Vor dem Flüchtlingsverwalter verschleiert mancher gern sein Alter. Das stellt unseren Staat fast bloß, macht Bürger ganz verständnislos. Manch Flüchtling in ’nem Jugendheim, könnt’ fast eher Rentner sein.“


30.1.2018
Lügen
Rente
Epochtimes: Private Lebensversicherungen sind riskante Schneeballsysteme

Der eigentliche Skandal der Rentenversicherung: Die privaten Lebensversicherungen sind ein Schneeballsystem. Sie ist auf einen steten Zufluss von Neukunden angewiesen, fehlt dieser, werden reihenweise auch größere Konzerne Insolvenz anmelden müssen. Eine Analyse von Peter Haisenko.

Unermüdlich wird das Demographie-Problem der gesetzlichen Rentenversicherung thematisiert. Natürlich muss das beobachtet werden, aber es kann nicht zum vollständigen Zusammenbruch führen. Ganz anders sieht es aber für die privaten Lebensversicherungen aus. Eine Überalterung der Versicherungsnehmer wird reihenweise Insolvenzen der Konzerne zur Folge haben.

Sie suchen nach einem Geschäftsmodell, das Ihnen auf lange, aber begrenzte Zeit sichere Gewinne bringt? Gründen Sie eine Lebensversicherung!

Kurz betrachtet sieht das Modell so aus: Man verkauft Policen für ein untaugliches Sparmodell an Kunden, die in einigen Jahrzehnten einen Ertrag zurückfordern werden. Ja, es ist nichts anderes als ein Ratensparvertrag mit irrsinnigen Anfangskonditionen, denn wegen der Grundkosten für Versicherungsagentenprämien und der Verwaltungskosten beginnt der Sparvertrag mit einem satten Minus.


30.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: “Migration ist keine Flucht”: Die plumpe Imagekampagne des Bundespräsidenten

Über Angela Merkels Edel-Fan habe ich an dieser Stelle schon häufiger geschrieben. Nun hat sich Frank-Walter Steinmeier mit einer “Erkenntnis” zu Wort gemeldet, die Fassungslosigkeit hervorruft. Nicht etwa, weil sie so neu wäre oder der Bundespräsident Ungeheuerliches ausgesprochen hätte, sondern weil er Millionen von Bürgern für dieselbe Feststellung vor rund zwei Jahren noch als “geistige Brandstifter” diffamiert hatte. Man müsse “zwischen Migration aus wirtschaftlichen Gründen einerseits und Flucht vor Krieg oder Verfolgung andererseits” unterscheiden, mahnte Steinmeier am Wochenende. Die Not von Menschen “darf uns niemals gleichgültig sein”, gab er beim Staatsbesuch in Jordanien zu Protokoll, um im selben Atemzug klarzustellen: “Aber nicht jede Notlage begründet einen Anspruch auf Aufnahme in Deutschland oder Europa.” Welche Kehrtwende! Dabei waren es Steinmeier & Co., die jahrelang jeden in die extreme rechte Ecke gestellt hatten, der auf diese Unterscheidung pochte und auf die Einhaltung der Asylgesetze sowie der Genfer Flüchtlingskonvention bestand. Und nach wie vor verwenden Medien und Politik viel Energie darauf, alle zu Verfolgten zu erklären, die sie nach Deutschland herein gewunken haben. Wer seit 2015 einen Fuß auf deutschen Boden setzt, gilt automatisch als “Flüchtling”. Bis heute bemüht die polit-mediale Kaste den Begriff für sämtliche Zuwanderer aus Afrika, dem Mittleren Osten oder dem arabischen Raum, was selbstverständlich grober Unfug ist.

30.1.2018
Lügen
Soziales
Die Unbestechlichen: Die Filterblasen-Gesellschaft – oder: warum Facebook unsere Debattenkultur zerstört hat

Über 10 Jahre war ich Mitglied bei Dir, Facebook. Nun habe ich mich abgemeldet. Warum ich das tat und warum ich hoffe, dass mir viele Deiner User folgen werden, möchte ich hiermit erklären.

Als wir uns kennenlernten, so Anfang 2008, da wurde es überall im deutschsprachigen Bereich gerade total hipp, sich bei Dir anzumelden und sich mit Leuten zu befreunden, die man aus der Schule kannte, vom Büro oder einfach aus irgendeiner Bar. Langsam aber sicher wurdest Du ein fester Bestandteil im Leben vieler Menschen, die in ihrer Freizeit – oder wenn am Arbeitsplatz niemand hinsah –Bilder aus dem Urlaub, vom Mittagessen oder den Drink nach Feierabend posteten sowie „Likes“ für lustige Bildchen mit Katzen oder dumme Sprüche gaben.

Dann begann 2009 der Wahlkampf für die Bundestagswahl in Deutschland und Du begannst damit, Dich zu verändern. Freunde und Bekannte posteten vermehrt politische Zeitungsartikel, Reden von Politikern, Wahlwerbung. Freundschaftsanfragen mehrten sich. Auf einmal begannen alle, sich mit allen zu „befreunden“, die in weiterer Hinsicht die gleiche Meinung hatten oder prominent politisch aktiv waren. Das war die Zeit, in der ich auch das erste Mal „entfreundet“ wurde. Ein Schulfreund aus der Grundschule wollte mit mir wohl nichts mehr zu tun haben, nachdem ich seine Wahlwerbung für Die Linke kritisierte.

29.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: SPD-Bürgermeister steht auf der Seite der Antifa

Kandel- Am Sonntag demonstrierte das „Frauenbündnis Kandel“ unter dem Motto „Sicherheit für uns und unsere Kinder“ und im Andenken an die 15-jährige Mia Valentin, die von einem afghanischen Asylanten ermordet wurde.

Laut Polizeiangaben seien dem Aufruf des Frauenbündnisses am Sonntag bis zu 1.000 Teilnehmer gefolgt. Die Menschen, die sich um die Sicherheit und Zukunft ihrer Kinder sorgen, da diese zunehmend unter der verheerenden und rechtswidrigen Politik der deutschen Regierung zu leiden haben, artikulierten ihre Forderungen – wie jouwatch berichtete – klar und unmissverständlich. So waren während der Demonstration Sprechchöre wie „Lüge, Hetze und Betrug. Bürger haben jetzt genug“ oder „Sicherheit für Frau und Land, dafür gehen wir Hand in Hand“ zu hören.


29.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Was Katarina Barley den Deutschen zu Kandel und #Kikagate zu sagen hat: Nichts!

Auch wenn der Bundestag bisher noch weniger wichtig ist, als unter der geschäftsführenden Merkel eh schon gewohnt, ist doch ein frischer Wind eingezogen. Es werden Fragen gestellt, die bisher von der Demokratischen Einheitsfront einfach ignoriert wurden. Natürlich von der AfD.

Gäbe es die AfD nicht längst, man müsste sie erfinden. Denn niemand zerkratzt den „demokratischen Parteien“ so die Fassade. Denn Anfragen stellen und Reden zu halten, das kann man den Verfemten (noch nicht) untersagen. Und dann noch diese Fragestunde. Doch da genau offenbart sich Arroganz, Unvermögen und ein sattes Desinteresse an den Wünschen und Problemen der Bürger.

Katarina Barley, geschäftsführende Ministerin für „Alles außer Männer“ sollte in zwei Anfragen Stellung beziehen zum Kika-Skandal und zu Kandel. Jeden SPD-Wähler herzlich empfohlen.


29.1.2018
Lügen
Achgut: Apple, Angela, die Schülerzeitung und die Tagesschau

„Nudging“ gehört bekanntlich neben der Weigerung, die Grenzen zu schließen, zu den liebsten Beschäftigungen der Bundesregierung, allen voran der Bundeskanzlerin. Und ihre Adlaten im Rampenlicht und hinter den Kulissen waren, das muss man neidlos anerkennen, auch recht gut darin.

So rätseln die versammelten Auguren der Presse immer noch über Plan und Ziel der Großen Öffnung, die Angela Merkels politisches Glanzstück sein soll, was nur darauf zurückzuführen ist, dass die Bundeskanzlerin a) die Dinge vom Ende her denken soll, b) sie als promovierte Physikerin quasi heiligen Wissenschaftsstatus einnimmt und c) ihr Vorname auf ein Geschlecht deuten lässt, das jede Kritik an ihr als rückschrittlich und frauenfeindlich brandmarkt. Das alles sind die Resultate des „Nudging“, das die Menschen sanft in eine bestimmte Richtung lenken und an ein gewolltes „Narrativ“ glauben lassen soll.

Die Wahrheit mag viel banaler sein: Eine ehemalige FDJ-Kaderfrau mit dem Charme einer verhärmten Physiklehrerin, die das zu Sowjetzeiten erlernte Propagandawissen gnadenlos einzusetzen weiß, hat es geschafft, mit einigen hübschen Altmaier-Boys eine innerparteiliche Schreckensherrschaft aufzubauen, die schlicht nach dem Motto funktioniert: Bei Widerspruch wirst du plattgewalzt.


29.1.2018
Lügen
Epochtimes: Nahverkehr ergänzen: Grüne-Politikerin will Esel-Taxis einführen

Susanne Murer, Grüne-Lokalpolitikerin aus Zweibrücken, möchte in ihrer Gemeinde Esel-Taxis einführen, die die Einwohner nutzen können, um in die nächstgelegene Stadt zu gelangen.

„Wir suchen derzeit Esel, und zwar deutschlandweit“, zitiert der „Pfälzische Merkur“ die Politikerin. „Wir wollen mit zwei Eseln starten – einem Männchen und einem Weibchen. Die Tiere kosten ja Geld, deswegen wollen wir selber in die Zucht einsteigen.“

Susanne Murer ist Ortsvorsteherin von Mörsbach, einem 1.000 Einwohner zählenden Stadtteil von Zweibrücken in der Pfalz, der nur bis 18:30 Uhr mit dem Bus an die anderen Stadtgebiete angeschlossen ist.


29.1.2018
Lügen
Epochtimes: Beatrix von Storch: AfD bleibt an „Untersuchungsausschuss Merkel“ dran

Vor den Wahlen hatten sich AfD und FDP für einen Untersuchungsausschuss stark gemacht, der die Politik der offenen Grenzen von 2015 aufarbeiten sollte. In den letzten vier Monaten war es diesbezüglich still geworden.

Das könnte daran liegen, dass das Parlament erst seit Mitte Januar seine Ausschüsse einsetzt, und die darin involvierten Abgeordneten erst jetzt ihr Wahlversprechen in die Tat umsetzen können.

Am Freitag meldete sich daraufhin AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch in ihrem „Bericht aus Berlin“ zu Wort. Sie leitet eine AfD-Arbeitsgruppe, welche notwendige Informationen für einen Antrag auf einen „Untersuchungsausschuss Merkel“ zusammenträgt. Damit sollen die Hintergründe des seit 2015 andauernden deutschen Asyl-Desasters aufgearbeitet werden. 1,5 Millionen illegale Migranten sind durch Merkels unkontrollierte Grenzöffnung im Herbst 2015 nach Deutschland gekommen.


29.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Muslimbruder-Gruß? Was machen Stinkefinger-Gabriel und „AfD ist Nazi“ Kida Ramadan auf dem Bild?

Bei manchen Leuten wundert man sich ja über gar nichts mehr. Sigmar Gabriels Finger führen wohl – wenn man sich an den Mittelfinger von 2017 erinnert – ein kleines Eigenleben. Oder ist Herr Gabriel ein Sympathisant der Muslimbruderschaft?

Mit auf dem Bild der Schauspieler libanesischer Abstammung Kida Khodr Ramadan, gerade zum besten Schauspieler Deutschlands gekürt (wofür auch immer). Das vollbärtige Integrationswunder Ramadan fiel in letzter Zeit vermehrt durch seine „AfD-kritischen“ Äußerungen auf

29.1.2018
Lügen
Achgut: Wer rot wird, sollte beim Dummschwätzen Grün tragen

Es gab Zeiten, da machten sich die Menschen noch jede erdenkliche Mühe, die geheimnisvollen Gesetze der Natur mit allerlei Kniffen in ihren religiös oder ideologisch determinierten Welterklärungsmodellen unterzubringen. Donner und Blitz waren das Werk von Wotan oder Zeus, Fossilien auf Berggipfeln „bewiesen“ die Wirkung der Sintflut zu Noahs Zeiten, und der Mars musste sich in den schönsten Epizyklen über den Himmel schieben, um die Erde im Mittelpunkt des Universums zu halten.

Einige Tage vor ihrer Wahl gab die frischgebackene Parteichefin Annalena Baerbock, ihres Zeichens Klimaexpertin und Trampolinspringerin, dem DLF ein Interview, welches man nicht zur Gänze lesen oder hören muss. Bestimmte Stellen jedoch sollte man auswendig lernen, um Baerbocks Expertise bei jeder passenden Gelegenheit korrekt einschätzen zu können. Außerdem kann es die Baerböcksche Prosa in Punkto Transzendenz und Realitätsferne mit jeder Rilke-Lyrik aufnehmen.


29.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Tatjana Festerling: Appell zur Besonnenheit und zum zivilen organisierten Widerstand (Video)
Denn die Kaste dieser Willkommens-Faschisten ist vollkommen unfähig und unwillig, Fehler einzugestehen.
Was bedeutet diese Erkenntnis für uns?

Es ist nie klug, aus der Wut heraus dem ersten Impuls nachzugehen. Nicht umsonst heißt es “noch mal eine Nacht drüber schlafen”.

Grade wenn wir merken, dass wir emotional getriggert, also von starken, Gefühlen übermannt sind, MÜSSEN wir einen kühlen Kopf bewahren. Wir müssen eine Meta-Sicht einnehmen, d.h. von oben auf die Gesamtlage schauen.

Und die sieht nun mal so aus, dass wir sowieso nur wieder sehr wenige sein werden, die ein hohes, persönliches Risiko eingehen und sich der Staatsgewalt entgegen stellen.

Die Masse der Deutschen bleibt wieder feige zu Hause und hofft, dass der Kelch an ihnen vorübergehen möge.

29.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Ehemaliger General: Europa ist zu seinem Schutz kaum mehr in der Lage

Deutschland muss anfangen, mit seinen europäischen Partnern selbst für seine Sicherheit zu sorgen, fordert General a. D. Klaus Naumann. Dieser Beitrag basiert auf einem Vortrag, den General Naumann auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel 2018 gehalten hat.

Wozu das Thema “Ohne Sicherheit ist Alles Nichts“? Wir leben doch in Sicherheit,? Ja, das tun wir. Doch es ist eine trügerische Sicherheit. Denn wir leben in einer Welt ohne Sicherheit, in einer Welt, in der viele Sicherheitsorgane durch politisches Verschulden nur eingeschränkt funktionieren und in der jeden Tag Unerwartetes neue Gefahren bringen kann.


29.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Ein Insider warnt: Lebensversicherungen werden crashen!

Ein Insider warnt: Lebensversicherungen werden crashen, zusammenbrechen. Dies dürfte zahlreiche Familien in Deutschland treffen. Die Zukunftspläne verrauchen im EU-Land der Niedrigzinsen. Dies jedenfalls lässt ein ehemals führender Manager der Versicherungsbranche erkennen.

Der Crash kommt!

Hintergrund der besonders starken Krise in Deutschland sind die niedrigen Zinsen in der EU, die wiederum auf die politischen Rahmenbedingungen zurückgehen. Die Staaten sind faktisch überschuldet und benötigen stets mehr Kapital. Das wiederum holen sie sich mit Anleihen, auf die sie Zinsen zahlen. Diese Zinsen werden durch die Europäische Zentralbank (EZB) künstlich niedrig gehalten.


29.1.2018
Lügen
Anonymousnews: Merkel-Regime reagiert auf Migranten-Morde: Weniger Polizisten und mehr Sozialarbeiter
Nach unzähligen Morden und tausenden Gewaltverbrechen, verübt durch illegal zugewanderte Migranten, sieht sich nun auch die Politik gezwungen, irgendwas zu unternehmen. Mit deutlich weniger Polizisten und mehr Sozialarbeitern möchte man Sicherheit und Ordnung im Land nun wiederherstellen. von Steffen Meltzer Nach jedem gesellschaftlich unerwünschten Vorfall sehen wir einen drastischen Anstieg neuer Arbeitsgruppen, Statements von den […]

28.1.2018
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Volksverarschung
ScienceFiles: Das miese Geschäft mit dem Mitleid – Diesmal Täuschung aus dem BMZ

#ichwillfair [Die deutsche Sprache ist nicht jedermanns Sache], #WeltohneHunger, so tweeted das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit unter einer Abbildung, auf der angeblich gezeigt wird, wer an einer Tafel Schokolade verdient. Die armen Kakaobauern, die sich des Mitleids des BMZ, wenn schon sonst nichts, sicher sein können, sie verdienen nur 6 Cent am Preis einer Tafel […]

28.1.2018
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Eine Analyse
pi-news:  Über Nation und Staat
Pirinçci: Deutschland den Deutschen


Jeder Schwarze dort kennt die Verbrechen der Sklaverei, die der Weiße an seinen Ahnen verbrochen hat, und echte oder eingebildete Diskriminierungserfahrungen an sich selbst. Dennoch wird in „God’s Own Country“ schwerlich ein Schwarzer aufzutreiben sein, der sich nach seinen afrikanischen Wurzeln sehnt – falls er sich dafür überhaupt je interessiert hat. Im Gegenteil, der Schwarze sowie der Haitianer huldigen weiterhin dem typischen Mittelschichtsideal des Weißen bis hin zum Favorisieren eines bestimmten Möbelgeschmacks und des Glättens der Negerkrause bei schwarzen Frauen.

Im einem nationalen Kontext spielt Geschichte, auch private Familiengeschichte nicht nur eine alle Bevölkerungsschichten zusammenschweißende Rolle, wenn sie quasi nur im Guten daherkommt und erinnerlich ist, z. B. eingedenk militärischer Siege oder großer Versöhnungsmomente innerhalb des Volkes. Nein, auch die Historie des Zusammenraufens, Zueinanderfindens, ja, selbst „dunkle Stunden“, kurz die Legende tragen zur nationalen Identität bei.


28.1.2018
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Epochtimes: Trauermarsch für Mia: 1.000 Menschen demonstrieren in Kandel – Bürgermeister steht bei Gegendemo

"Bunter Multi-Kulti-Wahn, greift jetzt unsere Kinder an", schallte es heute durch Kandel. Das "Frauenbündnis Kandel" veranstaltete einen Trauermarsch für die 15-jährige Mia. Das Mädchen wurde Ende Dezember im DM der Stadt von einem abgelehnten Asylbewerber erstochen.

Auf der Kundgebung erzählte eine Mutter von ihrem Erlebnis auf einem Spielplatz der Stadt. Eine Frau im Kopftuch hatte ihrer Tochter das Spielzeug weggenommen. Als die Mutter die Frau daran hindern wollte, wurde sie als „Nazi“ und „Rassist“ beschimpft. Außerdem holte die Frau einen männlichen Familienangehörigen, der auf die betroffene Mutter einprügelte – und das vor den Augen ihrer Kinder.

Auch der deutsch-libanesischer Regisseur und Autor Imad Karim sprach auf der Demo. Er erzählte dabei von einem iranischen Asylbewerber – einem Ex-Moslem – der laut Karim Angst in Deutschland habe. Aber nicht vor den Deutschen, sondern vor den 90 Prozent der Flüchtlinge, die nach Deutschland gekommen sind.

Bürgermeister marschiert bei „Aufstehen gegen Rassismus“
Zeitgleich veranstaltete ein Aktionsbündnis namens „Aufstehen gegen Rassismus“ eine Demonstration auf dem Marktplatz des südpfälzischen Ortes. Polizeiangaben zufolge nahmen daran etwa 150 Menschen teil. Der Bürgermeister der Stadt, Volker Poß (SPD), war ebenfalls bei dem Aktionsbündnis mit dabei.


28.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: WirtschaftsWoche: „Merkel hat den ökonomischen Sachverstand eines Grundschülers“

Malcom Schauf, Professor für Unternehmensführung an der FOM – Hochschule für Ökonomie und Management in Düsseldorf, ist der neue Präsident des Bundesverbands Deutscher Volks- und Betriebswirte. In der WirtschaftsWoche gab er ein „VIEL NICHT BEACHTETES“ Interview zu Merkel und Groko.

Ein Interview überschrieben mit „Merkel ist Deutschlands größtes Problem“ führt in den deutschen Propagandamedien nicht gerade zu Euphorie. Und da. wo man nichts entgegenzusetzen hat und die Nazikeule auch nicht passt, bedient man sich einer bereits eingeübten Taktik. Nicht lügen, Lücke reicht doch. Also ignorieren wir das doch einfach. Wer ist schon der Bundesverband der Betriebs- und Volkswirte?


28.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: ANTISEMITISMUS IST EINE SCHANDE – ANTITEUTONISMUS, HASS UND GEWALT GEGEN DIE „KÖTERRASSE“ AUCH, FRAU MERKEL!

Anlässlich des gestrigen Holocaust-Gedenktages hat die Geschäftsführerin der Handelsgesellschaft BRD, Dr. Angela Merkel, einmal mehr ihre sträfliche Wirklichkeitsverweigerung unter Beweis gestellt; nicht umsonst attestierte ihr der renommierte Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz „bedenkliche Wesenszüge, eine narzisstische Grundproblematik und fehlenden Bezug zur Realität“. Die Kanzler-Darstellerin nämlich verortete den zunehmenden Antisemitismus in Deutschland nicht dort, wo er zuhause ist: in den Köpfen ihrer millionenfach eingeströmten Gäste. Vor September 2015 zumindest ist kein einziger Fall von auf deutschen Straßen lauthals geschrienen Hassparolen gegen Juden sowie Verbrennungen israelischer Fahnen bekannt – dafür aber, dass Juden und Araber nicht die besten Kumpel sind. Vor diesem geschichtsträchtigen Zeitpunkt mussten jüdische Einrichtungen auch nicht geschützt werden!

28.1.2018
Lügen
Frechheiten
Journalistenwatch: Nichts Neues an der grünen Deutschenhasserfront

Am Wochenende haben sich die Grünen neue Bundesvorsitzende gewählt. Den weiblichen Part bekam die bislang eher unbekannte grüne Brandenburger Landesvorsitzenden Annalena Baerbock zugeschustert. Den männlichen soll die nächste Zeit der zum grünen Superhelden verklärte Robert Habeck bespielen. So der grüne Delegiertenwille.

Der studierte Philosoph Robert Habeck, stellvertretender Ministerpräsident und Umweltminister in Schleswig-Holstein machte dann auch gleich deutlich, dass sich die Grünen in ihrer Deutschlandfeindlichkeit treu bleiben.

So präsentierte der Obergrüne auf der Bundesdelegiertenkonferenz  einmal mehr die verquere grüne Auffassung von Integration:

„Integration heißt auch, dass die, die hier geboren sind, sich in die Gesellschaft integrieren!“


28.1.2018
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Linksextremisus
Karl Marx
Journalistenwatch: Die Begegnung mit der dritten Art oder wie Aiman Mazyek über den Bildschirm lief

Das hätte ich beinahe vergessen, hier die rechtspopulistische Aussagen von Karl Marx:

„Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist „harby“, d.h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen. In diesem Sinne waren die Seeräuberschiffe der Berberstaaten die heilige Flotte des Islam.“

‚‚ Der Kampf gegen die Religion ist also mittelbar der Kampf gegen jene Welt, deren geistiges Aroma die Religion ist.’’


27.1.2018
Lügen
Junge Freiheit: Die Mär von der Entlastung der Krankenkassen


Die jüngsten Berichte, Flüchtlinge würden die Krankenkassen entlasten, sind nichts anderes als besonders dreiste „Fake News“. Doris Pfeiffer, Chefin des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), erläuterte: „Da die zugewanderten Neumitglieder jünger sind als der Durchschnitt aller gesetzlich Versicherten und darüber hinaus auch noch weniger Leistungen in Anspruch nehmen als die gleichaltrigen bisherigen Versicherten, führen sie zu einem doppelten Entlastungseffekt.“ So würden sie die Finanzen stabilisieren und die demografische Entwicklung in der GKV abfedern. Zahlreiche Medien titelten daraufhin undifferenziert, daß Flüchtlinge die Krankenkassen entlasten würden.

27.1.2018
Lügen
Soziologie
Danisch: Generationenbashing

Er versucht zu stänkern.

Es geht um Streik. Seit heute streiken die jungen Leute. Warum sollen die jungen Leute streiken? Weil sie von den alten Leuten noch komplett verarscht werden.

Damit weiß man, worauf es hinausläuft. Nämlich auf gar nichts. Die Sache hat nämlich einen Haken.

Um wirksam streiken zu können, müsste man erst mal was wichtiges arbeiten. Man müsste erst mal eine Arbeit haben, um sie niederlegen zu können. Und dann – und das dürfte bei Leuten vom Schlage Lauers das größte Problem sein – müsste die Arbeit so beschaffen sein, dass man erstens zwischen Arbeiten und Nicht arbeiten einen Unterschied bemerkt, und zweitens der Zustand des Arbeitens für besser gehalten wird als der der Untätigkeit. Bei den Berliner U-Bahn-Musikanten bin ich auch immer froh, wenn sie endlich fertig sind und wieder Ruhe geben, und würde mich so über einen Streik freuen. Geisteswissenschaftler haben mal gestreikt, und keiner hat’s gemerkt. Die unterscheiden sich ergebnismäßig nicht wesentlich von Untätigkeit, sie sind nur teurer und verursachen Streit und Dreck.


27.1.2018
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Korruption
Danisch: Neues von der Bundesstrickliesel

Inzwischen merkt’s sogar die Presse, dass da was faul ist. [Update]

Geesche Joost ist ja auch so ein Dauerthema hier. Ich habe ja nie verstanden, wie man eine Strickdesignerin zur Bundesinternetbotschafterin (oder so ähnlich) machen konnte, aber das ist normal, ich verstehe auch sonst fast nie, was die SPD da so treibt.

Nun muss ich mal in meinen alten Mailarchiven kramen. Ich glaube mich erinnern zu können, dass ich da damals nachgefragt habe, wonach man die eigentlich ausgesucht, wie man die Stelle ausgeschriebe habe. Weil es meines Erachtens ein öffentliches Amt nach Art. 33 Abs. 2 GG ist, für das man nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung ausgewählt wird, die ich bei Joost ja nun gar nicht sehe, stattdessen nur Frau, Blond, SPD (das muss heute reichen). Irgendwer hatte mir damals geantwortet, dass das ja kein Amt, sondern nur eine ehrenamtliche, unentgeltliche Tätigkeit wäre, nur so pro forma halt einen Namen benannt, die deshalb nicht ausgeschrieben werden müsse.


27.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Von Storch: Der Untersuchungsausschuss Merkel kommt!

Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de:

Liebe Leser,

die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Desasters, in dessen Folge 1,5 Millionen illegale Migranten nach Deutschland gekommen sind, ist ein zentrales politisches Anliegen unserer Bundestagsfraktion. Deshalb arbeitet eine Arbeitsgruppe der AfD-Fraktion unter meinem Vorsitz intensiv daran, die notwendigen Informationen zusammen zu tragen und den Antrag für einen Untersuchungsausschuss Merkel vorzubereiten.


27.1.2018
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Politische Meinungsbildung
Deutsch.RT: Brexit: Keine Beweise für russische Einmischung - Britische Regierung unzufrieden [Video]

Derzeit werden unangenehme Entwicklungen und Wahlergebnisse gerne einer ominösen russischen Einmischung zugeschrieben. Von den Talkshows bis in die Feuilletons ist die vermeintliche Bedrohung omnipräsent. Doch Beweisen liegen trotz intensiver Suche oft nicht vor.

Auch die britische Regierung möchte den Brexit mit den Russen in Verbindung bringen. Twitter und Facebook wurden aufgefordert, inkriminierendes Material zur Verfügung zu stellen. Doch das es davon kaum etwas zu geben scheint, das will man offenbar nicht wahrhaben.

Vielerorts ist es in diesen Zeiten beliebte Praxis, unwillkommene Entwicklungen und Wahlergebnisse einer ominösen russischen Einmischung zuzuschreiben. Von Talkshows über Nachrichten bis in die Feuilletons ist die vermeintliche Bedrohung omnipräsent. Doch von Beweisen hat man trotz intensiver Suche bisher nichts gesehen.


27.1.2018
Reichsbürger
Epochtimes: Innenministerium fürchtet Anschläge durch Reichsbürger und Selbstverwalter

Das Bundesinnenministerium (BMI) sieht die immer größer werdende Reichsbürger-Szene mit großer Sorge.

„Aufgrund ihres hohen Personenpotenzials, ihrer Gewaltbereitschaft und ihrer besonderen Affinität zu Waffen geht von Reichsbürgern und Selbstverwaltern ein erhöhtes Gefährdungspotenzial, auch und gerade gegenüber Amts- und Mandatsträgern, aus“, sagte eine Ministeriumssprecherin dem „Handelsblatt“.

Das Ministerium nehme die Bedrohung durch dieses Phänomen sehr ernst.

„Zur Durchführung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeitsprüfung hat das BMI daher das Bundesamt für Verfassungsschutz sowie das Bundeskriminalamt angewiesen, die Erkenntnisse zu Reichsbürgern und Selbstverwaltern an die zuständigen Waffenbehörden der Länder zu übermitteln.“


27.1.2018
Lügen
Toleranz
Epochtimes: AfD-Parlamentarier gründen alternativen Parlamentsfußballverein

Nachdem der Fußballklub der Bundestagsabgeordneten mehreren AfD-Politikern die Mitgliedschaft verweigert hat, wollen die AfD-Parlamentarier ihren eigenen Verein aufmachen.

„Die AfD-Kicker werden dem FC Bundestag geschlossen fernbleiben und stattdessen eine eigene Parlamentsfußballmannschaft gründen“, sagte Hansjörg Müller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, dem „Spiegel“.

Dieser „Alternative FC Bundestag“ werde allen Fraktionen offenstehen und gegen Gegner „jeder Nationalität, Hautfarbe, Religion, Weltsicht“ antreten, versprach Müller.

„Wir gründen unseren Verein auf den Werten Sportsgeist und Toleranz, gegen Hass und Ausgrenzung, wie wir es vom FC Bundestag kennengelernt haben.“ Insgesamt haben sieben AfD-Abgeordnete versucht, dem offiziellen Fußballklub beizutreten. Nur drei wurden aufgenommen.


27.1.2018
Lügen
Epochtimes: ALG-II-Barauszahlung im Einzelhandel soll ab Mitte 2018 getestet werden

Rewe, Penny, dm oder real – Die Bundesagentur für Arbeit will ab Mitte dieses Jahres ihr neues Barauszahlungssystem im Einzelhandel für Arbeitslosengeld-II-Empfänger testen.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will ab Mitte dieses Jahres ihr neues Barauszahlungssystem im Einzelhandel für Arbeitslosengeld-II-Empfänger testen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion.

Demnach ist geplant, dass bis zu zehn Agenturen für Arbeit und Jobcenter diese Methode für drei Monate testen.


27.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Keiner zieht mit: Frauke Petry hat sich offenbar verkalkuliert

Ist das Frauke Petrys politisches Ende? Vier Monate nach dem spektakulären Rückzug Frauke Petrys aus der AfD kann man sicher sein: Petry hat sich verrechnet mit ihrem Plan, dass sich 20-25 Prozent der AfD-Bundestagsabgeordneten ihrer in Planung stehenden neuen Partei anschließen würden. Keiner der Parlamentarier zog mit. Petry ist damit politisch am Ende.

Selbst ausgesprochene Petry-Anhänger gehen in Deckung

Selbst bei AfD-Politikern, die eigentlich als enge Unterstützer von Petry gelten, war es mit der Loyalität nicht mehr weit her. So die Hessener Abgeordnete Joana Cotar, AfD-Mitglied der ersten Stunde, die mitteilte: „Ich bedauere den Entschluss von Dr. Frauke Petry und halte ihn für einen Fehler.“ Auch Kay Gottschalk, der dem Lager von  Petry und ihrem Mann Marcus Pretzell angehört, teilte via Twitter mit: „Frauke Petry will also nicht unserer Fraktion angehören. Das ist schade!“


26.1.2018
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Korruption
Junge Freiheit: Stuttgart – Massengrab

Wir könnten nun schreiben, wir haben es vorausgesagt, mehrfach. Aber soll man sich dessen wirklich rühmen? Zu offensichtlich ist seit langem, wie Politik und Bahn die Bürger in Sachen Stuttgart 21 getäuscht und hinters Licht geführt haben, als daß man sich darauf etwas zu Gute halten könnte.

Nun also wird Stuttgart 21– zum wievielten mal eigentlich? – nochmal teurer: Nun also ist die acht Milliarden-Euro-Grenze überschritten, steigen die Kosten nach Angaben der Bahn von der letzten Steigerung, die gerade mal ein paar Wochen(!) her ist, von 7,7 auf 8,2 Milliarden Euro – plus einem weiteren Jahr Bauzeit von 2024 auf 2025.

Man ist der Tricksereien müde. Wer sich etwa vor wenigen Wochen die Mühe machte, das Kleingedruckte in Sachen Fertigstellung zu lesen, der fand die Angabe „Dezember 2024“. Es war damit klar, daß dies de facto natürlich 2025 heißen würde – aber die Bahn hoffte eben, es so ein wenig besser aussehen lassen zu können. Sie kennen das ja – kaufen Sie einen neuen Fernseher, kostet der auch keine 700, sondern 699,99 Euro.

Salamitaktik


26.1.2018
Lügen
Danisch: Doppelte Maßstäbe der Müllpresse: Jugend

Könnt Ihr Euch noch erinnern, wie man sich darüber aufgeregt hat, dass einer Sawsan Cheblich „jung und schön” genannt hat? Es sei so sexistisch. Tatsächlich beweist es nur, wie mir auch ein Leser schrieb, dass Sawsan Chebli erstens noch lange nicht integriert und zweitens diplomatisch völlig unfähig ist. Denn dem Mann war ja ein Fauxpas unterlaufen, er hatte sie nicht erkannt und begrüßt. Deshalb hat er, ganz nach alter Schule, eine Entschuldigung gebracht, mit der er erstens sein Gesicht wahren, zweitens halbwegs elegant aus der Situation kommen und ihr drittens ein Entschädigungsbonbon in Form eines Komplimentes übergeben wollte. Eigentlich hat er alles richtig gemacht. Genau so, wie man das früher mal in Diplomatie und Rhetorik zum Umgang mit Fehlern gelernt hat. Und was macht die dumme Nuss? Regt sich über Sexismus auf, anstatt sich über ein Kompliment zu freuen und mal zu lächeln. Undiplomatischer geht es kaum, und man muss sich schon fragen, wer die eigentlich auf diesen Posten gesetzt hat. Oder in Anspielung auf die Dieter-Wedel-Treibjagd: Da war wohl auch das Aussehen das wichtigste Einstellungskriterium. Sie schrieb:

“Klar, ich erlebe immer wieder Sexismus. Aber so etwas wie heute habe auch ich noch nicht erlebt.”


26.1.2018
Lügen
Danisch: Jetzt in die SPD eintreten und gegen die Groko stimmen

Wer hätte gedacht, dass ich mal Werbung für eine SPD-Mitgliedschaft mache.

Der von den Jusos wirbt ja dafür, dass man kurzfristig in die SPD eintritt und dann gegen die Groko stimmt. Vorhin kam schon ein Bericht im Fernsehen, wonach die irgendwo gerade stapelweise Parteibücher ausstellen müssen, weil eine echte Beitrittswelle stattfindet.

Nun schreibt mich ein Rechtsanwalt an (komisch, in letzter Zeit schreiben mich verdammt viele Rechtsanwälte an…), der mich bittet, für eben dieses Manöver zu werben, nämlich in die SPD einzutreten und gegen die Groko zu stimmen.

Wann stimmen die eignetlich ab? Bis wann muss man da eingetreten sein?

Und warum bittet er mich darum?


26.1.2018
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: "Betrug an Bürgern" - Abgeordnetenwatch veröffentlicht Nebenverdienste der Abgeordneten

Jüngsten Daten zufolge üben mindestens 41 Abgeordnete des neuen Bundestages bezahlte Nebentätigkeiten aus. Aus den Angaben sollen Wähler Interessenverflechtungen erkennen. Abgeordnetenwatch zieht aus den Zahlen eine klare Schlussfolgerung.

Laut Recherchen der Transparenzorganisation abgeordnetenwatch sind die Nebenverdienst-Spitzenreiter im neuen Bundestag der CSU-Abgeordnete Hans Michelbach, der AfD-Politiker Uwe Kamann und der FDP-Politiker Reinhard Houben. Die Mitarbeiter der unabhängigen Internetplattform werteten die bisher bekannten Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten aus, welche sich aus den Selbstauskünften der Parlamentarier ergeben.


26.1.2018
Lügen
Deutsch.RT: Trump-Wahl und Brexit: Kampagne über russische Einmischung erleidet Schiffbruch

Moskau soll Donald Trump ins US-Präsidentenamt gehievt und die Briten veranlasst haben, die EU zu verlassen. Unaufhörlich geistert dieser Vorwurf durch die Gazetten des medialen Mainstreams. Ohne dafür Beweise zu haben, wie die vergangenen Tage erneut zeigten.

Westliche Leitmedien werden nicht müde, den Vorwurf zu kolportieren, Russland habe sich zugunsten Donald Trumps in die US-Präsidentschaftswahlen eingemischt. Moskau soll zudem mit einer Kampagne in den sozialen Medien den Brexit befördert haben. Die britische Premierministerin Theresa May bezeichnete Russland in diesem Zusammenhang als einen „feindlichen Staat“. Für die Anhänger solcher Verschwörungstheorien verlief die vergangene Woche recht unerfreulich.


26.1.2018
Lügen
Deutsch.RT: Medienbericht: Niederländische Agenten sahen zu, wie russische Hacker in US-Wahlen eingriffen

Zudem gibt der geschilderte zeitliche Ablauf Rätsel auf. Die von den niederländischen Geheimdienstlern bezeugten russischen Hackerangriffe auf die US-Demokraten, die Auslöser der FBI-Ermittlungen zur illegitimen russischen Beihilfe für Donald Trump gewesen sein sollen, haben sich laut dem Volkskrant im Sommer 2015 ereignet.

Zu diesem Zeitpunkt hatte Trump seine Kandidatur zwar gerade verkündet, dass er aber ernsthaft zum Kandidaten der Republikaner nominiert werden würde, damit hatte damals so gut wie niemand gerechnet.

Der sogenannte DNC-Hack auf die Parteizentrale der Demokraten, der nach Ansicht von Clinton und ihren Anhängern entscheidend für ihre Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen war, ereignete sich zudem erst im April 2016 – falls es sich dabei überhaupt um einen Hackerangriff handelte.


26.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Wo wart Ihr, als tatsächlich deutsche Interessen verkauft wurden?

An all diejenigen, die sich wie Maybritt Illner gestern jetzt über den Protektionismus von US-Präsident Donald Trump aufregen und fragen, wann wir Deutsche unsere Interessen gegenüber der Welt und insbesondere gegenüber Washington besser durchsetzen, antwortete Ronald Gläser, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, mit Gegenfragen:

  1. Wo wart ihr, als unsere Politiker Milliarden unserer Steuergeld für Banken- und Eurorettung zugunsten fremder Staaten eingesetzt haben?
  1. Wo wart ihr, als die Amerikaner deutsche Firmen zu Riesenstrafen verurteilt haben?
  1. Wo wart ihr, als die US-Regierung zugunsten ihrer Autoindustrie einen ideologischen Krieg gegen die deutsche Dieseltechnik vom Zaun brach?

„Ah, ich erinnere mich: Ihr habt jeweils Beifall geklatscht. Ihr fandet das Verplempern unseres Volksvermögens spitze. Für die Eurorettung konnten gar nicht genug Milliarden aufgewandt werden. Verklagte Firmen wie die Deutsche Bank waren selbst schuld. Und Volkswagen sowieso, weil Autos und Diesel ja böse sind.


26.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: S.O.S. Germany: Merkels Land geht unter

Machen wir uns nicht noch länger ‚was vor. Seit Monaten läuten schrill die Alarmglocken, vergeht kaum noch ein Tag ohne Schreckensmeldungen von der brutalen Einwandererfront, überschlagen sich die Warnungen der Sicherheitsexperten, der Betroffenen und etlicher Polizisten samt ihrer Verbände – und NICHTS geschieht. Es wird weiter gemessert, vergewaltigt, genötigt und das Gast- und Asylrecht aufs denkbar gröbste verletzt und mißbraucht. Das wäre als solches schlimm genug – aber es kommt noch schlimmer: Im Raumschiff Berlin interessiert das keine Sau in Regierung und beim Gros der gewählten „Volksvertreter“. Schlimmer geht nimmer.

Vor ein paar Tagen lief eine TV-Doku über den pädophilen Kindermörder Jürgen Bartsch. Mitte bis Ende der 1960er hielt er die deutsche Öffentlichkeit in Atem. Pädosexuelle Verbrecher waren damals allgemein noch geächtet, „Sittlichkeitsverbrechen“ keine Kavaliersdelikte, die Allianz der Kinderschänder aus GrünInnen mit ihrer „Verstehermoral“ und katholischen Priestern der höllischsten Sorte existierte noch nicht. Die Legalisierung der Pädosexualität, von Grünen wie Volker Beck später lauthals gefordert, war noch nicht in die Hirne der Deutschen, als zu entdeckende Toleranzbandbreite, gedrungen.


26.1.2018
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Diskriminierung
Die Unbestechlichen: Stadt Stuttgart bevorzugt Flüchtlinge bei der Vergabe von Sozialwohnungen

In Deutschland in die missliche Lage der Abhängigkeit von Sozialleistungen zu kommen, ist eigentlich meist Demütigung genug. Noch demütigender wird es allerdings, wenn das eigene Land dann lieber Gäste bei der Verteilung von Nothilfe bevorzugt als die eigenen Bürger.

Sozialwohnungen sind ein knappes Gut geworden. In den letzten Jahrzehnten haben die meisten Städte und Gemeinden eher Unterkünfte abgebaut, als neue geschaffen. Um der Nachfrage nach sozialem Wohnraum eine halbwegs faire Ordnung zu geben, haben fast alle Städte und Gemeinden in Deutschland einen Verteilschlüssel entwickelt, der dabei helfen soll, möglich ohne Benach- oder Bevorteilung Bedürftigen einen geeigneten Wohnraum zuzuweisen.

So war das bisweilen auch in Stuttgart, wo derzeit 4223 Haushalte auf der Warteliste stehen. Im Vergleich: Vor der Flüchtlingskrise waren es nur 2834 Haushalte – der Anstieg ist nach offiziellen Zahlen fast ausschließlich der Flüchtlingskrise geschuldet.


25.1.2018
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Compact-Online: Weidel fordert Kika-Ende – CDU-Stadtrat hat Strafanzeige erstattet

Neues vom sogenannten Kinderkanal: Nach einem weiteren Skandal fordert die AfD-Chefin Sendepause für immer. Aber auch ein CDU-Politiker hat genug und gegen die Betreiber Strafanzeige wegen Förderung sexueller Handlungen von Minderjährigen erstattet.

„Dieser sogenannte #Kinderkanal gehört zum Schutze unserer Kinder umgehend vom Netz genommen und vor einem Weiterbetrieb so restrukturiert, dass gesellschaftliche Grundwerte statt billiger Staatspropaganda vermittelt werden“, so die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion am Donnerstag.


25.1.2018
Lügen
Anonymousnews: Kriminell: Deutsche Steuerzahler sollen für Pensionsansprüche korrupter EU-Politiker blechen
Deutschland profitiert von der Europäischen Union, das hören wir immer wieder. Doch stimmt dies wirklich? Mitnichten! Und weil es nicht reicht, dass jedes Jahr Milliarden unseres Steuergeldes nach Brüssel überwiesen werden, soll der Deutsche Michel nun noch weiter geschröpft werden, um wahnsinnige Pensionsforderungen von kriminellen EU-Politikern zu bezahlen. Die EU ist ein Fass ohne Boden […]

25.1.2018
Lügen
Korruption
Anonymousnews: Straftaten von Migranten – Berliner Polizist packt aus: So manipulieren wir die Kriminalstatistik
Fritz* (Name geändert) dient seit vielen Jahren als Polizist in Berlin. Er kennt den Streifendienst sehr gut und weiß, was wirklich hinter den Kulissen vor sich geht. Ein Vertreter unserer Redaktion traf sich kürzlich mit ihm zu einem Vieraugensgespräch. Dabei erzählte er uns ungeheuerlichen Details, Geschichten aus dem heutigen Polizeialltag, die wir euch selbstverständlich nicht […]

25.1.2018
Lügen
pi-news: 48. Weltwirtschaftsforum in Davos
Merkel: „Rechtspopulismus ist Gift, dem Islam ohne Vorurteile begegnen“


Beim 48. Weltwirtschaftsforum in Davos erhielt Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch rund 35 Minuten lang ein Podium für ihre Propaganda pro EUdSSR und um uns einmal mehr Schuld am Elend in Afrika zuzuschreiben. Außerdem bewies sie erneut, ihre geradezu naiv-einfältige oder bewusst negierende Art die Gefahr, in der wir uns durch die großteils islamisch geprägte Gewaltinvasion befinden, auf ein für sie opportunes Level zu bringen.

Es werden zwar nicht einmal die aktuellen Probleme gelöst, aber Merkel will offenbar auch die zukünftigen Probleme der ganzen Welt lösen.

Diese Art von Selbstüberschätzung und Arroganz scheint psychopathologisch relevant begründet.

Wichtiges Thema: Offen sein für die ganze Welt


25.1.2018
Lügen
Epochtimes: „Freie Marktwirtschaft“ – Kein Modell mit Zukunft? – Groko was nun?

Eine erkennbare Diskussion über Wirtschaftspolitik vermisste Autor Richard Preuß bei den aktuellen Sondierungen und Verhandlungen über eine Groko. Mit seinem Beitrag zum Nachdenken geht er auf einige wirtschaftspolitische Grundfragen ein.

Bemerkenswert an den aktuellen Verhandlungen der Groko ist, dass die Richtung der Wirtschaftspolitik vor dem Hintergrund in Deutschland um sich greifender Massenarmut und ruinierter Rentenkassen praktisch überhaupt nicht zur Debatte stand. Auch hier scheint für Angela Merkel im Verein mit Martin Schulz unbeeindruckt von den Auswirkungen zu gelten: „Weiter so!“.

Die Richtlinien dieser Wirtschaftspolitik bekam Merkel 2000 von der Denkfabrik des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“. Grundlage dieses Konzeptes ist die von Adam Smith im 18ten Jahrhundert aufgestellte Idee, ein freier Markt würde wie von Geisterhand das Wohl der Volkswirtschaft optimal maximieren. Der freie Markt wäre folglich ein sich selbst zum Wohle Aller regulierender Mechanismus.


25.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: „Nazis drücken, bis sie nicht mehr atmen…“ – KiKa-Moderater twittert seine linken Gewaltphantasien

Die Skandale um den „Kinderkanal“ wollen nicht abreißen. Nun ist der Tweet eines KiKA-Moderators bekannt geworden, der indirekt zur Tötung von Rechten („Nazis“) auffordert.

David Friedrich heißt der junge Mann und auf seiner Web-Präsenz, die sich auf ein Bild von ihm beschränkt, nennt er sich Slam Poet und Moderator. Als fester Moderator arbeitet Friedrich beim Kinderkanal.
Mit der Nettigkeit ist aber ganz schnell Schluss, wenn es um den in ganz Deutschland ausgebrochenen Bürgerkrieg gegen die „Nazis“ geht. „Nazis“ das ist inzwischen ja längst zu dem Nationalsozialismus und Holocaust verharmlosenden Begriff für alle Nicht-Linken geworden.


24.1.2018
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Hinterfotzigkeit
Junge Freiheit: HSV geht auf Distanz zu Anti-AfD-Antrag

HAMBURG. Der Hamburger Sportverein geht auf Distanz zum Antrag seines Seniorenratschefs Peter Gottschalk, AfD-Mitglieder aus dem Verein auszuschließen. Dem Ehrenrat des Vereins sei „sehr bewußt, daß es sich, insbesondere vor dem Hintergrund der freien politischen Meinungsäußerung, um einen kritischen Antrag handelt, der zudem inhaltlich unbestimmt ist“, teilte die Sprecherin des Vereins, Anne Gnauk auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT mit. Der Ehrenrat sei deshalb derzeit mit dem Antragssteller im Gespräch. Die Mitgliederversammlung findet am 18. Februar statt.

Die Mitgliederversammlung solle das Präsidium auffordern, dafür zu sorgen, „daß AfD-Mitglieder oder gleichgesinnte Personen nicht Mitglied im Hamburger Sport-Verein e. V. werden oder der HSV Fußball AG angehören“, hatte Gottschalk in seinem Antrag geschrieben. Seine Begründung: „Kein Platz für Rassismus! Toleranz und Solidarität sind Werte, die innerhalb jeder Sportart zählen.“

Shitstorm auf Facebook


24.1.2018
Lügen
Fake-News
Journalistenwatch: Berliner Polizist packt aus: Die Statistik wird manipuliert!

Fritz* (Name geändert) dient seit vielen Jahren als Polizist in Berlin. Er kennt den Streifendienst sehr gut und weiß, was wirklich hinter den Kulissen vor sich geht. Er kam kürzlich auf mich zu und wir zwei setzten uns auf einen Kaffee und ein Vieraugensgespräch hin. Dabei erzählte er mir von ungeheuerlichen Details, Geschichten aus dem heutigen Polizeialltag in Berlin, die ich euch nicht vorenthalten will und soll. Das Gewissen treibt ihn an, und das Wissen um die himmelschreiende Ungerechtigkeit ließ ihn hier aus dem Nähkästchen plaudern. Trotz möglicher Repressalien und dienstlicher Konsequenzen gegen seine Person. Ich gebe seine Berichte über verschiedenste Fälle hier wörtlich beziehungsweise sinngemäß wieder.

24.1.2018
Lügen

Deutsch.RT: Ehemaliger AfD-Politiker bekennt sich zu Allah – BILD wähnt den Kreml hinter seinem Sinneswandel

Die drohende Islamisierung ist Teil des politischen Programms der AfD. Arthur Wagner, ehemaliges AfD-Vorstandsmitglied aus Brandenburg, fand trotz dieser Leitlinie den Weg zum Islam und konvertierte. Die Bild-Zeitung wähnt in dem Vorgang die Hand des Kremls.

Die AfD bekennt sich in seinem Programm zur, wie sie es beschreibt: "deutschen Leitkultur". Dieser, wenn es nach der Alternative für Deutschland geht, sei gefährdet durch den Islam. Mit dem Übertritt des einstigen AfD-Vorstandsmitglieds Arthur Wagner zum Islam besinnt sich die Partei zur Religionsfreiheit.  

Daniel Friese, Landesparteisprecher: 

Die Partei hat damit kein Problem. Religion ist Privatsache. Wir stehen zur Religionsfreiheit des Grundgesetzes. Herr Wagner hätte auch eine andere Religion wählen können.


24.1.2018
Lügen
Junge Freiheit: EU-Pensionsfonds droht die Insolvenz

STRASSBURG. Einem Pensionsfonds für Abgeordnete des Europäischen Parlaments wird spätestens 2026 das Geld ausgehen. Es fehlen mehr als 326 Millionen Euro, berichtete die Bild-Zeitung unter Verweis auf eine interne Stellungnahme des Generalsekretärs des EU-Parlaments für den Haushaltskontrollausschuß, Klaus Welle. Für die Ansprüche der früheren Abgeordneten hafte bei einer Insolvenz das Europaparlament. Letztlich müßten die EU-Steuerzahler die Kosten tragen.

Rund 700 ehemalige Parlamentarier haben Anspruch auf Geld aus dem für sie geschaffenen Pensionsfonds. Bis Ende 2022 werden voraussichtlich 145 von ihnen in den Ruhestand gehen. Zwar soll der Fonds Ende 2016 ein Vermögen von 146,4 Millionen Euro aufgewiesen haben, die Rentenansprüche der Ex-Abgeordneten sollen jedoch auf 472,6 Millionen Euro gestiegen sein. Daraus ergibt sich ein Defizit von 326,2 Millionen Euro.

Liquidität des Fonds ist nicht gesichert


24.1.2018
Lügen
Danisch: Regierungslos?

Ein Leser meint, das sei doch klar, was da läuft. Oder genauer gesagt, warum nichts mehr läuft.

Trump.

Bisher wurden wir seiner Ansicht nach von den USA, seinen Geheimdiensten, dem Council on Foreign Relations ferngesteuert. Das sagen ja auch ganz viele Leute.

Seit Trump würde da aber weitgehend Funkstille herrschen, und wenn ihnen keiner mehr sagt, was sie tun sollen, wüssten sie nicht mehr, was sie tun sollen oder was von ihnen erwartet wird.


23.1.2018
Lügen
pi-news: Parteisoldatin als schrille Pöbelfrau im Bundestag
Frankfurts Peinlichste in Berlin: Ulli Nissen (SPD)


Wie dieser Anteil sich gestaltet, konnte jeder interessierte Zuschauer kürzlich bei der TV-Übertragung einer Bundestagsdebatte zum Thema Frauen, also dem Existenzsicherungsthema der Frauenvermögensberaterin Nissen, gut verfolgen: Bei den Reden einer Abgeordneten und eines Abgeordneten der AfD kam die Hinterbänklerin mehrfach groß ins Bild, weil sie mit lautstarken Rufen, wutverzerrtem Gesicht und wildem Gestikulieren diese Reden zu stören versuchte. Und dabei übertraf sie mit Feuereifer alle anderen Krawallmanöver aus den Reihen von SPD, Grünen und Linken.

Zwar ist nicht bekannt, dass Nissen in ihrem politischen Leben und als Bundestagsabgeordnete auch nur eine einzige bemerkenswerte Idee oder Initiative in die Öffentlichkeit getragen hätte. Aber darauf kommt es bei Parteisoldatinnen im ständigen Fronteinsatz ja auch nicht an. Wer sich einen sicheren Platz auf der SPD-Liste sichern will, weil es zum Direktmandat im kunterbunten, aber längst nicht mehr knallroten Frankfurt bislang vier Mal in Folge nicht gereicht hat, der muss eben Qualitäten im innerparteilichen Machtgerangel entwickeln. Nissen hat das bereits 2009 eindrucksvoll unter Beweis gestellt.


23.1.2018
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Journalistenwatch: Jürgen Elsässer: Die Rückkehr der GroKo-Zombies

Geisterstunde im politischen Berlin: Aus dem Gruselkabinett der jüngeren Geschichte sind die Grokodile wieder ans Tageslicht gekrochen. Nach einem 28-stündigen Paarungsmarathon bei Schnitt­chen und Currywurst verkündeten die Mumien am 12. Januar: Habemus mamam! Die Olle regiert wei­ter, Hotte und St. Martin machen’s möglich. Selbst die honorige Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) sah sich zu einem Zombie-Vergleich genötigt: «Ge­messen daran, dass Seehofer in Berlin als politisch Untoter gilt, erscheint der CSU-Vorsitzende im Ver­gleich zu Merkel und Schulz sehr lebendig im Atrium der SPD-Zentrale.»

23.1.2018
Lügen
Deutsch.RT: Parteivorsitzende der Linken Kipping gibt Russland Hauptschuld an türkischer Invasion in Arfin

Wann immer etwas gegen die eigenen Wunschvorstellungen läuft, ist heute "der Russe schuld". Diese bequeme Binsenwahrheit hat sich von Washington über Paris, London und Berlin inzwischen auch in der Führungsspitze der deutschen Linkspartei herumgesprochen.

Vor allem in Kreisen der "Linken", wo es traditionell zahlreiche Unterstützer der YPG-Kurden gibt, verfolgt man die Invasion der türkischen Armee in die von Kämpfern der YPG besetzte nordsyrische Region um die Stadt Afrin mit großer Anteilnahme, auch die Rolle Russlands. Diese hat jedoch lediglich darin bestanden, dass sich Moskau seit Wochen in vielen Gesprächen mit allen Parteien vergeblich darum bemüht hat, eine diplomatische Lösung zu finden.


22.1.2018
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Danisch: Die Angst des Politikers, nicht gebraucht zu werden

Das ist jetzt aufschlussreich.

Ich habe doch öfters mal den Vergleich gezogen, was die technisch-naturwissenschaftlichen Fächer in den letzten 200 Jahren alles geleistet und erfunden, unser modernes Leben erst ermöglicht haben. Und im Vergleich dazu die Geistes- und Sozialwissenschaften eigentlich gar nichts geleistet haben außer viel Geld zu kosten, viel Schaden anzurichten und viel Streit und Hass anzurichten.


22.1.2018
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Deutsch.RT: Bundesregierung zur neuen US-Militärdoktrin: "Noch nicht gelesen oder studiert"

US-Verteidigungsminister James Mattis stellte letzte Woche die neue US-Militärdoktrin vor. Ihr Inhalt gilt als elementarer Wandel der US-Sicherheitsstrategie. Auf Anfrage von RT Deutsch erklärte die Bundesregierung jedoch, dass ihr dieses zentrale Dokument nicht bekannt ist.

Nach fast einer Dekade war zuletzt im Jahr 2008 ein Dokument dieser Art veröffentlicht worden: Damals war in der National Defense Strategy, zu Deutsch: nationale Verteidigungsstrategie, das Hauptaugenmerk auf den internationalen Terrorismus gelegt. Dies galt bis letzte Woche. Jetzt heißt die neue Hauptbedrohung: Russland und China.


22.1.2018
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Journalistenwatch: AM LACHEN ERKENNT MAN DEN NARREN

KASPERLTHEATER BUNDESTAG MACHT SICH ÜBER FLAMMENDE REDE FÜR DIE RECHTE DER FRAUEN UND GEGEN GEWALT AN IHNEN LUSTIG

„Linke chefideologisch motivierte Änderungen von genderisierten Schreibweisen und Frauenqoten schlittern an der Lebenswirklichkeit vorbei und ändern NICHTS an der islamisch geprägten Gewalt an Frauen“, legt Martin Reichardt (AFD) den Finger in die Wunde der derzeit eskalierenden Zustände hierzulande – und erntet vom ersten bis zum letzten Satz Spott und Häme, Gelächter und unqualifizierte Zwischenrufe seitens der Parlamentarier. Die indes enthüllen nicht mehr als ihre komplette Ignoranz den verheerenden Tatsachen gegenüber – insbesondere die Frauen unter den Mitgliedern.


22.1.2018
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Journalistenwatch: Erfurter CDU-Stadtrat stellt Strafanzeige gegen KIKA

Erfurt – Prof. Hans Pistner, CDU-Stadtrat, hat bei der Erfurter Staatsanwaltschaft Strafanzeige und Strafantrag gegen die Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders “Kika” (für Kinderkanal) gestellt.

Hintergrund ist der Beitrag “Malviana, Diaa und die Liebe”, der am 26. November 2017 ausgestrahlt wurde und große Beachtung in Deutschland fand. In dem Film “propagiert” ein angeblich 17-jähriger Syrer, dessen Aufenthaltsstatus nicht öffentlich bekannt ist, eine intime Beziehung zu einem 14-jährigen Mädchen, so einleitend in der Pressemitteilung.


22.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Futterkiste statt Prinzipientreue – die Glaubwürdigkeit der SPD ist dahin

Das Ende einer Volkspartei

Die SPD wird Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen. 56,4 Prozent der anwesenden 642 Delegierten und Vorstandsmitglieder stimmten dafür. Will heißen: Der Mehrheit, wenn auch einer denkbar knappen, ist die Futterkrippe näher als die programmatischen Ziel der SPD – vermutlich, weil Letztere niemand mehr kennt. Eher gilt heute: Posten statt Profil.

Ein Großteil der Parteibasis und der Delegierten versagten der SPD-Führung die Gefolgschaft. Viel fehlte nicht an einem Erfolg der Groko-Gegner, deren Argumente für eine Erneuerung in der Opposition offenkundig auf großen Widerhall in der Partei stoßen. Sehenden Auges nähert sich die (ehemals) große Traditionspartei ihrem Ende. Wären heute Bundestagswahlen, könnte die Partei froh sein, auf 15 Prozent zu kommen. Der Rutschbahneffekt ist greifbar. Die SPD hat sich für den Weg in die Bedeutungslosigkeit entschieden.


22.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Frauenpower 2018 – gegen Migrantenterror und Merkel!

Es ist gut zu wissen, dass es in Deutschland – abseits der verlogenen #metoo-Hysterie – noch Frauen gibt, die sich nicht der gutmenschlichen, frauenfeindlichen Unterdrückung beugen wollen, die erhobenen Kopfes aufrecht stehen und nun, da es höchste Zeit wird, dem Islam-Terror und der Migrantengewalt entgegen zu treten, zu Demos aufrufen und damit auch den verantwortungslosen Frauen in der Politik den ausgestreckten Mittelfinger zeigen.

Hier einige aktuelle Beispiele der Frauenpower 2018

22.1.2018
Lügen
E-Mobil
Epochtimes: Deutsches Stromnetz auf Elektroauto-Boom nicht vorbereitet – Stromausfälle vorprogrammiert

Das deutsche Stromnetz ist einer Studie zufolge auf den zu erwartenden Boom von Elektroautos nur unzureichend vorbereitet.

Sollten keine Gegenmaßnahmen ergriffen werden, ist bereits ab einer Elektroauto-Quote von 30 Prozent auf deutschen Straßen mit „flächendeckenden Stromausfällen“ zu rechnen, wie das „Handelsblatt“ am Montag unter Berufung auf eine Untersuchung der TU München berichtete.

In den Gebieten rund um Großstädte wie München und Frankfurt (Main) könnten „schon in den kommenden fünf bis zehn Jahren Versorgungsengpässe entstehen“.


21.1.2018
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Korruption
Achgut: NRW-Parlament: Leistung muss sich wieder lohnen

In NRW erhöhen sich die Abgeordneten von CDU, SPD, FDP und Grünen mal eben die Mitarbeiterpauschale um fast 90 Prozent von 4.417 Euro pro Monat auf 8.348 Euro. Auch die Fraktionen bekommen mehr Geld. Schließlich will NRW kostenmäßig nicht länger hinter solchen Underperformern wie den Bayern oder den Baden-Württembergern hinterher hinken. CDU, SPD, FDP und Grüne räumten zwar ein, die tatsächliche Zahl der bislang beschäftigten Abgeordneten-Mitarbeiter und deren Auslastung gar nicht ermittelt zu haben, aber man gönnt sich ja sonst nichts. Schließlich liegt die letzte Diätenerhöhung schon 6 Monate zurück.

Schlappe 14 Millionen Euro lässt sich der Steuerzahler diesmal die parlamentarische Selbstbedienung pro Jahr kosten. Dabei hatten doch Herr Laschet von der CDU und Herr Lindner von der FDP einen Bürokratieabbau im Koalitionsvertrag vereinbart.

Und es geht ganz ohne Sondieren. Die Erhöhung wurde diskret ohne Anhörung oder Beratung im Haushaltssauschuss erst einen Tag vor der Abstimmung bekannt gemacht. Die 13-köpfige AfD-Fraktion „wurde nicht bei dem Vorhaben einbezogen“ – was auch immer das heißt.


21.1.2018
Lügen
Achgut: Martin Schulz deckt die Karten auf

Ganz gleich, wie die Abstimmung nachher ausgehen wird, pro oder contra Groko, Martin Schulz hat die Katze schon während seiner Antrittsrede auf dem heutigen Sonderparteitag der SPD aus dem Sack gelassen. Nachdem er sich sichtlich in Rage geredet hatte, sagte er unter anderem, dass es immer „die Partei“ sein müsse, die vorgibt, „was eine Regierung zu tun“ habe. Das heißt:  Im sozialistischen Weltbild des SPD-Vorsitzenden, hat sich die Regierung an den „Interessen der Partei“ zu orientieren.

Und damit nicht genug. „Jede Regierung, an der sich die SPD beteiligt, wird“, so will es Schulz, „eine SPD-Regierung sein.“ Hingerissen vom eigenen Wortschwall, hat der Mann verraten, wie es in ihm  denkt, nämlich nicht viel anders als in den Köpfen der SED-Funktionäre ehedem. Auch sie sangen schon: „Die Partei, die Partei, die hat immer Recht.“


21.1.2018
Lügen
pi-news: „Welt“-Autoren entlarven Vernebelungsstrategie der GroKo-Sondierer bei der Zuwanderung
Bundespolizei: Bevölkerung wird für dumm verkauft


Stefan Aust und Helmar Büchel entlarven in der „Welt am Sonntag“ gnadenlos die Ammenmärchen der Sondierer von SPD und Union über die tatsächliche Flüchtlingslage an den deutschen Grenzen. Sie ist nach Ansicht von Sicherheitsbehörden katastrophal. Da der realitätsnahe Beitrag nur in der WamS-Printausgabe und im Online-Bezahldienst zu lesen ist, bringt PI-NEWS hier zusammenfassende Auszüge.

Spät, aber nicht zu spät und vor allem rechtzeitig vor einer drohenden GroKo brechen die Welt-Autoren mit dem Schweigegelübte vieler „Qualitätsmedien“ und reihen journalistisch exakt Fakten an Fakten einer desaströsen Zuwanderungs-Politik.

1. Die Vernebelungsstrategie der Sondierer


21.1.2018
Lügen
pi-news: Übersteht Regierung Merkel/Schulz volle Legislaturperiode?
Neue GroKo wird auf massivem Misstrauen gebaut


Martin Schulz und seine GroKo-Befürworter haben mit 56 Prozent denkbar knapp die Hürde für Nachverhandlungen mit der Union für Koalitionsverhandlungen genommen. Eine Verschnaufpause für den SPD-Parteivorsitzenden. Für Deutschland sieht es dagegen schlecht aus: die politische Partnerschaft mit der Union, das machten vielfache Debattenbeiträge beim SPD-Delegiertentag erschreckend deutlich, wird auf massivem Misstrauen, ja Feindschaft aufgebaut sein.

Keine guten Voraussetzungen für eine funktionierende Polit-Ehe.

Die SPD fordert Nachbesserungen mindestens in drei Punkten: Verbesserungen bei der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen,  identische Arzthonorare für gesetzliche und private Krankenkassenmitglieder sowie Nachbesserungen bei der Härtefallregelung beim Familiennachzug.


21.1.2018
Lügen
Judenhass
ScienceFiles: Antisemitismus: Alle reden davon, kaum einer weiß, was es ist
Der Bundestag hat die Einsetzung eines Antisemitismus-Beauftragten beschlossen. Der Beschluss ist allen Fraktionen leicht gefallen. Antisemitismus ist ein negativ konnotierter Begriff. Wer etwas dagegen tun will, kann sich entsprechend als „gut“ ansehen. Das wollen alle Abgeordneten. Deshalb ist die Abstimmung mit großer Mehrheit zugunsten der Einsetzung eines Antisemitismus-Beauftragten erfolgt [Durchaus ein doppeldeutiger Begriff, da Nominalverbindungen […]

21.1.2018
Lügen
Inflation
Epochtimes: Wie hoch ist die wahre Inflation?

Die Älteren erzählen oft: Früher hatte ich im Aldi für 100 Mark eingekauft und der Einkaufswagen war bis zum Rand voll. Heute bekomme ich für 100 Euro noch nicht einmal die Hälfte.

Denn sobald die Inflation höher wird als die Zinsen, die man auf das Sparbuch bekommt, findet eine schleichende Enteignung der Sparer statt. Das gute alte Sparbuch verliert immer mehr an Wert. Angela Merkel sagte mal:

Die Inflation ist eine der perfidesten Formen der Enteignung der kleinen Sparer ohne Sachwerte.

Das Statistische Bundesamt erklärt, dass die Verbraucherpreise 2017 um 1,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen sind, es benutzt dazu den sogenannten Verbraucherpreisindex. Doch ist das die wahre Inflation? Inflationsrate und Verbraucherpreisindex werden oft verwechselt oder sogar als identisch betrachtet.


21.1.2018
Lügen
Epochtimes: Wir sind das Volk! Eine Analyse, die es in sich hat, von Axel Retz

Wenn Deutschland den Islam importieren möchte, habe ich rein gar nichts dagegen. Wenn wie im Islam die Trennung zwischen Staat und Religion aufgehoben werden soll, habe ich auch nichts dagegen. Wenn unsere Frauen künftig bodenlang verhüllt mit vergitterten Augenschleiern durch die Straßen wabern, soll es
mir recht sein. Und wenn sie dabei zu dritt oder zu viert fünf Meter hinter ihrem Gatten herlaufen, ebenfalls.

Gegen eine Steinigung ehebrüchiger Frauen habe ich auch nichts einzuwenden. Auch nicht gegen Sure 4 des Korans, wonach weiblichen Menschen bei der Erbfolge nur die Hälfte dessen  zugestanden wird wie männlichen Verwandten. Frauen sind halt, was sie sind.


20.1.2018
Lügen
Danisch: Ursula

Focus meint, der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, halte die Bundeswehr als Ganzes derzeit für “nicht einsetzbar”.

Gut, das hätte ich ihnen schon vor über 30 Jahren nach meinem Grundwehrdienst sagen können.

Bemerkenswert finde ich aber das da:

“Die harte Währung, in der der Erfolg der Ministerin gemessen wird, ist die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Und die ist in den letzten vier Jahren nicht wirklich besser, sondern eher schlechter geworden”, sagte Bartels mit Blick auf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Der SPD-Politiker lobte jedoch, dass von der Leyen in den vergangenen vier Jahren viel für die Transparenz bei der Bundeswehr getan habe. “Wir wissen heute sehr gut über die Defizite der Truppe Bescheid”, sagte Bartels. Die Defizite müssten allerdings schnell behoben werden.

Typisch von der Leyen: Nichts ist besser, vieles schlechter, aber alle stehen als Schuldige an der Wand. Im Beschuldigen, Anprangern und Projizieren der eigenen Unfähigkeit auf andere war sie schon immer gut.


20.1.2018
Lügen
Grusel
Danisch: Ein Narrenkabinett
Katharina Barley als Ministerin für Arbeit und Soziales:
Entweder wollte die Nahles nicht mehr, oder man wollte die Nahles nicht mehr. Da hat die Bundesmutti wohl den Spruch „in die Fresse” und andere Aussetzer bestraft.
Heiko Maas als Justizminister:
Der einzige positive Aspekt ist, dass mir der Blogstoff nicht ausgeht. Einer der vielen negativen Aspekte ist, dass ich mich doch noch zur Rezension seines überaus lausigen Buches aufraffen muss.
Sawsan Chebli als Integrationsministerin:
Das wandelnde Mahnmal der Lächerlichkeit der Integration. Und wehe jedem, der nochmal sagt, sie wäre jung. Sowas kann man über südländische Bundeskanzler sagen, aber nicht über deutsche Frauen. Passender Ausgleich für Maas, ich will im Blog ja auch was zum Lachen haben.

20.1.2018
Lügen
Danisch: Wettlauf um die technologische und politische Vorherrschaft

Kommt mindestens 20 Jahre zu spät.

Es klagt der Sigmar Gabriel:

„Der Westen und seine offenen Gesellschaften sehen sich zum ersten Mal in ihrer Technologieführerschaft ernsthaft herausgefordert“, sagte Gabriel. „Wir müssen unsere nationalen und europäischen Schlüsseltechnologien schützen, hegen und gezielt ausbauen.“ Dazu gehöre auch die Vollendung und Verwirklichung des digitalen Binnenmarktes. Die Vielzahl an nationalen Regulierungen bremse das Wachstum europaweiter Technologiekonzerne.

Datenschutz sei zwar „unbestritten ein wesentliches Element unserer liberalen Gesellschaftsordnung“. Um Innovationen voranzutreiben, sei jedoch ein „Kompromiss zwischen Privatsphäre und Regulierung, zwischen Liberalismus und Sicherheitsbedenken, zwischen dogmatischem und pragmatischem Handeln“ nötig. Dazu sei es auch notwendig, „Geld in die Hand zu nehmen, um die technologischen Pioniere Europas zu unterstützen – auch dann, wenn dies keine hohen Renditen verspricht“. Dazu brauche man jedoch eine „Vision von Europa als Speerspitze der technologischen Innovation“.

Letztlich ist das aber kein Ziel, sondern die Erkenntnis, die letzten 30 Jahre irreparabel vergeigt zu haben.


20.1.2018
Lügen
pi-news: Lindner und Laschet stopfen sich die Hosen voll
Landtag NRW: Dreiste Erhöhung der Politikerzulagen


Der vom nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) und dem ehemaligen NRW-FDP-Fraktionsvorsitzenden Christian Lindner vereinbarte Bürokratieabbau im ausgehandelten Koalitionsvertrag zeigt erste Wirkung. Denn völlig unbürokratisch und in geheimer Nacht- und Nebelaktion gönnten sich die Altparteien in trauter Einigkeit jetzt einen ordentlichen Millionen-Schluck aus der Steuerpulle.

Die Landtagsfraktionen von CDU, SPD, FDP und den Grünen haben in der laufenden Sitzungswoche einen gemeinsam eingebrachten Änderungsantrag des Abgeordneten- und Fraktionsgesetzes in Windeseile durch den Landtag gepeitscht, der in Zukunft allen 199 Abgeordneten deutlich höhere Mitarbeiterpauschalen und den Landtagsfraktionen deutlich höhere Zulagen verschafft.


20.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Wie AfD-Mann Martin Reichardt die islamisierten Bundestagszicken zum Kreischen brachte

Und wieder eine hervorragende Rede eines AfD-Politikers. Martin Reichardt entlarvt die Pseudo-Feministinnen im Bundestag als islamisierte Waschweiber. Das Kreischen und Schreien dieser Zicken ist unbezahlbar!

20.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Nach Kandel-Mord: Grüne Integrationsministerin unter Personenschutz

Den Schutz – den Spiegel nun auf Staatskosten für sich beansprucht – hat die Grüne bei den rheinland-pfälzischen Bürger durch ihr politisches Tun immer wieder zur Disposition gestellt. Wie jouwatch berichtete, setzte sich die als „Hierbleibe-Ministerin“ bekannte Grüne über rechtsstaatliche Entscheidungen immer wieder hinweg. Nach Gutsherrenart überging sie im letzten Jahr mehrmals die Entscheidungen der Ausländerbehörde und machte sich für das Bleiberecht offenkundiger Asylbetrüger stark. Die AfD forderte wegen Spiegels ministerieller Willkür, dass die ehemalige Studentin mit Fächerkombination Politik, Philosophie und Psychologie, seit 2016 grüne Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz, von ihrem Amt zurücktreten muss.

20.1.2018
Lügen
Sozialismus
Journalistenwatch: „Linke treibt mit feuchten sozialistischen Träumen Deutschland in den Ruin“

Obwohl es in Deutschland heute schon eine der höchsten Abgabenlasten weltweit gibt, will die Linke Sonderabgaben für Unternehmen und mehr Bürokratie. „Um Menschen in Arbeit zu bringen, muss man den umgekehrten Weg gehen, Steuern und Abgaben senken und Bürokratie abbauen“, so Martin Sichert, AfD-Bundestagsabgeordneter und Sozialpolitiker am Freitag bei einem Redebeitrag im Bundestag. Den Antrag der Partei DIE LINKE zur „Kehrtwende in der Arbeitspolitik“ hat der bayerische AfD-Politiker als „Sozialismus in Reinkultur“ bezeichnet.

Die Linke habe jedoch „feuchte sozialistische Träume“ und treibe erneut einen deutschen Staat in den Ruin, was die AfD nicht zulassen werde. An die Fraktion der Linken gewandt sagte Sichert: „Sie haben anscheinend nicht aus der Geschichte gelernt, denn sie vertreten hier dieselbe wirtschaftspolitische Ideologie wie Hitler, Stalin, Mao oder Honecker. Egal ob nationaler oder internationaler Sozialismus, das ist in der Geschichte immer gescheitert und das ist gut so. Deutschland braucht weder Planwirtschaft noch staatliche Bevormundung. Unser Land braucht Freiheit.“


20.1.2018
Lügen
G 20
Deutsch.RT: Ein Monat Fotofahndung - 20 mutmaßliche G20-Gewalttäter identifiziert

Einen Monat nach Beginn der öffentlichen Fahndung nach mutmaßlichen G20-Gewalttätern hat die Hamburger Polizei 20 Gesuchte identifiziert. Seit Beginn der Öffentlichkeitsfahndung am 18. Dezember seien mehr als 250 Hinweise eingegangen, sagte eine Polizeisprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Zehn der Identifizierten sollen Steine oder Flaschen auf Polizisten geworfen, neun sich an Plünderungen beteiligt haben.

Einer der Identifizierten steht im Verdacht, sich an Ausschreitungen am Rande der Demonstration "G20 not welcome" beteiligt zu haben. Dabei waren am 8. Juli sechs Beamte verletzt worden. Nach 87 weiteren unbekannten Tatverdächtigen fahndet die Sonderkommission "Schwarzer Block" noch immer öffentlich. Nach den G20-Protesten fahndet die Hamburger Polizei seit heute öffentlich mit Fotos nach Demonstranten. Rheinmetall rüstet derweil die ersten Landespolizeibehörden mit Panzerfahrzeugen aus.


20.1.2018
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: NRW: CDU, FDP, SPD und Grüne wollen mehr Geld für Mitarbeiter

DÜSSELDORF. Die Fraktionen von CDU, FDP, SPD und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag wollen das Budget für Mitarbeiter deutlich erhöhen. Mit 14 Millionen Euro (plus 89 Prozent) mehr sollen die für Mitarbeiterausgaben zur Verfügung stehenden Gelder fast verdoppelt werden, wie ein Antrag der Parteien zur Änderung der Abgeordneten- und Fraktionsgesetze vorsieht.

Die parlamentarischen Geschäftsführer gerieten am Mittwoch bei der Vorstellung der Initiative einen Tag vor der Abstimmung unter Rechtfertigungsdruck, berichtete die Westdeutsche Zeitung. Die Politiker begründeten ihren Vorstoß demnach mit veränderten Arbeitsanforderungen, mehr Gesetzesinitiativen, beschleunigten Kommunikationsabläufen und wachsenden Aufgaben des Landesparlaments.


20.1.2018
Lügen
Epochtimes: Wehrbeauftragter hält Bundeswehr als Ganzes für „nicht einsetzbar“

Trotz eines leicht steigenden Etats hat sich die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nach Einschätzung des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), weiter verschlechtert.

Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Bartels: „Die harte Währung, in der der Erfolg der Ministerin gemessen wird, ist die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Und die ist in den letzten vier Jahren nicht wirklich besser, sondern eher schlechter geworden.“

Während Auslandseinsätze mit kleinen Kontingenten gut gingen, sei die Bundeswehr als Ganzes „im Rahmen der kollektiven Verteidigung derzeit nicht einsetzbar.“


20.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Die Identitären – smart, patriotisch, gewaltfrei und genau deshalb ein Dorn im Auge der Systemlinge!

Der Online-Ausgabe der Zeitung „Der Westen“ gruselt es: „Vielleicht sitzen sie neben dir in der Bar, trinken Clubmate. Vielleicht feiern sie die gleichen Bands auf Festivals wie du.“ Oh, Gott! Wer? Schauer laufen schon über den Rücken. Aliens? Vampire? Grauenhafte Monster in menschlicher Larve?

Doch auf ihrem Jutebeutel steht nicht „Welcome Refugees“ sondern „Heimat-Freiheit-Tradition“

Ja, und? Das steht auch auf der Fahne vieler dörflicher Schützen- oder Feuerwehrvereine?

Heimatrecht ist Menschenrecht
Es wäre lustig in seiner dümmlich-peinlichen Übertreibung, aber dieser kleine Absatz spiegelt die ganze Symptomatik der DDR 2.0-Atmosphäre in Deutschland wieder. Das Establishment von Politik, NGOs und Medien kocht vor Wut, hat aber keinen „rechten“ Anpack an eine wachsende Jugendbewegung, die ständig an Fahrt gewinnt: Die Identitären. Die verzweifelten Versuche, mit Dreck zu schmeißen und die jungen Leute als Nazis, Rechtsextreme, Rassisten oder – ganz neu – als „Nipster“ (Nazis+Hipster) zu verleumden, greift nicht richtig. Weil sie es nicht sind.


19.1.2018
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Bundestag bricht Sitzung ab – zuwenig Abgeordnete anwesend

Ein Vorgang, der seit vielen Jahren nicht mehr stattgefunden hat: Der Bundestag musste am Donnerstagabend auf Initiative der AfD eine Sitzung abbrechen, weil das Plenum nicht beschlussfähig war. Abgeordnete der Altparteien hatten nach der Feststellungsbeantragung durch die AfD versucht, den Vorgang zu verzögern.

Die Nachzählung, der sogenannte Hammelsprung, hatte die AfD-Fraktion verlangt. Dabei kam gegen 23.20 Uhr heraus, dass 312 Abgeordnete da waren – es hätten aber 355 sein müssen, wie eine Sprecherin des Bundestags am Freitagmorgen laut einer dpa-Meldung mitteilte. Die AfD beantragte sodann die Beschlussfähigkeit des Bundestages feststellen zu lassen. Ein Vorgang, der seit vielen Jahren nicht mehr stattgefunden hat.


19.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Hat Maischberger SS-Runen gezeigt?

Während des Auftritts des östereichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz am Mittwoch im ARD wurden österreichische Fahnen gezeigt, die scheinbar das verbotene Zeichen der SS tragen. Für Sandra Maischberger könnte das strafrechtliche Konsequenzen haben.

Sandra Maischberger hatte im Laufe der Sendung versucht, den jüngsten Bundeskanzler in der Geschichte Österreichs als „Nazi“ und „Rechtsradikalen“ darzustellen (jouwatch berichtete). Eine Trommlergruppe, die auf einem FPÖ-Parteitag auftrat, wurde in die Nähe des Dritten Reichs gerückt. Im Hintergrund war ein Bild von Kurz und Vize-Bundeskanzler Heinz-Christian Strache zu sehen, mit rotem Balken durchgestrichen, und der Aufschrift, „Lasst Nazis nicht regieren“ .


19.1.2018
Lügen
Rassismus
Journalistenwatch: Lauren Southern über Morde an Weißen in Südafrika: „Es ist so grausam, ich habe noch nie so viel geweint!“

In Südafrika findet ein Völkermord gegen weiße Farmer statt (jouwatch berichtete). Trotz der akuten Gefahr sind die YouTuber Lauren Southern und Caolan Robertson jetzt in Südafrika, um endlich darüber international zu berichten.

von Collin McMahon

Lauren Southern wurde mit ihrer Berichterstattung von der Aktion „Defend Europe“ und der G20-Menschenjagd auch in Deutschland bekannt. Seit dieser Woche berichtet sie mit ihrem ex-„Rebel Media“ Kollegen Caolan Robertson aus Südafrika.

Die Gewalt dort trotzt jeder Beschreibung: „Heute haben wir eine Dame interviewt, die Farmmorde untersucht. Vor kurzem wurde ein 12-jähriger Junge in einer Badewanne voll kochend heißen Wasser ertränkt. Sie musste seine geschmolzene Haut vom Badewannenrand kratzen. Eine Welle extremer Brutalität erfasst dieses Land, und die westlichen Medien schweigen es tot“, schrieb Robertson am 13.1. auf Twitter.


19.1.2018
Lügen
Deutsch.RT: Echokammer [5]: Unter die Räder gekommen: Die GroKo-SPD und Deutschland als NATO-Autobahn

Während die SPD-Parteiprominenz für eine erneute GroKo wirbt, sträubt sich die Basis. Sie wünscht sich eine Erneuerung der Partei in der Opposition. Währenddessen rollt die NATO über deutsche Autobahnen, um der „russischen Aggression“ zu begegnen. Dabei stößt sie nicht nur auf Begeisterung.
Im zweiten Teil der Sendung werfen wir einen Blick auf die NATO-Truppentransporte über Deutschland Richtung Polen und Baltikum. Was hat es mit dem Narrativ der „russischen Aggression“ auf sich, die es demnach gelte einzudämmen? Zuletzt sorgte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke für Aufsehen, da er die Truppen mutmaßlich nicht freundlich genug empfing. Doch auch aus den USA gibt es Stimmen, die eine weitere Aufstockung von NATO-Kampfverbänden für wenig sinnvoll halten.

19.1.2018
Lügen
AA-Stiftung
ScienceFiles: Der kürzeste Beitrag des Jahres: Logische Zicken von der AAS-Stiftung
Andreas Zick ist Vorstand der AAS-Stiftung und er ist einer der Sozialwissenschaftler, die von öffentlich-rechtlichen Medien hofiert werden. Vermutlich, weil er logischen Blödsinn, weil tautologisch und leer, von sich gibt, der genau dem Niveau der öffentlich-rechtlichen entspricht. Die „Journalisten“ von @hrinfo und @tagesschau haben sich nicht nur endgültig vom Journalismus verabschiedet (AAS als Experten?!), sondern […]

19.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: „Nazi“-Vorwurf: AfD-Fraktion zeigt deutsche Botschafterin wegen Beleidigung an (Video)

Die Abgeordneten der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben gegen die stellvertretende deutsche Botschafterin in Uganda, Frau Petra Kochendörfer, bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige und Strafantrag wegen Beleidigung (§ 185 StGB) gestellt.

Frau Kochendörfer hatte am 26.09.2017 in der Nachrichtensendung „News Update“ des Fernsehsenders New Vision TV aus Uganda mit Blick auf die Bundestagswahl die Behauptung aufgestellt, mit den Abgeordneten der AfD seien erstmals in der Nachkriegsgeschichte „Nazis“ in den Deutschen Bundestag eingezogen. Frau Kochendörfer sagte wörtlich:

„[w]e have now Nazis in the German Bundestag“


18.1.2018
Lügen
pi-news: Antrittsbesuch bei Deutschlands Misere
Kurz lässt Merkel gleich zweimal uralt aussehen


Sebastian Kurz ist zu jung und zu neu im Amt des österreichischen Kanzlers, um ihm schon voreilig Lorbeerkränze zu flechten. Und es kann durchaus sein, dass er im Laufe der nächsten Jahre sowohl seinen Wählern wie seinen Bewunderern noch Enttäuschungen bereiten wird. Zur Überschätzung besteht kein Grund, schließlich ist auch der Senkrechtstarter von der Donau nur ein von vielen Kräften und Faktoren abhängiger bürgerlicher Politiker mit beschränkter Haftung. Doch wo in der deutschen Politik ist ein solches junges, intelligentes Ausnahmetalent in den etablierten Parteien zu erkennen?

Nun war der neue Kanzler der Alpenrepublik zum Antrittsbesuch in Berlin bei der geschäftsführenden Kanzlerin der ökonomischen Lokomotive Europas (PI-NEWS berichtete bereits). Die Bilder von dieser Begegnung sind nicht nur für Merkel, sondern ganz Deutschland ebenso aufschlussreich wie deprimierend: Hier der forsche, aber höflich und verbindlich auftretende Wiener Schlaks, der als Außenminister Merkels Flüchtlingsinvasion gedrosselt hat und die Koalition mit der Austria-AfD nicht gescheut hat. Dort die versteinert und ausgebrannt wirkende, in ihrem überheblichen Wortmüll wühlende Spalterin des Kontinents.


18.1.2018
Lügen
pi-news: Gegen Dummheit hilft auch Mode nicht
Akif Pirinçci: Kleider machen Meute


Hallo liebe Leser von BENTO, dem Online-Magazin für behinderte junge Menschen, die zu schwachsinnig sind, um den Schwachsinn des Mutterblattes DER SPIEGEL zu lesen und zu verstehen, weil darin manchmal so schwere Begriffe wie „Partikularinteressen“ oder „feuchter Stuhlgang“ vorkommen.

Mein Name ist Elena Everding, ich bin 23 Jahre alt und möchte ums Verrecken „irgendwas mit Medien“ machen. Noch vor etwa zwei Jahrzehnten hätte man gesagt, daß ich nur zum Ficken gut bin oder zum Zubereiten von Kartoffelsuppe mit Würstchen für irgendeinen Horst, wenn er abends vom Betongießen auf dem Bau nach Hause kommt. Aber sowas zu sagen gehört sich heute nicht mehr, weil inzwischen alle wissen, daß auch Tussen wie ich den grün-linken Kack von großköpperten Kackvögeln von SPIEGEL & Co prima nachplappern können und ein Horst sich lieber einen auf die Kartoffelsuppendose von Erasco kloppt, als eine Ehe, ich meine, Scheidung mit meinesgleichen zu riskieren.


18.1.2018
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Erneut judenfeindliche „Berichterstattung“ der „Tagesschau“!

Wie immer, wenn es darum geht, den Kampf der Israelis gegen den islamischen Terror in Misskredit zu bringen, ist die „Tagesschau“ ganz vorne mit dabei. Ein ganz besonders übles Beispiel von Fake News zu Gunsten der palästinensischen Sache ist folgender Vorspann:

Israel hat einen Grenzübergang für den Warenverkehr zum von der Hamas kontrollierten Gazastreifen geschlossen. Anschließend flog die Luftwaffe zwei Angriffe auf „Terrorinfrastruktur“ bei Rafah. Dabei wurde ein Tunnel zerstört.

Zwar geht die Tagesschau im Text dann auf die wahren Gründe dieser Handlung ein, aber ein Vorspann ist nun mal das, was die meisten Leute lesen.


18.1.2018
Lügen
Grins
Journalistenwatch: „Bullen, Schweine oder Hunde“ – Linken-Politikerin rennt nach Bedrohung zur Polizei

NRW – Hannah Bruns, Kreissprecherin der Bochumer Linken, bezeichnet Polizisten als „Bullenhunde“ und „Schweine“.  Die Polizei hat Ermittlungen wegen Beleidigung gegen die Linke aufgenommen. Nun erstattete Bruns ihrerseits Anzeige gegen Unbekannt: Sie sei auf der Straße angegriffen worden.

Mit einem – mittlerweile gelöschten- Eintrag auf ihrer privaten Facebook-Seite hatte sich die Kreissprecherin und Vorstandsmitglied der Bochumer Linken, die 24-jährige Hannah Bruns – mit unterirdischem Vokabular wiederholt der Polizei gewidmet. Wie die Tageszeitung Der Westen berichtete, betitelte sie die Beamten als „Bullen, Schweine oder Hunde“.


18.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: „Trump ermordet Koi´s“ – die zehn besten Fake-News der Medien

US-Präsident Donald Trump hat eine Liste der zehn dicksten Fake-News veröffentlicht, die von den Medien über ihn im ersten Jahr seiner Amtszeit verbreitet wurden.

von Marilla Slominski

Gleich dreimal taucht der US-Sender CNN auf der Liste auf. Angeführt wird sie von dem Reporter der New York Times Paul Krugman, der am Tag des Wahlsiegs behauptet hatte, von diesem Schlag werde sich die Wirtschaft nie wieder erholen.

Doch genau das Gegenteil ist eingetreten – die US-Wirtschaft boomt und gerade hat der Technik-Gigant Apple angesichts der Trump- Steuerreform verkündet, in den kommenden fünf Jahren 350 Milliarden Dollar in den USA zu investieren. 20.000 neue Jobs und eine Universität sollen entstehen.


18.1.2018
Lügen
Infosperber: Mixedgrill aus Studierstuben

Das Ende des Wachstums, gesünderes Rauchen, rehabilitierte Fleischesser und schlampige Atomraketen geben am Jahresstart zu grübeln.

Stets eilen wissenschaftliche Erkenntnisse der Zeit weit voraus. Diesbezüglich verspricht das noch junge Jahr bunt-bizarre Aussichten:

Der Mensch stagniert. – Endlich gibt es Hoffnung auf ein Finale des Wachstums. Vielleicht bekommt der Club of Rome mit seiner berühmten Studie «The Limits to Growth» (1972) doch noch Genugtuung. Leider gilt aber die frohe Botschaft nicht für das humane Streben und seine Folgen, sondern beschränkt sich auf den Menschen selbst. Seine biologische Leistungsfähigkeit soll nämlich die Grenzen erreicht haben, melden Wissenschaftler der Université Paris Descartes (TA 15.12.). Der Homo sapiens werde nicht mehr körperlich grösser, älter und stärker, trotz weiterer kontinuierlicher Fortschritte in Ernährung, Medizin und Wissenschaft, schreiben die Forscher in der Fachzeitschrift «Frontiers in Physiology». Den unverhofften Stillstand belegen sie mit zahlreichen Studien und Daten aus den vergangenen 120 Jahren.


18.1.2018
Lügen
Deutsch.RT: Britisches Parlament nimmt EU-Austrittsgesetz an

Nach zähen Verhandlungen hat das britische Unterhaus am Mittwochabend das EU-Austrittsgesetz verabschiedet - doch damit hat es noch lange nicht alle Hürden im Parlament überwunden. Das Gesetz kommt nun vor das eher EU-freundliche Oberhaus. Großbritannien wird sich Ende März 2019 von der Europäischen Union trennen.

Mit dem EU-Austrittsgesetz soll die Geltung von EU-Recht in Großbritannien beendet werden, zum Beispiel beim Verbraucherschutz und den Arbeitnehmerrechten. Gleichzeitig sollen sämtliche EU-Vorschriften in nationales Recht übertragen werden, damit beim Austritt aus der Europäischen Union kein Chaos entsteht.


18.1.2018
Lügen
Junge Freiheit: „Bullenhunde“: Linken-Politikerin pöbelt gegen Polizisten

BOCHUM. Die Polizei in Bochum hat Ermittlungen wegen Beleidigung gegen eine Politikerin der Bochumer Linkspartei aufgenommen. Die Kreissprecherin Hannah Bruns hatte auf Facebook wiederholt Polizisten als Bullen, Schweine oder Hunde bezeichnet. „Wir halten solche Aussagen für absolut inakzeptabel“, sagte Polizeisprecherin Nicole Schüttauf der Tageszeitung Der Westen. Deshalb sei ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung eingeleitet worden.

Nach einer Demonstration von Kurden in Berlin schrieb Bruns auf Facebook: „Und wieder haben die Bullenhunde auf der LLL Demo kurdische Genossen mitgenommen. Aber es kommt der Tag, an dem diese Schweine für ihre Taten zur Verantwortung gezogen werden. Weg mit dem Verbot der PKK! Ganz Berlin haßt die Polizei!“


17.1.2018
Lügen
Korruption
Danisch: Warum die Humboldt-Universität die AfD braucht

Dass an der Berliner Humboldt-Uni eine korrupte Clique die Studentenfunktionsposten übernommen und sich da fett reingefressen hat,

ist bekannt und hier im Blog schon beschrieben. Die Humboldt-Uni selbst, insbesondere deren Leitung, und der Berliner Senat sind nicht in der Lage, da auszumisten. Jetzt kommt die AfD und gibt sich als die erste Truppe, die da ausmisten könne.

Das ist eine interessante Frage, ob eine so linke Uni wie die HU nur noch von der AfD zu retten wäre. Die anderen Parteien haben es jedenfalls nicht geschafft.


17.1.2018
Lügen
Deutsch.RT: Forschungsgruppe soll medizinische Versuche an Heimkindern in den 1970er Jahren aufklären

In den 1960er und 1970er Jahren wurden Heimkinder in Niedersachsen Opfer medizinischer Versuche. Arzneimittel und fragwürdige Untersuchungsmethoden wurde an ihnen getestet. Ein Forschungsauftrag soll den Fall klären, in welchem sich Ärzte und Pharmaunternehmen durch ein Netzwerk schützten.

Der Skandal betrifft mindestens 286 Kinder, die in der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Wunstorf (Region Hannover) für medizinische Tests missbraucht wurden. Die Klinik gehörte damals dem Land Niedersachsen. Getestet wurde an den Kindern, ohne deren Zustimmung oder der Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten, neben Arzneimitteln auch Untersuchungsmethoden, die die Kinder krank machten. Erforscht werden sollten auf diese Weise Nebenwirkungen. Die Wissenschaftlerin Sylvia Wagner bezog ihre Dissertation auf diese Fälle und kam zu dem Ergebnis, dass die Versuche an den Kindern in Wunstorf bis Mitte der 1970er Jahre durchgeführt wurden. 

Die Situation schutzloser Kinder ausgenutzt


17.1.2018
Lügen
Deutsch.RT: Schulden aus der Zarenzeit: Russland soll 53 Milliarden Euro an französische Erben zahlen

Eine Gruppe französischer Staatsbürger, die Anleihe-Dokumente des Russischen Reichs aus dem 19. Jahrhundert besitzen, hat vom Kreml gefordert, dass dieser die Schulden des Zarenreichs zurückzahlt, heißt es in einem Bericht von Radio France Internationale (RFI).

Im Jahr 1867 lancierte die Russische Eisenbahn Staatsanleihen, die durch Gold garantiert wurden. Sie hatten einen Gesamtwert von 15 Milliarden Französische Franken, was heute einem Gegenwert von 53 Milliarden Euro  entspricht. Nun fordern laut RFI 400.000 Nachkommen der Investoren eine Rückzahlung.

Nach der sozialistischen Revolution in Russland erließ Wladimir Lenin ein Dekret, um die Schulden des Russischen Reichs abzuschreiben.


17.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Martin Schulz vor laufenden Kameras als „Volksverräter“ betitelt – Er kontert mit „Nazis“! (Video)

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz ist gestern Abend bei seiner Werbetour für die Groko an der Basis vor laufender Kamera lautstark als „Volksverräter“ beschimpft worden.

Nach einer Schrecksekunde meinte Schulz reichlich überfordert wirkend, dass „Nazis dieser Art mit ihrem nationalsozialistischen Geschrei“ bekämpft werden müssten, damit sie bei uns keinen Platz haben.

Das Buch „Volksverräter SPD“ gibt es übrigens HIER als gratis Download, völlig legal und absolut lesenswert!


17.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Obergrenze & Co.: CDU und SPD interpretieren Verhandlungsergebnisse komplett gegensätzlich

Das Sondierungspapier enthält zahlreiche Formulierungen, unter denen sich jeder vorstellen kann, was er will – vielleicht auch gar nichts. Ein markantes Beispiel dafür sind die Formulierungen zur Obergrenze.

Die CSU behauptet, sie habe ihre Obergrenze bei den Sondierungsgesprächen durchgesetzt. Laut Martin Schulz sagen die Formulierungen in der Vereinbarung jedoch rein GAR NICHTS. In dem Papier heißt es: „Bezogen auf die durchschnittlichen Zuwanderungszahlen, die Erfahrungen der letzten zwanzig Jahre sowie mit Blick auf die vereinbarten Maßnahmen und den unmittelbar steuerbaren Teil der Zuwanderung – das Grundrecht auf Asyl und die GFK bleiben unangetastet – stellen wir fest , dass die Zuwanderungszahlen (inklusive Kriegsflüchtlinge, vorübergehend Schutzberechtigte, Familiennachzügler, Relocation, Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwilligen Ausreisen künftiger Flüchtlinge und ohne Erwerbsmigration) die Spanne von jährlich 180 000 bis 220 000 nicht übersteigen werden.“

Schulz: Wir haben gar nichts gesagt


16.1.2018
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pi-news: SPD-Außenminister verbreitet wiederholt "türkische Wiederaufbaulüge"
Sigmar Gabriel: Türken haben Deutschland aufgebaut


Nachfolgend die für jeden nachprüfbaren Fakten hinsichtlich der Anwesenheit von zig Millionen Türken in Deutschland, und deren Beitrag zum Wiederaufbau des Landes:

Am 31. Oktober 2017 jährte sich zum 56. Mal (1961) die Unterzeichnung des Gastarbeiterabkommens zwischen Deutschland und der Türkei. Im Gegensatz zum gerne von türkischer Seite erzählten Mythos „Deutschland hat türkische Gastarbeiter nach dem Krieg geholt und diese haben das Land wieder aufgebaut“, ging der Wunsch nach einem Abkommen nicht von Deutschland aus, sondern von der Türkei.

Sowohl die Türkei als auch die USA hatten ein großes Interesse am Zustandekommen dieser Vereinbarung. Ein starkes Bevölkerungswachstum in der Türkei hatte zu hohen Arbeitslosenzahlen geführt. Diese hoffte man durch das Abkommen zu reduzieren. Außerdem sollten zurückkehrende Fachkräfte mit ihrem neu erworbenen Know-how die Effizienz der heimischen Industrie steigern. Ziel der USA war eine ökonomische Stabilisierung der Türkei, die 1952 in die NATO aufgenommen worden war.


16.1.2018
Lügen
pi-news: Ist jeder, der „Volksverräter“ sagt, automatisch ein Nazi?
Schulzens Entgleisung: Warum schweigt die Presse?


Die Morgenpresse schweigt auch am Tag danach: 100%Schulz hatte am Montagabend aller Welt vor Augen geführt, dass er schwache Nerven hat. Ein zorniger Zuhörer, der ihn live vor versammelten Presseteams einen Volksverräter nannte (PI-NEWS berichtete), wurde vom SPD-Bundesvorsitzenden als „Nazi“ beschimpft. In den meisten großen Zeitungen war darüber nichts zu lesen, obwohl viele Journalisten dabei waren. Der Leser wird dumm gehalten. Die Live-Übertragung der Pressekonferenz als einziges Zeugnis des ungewöhnlichen Vorfalls muss wohl als größtmöglicher medialer Unfall eingestuft werden.
Wenn vor laufenden Kameras plötzlich eine Stimme aus dem Off Martin Schulz mit „Volksverräter“ lautstark in die Rede grätscht, ist das eine nicht alltägliche Sache.

16.1.2018
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Journalistenwatch: „Merkel IV“-Das Schrecken-ohne-Ende-Kabinett: Darf Heiko Maas weiter zensieren?

Angeblich sollen die Regierungsposten schon so gut wie feststehen im „Merkel IV“-Kabinett.

Das Kabinett „Merkel IV“  steht angeblich schon, berichtet das Internetportal Freie Welt. Jetzt müssen sich nur noch die SPD-Mitglieder, die mit einem Regierungsposten belohnt werden sollen, bei ihren Genossen durchsetzen und diese auf Kurs bringen. Das würde auch erklären, so das Magazin, weshalb wortbrüchige Genossen wie Martin Schulz wie verrückt für ein „Weiter-so“ mit Merkels Union trommeln. Schulz sei mutmaßlich für das  Auswärtige Amt vorgesehen. Darauf würden zumindest die bisher durchgesickerten Informationen schließen lassen.


16.1.2018
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Terror
Journalistenwatch: Neue GSG 9 Einheit in Berlin gegen nukleare und chemische Terroranschläge

Während in den Mainstream-Medien zwar über eine zusätzliche Einheit der GSG 9 in Berlin berichtet wird, verschweigen nahezu alle Medien jedoch die Spezialisierung dieser Truppe. Denn diese Spezialisierung würde sicherlich große Teile der Bevölkerung verunsichern. In Berlin handelt es sich nämlich um eine GSG 9 Einheit gegen CBRN-Terroranschläge. Die Abkürzung steht für Attacken mit chemischen (C), biologischen (B), sowie radiologischen (R) und nuklearen (N) Stoffen.

Ebenso verwunderlich sind die Hintergründe dieser Spezialisierung, denn der Impuls dafür ging nicht von der Bundesregierung oder dem Innenministerium aus, sondern von der EU-Kommission. Die Bundesregierung setzt damit eine Forderung der EU-Kommission vom 18. Oktober 2017 um. »Aktionsplan zum verbesserten Schutz öffentlicher Räume«, heißt das EU-Papier.


16.1.2018
Lügen
Deutsch.RT: NPD-Funktionär gegen Gleichsetzung mit AfD: Diese sei "linksstehende Konkurrenzpartei"

Das "Zentrum für politische Schönheit" setzte die Köpfe des NPD-Funktionärs Thorsten Heise neben dem des thüringischen AfD-Landeschefs Björn Höcke. Heise wollte die Verbreitung dieser Darstellung verbieten, denn die AfD sieht er als "linksstehende Konkurrenzpartei".

Thorsten Heise zur Begründung seines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Aktionskünstler des "Zentrums für politische Schönheit": Es zeige ihn "in affirmativen Zusammenhang zu einem bekannten Protagonisten" einer weiter "linksstehenden Konkurrenzpartei". Tassen und T-Shirts zierte der Vergleich der Aktionskünstler. Vertrieben werden die Artikel auf Landolf-Ladig.de


16.1.2018
Lügen
Epochtimes: CDU Freiberg fordert den Rücktritt von Angela Merkel und ihrem Führungspersonal

Schon im September letzten Jahres forderte CDU-Kreisrat Jörg Woidniok den Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel:

Wenn ein Wirtschaftsboss oder Unternehmensleiter vergleichbar schlechte Zahlen präsentiert, tritt er auch zurück. Das Wahlergebnis hängt zentral an Frau Merkel, deshalb muss sie den Platz frei machen für eine andere Person.“

Jedoch habe die Kanzlerin es nicht für notwendig gehalten, das CDU-Wahlergebnis zu analysieren und die notwendigen Konsequenzen für die Ausrichtung der Partei zu ziehen. Deshalb stellte Woidniok bei der Überarbeitung der Thesen nun erneut klar:

Im Gegenteil sie stellt für sich fest, sie hat alles richtig gemacht. Wir brauchen in der CDU einen Neuanfang und der kann nur ohne Angela Merkel und ihr Führungspersonal vollzogen werden.“


16.1.2018
Lügen
Epochtimes: Philologenchefin warnt vor Diskreditierung der Demokratie: Nur gegen AfD zu sein ist keine Demokratie-Erziehung

Die neue Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Susanne Lin-Klitzing, hat mit Blick auf die Pläne des neuen Präsidenten der Kultusministerkonferenz Helmut Holter (Linke) und das Sondierungspapier von Schwarz-Rot davor gewarnt, Demokratiebildung nur als Programm gegen die AfD zu verstehen.

Ich hoffe, dass das Thema nicht parteipolitisch instrumentalisiert wird. Nur gegen die AfD zu sein, das ist zu wenig. Das ist keine Demokratie-Erziehung“, sagte Lin-Klitzing der „Welt“ (Dienstagsausgabe).

Es würde die Demokratie diskreditieren, wenn man damit eine Art Wahlempfehlung verbinde. Um sinnvoll Demokratiebildung betreiben zu können, müsse das Fach Politik wieder stärker gewichtet werden. „Wenn wir Demokratiebildung ernst nehmen, dann muss Politik ein eigenständiges Fach sein und, wenn nötig, wieder werden.“


15.1.2018
Lügen
pi-news: Groko-Beben bei der SPD!
Eilt: Schulz in Dortmund als „Volksverräter“ beschimpft


An der Basis der SPD rumort es gewaltig. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz ist heute abend bei seiner Werbetour für die Groko an der Basis vor laufender Kamera lautstark beschimpft worden. „Sie sind ein Volksverräter. Schämen Sie sich!“, scholl es Schulz bei einem Fernsehauftritt vor der Veranstaltung in Dortmund entgegen.

Schulz war für einen kurzen Moment konsterniert und unterbrach seine Rede. Er und und Andrea Nahles, die neben ihm stand, schauten peinlich berührt aber bemüht unbeeindruckt geradeaus und versuchten, den Vorfall mit gewollter Gelassenheit zu überspielen. Es war ihnen anzusehen, dass sie beide einen solchen Verbalangriff in einem Veranstaltungsort der SPD nicht erwartet hatten. Zumal man davon ausgehen konnte, dass es kein SPD-ferner Störer, sondern ein eigener Genosse war, der Schulz voller Wurt einen Verräter nannte.

Als Schulz wieder Worte fand, wurde er erneut unterbrochen. Diesmal skandierte offensichtlich derselbe Zwischenrufer „Volksverräter, Volksverräter“.


15.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten

Wie verkommen die Partei inzwischen ist, machen ihre Repräsentanten immer wieder deutlich, bis es auch der letzte begreift. Martin Schulz hat sich schon in Brüssel mit seiner Geldgier nach immer mehr, nach Anwesenheitsprämien, auch wenn er abwesend war, mit seinem riesigen Hofstaat einschließlich Kammerdiener immer wieder deutlich gemacht, dass die Ausplünderung der Steuerzahler bei ihm in besten Händen ist – Grund genug, ihn mit 100% zum SPD-Vorsitzenden zu wählen.

Ein anderes besonders prägnantes Beispiel für die Verkommenheit der heutigen SPD: das Verhalten der „Staatsministerin“ für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoğuz. Sie ist geradezu ein Symbol für den Misserfolg von Integrationspolitik – ein schlechter Witz. Nach eigenem Bekenntnis kann sie von der (europäisch-) deutschen Kultur nur die Sprache identifizieren. In ihrem Internet-Auftritt heißt es rechts oben: „Wir sind’s! Die Einwanderungsgesellschaft gestalten“. Özoğuz (Welt.de, 19.9.15): „Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein.“ Das Zusammenleben müsse täglich neu ausgehandelt werden. Eine Einwanderungsgesellschaft zu sein heiße, „dass sich nicht nur die Menschen, die zu uns kommen, integrieren müssen“.

15.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: GroKo: Von der SPD und dem pathologischen Neid

Insgesamt beansprucht die SPD-Führung für sich, 60 inhaltliche Punkte in den Sondierungen bzw. 80 Prozent ihrer Forderungen durchgesetzt zu haben. Aber es rumort in der Partei, denn was nützen alle sozialen Wohltaten, wenn der Neid unbefriedigt bleibt?
Nachdem die Genossen in den vergangenen Jahren ohnehin von der Union fast alles bekommen hatten, was sie wollten (Mietpreisbremse, Mindestlohn, Rente mit 63, Frauenquote in Aufsichtsräten usw.) müssten all diese weiteren sozialen Wohltaten ein Grund zur Freude für die SPD-Klientel sein. Aber wer so denkt, hat das sozialdemokratische Grundgefühl nicht verstanden: Was zählen noch so viele Dinge, die man bekommt, wenn den anderen nichts weggenommen wird?

14.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Die Zuckerpuppe von der Steinzeittruppe

Für die meisten AfD-Mitglieder kommt erst Deutschland und dann kommt die Partei. Wenn es nach der Bundestagswahl eine vernünftige Lösung mit einer Nach-Merkel-CDU, meinetwegen als Minderheitsregierung gegeben hätte, eine politische Wende um 180 Grad inklusive, so hätten sie auch einige Prozentpunkte weniger für die AfD bei kommenden Wahlen in Kauf genommen ohne zu murren.  Denn es geht ja zuerst um die Sachen: den irren Windmühlenwahn, die totale Islamisierung, die rasant fortschreitende Verrohung der Gesellschaft, die Ausrottung der normalen Familie mit den Mitteln von Steuern und Gebühren, totalitäre Meinungszensur, den unwissenschaftlichen Genderirrsinn, die physikalisch fehlerhafte Wärmedämmverordnung, das faschistoide Zwangsfernsehen und viele andere ätzende Begleitumstände unseres Lebens. Wenn man das alles los würde wie einen bösen Merkel-Albtraum, wäre die AfD verzichtbar.

14.1.2018
Lügen
Totalitärer Staat
nzz: Die totalitäre Versuchung

Nur ein bisschen Diktatur, um Gerechtigkeit herzustellen und ein paar Feinde auszuschalten: Machtphantasien von links kommen in nettem Gewand daher – und werden bis heute verharmlost.

Das Jahr 2018 steht im Zeichen von Streik und Revolution. Vor hundert Jahren probten Schweizer Arbeiter, Gewerkschafter und Sozialdemokraten den Aufstand – mit einem Generalstreik, der zwar scheiterte, aber den Anstoss zu sozialen Reformen gab. Das wollen Linke und Gewerkschafter gebührend feiern.

Bereits jetzt sind jedoch die ersten Streitigkeiten darüber entbrannt, was von gewissen Protagonisten dieses Ereignisses zu halten sei. Etwa vom Streikführer und SP-Politiker Robert Grimm, der die Schweiz in den 1920er Jahren mit einer «Diktatur des Proletariats» beglücken wollte, wie sie Marx propagiert hatte.


13.1.2018
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Junk-Science
ScienceFiles: Wer ist ScienceFiles? Nemesis der Junk Science
In unserem beruflichen Alltag sind wir regelmäßig mit Akademikern oder angehenden Akademikern konfrontiert, die verlernt oder nie gelernt haben, was die Grundlagen wissenschaftlicher Arbeit ausmacht: Recherche, zur Kenntnisnahme des Forschungsstands, methodische Versiertheit im Umgang mit Daten und mit Literatur und – last but not least: Wissen, dass Wissenschaft der Gewinnung von Erkenntnis dient. Wissenschaft ist […]

13.1.2018
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Kriminalität
Anonymousnews: Unsere Gesellschaft zerfällt: Die epidemisch sich ausbreitende Kriminalität in Deutschland
Im ersten Halbjahr 2017 stieg die Zahl der Sexualdelikte im eigentlich sehr sicheren Bayern – verglichen mit dem Vorhalbjahr – um 48 Prozent. Die Zahl der durch Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge begangenen Sexualstraftaten um 91 Prozent. In Niedersachsen stieg die Gesamtkriminalität seit 2015 um 10,4 Prozent, ein Anstieg, der sich zu 91 Prozent auf Zuwanderer zurückführen […]

13.1.2018
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pi-news: Auch EU will mehr Zuwanderung nach Deutschland
SPD-Vorsitzender Schulz dementiert im ZDF eine “Obergrenze”


In der für Deutschlands Zukunft wichtigsten Frage hat der SPD-Vorsitzende Martin Schulz in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Schulz?“ vor laufender Kamera abgestritten, dass bei der Einigung seiner Partei mit der Union in den am Freitag beendeten Sondierungsgesprächen eine jährliche „Obergrenze“ für die Zuwanderung vereinbart worden ist. Damit hat Schulz in einem entscheidenden Punkt der von allen Seiten wortreich gelobten Einigung entweder eine ganz andere Interpretation der Vereinbarung oder er hat unwillentlich CDU und CSU der Unwahrheit bezichtigt.

Der SPD-Vorsitzende lässt in dem TV-Gespräch nachweislich keinen Zweifel, dass für ihn auch 260.000 (oder beliebig mehr) Zuwanderer jährlich möglich sind. Er macht in diesem Zusammenhang auf Formulierungen in der Vereinbarung aufmerksam, die das offen lassen. Schulz ist sicher unter starkem Druck des linken Parteiflügels und will diesem das Verhandlungsergebnis schmackhaft machen. Doch indem er die SPD-Linken besänftigen will, stellt er Merkel und Seehofer bloß.


13.1.2018
Lügen
Danisch: …weil seine Arbeit als Journalist ihn nicht ernähren kann

Das ist auch mal eine Aussage.

Die Hamburger Morgenpost berichtet, dass die zuständige Ausländerbehörde einen langjährigen TAZ-Autoren abschieben will, und zwar mit bemerkenswerter Begründung:

Als Begründung für die drohende Abschiebung führt das Amt an, dass Adil Yiğit auf Sozialleistungen angewiesen ist, weil seine Arbeit als Journalist ihn nicht ernähren kann.

Moment mal.

Hab ich das richtig verstanden?

Die TAZ verkauft Zeitungen, bezahlt aber ihre Schreiberlinge nicht so, dass die davon leben können?


13.1.2018
Lügen
Danisch: Gibt es die große Koalition überhaupt?

Oder wird uns da gerade etwas vorgemacht?

Das erste, was mir selbst, aber auch Lesern heute zur Koalition CDU/CSU/SPD aufgefallen ist: Sie wollen die „wechselnde Mehrheiten” verhindern. Es heißt dazu:

“Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind”, heißt es in dem vorläufigen Ergebnispapier der Sondierungen.

Und nicht nur da, sondern auch in unzähligen Zeitungsartikeln.

Wie aber passt das zu Artikel 38 Absatz 1 Grundgesetz:

Art. 38 Abs. 1 GG:

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Wie können dann Merkel, Seehofer und Schulz vereinbaren, dass die alle gleichlautend abstimmen werden?


13.1.2018
Lügen
Danisch: Gleichberechtigung – Gleichstellung
  • Wieder mal typisch: In der Überschrift als Augenfänger heißt es „Gleichberechtigung”, im Text steht dann „Gleichstellung”. Obwohl das das Gegenteil ist. Wer hat diesen Text geschrieben?
  • „besonderes Augenmerk auf Unternehmen legen” und „sanktionieren entsprechend § 335 HGB” – was soll das sein? Mafiamethoden Schutzgeldforderung?
  • „gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in Leitungsfunktionen des öffentlichen Dienstes” – was hat das mit Gleichberechtigung zu tun, wenn Stellen nur noch von Frauen besetzt werden können?

    Wieder der übliche Denkfehler/die übliche Rabulistik: Grundrechte sind Individualrechte. Es geht nicht darum, wieviele Männer oder Frauen bisher auf anderen Stellen sitzen. Es geht darum, dass die, die sich auf eine einzelne, bestimmte Stelle bewerben, das gleiche Recht haben, und nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung ausgewählt werden, nicht die Frau bevorzugt wird.

    Es gibt keine Kollektivgrundrechte, es gibt keine Kontingente, die verteilt werden wie Medaillen bei Olympischen Spielen, es gibt kein „geschlechtsinternes Beerben benachteiligter anderer Frauen”.


13.1.2018
Lügen
Danisch: Sawsan Cheblis neueste Idee…

Bei uns war das an der Schule Pflichtveranstaltung, Klassenfahrt nach München mit Besuchen von Kloster Andechs, Kernkraftwerk und KZ-Gedenkstätte Dachau. Hatte sowas touristisches an sich. So ne Mischung aus Horror und Disneyland.

Soviel Respekt ich vor diesen KZ-Gedenkstätten auch habe, ich glaube nicht, dass deren isolierter Besuch ohne Wissenskontext irgendetwas bringt. Das ohne Wissensfundament zu präsentieren wird leicht zur Leichenshow und – gerade mit Hinblick auf islamischen Antisemitismus und Terror – womöglich zum Vorbild. Hört man sich die Äußerungen mancher neoantisemitischer Migranten an, und was auf Berliner Schulhöfen so abgeht an, dann habe ich eher die Befürchtung, dass ein KZ-Besuch erstens auf ein „Schaut her, so macht man das” hinauslaufen könnte, und es zweitens einen moralischen Dammbruch hervorruft, quasi das Broken-Window-Syndrom auslöst, und die Botschaft „Ihr seid ja nicht mehr die ersten, die das tun” transportieren könnte.


13.1.2018
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Junge Freiheit: Grüne nehmen KiKA-Doku über Flüchtlingsliebe in Schutz

„Daß die AfD die Beziehung der beiden Protagonisten dann in einen Kontext mit dem Mord in Kandel stellt, ist perfide und ekelerregend. Die AfD instrumentalisiert damit den Tod einer jungen Frau für ihre eigene rassistische und fremdenfeindliche Propaganda“, kritisierte die 34jährige.

Die „selektive Wahrnehmung“ der AfD resultiere aus ihrem „rassistischen Weltbild“ und nehme nur jene Aspekte auf, „die ihrer ekelhaften Hetze“ nutzten, kommentierte Henfling. Die Einschätzung der AfD entspreche in keiner Weise dem tatsächlichen Charakter der Sendung. „Wir jedenfalls wünschen Malvina und Diaa viel Glück für die Zukunft.“

AfD: „Unerträgliche Propaganda der Staatsmedien“


13.1.2018
Lügen
Junge Freiheit: Merkels Uhr ist abgelaufen

Angela Merkel ist die Untote unter den europäischen Regierungschefs. Ihre Uhr ist abgelaufen. Auch treueste mediale, politische und gesellschaftliche Gefolgsleute wenden sich von der seit geschlagenen dreieinhalb Monaten nur noch geschäftsführenden Bundeskanzlerin ab. Die will das nahende Ende nicht wahrhaben, und ihre Paladine, wohlwissend, daß Merkels Karriere-Aus für nicht wenige von ihnen auch das eigene bedeuten würde, bestärken sie vorerst noch darin.

Doch selbst wenn es der 63jährigen mit deren Hilfe noch einmal gelingt, sich in eine geschrumpfte „Große Koalition“ der Wahlverlierer zu retten, ist fraglich, wie lange diese überhaupt zusammenhält. Was die angeschlagene CDU-Chefin und die nicht minder gerupften Oberhäupter von CSU und SPD, Horst Seehofer und Martin Schulz, abermals an den schwarz-roten Tisch treibt, ist die blanke Überlebensangst: Scheitert auch dieser Koalitionsversuch, sind alle drei kaum noch zu halten.


13.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Sondierungspapier von Union und SPD im Wortlaut

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD haben sich am Freitag auf ein 28-seitiges Sondierungspapier geeinigt. Im Folgenden dokumentiert die dts Nachrichtenagentur den Wortlaut des Textes :

„Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD – Präambel – Wir erleben neue politische Zeiten mit vielfältigen Herausforderungen für Deutschland – sowohl international als auch national. Deutschland ist weltweit ein anerkannter Partner. Die Wirtschaft boomt, noch nie waren so viele Menschen in Arbeit und Beschäftigung. Das ist auch Ergebnis der Regierungszusammenarbeit von CDU, CSU und SPD. Das Wahlergebnis zeigt aber auch, dass viele Menschen unzufrieden waren. Daraus werden wir die entsprechenden Schlüsse ziehen.
Hier steht absolut NICHTS drin!


13.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: London – das nächste „Sch***loch“!

Die Mainstream-Medien drehen weltweit am Rad: Donald Trump hat „Sch***loch“ gesagt! In einem Interview auf dem US-Sender Sky News befragt ein schnappatmender Moderator dazu den Breitbart-Autoren Raheem Kassam und fällt vom Glauben ab – auch der sagt völlig unbeeindruckt das böse „Sch***loch“-Wort!

„Finden Sie es etwa richtig, dass Trump Länder als „Sch***löcher“ bezeichnet,“ fragt der Sky-Moderator den Autoren und der antwortet völlig unerschrocken: „Natürlich, es gibt „Sch***loch“-Länder. Daran führt kein Weg vorbei. Die Menschen sollten lieber darüber geschockt sein, dass es Plätze auf dieser Welt gibt, die schrecklich sind für die Menschen, die dort leben müssen. Darüber sollten sie sich empören und nicht über die Bezeichnung, die man für sie benutzt. Es gibt Orte, in denen weder Sie noch ich Urlaub machen würden. Warum soll man sie also nicht als das bezeichnen, was sie sind – „Sch***löcher“.


13.1.2018
Lügen
Deutsch.RT: In Israel hungern Holocaust-Überlebende – Deutsche Gelder kommen nicht immer an

Die Zahlungen der deutschen Regierung an die Opfer der Shoah gingen nicht direkt an die Menschen. Sie wurden von der israelischen Organisation in New York entgegengenommen, der sogenannten "Jewish Claims Conference" (JCC), die im Jahr 1951 gegründet wurde. Im April 2016 wurde ein Bericht öffentlich, wonach 20.000 der in Israel lebenden Opfer ihre Entschädigung nie erhielten. In Zahlen ging es um 30 Millionen Dollar. Aber der israelische Minister für Wohlfahrt und Soziale Dienste, Haim Katz, geht von einem noch höheren Schaden aus, wenn man diejenigen miteinbezöge, die zwischenzeitlich schon verstorben sind und nie von den Geldern profitieren konnten. Der JCC ist nicht nur für seine Hilfsbereitschaft bekannt, sondern auch durch einen Betrugsfall. Semen Domnitser, ehemaliger JCC-Mitarbeiter, und 30 andere erschlichen sich in den Jahren 1993 bis 2009 57 Millionen Dollar. Gelder, die von der Bundesregierung stammten. 

13.1.2018
Lügen
Deutsch.RT: Präsidentenwahl in Tschechien beendet – Zeman liegt mit Abstand vorn

Bei der Präsidentenwahl in Tschechien liegt Amtsinhaber Milos Zeman nach ersten Zwischenergebnissen deutlich in Führung. Nach Auszählung von mehr als zwei Dritteln der Wahlbezirke erhielt der 73-Jährige 40,8 Prozent der Stimmen.

In einer Stichwahl in zwei Wochen trifft er damit auf den parteilose Chemieprofessor Jiri Drahos. Dieser lag nach den vorläufigen Zahlen bei 25,6 Prozent, gefolgt von dem früheren Botschafter in Frankreich, Pavel Fischer (9,7 Prozent). Das teilte die Statistikbehörde CSU am Samstag mit.


13.1.2018
Lügen
Epochtimes: Soziologe in Westafrika zu „Drecksloch-Länder“-Aussage : „Donald Trump hat absolut recht“

Eine Gruppe von 54 afrikanischen Ländern hat US-Präsident Donald Trump aufgefordert, sich für die Bezeichnung „Drecksloch-Länder“ zu entschuldigen und sie zu widerrufen.

Sie seien „äußerst erschüttert über die empörenden, rassistischen und fremdenfeindlichen Bemerkungen des Präsidenten der Vereinigten Staaten“, über die Medien umfangreich berichtet hätten, und verurteilten diese auf das Schärfste, erklärten die Botschafter der afrikanischen Länder bei den Vereinten Nationen am Freitag nach einer Dringlichkeitssitzung in New York.


13.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Linkes U-Boot? AfD-Politikerin verteilt NS-Propaganda, früher war sie bei der LINKEN

Vermeintliches NS-Plakat stammt von den Briten

Auch bei der Neuköllner AfD ist der Fall logischerweise ein Thema:

„Nun hat, wie es scheint, auch die AfD in Neukölln ein Problem mit einem Mitglied, das auf facebook dubiosen Inhalt eingestellt hat. Zwei Plakate sind es gewesen; gepostet gegen Mittag am 6. Januar 2018 von Franziska Lorenz-Hoffmann. Und reflexartig fällt die gutdeutsche Presse fletschend über sie her.

Mit anderen Worten: Das Plakat mit dem Rat für die »Deutschen Mädel« stammt von den Briten, sieht aber aus, als wäre es von den Nationalsozialisten gemacht. In diesem Fall wurde es unter die Deutschen Soldaten gebracht und war überhaupt nicht an die »Deutschen Mädel« gerichtet.“


13.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Die Nazi-Keule als letztes „Argument“ gegen Österreichs neue Regierung

Seit in Österreich die Regierungskoalition zwischen ÖVP und FPÖ an der Macht ist, kommen die wackeren antifaschistischen Kämpfer in ihren täglichen Postings und Kolumnen nicht mehr zur Ruhe: Zu vieles, was von der türkisblauen Regierung angedacht wird, ist aus Sicht der dauerentrüsteten Antifa-Helden immer irgendwie „Nazi“.

Das kann nur braun sein!

Ob es um die kürzlich diskutierte Ausgangssperre für Asylwerber geht oder um die Auslesung der Handy-Daten von zunächst illegalen Migranten, wenn angesprochen wird, dass deren Unterbringung in Großquartieren am besten wäre oder wenn der Innenminister vorschlägt, man müsse Flüchtlinge konzentriert an einem Ort halten – es ist ganz egal, welche Lösungsideen zum Problembereich Nr. 1 entwickelt werden: Alle diesbezüglichen Gedanken kommen von einer Mitte-Rechts-Koalition mit FPÖ-Beteiligung, also müssen diese Ideen natürlich einen suspekten Hintergrund haben – und der kann nur braun sein.

So lautet zumindest die Logik der eifrig schäumenden Kommentatoren in den sogenannten linksliberalen Medien in Österreich und dem Rest Europas. Deren Leser und die Follower in den Social Media machen gehorsam mit und verschiedene Alt-Politiker, die sich offenbar im Unruhezustand statt in der Pension befinden, verbreiten dazu ihre warnenden Botschaften.


13.1.2018
Lügen
Gesellschaft
Die Unbestechlichen: Hintergrundinfos zum Freiburger Kinderschänder-Ring! Ein Täter erst aus Sicherungsverwahrung entlassen! – Polen macht Pädophilenkartei öffentlich

Ein besonders grausamer Fall von Pädophilie erschüttert selbst hartgesottene Ermittler. Eine Freiburger Mutter soll ihren Sohn an pädophile Kunden vermittelt haben. Der neunjährige Bub hat ein jahrelanges Martyrium hinter sich und wurde vor wenigen Tagen befreit. Das könnte sein Leben gerettet haben, denn es heißt, ein „Freier“ habe Interesse an dem Jungen gezeigt und von Tötungsfantasien gesprochen.

Die Ermittlungen gegen die Mutter und ihren Lebensgefährten laufen noch. Die Einzelheiten der vielen Taten müssen aufgeklärt werden. Umfangreiches, sichergestelltes Beweismaterial müsse noch ausgewertet werden, teilte ein Sprecher der Freiburger Staatsanwaltschaft mit. Wann es zu einem entsprechenden Prozess kommt, ist noch unklar.


12.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Merkel kauft die Schulz-SPD auf Kosten Deutschlands

Es warten also große, überaus verantwortungsvolle Herausforderungen auf die AfD, die im Falle der nun sehr wahrscheinlich gewordenen geschrumpften „Großen Koalition“ Oppositionsführer im Bundestag wird. Das wollte ja übrigens die SPD nach der Wahl noch unbedingt verhindern. Doch die Gier nach Ämtern, Talkshows und Freiflügen war halt doch wieder mal stärker als die „staatspolitische Verantwortung“, dieser multimissbrauchten Phrasenhure des Berliner Betriebs. Es sei der AfD-Fraktion angeraten, diese Aufgabe so selbstbewusst und offensiv wie nur möglich wahrzunehmen. Denn Deutschland braucht nicht die Zukunftslosen, sondern eine wirkliche Alternative!

12.1.2018
Lügen
Satire
Journalistenwatch: Abt. Dreck & Nation: Donald Trumps „Dreckslochländer“

Das tägliche Aufregerchen ist wieder unterwegs. Donald Trump hat behauptet – und das Weiße Haus hat es nicht dementiert – , daß zu viele Immigranten aus „Dreckslochländern“ in die USA kämen. Das Gutmenschentum hyperventiliert wie üblich. Eine Begriffsklärung.

Was ist ein „Dreckslochland“? Als Dreckslochländer bezeichnet der Aufrichtige solche Länder, die er auch Dreckslöcher nennen könnte, ohne daß sich am Informationsgehalt seiner Rede Entscheidendes ändern würde. Seit Rhodesien zu Zimbabwe geworden ist, hat es sich von einer blühenden Nation zu einem sog. Dreckslochland zurückentwickelt. Experten sprechen auch von einem degenerativen Phänomen. Mit Venezuela sieht es nicht viel besser aus. Die meisten „Dreckslochländer“ gibt es aber auf dem afrikanischen Kontinent. Keine funktionierende Kanalisation, keine Müllentsorgung, katastrophale Hygienezustände in Krankenhäusern, exorbitante Inflation, hohe Säuglingssterblichkeit, ständig sinkendes Durchschnittsalter, hohe Kriminalitätsraten, fehlende Rechtssicherheit und korrupte Regime sind Indizien dafür, daß es sich um ein „Dreckslochland“ handelt.


12.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Dumm geboren, nichts dazugelernt und die Hälfte wieder vergessen – Oder: Martin Schulz

Der Familiennachzug von „Flüchtlingen“ mit subsidiärem Schutzstatus soll laut SPD-Chef Schulz eine Bedingung der SPD für eine GroKo sein. „Deutschland muss sich an internationales Recht halten, unabhängig von der Stimmung im Land oder in der CSU“. Außerdem behauptet er, es handele sich um „weniger als 70.000 Personen, also weniger als 0,01 Prozent der Bevölkerung“.

Schulz soll schon in der Schule wegen unzureichender Mathematikkenntnisse gescheitert sein (Zitat aus seiner Biographie: „Ich war ja nicht gerade dumm, allerdings katastrophal in den naturwissenschaftlichen Fächern Rechnen, Physik und Chemie … Überall, wo man konkret werden musste, war ich schlecht.“). Sein Zahlenbeispiel beweist, dass sich seine mathematischen Fähigkeiten seitdem nicht verbessert haben. Seine angeblich nur 70.000 Personen sind bei einer Bevölkerung von ca. 82 Millionen ca. 0,085%, also etwas weniger als 0,1% und nicht wie von Schulz behauptet weniger als 0,01%.

Aber diese „Null“ scheitert nicht zum ersten Mal an einer „Null“, kommentierte mein Leser A.B., der nachgerechnet hat. Wie Schulz auf 70.000 kommt, bei 390.000 subsidiär Schutzberechtigten in Deutschland bleibt sowieso sein Geheimnis.

11.1.2018
Lügen
Danisch: Ein Professor erklärt das Siechtum der SPD

Der Punkt ist eben: Außer geistigem Vandalismus und Kaputtmachen haben sie nichts zu bieten.

Postmoderne ist im Geistigen, was es im Physischen ist, wenn die Leute hier Autos anzünden, Bushaltestellen kaputtschlagen, auf die Straße koten. Es ist alles kaputt, alles widerlich, aber leisten können sie nichts.

Was die Postmoderne bewirkt hat, nannte der Historiker Zygmunt Bauman einmal die „Zerschlagung der Gewissheit“. Nun stellt sich aber die Frage: Was gilt, wenn das Alte nicht mehr gilt?

Was ist, wenn alles kaputt ist? Wenn Fahrkartenautomaten, Telefone, einfach alles kaputt und verdreckt ist? Was kommt dann?


11.1.2018
Lügen
Korruption
Epochtimes: Bis 2030 Bedarf von drei Milliarden Euro für BER

Für den weiteren Ausbau des neuen Hauptstadtflughafens werden nach Senatsangaben bis 2030 knapp drei Milliarden Euro benötigt. Das sagte Finanzstaatssekretärin Margaretha Sudhof im Berliner Abgeordnetenhaus.

„Unabhängig davon werden zusätzliche Kosten durch die Verschiebung der Eröffnung entstehen.“ Sudhof nannte Betriebskosten für die Anlage und fehlende Einnahmen aus Laden-Vermietung sowie Landegebühren. Der Flughafen soll im Oktober 2020 in Betrieb gehen.

Im Moment habe die Flughafengesellschaft aber noch Geld zur Verfügung, sagte Sudhof, die dem Flughafen-Aufsichtsrat angehört. Noch nicht abgerufen seien ein Gesellschafterdarlehen in dreistelliger Millionenhöhe sowie ein Bankdarlehen von mehr als einer Milliarde Euro.


11.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Realitätsflash bei „Özdemir piep Over“

Was für eine Karriere. In der Grundschule eine 5 in Deutsch und dann fast Außenminister. Doch jetzt das Altenteil. Untrügliches Zeichen für das Karriereende: Ein neues Verhältnis zur Wahrheit

Die Kriminalität von Migranten: „Das können auch die Grünen nicht wegdiskutieren.“

 Willkommenskultur: „Reflexe in unserer Partei, die Realität nicht genau wahrzunehmen.“

 Belästigte Frauen: „Meine Frau kommt aus Südamerika und berichtet von unangenehmen Erfahrungen in der U-Bahn in Kreuzberg mit solchen Jugendlichen. Ihre Freundinnen, die Ähnliches erleben, würden nie und nimmer zu uns Grünen gehen mit ihren Erlebnissen, weil sie glauben, mit uns kann man über diese Realität nicht sprechen. Das müssen wir zur Kenntnis nehmen und nicht reflexartig alles abwehren. Wenn die Gleichberechtigung von Frauen mit Füßen getreten wird, dann macht es für mich keinen Unterschied, wem diese Füße gehören. Da kann es keine doppelten Standards geben. Wer hier keine Bleibeperspektive hat, muss das Land so schnell wie möglich verlassen.“

 Grüne Faulpelze: „Ich habe vielleicht aufgrund meiner Biografie weniger Probleme mit dem Leistungsbegriff als Teile meiner Partei.“


11.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Bayerische Landtagswahl aus Panik vor dem Wähler verschoben?

Bayern – Seit drei Jahrzehnten findet die Landtagswahl in Bayern traditionell im September statt. Mit einer Terminverschiebung solle den Kommunen mehr Zeit für die Vorbereitung gegeben werden, so die mehr als dünne Begründung.

Der Termin für die bayerische Landtagswahl steht fest: Es wird der 14. Oktober sein, so die offizielle Mitteilung des bayerischen Kabinetts. Mit dem späten Termin versucht die CSU nach Ansicht der regierungstreuen SZ, ihrem Kandidaten Markus Söder (CSU) mehr Zeit zu verschaffen.

Dieser Einschätzung folgt auch der bayerische Landesvorsitzende der AfD, Martin Sichert. Auch Sichert sieht in der Terminverschiebung den Versuch der CSU, ihrem künftigen bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) mehr Zeit zum „Einregieren“ zu geben.


11.1.2018
Lügen
Deutsch.RT: Prozess um Datenklau im Gesundheitsministerium: Staatsanwalt spricht von „Munition für Lobbyisten“

Beschlüsse und Gesetzesentwürfe gegen Geld: Ein Lobbyist der Apothekerschaft soll sich jahrelang illegal geheime Unterlagen aus dem Bundesgesundheitsministerium beschafft haben. Nun stehen er und der damalige Systemadministrator des Ministeriums vor Gericht.
Die Apotheker gelten als eine der einflussreichsten Lobby-Organisationen in der Hauptstadt. Sie sind bekannt für ihr aggressives Auftreten. Und mit einem Informationsvorsprung lassen sich bei unliebsamen Gesetzesplänen rechtzeitig Gegenmaßnahmen ergreifen. Als damals der mutmaßliche Datenklau bekannt wurde, hieß es aus dem Ministerium, man habe sich schon länger gewundert, wie gut und wie früh die Pharmazeuten über Pläne des Ministeriums Bescheid gewusst hätten. So sei beispielsweise die neue Apothekenbetriebsordnung via Internet bereits in einer Urfassung mitsamt Text-Streichungen und Anmerkungen zum Download angeboten worden. Auch Texte sollen damals in den Medien kursiert sein, die weder Staatssekretäre noch Minister zu Gesicht bekommen hätten.

11.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Was uns von einer “stabilen“ Regierung blüht

Ein Vierteljahr nach der Wahl wird seit Sonntag wieder an einer Regierungsbildung gezimmert. Nach ein paar Vorgesprächen gingen Union und SPD „zuversichtlich“ in die Sondierung, die bereits am Donnerstag abgeschlossen sein soll.

Diese Eile ist verdächtig, denn die Positionen von SPD und CSU sind z.B. in der Frage des Familiennachzugs für subsidiär „Schutzbedürftige“ oder der „Bürgerversicherung“ so konträr, dass ein Kompromiss ausgeschlossen wäre, ginge es mit rechten Dingen zu.

SPD-Chef Schulz bekräftigte die Ablehnung der Unionsforderung nach einer Verlängerung des Stopps für den Familiennachzug syrischer Flüchtlinge. „Deutschland muss sich an internationales Recht halten, unabhängig von der Stimmung im Land oder in der CSU“, sagte er. Dabei erklärt er weder, um welches „internationale Recht“ es sich handelt, noch, warum es in Deutschland gegen den Willen der Mehrheit brachial durchgesetzt werden soll. Er behauptet weiter wider besseres Wissen, es gehe um „weniger als 70.000 Personen, also weniger als 0,01 Prozent der Bevölkerung“. Es befinden sich aber laut Pressemeldungen um die 390.000 subsidiär Schutzbedürftige im Land. Wenn jeder nur einen Ehepartner und zwei Kinder nachholt, sind das nahe 1.600.000 Personen. In Syrien ist aber die Mehrkindfamilie die Regel.


10.1.2018
Lügen
pi-news: Ausgerechnet die Grünen-Politikerin hetzt mit „Deutscher Geschichte“
Alarmstufe Roth! Der dreiste Amtsmissbrauch der Bundestagsvize


Ihre permanente ideologische Hetze könnte der GRÜNEN-Skandalnudel, „Bundesbetroffenheitsbeauftragten“ und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth nun tatsächlich ernsthafte Probleme bereiten – AfD wirkt! Die AfD-Bundestagsfraktion hat für die nächste Plenarsitzung beantragt, Roth ihres Amtes als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben. Die AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron und Marc Jongen übten in einem Schreiben an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) scharfe Kritik an Roth, da diese sich öffentlich dagegen aussprach, der AfD den Vorsitz des Kulturausschusses zu überlassen, die diesen zunächst gar nicht beanspruchte.

In einem Schreiben an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bemängeln Petr Bystron und Marc Jongen, die noch amtierende Bundestagsvizepräsidentin habe „das Neutralitätsgebot ihres Amtes“ missachtet und diesem erheblichen Schaden zugeführt.


10.1.2018
Lügen
Korruption
Danisch: Stunk und Korruption am Bundesverfassungsgericht

Da rumort’s offenbar gewaltig in dem Laden. Und es hat so ein Aroma nach Susanne Baer.

Leser verwiesen mich auf eine Seite der Jurablogs, wonach das Bundesverfassungsgericht die im November beschlossenen Verhaltensleitlinien für Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts veröffentlicht habe, angeblich von Voßkuhle gegen Widerstand durchgedrückt (der hat’s gerade nötig…).

Wie schreiben die Jurablogs dazu so juristisch verwurbelt aber inhaltlich treffend:

Es stinkt nach Baer und ihrem Wanderzirkus. Aber wer weiß, was die noch treiben. Man müsste sich mal anschauen, wer da alles Professor ist und wieviele Vorträge hält.

Die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts können für Vorträge, für die Mitwirkung an Veranstaltungen und für Publikationen eine Vergütung nur und nur insoweit entgegennehmen, als dies das Ansehen des Gerichts nicht beeinträchtigen und keine Zweifel an der Unabhängigkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Integrität seiner Mitglieder begründen kann. Dadurch erzielte Einkünfte legen sie offen.

Da scheint jemand als Verfassungsrichter große Kohle für Vorträge zu machen.


10.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Die SPD-Rache an Deutschland heißt Chebli

Aus Cheblis Sicht und politischer Interessenlage ist diese Idee allerdings keinesfalls so verrückt und anmaßend wie sie erscheinen mag. Denn je länger auch den nachgeborenen Deutschen eine Erbschuld aufgebürdet werden kann, desto länger können clevere Migranten wie die erst 1993 eingebürgerte Chebli von daraus resultierenden Identitätsproblemen profitieren. Was aber nicht weniger wichtig für die SPD-Politikerin ist: Wenn schon ihre Glaubensbrüder und -schwestern zwecks Sensibilisierung gegen Judenhass mal ein KZ besuchen sollen, dann müssen das die ungefähr 75 Millionen nichtmuslimischen Deutschen halt auch tun.

Selbstverständlich liegt Chebli in jeder Weise falsch. Der Besuch eines ehemaligen Konzentrationslagers ist weder ein Allheilmittel gegen Antisemitismus noch gegen muslimischen Judenhass, der aus religiösen und politischen Gründen gespeist wird. Denn wer zum Besuch solcher Erinnerungsorte gezwungen wird, entwickelt oft Abwehrreaktionen, die das genaue Gegenteil dessen bewirken

10.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Politik – von Lügen dominiert

Lüge: Feministinnen und Homophile sind für faktisch gleiche Rechte, für Gleichstellung, gegen jegliche Diskriminierung von Mädchen, Frauen, Homosexuellen.

Wahrheit: Die allermeisten Repräsentanten von Feministinnen und Homophilen unterstützen die Flutung des Landes mit Menschen, die bekanntermaßen die brutalste Unterdrückung von Mädchen, Frauen und Homosexuellen praktizieren, die es auf diesem Planeten gibt.

Lüge: Linke setzen sich für soziale Gerechtigkeit, für die Interessen der Ärmeren ein.

Wahrheit: Sie beteiligen sich engagiert an der brutalen Ausplünderung gerade auch der Ärmeren – auf vielfältige Weise, auch z.B. über Krankenkassenbeiträge –  und deren rassistischer (antideutscher) Diskriminierung – zugunsten von „Flüchtlingen“, die keine sind, von „Euro-Rettung“, die keine ist, von „Klima-Rettung“, die es nicht gibt usw.


10.1.2018
Lügen
Rassismus
Deutsch.RT: Israels neues Gesetz zur Todesstrafe – Juden ausgeschlossen?

Die Medien bezeichneten es als ein Gesetz zur Todesstrafe gegen Terroristen. Der Gesetzesentwurf wurde von der Knesset in einer ersten Lesung angenommen. Kritiker sehen nur Palästinenser durch das Gesetz bedroht und fürchten eine Bedrohung für Juden im Ausland.

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu: "Eine Person die abschlachtet und lacht", sollte getötet werden. Eine knappe Mehrheit (52 Abgeordnete) in der Knesset hatte dem Entwurf zugestimmt. Sollte das Gesetz in Kraft treten, hätte das Militärgericht die Befugnis über Leben oder Tod eines Angeklagten zu entscheiden. Der oberste sephardische Rabbiner Israels der ultra-orthodoxen Shas-Partei, Yitzhak Yosef:

Alle Mitarbeiter der Sicherheit sagen, dass wir hierdurch keinen Gewinn haben. Jemanden zu töten, liegt in der Hand Gottes. 

Die Tötung eines Juden verstoße gegen die Halacha, die jüdischen Gebote. 

10.1.2018
Lügen
Epochtimes: Amtsenthebung: AfD stellt Antrag gegen Claudia Roth – Bundestagsvizepräsidentin unter Druck

Die AfD-Bundestagsfraktion beantragt, Claudia Roth (Grüne) ihrer Position als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben. Das sagte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla der „Bild“ (Mittwochsausgabe).
Neutralitätsgebot verletzt

In einem Schreiben der AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron und Marc Jongen an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wird Roth kritisiert, da diese sich öffentlich dagegen ausgesprochen habe, der AfD den Vorsitz des Kulturausschusses zu überlassen, berichtet die „Bild“.

Tatsächlich gehört Roth zu den Unterzeichnern einer entsprechenden Unterschriftensammlung. Bystron und Jongen argumentieren, dass es „jedem von Subventionen lebenden Kunstschaffenden“ unbenommen bleibe, vom Gesetzgeber „die weitere Alimentierung seines Daseins sowie die Besetzung von Ausschüssen durch ihm genehme Politiker zu fordern“.

10.1.2018
Lügen
Rassismus mal anders herum
Die Unbestechlichen: In Südafrika nimmt der Hass auf Weiße weiter zu! – Alle 3,8 Tage ein Mord, täglich 1,3 Angriffe auf weiße Farmer

Der Hass gegen die meist weißen Farmer in Südafrika fordert immer wieder Todesopfer. Die Presse berichtet nur selten über diese Hassverbrechen, Nutzer in den sozialen Netzwerken, die die Fakten sammeln, werden immer wieder als Rassisten und Nazis diffamiert.

Der erste Farm-Mord dieses Jahr wurde an einer 79jährigen Frau begangen. Sie wurde auf ihrer Farm überfallen und erstochen. Verdächtige sind in Gewahrsam, schreib ein anonymer User, der sich auf Twitter Frank Reich nennt. Die Daten lassen sich leicht überprüfen, denn zu allen gesammelten Fällen werden zumindest kurze Berichte aus lokalen Medien verlinkt, in denen häufig gewisse Hintergründe verschwiegen werden. Diese Praxis kennt man auch aus Deutschland.


8.1.2018
Lügen
Junge Freiheit: AfD: Keine öffentlichen Gelder für Feierabendterroristen

Die AfD hat der Bundesregierung mangelnde Distanz zum gewaltbereiten Linksextremismus vorgeworfen. Hintergrund ist eine Antwort der Regierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Harald Weyel zum Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt.

Weyel hatte sich erkundigt, welche Erkenntnisse die Bundesregierung über die Kooperation des Bündnisses mit vom Verfassungsschutz beobachteten linksextremen Gruppierungen hat. Es sei bekannt, so die Antwort des Bundesfamilienministeriums, daß sich unter den Unterstützern der Kampagne auch die Interventionistische Linke (IL) befinde.


8.1.2018
Lügen
Epochtimes: Schulz zu Seehofer: „Wenn das schiefgeht, ist meine politische Karriere zu Ende“

Sowohl Merkel als auch Seehofer und Schulz wollen nun unbedingt Schwarz-Rot. Sonst dürfte dies das politische Ende von allen dreien bedeuten. Und das scheinen zumindest auch Schulz und Seehofer zu wissen, wie folgende Begebenheit zeigt.

„Wenn das schiefgeht, ist meine politische Karriere zu Ende“, soll Martin Schulz am letzten Mittwoch bei dem Spitzentreffen von Union und SPD zur Vorbereitung der Sondierungen gesagt haben. „Nicht nur deine“, habe Horst Seehofer daraufhin erwidert, wie die Bild berichtete.

Ob Seehofer das politische Ende auf sich selbst bezog, auf Merkel oder auf beide Unions-Vorsitzende, sei dahingestellt

8.1.2018
Lügen
Diskrminierung
Epochtimes: FC Bundestag für „klare Werte“: Kein Platz in der Mannschaft für AfD-Kicker

Dass auch Bundestagsabgeordnete gern Fußball spielen, ist ja in keinster Weise negativ zu bewerten. Fußball fördert die sportliche Betätigung und den Gemeinschaftssinn.

Der Bundestag unterhält hierfür sogar seine eigene Mannschaft, den FC Bundestag. Dieser spielt gewöhnlich für gute Zwecke. Der Erlös seiner Spiele kommt beispielsweise Kranken, Behinderten oder sozial schwächeren Menschen zugute. Das erklärt Spieler und Parlamentarier Dirk Wiese gegenüber der „Saarbrücker Zeitung“.
Besonders bemerkenswert, dass Wiese hier zusätzlich betont, der FC Bundestag stehe nicht nur für „klare Werte“ sondern auch für „Weltoffenheit“. Wie passt das zusammen? Man grenzt  Andersdenkende aus, um „Weltoffenheit und klare Werte“ zu demonstrieren?


8.1.2018
Lügen
Linksdefinition
Deutsch.RT: Was ist links? Die progressive Bewegung und ihre Spalter

Gibt es in Deutschland noch so etwas wie eine linke Bewegung? Offenbar nicht, denn es ist mittlerweile gelungen, das Attribut "links" in einer Weise umzudeuten, die mehr Verwirrung denn Klarheit schafft.

von Gert Ewen Ungar

Es gibt in Deutschland keine tatsächlich linke Bewegung. Es gibt einzelne Personen, die links sind. Eine allgemeine linke Bewegung, die linke Werte und Positionen vertritt, gibt es in Deutschland aktuell aber nicht. Im Gegenteil ist es gelungen, das Attribut "links" in einer Weise umzudeuten, dass diejenigen, die sich selbst unter dieses Attribut subsumieren, die Spaltung der Gesellschaft vorantreiben, oligarchische und antidemokratische Strukturen befördern und einen westlichen Werte-Imperialismus betreiben.


8.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Edward Snowden: Es liegt an uns! Politiker werden uns nicht helfen! (Video)
Edward Snowden hält hier einen unglaublich eindruckvollen und wahren Vortrag! Ein Denkanstoss für alle, denn es liegt an uns und kein Politiker wird uns helfen. Wir müssen uns auflehnen gegen die Ungerechtigkeiten, die in diesem Land, in Europa, auf der Welt passieren und dürfen nicht darauf vertrauen, dass andere Menschen oder gar „gewählte“ Volksvertreter das für uns tun.

7.1.2018
Lügen
Achgut: Warum die Linke nicht mehr sexy ist

Es gab Zeiten, da war die Linke sexy. Die Rechte war bieder, prüde, verklemmt, der Spießer ein Faschist. Uschi Obermaier war sexy. Gudrun Ensslin war sexy. Sie sagten besonders viel aus über das Frauenbild der Linken. Minirock durfte sein, Terrorismus auch – Hauptsache, intelligent gemacht. Und Ensslin war in der Studienstiftung des Deutschen Volkes. Rainer Langhans und Andreas Baader waren auch sexy, sie sagten besonders viel aus über das Männerbild der Linken. Afrolook-Esoteriker durfte sein, knallharter Rebell und dialektisch geschulter Outlaw mit Knarre aber auch. Auf Intelligenz kam es in männlicher Links-Seitenlage etwas weniger an, Frechheit siegte. Frechheit war links. Korrektheit war rechts. Das war damals, in der guten, alten Zeit, in der Terroristen noch Deutsche waren, Miniröcke noch links, Sex mit Kindern noch progressiv, Spießer noch rechts.

Mal im Ernst: Fanden Sie Rita Süßmuth sexy? Sie war derart sexy, dass man keinen Wortwitz über sie machen durfte. In dem legendären AIDS-Präventions-Sketch mit Ingolf Lück und Hella von Sinnen durfte es 1990 nicht heißen: „Rita, was kosten die Kondome?“ Man darf es auch heute nur von Hella von Sinnens Lippen lesen, denn nachsynchronisiert wurde: „Tina, was kosten die Kondome?“

7.1.2018
Lügen
Junge Freiheit: „Wäre ich Merkel, ich könnte nicht mehr in den Spiegel schauen“

„Seit Erscheinen meines Buches bin ich praktisch tot“

Allerdings entwerfen Sie in Ihrem Buch tatsächlich ein apokalyptisch wirkendes Szenario, angesichts dessen man sich fragt, ob Sie bei der Verknüpfung der Mißstände nicht doch übers Ziel hinausschießen.

Schulte: Meinen Sie diesen Vorwurf wirklich ernst? Ich habe in „Kontrollverlust“ nur Fakten mit seriösen Quellen zusammengetragen. Und tatsächlich entwerfe ich ein wahrscheinliches Szenario für den Euro. Sie können doch nicht wegdiskutieren, daß die Notenbanken ein gigantisches „Potemkinsches Dorf“ geschaffen haben. Na, und die Migrationspolitik Angela Merkels birgt zweifellos gewaltige Risiken! Wer hier schönredet, wiegt die Menschen in falscher Sicherheit. Wäre ich Frau Merkel, könnte ich morgens nicht mehr in den Spiegel schauen. Natürlich, niemand hat die Glaskugel, das stimmt. Aber die Kanzlerin selbst sagte 2010: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa!“ Nun, scheitert Europa nicht gerade am Euro?


7.1.2018
Lügen
Danisch: Journalismus im Zustand fortgeschrittener Verwesung

Ich habe gerade einige Artikel über die Schrott- und Müllpresse geschrieben, und selbst dabei nur einen Teil dessen bearbeitet, was ich hier auf dem Tisch habe, ich könnte nochmal mindestens die doppelte Menge weiterschreiben, habe aber nicht soviel Zeit, und mir deshalb heute mal selektiv die FAZ vorgeknöpft. Pars pro toto, die anderen sind auch nicht besser. Die einzig offene Frage, die sich mir gerade noch stellt, ist, wann sie die Prozessorbugs dem weißen heterosexuellen Mann anlasten und fordern und mehr feministische, schwule und schwarze Prozessoren fordern, die nicht so patriarchalisch und kapitalistisch mit den Daten anderer Menschen umgehen.

Man sagt, auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn. Ausgerechnet eines der übelsten linken Müllblätter, die TAZ, hat heute dieses Korn gefunden und bringt in einem verwunderlich-seltenen Anfall von Selbstkritik (den sie allerdings auch nur einen kleinen Teil des Artikels durchhält) hervor. Muss auch eher ein Versehen gewesen sein, denn eigentlich geht es ihnen um Gejammer und Selbstmitleid: Medien im Jahr 2018 – Da kommt was auf uns zu


7.1.2018
Lügen
Danisch: Die Grünen und die Computer

Das Problem ist wieder das gleiche wie auch beim Datenschutz:

Wir sind zu blöd, es selbst zu machen, lassen uns alles von den Amis anliefern und beschweren uns nur, wenn es uns nicht gefällt. Dabei zwingt uns niemand außer unserer eigenen Unfähigkeit, das amerikanische Zeug zu kaufen oder zu nutzen.

Man könnte den Ansatz wählen, wir benutzen oder kaufen Euer Zeug nicht mehr, weil wir selbst besseres haben. Das wäre wirksam. Aber wir haben es nicht, wir sind zu blöd dazu.

Und wer selbst nichts hat und nichts kann und auf Lieferungen von anderen angewiesen ist, der ist einfach nicht in der Position, sich noch zu beschweren oder Vorwürfe zu machen.


7.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Albrecht Glaser (AfD): “Bei uns gibt es jüdische Mitglieder, die bei Veranstaltungen mit Kippa auftreten!

In einem Interview mit Frankfurts größter Lokalzeitung FNP nimmt der Bundestagsabgeordnete der AfD und frühere Stadtkämmerer Albrecht Glaser zu den Angriffen des Eintracht Präsidenten Stellung. Glaser, der auch regelmäßiger Besucher des Eintracht-Stadions ist, sieht in den Verbalattacken eine infame Form von Volksverhetzung. „Denn er geht ja auf eine ganze Gruppe von Menschen los, hinter denen sechs Millionen Wähler stehen. Die zu stigmatisieren und mit Nazis zu vergleichen ist absurd”. Als sichtbaren Beweis führte Glaser die große Zahl von jüdischen AfD-Mitgliedern an „die bei Veranstaltungen mit Kippa auftreten, die Kreisvorsitzende sind“. Auch gäbe es jede Menge freundschaftlicher Kontakte zu jüdischen Organisationen.

Auf den Vorwurf, dass sich die AfD gegenüber dem Islam „rassistisch“ verhalte, antwortete Glaser: „Es geht beim Islam um eine Religion, die keine Glaubensfreiheit zulässt und den laizistischen Staat ablehnt. Das wirft doch berechtigte Fragen auf.“ Diese Art der Sprachwahl beweist, dass Herr Fischer wenig von politischen Zusammenhängen versteht. So, Glaser sinngemäß.


6.1.2018
Lügen
Danisch: Thomas de Maizière und der Mikroprozessor

Lasst es mich so sagen: Sie können ja nicht mal einen Flughafen bauen, und das ist prinzipiell einfacher.

Und die Sicherheitsforschung ist in Deutschland ein Witz. Wir haben kaum befähigte Professoren, und die Professuren werden noch mit Quotenfrauen vermurkst, die bei Kryptographie und ähnlichem sofort kapitulieren.

Und dann kommt mal wieder der Super-Duper-Schwafel-Brüller, mit dem sie immer kommen, wenn sie nicht weiter wissen:

De Maizière sprach sich dafür aus, künftig Mindeststandards in Sachen IT-Sicherheit verbindlich vorzuschreiben. “Ob wir dies über freiwillige Gütesiegel in Verbindung mit einem Haftungsregime oder als verpflichtendes Marktzugangskriterium analog der sogenannten CE-Kennzeichnung einführen, prüfen wir gerade innerhalb der Bundesregierung und auf europäischer Ebene.” (dpa)

Ein Gütesiegel.  Huahahaaaa.

Immer wenn sie mal wieder gar nichts verstehen, kommen sie mit einem Gütesiegel daher.


6.1.2018
Lügen
Bildung
Linksfaschismus
Danisch: Lehrerinnen und Bildungsziele

Da gefriert einem das Blut in den Adern.

Ich wundere mich ja immer wieder über das erstaunliche Gedächtnis vieler Leser. Viele erinnern sich an Artikel meines Blogs, an die ich mich jetzt schon selbst nicht mehr erinnert hätte, sie mal geschrieben zu haben. Was insoweit doch erklärlich ist, als die Leute sich nur die merken, die für sie relevant sind, vielleicht auch nur selten lesen, während für mich natürlich alle meine Artikel relevant sind, ich mir aber tausende Artikel nicht merken kann.

Einem Leser ist tatsächlich eine Diskrepanz zwischen einem Artikel aus dem SPIEGEL von 1964 (!), den er sich damals gemerkt hatte, und einem Artikel von heute aufgefallen. Die Besonderheit der Diskrepanz ist subtil, weil die Artikel eigentlich das gleiche sagen und es einen Schlag vor die Stirn braucht, um die Diskrepanz zu erkennen.
Unbedingt bis zum  Ende lesen. Da gefrert einem wirklich das Blut in den Adern!


6.1.2018
Lügen
grins
Danisch: Gesetzlicher Gewährleistungsanspruch für Presseerzeugnisse?

Das ist eine hochinteressante Frage.

Denn wenn die Presse wieder mal Müll druckt oder aber umgekehrt wichtige Informationen unterdrückt und nicht darüber berichtet, könnte man also beispielsweise den Kaufpreis nachträglich mindern oder – besser noch – verlangen, dass einem auf Kosten des Verlags (sofern man direkt von dort bezogen hat, etwa durch Abo, und die damit Vertragspartner sind) ein mangelfreies Exemplar nachgeliefert wird.

Man könnte sie ja dann darauf hinweisen, dass wenn man von Intel neue Prozessoren fordert und das für rechtens hält, die Nachlieferung korrigierter Zeitungen ja auch nur billig sein kann.


6.1.2018
Lügen
Anarchie
Danisch: Die Eskalation des Rettungswesens

Scheint, als prallen Political Correctness und Realität mal wieder zusammen.

Die Meldungen häufen sich:

Den finde ich besonders prickelnd:

Als der Angreifer versucht habe, auf einen abgestellten Defibrillator zu urinieren, hätten die Sanitäter ihn fixiert. Der alkoholisierte Mann habe einem von ihnen daraufhin ins Gesicht gespuckt.

Es scheint doch rapide zuzunehmen. Ich frage gerne, was wir eigentlich machen, wenn wir keine Polizei mehr haben. Was machen wir, wenn wir keine Feuerwehr und keine Sanitäter mehr haben?


6.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Eintracht Frankfurts Präsident Fischer und die Waffen-SS

Bekanntlich hat sich Eintracht Frankfurts Präsident Peter Fischer dafür stark gemacht, keine AfD-Mitglieder in seinem Traditionsverein aufzunehmen und wird deshalb zurecht angeklagt und hoffentlich seinen Posten los.

Nun aber hat die „Bild“ (wenn dieser Zeitungsausschnitt kein Fake ist) herausgefunden, dass Fischer überhaupt keine Probleme damit haben soll, dass ein ehemaliges Mitglied der Waffen-SS weiterhin Ehrenmitglied bei Eintracht Frankfurt bleibt.

Was für eine Heuchelei!


6.1.2018
Lügen
Deutsch.RT: Unglücksbräutigame: Immer mehr Männer in Ostindien zur Zwangsheirat entführt

Im ostindischen Bundesstaat Bihar häufen sich offenkundig Entführungen von Männern, die zur Hochzeit gezwungen werden sollen. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, untersucht sie derzeit den Fall eines 29-jährigen Ingenieurs. Er war nach eigener Aussage auf dem Weg zur Hochzeit eines Freundes, als er entführt und gezwungen wurde, eine unbekannte Frau zu heiraten.

Ein Video zeigt den 29-Jährigen, wie er beim Hochzeitsritual weinend kniet. Es wurde vom indischen Sender NDTV veröffentlicht. Darin ist eine Frau aus der Familie der Braut zu sehen, die ihm die Tränen abwischt und sagt: "Es ist nicht so, dass wir dich aufhängen, wir feiern nur deine Hochzeit."


5.1.2018
Lügen
Danisch: Der Friedhof der Geisteswissenschaftler

Ein Leser meint – durchaus zu Recht – ich hätte vorhin in dem Artikel über Geisteswissenschaftler und die Volkswagenstiftung den besten Teil überlesen.

Überlesen habe ich es nicht, aber die ungemeine Tiefe des Flachen nicht erfasst. Passiert mir eher selten, aber kommt vor.

Denn im Gepresse der Volkswagenstiftung steht der bedeutungsträchtige Satz:

Dabei ist die Promotionsphase in der Regel ein sinnvoller Zeitpunkt zu entscheiden, ob man in der Hoffnung auf eine Professur an der Universität bleiben oder sie verlassen möchte. Doch wohin?

Das ist mir gar nicht so direkt aufgefallen, auch weil ich zu lange aus der Uni raus bin, um deren Interna noch direkt zu riechen, aber der Leser hockt da noch mittendrin im Akademischen, deshalb ist dem das auch eher aufgefallen als mir.

Um es mal ganz vornehm auszudrücken: Die hocken so richtig in der Scheiße.

Denn in diesem Satz heißt es, und das ist mir vorhin wirklich nicht so aufgefallen, dass die die Wahl zwischen zwei Sackgassen, zwischen Pest und Cholera haben.


5.1.2018
Lügen
Junge Freiheit: AfD-Bundestagsfraktion: Geschäftsführer wirft hin

BERLIN. In der Bundestagsfraktion der AfD steht ein Personalwechsel an. Laut Informationen der JUNGEN FREIHEIT hat Fraktionsgeschäftsführer Hans-Joachim Berg seinen Arbeitsvertrag gekündigt. Als Begründung soll er angegeben haben, daß es im Vorstand der AfD-Fraktion Kräfte gebe, die ein anderes Verständnis vom Aufbau einer professionellen Fraktion hätten und die die Anforderungen an sein Amt anders bewerteten. Solche unterschiedlichen Vorstellungen könne er nur zur Kenntnis nehmen.

Auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT bejahte Berg, daß er gekündigt habe. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jürgen Braun, bestätigte die Trennung. Zu Details wollte er sich unter Verweis auf die Vertraulichkeit in Personalfragen nicht weiter äußern.

Schwere Vorwürfe gegen Berg


5.1.2018
Lügen
Junge Freiheit: AfD und CSU fordern Steuerentlastungen für Unternehmen

BERLIN. Sowohl AfD als auch CSU haben mit Blick auf die Steuerreformen in den Vereinigten Staaten, China und Frankreich Steuersenkungen für Unternehmen auch in Deutschland gefordert. „Es gibt einen internationalen Wettbewerb der Standorte, der auch über Steuern ausgetragen wird. Das war immer so und wird auch immer so bleiben“, sagte der AfD-Finanzpolitiker Peter Boehringer der JUNGEN FREIHEIT. „Generell sind schlankere Staatsstrukturen und damit geringere Steuersätze erstrebenswert.“

„Wir begrüßen Bestrebungen, daß die bisher für Steuerzwecke unterschiedlich festgestellten Unternehmensgewinne künftig einheitlich erhoben werden, so daß der eigentliche steuerliche Wettbewerb der Standorte dann nur noch über den Steuersatz stattfindet.“

Auf Steuersenkungen für Unternehmen drängen auch der Wirtschaftsflügel der CDU und die CSU. „Deutschland muß sich dem Steuerwettbewerb stellen“, forderte der für Finanzen zuständige stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans Michelbach, gegenüber der WirtschaftsWoche. „Die Steuersätze für Unternehmen müssen sinken.“

„Totale Wettbewerbsverzerrung durch die EZB“


5.1.2018
Lügen
Epochtimes: Länderpolizeien und Bundeswehr üben erneut Einsatz im Inneren

Im letzten März übten Länderpolizeien gemeinsam mit der Bundeswehr die Terrorabwehr. Der Bundeswehr-Einsatz im Innern wird wohl auch in diesem Jahr wieder erprobt. Dies berichtet die „Rheinische Post“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise in Berlin.

Demnach hat Baden-Württemberg erreicht, dass in die für November geplante länderübergreifende strategische Krisenmanagement-Übung (Lükex) auch die Streitkräfte einbezogen werden.

Übungsszenario ist der großflächige Ausfall der Gasversorgung in der kalten Jahreszeit. Der Schwerpunkt der Übung wird in Baden-Württemberg und Bayern liegen, aber auch das Saarland, Rheinland-Pfalz, Hessen, Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt sind dabei.


5.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: „Maßnahmen“ vom Jobcenter: Sinnlose Drangsaliererei für eine Dreiviertelmilliarde an Steuerkosten

Der Staat lässt gern verlauten, dass die Arbeitslosigkeit sinke und noch nie so viele Menschen „in Arbeit“ gewesen seien wie heute, in diesem, unserem Lande, wo wir gut und gerne leben. Der Bundesbürger hat sich ja im Laufe der Zeit an die Propagandaregel gewöhnt, dass, je schlechter der Zustand der Nation, umso schöner die Selbstlobeshymnen. Kaum jemand glaubt an die Sirenengesänge in den Medien, man weiß ja, dass man meist nur vorverdaute und ausgesuchte Informationen bekommt, und die auch noch eingefärbt und entstellt.

Doch bisweilen blitzt hier und da doch die Wahrheit durch. Die besten Quellen sind Whistleblower. Quält man Menschen zu sehr, erwachsen immer Helden aus der Menge der Geschundenen, die irgendwann über den Existenzangst-Punkt hinauswachsen, aufstehen, kämpfen und die Alarmglocken läuten. Eine der gegängelten, schikanierten Sklavenarbeiter im Jobcenter, Inge Hannemann, schrieb ein e-Book im Rowohlt Verlag: „Die HartzIV Diktatur“. Sehr lesenswert und kostenlos im Netz zu finden. Im Kapitel „Von sinnvollen und sinnlosen Maßnahmen“ (Seite 72 ff) stellt Frau Hannemann ein paar so verblüffend einfache Fragen wie:

Wie kann man einem Erwerbslosen in der Mitte seines Lebens helfen, eine neue Stelle zu finden, wenn man selbst weniger Lebenserfahrung auf dem Arbeitsmarkt hat als der «Kunde»? Und wie kann man von oben herab Forderungen und Sanktionen aussprechen, wenn man selbst das wirkliche Arbeitsleben draußen nicht kennt? [ … ] Nur wer selbst die Arbeitswelt da draußen kennt, kann sinnvolle Maßnahmen und Fortbildungen empfehlen.“


5.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Bürgerversicherung: Ärzteschaft warnt vor Verlust von über 100.000 Arbeitsplätzen in der ambulanten Medizin

Essen: Wenn SPD und Union ab Sonntag Sondierungsgespräche für eine künftige Bundesregierung führen, wird es auch um einen Umbau des Gesundheitssystems gehen. Die Freie Ärzteschaft (FÄ) warnt vor tiefen Einschnitten in der ambulanten Medizin durch eine sogenannte Bürgerversicherung. „Damit würden Tausende Arbeitsplätze vor allem von Medizinischen Fachangestellten in Arztpraxen, Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) und Klinikambulanzen gefährdet“, sagte FÄ-Vorsitzender Wieland Dietrich am Donnerstag in Essen. Diese Arbeitskräfte – meistens Frauen – seien aber enorm wichtig, um Umfang, Qualität und Organisation der medizinischen Behandlung aufrechtzuerhalten.

Mit der Bürgerversicherung will die SPD die Private Krankenversicherung (PKV) langfristig abschaffen. Sollten die PKV-Einnahmen der Ärzte und anderer medizinischer Berufe nicht durch höhere Honorare aus der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gänzlich kompensiert werden, ist Schätzungen zufolge bis zu jeder dritte Arbeitsplatz in der ambulanten Medizin gefährdet.

4.1.2018
Lügen
Danisch: Dobrindt

Ach, der auch noch.

Die WELT schreibt, dass CSU-Politiker Alexander Dobrindt was dazu gesagt hat, wie Meinungen gemacht werden:

Die WELT:

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert einen konservativen Aufbruch und wendet sich gegen eine „linke Meinungsvorherrschaft“ in Deutschland. „Wir brauchen den Aufbruch einer neuen Bürgerlichkeit, die sich ihrer Werte und Freiheit bewusst ist“, schreibt Dobrindt in einem Gastbeitrag für die WELT. „Wir brauchen den Aufbruch in eine neue, konservative Bürgerlichkeit, die unser Land zusammenführt, unsere Wertegemeinschaft stärkt und unsere Freiheit verteidigt.“

Viele Bürger hätten das Gefühl, „dass sie in den Debatten mit ihren Positionen, ihren Meinungen und ihrem Alltag nicht mehr stattfinden. Dass der politische Kampf um Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit und Toleranz allen gilt, nur nicht ihnen. Dass diejenigen, die viel über Vielfalt reden, in Wahrheit nur eine Meinung akzeptieren – ihre eigene“, so der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Die Mehrheit der Menschen im Land lebe und denke aber bürgerlich. „Es gibt keine linke Republik und keine linke Mehrheit in Deutschland.“

Der CSU-Politiker sieht den Grund für diesen von ihm beschriebenen Widerspruch in der 68er-Bewegung, deren Ideen als „geistige Verlängerung des Sozialismus“ bis heute Wirkung hätten.

Das ist ja im Prinzip genau das, was ich seit 6 Jahren schreibe, damals – Sommer 2012 – vor allem zur Übernahme der Piraten durch „Sexistische Kackscheiße”-Schreie.


4.1.2018
Lügen
Junge Freiheit: „Halbneger“-Aussage sorgt für Streit in AfD

Hochrangige Funktionäre distanzieren sich, andere fordern gar Parteiausschlußverfahren. Und das in einer Situation, die für eine Protestpartei günstiger nicht sein könnte. Seit 1. Januar gilt das NetzDG vollumfänglich – ein Gesetz, das nicht nur von AfD-Anhängern kritisiert wird. Die Frage der unkontrollierten Einwanderung wird noch immer nicht sachlich diskutiert geschweige denn gelöst. Und um die innere Sicherheit, das bewiesen etwa „Schutzzonen für Frauen“ an Silvester, ist es aus der Sicht vieler nicht gut bestellt. Die Umfragewerte der Partei steigen wieder.

Warum der mediale Fokus in erster Linie dennoch nicht auf der Oppositionsarbeit der drittstärksten Kraft im Bundestag liegt, sondern auf hausgemachten Problemen, die eine bald fünf Jahre alte und in vierzehn Landtagen vertretene Partei so langsam in den Griff bekommen müßte, zeigen die jüngsten Twitter-Eskapaden. Was war geschehen?

Drei Tweets in drei Tagen gelöscht


4.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Gibt es in der AfD ein islamfaschistisches U-Boot?

Seit der Machtübernahme von Ajatollah Ruhollah Chomeini im Jahre 1979 unterdrücken die Islamfaschisten das persische Volk, haben vor allen Dingen die Frauen unter der religiösen Knute zu leiden, werden Schwule an Baukränen aufgehängt.

Jeder Aufstand gegen dieses Unrechtssystem sollte also für jeden Demokraten und freiheitlich denkenden Menschen unterstützenswert sein. Und das müsste ganz besonders in der AfD, die ja angetreten ist, dass merkelsche Unrechtssystem zu bekämpfen, gelten.


4.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Politik wird jetzt nur Geheimsache erklärt

Berlin – Neues zum Thema „Demokratie war gestern, heute gibt’s die Parteiendiktatur: Bei einem Spitzentreffen von Union und SPD am Mittwoch haben beide Seiten festgelegt, keine Zwischenstände der Verhandlungen zu kommunizieren. So dürfe kein Sondierungsteilnehmer in Talkshows gehen oder Interviews geben, berichtet der „Spiegel“. Beide Parteien haben zudem vereinbart, den Streit um den Einsatz des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat schnell und einvernehmlich zu lösen.

4.1.2018
Lügen
Schwachsinn
Anonymousnews: Jobcenter schaffen Geldautomaten ab: Arbeitslosengeld wird ab II. Quartal 2018 in Supermärkten ausgezahlt
Bis Ende 2018 verschwinden Geldautomaten aus Arbeitsagenturen und Jobcentern. Stattdessen können Leistungsberechtigte ihr Geld an Supermarkt- oder Drogerie-Kassen abholen. Kritiker befürchten eine Stigmatisierung von Menschen, die auf Stütze angewiesen sind. An der Supermarktkasse die Strom- oder Telefonrechnung zu bezahlen oder sich einfach Bargeld vom Bankkonto auszahlen zu lassen, ist längst möglich. Nun geht auch die […]

4.1.2018
Lügen
Anonymousnews: Neues AfD-Grundsatzpapier: Ausländer sollen zehn Jahre ins System einzahlen, bevor sie Leistungen erhalten
Der Bundesvorsitzende der Jungen Alternative Markus Frohnmaier, fordert eine Koppelung von „Sozialleistungen an die Staatsangehörigkeit“. Das geht aus einem Grundsatzpapier hervor, mit dem Frohnmaier, der seit September auch als Abgeordneter im Deutschen Bundestag sitzt, die AfD als „volkskapitalistische Partei rechts der Mitte“ positionieren will. Erst wenn Ausländer mindestens „zehn Jahre lang Sozialversicherungsbeiträge abgeführt haben“, sollen sie […]

4.1.2018
Lügen
Anonymousnews: Schrieb der Grüne Joschka Fischer Merkel das Drehbuch zum Genozid an den Deutschen?
Joschka Fischer, der erzgrüne Häuserbesetzer und Steinewerfer von einst, mauserte sich einst vom Turnschuhträger in der Opposition zum anzugtragenden Außenminister in Regierungsverantwortung unter Kanzler Schröder (SPD). Weniger bekannt ist sein 1994 veröffentlichtes Buch „Risiko Deutschland – Krise und Zukunft der deutschen Politik“. Das Werk ist nur noch antiquarisch erhältlich. Darin beschreibt der Grüne Joschka Fischer […]

4.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Staatsschulden – lasst und von Italien lernen!

Bevor mich regelmäßige Leser meiner MeinungsMacher-Beiträge an dieser Stelle für verrückt erklären: Nein, ich glaube immer noch nicht, dass Italien seine Staatsschulden in den Griff bekommt und innerhalb des Euros eine Zukunft hat. Ohne einen Schuldenschnitt und einen Austritt aus dem Euro, wird das Land nicht wieder auf die Beine kommen. Die Wirtschaftsleistung liegt deutlich unter dem Vorkrisenstand, die Arbeitslosigkeit vor allem der Jugendlichen bleibt hoch, und die Schulden wachsen trotz eines Primärüberschusses im Staatshaushalt das bedeutet, dass ein Teil der Zinsen wirklich aus den Staatseinnahmen bezahlt werden immer noch schneller als die Wirtschaft.

Italien im Euro nicht sanierbar

Immer mehr Stimmen sehen in einem Euroaustritt und einer Umstellung der italienischen Staatsschulden auf Lira eine Lösung für die Probleme des Landes.

4.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: BILD-Chefredakteur hetzt gegen die AfD und blamiert sich dabei bis auf die Knochen! (Video)

Konkret geht es um einen Tweet des AfD-Landeschefs von Rheinland-Pfalz Uwe Junge, den Junge im Bezug zu dem grausamen Mord von Kandel schrieb:
„Der Tag wird kommen, an dem wir alle Ignoranten, Unterstützer, Beschwichtiger, Befürworter und Aktivisten der Willkommenskultur im Namen der unschuldigen Opfer zur Rechenschaft ziehen werden! Dafür lebe und arbeite ich. So wahr mir Gott helfe!“

Der Mainstreammedien- Karrierist Blome interpretiert in die Aussage „zur Rechenschaft ziehen“ tatsächlich eine Aufforderung zur Gewalt hinein!

3.1.2018
Lügen
Erderwärmung
Achgut: Das ganz große Artensterben?

„Wir Menschen verursachen das größte Artensterben seit Ende der Dinosaurier“, gab dieser Tage Eberhard Brandes, Vorstand des WWF Deutschland, bekannt. Mit rund 25.800 bedrohten Tier- und Pflanzenarten sei im zu Ende gehenden Jahr ein neuer dramatischer Höchststand erreicht worden. „Wilderei, Lebensraumverlust, Klimawandel und die dauerhafte Übernutzung natürlicher Ressourcen vernichten biologische Vielfalt“, erklärte der WWF-Vorstand.

Die dramatische Botschaft verfehlte ihre Wirkung nicht und bescherte dem WWF die begehrten Schlagzeilen. Die sind wichtig für das Spendenaufkommen, aber auch für den politischen Kampf, in dem es dann wiederum um Ideologien geht, etwa zur Durchsetzung der „Energiewende“ oder der „Landwirtschaftswende“.


3.1.2018
Geschichte
Lügen
Achgut: Das Prinzip Untergang
Von Vera Lengsfeld. Vor 75 Jahren hatte Hitler seiner 6.Armee die Aufgabe zugeteilt, in Stalingrad den Heldentod zu sterben. Weil er nicht zugeben konnte, dass er sich geirrt hatte, mussten 300.000 Menschen untergehen. Bis es nicht mehr ging, tanzte die Armeeführung nach der Pfeife des wildgewordenen Gefreiten. Es war die schauerliche Kulthandlung eines barbarischen Götzendienstes. Die eigentliche Lehre daraus lautet, nie wieder einer selbsternannten Elite zu gestatten, unhinterfragt Entscheidungen zu treffen

3.1.2018
Lügen
Achgut: Angela Merkel für die, die nicht mitkommen

Zwei Tage vor Silvester haben wir hier die ungehaltene Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin gezeigt. Jetzt gibt es auch die gehaltene und vielleicht lohnt sich ein kleiner Vergleich. Die Standard-Sprechblasen haben sich erwartungsgemäß nicht gravierend verändert. Dem Selbstlob aus der Rede soll hier eigentlich auch kein eigenes folgen. Aber ist nicht die Komposition der Textbausteine in der ungehaltenen Rede aussagekräftiger?

Das sind natürlich eitle Detailfragen, denn im Grunde ist es das Gleiche. Die Kanzlerin deutet hier und da mal ein Problem an und reicht es gleichzeitig ohne eigenen Lösungsvorschlag ans Publikum weiter. Die einzige eigene Aufgabe, zu der sich Angela Merkel persönlich bekennt, ist die, eine Regierung bilden zu wollen. Wie schön.
Unser Fazit zur ungehaltenen Neujahrsansprache war: „Mit bewundernswerter Redundanz werden Probleme angesprochen, die Angela Merkel an führender Stelle mit verursacht hat, um sie dann dem Bürger zwecks Erledigung vor die Füße zu kippen. Wir schaffen das? Nein: Das schafft uns.“


3.1.2018
Lügen
Satire
Achgut: Schluss mit dem Generalverdacht. Prost!

Abgesehen davon tauchen in den Statistiken ja auch keine Straftaten von Rauchern oder Kaffeetrinkern auf. Warum eigentlich nicht? Auch das sind gesellschaftlich anerkannte, aber bewusstseinsverändernde Rauschmittel, seien sie nun beruhigend oder anregend. Warum sollen also ausgerechnet ausgelassen feiernde Schnapsdrosseln und Schluckspechte hier den blauen Sündenbock abgeben? Wo sind da Toleranz und Gleichberechtigung? Wo bleibt da die Achtung vor alkoholisierter Lebensfreude? Sind Zuproster weniger wert als Raucher oder Kaffeetrinker? Nur, weil sie einer anderen Drogenkultur frönen?  

Letztlich ist es ein Unding, ja sogar menschenverachtend, ausgerechnet am höchsten Feiertag der Saufeulen, Silvester, verstärkt Alkoholkontrollen durchzuführen und überführte Freunde des gepflegten Glases respektlos wahlweise als „Sternhagelvolle“, „Besoffene“ oder sogar „Alkis“ seitens der Polizei zu titulieren.


3.1.2018
Lügen
Energiewende
Achgut: Helldeutschland macht dunkel

Deutschland trennt sich, scheinbar ohne Bedauern, von einem volkswirtschaftlichen Objekt im Wert von drei Milliarden Euro. Wie sagte die Oma: „Wir ham’s, wir könn’s“. Die „Ethikkommision“, bestehend aus schrulligen Bischöfen, wirren Politikwissenschaftlern und linken Soziologen hat’s der Kanzlerin empfohlen. Und die hat, unter dem Eindruck des Tsunami in Japan mit nachfolgender Kernschmelze in drei Fukushima-Reaktoren, das unumkehrbare Aus für alle deutsche AKW bis 2022 beschlossen. Wie weitsichtig. Wenn der nächste Tsunami Süddeutschland verheert, wird sie längst nicht mehr im Amt sein.

3.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Eine kleine, rassistische und gewaltverherrlichende Studie

Eine neue Studie der Kriminalwissenschaftler Christian Pfeiffer, Dirk Baier und Sören Kliem soll im Auftrag des Bundesfamilienministeriums die Wirklichkeit um die Flüchtlingskriminalität neu deuten: Demnach seien Flüchtlinge nur deswegen öfter mutmaßlich kriminell in Erscheinung getreten, weil sie öfter angezeigt werden würden; bei Gewaltdelikten mindestens doppelt so oft wie deutscher Täter. Wie rassistisch.

Ein Kommentar von Schlaglicht

Der Leser staunt und erkennt schon an der Wortwahl: Flüchtlinge sind mutmaßlich kriminell, Deutsche dagegen Täter. Rassistischer geht es heute offensichtlich nicht.


3.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Altersbestimmung in Sekunden ohne Gesundheitsschäden möglich

Endlich hat sie sich zu Wort gemeldet, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Marie-Luise Dreyer. Tagelang wartete man vergeblich auf mitfühlende Worte Dreyers, die ihren Nimbus als „Landesmutter“ nun aber endgültig verloren haben dürfte.

Denn: Dreyer will alles lassen, wie es ist. Auch zukünftig soll eine „qualifizierte Inaugenscheinnahme“ ausreichen, um das Alter mutmaßlich „Geflüchteter“ zu bestimmen. Auch zukünftig erfolgt also die Feststellung des Alters minderjähriger Asylbewerber erst nach der des Todeszeitpunktes der Opfer dieser Politik. So Alice Weidel in einem Beitrag auf Facebook.

Altersbestimmung wegen „Eingriff ins Menschenwohl“ abgelehnt


3.1.2018
Lügen
Epochtimes: 2,53 Millionen Arbeitslose. Ja. Aber. Und.

Ein Blick auf Hartz IV: 22,5 Prozent werden als Arbeitslose gezählt

Weiterhin ist der Tabelle der Arbeitsagentur zu entnehmen, wie sich die Zahlen aufsplitten: So unterteilen sich die 4,5 Millionen Arbeitssuchende in

  • 1,522 Millionen Menschen im Bereich des SGB III / Arbeitslosengeld 1 und
  • 3,073 Millionen Menschen im Bereich des SGB II / Hartz IV (siehe unten).

Jedoch gibt es – rechnet man alle Bereiche des SGB II zusammen – insgesamt 7 Millionen Menschen mit Hartz IV (siehe Tabelle unten)

In den 7 Millionen Hartz-IV-Empfänger sind auch die sogenannten „Aufstocker“ enthalten. Das heißt, diejenigen, die zum Teil Vollzeit arbeiten, aber deren Lohn unter der Bemessungsgrenze liegt. Dort zahlt der Staat (der Steuerzahler) das nach, was die Unternehmer eigentlich zahlen müssten.


3.1.2018
Lügen
Fake-News
Deutsch.RT: Deutscher Fake News-Meister 2017: Titel geht an BILD und deren Chefredakteur Julian Reichelt

Man kann für die Kollegen bei BILD nur hoffen, dass das neue Jahr besser läuft. Denn 2017 blamierte sich das Springerblatt jeden Monat mit Fake News: Falscher Kanzlerkandidat, falscher Toter, falscher „Sex-Mob“, falscher Baby-Boom, falscher Adenauer im Puff ...

Das Onlineportal BILDblog wird von Medien-Journalisten betrieben, die sich die arbeitsintensive Aufgabe gestellt haben, das (noch) auflagenstärkste Boulevardblatt der Republik im Auge zu behalten. Tag für Tag, Woche für Woche weisen sie auf Fehler in der Berichterstattung, ungenügend recherchierte Artikel sowie Schleichwerbung hin und machen auf Verstöße gegen den Pressekodex aufmerksam. Das Resümee des BILDblogs für das vergangene BILD-Jahr hat es in sich.


3.1.2018
Lügen
Epochtimes: Nik Grump: „Hütet euch vor Linken!“

Deutschland ist vereint im Kampf gegen "Rechts" und dabei scheint alles erlaubt zu sein. Doch vergesse man bei all der Warnung vor Nazis, dass in diesem Wort die "Sozialisten" stecken. "Zu peinlich, wenn man vor sich selbst warnt", meint Nik Grump.

Wo man hinschaut sind Menschen, die vor den Rechten warnen und nicht müde werden darauf zu verweisen, dass ein Blick in die Geschichtsbücher genügen würde, um die drohende Gefahr zu erkennen.

Okay. Schauen wir mal.

Rechte bekommen Berufsverbote. Rechte bekommen beruflich Ärger. Rechte dürfen nicht unterrichten oder stehen unter schärfster Beobachtung linker Kollegen. Rechte können nicht zu Versammlungen gehen, ohne um die physische Gesundheit zu fürchten. Rechte Diskussionsrunden um zum Teil völlig banale Themen werden gestürmt, die Teilnehmer bedroht. Ein AfD-Aufkleber führt zu Löchern in den Reifen und Kratzern im Lack. Rechte Beiträge auf Facebook werden gemeldet und man informiert gerne auch mal die Arbeitgeber. Nicht wenige Rechte finden sich unverhofft auf der Intensivstation wieder.


3.1.2018
Lügen
Epochtimes: Volker Pispers zur Riester-Rente: „Größte Volksverarschung, die jemals in unserem Land organisiert wurde“

Verbraucherschützer kritisieren die Riester-Rente als zu teuer. Der Kabarettist Volker Pispers geht noch einen Schritt weiter. Er sagt: "Die Riester-Rente ist die größte Volksverarschung, die jemals in unserem Land organisiert wurde!"

Die Experten hatten insgesamt 18 Produkte – klassische Rentenversicherungen und fondsgebundene Modelle – mit unterschiedlichen Laufzeiten unter die Lupe genommen.

Das Ergebnis: Die Effektivkosten – Wertminderung durch Kosten – waren in den meisten Fällen höher als der Wert, der sich aus den Annahmen des Alterssicherungsberichts der Bundesregierung ergibt. Das geht aus einer Analyse des vzbv hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Im Extremfall sind die Kosten um das Fünffacher höher“, hieß es darin.


2.1.2018
Lügen
Deutsch.RT: Silvester-Angriffe: "Eine Aggressivität, die wir in den letzten Jahren noch nicht erlebt haben"

Angriffe mit Flaschen und Raketen, Schüsse aus der Schreckschusswaffe - in mehreren Städten gehen Randalierer an Silvester auf Polizei und Feuerwehr los. Die Einsatzkräfte sind entsetzt, Politiker fordern harte Strafen.

 Zahlreiche Angriffe auf Polizisten, Feuerwehrleute und Sanitäter an Silvester haben bundesweit große Empörung ausgelöst. "Es ist unfassbar, dass Helfer derartig angegriffen werden", teilte der Berliner Polizeipräsident, Klaus Kandt, am Dienstag auf Twitter mit. Er "zweifle am Verstand derer, die mit Böllern und Raketen auf Menschen schießen".


2.1.2018
Lügen
Epochtimes: Palmer: „Wer nicht nachweisen kann, dass er unter 18 ist, wird als Erwachsener behandelt“

Grünen-Politiker Boris Palmer fordert die Beweisumkehr: „Wer Röntgen als unzumutbaren Eingriff wertet, könnte übrigens auch einen anderen Weg wählen: Wer nicht nachweisen kann oder durch eine Untersuchung nicht belegen will, dass er unter 18 Jahren alt ist, wird als Erwachsener behandelt”.

Nach dem Mord in Kandel durch einen angeblich 15-jährigen Afghanen ist in Deutschland ein Streit über eine obligatorische Altersfeststellung bei unbegleiteten Migranten ausgebrochen.

Aus der CSU wurden Rufe nach einer obligatorischen Altersfeststellung mittels medizinischer Untersuchungen etwa der Handknochen verlangt. Auch die AfD erklärte, dass eine systematische Altersbestimmung unerlässlich sei.


2.1.2018
Lügen
Epochtimes: Negative Strompreise: „Wir können uns diesen Irrsinn auf Dauer nicht leisten“

Zu Neujahr musste Deutschland erneut bezahlen, damit jemand den überschüssigen Strom abnimmt. Ursache ist der Ökostrom, der oftmals nicht ins Stromnetz integiert werden kann. Die Kosten tragen die deutschen Bürger.

Die deutsche Energiewende zeigt immer skurrilere Nebenwirkungen. So verkauft Deutschland immer häufiger Strom zu negativen Preisen, berichtet das „Handelsblatt“. Allein am Neujahrstag flossen mehrere Tausend Megawattstunden über die Grenzen.

Und wer den Strom abnahm, bekam noch Geld dazu. „Wir können uns diesen Irrsinn auf Dauer nicht leisten. Die nächste Regierungskoalition wird sich des Themas annehmen müssen“, sagte Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Handelsblatt“.


2.1.2018
Lügen
Volksverblödung
Science Files: Hasskriminalität und AfD auf Facebook: Blühende Phantasterei
Oder: Von der Beschränkung des Denkens – Assoziation mit AAS-Daten zerstört das Denkvermögen Wenn Ökonomen, die sich als PhD Candidate bzw. PhD Student, also als weiter oder weniger weit fortgeschrittene Doktoranden, an der University of Warwickshire verdingen und dabei vor allem mit Banken und Finanzkrisen und latenten Variablen in STATA beschäftigt sind, plötzlich ihr Interesse […]

2.1.2018
Lügen
Schluesselkindblog: Merkels Neujahrsansprache auf den Zahn gefühlt

Angela Merkels Neujahrsansprache mit weiterführenden Informationen (Verlinkung) erinnert mehr an Durchhalteparolen aus dem ehemaligen Stasilager, als das sie die Realität widerspiegeln würde.

Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Wortlaut:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich grüße Sie herzlich. Ich freue mich über die Gelegenheit, Ihnen auch an diesem Silvestertag einige Gedanken zu sagen, die mich an der Schwelle zum neuen Jahr bewegen.

Aus zahlreichen Gesprächen und Begegnungen in diesem Jahr weiß ich, dass sich viele von Ihnen Sorgen über den Zusammenhalt in Deutschland machen. Schon lange gab es darüber nicht mehr so unterschiedliche Meinungen. Manche sprechen gar von einem Riss, der durch unsere Gesellschaft geht.


2.1.2018
Lügen
Schluesselkindblog: Realität holt Massenmedien ab – Hoffnung für 2018

Mit dem Titel „Bedrohte Polizei – eine Gefahr für unser Land“,

darf Rainer Haubrich für die regierungsnahe „die Welt“ einen Artikel veröffentlichen, der weder an Scharfsinn, noch an Realitätssinn zweifeln und zugleich vermuten lässt, hier habe ein Auftragsschreiber für das unter Millionen Deutschen so verhassten Merkel-Regime, die Fronten gewechselt.

2.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Gesinnungsterror im Adlertrikot: Die Angst der Eintracht vor den Rechten wird zum Eigentor!

Eintracht Frankfurt Präsident Peter Fischer fischt in der rotbraunen Brühe totalitärer Staaten

Von Klaus Lelek

Für meine linke Lehrlings- und Schülergruppe war Fußball 1970 mitten in den Stürmen der Apo-Zeit im wahrsten Sinne des Wortes ein braunes Tuch. Da gab es die politische Plattitüde „Fußball ist Faschismus!“ oder die abfällige Kürzel-Formel „Ficken, Fußball, Fernsehen“. Womit der triste Alltag des ausgebeuteten Proletariats gemeint war. Alles in allem hat sich seitdem wenig auf dem grünen Rasen geändert. Fußball ist nicht unbedingt ein Sport für Zartbesaitete und intellektuelle Grübler. Sowohl die Mannschaft als auch die Fangemeinschaft – allen voran die Ultras –  müssen wissen, wo es langgeht. Das hat sich wohl auch Eintracht Präsident Peter Fischer gedacht, als er vor kurzem in einem Interview der FAZ die politische Marschrichtung vorgab. Die Eintracht soll in der Rückrunde – sie ist jedes Jahr eine qualvolle Zitterparty – nicht nur gegen den Abstieg, sondern vor allem gegen RECHTS kämpfen.


2.1.2018
Lügen
Epochtimes: Nach Twitter-Post von Beatrix von Storch: Linke fordert breites Engagement gegen AfD

"Den rechten Hetzern und ihren menschenverachtenden Parolen muss mit allen vorhandenen, staatlichen Mitteln beigekommen werden," sagt Linken-Chef Bernd Riexinger mit Blick auf die AfD.

Nach einer kritischen Twitter-Botschaft der AfD-Politikerin Beatrix von Storch hat die Linke zu einem breiten gesellschaftlichen Engagement gegen solche Äußerungen aufgerufen.

Die von der Kölner Polizei erstatte Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung sei zu begrüßen, sagte Linken-Chef Bernd Riexinger der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag in Berlin.

„Den rechten Hetzern und ihren menschenverachtenden Parolen muss mit allen vorhandenen, staatlichen Mitteln beigekommen werden.“

Aber auch die Politik und die Zivilgesellschaft müssten „klare Kante“ zeigen, fügte Riexinger hinzu. „Mobil machen an allen Fronten ist jetzt die Devise.“


2.1.2018
Lügen
Die Unbestechlichen: Eine Bürgerin macht „ihrer“ Kanzlerin eine eindrucksvolle Neujahrsansprache!

Liebe Frau Merkel,

ich bin keine Mitbürgerin, wie Sie mich zu titulieren belieben, sondern eine Bürgerin. Dieses Wort nehmen Sie seit Jahren nicht mehr in den Mund, weil Ihnen selbstständig denkende und handelnde Individuen so suspekt sind, dass sie nicht einmal erwähnt werden sollen. Für Sie sind wir „Menschen“, wie Sie den Souverän allenfalls bezeichnen, wenn es sich nicht mehr vermeiden lässt. Als solche sind wir entweder Ausbeutungsobjekte, die man mit der zweithöchsten Steuerquote Europas und zahlreichen mehr oder weniger versteckten Abgaben, wie die für die verkorkste „Energiewende“ oder die Zwangsgebühr für den Staatsrundfunk abzockt.
Oder wir sind Objekte der immer umfangreicher werdenden staatlichen Betreuung, die den Betreuten jede Selbstständigkeit und jedes Verantwortungsgefühl systematisch abgewöhnt. Dazwischen stehen die immer zahlreicher werdenden Empfänger von staatlichen Subventionen. Das ist ein Klientel, das sich darauf spezialisiert hat, Förderanträge zu schreiben und sich so einen bequemen Lebensunterhalt verschafft, zum Beispiel als tapferer Kämpfer gegen „rechts“.

1.1.2018
Lügen
Journalistenwatch: Merkels politisches Dilemma mit den Juden

Als am 13, November letzten Jahres nicht Irgendjemand, sondern die Kultgestalt der Modewelt Karl Lagerfeld in der französischen Talkshow „Salut de Terres“ über die Flüchtlingspolitik unserer Kanzlerin vom Leder zog, herrschte nicht nur unter den Medienmachern und der Presse für einige Stunden eine peinliche Schockstarre. Selbst im Kanzleramt in Berlin herrschte Grabesstille.
Den Nachrichtenmachern im ARD und ZDF war in den Minen abzulesen, dass Lagerfelds Vorwurf in Richtung Merkel einem gefährlichen Minenfeld glich. „Wir können nicht, selbst wenn Jahrzehnte zwischen den beiden Ereignissen liegen, Millionen Juden töten und Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen“, so seine Bewertung über die „Wir-schaffen-das-Strategie“ unserer Kanzlerin. Man kann von Lagerfeld halten was man will, ihn anzugreifen, gleicht einem Sakrileg.

Pressemeldungen 2017 - 4. Quartal


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31.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: SILVESTER 2017 IN DUMMLAND: SCHUTZZONEN FÜR FRAUEN, DIE SCHUTZ SUCHEN VOR SCHUTZSUCHENDEN

Perverser, absurder und irrsinniger geht immer, wie „unsere“ geschäftsschädigende Regierung täglich unter Beweis stellt: Nach dem Reeker´schen Längenmaß Abstand und dem Regenbogenbändchen „Respect“ am Arm in Köln, mit dem Frauen in Not nur wedeln müssen, um sich den ihnen gebührenden bei Merkels „pubertierenden“ Testosteronbomben zu verschaffen, wurden für heute Nacht in Berlin Schutzzonen eingerichtet. Ja, Sie lesen richtig, verehrtes Publikum: Fluchtpunkte für Frauen, in die sie vor eventueller Lüsternheit vereinzelter „Flüchtlinge“ flüchten oder sich bei Psychologen ausheulen können, wenn das Fersengeld nicht hoch genug gewesen war …

31.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: Ein paar wütende Worte zum Jahreswechsel

Das Jahr 2017 geht dem Ende entgegen und für viele ist es vermutlich das schlimmste Jahr seit der Gründung der Bundesrepublik vor 68 Jahren. Viele Menschen sind in dem vergangenen Jahr Opfer von Gewalt unvorstellbaren Ausmaßes geworden. Opfer von Gewalttaten, welche man sich in dieser Dimension bis vor 2-3 Jahren nicht vorstellen konnte. Täglich gibt es bis zu Messerangriffe in diesem Land. Dazu kommen Vergewaltigungen, Überfälle, Raub, Einbrüche etc.

Auch hier schreibe ich mit Bedacht, politische Zustände, weil es eine derartige Kriminalität unter den Kommunisten nicht gab. Die Kriminellen wären die längste Zeit auf freiem Fuß gewesen und hätten sich für Jahre hinter Gittern wieder gefunden. Die heutigen politischen Zustände lassen sich trefflich mit den Worten des Schriftstellers, Dramatikers und Literatur-Nobelpreisträgers Alexander Solschenizyn beschreiben: „Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert“.

30.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: Versager, Versager, Versager!

Mit diesem Mord ist es bereits 5 nach 12 und hätten Leute wie dieser „Bürgermeister“ nicht versagt, wäre es niemals dazu gekommen. Es ist und bleibt POLITIKVERSAGEN auf ganzer Linie. Und es hat nichts mit fremdenfeindlichen Parolen zu tun, wenn die Menschen Konsequenzen fordern, denn morgen kann jeder in diesem Land das nächste Opfer sein. Handeln hätte man müssen, als dieser „Jugendliche“ illegal nach Deutschland kam und behauptet hat 15 Jahre alt zu sein. Wenn ich das inzwischen veröffentlichte Foto dieses „Jugendlichen“ sehe, frage ich mich, ob die „Beamten“, welche seinen „Asylantrag“ bearbeitet haben, Tomaten auf den Augen hatten oder schlichtweg besoffen waren? Für mich sieht er aus wie ein dreißigjähriger. Jetzt, nachdem ein Mord geschehen ist, soll laut Staatsanwalt das tatsächliche Alter bestimmt werden. Wieso war der „Jugendliche“ als polizeibekannter Gefährder überhaupt auf freiem Fuß, selbst nachdem er mehrere Gesprächstermine  bei der Polizei nicht wahrgenommen hat? Wieso wurde er nicht in Haft genommen, nachdem die Eltern Anzeige erstattet hatten? Die Polizei wußte also, daß er die 15-jährige bedroht hat. Versagen über Versagen, aber der „Bürgermeister“ meint, Vorschnelles Handeln sei jetzt fehl am Platz.

30.12.2017
Lügen
pi-news: „Ausnahmslos positive Erfahrungen“ mit Geflüchteten
Bürgermeister von Kandel ist beschämt – über Fremdenfeindlichkeit!


Von JOHANNES DANIELS | „MITTENDRIN“ war das prophetische Wahlkampfmotto des umtriebigen Bürgermeisters von Kandel, Volker Poß, SPD. Und nach der bestialischen Bluttat von Abdul Mobin D., dem wohl ältesten 15-Jährigen der Welt, steht nun auch der 55-jährige Poß im Mittelpunkt des medialen Geschehens – ähnlich wie sein Amtskollege Andreas Hollstein aus Altena vor exakt einem Monat.

In verschiedenen Interviews am Freitag mit der FAZ und dem Südwestrundfunk (SWR) warnte Poß unverzüglich vor „Fremdenfeindlichkeit und Pauschalisierung“ und lobte die positive Flüchtlingsarbeit seiner Gemeinde. Zudem beklagte er pauschale Forderungen nach einem härteren Umgang mit Geflüchteten.

Ihm seien dazu vereinzelte Mails und Wortmeldungen „in einer für mich beschämenden Art und Weise“ zugegangen, sagte Poß am Freitag. „Da ist von Politikerversagen die Rede, da werden Abschiebungen gefordert, da werden Konsequenzen in Bezug auf den Umgang mit unseren Flüchtlingen eingefordert“, sagte der Verwaltungschef. Vorschnelles Handeln oder übereifrige Kritik seien im Moment jedoch unangebracht.


30.12.2017
Lügen
pi-news: Auszeichnung durch renommierte US-Zeitschrift "Foreign Policy"
Gauland gehört zu den „70 wichtigsten Denkern der Welt“


Bereits Anfang Dezember 2017 wurde Alexander Gauland von der renommierten amerikanischen Zeitschrift Foreign Policy zu den 70 wichtigsten „globalen Polit-Denkern“ erklärt. Ausgerechnet die polit-überkorrekte linke HuffPost berichtet

Hier der diesbezügliche Originaltext in „Foreign Policy“. Das Magazin war bereits 1970 von dem genialen Harvard-Prof und Autor Samuel Huntington („Der Islam hat blutige Grenzen“) gegründet worden, der später auch hierzulande mit seinem Bestseller „Kampf der Kulturen“ berühmt wurde.

30.12.2017
Lügen
Danisch: Warteschleife bei der Feuerwehr

Das sagen sie auch:

Der rot-rot- grüne Senat gibt überall Geld aus, nur nicht für die Sicherheit.” Nötig seien personelle und technische Vorkehrungen, um Warteschleifen zu reduzieren. „Denn jeder Anruf, außer den missbräuchlichen, ist eine Notsituation”, so Luthe.

Ja, da muss man einfach Prioritäten setzen.

Lesbenarchive, Schwulenförderung, Preise an Linksextreme (das sind die, die was anzünden). Gründungs- und Startup-Förderung, Fahrradprojekte, und so. Das ist natürlich wichtiger als die Feuerwehr.

Aber doch so ein kleines bisschen paradox: Man klagt über brennende Flüchtlingsheime, aber für eine flotte Feuerwehr zu sorgen, kommt denen nicht in den Sinn.


30.12.2017
Llügen
Compact-Online: Armer Martin Schulz: Nur wenige wollen seine „Vereinigten Staaten von Europa“

Harte Zeiten für Martin Schulz. Einst von Jakob Augstein zum Hoffnungsträger der SPD ausgerufen, wurde er kürzlich zum Verlierer des Jahres gewählt. Auch seine Vision der „Vereinigten Staaten von Europa“ geriet jetzt zum Umfrageflop.

Denn das Yougov Institutes stellte 8000 Bürgern aus sieben europäischen Ländern die Frage: „Martin Schulz hat auf dem SPD-Parteitag über seine Vision gesprochen, mit Hilfe eines verbindlichen Vertrages die EU bis 2025 zu den Vereinigten Staaten von Europa umzubauen. Mitglieder, die ihre Unterschrift verweigern, müssten die EU verlassen. Unterstützen Sie diesen Vorschlag?“

Das Ergebnis dürfte Schulz dahin getrieben haben, den Seufzer des Ex-Bundespräsidenten Gauck zu wiederholen: Nicht die Eliten sind das Problem, sondern die EU-Bevölkerungen.


30.12.2017
Lügen
Epochtimes: EU: Asselborn ermahnt Österreichs Bundeskanzler

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn sieht die EU nach dem Regierungsantritt von Sebastian Kurz in Österreich vor einer Bewährungsprobe: „Kanzler Kurz spricht die Sprache Donald Trumps. Der US-Präsident sagt: Wenn jedes Land dafür sorgt, dass es ihm gut geht, geht es am Ende allen gut. Kurz sagt, jedes Land entscheidet allein, ob es Flüchtlinge aufnimmt“, so Asselborn im „Spiegel“.

Auf die Weise funktioniere die Europäische Union aber nicht. „Wer so spricht, versteht das Einmaleins der EU nicht, den Grundgedanken der Solidarität. Wenn wir Polen oder Ungarn als Referenz nehmen, sind wir tief gefallen.“


30.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Mein Traum für 2018: Der Bürger wird mächtiger!

Machtverschiebung im Netz vom Anbieter zum Nachfrager

Die Menschen wachen auf – dank des international wirkenden Netzes. Sie sind informierter und können schneller die Fälschungen („Fakes“) der Mainstreammedien und vieler Politiker durchschauen. Die Folge: Rapider Ansehensverlust der Politiker = immer mehr Nichtwähler, massiver Ansehensverlust der führenden Medien = rapider Auflagen- bzw. Einschaltquoten-Rückgang.

Einschub: Auf diese Entwicklung reagiert die Politik wie ein trotziges Kind, das seine Drohwerkzeuge zeigt – maaslos, haltlos, orientierungslos: Immer mehr Netzzensur (NDG), immer mehr staatliche Gängelung und Verbote. Sie sollten die Geschichte der untergegangenen DDR besser studieren, dann wüßten sie, was auf sie zukommt.„Die Straße“ – früher ein mit Herablassung „gewürdigter“ Ort demokratischer Willenskundgebung – wird heute zum wichtigsten Platz des mündigen Bürgers. Überall auf der Welt, eben auch in Deutschland, wächst die Zahl der Demonstrationen – erfreulicherweise nicht nur GEGEN, sondern auch FÜR ein Anliegen. Der mediale Mainstream wird dabei zunehmend mit Mißachtung gestraft.


29.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: Magdeburger „Meile der Intoleranz“

Linkspolitisches Agieren

Daraufhin zeigten der Verein „Miteinander e.V.“ und der Landesverband des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, wie ernst es ihnen mit der viel geschundenen Toleranz tatsächlich ist und sagten jeweils ihre Teilnahme ab. Man wolle „nicht in einer Reihe mit einer Partei stehen…, die demokratie- und menschenfeindliche Positionen vertritt, die Hass und Rassismus verbreitet und die unsere deutsche Geschichte nach völkisch nationalistischem Muster bewerten will“, heißt es in einer Erklärung des Wohlfahrtsverbandes.

Die Absage wirke wie „Wasser auf die Mühlen der AfD, deren Reaktion fällt erwartungsgemäß aus“, meint die MZ in einem Beitrag.

Staatlich subventionierte Meinungsmache durch linke Vereine


29.12.2017
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Die Dankbarkeit des OB Dieter Reiter

München – Hans-Ulrich Pfaffmann, Münchens ehemaliger SPD-Chef, war für den aktuellen Oberbürgermeister von München, Dieter Reiter (SPD), der wichtigste Mann in seinem OB-Wahlkampf 2014.

Mitte Juli nun hatte der 62 –jährige Pfaffmann angekündigt, sich aus dem Landtag zurück zu ziehen. Der amtierende Oberbürgermeister Dieter Reiter scheint seinem Wahlkampfmanager zu tiefen Dank verpflichtet: „Mein Erfolg in der OB-Wahl hängt sehr mit ihm zusammen“, so Dieter Reiter in einem Gespräch Mitte des Jahres mit der AZ, bei dem er nochmals betonte, Pfaffmann „tief dankbar“ zu sein.

Wie die Bildzeitung berichtet, zahlt sich diese „tiefe Dankbarkeit“ nun für ehemaligen Krankenpfleger Pfaffmann auch nach seinem Rückzug aus dem Landtag mehr als aus. Denn: Beim städtischen Klinikum München findet Pfaffmann ein finanziell gut gepolstertes „Austrags-Stüberl“, so die Bild.


29.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: Offener Brief von Erika Steinbach an Eintracht-Präsident

Nachdem Vereinspräsident von Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, in einem Interview mit der FAZ öffentlich kundgetan hatte, er wolle keine AfD-Wähler als Mitglieder von Eintracht Frankfurt haben, antwortete ihm Erika Steinbach auf sein zutiefst antidemokratisches Ansinnen in einem offenen Brief. Der selbstherrliche Fischer bleibt dabei: „Es gibt für die braune Brut keinen Platz“.

29.12.2017
Lügen
pi-news: Anfrage von Claudia Bötte (Pro/Rep) im Stadtrat
Wuppertals Sozialdezernent hält Begriff „MUFL“ für faschistisch


Was „minderjährige unbegleitete Flüchtlinge“ (MUFL) so alles anrichten, musste Deutschland erst dieser Tage wieder blutig im pfälzischen Kandel erfahren, wo ein angeblich 15-jähriger afghanischer MUFL ein deutsches Mädchen in einem Drogeriemarkt brutal mit einem Messer abgeschlachtet hat.

Zu Zehntausenden werden überall im Land MUFLs unter horrendem finanziellen Aufwand nach den Bestimmungen des deutschen Jugendschutzes versorgt und alimentiert.

Nicht die zum Teil grotesken Altersangaben und horrenden Kosten für den Steuerzahler waren dabei für Kühn das Problem, sondern die angeblich „faschistische Wortwahl“ der Stadtverordneten Bötte.


29.12.2017
Lügen
Epochtimes: Dramatischer Personalmangel in Heimen: Pflegexperte fordert Ende der Schweige-Allianz und Aufstand der Anständigen

"Wir brauchen endlich ein Ende der Allianz des Schweigens und Wegschauens, einen Aufstand der Anständigen," sagt Pflegexperte Claus Fussek mit Blick auf die dramatische Lage in Heimen.

Der Münchener Pflegexperte Claus Fussek beklagt einen dramatischen Personalmangel in den Heimen.

„Pflege im Akkord ist weiterhin an der Tagesordnung, ist Alltag. Das Pflegepersonal am Bett hat immer noch zu wenig Zeit für den Einzelnen“, sagte der Fachautor dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).

„Man muss nur einmal in ein Heim gehen und fragen, wie viele Mitarbeiter es dort im Spät- und Nachtdienst gibt.“

Oft seien es nicht mehr als zwei, die dann aber 30 Pflegebedürftige zu versorgen hätten. „Es ist ein Skandal, wenn so wenig Personal nachts für schwerstpflegebedürftige, unruhige, manchmal auch sterbende Menschen da ist. Aber darüber zu reden, ist in diesem Land fast schon tabu“, so Fussek weiter.

Wir brauchen endlich ein Ende der Allianz des Schweigens und Wegschauens, einen Aufstand der Anständigen.“


29.12.2017
Lügen
Schluesselkindblog: Beihilfe -und Lügenmedien – Warum TV Macher auch noch mit über 90 in den Knast wandern könnten

Der Schutz gewaltätiger Migranten, einschließlich Mördern, steht bei den Öffentlich Rechtlichen Staatsendern an vorderster Stelle

Tagesschau-Macher rechtfertigten ihre Nicht-Berichtersattung des feigen Mordes eines Afghanen an einer jungen Deutschen in Kandel mit einer Beziehungstat über die sie gewöhnlich nicht berichten, aber zu diesem Zeitpunkt noch gar keine Kenntnis hatten, und im vorliegenden Fall, da es sich bei dem Täter um einen Jugendlichen handele, der einen besonderen Schutz genieße.

Der ehemalige SS-Buchhalter Oskar Gröning muss mit 96 Jahren ins Gefängnis. Er ist auch vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Versuch gescheitert, seine vierjährige Freiheitsstrafe wegen „Beihilfe zum Mord in mindestens 300.000 Fällen“ nicht antreten zu müssen, berichtet die afp.

28.12.2017
Lügen
Fake-News
Compact-Online: Mainstream-Propaganda: Deutsche sind unzufrieden, weil es ihnen zu gut geht…

Das Deutschland für viele Einwohner nicht mehr das Land ist, in dem sie „gut und gerne leben“, haben inzwischen auch die Mainstream-Medien gerafft. Was tun? Ganz einfach, fand der Online-Nachrichtendienst Web.de: Wir sagen den Leuten einfach, dass es ihnen zu gut geht!

Die Überschrift zu diesem genialen Propaganda-Artikel lautete: „Je besser es den Leuten geht, umso schlechter die Stimmung – Das deutsche Unzufriedenheitsparadox“. Übersetzt heißt das: Liebe Regierung, wenn die Menschen euch beschimpfen, nehmt das bitte als Kompliment. Es zeigt vor allem eins: Dass es dem Volk viel zu gut geht.

Natürlich findet sich für diesen Propaganda-Müll auch ein Experte, der ihn bestätigt. Diesmal ist es der Hamburger Horst Opaschowski. Laut einer von ihm und dem ipsos-Institut durchgeführten Umfrage erwarten 45 Prozent der Befragten das kommende Jahr mit Skepsis oder gemischten Gefühlen. So eine Unverschämtheit aber auch.

28.12.2017
Lügen
Nazis
pi-news: Der Publizist kritisiert auch die Hetze gegen "Rechts"
Broder: Waren die National-Sozialisten nicht Linksextremisten?


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In dem Achgut.Pogo-Video „Fünf Minuten Rechtskunde mit Henryk M. Broder“ spricht der bekannte Publizist zunächst über den geradezu wahnhaften „Kampf gegen Rechts“, in dem jede nicht-linke Meinung in diesem Land gebrandmarkt und geächtet wird. Wer sich kritisch über die Flutung unseres Landes mit Millionen kulturfremder Menschen äußere, sei automatisch „rechts“ und damit aus der öffentlichen Diskussion ausgeschlossen.

Diese totalitär anmutende linke Einstellung, die heutzutage Mainstream ist und sich zu einem regelrechten Meinungsfaschismus entwickelt hat, führt zu dem nächsten Gedanken Broders, der nicht neu ist und schon in den 70er und 80er Jahren unter Historikern und Politikern rege diskutiert wurde: Waren die National-Sozialisten wirklich „Rechtsextreme“? Sind Sozialisten nicht eher Linksextreme?


28.12.2017
Lügen
Korruption
Epochtimes: „Dramatische Überlastung“ und „Sexuelle Belästigung“ – Vorwürfe gegen Leitung des Asyl-Bundesamts

Laut Berichten soll versucht worden sein, die Gleichstellungsbeauftragte des BAMF als Kritikerin "auf Linie" zu bringen: Man habe ihr mehr Personal für ihr Büro angeboten, wenn sie weniger genau hinschaue.

In ungewöhnlich scharfen Worten hat die Gleichstellungsbeauftragte des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Tanja Biesen, die Leitung der Asyl-Behörde kritisiert. NDR und „Süddeutsche Zeitung“ berichten, dass der Amtsspitze um Präsidentin Jutta Cordt aus dem eigenen Haus „Desinteresse“ am Wohlergehen der Mitarbeiter vorgeworfen wird. Der Druck, möglichst viele Asylbescheide zu erstellen, sei enorm, die Überlastung sei „dramatisch“.

Laut „SZ“ soll versucht worden sein, die Gleichstellungsbeauftragte als Kritikerin „auf Linie“ zu bringen: Man habe ihr mehr Personal für ihr Büro angeboten, wenn sie weniger genau hinschaue. „Die Verletzung des allgemeinen Interesses zugunsten eines speziellen Vorteils, der mir da angeboten wurde, erinnert mich doch sehr an Korruption“, habe sie gesagt. Von wem dieses Angebot gekommen sei, sagte sie nicht. Ihren Vorwurf zu überprüfen ist derzeit nicht möglich, da Biesen auf Nachfragen nicht reagiert hat.


28.12.2017
Lügen
Danisch: Das Zeigen auf einen Schlimmeren

Wisst Ihr, was mir ziemlich auf den Sack geht?

Dass man so häufig versucht, etwas zu rechtfertigen, indem man auf etwas angeblich Schlimmeres zeigt, weil das angeblich die Messlatte festlege. So nach der Logik, dass von allem immer nur das Schlimmste verboten und alles drunter erlaubt sei.

  • Linke meinen, sie dürften Gewalt anwenden und Autos anzünden, weil doch die Rechten noch schlimmer sind.
  • Gerade hieß es, mal solle sich nicht über judenfeindliche Muslime aufregen, weil die größten Antisemiten doch bekanntlich unter den Deutschen wären.
  • Und immer wieder – auch heute – schreiben mir Leute, dass Drogen doch legal sein müssten, weil doch die schlimmste Droge der Alkohol sei.

28.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: „Gefährliche Führerin“ – Und sogar der SPIEGEL will nun ein Ende der Merkel-Ära

Nur eine Zahl vorweg: Die Mordrate ist unter Merkel um 100 Prozent gestiegen! Ob sie geht oder nicht, ist längst egal. Denn Merkel hat Deutschland bereits unwiderruflich zerstört. Ob sie geht oder nicht, spielt im Grunde keine Rolle mehr. Merkel hat Deutschland mehr geschadet als je ein anderer Politiker der Nachkriegszeit.

Die Seele und das Herz Deutschlands haben selbst Hitler überlebt – und Deutschland ist, trotzdem es durch die Entführung seiner besten Wissenschaftler in die USA und die UDSSR wissenschaftlich-technologisch ausgeblutete wurde, binnen weniger Jahren erneut zu einer ökonomischen und wissenschaftlichen Weltmacht aufgestiegen.


27.12.2017
Lügen
Meedia: #PoschardtEvangelium: Wie der Welt-Chefredakteur an Weihnachten mit einem Tweet einen absurden Shitstorm lostrat

Schrille Nacht: Bevor die Zeit der weihnachtlichen Besinnlichkeit richtig begonnen hatte, war sie schon wieder vorbei – zumindest bei Twitter. Den Anlass lieferte Welt-Chef Ulf Poschardt, der die Politisierung der Weihnachtspredigten kritisiert hatte. Der provokante Tweet hatte alles zur Folge, was das Empörungsmedium Nummer 1 zu bieten hat: harsche Gegenkritik, Spott samt eigenem Hashtag, letztlich null inhaltliche Debatte, dafür aber den Vorwurf des Antisemitismus. Halleluja!

Wer soll eigentlich noch freiwillig in eine Christmette gehen, wenn er am Ende der Predigt denkt, er hat einen Abend bei den bzw. der Grünen Jugend verbracht?



27.12.2017
Lügen
Junge Freiheit: Die Nähe zur Macht suchen

Die Frankfurter Buchmesse im Oktober war bekanntermaßen von Diebstählen, Zerstörungsaktionen und Brüll-Attacken gegen die Verlage Antaios und Manuscriptum begleitet. Die Übergriffe waren politisch begründet. Der Manuscriptum Verlag zum Beispiel hat Rolf Peter Sieferles Buch „Das Migrationsproblem. Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung“ herausgebracht, den Klassiker zum aktuellen Massenansturm auf Europa. Mit der genauen Positionsangabe der Verlagsstände und dem Aufruf zu „aktiver Auseinandersetzung“ hatte die Messeleitung die exakte Zielvorgabe geliefert.

Gegen diese Praktiken legte die Dresdner Buchhändlern Susanne Dagen unter dem Titel „Charta 2017“ öffentlichen Protest ein. Die „Charta“ kritisiert, daß „unter dem Begriff der Toleranz Intoleranz gelebt“ und „zum scheinbaren Schutz der Demokratie die Meinungsfreiheit ausgehöhlt“ würden. Wenn der Börsenverein einen „Gesinnungskorridor“ akzeptiere, sei die „Gesellschaft nicht mehr weit von einer Gesinnungsdiktatur entfernt“.


27.12.2017
Lügen
Danisch: Netzwerke und Seilschaften

Politisches Doppelsprech.

Den Effekt, dass man für den gleichen Vorgang zwei oder mehr Begriffe verwendet, um sie mal gut und mal schlecht zu bezeichnen (z. B. Diversität/Heterogenität, Freiheitskämpfer/Terrorist) kennt man ja.

Fällt mir in letzter Zeit so auf: Frauen werden in politischen Texten, Zeitungsartikeln usw. immer häufiger als jemand darsgestellt, der „hervorragend vernetzt” ist.

Es gab mal Zeiten, da nannte man das „Seilschaften” oder „Amigos”. Sowas galt mal als Korruption und war Bäh.


27.12.2017
Lügen
Danisch: Aktive Koalitionsbekämpfung

Jusos und ein SPD-Mitarbeiter treten Tür ein und verwüsten RCDS-Räume. Stockbesoffen sollen sie gewesen sein.

Früh übt sich, was ein Parteigenosse werden will.

Wer wählt sowas?


27.12.2017
Lügen
Epochtimes: DGB-Chef beklagt Mobilisierung der AfD vor Betriebsratswahlen

DGB-Chef: "Die rechten Dünnbrettbohrer am Rande wissen nicht, was eine richtige Gewerkschaft ist und wollen auch keine Interessenvertretung der Beschäftigten, sondern Belegschaften spalten." Von Mitte Februar bis Mai werden 180.000 Betriebsräte in Deutschland neu gewählt.

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat eine zunehmende Mobilisierung der AfD und rechter Gruppierungen für die im Frühjahr anstehenden Betriebsratswahlen beklagt. „Wir beobachten die Entwicklung sehr genau“, sagte Hoffmann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Dass einige Ideologen mit törichten Parolen die Betriebsratswahlen für sich instrumentalisieren, ist nicht weiter überraschend.“

Von Mitte Februar bis Mai werden 180.000 Betriebsräte in Deutschland neu gewählt. Nach Informationen des RND werben auch Initiativen um Stimmen, die personell und inhaltlich eng mit der AfD und rechten Gruppierungen verbunden sind.


27.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Könnte es sein, dass die AfD-Abgeordneten den anderen fachlich, geistig und moralisch weit überlegen sind?

Immer wieder fragt sich der geneigte Beobachter, warum die Altgedienten so eine fast schon panische Angst vor der AfD haben. Darauf wurden viele Antworten gegeben. Doch es gäbe noch eine andere, vielleicht viel naheliegendere.

Die Alternative für Deutschland, gegründet im Februar 2013, ist jetzt gerade mal vier Jahre und zehn Monate alt. Sie ist bereits in 14 von 16 Landesparlamente eingezogen und inzwischen auch erstmals in den Deutschen Bundestag. Eine vergleichbare Erfolgsgeschichte hat es seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 noch niemals gegeben – nicht einmal annähernd.

Man war gespannt, wie sich die neuen Bundestagsabgeordneten in diesen für sie neuen Rollen schlagen würden. Und die ersten Eindrück sind überraschend gut. Ja teilweise wurden schon jetzt überragende Reden gehalten und der ein oder andere stellt sich bereits die Frage: Könnte es eventuell sein, dass die AfD-Abgeordneten denen von CDU, CSU, SPD, Linkspartei und den Grünen sowohl fachlich als auch geistig und moralisch – vor allem was Wahrhaftigkeit anbelangt – einfach weit überlegen sind?

26.12.2017
Lügen
Anonymousnews: SPD-Ministerin Aydan Özoguz: Das beste Beispiel für gescheiterte Integration in Deutschland
Es gibt Figuren in der Bundesregierung, die hohe Ämter bekleiden und bei denen man sich unwillkürlich fragt, weshalb ein Staatsanwalt sie nicht vor Gericht zerrt, weil sie nicht wie ihr Amtseid vorschreibt zum Wohle des deutschen Volkes agieren, sondern nachweislich als dessen Feinde zu seinem Nachteil. Solch eine höchst dubiose Figur ist die Türkin Aydan […]

26.12.2017
Lügen
Diakonie
ScienceFiles: Fremdwort Transparenz: Wer finanziert eigentlich die Diakonie
Seit die Kreisdiakoniestelle Sonneberg festgestellt hat, dass das Menschenbild der Diakonie und das der AfD so unterschiedlich sind, dass die Diakonie nicht einmal Spenden von AfD-Bundestagsabgeordneten annehmen will, erreichen uns eine Vielzahl von Vorschlägen, wie man die Diakonie aus der misslichen Lage befreien kann, Zuschüsse aus Steuergeldern zu erhalten, an denen AfD-Mitglieder und AfD-Wähler als […]

26.12.2017
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Fake-News
Danisch: Chefredakteur besoffen?

Inzwischen frage ich mich ganz ernsthaft, ob der Chefredakteur der Welt am Sonntag betrunken oder sein Account gehackt worden ist:

Er hält mich – oder genauer gesagt, meine Meinung, man kann sich überlegen, worin der Unterschied bestehen kann – zwar für „unmaßgeblich”, pöbelt mich aber den ganzen Abend hindurch an (siehe Twitter und meine vorangegangenen Blog-Artikel von heute). Aktuell das

26.12.2017
Lügen
Danisch: „Nein heißt Nein”

Noch eine Frage zum Sexualstrafrecht.

Die SPD, voran Heiko Maas, hat doch im Sexualstrafrecht auf „Nein heißt Nein” gepocht. Wenn einmal jemand „Nein” sagt, dann war es das, Ende und Aus, nichts mehr mit romantischer Zweisamkeit oder intensivem Sex. „Nein heißt Nein”.

Zur Kolation mit Merkel und der CDU hatte die SPD doch ganz deutlich „Nein” gesagt.

Und nu?

„Nein” heißt: „Ja, schon, wird aber sehr teuer…”


26.12.2017
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Compact-Online: Helft euch selbst, dann hilft euch Steinmeier – Ein Kommentar zur Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten

Der ehemalige Hartz-IV-Architekt Frank Walter Steinmeier ist in seiner Weihnachtsansprache wieder ganz der Alte: Anstatt bei der Regierung endlich die Lösung langfristiger Probleme anzumahnen, sollen unbezahlte Ehrenamtliche den Karren aus dem Dreck ziehen. Im Übrigen darf der Bürger seiner Regierung vertrauen.

Nachdem Steinmeier vor anderthalb Jahrzehnten mit der Erstellung der Hartz-Gesetze die Etablierung von Billiglohn und Minijobs gefördert, das Land in das Eiswasser des Neoliberalismus gepeitscht, die Kluft zwischen Arm und Reich maßgeblich vergrößert hat, appelliert er in seiner Weihnachtsansprache ausgerechnet an den bürgerlichen Zusammenhalt und dabei besonders an die Abgehängten. Eine zynische Lachnummer.


25.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: Warum auch Gutmenschen fremdenfeindlich sind

Und wenn wir das wider besseren Wissens doch tun sollten: Warum machen die linksgrünen Meinungshoheiten uns nicht vor, wie es gehen soll, und öffnen ihre Haustüren Tag und Nacht für jeden und alles? Warum nur lassen sie ihre Oma und nicht die Truppe unbekannter Herkunft, die vor ihrer Haustür mit allerlei Werkzeug herumlungert, zuerst in die gute Stube? Warum nur reiben sie sich den „Fremdkörper“ aus den Augen und beschimpfen andere, wenn diese dasselbe machen?

Weil sie verlogene Heuchler sind!

Die „Fremdenfeindlichkeit“ macht sich bei unseren linksgrünen Gutmenschen nämlich noch in anderen Bereichen bemerkbar:

Kurzem erst hat sich mein Nachbar, der für Die Linke im Abgeordnetenhaus sitzt, jämmerlich darüber beklagt, dass seine Frau „fremdgegangen“ wäre – und das mit seinem besten Freund. Was soll das? Warum wird aus einem guten Freund plötzlich ein Fremder, nur weil ein Teil der Familie sein will und mit der Liebsten ebenfalls eine Runde kuscheln möchte?


24.12.2017
Lügen
Compact-Online: Die schrottreife BRD-Armee: Bundeswehr mietet Flugstunden beim ADAC

Damit unsere Bundeswehr die Ausbildung ihrer Piloten weiterhin gewährleisten kann, muss sie notgedrungen auf die Flugbereitschaft des ADAC zurückgreifen. Die „gelben Engel“ helfen der Armee zwar gern aus der Patsche, doch was sagt diese Posse über den Zustand unserer Streitkräfte?

Die Frage ist eher eine rhetorische: Die Verteidigungskräfte der BRD sind in einem erbarmungswürdigen Zustand. Das freut manchen Pazifisten zwar ungemein, übersehen wird dabei aber, dass durch die schlechte Ausrüstung vor allem in Auslandseinsätzen Leben gefährdet werden und der Staat Deutschland zur sicherheitspolitischen Witzfigur verkommt. Wenn ein Soldat sich nicht mehr auf die Funktionalität seiner Waffe, seiner Fahrzeuge oder Transportmittel verlassen kann, ist jede Operation – egal, ob man sie nun für sinnvoll hält oder nicht – potentiell tödlich.


23.12.2017
Lügen
Danisch: Sind die evangelische Kirche und ihre Organisationen noch gemeinnützig?

Interessante Frage:

In Bezug auf die 100-Euro-Affäre, die ich gerade beschrieben habe:

Die Diakonie ist ein gemeinnütziger Verein:

Das Evangelische Werk für Diakonie und Entwicklung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts “steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung.

Mir ist zwar nicht klar, wie sich das „Diakoniewerk” da einfügt und welche Rechtsform es hat. Gemeinnützig im steuerrechtlichen Sinne heißt aber, dass jeder am Zweck mitwirken kann, niemand aus sachfremden Gründen ausgeschlossen wird. Da passt das mit den 100 Euro nicht rein.


23.12.2017
Lügen
Danisch: Das Menschenbild von Diakonie und Kirche

Ein Bundestagsabgeordneter der AfD hatte – laut dieses Schreibens des Diakoniewerkes die „Sonneberger Tafel” besucht und dort 100 Euro gespendet.

Immerhin werben die Tafeln ja um Sach- und Geldspenden, auf die sie angewiesen sind. Und wir regen uns ja auch immer alle gerne auf, dass Bundestagsabgeordnete soviel Geld aus Steuertöpfen bekommen. Zumindest nach dem, was da steht – was da vielleicht vorgefallen ist und welche Worte gefallen sind, ist nicht ersichtlich – muss ich das erst mal so bewerten, dass der sich benommen hat, wie man sich als Bundestagsabgeordneter zu benehmen hat: Er geht hin, er informiert sich, er lässt Geld da. Für 100 Euro bekommt man auf einfache Weise eine Menge Leute satt. Davon kann man Nudeln oder Konservendosen oder sowas kaufen.


23.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: Ungarn kommt auch ohne EU-Subventionen zurecht

1683 rettete der polnische König mit seinen Reitern Wien und Ungarn vor den Moslems, jetzt werden Ungarn und Polen wieder zusammenstehen. Darauf deutet ein Interwiev mit Victor Orbán hin, welches heute in der Zeitung „Magyar Hirlap“ unter den Überschriften „Viktor Orbán: Ungarn steht vor einem weiteren Angriff“ und „Unbillig und unfair ist das EU-Verfahren gegen Polen “ abgedruckt wurde. Da die auf den Berliner Bauchnabel fixierten deutschen Regierungsmedien solche Infos systematisch unterdrücken, hier eine leicht gekürzte Übersetzung:

Ungarn steht vor einem weiteren Angriff, weil die EU im kommenden Jahr eine verbindliche Einwanderungsquote in Europa haben will, nachdem die Entscheidung auf dem EU-Gipfel im Dezember noch nicht getroffen wurde – sagte Regierungschef Viktor Orbán am Freitag bei Kossuth Radio.


23.12.2017
Lügen
Fake-News
Deutsch.RT: Fake News – Pentagon brüstet sich mit Sieg über ISIS (II)

Im ersten Teil dieser Miniserie wurde deutlich, dass die islamistische Terrororganisation ISIS von US-Geheimdiensten als nützlicher Feind geschaffen wurde. Dass die Bekämpfung des „Islamischen Staats“ von Washington nur vorgetäuscht war, wird unwiderlegbar im aktuellen Teil II klar.

ISIS erlaubte dem US-Militär und der US-Politik die Rückkehr in den Irak, um dort die bereits verloren geglaubte reiche Beute in Form der Kontrolle über das geostrategisch wichtige Zweistromland und dessen großen Bodenschätze wieder fester unter US-Kontrolle zu bekommen. Als Nächstes lieferten die ISIS-Aktivitäten in Syrien den Kriegsverbrechern in Washington den Vorwand, um die Bombeneinsätze von US-Kampfjets und auch die Entsendung von Tausenden von US-Bodentruppen auf das Territorium Syriens zu rechtfertigen.


23.12.2017
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Epochtimes: Frankreich: Handyverbot für Schüler bis zum Alter von 15 Jahren

Die französische Regierung will ab September 2018 ein absolutes Handyverbot an Schulen einführen, berichtet das „Frankreich Journal“.

Betroffen sind Grundschulen und Mittelschulen. Die Schüler dürfen ihre Smartphones zwar noch mitbringen, müssen diese aber in Schließfächern einschließen oder wegpacken – auch in den Pausen.

Mit Beginn der Oberstufe – im Alter von 15 Jahren – sollen sie ihre Smartphones im Schulalltag benutzen dürfen.

Emmanuel Macron hatte im Wahlkampf versprochen, Smartphones aus den Schulen zu verbannen. Bildungsminister Jean-Michel Blanquer begründet das geplante Gesetz mit gesundheitlichen Gefahren.

Es ist gut, wenn Kinder nicht allzu oft vor einem Bildschirm sitzen“, erklärte er.


23.12.2017
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Die Unbestechlichen: Die Genossenversicherung ist pure Ideologie

Ein SPIEGEL–Bericht zeigt, dass das „ideologisch aufgeladene Projekt“ der sogenannten Bürgerversicherung kein einziges Problem löst, aber viele mit sich bringt.

(Von Dr. Rainer Zitelmann)

Der SPIEGEL steht der sogenannten „Bürgerversicherung“, also der Einheits-Zwangsversicherung, keineswegs ablehnend gegenüber, muss aber in einer ausführlichen Analyse einräumen, dass es sich um ein „ideologisch aufgeladenes Projekt“ handle, welches lediglich dazu geeignet sei, „den Umstand zu beseitigen, dass eine Gruppe Privilegierter sich dem gesetzlichen Solidarsystem entziehen kann“. „Allerdings ist das Modell, anders als oft behauptet, kein Ansatz um andere Probleme des Gesundheitssystems zu beseitigen, auch nicht die finanziellen.“


22.12.2017
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Journalistenwatch: Wenn die Physik stärker ist als die Ideologie

Mitarbeiter der Post, die das neue Lieferfahrzeug namens Streetscooter fahren, stehen in diesen Tagen vor dieser schwierigen Prioritätensetzung. Wenn es schiefläuft, bleibt der Paketwagen mitten auf der Strecke liegen. Dass das passiert, belegen Recherchen der WELT in mehreren Bundesländern. Doch die Probleme mit dem Elektrowagen sollen aus Sicht der Konzernzentrale in Bonn nicht an die Öffentlichkeit dringen.

Deutschland hält an dem eingeschlagenen Weg, sich in aller Welt lächerlich zu machen eisern fest. Und es ist bewundernswert, mit welcher Hartnäckigkeit das geschieht. Die mit großem Tam Tam eingeführten „Streetscooter“der Deutschen Post machen mit den ersten niedrigen Temperaturen einfach schlapp. Wissen die nichts von Merkels Motto „wir schaffen das“, oder sollte das nur auf die Bewältigung der „Flüchtlings“-krise gemünzt gewesen sein?


22.12.2017
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Journalistenwatch: ZEHN MESSER-METZELEIEN PRO TAG: GATESTONE-INSTITUT MACHT MERKEL DAFÜR VERANTWORTLICH

Neues aus Absurdistan von Iris N. Masson 

Verlässliche Auskünfte zum politischen wie kriminellen Desaster unseres Landes erhalten wir bekanntlich inzwischen nur durch ausländische Medien, oder durch die alternativen Medien in Deutschland, was unsere hiesigen mit ihren Auslassungen insbesondere hinsichtlich Identität der Täter (sofern es sich um die „Neubürger“ und die mit Migrationshintergrund handelt), täglich beweisen. Einer Studie des renommierten New Yorker Gatestone-Instituts zufolge werden auf unseren Straßen mehr als 300 offiziell bekannt gegebene Messer-Attacken pro Monat begangen. Das sind zehn Angriffe pro Tag!

Ausgewertet wurden zahlreiche Polizei-Berichte; unter den näher beschriebenen Tätern befinden sich „erstaunlich“ viele Asylbewerber und Ausländer … „Messer werden besonders gern von jungen Mitgliedern libanesischer und arabischer Clans gezückt“, getraut sich endlich auch Arnold Plickert, stellvertretender Bundesvorsitzender der Deutschen Gewerkschaft der Polizei (GdP), aus der Deckung: „Messer und Schlagwerkzeuge gehören mittlerweile bei den Jugendgangs und jugendlichen Intensivtätern aus den Clans zur Standardausrüstung. Sie führen sie im Alltag und begeben sich grundsätzlich nur bewaffnet in Konfrontationen.“


22.12.2017
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Deutsch.RT: Lawrow grillt britischen Außenminister, bis der stottert: "Sie haben sich das alles nur ausgedacht"

Fünf Jahre lang hat sich kein britischer Außenminister mehr in Russland blicken lassen. Heute war es dann soweit – Boris Johnson, Großbritanniens amtierender Außenminister, traf zu Gesprächen mit seinem russischem Gegenpart zusammen. Die Beziehungen der beiden Staaten könnten besser sein – das ist keine Geheimnis. Also stellte der heutige Besuch eine gute Gelegenheit für Sergej Lawrow, den russischen Außenminister, dar, mit alten Vorurteilen und Gerüchten aufzuräumen.

Da wäre zum Beispiel das Gerücht der angeblichen russischen Einflussnahme auf das Brexit-Referendum in Großbritannien. Lawrow brachte das Thema heute zur Sprache und Johnson kam ins Stottern. Ob es ihm jedoch gelungen ist, dieses Vorurteil aus dem Weg zu räumen, ist sehr fraglich. Die Aussprache war aber zumindest amüsant, und wir möchten Ihnen diese nicht vorenthalten.


22.12.2017
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Deutsch.RT: "Fake News": Angehender US-Botschafter in den Niederlanden blamiert sich kolossal in Interview

Ab 2018 soll Pete Hoekstra der neue Botschafter der USA in den Niederlanden werden. Schon im Vorfeld sorgte Hoekstra mit Äußerungen über vermeintliche "No-Go-Zones" in den Niederlanden für Ärger. Ein holländischer Journalist hakte nun noch einmal nach – nicht zum Vorteil von Hoekstra.

von Timo Kirez

Das Interview beginnt harmlos - doch dann geht es schnell zur Sache: Der Journalist der niederländischen TV-Sendung Nieuwsuur erinnert den kommenden US-Botschafter an Äußerungen, die dieser in einer Debatte getätigt habe:

Sie haben mal in einer Debatte erwähnt, dass es in den Niederlanden "No-Go-Zonen" gäbe. Und das Autos und Politiker angezündet würden...


22.12.2017
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Epochtimes: Weidel: Viele haben erkannt „die AfD ist die einzige Schutzmacht für jüdisches Leben in Deutschland“

Die Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, verteidigt den Vorstoß aus ihrer Fraktion, über die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels zu diskutieren.

Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Weidel: „Ich halte das grundsätzlich für einen guten Vorstoß, über den man diskutieren kann.“ Allerdings müsse man mit diesem Thema sehr vorsichtig umgehen, um den Konflikt nicht weiter anzuheizen.

„Denn die Folgen würden wir auch in Deutschland deutlich zu spüren bekommen“, erklärte Weidel weiter. Die AfD-Politikerin wies zugleich den Vorwurf zurück, die AfD habe antisemitische Tendenzen: „Das ist für mich überhaupt nicht nachvollziehbar. Dass der Zentralrat der Juden in Deutschland gegen die AfD zum Angriff bläst, löst in weiten Teilen der jüdischen Gemeinde Befremden aus.“


22.12.2017
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Idiotie
Epochtimes: Diakonie und Kirche grenzen sich klar von AfD ab – 100 Euro-Spende für Tafel zurückgeschickt

Diakonie und Kirche wollen keine Spenden von AfD-Leuten. Die "Sonnenberger Tafel" schickte einem AfD-Politiker eine Spende von 100 Euro zurück. Mit dieser Geste wolle sich die Diakonie von der Partei klar distanzieren, heißt es.

In einem Brief an AfD-Mann Friesen heißt es:

„Vielen Dank für Ihren Besuch in der „Sonnenberger Tafel” am Freitag, dem 08.12.2017 und Ihrem Interesse an unserer Einrichtung. Sie hatten uns freundlicherweise eine Spende in Höhe von 100 Euro zukommen lassen. Diese Spende senden wir Ihnen nun wieder dankend zurück. Das Menschenbild von Diakonie und Kirche ist mit dem der AfD nicht vereinbar und wir möchten uns klar davon abgrenzen…“


22.12.2017
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Die Unbestechlichen: Trauern verboten! – Kranz und Gedenk-Gesteck der AfD am Breitscheidplatz wurden entfernt

Stefan Keuter von der AfD-Bundestagsfraktion berichtete gestern von einem für die gegenwärtige Situation geradezu typischen Vorfall:

„Heute war ich nochmals am Breitscheidplatz, um in Stille und abseits des gestrigen Trubels der Toten dieses islamistischen Anschlags zu gedenken. Eine eigenartige Stimmung… Wie erwartet war das Gesteck der AfD-Bundestagsfraktion nirgendwo mehr zu finden!“

Ein ähnliches Schicksal erlitt wohl der von der AfD vor dem Weihnachtsmarkt niedergelegte Kranz. (Foto: Stefan Keuter bei der Kranzniederlegung) Die AfD hatte eine eigenen kleine Gedenkminute dort veranstaltet, da se zum offiziellen Gedenken nicht eingeladen war. PP hat ausführlich über die Vorgänge berichtet.


22.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Steigende Butterpreise machen Weihnachtsgebäck teuer wie nie! – Schuld ist die EU!

Verdirbt uns der Butterpreis noch die Weihnachten?

Kurz vor den Feiertagen merkt der verdutzte Leser, wie stark der Preis für das süße Gebäck angezogen ist. Wer weiter im Internet forscht, liest, schuld daran sei der extrem gestiegene Butterpreis. Jetzt wird es spannend, standen doch Jahrzehnte lang die Begriffe „Butterberge“ und „Milchseen“ für permanente EU-Überschüsse. Was ist passiert?

Buntes Sammelsurium als Erklärung für steigende Butterpreise

Das Stichwort heißt Butterknappheit. Die hierfür genannten Gründe werden viele erstaunen.

  • weitere Liberalisierung der europäischen Milchmärkte in 2015. Mit dem Wegfall der Milchquoten steigt weiter das Angebot und die Preise rutschen. Das zwingt viele Milchbauern zur Aufgabe.
  • es gibt zu wenig junge Kühe (!), mit denen Produktionskapazitäten ausbaut werden könnten: Auch Viehbestände wurden in der Preisbaisse dezimiert – Jungtiere heranzuziehen braucht Zeit.
  • auch die Exportrückgänge wegen der Russland-Sanktionen haben die Situation der Milchbauern in den letzten Jahren beeinträchtigt. Na da ist doch einmal wieder der böse Putin schuld!

22.12.2017
Asyl
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Die Unbestechlichen: Ganze 43 Syrer kehrten mit staatlicher Unterstützung zurück – was macht die Presse daraus?

„Heilbronner Stimme“: Immer mehr Flüchtlinge aus Syrien verlassen Deutschland mit staatlicher Unterstützung

Heilbronn  – Anders als bei Flüchtlingen aus anderen Herkunftsländern wird die direkte Rückkehr von Syrern in ihre Heimatländer von den staatlichen Rückkehrprogrammen nicht gefördert. Trotzdem verlassen immer mehr Flüchtlinge aus Syrien Deutschland mit staatlicher Unterstützung. Das berichtet die „Heilbronner Stimme“ unter Berufung auf Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Demnach wurden in diesem Jahr bislang 43 Förderungen von Ausreisen aus Mitteln der Programme REAG/GARP bewilligt. 2016 waren es insgesamt 25, im Jahr davor 13

22.12.2017
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Asyl
Schluesselkindblog: AfD: Scharia-Recht Debatte ein Skandal

Alice Weidel: Scharia-Recht hat in Deutschland nichts verloren!

Berlin, 21. Dezember 2017. Der Europäische Gerichtshof hat ein deutsches Gerichtsurteil kassiert, in dem ein Münchner Gericht eine Scheidung nach Scharia-Recht anerkannte.

Dazu die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel: „Es ist ein Skandal, dass in Deutschland überhaupt darüber debattiert wird, das islamische Scharia-Recht auch nur teilweise anzuerkennen. Dass ein deutsches Gericht gar zu dem Schluss kommt, eine solche Rechtsprechung sei legitim, verdeutlicht einmal mehr die Situation, in die uns die Politik der letzten Jahre geführt hat.“


21.12.2017
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Deutsch.RT: Nachgefragt: Warum schweigt „Die Linke“ zu den inhaftierten Journalisten in der Ukraine?

Drei internationale Menschenrechtsorganisationen fordern die Freilassung des Journalisten Vasili Muravitski. Zudem veröffentlichten 23 Abgeordnete des Europäischen Parlaments einen Offenen Brief. Nur „Die Linke“ schweigt.

von Ulrich Heyden, Moskau

Am 21. November ist in Brüssel eine Erklärung von 23 Abgeordneten des Europäischen Parlaments veröffentlicht worden. In dieser Erklärung fordern die Unterzeichner "die sofortige und bedingungslose Freilassung" von drei in der ukrainischen Gefängnissen einsitzenden Journalisten, Dmitro VasiletsEvgen Timonin und Vasil Muravitsky.

Eine Reise nach Donezk wurde ihnen zum Verhängnis


21.12.2017
Lügen
Epochtimes: Realitätsverweigerung: Das „bunte“ Deutschland strotzt vor bitterer Ironie

"'Bunt' klingt pragmatisch und unpolitisch". Reinhard Mohr nimmt das bunte Deutschland unter die Lupe und entdeckt dabei bittere Ironie fern jeglicher Realität.

Manche nennen es heutzutage Wellness-Gesellschaft, Mohr definiert den heutigen Gesellschaftszustand so:

Genau in dieser ’schmuseweichen Bullerbü-Welt‘ komme es nicht darauf an, klar zu denken, sondern gut zu fühlen – vor allem sich selbst. Es ist diese Welt des moralischen Wohlbefindens, in der eine führende Grünen-Politikerin über Hunderttausende Flüchtlinge sagen kann, sie seien ‚ein Geschenk‘ für uns“.

In diesem bunten Deutschland werde der Familiennachzug auch für Flüchtlinge, die nur unter subsidiärem Schutz stünden, zur zentralen moralischen Prüfung, fährt Mohr fort. „Dass damit womöglich das gerade Gegenteil von Integration erreicht wird – nämlich die Einwanderung autoritär-patriarchalischer Clanstrukturen in bereits existierende Parallelgesellschaften – spielt keine Rolle“.


21.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Was passiert, wenn der Euro platzt?

Aufwertung statt Abwertungen zu erwarten (Modell)

Allgemein wird davon ausgegangen, dass es zu einer Abwertung der neu eingeführten Währungen der ehemaligen Eurokrisenländer inklusive Frankreichs kommt. Nimmt man das Modell der Deutschen Bank, so ist dem nicht so. Im Falle einer friktions- und kostenlosen Auflösung (o. k., unwahrscheinlich) würden sich die Währungen gemäß dem oben genannten Modell entwickeln und gegenüber der Welt eher aufwerten. In Summe ist also ein geteilter Euro mehr wert als ein einheitlicher:


21.12.2017
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Fake-Meldung
Meedia: Schweden-Sex, Der Postillon und die Qualitätsmedien: der (fast) aussichtslose Kampf der Satire-Seite um eine richtige Berichterstattung

Kein Witz: Seit einem Tag versuchen Sie, also der Postillon, einige Medien auf einen Fehler aufmerksam zu machen. Um was geht es?

Stefan Sichermann: Es geht darum, dass in Schweden ein neues Gesetz eingeführt wird, das neu regelt, ab wann eine Vergewaltigung vorliegt. Vor allem wird da jetzt genauer differenziert zwischen verschiedenen Formen der Vergewaltigung. Und ein wichtiger Punkt: Eine Vergewaltigung liegt nicht mehr nur noch dann vor, wenn das Opfer vorher „nein“ gesagt hat. Das soll vor allem wohl verhindern, dass die Behörden bislang wenig machen können, wenn jemand eingeschüchtert wird und deshalb aus Angst zustimmt.


20.12.2017
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pi-news: Grünen-Politiker mit „Rassistischer Suada“ gegen Asylsuchende
Bahnhof Balingen: Die Ursache klagt über das Problem


Peter Seifert ist außer sich. Der Eigentümer des Bahnhofs Balingen in Baden-Württemberg klagt über zunehmende Verrohung und Aggressivität durch importierte „Subjekte“ in seinem „kloi Bahnhöfle“ in der 33.000-Einwohner-Stadt. Mittlerweile erträgt er das „Rommwurschdla“ der zuständigen Behörden gegen die multikriminellen Edlen Wilden aus Afrika, dem Morgenland und dem Rest der Welt nicht mehr. Seifert beklagt, dass Straftaten, Drohungen und Beleidigungen seitens der Balinger Bahnhofs-Bereicherer keine Konsequenzen mehr hätten:

„Wir erleben hier am Bahnhof Tag für Tag, wie unser Rechtsstaat vorgeführt wird. Wie am helllichten Tag Drogengeschäfte abgewickelt werden, die keiner ahndet. Wie Drohungen und Beleidigungen ausgesprochen werden, die keinen zu interessieren scheinen. Wie wir hart arbeiten, um das Geld zu erwirtschaften, mit denen sich solche Subjekte dann auf unsere Kosten die Dröhnung geben“.


20.12.2017
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Abtreibung
Anonymousnews: Staatlicher Massenmord im Mutterleib: Abtreibungen und der Schuldkult sind der wahre Holocaust
Vor zehn Jahren legte der Gesetzgeber zum letzten Mal Hand an den Paragrafen 218. Die Folgen sind katastrophal: Statt die Zahl der vorgeburtlichen Kindstötungen zu verringern, ermuntert der politisch-mediale Komplex immer mehr Frauen dazu abzutreiben. Untersuchungen des Osnabrücker Professors und Konsultor des Päpstlichen Rates Manfred Spieker haben nachgewiesen, dass allein seit der Freigabe der Abtreibung, […]

20.12.2017
Lügen
Epochtimes: Warschau reagiert verärgert auf angekündigtes EU-Strafverfahren

Nach den neuen Gesetzen werden die 15 Richter des NCJ nicht mehr wie bisher von anderen Richtern gewählt werden, sondern mit einer Dreifünftel-Mehrheit vom Unterhaus des Parlaments. Die Kandidaten sollen auf einer Einheitsliste antreten, keine Parlamentsfraktion darf mehr als neun Kandidaten benennen. Der NCJ soll die Unabhängigkeit der Justiz schützen.

Zudem wird eine „außerordentliche Klage“ gegen Urteile der vergangenen 20 Jahre eingeführt. Damit sollen Bürger mehr Rechtssicherheit bekommen.


20.12.2017
Lügen
Epochtimes: Bundesverfassungsrichter fordert: Befugnisse an Parlament zurückgeben, Volksabstimmungen in EU

Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, fordert Volksabstimmungen in der EU.

„Die Europäische Union ist vom Volk noch recht weit entfernt und pflegt weiterhin ein Programm der Eliten. Volksabstimmungen könnten hier einen kräftigen Schub an notwendiger Demokratisierung bringen.“, schreibt Kirchhof in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. „Ein direktdemokratischer Kontakt zwischen den Vertragsorganen und dem Volk findet praktisch nicht statt.“

Die unmittelbare Beteiligung des Bürgers an Unionsfragen, die jeden bewegen, würde nicht nur der demokratischen Legitimation einen neuen Impuls geben, sondern auch eine Identifikation des Bürgers mit „seiner“ Union begründen.

Der heute nicht unberechtigte Vorwurf, Europa sei allein ein Projekt der politischen Eliten und seiner Bediensteten, verlöre an Gewicht, so Kirchhof.


20.12.2017
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Korruption
Epochtimes: BDK: Wer in der Regierung hat den G20-Gipfel in Hamburg beschlossen und die vorhersehbare Gewalt in Kauf genommen?

Und weiter: „Irgendjemand auf Seiten der einladenden Bundesregierung hat doch eine Güter- bzw. Verhältnismäßigkeitsabwägung zum Nachteil Hamburgs getroffen. Historisch bedingt durch den G8-Gipfel in Genua im Jahr 2001 und die EZB-Eröffnung in Frankfurt im Jahr 2015, lokalbedingt durch die Nähe zum berüchtigten Autonomen Zentrum „Roten Flora“ im Hamburger Schanzenviertel und durch die sehr deutlichen, aktuellen Lageeinschätzungen der Sicherheitsbehörden war abzusehen, was mit dem G20-Gipfel über Hamburg hereinbrechen wird“.

20.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Wie in einer Diktatur: Merkels Auftritt am Breitscheidplatz mit Absperrungen, ausgesuchter Presse & Gästen (Videos)

Nach einer ökumenischen Andacht in der Gedächtniskirche haben Angela Merkel und der Regierende Bürgermeister Berlins eine Gedenkstätte für die Opfer des islamistischen LKW-Massakers vor einem Jahr eingeweiht. 

Nur ausgesuchte Medien waren dabei an vorderster Front zugelassen, im zweiten Ring – ohne jeden Sichtkontakt auf das Geschehen durften die restlichen Mainstreammedien berichten – von einem noch einmal separat abgesperrten Bereich mit Blick auf einen gespenstisch leeren Weihnachtsmarkt.


20.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Es droht keine neue Krise – einfach, weil die alte noch nicht vorbei ist!

Der sehr geschätzte Dietmar Tischer zitierte in einem Kommentar bei bto aus einem Artikel von Gerald Braunberger in der F.A.Z. und verband das mit einer Aufforderung, sich den Beitrag genauer anzuschauen:

„Das Problem dieser Schwarzmaler ist: Die Realität will sich einfach nicht so verhalten. Obgleich die Leitzinsen historisch niedrig und die Bilanzen großer Notenbanken wie der Europäischen Zentralbank und der amerikanische Federal Reserve durch umfangreiche Anleihekäufe stark gewachsen sind, will sich in den meisten Wirtschaften der Industrienationen einfach kein starkes Wachstum der Kredite an die Privatwirtschaft einstellen. Das aber wäre eine wesentliche Voraussetzung für eine neue Krise.“

Dr. Stelter, Sie dürfen sich angesprochen fühlen. Es sollte Ihnen leichtfallen, darzulegen, wo Braunberger die Realität ausblendet und was es mit der vermeintlichen Schwarzmalerei auf sich hat.“ → So sieht ein Minsky Moment aus 


20.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Neue Stasi-Vorwürfe gegen Linken-Abgeordneten im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin: Die Stasi-Überprüfungskommission für den Schweriner Landtag hat fünf Monate nach ihrer Konstituierung einen Abschlussbericht vorgelegt. Das Papier soll in dieser Woche als offizielle Drucksache vom Landtag veröffentlicht werden, bestätigte die Vorsitzende der Kommission und Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Anne Drescher, der Schweriner Volkszeitung.

Nach Informationen der Schweriner Volkszeitung soll es im Landtag Hinweise auf einen möglichen Zusammenhang mit dem ehemaligen Staatssicherheitsdienst der DDR beim Abgeordneten der Linken, Wolfgang Weiß, geben.

19.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: Erste EU-Drohungen in Richtung Österreich

Österreich – Bereits am Tag der Regierungs-Angelobung in Österreich kommen schon die ersten Drohgebärden der Sozialdemokraten im EU-Parlament gegen Türkis-Blau. In das selbe Horn bläst der UN-Hochkommissar. 

Es ist noch nicht einmal ein Tag vergangen, da beginnen die Sozialdemokraten im EU-Parlament bereits, der neuen türkis-blauen Regierung in Österreich mit Sanktionen zu drohen.

Androhung von Sanktionen oder Vertragsverletzungsverfahren


19.12.2017
Lügen
Epochtimes: Oppermann: AfD tritt morgens geschlossen im Bundestag an – dadurch kommen auch die anderen Politiker

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sieht nach dem Einzug der AfD in den Bundestag auch positive Effekte für die Parlamentsarbeit.

„Die Präsenz im Bundestag hat sich deutlich verändert“, sagte Oppermann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben).

Die AfD tritt morgens geschlossen an, und alle anderen sind auch da: Sie kommen früh und zahlreich ins Plenum, wohl auch, um der AfD nicht das Feld zu überlassen.“

Politische Präsenz zeige sich durch physische Anwesenheit. „Das verändert das Erscheinungsbild des deutschen Bundestags.“ Gleichzeitig zeigte sich der Parlamentsvizepräsident besorgt über die eingetretene Spaltung der deutschen Parteienlandschaft.


19.12.2017
Lügen
Danisch: Über die Steuerung der Presse durch Politik und Bundesnachrichtendienst

Da bekommt man schon ein Gefühl, warum die Presse manche BND-Machenschaften partout nicht berichten will.

Beim Tagesspiegel schreibt ein Journalist, der zu kurz gekommen ist, stinksauer über die Praxis, dass BND und Regierung Journalisten heimlich Informationen zukommen lassen (ob die richtig oder manipulativ sind, sei mal dahingestellt).


19.12.2017
Lügen
Meedia: Vorläufige Einschätzung des Bundeskartellamts: Facebook ist marktbeherrschend und „handelt missbräuchlich“

Bad News für Facebook: Kurz bevor das Netzdurchsetzungsgesetz in Kraft tritt, droht dem Tech-Riesen aus den USA nun auch noch Ärger mit dem Bundeskartellamt. Die Behörde gab gerade ihre vorläufige Einschätzung im Facebook-Verfahren bekannt. Demnach sei das “Sammeln und Verwerten von Daten aus Drittquellen außerhalb der Facebook Website missbräuchlich”. Heißt: Facebook darf die Daten von WhatsApp, Instagram oder anderen Drittseiten nicht mit den eigenen Beständen mischen.

18.12.2017
Lügen
Epochtimes: Merkel traf Hinterbliebene der Opfer vom Breitscheidplatz: Empörung über selbst zu zahlende Taxis

Taxikosten werden nicht erstattet

Die „BILD“-Zeitung, der dieser Brief vorliegt, berichtet von einem „sieben Punkte umfassenden Anhang des Schreibens“, in dem es unter anderem heißt: „Taxikosten werden nicht erstattet. Es müssen öffentliche Verkehrsmittel benutzt werden.“ Bei der Anreise mit dem Auto sollen lediglich 20 Cent pro Kilometer erstattet werden. Und das auch nur, wenn die Kosten für ein Bahn- oder Flugticket nicht überstiegen werden. Zudem sei immer das preislich günstigste Verkehrsmittel zu wählen, heißt es im Brief.

Die Empörung bei den Hinterbliebenen ist groß, wie etwa bei der Verletzten Silvia B:

„Gerade jetzt, wo sich herausstellt, dass die Behörden und somit der Staat eklatante Fehler gemacht haben, eine Mitschuld tragen, hätte ich mehr Großzügigkeit erwartet.“


18.12.2017
Lügen
Linksterror
Deutsch.RT: Anwaltskanzlei: Deutsche Journalistin Mesale Tolu doch nicht aus dem Gefängnis entlassen

Das Verfahren gegen Tolu und 17 türkischen Angeklagten wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation geht weiter. Ihr wird vorgeworfen Mitglied der linksextremistischen MLKP zu sein, die in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Mitglieder der MLKP kämpfen im Syrien-Konflikt in den Reihen der kurdischen YPG-Miliz, wo sie im Umgang mit Kriegswaffen geschult werden. Die Türkei betrachtet die YPG-Miliz Ablegerorganisation der verbotenen PKK, die seit über 30 Jahren einen bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat führt.

18.12.2017
Lügen
Junge Freiheit: Junge Liberale fordern Ende des Polygamieverbots

KIEL. Die Jungen Liberalen Schleswig-Holstein haben die Aufhebung des Verbots der Polygamie gefordert. „Wer mit wem und mit wie vielen sein/ihr Leben plant und teilt, ist keine Angelegenheit, die ein weltanschaulich neutraler Staat zu regeln hat“, heißt es in einem auf Facebook verbreiteten Vorschlag.

Daher sollten Paragraph 1306 BGB sowie Paragraph 172 StGB gestrichen werden. Ersterer sieht ein Verbot der Eheschließung vor, wenn „zwischen einer der Personen, die die Ehe miteinander eingehen wollen, und einer dritten Person eine Ehe oder eine Lebenspartnerschaft besteht.“ Der zweite Paragraph legt den Strafrahmen für dieses Vergehen fest.


18.12.2017
Lügen
Junge Freiheit: „Merkel hat Blut meines Sohnes an ihren Händen“

BANIE/ROSENFELDE. Die Eltern des von Anis Amri ermordeten polnischen Lkw-Fahrers Lukasz Urban haben schwerer Vorwürfe gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhoben. „Ich möchte Frau Merkel sagen, daß sie das Blut meines Sohnes an ihren Händen hat“, sagte Mutter Janina Urban der Deutschen Welle.

Urban war das erste von zwölf Todesopfern des islamischen Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016. Die Familie in Banie (Rosenfelde) in Westpommern fühle sich von der Bundesregierung und den deutschen Behörden besonders im Stich gelassen.

Sie hätte sich ein Zeichen der Bundesregierung gewünscht, beispielsweise „ein persönliches Kondolenzschreiben“, erzählte Janina. Auch der Vater, Henryk Urban, kritisierte die Behörden. In Deutschland gebe es „feine Menschen“, aber die offiziellen Stellen seien „respektlos“.


18.12.2017
Lügen
Danisch: Gabriel und die SPD

Also im Prinzip der gleiche Schwachsinn, nur die altmodische Art. Alter Wein wieder in alten Schläuchen.

Warum kritisiert man linkes Denken, um sich dann doch wieder hinter so einen Brachial-Frontal-Linken wie Schulz zu stellen?

Ist das so eine Mitteilung an die verlorenen Wähler, „Ihr habt ja Recht gehabt, und wir verstehen Euch, und wir hören jetzt auf mit dem Blödsinn, und trotzdem kriegt Ihr den Blödsinn wieder”?

SPD-Ideologie und Wähler passen einfach nicht zusammen. Dazu kommt, dass man Wähler massiv beschimpft, beschuldigt, verschreckt hat.


18.12.2017
Lügen
Danisch: Was hab ich als Kind eigentlich falsch gemacht?

Eine Kita-Erzieherin schreibt bei der Huffington-Post über ihre elfköpfige Kindergruppe:

In meiner Gruppe alleine habe ich Kinder mit Gluten- und Laktoseunverträglichkeit, Vegetarier, Kinder mit ADHS und Kinder mit einer schweren Allergie gegen Eier, Nüsse und Soja.

Ich war auch mal im Kindergarten. Und nichts davon gab es damals. Wir waren einfach Kinder, die mal drinnen und mal draußen gespielt und gelernt haben. Fertig. Sonst nichts.

Was habe ich als Kind damals falsch gemacht?


18.12.2017
Lügen
Danisch: Beauftragter der Bundesregierung

Der IT-Beauftragte der Bundesregierung kümmert sich darum, dass die IT läuft.

Die Gleichstellungsbeauftragte soll sich für Gleichstellung einsetzen.

Der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien soll sich darum kümmern, dass wir genug Kultur haben und die Medien gut versorgt werden.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will einen Antisemitismusbeauftragten einsetzen. Das bereitet mir jetzt Sorge. Zumindest begrifflich.


18.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Die Vereinigten Schulden von Europa – Warum die Schuldenunion längst Realität ist

Stellen Sie sich vor, Sie betreiben eine Kneipe. Jeden Tag kommen immer wieder Ihre treuen Stammkunden zum Zechen. Chronisch klamm, schreiben Ihre Kunden an. Jeden Abend haben Sie einen größeren Stapel unterschriebener Schuldzettel, die sie in Ihre Schublade legen. Kann das lange gut gehen? Nein, schon einigen Wochen wären Sie pleite, weil sie Ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen könnten.

Funktionieren würde das nur, wenn Sie Ihre Forderungen weiterreichen könnten, zum Beispiel an eine Bank. Gibt diese Ihnen echte Euro für die Schuldzettel, wären Sie ihr Problem los. Die Bank hätte jetzt die Forderung gegen Ihre Stammkunden und müsste schauen, wie sie an ihr Geld kommt.

Keine Bank würde das machen, denken Sie? Richtig, keine Bank der Welt würde Ihnen Geld für die Schuldscheine ihrer Kunden geben, ohne dass Sie dafür weiter haften. Keine Bank der Welt? Doch, es gibt eine: die Deutsche Bundesbank.


18.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Zu Gast bei den Grünen: Professorin für Kriminalprävention sagt „Es gibt kein Grundrecht auf Sicherheit“

Pforzheim / Osterfeld – Stiftungsprofessorin für Kriminalprävention und Risikomanagement gibt vor einem Grüppchen Grüner bekannt: „Es gibt kein Grundrecht auf Sicherheit“. In ihrem angeblichen Fachvortrag zum Thema „Kriminalität: Furcht und Realität“ gab  die Professorin Weisheiten von sich wie:  „Wer weniger wisse, mache sich auch weniger Sorgen“ und plädierte für eine „gebremste Kommunikation über Kriminalität“.

Rita Haverkamp, Stiftungsprofessorin für Kriminalprävention und Risikomanagement an der staatlichen Eberhard-Karls-Universität Tübingen, war auf Einladung der Grünen Landtagsabgeordneten Stefanie Seemann am Montag als Gast bei den Grünen zugegen. Zeigte sich der Bundesbürger bereits von der Aussage des Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD) schockiert, der 2016 verkündete: „Es gibt kein Grundrecht auf innere Sicherheit“, so packte die Professorin für Kriminalprävention beim grünen Stelldichein noch kräftig oben drauf.

AfD-Wähler bilden sich gestiegene Unsicherheit am meisten ein


18.12.2017
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Air Berlin-Pleite: Der Steuerzahler haftet für die Fehler der Politik

Als die Air Berlin Pleite mitten in Urlaubszeit und Wahlkampf platzte, war schnell Geld für einen Überbrückungskredit da. Zurückgezahlt wird er wohl nicht

Am 15. August stellte Air Berlin einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens. Hauptaktionär Etihad Airways aus Abu Dhabi sah keine Zukunftsperspektive mehr und drehte den Geldhahn zu.

Die Pleite kam für die Bundesregierung zur Unzeit. Sie fiel mitten in die Urlaubszeit und viele Reisende drohten am Ferienort zu stranden. Dazu noch die Bundestagswahl Ende September. Schlechte Presse konnte man nicht gebrauchen.

Doch kein Problem, ein beherzter Griff ins Steuersäckel und schon hatte man 150 Millionen für einen Überbrückungskredit, um den Flugbetrieb aufrecht zu erhalten. Weiteres wollte man nach der Bundestagswahl klären.


18.12.2017
Lügen
Terror
Die Unbestechlichen: Bisher unbekanntes Film-Material zur Kölner Silvesternacht zeigt Versagen von Polizei, Politik und Justiz (Video)

Die Kölner Silversternacht 15/16 wird als die „Schande von Köln“ in die Geschichte Deutschlands eingehen. Bislang unbekanntes Filmmaterial, das dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vorliegt, demonstriert eindrucksvoll, wie aussichtslos die Beamten versuchten, die Massen in Schach zu halten. Und dass die Zahl der Vergewaltigungen, sexuellen Nötigungen etc. in einem krassen Missverhältnis zu den tatsächlich erfolgten Verurteilungen steht.
Interessant: Heute kann – angesichts der Zahlen, die hier auch der Kölner Stadtanzeiger liefert – gar nicht mehr bezweifelt werden, dass es hier eine Massenvergewaltigung gab. Kurz danach versuchten Nanny-Journalisten wie Stefan Niggemeier, vor dem Roland Tichy dann einknickte (schon damals!), diese Tatsache noch schönzureden.

17.12.2017
Lügen
Brexit
Journalistenwatch: „Lügen“-WELT unbeirrt auf Anti-Brexit Kurs

Deutsche „Leid-Medien“ wissen es mal wieder ganz genau: Der Stimmungsumschwung in Sachen Brexit ist da! 51 Prozent der Briten wollten nun doch in der EU bleiben, vermeldet die WELT.

Sie bezieht sich auf eine Umfrage der linksgerichteten Tageszeitung „Independent“ unter „1508 in Großbritannien lebenden Erwachsenen“. Beim Independent werden Artikel meist von weiblichen oder zu Minderheiten gehörenden Journalisten geschrieben, deren politische Gesinnung der Labour Party gehört, die gerne politisch korrekt über Klimawandel, gegen eine Beschränkung der Einwanderung und Meldungen über das britische Königshaus gerne unter ferner liefen versteckt, weiß Wikipedia.

Eine viel interessantere Meldung lassen deutsche Mainstreammedien dagegen unter den Tisch fallen – das würde ihr ständiges Anti-Brexit-Trommelfeuer nur stören

17.12.2017
Lügen
Judenhass
Deutsch.RT: „Judenhass“ ist eine zu einfache Erklärung (Teil I)

Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und somit auch die US-Botschaft aus der Mittelmeermetropole Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, führte in Berlin zu Ausschreitungen. Seitdem beherrscht eine Scheindebatte den Diskurs.

Die Medien fanden in Vorfällen wie die Verbrennung von selbstgezeichneten Fahnen und verbalen Attacken gegen Israel und Trump ein gefundenes Fressen. Doch von differenzierter Berichterstattung über die hässlichen Vorkommnisse keine Spur. Regierungssprecher Steffen Seibert ließ im Namen der Bundeskanzlerin die Menschen wissen, dass "man sich schämen muss, wenn auf den Straßen deutscher Städte so offen Judenhass zur Schau gestellt wird".


17.12.2017
Lügen
Judenhass
Achgut: Empörungs-Routine: Sind Juden jetzt Fremde?
„Zu lange haben wir in Deutschland diesen ekelhaften Tabubrüchen mit falscher Toleranz zugesehen und nicht gemerkt, dass sich in vielen muslimisch geprägten Familien und Kiezen eine aggressive Stimmung gegen Israel, aber auch gegen Juden in Deutschland herausgebildet hat.“

17.12.2017
Lügen
Entwicklungshilfe
Achgut: Entwicklungshilfe – ein Aussteiger berichtet

Die Erfahrungen der Entwicklungshilfe für Afrika sind ernüchternd, manchmal erschreckend. Jeder, der mit Entwicklungshilfe vertraut ist, kennt zahlreiche trostlose Geschichten. Verteidiger der Entwicklungshilfe wehren sich gegen den „Hilfs-Pessimismus“. Aber kein Kontinent erhält mehr Geld als Afrika, doch Not und Elend hat das viele Geld nicht aus der Welt schaffen können.

Was wir in Afrika erleben ist das Versagen der afrikanischen Regierungen und der von konsequenter Selbstüberschätzung getragene Versuch der Entwicklungshilfe, das auszugleichen. „Mzungu – der Weiße oder Fremde“ beschreibt auf Swahili, denjenigen, der ziellos umherrirrt. Sehr anschaulich ist der Bericht der F.A.Z. vom 8. Dezember "Unbestechlich" von Tim Kanning und Johannes Pennekamp, nachzulesen auch beim Bonner Aufruf.

Ganzseitig wird über die Vergeblichkeit von Entwicklungshilfe in Afrika geschrieben. Hier ein paar Kernsätze aus dem Artikel: „Ein erheblicher Teil der Entwicklungsgelder in Westafrika fließt in korrupte Kanäle“, behauptet Marc. „Daran lassen meine Erfahrungen vor Ort überhaupt keine Zweifel.“ (Marc war bis September 2017 Projektmanager der KfW. In dem Bericht wird er nur „Marc“ genannt, weil in seinem Arbeitsvertrag steht, dass er über seine Erlebnisse nicht reden darf.)


17.12.2017
Lügen
Schluesselkindblog: Niki Airline – Wie Merkel die deutschen Steuerzahler einmal mehr, routinemäßig belog

    „Wir können mit großer, großer Wahrscheinlichkeit sagen, dass der Steuerzahler das nicht bezahlen muss“, Angela Merkel, vor der Bundetagswahl

Nach der gescheiterten Übernahme durch die Lufthansa ist die österreichische Air-Berlin-Tochter Niki jetzt pleite. Die Medien berichteten. Nicht berichtet wurde, dass wiedereinmal, die deutsche Melkkuh und Steuerzahler, bluten darf. Air Berlin bestätigte am Mittwochabend, dass beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg Insolvenzantrag für die Niki Luftfahrt GmbH gestellt wurde. Der Flugbetrieb werde mit sofortiger Wirkung eingestellt. Damit drohten Zehntausende Passagiere rund um Weihnachten im Ausland zu stranden. 1000 Mitarbeiter verlieren ihren Job, wie das Unternehmen mitteilte. „Das Ende der Niki ist ein nationales Desaster für Österreich“, sagte Geschäftsführer Oliver Lackmann.

17.12.2017
Lügen
Schluesselkindblog: AfD Hetze – Klare Signale des Machtverlusts und Zerfalls der Noch-Elite

Wer nicht gegen Trump und AfD hetzt, ist ein Hetzer!

Ein Gastbeitrag über politische Schmuddelkinder und Meinungswächtern im Staatsfernsehen von altermann

Mit dieser vereinfachten Formel lassen sich die Bundestagsdebatten ab dem Oktober 2017 beschreiben. Jede Partei versucht, bloß keine Gemeinsamkeiten mit den rechten Schmuddelkindern zu zeigen. Nicht mal der Verdacht auf Gemeinsamkeit darf  aufkommen. Mich erinnert das an die schwulen Richter zu Zeiten des §175, die versuchten, mit besonders strengen Urteilen die eigene Homosexualität zu kaschieren. Hetzen? Das tun ausschließlich die anderen – wir nie!

Die Meinungskontrolle nimmt McCarthy-Ausmaße an und sollte das Maasmännchen in der neuen GroKoKo-Ära weiter sein Unwesen treiben dürfen, wird auch mit Spruchkammern unter der Vorsitzenden IM Victoria zu rechnen sein. Sogar den Namen habe ich schon erfahren: Komitee für uneuropäische Umtriebe.(undeutsche Umtriebe wäre Nazi, uneuropäisch ist Hipp! Europe first, wer nicht mitmacht, fliegt raus, so Chulz) Im Aufsichtsrat: Macron, Chulz und Junker.

17.12.2017
Lügen
Schluesselkindblog: FDP-Chef Lindner: Alle Migranten nach Deutschland

Wer bisher der Ansicht war, FDP-Chef Lindner signalisierte mit seinem „No-Way“ für eine Jamaika Koalition deutsche Interessen vertreten zu wollen und gemeinsam mit Millionen Bundesbürgern gegen die Massenmigration der selbstermächtigten Bundeskanzlerin zu protestieren, wurde heute eines besseren belehrt.

FDP-Chef Christian Lindner hat sich zur EU-Flüchtlingspolitik geäußert und toppt mit seinem unerwarteten Vorstoß sogar noch Angela Merkel. Der Nachrichtenagentur dpa erklärte er gegenüber, man dürfe die mittel- und osteuropäischen Länder wie Polen, Tschechien und Ungarn nicht überfordern. Hintergrund ist der Streit um die Flüchtlingsverteilungsquote in der EU. Die osteuropäischen EU-Staaten weigern sich beharrlich, sich die Aufnahme von Migranten von der EU diktieren zu lassen.


17.12.2017
Lügen
Danisch: „Unterschiedliche Wahrnehmungen der Realität”

Ein Leser schreibt mir gerade etwas, was vor dem Hintergrund, wie sehr sich SPD, Linke, Presse über Trumps „alternative Fakten” aufregen, sehr interessant ist. SPD-Tante Gesine Schwan töberte 2016 bei Hart aber Fair zu einer Diskussion über die Vorfälle am Kölner Hauptbahnhof, dass die meiste sexuelle Gewalt ja in Wirklichkeit in der Familie stattfände, und man beachten müsse, dass es „unterschiedliche Wahrnehmungen der Realität” gäbe.

Man sollte sich vor dem Hintergrund der #MeToo-Kampagne durchaus solche Aussagen oder die damals von Anne Wizorik im heute journal, die die Silvester-Nacht mit Verweis auf das Oktoberfest wegverharmlosen wollte, mal bewusst machen, wie verlogen diese SPD-Agenten sind. Einerseits verharmlosen sie massenhafte Gewaltausbrüche, andererseits gehen sie auf jeden los, der nur mal einen Witz macht.


17.12.2017
Lügen
Epochtimes: Europas Opposition fordert in Prag Ende der EU – in ihrer jetzigen Form

EU-Kritiker aus ganz Europa forderten am 16. Dezember bei einem Treffen in Prag ein Ende der EU in der jetzigen Form. Am Kongress der EU-Parlamentsfraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) nahmen unter anderen der Niederländer Geert Wilders und die Französin Marine Le Pen teil.

„Brüssel ist eine existenzielle Gefahr für unsere Nationalstaaten“, kritisierte Wilders. Le Pen sprach von einer „desaströsen Organisation“.

Die Politiker sprachen sich gegen Zuwanderung aus. „Ich hoffe, dass die Tschechen ihre Türen vor der Massenzuwanderung fest geschlossen halten“, sagte Wilders und lobte die Haltung der östlichen EU-Staaten.


17.12.2017
Lügen
Epochtimes: Politikwissenschaftler: Seit 10 Wochen belegt – Regierung nicht notwendig

Falls sich noch der ein oder andere erinnert: Die Bundestagswahl war bereits am 24. September 2017. Seitdem ist Deutschland auch offiziell ohne eine politische Führung. Seither wird versucht, eine regierungsfähige Mehrheit zusammenzubringen, wie das so schön heißt. Ohne Erfolg. Für Politikwissenschaftler, die das Treiben von außerhalb Deutschlands beobachten, sind an der derzeitigen Situation zwei Dinge von Interesse:

  • Offensichtlich geht es auch ohne Regierung, also schaffen wir die Regierung ab, denn niemand vermisst sie.
  • Der Deutsche Bundestag ist ein Parlament, das nicht Parlament sein will. Seit 10 Wochen sitzen die meisten Abgeordneten mehr oder weniger ihren Hintern platt und harren der Dinge, die da kommen, oder eben nicht kommen.

16.12.2017
Lügen
Anonymousnews: Kriminelle Einwanderer: Ein Richter rechnet ab und tut das, was jeder deutsche Richter tun sollte
Die deutsche Öffentlichkeit hat einen neuen Helden. Richter Stephan Zantke tut, was nach allgemeinem Gerechtigkeitsempfinden jeder Richter tun sollte. Er wendet das Recht an. Einen libyschen Intensivtäter verurteilte er – trotz deutlich milderer Forderung der Staatsanwaltschaft – zu einer Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren. Mohamed F. hatte in einem Asylbewerberheim teure Schäden angerichtet, einen Mitarbeiter mit einem […]

16.12.2017
Lügen
Epochtimes: „Meine Kanzlerin heißt Angela Merkel“: Von der Leyen bestreitet Ambitionen auf Kanzleramt

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Ursula von der Leyen hat Ambitionen auf das Kanzleramt bestritten.

„Die Menschen haben ein ganz sicheres Gespür dafür, wem sie ihr Land nach wie vor anvertrauen wollen. Alle Umfragen zeigen: Das ist Angela Merkel“, sagte die Verteidigungsministerin der Funke-Mediengruppe.

Die Frage, ob es eine Kanzlerin von der Leyen geben werde, nannte sie absurd. „Meine Kanzlerin heißt Angela Merkel.“ Die Ministerin bekräftigte ihren Satz, wonach jede Generation in Deutschland einen Kanzler habe.
Klingt wie: Mein Führer heißt.....


16.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Diätenerhöhung & Co. – Heiko Schrang entlarvt die Fake-Opposition (Video)
Spätestens seit der aktuellen Diätenerhöhung im Bundestag müsste jedem klarwerden, dass es sich bei der Parlamentsfüllmasse nur um gut bezahlte Claqueure handelt. Auch die Gespräche um die Regierungsbildung sind nichts weiter als eine Inszenierung, die der Bevölkerung aber als zähe Verhandlungen verkauft werden. Anders sieht es nämlich aus, wenn es um ihr eigenes Geld, in Form von Diäten geht. Dann sind sich die Parteienvertreter in Nullkommanichts einig.

15.12.2017
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Exodus: Juden verlassen Seine-Saint-Denis

Immer mehr französische Juden fliehen regelrecht aus den Pariser Vorstädten vor dem steigenden islamischen Antisemitismus. In diesem Jahr habe ein regelrechter Exodus aus Seine-Saint-Denis stattgefunden, berichtet die französische Tageszeitung 20 Minutes.

Mit der steigenden Islamisierung Europas hält der Judenhass von Seiten der muslimischen Bevölkerung immer mehr Nahrung. So sieht sich eine steigende Zahl jüdischer Franzosen gezwungen, in gut bürgerliche teure Wohnviertel umzuziehen, die für sie noch etwas mehr Sicherheit bieten.


15.12.2017
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: SPD und CDU importieren Juden-Hass!

Am perfidesten aber ist, dass die deutsche Staatsgewalt diesem Judenhass nur wenig entschlossen bis überhaupt nicht entgegentritt. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an eine Islamisten-Demonstration in Köln, bei der Polizisten auf der Route Mieter aufforderten, Israel-Fahnen aus Fenstern zu entfernen, um die aufgebrachte, muslimische Menge nicht unnötig zu ‚provozieren‘. Auch bei der aktuellen Flaggenverbrennung in Berlin schritt die Polizei nicht rigoros ein.

Seit ihrer Gründung fordert die AfD eine offene Auseinandersetzung mit dem Islam, sowie eine Beendigung der falschen und gefährlichen Asylpolitik. Bisher ergebnislos. Darum müssen sich die Regierungsparteien nun auch vorwerfen lassen, dass unter ihrer Verantwortung, erstmals seit Ende des zweiten Weltkrieges in Deutschland erneut eine Pogrom-Stimmung gegen Juden nicht nur keimt, sondern bereits wuchert.“


15.12.2017
Lügen
Demokratur
Journalistenwatch: Selektiver Rechtsstaat: Immunität von AfD-Abgeordneten aufgehoben

Martin E. Renner auf seiner Facebook-Seite:
Immunität des AfD-Abgeordneten Martin E. Renner durch den Bundestag aufgehoben.
So war es in vielen Presseveröffentlichungen zu lesen.

Leider – oder auch in pressetypischer Weise – steht kaum etwas über den Hintergrund dieser Immunitätsaufhebung in diesen Artikeln. Bevor nun die Spekulationen ins Kraut schießen und der Eine oder Andere „grün- oder rottypische“ Verfehlungen (z. B. Chemikalien, unzüchtige Bilder oder nicht statthafte Kontakte mit Minderjährigen) vermutet, hier meine Darlegung des Sachverhaltes:

Wir – der AfD Landesverband NRW – hatten im Herbst 2015 eine vier Städte-Tournee: Dortmund, Essen, Düsseldorf und Köln. Mit rund 80 Mann (und Frau) in blauen Blousons. Angemeldete Kundgebungen. In Dortmund erreichte uns die Nachricht von der Messerattacke gegen die Bürgermeisterkandidatin Frau Reker. Also fiel Köln aus. Da entschieden wir uns, mit dem Bus und den Teilnehmern kurz nach Bochum reinzufahren, um im Bahnhof Kaffee zu trinken und/oder auf die Toiletten zu gehen. Anschließend liefen rund 60 Teilnehmer gemeinsam die etwa 300 Meter durch die Innenstadt zum dort wartenden Bus und verteilten Flyer der AfD.

Das wertete die Staatsanwaltschaft und die urteilende Amtsrichterin als unangemeldete Demonstration. Wir sahen darin eine Spontan-Demo – die erlaubt ist und nicht angemeldet sein muss. Ich wurde neben dem Organisator der Städtetournee als teilnehmender Sprecher des Landesverbands AfD/NRW zu 30 Tagessätzen verurteilt.


15.12.2017
Lügen
Deutsch.RT: China führt USA vor und erklärt wer Anti-Terror-Krieg in Syrien gewonnen hat

Am 12. Dezember hat US-Präsident Donald Trump einen Kommentar abgegeben, der international für viel Aufheben sorgte. Dem Republikaner zufolge hätten die USA den Krieg in Syrien gewonnen. China teilte diese Einschätzung nicht und verwies auf den enormen Beitrag Russlands.

Als US-Präsident Donald Trump am 12. Dezember das Militäretat für 2018 in Höhe von rund 700 Milliarden US-Dollar unterzeichnete, bemerkte er nebenbei, dass die USA den Krieg in Syrien und im Irak gewonnen hätten:

Wie Sie wissen, haben wir in Syrien und im Irak gewonnen. Aber die Terroristen haben sich in andere Zonen verlagert und wir haben vor, sie dort genauso schnell zu bekriegen, wie sie sich verlagern.  


15.12.2017
Lügen
Epochtimes: Fiskalpolitik: AfD-Abgeordneter Peter Boehringer spricht Klartext zum FDP-Antrag

Schauen Sie selbst und verschaffen Sie sich einen eigenen Eindruck, zum Beispiel anhand von Peter Boehringer (AfD), der am 13.12.2017 im Deutschen Bundestag sprach und eine, wie ich meine, fulminante Rede hielt, die vielleicht erahnen lässt, was da in den nächsten Jahren auf die „Etablierten“ zukommen könnte.

15.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Die Ideologie-Industrie – „Kampf gegen Rechts“ bringt linken Organisationen 100 Mio. aus Steuergeldern

Der „Kampf gegen Rechts“ ist zu einer Art Ideologie-Industrie der Regierenden, der Medien und einer Unzahl von linken Verbänden und Aktivisten geworden, um den zunehmend lauter murrenden Bürger in Duldungsstarre nieder zu halten. Die Deutungshoheit, was „rechts“ überhaupt ist, haben schon lange die Linksgrünen als ihre Domäne besetzt. Kurz gesagt, alles, was gut wäre für die Deutschen und Deutschland ist rechts, intolerant, rassistisch, „Nazi“ und PFUI!, alles, was Deutschland und die Deutschen unterdrückt und dem deutschen Bürger schadet ist gut, richtig, bunt, tolerant, weltoffen und super. Vielleicht ein bisschen sehr vereinfacht ausgedrückt, aber im Prinzip richtig.

15.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Die Kooperations-Koalition – oder die Feigheit der Politiker vor dem Volk

„Nichts anderes als der Ausdruck erbärmlicher Feigheit der handelnden Politiker“

Fast schon verzweifelt versuchen sie in der SPD, neue Modelle zu entwerfen, um nicht in den sauren Apfel namens GroKo beißen zu müssen und um andererseits – wie zuvor die FDP – nicht als Verweigerer-Partei dazustehen. KoKo („Kooperations-Koalition“) heißt die neue Variante. Das mag spannend klingen, aber stabiles Regieren und Berechenbarkeit sehen anders aus.

KoKo – nichts als Kokolores

„KoKo“ – wer denkt sich so was aus?! – ist ein von der SPD-Linken favorisiertes Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben offen, sie würden später im Bundestag ausverhandelt. Das ist die Theorie. Die Praxis sähe anders aus:

Wenn bestimmte Themen im Koalitionsvertrag offen bleiben, könnte die SPD – so das Kalkül – beim Ringen um Projekte deutlicher machen, wer wofür steht und was auf wessen Betreiben durchgesetzt wird, auch mit anderen Mehrheiten. Als ein Beispiel gilt die gegen die Union durchgesetzte „Ehe für alle“. Das aber ist Rosinenpickerei. Der Grund:Die SPD traut sich nicht, Verantwortung zu übernehmen.


15.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Heimlich, still und leise: Union und SPD vereinbaren Stillschweigen über GroKo-Verhandlungen

3.12.17 um 22 Uhr: Der Nachrichtensender N-TV macht auf mit der Meldung, dass sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD getroffen haben, um eine Regierung zu „besprechen“. Es wurde Stillschweigen vereinbart.

Stillschweigen? Ja, diese Volksverräter wollen dem Volk nicht mitteilen, was sie ausgekungelt haben. Das Pack bleibt unwissend, es geht die Leute schließlich nichts an, was mit Deutschland geschehen soll. Soweit kommt es noch!

Die Stillschweigensvereinbarung kommt einem Angriff auf die Demokratie gleich. Da sitzen sie zusammen und bereden ihre volksfeindliche Politik. Sieht so eine Partnerschaft aus? Es handelt sich wohl eher um eine Komplizenschaft. Die Täter sitzen an einem Tisch und beheulen ihr Elend. Allen voran die SPD, die Partei der Verräter, die nach der Niederlage vollmundig tönte, in die Opposition gehen zu wollen, doch die Gier obsiegte bei den Genossen und sie besonnen sich darauf, worauf sie sich schon immer besonnen haben: Betrug am Wähler.


14.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: Wirtschaft besorgt über deutsche EU-Beitragslasten nach Brexit

Berlin – Angesichts des näher rückenden Brexit werden in der deutschen Wirtschaft Warnungen vor einem massiven Anstieg der deutschen EU-Beitragszahlungen laut. Sollten sich die EU-Mitgliedstaaten nach dem Austritt des Nettozahlers Großbritannien nicht zu Einsparungen beim aktuellen Aufgabenkatalog entscheiden, „kommen allein auf Deutschland Beitragserhöhungen von bis zu acht Milliarden Euro pro Jahr zu“, schrieb die Führung des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) in einem Positionspapier zur Europapolitik, über das die Funke-Mediengruppe berichtet. Doch jeder höhere Beitrag aus Deutschland „belastet Unternehmen und andere Steuerzahler hierzulande spürbar“.

14.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: Schamlos: Pöbel im Bundestag?

Stefan Keuter (AfD) spricht in diesem Video zur Diätenerhöhung im Bundestag: „Schämen Sie sich nicht?“, fragt er. Er spricht über die automatische Erhöhung der Diäten, die künftig ohne Debatte im Bundestag und ohne lästige Öffentlichkeit heraufgesetzt werden sollen. Er listet auf, was Bundestagsabgeordnete allmonatlich zu ihren „Diäten“ obendrauf noch absahnen. Er fragt: „Schämen Sie sich nicht?“

Ab Sekunde 00:35 kommt die Antwort aus dem Hintergrund. „Nein! Nein! Nein!“, kann man vernehmen. Keuters „Sehr geehrte Damen und Herren“ schämen sich also nicht. Obwohl sie es eigentlich sollten.


14.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: An der Türe

Die Türsteher sorgen in Lokalen dafür, dass man die Gäste hat, die man möchte. Deswegen weisen sie die ab, die Ärger bringen könnten. Das ist genau so lange OK bis man Ausländer abweist. Das ist dann Rassismus

An der Türe einer Diskothek werden aus Vorurteilen Urteile. Denn was da aufläuft, ist Realität pur. Der Türsteher entscheidet zwischen drinnen und draußen, cool und uncoool und zwischen Gefährder und Gast. Denn die Mischung macht es. Damit im Laden die Stimmung stimmt, Gewalt draußen bleibt und Alle aber besonders die anwesenden Frauen unbeschwert feiern können. Dafür ist der Türsteher mit absoluter Entscheidungsgewalt ausgestattet. Das war schon immer so.

Doch mittlerweile klagen viele Migranten, das sie immer öfter draußen bleiben müssen.


14.12.2017
Lügen
pi-news: Verantwortlich für Terror: Die Ideologie des Islamischen Staates, nicht der Islam
ZDF: Der Koran ist ein harmloses Buch


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am Mittwoch Abend sendete das ZDF um 22:45 Uhr die Dokumentation „Das Drehbuch des Terrors – Wie gefährlich sind Europas Islamisten?“. Darin wurden die „Lies“-Aktionen der Salafisten richtigerweise als Ausgangspunkt für Dschihadisten-Anwerbungen zum „Heiligen Krieg“ im Irak und Syrien dargestellt.

Dann aber folgt der Kommentar: „Die Bücher an sich waren harmlos, aber der Kontakt mit den Verteilern führte zur Ideologie des IS“. Wer den Koran als „harmloses Buch“ darstellt, dürfte wohl auch der Meinung sein, dass der Horror-Schocker „Halloween“ ein reizender Kinderfilm ist.

Dabei bezeugen die Akteure des islamischen Terrors immer wieder selber, dass sie sich exakt an die Vorgaben des Korans und des Propheten Mohammed halten. Es ist nicht die Ideologie des IS, sondern die des Islams, mit der wir es beim andauernden Terror zu tun haben, der die Menschheit seit 1400 Jahren im Würgegriff hält.


14.12.2017
Lügen
alles-schallundrauch: Zwei Australier reisten nach Nordkorea für einen Haarschnitt

Wie langjährige ASR-Leser wissen, besuche ich gerne die Länder und berichte von dort, die man nicht besuchen soll, die von den westlichen Politikern und Fake-News-Medien verteufelt werden und zur "Achse des Bösen" gehören. Deshalb habe ich den Iran besucht (ganz böse) und auch Russland (noch böser). Am bösesten ist Nordkorea und was uns die Main-Shit-Medien darüber erzählen klingt schrecklich. Deshalb will ich unbedingt dieses Land bald besuchen, um mir ein eigenes Bild davon zu machen.
Was sagen uns diese anderen Einblicke ins Land? Was uns die westlichen Medien und Politiker über Nordkorea erzählen ist nicht die Wahrheit, ist nur eine einseitige Propaganda bestehend aus Schauermärchen, damit wir für einen Krieg gegen das Land mental vorbereitet werden.

Das ist die übliche Taktik zur Schaffung eines Feindbildes vor einem Angriff.

14.12.2017
Lügen
Judenhass
Epochtimes: „Holocaust eine Lüge der Zionisten“: Judenhass auf der Facebook-Seite der Bundesregierung

Auf der Facebook-Seite der Bundesregierung haben mehrere Nutzer antisemitische Botschaften verbreitet.

Unter einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme des Regierungssprechers gegen Antisemitismus fanden sich bis Mittwochmittag zahlreiche judenfeindliche Kommentare, berichtet die „Welt“.

Unter anderem waren zwei Kommentare dabei, in denen der „Holocaust als Lüge der Zionisten“ bezeichnet wurde und Juden als „Drecksvolk“ beleidigt wurden.

Murat Ulusoy etwa schrieb: „Weder die Türken noch die Araber waren es, die Toleranzte Volk der Welt mit ,Holocaust‘ lüge abgestempelt haben, Sondern IS-REAL= Zionismus=Grösste Verbrechen je die Menschheit begegnet hat!“


14.12.2017
Lügen
Epochtimes: Wagenknecht: Nicht GroKo sondern KoKo – „dieses Affentheater kann doch keiner mehr ernst nehmen“

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat den Ablauf der neu gestarteten Verhandlungen zwischen Union und SPD kritisiert.

„Dieses ganze Affentheater, nicht GroKo sondern KoKo, das kann doch keiner mehr ernst nehmen“, sagte Wagenknecht dem Fernsehsender n-tv. „Ich würde mir wirklich wünschen, dass die SPD erst mal ihre Strategie klärt.“

Neuwahlen fände sie nur sinnvoll, wenn die großen Parteien mit einem neuen Angebot antreten würden. Dann bestünde die Chance auf andere Mehrheiten. Sonst werde das Wahlergebnis in etwa so sein wie das letzte, so Wagenknecht.


13.12.2017
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Hass gegen Juden auf Facebook-Seite der Bundesregierung

Berlin  – Auf der Facebook-Seite der Bundesregierung haben mehrere Nutzer antisemitische Botschaften verbreitet. Unter einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme des Regierungssprechers gegen Antisemitismus fanden sich bis Mittwochmittag zahlreiche judenfeindliche Kommentare, berichtet die „Welt“. Unter anderem waren zwei Kommentare dabei, in denen der Holocaust als Lüge der Zionisten bezeichnet wurde und Juden als „Drecksvolk“ beleidigt wurden.

Nachdem die „Welt“ dem Bundespresseamt Screenshots dieser beiden Kommentare zugesandt und angefragt hatte, wann diese gelöscht würden, antwortete eine Sprecherin des Bundespresseamtes am Mittwochnachmittag: „Die Kommentare, auf die Sie uns hingewiesen haben, sind inzwischen gelöscht und der Polizei gemeldet worden.

13.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: Abt. Doppelrahmstufe: Die Diäten

Die Bezüge der Parlamentarier im Deutschen Bundestag heißen nicht deswegen Diäten, damit man denkt, Peter Altmaier wäre schlank oder Angela Merkel kaute Fingernägel, weil sie sich nichts zu essen kaufen kann. Die Aufklärung.

von Max Erdinger

Die Bezüge heißen Diäten, weil dieses Wort insinuiert, die Parlamentarier würden sich vor lauter Vaterlandsliebe am liebsten für umsonst aufopfern, wenn sie nicht – oh Jammer der Materie – auch mal ein frugales Mahl zu sich nehmen müssten. Die Diäten heißen also deswegen Diäten, weil sie die demutsvolle Bescheidenheit des Parlamentariers als Diener seines Volkes illustrieren sollen.


13.12.2017
Lügen
pi-news: Video: AfD-Frau Beatrix von Storch bringt Leben in die Hütte!

Die erste Rede der AfD-Politikerin Beatrix von Storch im deutschen Bundestag, sorgte am Mittwoch nicht nur für viel Applaus aus den eigenen Reihen, sondern auch dafür, dass sich einige der weiblichen Abgeordneten der Altparteien als gackernde Hühner zeigten. Das Thema ihrer Rede: Linksextremismus. Das Ergebnis: Martin Schulz will „Schmerzensgeldzulage“.

13.12.2017
Lügen
Epochtimes: AfD-Abgeordnete übt scharfe Kritik an Justizminister Maas und NetzDG
In einer beherzten Rede warf AfD-Politikerin Joana Cotar dem SPD-Justizminister Heiko Maas eine mangelnde Akzeptanz echter Meinungsfreiheit vor: „Sie haben schlicht Angst vor einer freien und ehrlichen Debatte über die wahren Probleme unseres Landes!"

13.12.2017
Lügen
Compact-Online: Nach 358 Tagen: Merkel besichtigt Terror-Tatort Breitscheidplatz

Unsere Kanzlerin hat die Augen immer geradeaus gerichtet, stets das Volk im Blick… Ein schlappes Jahr nach dem LKW-Dschihad von Anis Amri, fand sie Dienstagabend Zeit im prall-gefüllten Terminkalender, um den Weihnachtsmarkt an der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche zu besuchen. Ein Kommentar.

So geht’s: Wenige Tage, nachdem die Hinterbliebenen der Anschlagsopfer Merkel in einem offenen Brief Totalversagen vorgeworfen haben (und Spiegel und FAZ Monate nach COMPACT anfingen, Druck aufzubauen), trudelte Merkel gestern überraschend am Berliner Tatort ein, quasselte mit Besuchern, Budenbetreibern und Polizisten und schlabberte an einem alkoholfreien Glühwein. An der Stelle des Anschlags soll sie eine weiße Rose niedergelegt haben.


13.12.2017
Lügen
Gleichschalterei
Neopresse: „Der kleine Ali kann das eben nicht“ – Systematische soziale Ungleichheit im deutschen Bildungswesen

Deutsche Kinder schneiden beim Lesen im internationalem Vergleich nicht nur kontinuierlich schlechter ab, als SchülerInnen anderer Länder, sondern es hängen ihre Leistungen auch immer mehr davon ab, aus welchem Elternhaus sie stammen. Das stellte die am Dienstag veröffentlichte Internationale Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) fest, welche seit 2001 alle fünf Jahre Schulleistungen international vergleicht.

Dabei wurde beispielsweise deutlich, dass Kinder aus Akademikerhaushalten ungefähr einen Leistungsvorsprung von eineinhalb Lernjahren haben vor denen, deren Eltern manuellen Tätigkeiten nachgehen. Die Differenz zwischen den leistungsstärksten und -schwächsten SchülerInnen ist EU-weit nur in Malta größer und hat zudem in den meisten Ländern im Verlauf der letzten Jahre abgenommen – nicht aber so in Deutschland.

Die Studie weist damit auf die signifikanten, sozialen Ungleichheiten im Bildungssystem hin, die überall auf der Welt festzustellen und in Deutschland besonders erschreckend sind. Die Frage stellt sich, wie es möglich ist, dass gerade Deutschland, als eine der weltweit führenden Industrienationen, nicht dazu fähig ist – oder sein will –, ein sozial durchlässigeres Schulsystem zu entwickeln.


13.12.2017
Lügen
Epochtimes: Spanien enteignet Unabhängigkeitsbefürworter: Gericht beschlagnahmt Privathaus von Kataloniens Ex-Präsident

Die spanische Justiz geht mit aller Härte gegen Unabhängigkeitsbefürworter vor. Ein Richter ordnete am Dienstag die Beschlagnahmung des Privathauses des früheren Regionalpräsidenten Artur Mas an.

Kurz vor der Regionalwahl in Katalonien geht Spaniens Justiz mit aller Härte gegen Unabhängigkeitsbefürworter vor.

Ein Richter ordnete am Dienstag die Beschlagnahmung des Privathauses des früheren Regionalpräsidenten Artur Mas an. Auch die privaten Besitztümer ehemaliger Mitarbeiter von Mas wurden beschlagnahmt. Das Gericht begründete dies mit einem Urteil vom September, das Mas und acht Ex-Mitarbeiter zur Zahlung von rund fünf Millionen Euro verpflichtete.

Damit sollten die katalanischen Regionalpolitiker für die Kosten eines Unabhängigkeitsreferendums aufkommen, das sie 2014 in Regierungsverantwortung organisiert hatten und das von der spanischen Zentralregierung als illegal eingestuft wurde. Weil Mas und seine Mitverurteilten nur 2,9 Millionen Euro aufbringen konnten, ordnete das Gericht nun die Beschlagnahmungen an.


12.12.2017
Lügen
Danisch: Staatliches Gewaltmonopol: Use it or lose it

Ein zentrales Element unserer Staates (oder überhaupt eines geregelten Staates) ist das Gewaltmonopol: Der Staat und nur der Staat übt unmittelbare Gewalt aus.

Unser Staat tut das immer weniger. Viele Straftaten werden überhaupt nicht mehr verfolgt oder aufgeklärt, man überlässt alles sich selbst, steckt nur noch die in den Knast, die sich dagegen wehren. Sich gegen Einbrecher zu wehren ist juristisch weit riskanter als der Einbruch selbst.

Für das staatliche Gewaltmonopol gilt aber eben, dass es nicht reicht, anderen Gewalt zu verbieten. Der Staat muss es auch selbst ausüben, denn sonst gibt es gar keine Gegenwehr mehr.


12.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: Ätschi-bätschi…, das Kindergartenniveau der A. Nahles

Hört man dieser Andrea zu, drängt sich das Gefühl auf, dass sie ihre „A-nahl-phase“ erst vor Kurzem überwunden und sie mit ihrer Ernennung zur Fraktionschefin nun die Stufe des Kindergartenniveaus erreicht hat. Ihre sprachliche Entwicklung lässt allerdings immer noch zu wünschen übrig. Wie es scheint, geben sich ihre Anhänger mit der infantil-flapsigen Ausdrucksweise zufrieden und fühlen sich mit dem rhetorischen Anspruch ganz zuhause.
Wie trug sie so schön vor: „Sie haben gedacht, sie brauchen uns nicht mehr, aber die SPD wird gebraucht“, bätschi sage ich dazu.“ Noch vor Beginn des Parteitags hatte die 47-Jährige am vergangenen Mittwoch davor gewarnt, der großen Koalition eine zu schnelle Absage zu erteilen. „Da haben sich einige schon ziemlich festgerammelt.“ Schon einem Menschen mit durchschnittlichem Bildungsgrad zieht es bei diesem Vokabular die Schuhe aus. Besonders gut bleibt der markige Satz aus der Gosse in Erinnerung: „Ab morgen kriegen sie eins auf die Fresse.“ Jede Mutter hätte ihr kleines Söhnchen mit den Worten zurechtgewiesen: Du, du, du, sagt man so etwas?“

12.12.2017
Lügen
Compact-Online: Grüß Gott, Herr Maas! Offener Brief eines Bürgers an den Gesinnungsminister

Gerne veröffentlicht COMPACT-Online ein Leserschreiben an den Bundesjustizminister. Betreff: „Ihre Liebe zu dem türkischen Deutschenhasser Deniz Yücel“

Grüß Gott, Herr Maas!

Ihr Jubel über die Hafterleichterungen des Türken mit deutschem Paß, Deniz Yücel, ist auch zu mir in den letzten Winkel des tiefen Bayrischen Waldes gedrungen: „Endlich bewegt sich was!“, und „wir werden weiter alles dafür tun, daß er wieder nach Hause kommt.“ Ich kenne nur wenige Journalisten oder Zeitgenossen, die so primitiven, perversen Haß gegen Deutschland ausschwitzten wie Ihr geliebter Yücel, somit hat er Ihre und Ihresgleichen Liebe redlich verdient. Bekanntlich  bejubelte er „den baldigen Abgang der Deutschen“ als „Völkersterben von seiner schönsten Seite“ und erwog schon Pläne, was mit dem ausgestorbenem Deutschland geschehen solle:

„Nun, da das Ende Deutschlands ausgemachte Sache ist, stellt sich die Frage, was mit dem Raum ohne Volk anzufangen ist, der bald in der Mitte Europas entstehen wird.: Zwischen Polen und Frankreich aufteilen? Parzellieren und auf eBay versteigern?

12.12.2017
Lügen
Judenhass
Junge Freiheit: Es ist der Islam, Dummkopf!

Genauso verlogen ist es, wenn Regierungssprecher Steffen Seibert im Namen der Kanzlerin sagt, „man“ müsse sich angesichts der antisemitischen Ausschreitungen in Berlin schämen.

Nun, wer ist denn „man“? Etwa diejenigen, die immer vor den Folgen und Konsequenzen der islamischen Einwanderung gewarnt haben? Diejenigen, die darauf hinwiesen, daß Judenfeindlichkeit zu bestimmten Kulturen dazugehöre und Antisemitismus dadurch unweigerlich zu einem festen Bestandteil von Multikulti werde? Diejenigen, die die Moslemverbände schon länger in die Pflicht nehmen wollen und eine strengere Kontrolle der Moscheen in Deutschland fordern? Wohl kaum.

Wer hat die Zustände verursacht?


12.12.2017
Lügen
Judenhass
Junge Freiheit: Der geförderte Judenhaß

Seit Donald Trump vor wenigen Tagen die Umsetzung des bereits vor 22 Jahren vom US-Kongress mit großer Mehrheit verabschiedeten „Jerusalem Embassy Act“ verkündete, offenbaren sich auch in Berlin für alle Welt sichtbar die Folgen einer gänzlich gescheiterten Integrations-Politik.

So versammelten sich bereits am Freitag rund 2.000 Personen im Zentrum der deutschen Hauptstadt, in unmittelbarer Nähe zum Holocaust Mahnmal, um dort teils palästinensische, türkische und syrische Fahnen, teils solche der Terrororganisation Hamas und der Fatah-Partei schwenkend, „Allahu Akbar“ und „Allah liebt seine Märtyrer“ zu skandieren. Zusätzlich wurden, begleitet von hysterischen „Tod Israel“- und „Kindermörder Israel“-Rufen, amerikanische und israelische Fahnen verbrannt.


12.12.2017
Lügen
Linksstaat
Die Unbestechlichen: Martin Sellner zeigt eindrücklich auf, wie der Linksstaat Krieg gegen uns führt (Video)

Martin Sellner von der Identitären Bewegung über Maria Ladenburger und den linksextremen Brandanschlag auf die Imkerei der Eltern des identitären Aktivisten Malenki.
„Der Krieg gegen uns wird auf 3 Ebenen geführt: Physisch- direkt: durch Rückzug des Staates und Brutalisierung unserer Gesellschaft, im großen Austausch Terroristisch: jeder der sich dagegen wehrt wird zur Zielscheibe des vom Staat geduldeten und ausgehaltenen Antifa-Terroristennetzwerks Juristisch: der „Linksstaat“ erfindet im Monatstakt neue Gesetze „gegen Hass“ und versucht alle dissidenten Strukturen wirtschaftlich auszutrocknen und rechtlich zu zerschlagen, wenn sie groß genug sind. Unser Waffe: Solidarität!“

12.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Denkverbote nützen keinem – Polarisieren: Ja, Bitte!

Sozialistendämmerung

Die Sozialisten hat es dabei besonders arg erwischt. Die Krise der Sozialdemokratie ist allseits bekannt. Ihre einzige Chance, politisch längerfristig zu überleben, läge nur in einer Forcierung einer national orientierten Politik. Aber national und sozialistisch – das geht zum Glück nie wieder.

Linke müssen also heute dem Internationalismus frönen und getreu dieser Haltung die Migration fördern und die Vereinigten Staaten von Europa anstreben. Der deutsche Sozialisten-Chef Martin Schulz hat das kürzlich exemplarisch vorexerziert. Das Nationale müssen die Sozialisten aus Gründen der eigenen Vergangenheitsbewältigung bekämpfen, wo immer sie es sehen. Weil die überwiegende Mehrzahl der Bürger diese Haltung aber nicht (mehr) teilt, stehen die Sozialisten am offenen Grab ihrer eigenen Ideologie. Das macht sie frustriert und wütend.


11.12.2017
Lügen
Demokratur
Journalistenwatch: Hausdurchsuchung, Grüne Ideologen – und Özdemir klagt wie eine beleidigte Leberwurst

Meinungsfreiheit ist ein selten´ Ding

Man glaubt es kaum. Ausgerechnet der Toleranz-Prediger Cem Özdemir von der grünen Partei spielt moralinsauer den Beleidigten, wenn er kritisiert wird.

Sie teilen aus, aber stecken nichts ein – das ur-grüne Verhaltensmuster.

Klar, die Staatsanwaltschaft tut ihre Pflicht. Aber muß das gleich in „Kompaniestärke“ sein?!

Nochmals durchdekliniert:

Da äußert ein (bisher unbescholtener) Bürger seine Meinung. Die ist zwar hart in der Sache, aber mäßig im Ton. Was ist da „Volksverhetzung“ oder „Beleidigung“?

Wir lernen daraus:

Die Haut vieler Politiker wird immer dünner, aber das das Portemonnaie offenbar immer größer. Will heißen: Diäten ja gerne, aber dem Volke (zumindest) durch Respekt danken, war gestern. Auch Toleranz war gestern. Heute zählt verbissene Ideologie.


11.12.2017
Lügen
Judenhass
Epochtimes: Rainer Wendt: Ausländer reinlassen und dann verkünden, alles gegen Antisemitismus zu tun

Die Politiker, "die immer weitere Ausländer aus der antisemitischsten Weltregion unerlaubt einreisen lassen" verkünden, sie würden "alles gegen Antisemitismus tun", erklärt Rainer Wendt und kritisiert die Reaktionen von Politikern. Diese schöben nicht einmal die Straftäter ab.

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat die Reaktion von Politikern auf die antisemitischen Demonstrationen in Deutschland scharf kritisiert. „Die markigen Statements der Politiker gegen Antisemitismus helfen uns nicht“, sagte Wendt der „Welt“.

„Dieselben Politiker, die das Einreise- und Abschiebedrama fortsetzen, indem sie immer weitere Ausländer aus der antisemitischsten Weltregion unerlaubt einreisen lassen und nicht einmal die Straftäter unter ihnen abschieben, verkünden dann, sie würden alles gegen Antisemitismus tun“, sagte Wendt weiter.

Innerhalb weniger Jahre seien „aus 3.000 Salafisten 11.000 geworden, darunter auch viele Personen, die einmal als Schutzsuchende ins Land kamen“, sagte Wendt.


11.12.2017
Lügen
Judenhass
Danisch: Ah, noch einer…
Bemerkenswerterweise gibt es ja diverse Berichte von in Berlin lebenden Juden, die sich in manche Gegenden nicht mehr trauen, die ihre Kippa nicht mehr offen tragen, die in der Schule übelst gemobbt werden. Und da geht es immer um arabische Täter und um einen rapiden Anstieg. Viele haben Angst und wollen inzwischen wieder hier weg – obwohl ausgerechnet Berlin verblüffenderweise zwischenzeitlich mal der Traumort vieler junger Israelis war, weil die den Krieg dort auch längst satt haben und Berlin hip wäre. Ist wohl aber schon wieder vorbei, durch die Arabisierung wird das für die zunehmend zum No-Go. Irgendwo schrieb mal einer, so die Ecke Sonnenallee herum sei nicht mehr zu betreten.

11.12.2017
Lügen
Junge Freiheit: Hamburgs Grüne halten an Islam-Vertrag fest

HAMBURG. Hamburgs Grüne haben sich mit klarer Mehrheit dafür ausgesprochen, den Islam-Staatsvertrag mit dem „Rat der Islamischen Gemeinschaft Schura“ fortzusetzen. Sieben Grüne hatten in einer Mitgliederversammlung am Sonnabend gefordert, den Kontakt zeitweise auszusetzen, berichteten Welt und NDR.

Hintergrund ist die Teilnahme mehrerer Mitglieder des „Islamischen Zentrums Hamburg“ (IZH), das zur „Schura“ gehört, an Demonstrationen zum Al-Quds-Tag, auf denen die Vernichtung Israels gefordert wurde. „Es gibt keine substantielle Veränderung in der antisemitischen und antiisraelischen Haltung und Praxis des IZH“, sagte Peter Schwanewilms aus dem Altonaer Kreisverband.


11.12.2017
Lügen
Epochtimes: Schockierende Reichtumsbilanz: Der Deutsche hat nur halb so viel Vermögen wie die meisten Europäer

Deutschland gehört rein statistisch gesehen zu den reichsten Ländern in Europa. Betrachtet man allerdings den tatsächlichen Mittelwert, erkennt man, dass der Schein trügt. In Wirklichkeit besitzen die meisten Europäer doppelt so viel Vermögen wie die deutschen Bürger.

Der deutsche Bürger gehört zu den Ärmsten in Europa. Das geht zumindest aus dem neuesten Welt-Reichtums-Report des Credit Suisse Research Institute hervor. Auch wenn die statistische Auswertung eine andere Sprache spricht und aufzeigt, dass der Reichtum in Deutschland zugenommen hat, so erkennt man bei der Analyse der Medianwerte (Mittelwert der Statistik), dass dies aber kaum den Durchschnittsdeutschen betrifft.

Beim Medianwert drückt die große Zahl der Personen ohne Vermögen den ermittelten Wert nach unten. Damit wird die Lebensrealität der Bevölkerung besser getroffen.


11.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Plötzlich „Opposition“: FDP-Lindner jetzt wieder gegen NetzDG und Vorratsdatenspeicherung

Nach der Wahl ist vor der Wahl, denkt sich Christian Lindner. Während den Sondierungen zur Jamaika-Koalition litt der FDP-Chef offenbar unter kurzzeitigem Gedächtnisverlust und wollte von einem Vorgehen gegen das von „Justizminister“ Maas eingebrachte „NetzDG“ nichts mehr wissen.

Jamaika ist Geschichte und Lindner hat die Amnesie überwunden. NetzDG ist jetzt wieder voll blöd und die Vorratsdatenspeicherung soll gleich mit dran glauben.


11.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Leitkultur: Die Geburt des Abendlandes aus dem Geiste der Kultur

Der bekannte Politologe und Exil-Syrer Bassam Tibi hat den Begriff vor 20 Jahren geprägt und der ehemalige deutsche CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat ihn danach politisch publik gemacht. Jetzt erhält das Wort durch die ausufernde Migrationsproblematik und den deswegen anlaufenden „Clash of Cultures“ wieder eine neue Aufladung: Die Rede ist von der Leitkultur.

Noch keine klare Definition

Was genau mit dieser Leitkultur gemeint ist, darüber gehen die Meinungen allerdings noch stark auseinander. Die einen, die sich selbst als moderne, liberale und tolerante Europäer betrachten, sehen die Leitkultur (sofern sie den Begriff überhaupt akzeptieren) lediglich als Überbegriff für die Rechtsnormen eines laizistischen und liberalen Europas samt offener Grenzen und einer multiethnischen, multikulturellen Gesellschaft.


11.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Die Mythen des Deutschen Rentensystems – „Rentenformel“, „Generationenvertrag“, „Hoffen auf Flüchtlinge“

Politiker behaupten, die gesetzliche Rentenversicherung (GRV) sei kompliziert. Unser Umlagesystem – an der sich die anderen Rentenarten orientieren – ist dennoch sehr simpel. Die Erklärung passt auf einer DINA4-Seite, wie hier dargestellt. Der letzte OECD-Bericht hebt die Dynamik der Rentensteigerungen hervor und kritisiert die niedrigen Alterseinkünfte der Frauen. Die Mythen auf denen das GRV-System aufbaut, werden zudem voll verschwiegen – die drohende Altersarmut auch.

11.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Der Fall Deniz Yücel: Lasst ihn weiter schmoren!

Lasst ihn doch weiter in seiner kostenlosen türkischen Staats-Penne schmoren, diesen germanophoben Schmierfink, möchte ich spontan ausrufen. Auch und gerade deswegen, wenn ich lese, wer sich jetzt alles für diesen hetzenden Schreiberling stark macht.

Zur Erinnerung, was dieser Schurnalist verzapft hat – und nicht nur.
„Super, Deutschland schafft sich ab!“ hat er für die Schmiere namens taz geschrieben. Damit wollte er sich wohl besondere Aufmerksamkeit und Huld der Deutschen-hassenden Linksschickeria erwerben. So konnte man lesen:„Endlich! Super! Wunderbar! Was im vergangenen Jahr noch als Gerücht die Runde machte, ist nun wissenschaftlich (so mit Zahlen und Daten) und amtlich (so mit Stempel und Siegel) erwiesen: Deutschland schafft sich ab! Nur 16,5 Prozent der 81 Millionen Deutschen, so hat das Statistische Bundesamt ermittelt, sind unter 18 Jahre alt, nirgends in Europa ist der Anteil der Minderjährigen derart niedrig. Auf je 1.000 Einwohner kommen nur noch 8,3 Geburten – auch das der geringste Wert in Europa.
Besonders erfreulich: Die Einwanderer, die jahrelang die Geburtenziffern künstlich hochgehalten haben, verweigern sich nicht länger der Integration und leisten ihren (freilich noch steigerungsfähigen) Beitrag zum Deutschensterben“.


10.12.2017
Lügen
Anonymousnews: Finanzierungsmodell bedroht: STASI-Kettenhund Kahane agitiert offen gegen Extremismusklausel
Die Wiedereinführung der „Extremismusklausel“ in Hessen sorgt bei linksradikalen Organisationen für Unbehagen. Das einst unter Familienministerin Kristina Schröder (CDU) auf Bundesebene eingeführte Gesetz schrieb vor, dass sich Organisationen, die staatliche Gelder im „Kampf gegen Rechts“ erhalten, zum Grundgesetz bekennen müssen. In Hessen sollen staatliche Subventionen und Steuergelder zukünftig erst fließen, nachdem linke „Demokratie-Vereine“ von Mitarbeitern […]

10.12.2017
Lügen
Verbrauerschutz
ScienceFiles: Ohne Gentechnik: Verbraucher täuschen leicht gemacht
In Kanada gibt es einen Rechtsakt im Hinblick auf die Auszeichnung von Lebensmitteln mit dem Zusatz „Non-GMO“ bzw. ohne Gentechnik in Deutschland. Er lautet: “6.1.4 Claims that a single-ingredient food is not a product of genetic engineering shall not be made for a single-ingredient food of which no genetically engineered strains have been offered for […]

10.12.2017
Lügen
Danisch: Was ist das Problem Deniz Yücels?

Na, dann sind doch alle zufrieden:

  • Yücel hat etwas Besseres gefunden und ist endlich das verhasste Deutschland los.
  • Erdogan hat Yücel.
  • Wir haben Ruhe.

Jetzt aber im Ernst: Leute, ich weiß doch auch nicht, warum die hier alle so scharf drauf sind, den wiederzubekommen.

Ich verstehe auch nicht, warum sich so viele Leute ohne Mandat in dessen, also fremde, Privatangelegenheiten einmischen.

Und wenn’s ihm doch hier nicht und dort viel besser gefällt und er dort alles besser und hier so schlecht findet, dann sollen sie ihm doch seinen Willen und ihn dort lassen.


10.12.2017
Lügen
Danisch: Die Regierungs-Bad-Bank

Wisst Ihr, was eine Bad Bank ist?

Es ist eine Auffang- und Abwicklungsbank, in der man alle Forderungen und Wertpapiere zusammenkehrt, die nicht mehr ordentlich bedient werden, weil die Schuldner insolvent oder schlicht pleite sind.

Bundespräsident Steinmeier will gerade eine Bundesregierung bauen, indem er alle die Parteien in einen Topf wirft, die fertig und am Ende sind, die nicht mehr regierungsfähig sind.

Dabei hat Merkel schon Steinmeier nur deshalb besetzt, weil sie auch schon keinen mehr für das Amt fand. Laut Focus ist das jetzt wohl ein Glücksfall, weil der immerhin noch Ahnung von Politik hat und damit besser als ein Grüßaugust, Pfarrer oder sowas ist.


10.12.2017
Lügen
Compact-Online: Breitscheidplatz-Opfer: Trauern verboten

Jetzt entdeckt sogar der „Spiegel“ die Kälte der Kanzlerin beim Umgang mit den Hinterbliebenen – zehn Monate nach COMPACT.

Der „Spiegel“ ist aufgewacht. Naja, genauer gesagt ist es nur Jan Fleischhauer. Der Rest der Bagage ist weiter fleißig beim Kampf gegen rechts und jagt imaginäre Nazis oder, was in den Augen der Lumpenjournaille dasselbe ist, alte weiße Männer, vulgo: Sexisten.


10.12.2017
Lügen
Polizei
Epochtimes: Kauder: Stärkung von Polizei und Justiz wichtiger als Steuersenkungen

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hält die Stärkung von Polizei und Justiz für wichtiger als die von CDU und CSU im Bundestagswahlkampf in Aussicht gestellten Steuersenkungen.

„Wichtiger als Steuersenkungen ist vielen, dass der Staat gerade im Bereich Innen und Recht wieder für mehr Ordnung sorgt“, sagte Kauder dem „Tagesspiegel“. Wenn der Staat seinem Gewaltmonopol nicht mehr gerecht werde, wendeten sich die Menschen ab.

Bei den Bürgern herrsche der Eindruck, „dass der Staat selbst in Kernbereichen nicht mehr richtig funktioniert“, erklärte der CDU-Politiker. „Einzelhändler erzählen mir, dass Diebstahl nicht mehr richtig verfolgt wird, oder Handwerker, dass sie offene Rechnungen gar nicht erst versuchen einzuklagen.“ Wenn eine Stadt wie Berlin offenbar nur 2,5 Prozent ihres Haushalts für Gerichte und Staatsanwaltschaften ausgebe, sei das einfach zu wenig, sagte Kauder.


10.12.2017
Lügen
Junge Freiheit: Sozialpolitische Sause

Wenn sich ein Gesunder zu einem Kranken ins Bett legt, wird der Kranke nicht gesund, sondern der Gesunde krank“, wußte Franz Josef Strauß. Der Satz des CSU-Altmeisters paßt exakt auf die Gesundheitspolitik in Deutschland, in der sich – vorausgesetzt es kommt wieder zu einer Koalition zwischen Union und SPD – schwerwiegende Veränderungen abzeichnen.

Dann könnte es dazu kommen, daß die noch relativ gesunde Private Krankenversicherung (PKV) in der kränkelnden Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aufgehen wird. Das würde das Ende des Wettbewerbs durch eine Einheitsversicherung mit schlechteren Leistungen, höheren Kosten und dem Ersatz des freiberuflichen Arztes durch Polikliniken mit ständigem Arztwechsel nach DDR-Vorbild bedeuten.


9.12.2017
Lügen
Rente
Journalistenwatch: OECD-Bericht: Die Mythen des Deutschen Rentensystems werden verschwiegen

Politiker behaupten die Gesetzliche Rentenversicherung (GRV) sei kompliziert. Unser Umlagesystem – an der sich die anderen Rentenarten orientieren – ist dennoch sehr simpel. Die Erklärung passt auf einer DINA4-Seite, wie hier dargestellt. Der letzte OECD-Bericht hebt die Dynamik der Rentensteigerungen hervor und kritisiert die niedrigen Alterseinkünfte der Frauen. Die Mythen auf denen das GRV-System aufbaut, werden zudem voll verschwiegen – die drohende Altersarmut auch.
Die Rentenhöhe ist in Deutschland mit 51% des letzten Aktivzeitgehalts viel niedriger als im OECD-Durchschnitt (63%). Wenn es den 21 Millionen Senioren mit einer 860€ Nettorente im Monat – der Musterrentner mit 45 Beitragsjahren und einer Bruttorente von 1.418€ existiert nur in der Phantasie der Politiker – noch relativ „gut“ geht, so hat das drei Gründe: Eigenheim, Betriebsrente, Abbau der Ersparnisse. Die Altersarmutsgrenze von 979€ für Alleinstehende hat die Durchschnittsrente noch nicht überschritten. https://www.cecu.de/armutsgrenze.html. 10% mehr Rente kosten lediglich 25 Mrd. €. http://www.deutsche-rentenversicherung.de.

9.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: Schulz – Ein Name wird Programm

In seiner „grandiosen“ Rede vor dem SPD Parteitag hat uns der „Große Vorsitzende“ Martin „der Schulz“ wissen lassen, was er in den nächsten Jahren mit Deutschland so vor hat. Ginge es nach „der Schulz“, dann würde unser Land bis 2025 ersatzlos in einem EU-Superstaat verschwinden, der von Beamten regiert wird, deren demokratische Legitimation eher dem ehemaligen Sowjet-Modell als dem Demokratie-Verständnis eines modernen Europäers entspricht. Dabei sagt sein Name Schulz eigentlich schon, mit was für einer besonders verschlagenen Spezies wir es hier zu tun haben. Die Bezeichnung Schulz ist nämlich eine sprachliche Variante des Wortes Schultheiß oder Schuldheiß. Diese Bezeichnung stammt wiederum vom althochdeutschen sculdheizo ab, was soviel wie „Leistung Befehlender“ bedeutete.

9.12.2017
Lügen
pi-news: Vorzeitige Entlassung von vier Clan-Mitgliedern aus Untersuchungshaft
Justizskandal in Bremerhaven: Druck auf SPD-Senator wächst


Wer nichts wird, wird Wirt – unkt der Volksmund sehr gerne. Dieser scherzhafte Ausspruch trifft allerdings wohl nicht auf Personen zu, die ein SPD-Parteibuch besitzen. Denn in diesem Fall kann man zumindest im „Bundesland“ Bremen noch Senator werden, wie CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp seinerzeit schon zur Fehlbesetzung des Senatorenpostens an Martin Günthner (damals 34 Jahre alt und ohne abgeschlossene Berufsausbildung) ziemlich treffend festgestellt hat.

Nun ist Günthner bereits seit dem 24. Februar 2010 Senator für Wirtschaft und Häfen sowie Senator für Justiz und Verfassung der Freien Hansestadt Bremen. Und es ist mitnichten das erste Mal, dass Schwerkriminelle, beispielsweise nach einem brutalen Überfall auf eine türkische Unternehmerfamilie in deren Haus, wieder auf freien Fuß gesetzt werden. Eine detaillierte Aufzählung der Skandale, Pleiten und Pannen würde den Rahmen dieses Beitrages sprengen (PI-NEWS berichtete hier, hier, hier, hier, hier und so weiter…).


9.12.2017
Lügen
Danisch: Weihnachtsmarktsicherheit – Made in Germany

In Braunschweig ist man andere Wege gegangen: Man hat eine Schranke installiert.

Eine einfache Schranke.

Die Beamtenseele meint halt, bei uns halten sich auch Terroristen an die Ordnung, und wenn man da nicht reinfahren darf, dann tun sie es eben nicht.

Man könnte ja auf die Idee kommen, dass das so eine richtige Anti-Terror-Schranke wäre, die auch Panzer aufhält. Aber nein.


8.12.2017
Lügen
Compact-Online: AfD-Landesvorstand NRW will Maulkorb für COMPACT

COMPACT bekam Post vom Anwalt. Mittels dieser Rechtsbeistände will der Landesvorstand der AfD in Nordrhein-Westfalen unliebsame Presseberichte verhindern. Doch COMPACT wehrt sich.

„wir zeigen an, dass wir den AfD-Landesverband Nordrhein-Westfalen. die Vorstandsmitglieder des AfD Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Herrn Martin Renner und Herrn Andreas Keith, sowie die Rechnungsprüfer des Landesverbandes, Herrn Horst Gilles und Herrn Helmut Birke presserechtlich vertreten.“

So begann ein zwölfseitiges Schreiben, welches per FAX am Mittwoch unseren Verlag erreichte. Absender ist eine Rechtsanwaltskanzlei. Gegenstand der Artikel, der bei COMPACT Online am Montag erschien. „Fehlen 521.000 EUR in der Kasse?“, wurde dort schon in der Überschrift angezeigt, worum es ging. Der Redaktion wurden Unterlagen zugespielt, die belegen, dass die Aussagen in dem besagten Artikel hieb- und stichfest sind.


8.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: Keine dienstrechtlichen Schritte gegen Leipziger Jura-Professor

Im Fall des mit Rassismusvorwürfen konfrontierten Leipziger Jura-Professors Thomas Rauscher sieht das sächsische Wissenschaftsministerium (SMWK) keine Handhabe, um gegen ihn dienstrechtliche Schritte einzuleiten. 

Dies berichtet unter anderem die Leipziger Volkszeitung. Der 62-jährige Juraprofessor hatte, nachdem er auf seinem privaten Twitter-Account seine Meinung zu aktuellen Themen wie die ungezügelte Migration kund tat, durch massive Angriffe aus den Reihen  linkspolitischer Akteure zu kämpfen (jouwatch berichtete).

Die „direkt geführten Auseinandersetzungen“ war eine linkspolitische Hetzjagd

Die Prüfung des sächsischen Wissenschaftsministeriums habe nun ergeben, dass Rauschers Äußerungen vom grundgesetzlich geschützten Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt seien. In die Bewertung seien auch Experten des Justizministeriums einbezogen worden.


8.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: Kapitulation: Diebstahl wird in Berlin nicht mehr verfolgt

In keiner anderen Stadt Deutschlands ist der Zerfall der staatlichen Ordnung so drastisch zu beobachten wie in Berlin. Immer kürzer werden die Abstände, in dem sich das Staatsversagen der politisch Verantwortlichen weiter ausbreitet. Nun kam bei einer Diskussionsveranstaltung des Deutschen Richterbundes an die Öffentlichkeit, dass Diebstähle in der Hauptstadt so gut wie gar nicht mehr verfolgt werden, selbst bei Wiederholungs- und Raubtaten ist dies mittlerweile der Fall.

8.12.2017
Lügen
Danisch: Die Honeckerismen der SPD

Diverse Leser schreiben mir, dass nach ihrer Empfindung die SPD auch nichts mehr bringt als ein stures „Weiter so!”. Erinnert doch sehr an die geniale Karikatur von Haitzinger von 1989 zu „Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf”.

Noch so ein Honeckerismus ist, dass die sich da wohl ständig als „Genossinnen und Genossen” anreden. Es gab mal zwischendurch eine Zeit, als man dafür noch ausgelacht wurde. Obwohl der Stil unzweifelhaft der Gleiche ist.

Natürlich ist die „Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen” im Programm „Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall. #ausnahmslos”


8.12.2017
Lügen
Nahles
Danisch: Das wird ganz schön teuer
  1. Sie redet und redet und sagt jedesmal „…sag ich dazu nur”. Irgendwie hat die die Bedeutung von „nur” nicht verstanden.
  2. Sie meint, die SPD würde gebraucht. „Weil Sie gemeint haben, sie brauchen uns nicht mehr”.

    Falsch.

    Niemand braucht die SPD. Schon gar nicht Niemand im Plural.

    Der einzige, der die SPD braucht, ist Angela Merkel, und selbst die ist noch nicht im Pluralis Majestatis. Auch die braucht die SPD allein als Mehrheitsbeschaffer, nicht des Inhalts wegen. Niemand braucht die Inhalte der SPD.

    Nicht, dass Merkel und die CDU besseres zu bieten hätten, aber die kommen bekanntlich auch ganz ohne Inhalte aus. Also brauchen sie die SPD nicht.

  3. Nahles sagt „das wird ganz schön teuer”.

8.12.2017
Lügen
Danisch: Die Nahles

Für mich drängt sich da eine Frage auf:

Säuft die?

Ist die vielleicht permanent, schon tagsüber, angesoffen?

Auch mich wirken diese Auftritte so.


8.12.2017
Lügen
Terror
Danisch: Terrorabwehr: Flucht ins Privatrecht

Beachtlich: Der Staat flieht nicht nur rechtlich, sondern auch finanziell ins Private.

Immer mehr Karnevalsvereine kapitulieren, weil sie die hohen Kosten für die Terrorabwehr nicht mehr aufbringen können. Dabei sei das doch Sache des Staates und nicht Privater, schreibt die WELT.

Erinnert mich an die Diskussion mit den Weihnachtsmärkten hier in Berlin, da wollte man die Kosten für die Betonpoller usw. auch erst den Buden aufdrücken.

Generell halte ich das jetzt für gar nicht so abwegig, ich bin auch der Meinung, dass man die Polizeikosten für Fußballrandale den Vereinen als Veranstalter aufbürden sollte, weil es nicht angehen kann, dass die aus öffentlichen Geldern finanziert und bezahlt werden (z. B. über das Fernsehen), die Fußballer und Funktionäre Millionen verdienen und die Kosten dann der Steuerzahler trägt. Da geht es aber um die selbst angerichtete Gewalt durch Fans, Vereinsfarben usw.


8.12.2017
Lügen
Diskriminierung
Junge Freiheit: Festakt ohne die AfD

Es gilt als ein wichtiger Schritt auf dem Weg der Versöhnung der ehemaligen erbitterten Kriegsgegner: das deutsch-russische Kriegsgräberabkommen von 1992. Es sieht vor, daß sich der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge im Auftrag der Bundesregierung um den Erhalt und die Pflege der Gräber deutscher Gefallener in Rußland kümmert. Zugleich wurde in dem Abkommen geregelt, daß die Bundesrepublik die Verantwortung für die sowjetischen Kriegsgräber auf dem Gebiet der ehemaligen DDR übernimmt.

Der 25. Jahrestag der Unterzeichnung wird kommende Woche mit einem Festakt im Deutsch-Russischen Museum in Berlin-Karlshorst feierlich begangen. Im Beisein des russischen Botschafters Wladimir Grinin sowie des Staatssekretärs im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ralf Kleindiek, wird Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Festrede halten.

Gauland: „willkürliche Ausgrenzung“

8.12.2017
Lügen
Epochtimes: „Oha“: Juso-Chef unterstützt Höcke-Aussage und meint – AfD zeigt Fehler anderer Parteien auf

Dann fragte der Reporter den Jungpolitiker nach seiner Meinung zum folgenden Zitat:

Wir brauchen Lösungen für die Folgen einer falsch angelegten Globalisierung. Die neoliberale Ideologie … hat Staaten zu Wurmfortsätzen global agierender Konzerne gemacht und senkt in westlichen Industrienationen die Löhne zugunsten der Kapitalrendite. Die Folgen für den Sozialstaat und die Renten sind verheerend.“

„Von der Stoßrichtung stimmt die Analyse“, war Kühnerts Antwort.
Als der „Welt“-Journalist ihm sagte, dass das Zitat von AfD-Politiker Björn Höcke stamme, sagte Kühnert nur „Oha“. Anscheinend habe ein Teil der AfD „ein antikapitalistisches Herz entdeckt“

8.12.2017
Lügen
Marxisten
Achgut: Ein Weihnachtsmarkt ist ein Weihnachtsmarkt

In diesem Fall hat sie recht: Lamya Kaddor schreibt aktuell: „Lasst die Finger vom Christkind, von St. Martin, dem Nikolaus und allen anderen aus der Familie.“ Im Sinne von Political Correctness müsse man eben nicht zu neutraleren Namen kommen wie Lichtermarkt, Laternenfest oder Sonne-Mond-und-Sterne-Fest. Als Muslimin finde sie solche Traditionen schön und wichtig:

„Deutschland ist zu 60 Prozent von Christen bevölkert und hat eine lange christliche Vergangenheit. Es gibt keinerlei Veranlassung, die hieraus entstandenen Traditionen gezielt abzuschwächen oder gar zu tilgen. Die zweitgrößte Religionsgruppe sind die Muslime, und die machen gerade mal fünf bis sechs Prozent der Bevölkerung aus. Das ist keine Größe, an der sich andere universell orientieren müssten.“

Sie kenne auch keine Muslime, die eine Umbenennung von Weihnachtsmärkten oder St. Martinszügen verlangen würden. Ob es dennoch solche gibt, sei dahin gestellt.

Was es gibt und nicht zu knapp, sind deutsche Kindsköpfe aus der linksmarxistischen Szene, die ihren unreflektierten Atheismus wie einen Popanz vor sich hertragen und trotzig auf ihr „Lichterfest“ bestehen

8.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Soviel zu Markus Söder (CSU): „Islam gehört zu Bayern“ und Koransuren auf dem Christkindlesmark (Video)

Für alle die, die sich Sorgen gemacht hatten, dass der Seehofer-Nachfolger Markus Söder die christlichen Traditionen der einst so stolzen CSU wieder aufleben lassen würde und den Islamisierern in Berln die rote Karte zeigen würde, kommt hier die Erleichterung: Keine Sorge, mit Söder bleibt alles so wie es war! Allahu Akbar!


8.12.2017
Lügen
Windkraft
Die Unbestechlichen: Bitte, bitte rettet uns vor der Windkraft!

Schier sprachlos ist man über die Lethargie unserer Gesellschaft angesichts des Größenwahns unserer Polit-Klasse. Merkels Energiewende zerstört riesige, dringend benötigte Natur- und Erholungsräume. Der Flächenbedarf von Windkraftanlagen übertrifft schon heute jedes vernünftige Maß. Doch damit nicht genug: Von momentan 2,5 Gigawatt soll die Kapazität deutscher Windkraftanlagen nun auf 25 Gigawatt jährlich aufgerüstet werden. Dabei ist eine Wirkung von Windkraft aufs Klima nachweislich nicht vorhanden.
Beispiel Uckermark, vor den Toren Berlins: Die Website des Landkreises wirbt mit unverbrauchten Naturlandschaften, Naturschutz, Artenvielfalt, kleinen Dörfern und einem eigenen Menschenschlag. Angesichts der landschaftlichen Zerstörung, die die Windkraftanlagen der Region angerichtet haben sind dies zunehmend Wunschträume. Doch wenn man als Bürger den Zuständigen seine berechtigten Sorgen vorträgt, erntet man nichts als Schweigen im Walde. Region Prenzlau: Im Laufe von 10 Jahren ist hier auf einer Fläche von etwa 30 mal 40 km ein alle Dimensionen sprengender Windpark entstanden. Die Profite streichen einige wenige Vermögende ein.

7.12.2017
Lügen
Satire
pi-news: Schulz auf Parteitag in Berlin: „Ich will bis 2025 die Vereinigten Staaten von Europa!“
SPD-Genossen im Chor: Merkel, wir kommen!


Von PETER BARTELS | Eigentlich müsste man Mitleid haben mit dieser SPD, eigentlich. Wenn man sieht und hört, wie sie seit Stunden wie die Katze um den heißen Brei schleicht. Vom obeinigen Grömatz bis zur blondierten „Professorin Vogerlnesterl“. Seit an Seit, aber „ergebnisoffen“…

Grömatz, der „größte Martin aller Zeiten“, hat’s aber auch schwer: Eine Minute nach der vernichtenden Niederlage durch die AfD, ließ er sich als „größter Verlierer aller Zeiten“ von seinen Genossen umjubeln, weil er bleich aber bestimmt die „totale Opposition“ vom Zaun brach. Einen Tag später Andrea Nahles der Merkel gleich mal „jetzt gibt‘s auf die Fresse“ versprach. Vor zweieinhalb Wochen versicherte er dann seinen Roten Versehrten endgültig: Nie mehr Merkel!!

Und jetzt betete und brüllte er 76 Minuten lang auf dem Parteitag in Berlin Wort für Wort dasselbe Programm runter, wofür ihn die Wähler schon mit historischen 20,5 Prozent abgestraft hatten. Und nur, weil Merkel es nicht hingemurkelt bekam, die Locke Lindner zum Flotten Dreier mit den GRÜNEN zu überreden

7.12.2017
Lügen
Deutsch.RT: Deutscher Extremsportler über Doping-Hetze gegen Russland und deutsche Doppelmoral

Marco Henrichs ist Extremschwimmer und startet als deutscher Athlet für den Schwimmstützpunkt der Wolgaregion. Zudem setzt er sich als Sportler seit Jahren für die russisch-deutsche Freundschaft ein. In einem Appell kritisiert er die aktuelle Medienhetze gegen Russland.

RT Deutsch dokumentiert den Aufruf im Wortlaut: 

Ehrlich gesagt weiß ich momentan nicht was mich mehr entsetzen soll. Die Hetze deutscher Lügenzeitungen ewiger Russlandhetzer wie die Bild z.B., der zusammengekaute Schwachsinn im deutschen Mainstream gegen Doping in Russland, oder linientreue westliche Sportler, die selbst einiges auf dem Kerbholz haben, aber mit dem nackten Finger auf Russland zeigen.


7.12.2017
Lügen
Epochtimes: EU will Entschädigungsansprüche von Bahnkunden einschränken

Die EU will die Bahn von Schadenersatzansprüchen bei Verspätungen befreien, wenn diese durch "schlechte Witterungsbedingungen oder große Naturkatastrophen" verursacht wurden. Es gibt heftigen Widerstand bei Verbraucherschützern. Bisher gilt: ab 60 Minuten Verspätung 25 Prozent des gezahlten Fahrpreises, ab 120 Minuten Verspätung 50 Prozent zurück.
Die EU-Kommission stößt mit Plänen, die Entschädigungsansprüche von Bahnkunden einzuschränken, auf heftigen Widerstand im EU-Parlament und bei Verbraucherschützern. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen warnt nach einem Bericht der Funke-Mediengruppe vor einer „massiven Absenkung des Verbraucherschutzniveaus“ für Fahrgäste und fordert einen Verzicht auf die Regelung.

7.12.2017
Lügen
Katastrophe
Epochtimes: Wiederwahl von Martin Schulz mit 82 Prozent – er will Vereinigte Staaten von Europa bis 2025

Der SPD-Parteitag hat Martin Schulz erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Zuvor sprach sich die SPD dafür aus, mit der CDU/CSU Koalitionsgespräche aufzunehmen. Bis 2025 will Martin Schulz "die Vereinigten Staaten von Europa verwirklicht haben".
„Am 19. März habt ihr mich mit 100 Prozent ausgestattet. Das war ein schöner Moment, aber danach kamen auch schwierige Zeiten“, sagte er mit Blick auf das historisch schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl. „Jetzt habt ihr mich mit 81,94 Prozent ausgestattet. Ich wünsche mir, dass auf Grundlage dieses Ergebnisses bessere Zeiten kommen.“

7.12.2017
Lügen
Schluesselkindblog: Trump: Wir werden das Christentum beschützen und wir werden auch wieder frohe Weihnachten wünschen

Transscript:

0:38 „Wir werden Das Christentum beschützen“

1:12 „Wir werden das Christentum schützen, denn wenn man sich ansieht, was auf der auf  der Welt vor sich geht, …schaut man nach Syrien, wo Christen die Köpfe abgehackt werden, aber wir sehen auch ganz unterschiedliche Orte, wo Christen unter großem Druck in der arabischen Welt stehen. Ich bin ein Protestant, presbyterianisch um genau zu sein und bin darauf sehr stolz, . . . und wir müssen uns schützen, weil heute schlimme Dinge geschehen, sehr schlimme Dinge, aber ich weiß nicht, was es genau bedeutet, denn wir halten nicht zusammen.“

1:46 „Das Christentum steht unter einer waffengeführten Belagerung „


7.12.2017
Lügen
Danisch: Vom Siechen und Sterben der SPD

Es stinkt. Nach Verwesung. Und vor allem Dummheit.

Manchmal brennt im Journalismus doch noch etwas Licht. Gabor Steingart vom Handelsblatt schreibt in FOCUS über die Dysfunktion der SPD:

Nie zuvor in der Nachkriegsgeschichte haben das Volk und die SPD so deutlich aneinander vorbeigeredet. Das Volk sagt „Flüchtlinge“, und die SPD versteht „Bürgerversicherung“. Das Volk sagt „innere Sicherheit“, und Martin Schulz versteht „Opposition“. […]

Der gedemütigte Parteichef Schulz steht auf dem heute beginnenden Parteitag zur Wiederwahl. Seine Bilanz ist eigentlich keine Bilanz, sondern eine Todesanzeige: Er hat gegenüber der Bundestagswahl von 1998 rund 10,6 Millionen der sozialdemokratischen Wähler verloren – und damit mehr als jeden zweiten Schröder-Wähler. […]


7.12.2017
Lügen
Polizei
Compact-Online: Deutsch-Pflicht für Polizei: Kanak-Sprak verboten!

Die Missstände in der Berliner Polizei türmen sich seit Jahren, doch erst als ein Ausbilder vor einigen Wochen an der Polizeiakademie seiner Wut über die Zustände Luft machte, begann die Skandal-Lawine durch die Medien zu rollen. Jetzt versucht die Berliner Polizeiführung mit einer ersten Maßnahme gegenzusteuern: Im Dienst darf nur noch Deutsch gesprochen werden. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Aber ob das hilft?

Rekruten ohne Manieren, Polizei-Azubis mit unterdurchschnittlichem Bildungsgrad, mit Vorstrafen und Verbindungen ins kriminelle Milieu, Sexismus gegen weibliche Kolleginnen, Asi-Slang auf den Fluren und null Respekt vor den Ausbildern. So oder so ähnlich könnte man die Gemengelage bei der Berliner Polizei zusammenfassen. Aus erster Hand erhielt COMPACT intime Einblicke in den Alltag einer Berliner Polizistin, die uns im Interview über die zum Teil unfassbaren Verwerfungen im Sicherheitsapparat aufklärte.

7.12.2017
Lügen
Compact-Online: Der verschwiegene Bürgerkrieg in Brüssel – sind wir die Nächsten?

mmer wieder gab es in den letzten Wochen blutige Ausschreitungen in der EU-Hauptstadt Brüssel. Davon haben Sie nichts gehört? Bedanken Sie sich bei den schweigsamen „Qualitätsmedien“. Kriminelle Ausländergangs und Islamisten machen dort seit wenigen Jahren die Straßen und öffentlichen Plätze unsicher, randalieren, klauen, prügeln auf Polizisten ein. Die belgische Gemeinde Molenbeek gilt schon als Europas „Zentrum des Terrors“. Wie konnte es soweit kommen, was kann man dagegen tun, und wie kann verhindert werden, dass das Negativbeispiel staatlicher Ohnmacht in Europa Schule macht?

Vor gut einer Woche, am 25. November, brach in Brüssel erneut ein bürgerkriegsähnlicher Zustand aus. Ende November berichtete der Belgische Rundfunk (BRF) von massiven Zusammenstößen zwischen vornehmlich nordafrikanischen Demonstranten und der Polizei in den „Brüsseler Vierteln Louise und Porte de Namur“, wobei nicht nur 71 der zumeist jugendlichen Schläger in Gewahrsam genommen wurden, sondern auch ein Beamter aufgrund eines fliegenden Backsteins „einen Schädelbruch“ erlitt und notoperiert werden musste.


7.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Fall Altena: Die Kommunen bluten aus, während sich Willkommenspopulisten feiern lassen!

Altena ist, betriebswirtschaftlich gesehen, pleite. Die Kleinstadt hat keine Eigenkapitalreserven (Rücklagen) und weist einen Bilanzverlust (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag) von 7 Mio. € aus. Deswegen stand die Kommune lange unter der Finanzaufsicht von NRW (Stärkungspakt). Heute erzielt sie fragwürdige Mini-Überschüsse und soll das Sanierungsziel erreicht haben. Die Bedrohung wird aber noch lange bestehen, weil der selbstgefällige Bürgermeister und knallharte Sanierer Hollstein – machte Schlagzeilen wegen der Messerattacke – ein Zusatzkontingent von 100 Flüchtlingen geholt hat. Unteres Beispiel zeigt, wie die deutschen Kommunen durch das Berliner Flüchtlingsdiktat die Chancen verpassen, sich aus der Schuldenfalle zu befreien.


6.12.2017
Lügen
ScienceFiles: Das „reiche Deutschland“ gehört eher ins europäische Armenhaus
Reichtum ist etwas Relatives. Wer 100 Euro hat ist unter denen, die nichts haben, reich. Die Definition von Armut macht sich dies zu nutze: Als arm gilt, wer 60% oder weniger des Netto-Äquivalenzeinkommens in einer Gesellschaft zur Verfügung hat. In einer Gesellschaft der Millionäre ist somit arm, wem nur 600.000 Euro zur Verfügung stehen. Was […]

6.12.2017
Lügen
Fake-News
ScienceFiles: Öffentlich-rechtliche Panikmacher: Lügen mit der Tagesschau
Was denken Sie, wenn Sie die folgende Sequenz vom Online-Auftritt der Tagesschau sehen: “Einsatz von Chemikalien: Teures Gift Folgen bislang deutlich unterschätzt […] Streitfall Glyphosat Pflanzenschutzmittel können die Intelligenz beeinträchtigen Die in der Landwirtschaft eingesetzten Pestizide können den Wissenschaftlern zufolge ebenfalls unerwünschte Nebenwirkungen bei Menschen haben – in Form von kognitiven Defiziten. Bei heranwachsenden Kindern […]

6.12.2017
Lügen
Rechtsstaat
Anonymousnews: Erst nach öffentlichem Druck: Massenmörderin Merkel trifft Angehörige ihrer eigenen Opfer
Wer zu spät kommt, den bestraft bekanntlich das Leben. Angela Merkel kommt mit ihrem Gespräch mit den Angehörigen der Opfer vom Breitscheidplatz zu spät, viel zu spät. von Alexander Wallasch as für eine hässliche Gemengelage rund um den Umgang mit den Hinterbliebenen der Opfer vom Breitscheidplatz. Die Kanzlerin ist zu zögerlich, der Opferbeauftragte Kurt Beck […]

6.12.2017
Lügen
Wirtschaft
Die Unbestechlichen: Kunstpreise und Auktionsergebnisse als vorlaufender Finanzblasen-Indikator

Die Auktion des – vermutlichen – Leonardo da Vinci Bildes für 450 Millionen US-Dollar vor zwei Wochen, hat weltweit für Schlagzeilen gesorgt. Es war nicht der einzige spektakuläre Auktionserfolg. 46 Millionen für einen zwölf Jahre alten Cy Twombly waren auch nicht schlecht. Insgesamt wurden 1,5 Milliarden bei Christie’s und Sotheby’s in der Woche umgesetzt.

Schon früher gab es solche Wellen. Übrigens immer parallel zu Tops an der Börse

5.12.2017
Lügen
Deutsch.RT: "Erase and Rewind" - Tony Blair will den Brexit rückgängig machen

Den britischen Wählern stünde ein zweites Referendum zum Brexit zu, so der ehemalige Premierminister Tony Blair. Er wolle dabei helfen, den Brexit rückgängig zu machen. Gegenüber der BBC sagte Blair: "Es ist umkehrbar. Es ist nicht passiert, bevor es passiert ist."

In Brüssel treffen sich am Montag EU-Komissionspräsident Jean-Claude Junker und die amtierende Premierministerin Theresa May, um die Brexit-Verhandlungen auf den Weg zu bringen. 

Tony Blair will zum Retter seiner Nation werden und ein zweites Referendum zum Brexit-Ausstieg herbeiführen. Die angestrebten Regierungsziele sieht er als unrealistisch und unerreichbar an. Ein Verlassen des EU-Wirtschaftsraums und einer gleichzeitigen Schaffung von Handelsvorteilen sei nicht erreichbar. Der ehemalige britische Premierminister hatte sich von Beginn an gegen den Brexit gestellt.


5.12.2017
Lügen
Epochtimes: Hartz-IV-Empfänger geht betteln – Streit mit Jobcenter um gekürzte Bezüge beigelegt

Bis eine Mitarbeiterin des Jobcenters den Hartz-IV-Empfänger entdeckte. Das Jobcenter schätzte seine Einnahmen und kürzte die monatlichen Leistungen um 270 Euro.

Das Amt schickte Hansen sogar eine „Aufforderung zur Mitwirkung“: Das Jobcenter wollte darin wissen, wie viel er durch die Bettelei einnimmt. Sie wollten auch ein Einnahmenbuch sehen. Das Jobcenter wollte von Hansen tatsächlich wissen, wie viele Einnahmen er bis Sommer 2018 erwartet – und eine Einnahmenprognose vorgelegt bekommen. Das Amt wollte auch wissen, wie viel Hansen und seine Lebensgefährtin in letzter Zeit ausgegeben haben und ein Ausgabenbuch sehen.


5.12.2017
Lügen
Danisch: „Frau Kelly ist nicht Mitarbeiterin der HU.”

Eine der sehr wenigen Aussagen der Humboldt-Universität, denen ich ohne weiteres glaube.

Nun steht also die Artikel des Tagesspiegels dreifach in Frage:

  • Warum gibt man Natasha A. Kelly als Dozentin aus (mit einzigem Bezug im Text auf die HU), wenn die HU sagt, die sei da nicht Mitarbeiterin?
  • Warum gibt man Natasha A. Kelly als Dozentin aus, wenn die HU sagt, dass sie dazu keine Forschung betrieben und es folglich zu dem Thema auch nichts zu dozieren gibt?
  • Mit Bezug auf meine früheren Ausführungen vom August: Warum schreibt der Tagesspiegel etwas, was inhaltlich-fachlich einfach nicht stimmt?

Man könnte ja mal den Tagesspiegel fragen, wie er zu so einem Quatsch kommt. Aber bei denen habe ich kein Auskunftsrecht, und Leser schrieben mir schon, dass die Kommentare, in denen meine Domain erwähnt wird, sofort löschen.

Denkt Euch einfach was dabei und bildet Euch eine Meinung über die Presse.


5.12.2017
Lügen
Junge Freiheit: Frankreich protestiert gegen Kreuzberger Märtyrer-Verherrlichung

PARIS/BERLIN. Frankreich hat gegen die Ausstellung in Berlin-Kreuzberg protestiert, die einen der Terroristen vom Pariser Konzerthaus Bataclan als Märtyrer präsentiert. Ismaël Omar Mustafaï war einer der Islamisten, die dort am 13. November 2015 89 Menschen ermordeten. „Eine solche Sichtweise ist zutiefst schockierend“, teilte die französische Botschaft am Montag mit.

Frankreich liege die „Freiheit des künstlerischen Schaffens am Herzen“, man prangere aber die Vermischung von Märtyrertum und Terrorismus mit Nachdruck an. Weiter heißt es: „Die Botschaft hat die zuständigen deutschen Behörden über die Bestürzung seitens der Verbände der Anschlagsopfer sowie ihrer Familien und Angehörigen in Kenntnis gesetzt.“

Mit Steuergeldern finanziert


5.12.2017
Lügen
Epochtimes: RCDS-Chef begrüßt G20-Razzien gegen Linksextreme und sagt: „Manche Unis sind Brutstätten des Linksextremismus“

Der Vorsitzende des unionsnahen Studentenverbands RCDS, Henrik Wärner, hat die Razzien wegen der G20-Krawalle begrüßt und ein härteres Vorgehen gegen Linksextremisten an deutschen Universitäten gefordert.

„Mich freut, dass die Polizei mit der Razzia endlich mal durchgegriffen hat“, sagte Wärner am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. „Dass jetzt noch Durchsuchungen als Folge der Gewalt auf dem G20-Gipfel stattfinden, zeigt, dass linksextreme Strukturen sehr viel stärker sind als bislang oft angenommen.“

Die Razzien seien zudem ein Hinweis darauf, „dass es auf dem Gipfel in Hamburg offenbar strukturierte Gewalt gab, die von langer Hand geplant war“, fügte der Vorsitzende des Studierendenverbunds von CDU und CSU hinzu. Rund fünf Monate nach den schweren Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg waren am Dienstagmorgen bundesweite Razzien in der linken Szene gestartet worden.


5.12.2017
Lügen
Fake-News
Die Unbestechlichen: Fake News – Oder: gefärbte Zerrbilder der Wirklichkeit

Die Armut nimmt weltweit zu, in den USA sterben immer mehr Menschen durch Schusswaffen, die globale Ungleichheit steigt – alles Fake News.
Bald ist Weihnachtszeit und ich erwarte wieder Nachrichten, inzwischen falle leider die „weiße Weihnachten“ aus – natürlich wegen des Klimawandels. Gibt es zur Weihnachtszeit aber wirklich weniger Schnee als beispielsweise in den fünfziger Jahren? Im Gegenteil. In Berlin, wo ich lebe, gab es in den 50er-Jahren, als ich geboren wurde, nur in einem einzigen Jahr (1956) an einem von drei Weihnachtstagen Schnee. Dagegen ist es gar nicht so lange her, dass wir in Berlin drei Mal wunderbare weiße Weihnachten hatten – also Schnee sowohl am Heiligabend wie auch am Ersten und Zweiten Weihnachtsfeiertag: Das waren die Jahre 2009, 2010 und 2012. „Der deutsche Wetterdienst konnte bisher noch keine statistischen Abweichungen beim Weihnachtswetter feststellen“, heißt es in dem lesenswerten Buch von Guido Mingels „Früher war alles schlechter“ (DVA, 123 Seiten, 2017).

5.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Seehofers Rücktritt: Weniger Münchner, dafür neues Berliner Pattex?

Horst Seehofer will CSU-Chef bleiben, gibt den Posten als bayerischer Ministerpräsident aber ab, sein Nachfolger wird ab Januar 2018 Markus Söder. Mit Idealismus scheint dieser Entschluss nichts gemein zu haben, er ist ganz und gar getragen von den Methoden des Systems Merkel. Ein Kommentar von David Berger

Das heißt, dass Seehofer in zwei Wochen noch einmal zur Wahl zum Vorsitzenden jener Partei antreten will, die er gründlich vermerkelt und so bei der letzten Bundestagswahl zu deren schlechtestem Ergebnis aller Zeiten geführt hat.

Dass er diesen Posten als Parteivorsitzender unbedingt behalten will, hat mit großem Idealismus, Liebe zur CSU, Verantwortungsbewusstsein oder der Idee, in der CSU jüngere, gesündere und vor allem gegen Linksgrün widerstandsfähigere Politiker eine Chance zu geben, vermutlich nichts zu tun.

Seehofer ist schließlich inzwischen ganz ins System Merkel abgerutscht, wo Ideale oder die Fürsorge für nachfolgende Generationen keinen Platz haben. Sehr wohl aber das Ziel  des einzelnen Politikers, sich alternativlos zu fühlen.


5.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Von Opfern erster und zweiter Klasse in einer linken „Empörungskultur“

Man sollte doch meinen, dass ein Messerattentat eines Täters auf ein Opfer immer ein und das gleiche Verbrechen ist und bleibt, unabhängig von der Person und den Motiven des Täters und unabhängig von der Person und der gesellschaftlichen Stellung oder Position des Opfers.

Sollte man doch meinen. Aber nicht mehr so im Deutschland der „merkeltantinischen“ Zeit. In dieser düsteren Epoche für Demokratie und Freiheit wird nämlich „politisch korrekt“ und „messerscharf“ unterschieden in:

  • wer ist der Täter? (bzw. wer ist der Messerstecher?) und
  • wer ist das Opfer? (bzw. wer ist das Messerstecher-Opfer?).
Jüngster medial seit Tagen aufgeblasener „Riesenskandal“ ist das Messerattentat auf den linksorientierten Bürgermeister der sauerländischen Kleinstadt Altena durch einen vonden Qualitätsmedien als zu Unrecht dem Rechtsextremismus zugeordneten Bürger der Kleinstadt.

4.12.2017
Lügen
pi-news: Abgebrüht, empathielos, gleichgültig - untragbar!
Merkel-Textbausteine für Brief der Opfer vom Breitscheidplatz


Es ist ein neuerliches Schaustück der Abgebrühtheit, Empathielosigkeit und absoluten Unfähigkeit im Amt der Kanzlerin. Angehörige, Opfer und Helfer der durch den islamischen Mörder Anis Amri am 19. Dezember 2016 am Berliner Breitscheidplatz mit einem LKW dahingemetzelten Menschen beklagten in einem offenen Brief an Angela Merkel das Versagen des Staates vor, während und nach der Tat. Der Brief ist ein beklemmendes Dokument des tragischen und gefährlichen Zustandes, in den Merkel und ihre Zerstörertruppe Deutschland versetzt haben. Nicht nur, dass man den Terror ins Land gebeten hat, wird auch de facto nichts Effektives unternommen ihn zu stoppen. Im Gegenteil, Taten und Täter werden verharmlost oder gar verschwiegen und jeder, der sich dieser politisch als korrekt angesehen Doktrin nicht ergibt muss sogar seinerseits mit Verfolgung durch den Staat rechnen.

4.12.2017
Lügen
Korruption
ScienceFiles: Berlin: Wo die Milliarden vergraben werden
Ein Senat, der Geld verprast. Eine Stadt, die dem Rest des Landes auf der Tasche liegt. Ein Flughafen, der nicht fertig wird. Ein Bundesstag, in dem sich Abgeordnete die Hintern wärmen. Eine Regierung, die es eigentlich gar nicht mehr gibt. Zwei Parteien, die die Wahl verloren haben, aber dennoch regieren wollen. Eine Stadt voller No-Go-Areas, […]

4.12.2017
Lügen
Debil
ScienceFiles: Max(imilian) = Nazi-Vorname, deshalb: verbieten. Keine Ahnung, große Klappe – debile Mischung
Zusammen gegen Intoleranz heißt eine Aktion auf Facebook, an der unter anderem die Grünen/Bündnis90 und Pro-Asyl beteiligt sind. Der Kampf gegen Intoleranz nimmt auf dieser Seite in der Regel eine Form an, die man nicht anders als Intoleranz gegen alles und jeden, der nicht die Meinung derer, die die Seite betreiben, teilt, bezeichnen kann. Für […]

4.12.2017
Lügen
Danisch: Das umgekehrte Sankt Florians-Prinzip

Die Standpunkte der Linken.

Die Berliner Linke will jetzt, dass auch Terroristen nicht mehr abgeschoben werden:

Das Thema Abschiebungen sorgt für neuen Zündstoff bei Rot-Rot-Grün. Die Linke ist grundsätzlich dagegen, selbst wenn es sich um „potenzielle Terroristen“ handelt. Diese Äußerung von Linken-Landeschefin Katina Schubert (55) löst Empörung aus. […]

Wörtlich sagte sie: „Es konnte mir noch niemand erklären, warum es so wahnsinnig von Vorteil ist, potenzielle Terroristen abzuschieben. Was ist denn gewonnen, wenn sie andernorts schwere Verbrechen begehen? Der Terror ist längst global.“

Völlig unbestätigten unseriösen Gerüchten zufolge hat die Linke den Ausspruch bereits in kleine Marmortafeln mit Goldrand gravieren lassen, die den Angehörigen der Opfer vom Breitscheidplatz zum bevorstehenden Jahrestag des Anschlages überreicht werden.


4.12.2017
Lügen
Danisch: #FarbenBekennen – eine zynische SPD-Kampagne

Diese Kampagne ist doch von vorne bis hinten eine einzige zynische Verhöhnung, Unverschämtheit, Demonstration der Verachtung und Plünderung.

Ich fühle mich da verhöhnt, verarscht, verspottet, ausgenommen, ausgeplündert.

Und ich fühle mich ausgelacht.

Anmerkungen und Erläuterungen zur Verhöhnung durch Sawsan Chebli und den rot-rot-grünen Berliner Senat.

Gestern wurde mit viel TamTam und kritikloser Berichterstattung durch die Staatspropagandasender eine mir bis dahin völlig (aber zweifellos teure) Kampagne #Farbenbekennen (farbenbekennen.de) mit einer Feier im roten Rathaus … äh, ja, ich dachte eröffnet, aber laut RBB war das schon der Abschluss. Angeblich hängen die Plakate seit Mitte November herum, aber mir wäre kein einziges irgendwo aufgefallen.

Trotzdem stört mich diese Kampagne. Ich fühle mich tief verhöhnt. Und ich möchte erläutern, warum.


4.12.2017
Lügen
Junge Freiheit: War was?

Groß war die Empörung nach der Messerattacke auf den Altenaer Bürgermeister Andreas Hollstein (CDU). Sie sei entsetzt über den Angriff, teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit. „Attacken auf Amtsträger, die sich mit ihrem persönlichen Einsatz für unsere Gesellschaft einbringen, sind verabscheuenswürdig“, mahnte Bundesinnenminister de Maizière (CDU). Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) schloß sich an: „In unserem Land darf kein Platz sein für Haß und Gewalt.“

Schnell stand für einige Politiker fest, wer die Schuld an der Attacke auf den Bürgermeister trägt. „Dieser Rechtsterrorismus ist die Ernte der Saat des Hasses von AfD & Co.“, schrieb der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck auf Twitter.


4.12.2017
Lügen
Epochtimes: Alice Schwarzer: Frust über Schweigen zum Islamismus war AfD-Wahlhelfer schlechthin

"Ohne das Problem mit dem Zuzug von Männern aus tief patriarchalen Ländern, die auch noch vom radikalen Islam verhetzt sind, wäre vermutlich die AfD heute nicht im Bundestag“, sagt Frauenrechtlerin Alice Schwarzer.

Alice Schwarzer kritisiert den Umgang der großen Parteien mit den Problemen, die die Zuwanderung durch islamistisch geprägte Migranten und Flüchtlinge bringt.

Die Frauenrechtlerin sagte der Katholischen Nachrichtenagentur, wer das Problem leugne, spiele den Rechten in die Hände.

Ohne das Problem mit dem Zuzug von Männern aus tief patriarchalen Ländern, die auch noch vom radikalen Islam verhetzt sind, wäre vermutlich die AfD heute nicht im Bundestag“, so Schwarzer.


3.12.2017
Lügen
Journalistenwatch: IB undercover bei der Antifa: „Wir würden gerne diskutieren, aber keiner hat uns eingeladen“

Das Münchener Gewerkschaftshaus des DGB ignoriert die Proteste der beiden Polizeigewerkschaften und beherbergt immer wieder Veranstaltungen der Antifa. Beim letzten Info-Abend am 14.11. erhielten sie undercover mal wieder Besuch von jungen Patrioten der IB. Ein Erlebnisbericht

Als wir von der Münchner IB neulich beim Antifa-Kongress vorbeischauten, entdeckten wir auf einer Pinnwand eine Veranstaltungsankündigung vom verdi ‚Arbeitskreis gegen Rechts‘ (Für Interessierte: Treffpunkt jeden 2. Dienstag im Monat, 18 Uhr im DGB-Haus):

„Was verbirgt sich hinter den Identitären?“ 

Die Frage hätten wir den Leuten vom ‚Arbeitskreis gegen Rechts‘ gern und leicht beantwortet, aber leider ging unsere Einladung wohl in der Post verloren. Da aber dieses Gespräch zwischen den politischen Lagern irgendwann einmal stattfinden muss, haben wir uns zur Vorbereitung darauf entschlossen, einfach mal so vorbei zu schauen. Das DGB-Haus wird ohnehin schon langsam zur zweiten Heimat für uns.


3.12.2017
Lügen
pi-newsf: Staatliche Neutralität untergraben
Grüne (Berlin) wollen Lehrerinnen mit Kopftuch


Die Grünen in Berlin wollen die Stadt auf den Kopf stellen, versprachen sie jetzt zum Jahrestag der rot-grün gemischten Koalition in Berlin. Ihre Frontfrau, die Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann, skizzierte heute im FOCUS die Marschrichtung für die nächsten drei Jahre: „Ich sage euch, die Stadt wird auf dem Kopf stehen, wenn wir richtig damit anfangen – und das ist gut so.“

Ein Beispiel für (typisch) linksgrüne Symbolpolitik gab die ehemalige Landeschefin Bettina Jarasch auch gleich an: „Ich möchte, dass es Lehrerinnen mit Kopftuch an Berliner Schulen gibt“. Dass damit die staatliche Neutralität untergraben wird, die sie im selben Atemzug vordergründig weiter beschwören, ist ihnen dabei nicht aufgefallen.


3.12.2017
Lügen
Epochtimes: Leichenschau: Von 10.000 Todesbescheinigungen nur 223 fehlerfrei

Ein flüchtiger Blick auf die Leiche, Lücken und Fehler im Totenschein – Rechtsmediziner beklagen mangelnde Sorgfalt bei der Leichenschau in Deutschland. Verbrechen und Behandlungsfehler bleiben so unentdeckt.

Als der Frankfurter Rechtsmediziner Marcel Verhoff das Pflaster vom Brustkorb des Toten zieht, entdeckt er die Stichwunde. Im Totenschein war „natürlicher Tod“ angekreuzt.

Klar, sagt der Direktor des Instituts für Rechtsmedizin der Goethe-Universität, das sei „ein besonders krasser Fall“ gewesen. Aber dass Totenscheine voller Fehler sind und Leichenschauen nur oberflächlich durchgeführt werden, ist in Deutschland eher die Regel als die Ausnahme.


3.12.2017
Lügen
Achgut: Für Demokratie ist Deutschland zu wichtig, wichtig, wichtig

Die reflexhafte Abwehr fast aller CDU-Politiker, sobald die Sprache auf die Möglichkeit einer Minderheitsregierung kommt, geht mir gewaltig auf die Nerven. Jeder freche Frager wird mit einer Antwort abgespeist, in der alle Argumente, die eigentlich genau für eine solche Minderheitsregierung sprechen, zu einem „unmöglich“ erstarrt sind. Nachfragen unerwünscht. Wer Erklärungen fordert, hätte einfach den Ernst der Lage nicht begriffen.

Da ist zunächst der Hinweis auf die Niederlande oder Skandinavien – besonders gern Dänemark – wo so etwas ja vielleicht recht gut funktionieren mag. Hier holen Abwehrspieler der Union wie Klöckner und Laschet gern zu einer Erklärung aus, die, nimmt man sie wörtlich, vor Arroganz nur so trieft: Deutschland sei zu groß und zu wichtig für sowas und brauche stattdessen eine stabile Regierung!

Da stecken Selbstlob und Größenwahn in hoher Dosierung drin!

3.12.2017
Lügen
Danisch: Berliner Dilettantenstadl
Rot-Rot-Grün in Berlin: Große Klappe. Große Ankündigungen. Nix geschafft. Flughafen Chaos, Stadtverwaltung dysfunktional, Kriminalität schwappt über, Weihnachten geht nicht mehr ohne Poller, Sicherheitssperren und Maschinenpistolen.

Hauptsache die Frauenquote steht, die Förderungen von LBQT@!? läuft, Gender-Klos sind eingebaut, Werbung mit Frauen ist verboten und Straßen sind auf politisch korrekt umbenannt worden.

Hurra!

3.3.2017
Lügen
Danisch: Was machen eigentlich Drogendealer, wenn…

Gerade kommt mir wieder einer damit,

dass man Drogenkriminalität damit bekämpfen könnte, Drogen zu legalisieren und denen damit die Arbeitsgrundlage wegzunehmen.

Mal abgesehen davon, dass man das Drogengeschäft nicht reduziert, indem man die Konsumentenbasis verbreitert, und die Dealer dann immer mehr Kunden haben, die immer härteres, billigeres Zeug brauchen:

Nehmen wir mal hypothetisch und zum Zwecke des Disputs an, das ginge so, wie man sich das vorstellt.

Wir richten saubere, hygienische, billige Drogenstudios ein, in denen man sich drücken kann, was man will, alles unter klinischen Bedingungen und in bester Pharmaqualität. Nur mal so angenommen.


3.12.2017
Lügen
Achgut: Großbritannien als Patchwork-Familie

Im “Cambridge Yearbook of European Legal Studies” denkt Nikos Skoutaris von der East Anglia University über die Zukunft seines Landes nach. Der Jurist fand einen Dreh, England und Wales aus der EU zu führen, Schottland und Nordirland darin zu belassen. 

Skoutaris ist kein grauer Paragraphenreiter. Er überrascht mit unorthodoxen Gedankengängen. In seinem Aufsatz formuliert er zwei mögliche Alternativen. Großbritannien, genauer das Vereinigte Königreich, löst sich auf: Nordirland schließt sich der Republik Irland an und Schottland wird unabhängig. Laut dem anglo-irischen Friedesabkommen ist eine Volksabstimmung mit dem Ziel möglich, die bisherige britische Provinz mit der irischen Republik zu vereinigen.


3.12.2017
Lügen
Achgut: Merkels Schrecksekunde dauert 364 Tage

Nachdem sich die Erregungswogen über den Messerangriff von Altena geglättet haben, ist es Zeit für eine nüchterne Analyse. Die Reaktion der Politik und die Art der Berichterstattung sagen viel darüber aus, was in unserem Land schiefläuft oder bereits aus dem Ruder gelaufen ist.

Als ich die Meldung sah, dass sich Bundeskanzlerin Merkel „entsetzt“ zeigt über einen Angriff auf einen Bürgermeister, war ich erstaunt, dass die bei ähnlicher Gelegenheit eisern schweigende Kanzlerin sich plötzlich so schnell äußerte. Es hatte seinerzeit schließlich einen ganzen Tag gedauert, bis Merkel sich zu dem Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt eine Bemerkung abrang. Am Tag nach diesem grausamen Ereignis, bei dem zwölf Menschen getötet und 48 verletzt wurden, war bis zum Mittag auf der Internetseite der Kanzlerin kein Statement zu finden. 

Bis heute hat sie auch kein Wort zu dem polnischen Lastwagenfahrer gesagt, der als erster starb. Seiner Familie wurde auch keine Hilfe angeboten. Das übernahm ein englischer Trucker, der ein Spendenkonto für die Hinterbliebenen seines Kollegen eröffnete.


2.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Wieder Alltag in Deutschland: Heuchelei und Propaganda für Partei und Staat

Nachdem sich die Erregungswogen über den Messerangriff von Altena geglättet haben, ist es Zeit für eine nüchterne Analyse. Die Reaktion der Politik und die Art der Berichterstattung sagen viel darüber aus, was in unserem Land schief läuft, oder bereits aus dem Ruder gelaufen ist.

Als ich bei Google die Meldung sah, dass sich Bundeskanzlerin Merkel „entsetzt“ zeigt über einen Angriff auf einen Bürgermeister, war ich erstaunt, dass die bei ähnlicher Gelegenheit eisern schweigende Kanzlerin sich plötzlich äußerte. Es hatte schließlich einen ganzen Tag gedauert, bis sie sich zu dem Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt im letzten Jahr eine Bemerkung abrang.
Am Tag nach diesem grausamen Ereignis, bei dem zwölf Menschen getötet und 48 verletzt wurden, war bis zum Mittag auf der Internetseite der Kanzlerin kein Statement zu finden.
Nur gezwungernermaßen hat sie nach Tagen ein Wort zu dem polnischen Lastwagenfahrer gesagt, der als erster starb. Seiner Familie wurde auch keine Hilfe angeboten.

2.12.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: SPD-Bürgerversicherung: Etwas geringere Beiträge, dafür viel weniger Gesundheit!

Das Thema Groko ist noch lange nicht vom Tisch. Die SPD sieht ihren Auftritt gekommen und möchte in den Verhandlungen herausholen, was geht. Dabei scheint sie an die absolute Schmerzgrenze der Union und darüber hinaus zu gehen. Die Rechnung ist einfach: Neuwahlen würden der SPD eher nutzen als schaden. Um so mehr, da die abgehalfterte Tante SPD im Ringen mit der CDU nur Profil gewinnen kann. Das bedeutet entweder eine wesentlich stärkere Position in einer möglichen Groko oder eine kostenlose Wahlkampagne für eine mögliche Neuwahl.

2.12.2017
Lügen
Danisch: Der Beweis für schwulen Masochismus

Man muss im Ergebnis zu dem Ergebnis kommen, dass sie Prügel gern haben.

Der von verschiedenen Schwulen-Organisationen vergebene Tolerantia-Award geht dieses Jahr unter anderem an:

Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz (Deutschland)


1.12.2017
Lügen
Junge Freiheit: Experte: Bürgerversicherung möglicherweise verfassungswidrig

BERLIN. Die Einführung einer Bürgerversicherung, wie sie die SPD fordert, wäre möglicherweise verfassungswidrig. Laut Verfassungsrechtler Helge Sodan, der zwischen 2000 und 2007 Präsident des Berliner Verfassungsgerichtshofes war, gebe es große verfassungsrechtliche Hürden, berichtet die Welt.

Ihm zufolge würde der Bund mit der Einbeziehung der gesamten Bevölkerung in die gesetzliche Krankenversicherung seine Kompetenz überschreiten. Noch deutlicher wird Sodan bei der Frage nach der Vergemeinschaftung der Rückstellungen der privaten Krankenversicherungen: „Die Sozialisierung der PKV-Rückstellungen wäre ein klarer Verstoß gegen die im Grundgesetz verankerte Eigentumsgarantie.“


1.12.2017
Lügen
Junge Freiheit: Jobcenter: Geld fließt in Verwaltung statt in Arbeitslose

BERLIN. In den Jobcentern fließen große Summen, die für Ausbildung und Umschulung von Langzeitarbeitslosen gedacht sind, in die Verwaltung. Seit 2005 verwendeten die Arbeitsämter 3,5 Milliarden Euro aus Eingliederungsmitteln zur Deckung von Verwaltungskosten, heißt es in einer Regierungsantwort auf eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag.

Allein 2016 wurden demnach 764 Millionen Euro umgeschichtet. Das sind 18,4 Prozent der Leistungen zur Förderung von Arbeitslosen. „Für 2018 droht diese Umschichtungssumme, die dann nicht für die Eingliederung der Arbeitslosen zur Verfügung steht, auf eine Milliarde Euro anzuwachsen“, warnen der Arbeitgeberverband BDA und der DGB-Bundesvorstand in einem gemeinsamen Brief an die Bundestagsfraktionen. Dies entspräche einem Rekordhoch.

Dringend notwendige Verwaltungsvereinfachung erforderlich
Das haben wir von der Privatisierung! Steuergeld fließt in private Taschen und ist irgendwann nicht mehr nachverfolgbar


1.12.2017
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Junge Freiheit: Pazderski: „Die AfD muß raus aus ihrem Ghetto“

An diesem Wochenende kommt die AfD in Hannover zu ihrem ersten Parteitag nach der Bundestagswahl zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Wahl einer neuen Parteispitze. Neben AfD-Sprecher Jörg Meuthen hat auch der Berliner AfD-Chef Georg Pazderski seinen Hut in den Ring geworfen. Im JF-Interview erklärt der ehemalige Bundeswehr-Offizier, warum seine Partei nicht bereit sei für die Einerspitze und warum es in der Vergangenheit an Führung gemangelt habe.

Warum haben Sie sich dazu entschlossen, für den Parteivorsitz zu kandidieren?


1.12.2017
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Journalistenwatch: Das Maß ist voll! Anzeige gegen Berliner Märtyrermuseum

Berlin – Das Berliner Ausstellungsprojekt „Märtyrermuseum“ zeigt im landeseigenen Haus Bethanien am Berliner Mariannenplatz eine Ausstellung, in der die islamischen Mörder vom Pariser Anschlag im November 2015 zu Märtyrern verklärt werden. AfD-Bundestagsfraktion Beatrix von Storch erstattet nun Anzeige gegen den Veranstalter.

In Ausstellungsprojekt Märtyrermuseum, das im Rahmen des „Nordwind-Festivals“ stattfindet, werden neben Sokrates, Apollonia von Alexandrien, Johanna von Orleans und Maximilian Kolbe auch islamische Terroristen wie die Selbstmordattentäter von Paris dargestellt (jouwatch berichtete). Für die Ausstellung wird das Haus Bethanien am Berliner Mariannenplatz genutzt.


1.12.2017
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pi-news: Die Hochzeitsglocken läuten schon!
Groko 2.0: CDU-Braut geschmückt – SPD-Bräutigam zickt rum


Von PETER BARTELS | Die Braut ist klein, dick und hässlich, der Bräutigam hat O-Beine, Bauch und Glatze. Er war nix, hat nix, nicht mal Wähler, aber eine große Klappe. Die Braut war zwar immer da, aber meistens allein mit ihren Fingernägeln. Opa Silberhaar will, dass sie heiraten.

Eine der ungewöhnlichsten Zweckheiraten der deutschen Polit-Geschichte bahnt sich seit Tagen an. Laut BILD wurde sie sogar im Berliner Schloß schon beschlossen: Mutti heiratet d’Martin. Der nächste Herr, dieselbe Dame. Onkel und Tanten Hofberichterstatter sind entzückt, hauchen bis jauchzen von SÜDDEUTSCHE bis SPIEGEL, von ARD bis ZDF: Endlich!! Aus Sorge um Deutschland! Nein, nicht aus Angst vor der AfD.

Und schon drängeln Büffet-Abräumer wie Grosse-Brömer: Macht nicht so lange rum!

1.12.2017
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Epochtimes: Disziplinarbuße gegen Soldat für scherzhaften Putschaufruf gegen von der Leyen

Bei kritischen Witzen über Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) versteht die Bundeswehr offenbar keinen Spaß: Mitte November wurde gegen einen Oberstleutnant eine Disziplinarbuße von 1.500 Euro verhängt.

Er hatte am 12. Mai in einer Kaserne in Wildflecken einen Vortrag gehalten, in dem er sich kritisch über von der Leyen äußerte. Anlass war ihre Pauschalkritik an der Truppe nach dem Fall Franco A.

Er sei es leid, dass 185.000 Soldaten „wegen zwei durchgeknallten Oberleutnanten“ pauschal abgeurteilt würden, so der Redner. Er meinte damit die beiden festgenommenen Offiziere Franco A. und Maximilian T.

Für seinen Dienst erwarte er keinen Dank, wolle aber „nicht auch noch dafür beschimpft werden“. Er schloss seine Rede mit dem Satz, die Truppe müsse „endlich den Mund aufmachen oder putschen“.


1.12.2017
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Compact-Online: Rätsel um AfD-Stadtrat Oliver Noack – war es Selbstmord?

Der AfD-Stadtrat Oliver Noack aus Kahla in Thüringen wird am Montag (27.11.2017) tot in seiner Wohnung gefunden. Am Folgetag spricht eine Zeitung von „Ungereimtheiten“ und meldet, er sei an „Händen und Füßen gefesselt“ gewesen. Einen Tag später ist der Artikel gelöscht. Nun ist man sich sicher: Es war Selbstmord. COMPACT hat mal nachgebohrt, ein wenig herumtelefoniert und ist dabei auf bislang ungeklärte Rätsel gestoßen…

Die Liste der Seltsamkeiten beginnt bereits damit, dass die Meldung über den Tod des AfD-Politikers keinem größeren Massenmedium eine Schlagzeile wert ist. Weder bei Spiegel Online, noch bei der Welt, der Zeit oder der Süddeutschen Zeitung findet man auf der Startseite einen Artikel zu diesem Thema. Warum nicht? Ist ein verstorbener Funktionär der Alternative für Deutschland zu unbedeutend?


1.12.2017
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Compact-Online: Erfolg der deutschen Minderheit bei Kommunalwahlen in Dänemark

Entweder schwiegen deutsche Medien über Dänemarks Kommunalwahlen oder sie logen sich das Ergebnis schön. Aber manches wissen sie auch einfach nicht: Dass in Dänemark beispielsweise „Links“ etwas ganz anderes bedeutet als hierzulande. Eine Klarstellung.

Viel zu feiern hat das frühere SED Zentralorgan „Neues Deutschland“ (ND) in den letzten Jahren nicht gehabt: AfD im Bundestag, Norwegische Mitte-Rechts Regierung wiedergewählt, PiS in Polen, Orban in Ungarn, Le Pen in Frankreich nur knapp gescheitert, Trump schlägt Clinton, Berlusconi wieder da, und, und, und. Da meldete das heutige Multi-Kulti Linksorgan so zu sagen erleichtert am 23. November 2017: „Dänemark rückt lokal nach links. Bei Kommunalwahlen schneiden linke Parteien gut ab“.


1.12.2017
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Epochtimes: Krieg, Terror, Atomkatastrophe: Bundesamt warnt vor Engpässen bei Katastrophen
Krieg, Terror, Atomkatastrophe: Ob der deutsche Zivilschutz in solchen Fällen eine ausreichende Zahl von Bürgern betreuen kann, ist unklar. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz fordert mehr Geld.

Im Fall einer Katastrophe in Deutschland drohen Engpässe bei der Versorgung der Bevölkerung. Davon geht das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Bonn aus.

Dessen Präsident Christoph Unger sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Die Nato empfiehlt Betreuungsplätze für zwei Prozent der Bevölkerung. Das wären bei uns 1,6 Millionen. So weit sind wir noch nicht.“ Die Atomkatastrophe im japanischen Fukushima von 2011 habe gezeigt, wie drängend das Problem sei.


1.12.2017
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ScienceFiles: Preiskauf: Heiko Maas erhält Preis für Toleranz (keine Satire)

Falls Sie sich fragen, was das Auswärtige Amt mit Steuergeldern macht, hier eine Antwort, die Michael Roth, Staatssekretär für Europa, in seiner Laudatio anlässlich der Verleihung des Tolerantia-Awards an Heiko Maas gegeben hat: „Vergangene Woche haben wir wir im Auswärtigen Amt eine Konferenz mit LGBTI-Aktivistinnen und Aktivisten vom Westlichen Balkan organisiert. Dabei berichtete ein Aktivist aus […]

1.12.2017
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Die Unbestechlichen: Billig und platt wie immer! – Noch-Justizminister Maas gibt AfD Schuld an Messerangriff in Altena

Der Messerangriff des arbeitslosen, deutschen Maurers auf den Bürgermeister von Altena ist mit nichts zu entschuldigen. Das sei vorausgeschickt.
Der 65jährige Mann war angetrunken, Sozialhilfeempfänger, wirtschaftlich restlos pleite und verzweifelt. Die Gemeinde hatte ihn wegen ausstehender Gebühren unter Druck gesetzt und erbarmungslos vollstreckt. Sein kleines Häuschen steht kurz vor der Zwangsversteigerung. Sogar das Wasser hatte man ihm abgestellt. Geschäftsführer des Wasserwerks Altena ist ebenselbiger Bürgermeister Dr. Andreas Holstein, auf den der Täter in einem Wutanfall in der Dönerbude losgegangen ist, als er ihn erkannte. Der „Mordanschlag mit schweren Verletzungen“ entpuppte sich als kleine Schnittwunde. Die Pressefotos, die sehr schnell nach dem Angriff veröffentlicht wurden, zeigen ihn mit einem quadratischen Pflaster, das ca. 4×4 Zentimeter. Offenbar war auch der gemeldete 15 Zentimeter lange Schnitt am Hals wohl um eine Dezimalstelle kleiner.
Bundesjustizminister Heiko Maas. Natürlich bietet ihm das Zwangsbeitragsfernsehen eine Bühne. In der ARD-Sendung „Maischberger“ durfte Herr Maas vom Leder ziehen: „Das Prinzip der AfD ist doch, Menschen gegeneinander aufzuhetzen“ tönte er in der Sendung.

1.12.2017
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Die Unbestechlichen: Alice Weidel: „Ehrliche Berichterstattung ist von den etablierten Medien nicht zu erwarten“

Wer als Bürger noch vollumfassend darüber informiert werden will, was hier im Lande los ist, muss auf eigene Faust Pressemitteilungen der Polizei und Regionalzeitungen nach Hinweisen durchforsten. Eine ehrliche Berichterstattung ist von den großen etablierten Medien nicht zu erwarten.
Es ist schon immer wieder sagenhaft, zu beobachten, wie ein Großteil der Medien in Deutschland arbeitet. Vielleicht sollte man Delikte, bei denen ein Mann mit einem Auto in eine Menschenmenge steuert, künftig gesondert in der Statistik des Bundeskriminalamtes aufführen. Ich würde vermuten, dass sich dort seit 2015 ein Anstieg um mehr als 100% zu verzeichnen ist. Ein Schelm, wer hier einen Zusammenhang zur Massenmigration zieht.

1.12.2017
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Die Unbestechlichen: Flüchtlingskriminalität in Altena: Lügt Bürgermeister Andreas Hollstein wissentlich bei Maischberger?

Von einer Leserin wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass der Bürgermeister von Altena Andreas Hollstein, der für seine bereitwillige Aufnahme von mehr Flüchtlingen hochgelobt wurde, in der vorgestrigen Sendung von Sandra Maischberger anscheinend nicht die Wahrheit gesagt hat. Er behauptete, die vermehrte Aufnahme von Flüchtlingen hätte nicht zu einer Erhöhung der Kriminalitätsrate in der Stadt geführt.
Kennt der Mann die Polizeistatistik nicht? So sieht es wirklich aus in Altena:

Bei Einbrüchen ist eine Zunahme um 26 Prozent zu verzeichnen, während im Landkreis die Einbrüche zeitgleich um 15% zurückgegangen sind.
Körperverletzungsdelikte sind um 6,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen.
Bei schweren Körperverletzungen betrug die Zunahme sogar 24 Prozent.
Bei Gewaltkriminalität wird eine Zunahme von 29 Prozent verzeichnet. Kreisweit stiegen diese Delikte ebenfalls an, jedoch nur um 15 Prozent.


1.12.2017
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Die Unbestechlichen: Die letzte GroKo brachte uns vier gute Jahre – für die Vermögenden und Besserverdiener!

Trotz der hohen Steuerbelastung waren die letzten vier Jahren unter Schwarz-Rot eine finanziell gute Zeit für die Wohlhabenden in Deutschland. Denn sie verzeichneten einen enormen Anstieg ihrer Vermögenswerte.

Die letzten vier Jahre der großen Koalition waren für die Wohlhabenden in Deutschland eine gute Zeit. Zwar zahlten sie äußerst hohe Steuern. Doch wer Immobilien oder Sachwerte besitzt, der konnte sein Vermögen seit 2013 deutlich vermehren. Die Wohnungspreise zum Beispiel sind in der letzten Legislaturperiode im Schnitt um 44 Prozent gestiegen. Dies zeig der Immobilienindex IMX. In den Metropolen und Ballungszentren haben sich die Preise für Wohneigentum sogar teilweise verdoppelt.

Auch Sammler und Aktionäre verzeichneten erhebliche Wertsteigerungen. Kunstwerke, Oldtimer, und Raritäten legten im Preis zu. Seit dem Tag vor der letzten Bundestagswahl stieg der Leitindex Dax um rund 4.000 Punkte beziehungsweise 45 Prozent.


1.12.2017
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Die Unbestechlichen: „Diesel? Ja, Bitte!“: Nur 14 Prozent der Deutschen für ein Verbot!

Nürnberg  – Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion um die Schadstoffbelastung in Städten und mögliche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge hat der GfK Verein die Einstellung der Deutschen zu diesem Thema untersucht. Die Ergebnisse zeichnen ein heterogenes Bild: So befürwortet im Herbst 2017 insgesamt nur eine Minderheit von 14 Prozent ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Städten, wenn eine saubere technische Lösung nicht möglich ist. Für eine stärkere Förderung des öffentlichen Nahverkehrs, des Fahrradverkehrs und der Elektromobilität sprechen sich 30 Prozent der Befragten aus. Und knapp jeder Dritte in Deutschland hält die Diskussion zum Thema Diesel und Schadstoffbelastung für übertrieben.

30.11.2017
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pi-news: Anmerkungen zum wirklichen Problem im aufgebauschten Politskandal
Gegen Glyphosat, für offene Grenzen – unlogisch!


Denn es ist ja ganz einfach: Je weniger Menschen Nahrungsmittel verbrauchen, umso weniger muss die Landwirtschaft mit Chemie intensiviert werden und umso weniger muss exportiert werden, was auch eine große und zunehmende Abhängigkeit darstellt. Doch sowohl bei Grünen als auch bei der SPD rangiert Ideologie noch allemal vor Logik. Deshalb geht es in dem aktuellen Politskandal lediglich um ein Machtspielchen mit schriller grüner Begleitmusik, in der aber auch jeder Ton falsch ist. Wer mit guten Gründen Glyphosat ablehnt, der kann nicht ernsthaft für offene Grenzen und Masseneinwanderung sein. Das ist keine Frage der Weltanschauung, sondern der Logik.

30.11.2017
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Fake-News
Danisch: TAZ zweifelt an ZDF-Story

Es stinkt.

Das ZDF hatte neulich eine Story, wonach fiese Wachmänner als Zuhälter agieren und Flüchtlinge in die Prostitution drücken.

Die TAZ schreibt nun, die Senatsverwaltung habe das sehr ernst genommen und Aufklärung versprochen.

Ergebnis der Aufklärung sei allerdings, dass nichts davon einer Nachprüfung standhielte.

Im Zentrum der Vorwürfe stand die inzwischen geschlossene Notunterkunft im ehemaligen Rathaus Wilmersdorf. Holger Michel hat dort jahrelang ehrenamtlich Flüchtlinge unterstützt. Er sagt: „Der Vorwurf der Zwangsprostitution wird sich nach unserem jetzigen Kenntnisstand als haltlos erweisen.“ Ein anderer Mann, der dort ehrenamtlich arbeitete und nicht namentlich genannt werden möchte, will wissen, dass sich „nach jetzigem Kenntnisstand der Ermittlungen“ die Vorwürfe in wenigen Wochen als konstruiert herausstellen werden. Er stütze sich dabei auf Aussagen von Ermittlern ihm gegenüber.

Ist das ZDF einer Falschinformation aufgesessen oder hat es einen Fake gesendet?

30.11.2017
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Faschismus
Danisch: Linke Gewalt, rechte Gewalt

Mir schreibt einer:

Ich verfolge Deinen Blog seit längerer Zeit und was mich stört ist, dass Du linke und rechte Gewalt gleichermassen verurteilst.

Meiner Meinung nach richtet sich linke Gewalt gegen das System der neoliberalen Politik (Geld verdienen um jeden humanitären Preis) und rechte Gewalt gegen Menschenleben im einzelnen. Das belegen auch die Zahlen der Totesopfer seit vielen Jahren (und jetzt komm mir nicht mit der RAF).

Ich halte diese Auffassung für völlig unvertretbar.


30.11.2017
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Compact-Online: Uschis Märchen vom Bundeswehr-Rechtsterroristen Franco. A. geplatzt

Franco A. aus U-Haft entlassen: Kein dringender Tatverdacht. COMPACT hat schon im Juni geschrieben, dass die Story oberfaul ist.

Ist die Bundeswehr eine Art Braune Armee Fraktion? Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat im Frühsommer die ganze Truppe unter Nazi-Generalverdacht gestellt, harmlose Marschliederbücher („Schwarzbraun ist die Haselnuss“) verboten, Traditionspflege und Kasernennamen auf die Zensurliste gesetzt und sogar Fotos von Altbundeskanzler Helmut Schmidt wegen Nazi-Verdacht abhängen lassen. Flintenuschi, wie sie leibt und lebt.

Der Anlass für die Kampagne war hanebüchen gewesen – und heute ist Uschis Kartenhaus in sich zusammengefallen: Der Bundesgerichtshof (BGH) hob den Haftbefehl gegen den Soldaten Franco A. auf: Aus den Ermittlungsergebnissen lasse sich der dringende Tatverdacht für die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat nicht herleiten. Der vermeintliche Komplize des Mannes, Maximilian T., war schon im Sommer aus der U-Haft entlassen worden.


30.11.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Die Grünen – Eine Partei von Dilettanten und Zerstörern

Das Elend der Grünen hat mehrere Gesichter. Lange schien Claudia Roth in dieser Kategorie unschlagbar zu sein. Heutzutage, wo Roth nur noch Horst Seehofer zum Entzücken bringt, macht ihr Katrin Göring-Eckardt ernsthaft Konkurrenz.Der unaufhaltsame Aufstieg der abgebrochenen Theologiestudentin in die Grünen-Spitze ist fast noch erstaunlicher als der von Angela Merkel in der CDU. Denn im Gegensatz zu ihrem großen Vorbild Merkel verfügt Göring-Eckardt nicht über deren Intelligenz. Im Gegenteil. Die Grüne fiel immer wieder mit strunzdummen Sprüchen auf. In einer Sendung des ARD-Morgenmagazins sagte KGE, wie sie der Kürze halber von den Grünen genannt wird, zum Thema Einwanderung im Oktober 2013: „Wir brauchen Migranten, die in unserem Sozialsystem zu Hause sind und sich darin auch zuhause fühlen können“. Wozu das Land allerdings Migranten brauchen soll, die lediglich Sozialhilfe empfangen, sagt sie nicht.

30.11.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Die unbezahlbare Energiewende – 55% Steuern und Abgaben beim Strompreis!

Man kann den Machern der sog. „Energiewende“ gar nicht genug danken. Immerhin sieht alles schön sauber und ordentlich aus. Vornehmlich das ökologische Gewissen ist tiefengereinigt bis hirngewaschen und bestens aufgeräumt. Ob die totale Energiebilanz bestimmter Techniken tatsächlich so umweltschonend ist, wie einstmals optimistisch von den Grünen vorgerechnet, das steht hier und heute gar nicht zur Debatte. Insbesondere die möchtegern Ökos aller Parteien haben Deutschland in Europa, wenn nicht weltweit in eine absolute Führungsposition gebracht. Zumindest was den Strompreis anbelangt, der aktuell und im Mittel sehr zielstrebig in Richtung 30 Cent pro Kilowattstunde tendiert.

30.11.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Deutsche Atombunker und öffentliche Schutzräume sind nicht mehr funktionsfähig!

Seit dem Ende des Kalten Kriegs hat Deutschland die Zahl seiner Atombunker massiv reduziert. Und die noch vorhandenen Anlagen werden kaum gewartet. Denn die Behörden gehen davon aus, dass Kriege heute unwahrscheinlich sind.

Zwar gebe es noch etwa 1.000 Anlagen. Doch diese würden seit Jahren praktisch nicht mehr gewartet und seien daher nicht funktionsfähig. Die Schutzräume können sogar verkauft, umgebaut oder abgerissen werden, hat die WELT von Experten erfahren.

Beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gibt es offenbar keine Sorgen mehr im Hinblick auf einen möglichen Atomkrieg. Dies zeigt eine von ihm beauftrage Gefahrenstudie, die im Jahr 2015 veröffentlicht wurde. Demnach ist kurz- und mittelfristig weder ein klassischer konventioneller Krieg auf deutschem Boden noch ein globaler Nuklearkrieg zu erwarten. Und bei einem globalen Nuklearkrieg wäre das Schadensausmaß so katastrophal, „dass sich die Frage des Bevölkerungsschutzes nicht mehr stellen dürfte“.


30.11.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Ausstellung in Berlin Kreuzberg ehrt muslimischen Bataclan-Mörder als heldenhaften Märtyrer

Schmuck sieht es aus, das Kunsthaus Bethanien am Mariannenplatz im berüchtigten Berliner Stadtteil Kreuzberg. Wer dort die Hinweisschilder für das „Art-Center“ oder das „Kunsthaus“ liest, bekommt den Eindruck, dass hier eine seriöse Institution zuhause ist.

Spätestens seit heute könnte dieses Image allerdings schwere Risse bekommen. Denn heute eröffnet dort eine Ausstellung mit dem Titel „Märtyrermuseum“.

Persönlichkeiten der Weltgeschichte werden angekündigt, die heldenhaft und vorbildlich für ihre Überzeugungen starben: Von den großen Heiligen der Kirche bis hin zu einem Mann wie Martin Luther King (1929–1968).


30.11.2017
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Fake-News
Die Unbestechlichen: Video-Interview mit Uwe Albrecht – Was der RTL-Mainstream nicht versteht, bekämpft er mit konstruierten Vorwürfen
Interessierte kennen natürlich Innerwise und Uwe Albrecht, der einmal als ganz normaler Medizinstudent angefangen hat. Seinen Doktortitel hat er sich – im Gegensatz zu manchem Politiker – ehrlich erarbeitet und ist als Arzt einem ehrbaren Beruf nachgegangen. Für die Medien also nichts, was sich zur Skandalberichterstattung eignet. Auch das von ihm entwickelte Innerwise-Konzept bietet so gar keine Angriffsfläche für Kritiker alternativer Heilverfahren – die Methode setzt auf Selbstverantwortung und gibt keine falschen Versprechen ab.

29.11.2017
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Danisch: Welt verbessern für Feiglinge

Über die Selektivität des Aktionismus.

Kam heute morgen irgendwo im Radio: Es ging irgendwie um Umweltschutz und Dieselverbot und Feinstaub und Stickoxide und überhaupt, und dass ein Dieselverbot gewaltige Probleme mit sich brächte. Und die Frage kam auf, warum die Aktivisten, die sich so vehement gegen Diesel einsetzten, so gar nicht zu Motorrädern und Zweitaktern äußerten, obwohl doch bekannt sei, dass die viel größere Dreckschleudern als moderne LKW wären.

Antwort: Da sei die Lobby zu stark.


29.11.2017
Lügen
Danisch: Gute Messer, schlechte Messer

Wurde nicht neulich von einem Arzt berichtet, dass unvermittelt und brutal zugestochen wird, weil es praktisch nie die eigentlich typischen Abwehrverletzungen gibt?

Ich könnte mich nicht erinnern, das in den Nachrichten von ARD und ZDF gesehen zu haben.

Irgendwo wurde gemeldet, dass der, der irgendwo in einem Zug angestochen wurde, daran gestorben sei. So am Rand, dass ich nicht mal mehr weiß, wo das stand.

Heute jedoch wurde der Bürgermeister von Altena Andreas Hollstein in einem Imbiss von einem – anscheinend rechtsradikalen – Deutschen (irgendwo hieß es, der sei psychisch nicht gesund) mit einem Messer angegriffen und am Hals gefährlich verletzt. Es hieß, der Mann habe als Grund angegeben, dass ihm das Wasser abgestellt wurde, gleichzeitig aber überproportional viele Flüchtlinge, mehr als zugewiesen, in die Stadt gebracht und versorgt würden.


29.11.2017
Lügen
Fake-News
Danisch: Mehr zum Messerangriff auf Bürgermeister Andreas Hollstein

Der Leser schreibt noch:

Ach ja, wussten Sie von den über 1.000 Fällen von „Gewaltkriminalität mit Schußwaffen“ in 2016? Sind immerhin 3 am Tag. Nicht viel davon gehört? Joa, ich auch nicht. Ich sag es auch nur weil „Messerfälle“ in der BKA-Statistik nicht separat ausgewiesen werden. Man tut jetzt ja so als gäbe es kaum „Messerfälle“ (sonst hätte man ja darüber berichtet), über die Pistolenfälle (die es nachweislich gibt) hört man aber auch nix. Und nun soll mir mal noch wer sagen, dass man zwar von den Pistolenfällen nix hört, über die Messerfälle aber lückenlos berichtet wird…

https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/PolizeilicheKriminalstatistik/2016/pks2016Jahrbuch4Einzelne.pdf;jsessionid
=7CE8C1C782367E005B3AE1EA87397CC7.live2301?__blob=publicationFile&v=2

(S. 151, Tabelle 01)

3 Gewalttagen pro Tag mit Schusswaffen, und man hört nichts in den Nachrichten. Es dürfte wesentlich mehr mit Messern geben, und man hört nichts in den Nachrichten. Sticht aber ein Alkoholiker unter Zwangsversteigerung auf den Bürgermeister ein, wird eine rechtsradikales ausländerfeindliches Drama daraus gemacht.

Fake News?


28.11.2017
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Achgut: Schwere Dampfer sinken langsam, auch Angela Merkel

Es geht ja auch so: von hinten durch die kalte Küche. Die SPD muss keineswegs umfallen, um weiter an der Macht zu bleiben. Auf die Groko, die Große Koalition, von der die Genossen nie, nie wieder etwas wissen wollten, können sie getrost pfeifen. Während die einst so fröhlich vor sich hin sondierenden Jamaikaner nun in der Patsche ihres Hochmuts sitzen, haben die Sozialdemokraten plötzlich wieder festen Boden unter den Füßen.

Gelassen dürfen sie zuschauen, wie Angela Merkel vom Strudel ihrer eigenen Politik nach unten gezogen wird. So wie der Kanzlerin das Wasser bis zum Hals steht, kann sie nur noch um Gnade bei denen bitten, die sie bisher an der Leine führte.

Will sie ihren Posten wenigstens dem Anschein nach weiterhin ausfüllen, wird sie fortan selbst bei Fuß gehen müssen. Wie die „mächtigste Frau der Welt“ diese Niederlage verkraftet, bleibt abzuwarten. Ausweichen kann sie der Demütigung mitnichten. Zwar hat ihre Partei im Verbund mit der CSU trotz aller Verluste die Wahl noch einmal gewonnen.


29.11.2017
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Epochtimes: Kommunen: „Hasskriminalität bedroht die staatlichen Ämter“ – Gewaltaufrufe, Beleidigungen, Morddrohungen

Offenbar nimmt die Gewalt gegen Bürgermeister und Mitarbeiter der Kommunen zu: "Die Angriffe gehen von Gewaltaufrufen, Beleidigungen – insbesondere in sozialen Netzwerken im Internet –hin bis zu konkreten Morddrohungen und tätlichen Übergriffen," so der Deutsche Städte- und Gemeindebund.
„Ein wehrhafter Rechtsstaat muss solchen Taten deutlicher und effektiver entgegengetreten. Das muss schon frühzeitig bei Bedrohungen und Gewaltaufrufen geschehen, die bislang die Grenze der Strafbarkeit nicht überschreiten. Hier müssen Strafbarkeitslücken geschlossen und mit Strafschärfungen auch bei tätlichen Angriffen reagiert werden“, so Landsberg weiter. „Der geltende Stalking-Paragraf 238 Strafgesetzbuch sollte um einen neuen Straftatbestand des „Politiker-Stalkings“ ergänzt werden.“
Wen wundert es bitteschön?

29.11.2017
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Die Unbestechlichen: Messerangriff auf CDU-Politiker: Frau Merkel, Ihre Scheinheiligkeit und Doppelmoral widert mich an!

Der CDU-Bürgermeister von Altena (NRW) ist vorgestern Abend beim Döneressen durch einem Messerangriff in einem Imbiss verletzt worden. Dei dem Zwischenfall soll der Angreifer zuvor die liberale Flüchtlingspolitik des CDU-Politikers kritisiert haben. Der Politiker wurde leicht verletzt und ist inzwischen wieder aus dem Krankenhaus entlassen.

Die Kanzlerin reagierte in einer bislang nicht gekannten Schnelligkeit: Sie sei

„entsetzt über den Angriff auf den Bürgermeister“,

ließ sie durch ihren Regierungssprecher wissen.

Während Frau Merkel bei großen Terror-Attacken in Deutschland ungewöhnlich lang braucht, bis sie sich überhaupt zu einer Äußerung durchringt, ging es diesmal ganz schnell.

Noch auffälliger: Seit vielen Monaten werden die, die schon länger da sind jeden Tag Opfer von Messerattacken durch jene, die durch die offenen Grenzen in unser Land gelangt sind. Inzwischen wird öfter als 10 mal am Tag in Deutschland zugestochen.


29.11.2017
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Die Unbestechlichen: Die neue GroKo verspricht Steuererhöhungen und Zwangsversicherung

Die SPD hat Bedingungen für eine neue GroKo formuliert: Zwangsversicherung und Steuererhöhungen für „Besserverdienende“. Ist die FDP daran schuld, wenn das jetzt kommt?

Mehrere führende SPD-Politiker haben ihre Bedingungen für eine neue GroKo formuliert, nämlich eine Umsetzung des Steuerkonzeptes der SPD und die Einführung einer „Bürgerversicherung“. Für sogenannte „Besserverdiener“ bedeuten diese beiden Maßnahmen erhebliche Mehrbelastungen – und genau dies ist der Sinn der Übung. Da die CDU/CSU auf die SPD als Koalitionspartner angewiesen ist, kann man erwarten, dass sie – wie in der Vergangenheit – weitgehend auf die Forderungen der Sozialdemokraten eingehen werden.


29.11.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: „Angela Merkel ist machtgeil und unpatriotisch!“

„Die Jamaika-Sondierungsgespräche sind geplatzt, Merkel hat wieder versagt, der Wählerwille wird seit dem Wahltag ignoriert, Hauptsache ist, die AfD steht alleine da.

Trotzdem kündigte Kanzlerin Angela Merkel an, auch im Falle einer Neuwahl als Kanzlerkandidatin zur Verfügung zu stehen, allerdings sprach sie sich gegen Neuwahlen im Allgemeinen aus. Beim Landesparteitag in Mecklenburg-Vorpommern stellte sich CDU-Chefin Angela Merkel der eigenen Parteibasis ihres Heimatverbandes. Nach ihrer Rede kam es dabei zu einem Eklat.

„Desaströs und niederschmetternd“


28.11.2017
Lügen
ScienceFiles: Polit-Märtyrer: Geheuchelte Empörung und Bigotterie
Die Obduktion einer Attacke mit Messer in Altena im Sauerland ist erstaunlich im Detail. Die Mainstream-Medien, die in der Regel den Täter in keiner Weise und sein Opfer schon gar nicht beschreiben können (oder erinnern Sie sich an die Opfer z.B. des Anschlags am Berliner Breidscheitplatz vor einem Jahr oder die Opfer aus Osnabrück, die […]

28.11.2017
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Erderwärmung
Compact-Online: Grüne Apokalypse: Nie wieder Kinder – dem Klima zuliebe

Politisch motivierte Kinderfeindlichkeit findet heute unter Klima-Hysterikern ihre radikalste Ausprägung: Nur wer auf eigenen Nachwuchs verzichte, könne die Überhitzung des Planeten stoppen.

Katharina Zoubek ist ein hübsche junge Frau, gerade mal 30 Jahre alt, erfolgreich und seit Jahren in festen Händen. Dem Leser des österreichischen Frauenmagazins Woman schenkt die dunkelblonde Akademikerin auf dem Beitragsbild ein strahlendes Lächeln. Hinter ihr ist ein Spielplatz mit Schaukel, Rutsche und Klettergerüst zu sehen, doch spielende Kinder sucht man vergeblich.

Das passt, denn auf die zentrale Frage des im Oktober 2017 veröffentlichten Artikels, ob man heutzutage überhaupt noch Nachwuchs in die Welt setzen solle, findet die Dame eine klare Antwort: Nein! Der Beruf, so schreibt die Redakteurin des Artikels, fülle Katharina voll aus. Sie ist «Cutterin», schneidet unter anderem Dokumentarfilme. Ihr gehe bei einem Leben «ohne Kind nichts ab».


28.11.2017
Lügen
Pfusch am Bau
Junge Freiheit: Sicherheitslücke bei Flüchtlingsbehörde entdeckt

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat mit einer erheblichen Sicherheitslücke zu kämpfen. Offenbar haben über 5.000 Mitarbeiter Zugang zum internen System „Maris“, in dem mehr als zwei Millionen Asylakten elektronisch gespeichert sind. Gleichzeitig könne kaum nachvollzogen werden, wer von den Angestellten welche Informationen aufruft, berichten Welt und Nürnberger Nachrichten (NN).

Grundsätzlich könne jeder Zugriffsberechtigte Name, Aktenzeichen oder Wohnort der gespeicherten Personen einsehen. Ein Mitarbeiter werde im System nur sichtbar, wenn er eine Akte verändere. Ruft er sie jedoch lediglich zum Lesen auf, werde der Vorgang nur auf dem jeweiligen Rechner gespeichert und spätestens nach drei Monaten gelöscht.


28.11.2017
Lügen
False Flagg
Epochtimes: Demo-Verbot in Paris: Festgenommene waren keine Identitäre sondern Linksextreme

Bei der am Wochenende in Paris festgenommenen Gruppe vermeintlicher Rechter hat es sich in Wirklichkeit um 14 Linke gehandelt.

Bei der am Samstag in Paris festgenommenen Gruppe vermeintlicher Identitärer, handelte es sich um 14 Linksextreme. Das bestätigte ein Sprecher der Pariser Staatsanwaltschaft der Austria Presse Agentur (APA) am Montag.

Die Pariser Polizei hatte am Freitag eine für Samstag nachmittag geplante Demonstration der Identitären sowie linke Gegenkundgebungen verboten, „um gewaltsame Auseinandersetzungen und Störungen der öffentlichen Ordnung zu verhindern“.

Am Samstag hatten mehrere Medien berichtet, darunter auch der Spiegel, dass „15 Anhänger der rechtsextremen Gruppierung wegen Waffenbesitzes festgenommen worden“.


28.11.2017
Lügen
Fake-News
Die Unbestechlichen: Islamistischer Überfall zur Beschaffung von Kriegswaffen ist für die Tagesschau nicht berichtenswert

Wie die Tagesschau mir kürzlich auf meine Anfrage mitteilte, hält sie einen Überfall zur Beschaffung von Kriegswaffen durch Algerier für nicht erwähnenswert, da es ein normaler Kriminalfall sei.

Nachdem ich bereits in der Vergangenheit die Tagesschau kritisiert habe, weil sie islamistisch motivierte Straftaten teilweise nicht veröffentlichte, gab es im Juli 2017 erneut einen Vorfall, der eine überregionale Bedeutung mit salafistisch/islamistischem Hintergrund hatte, bei dem die Tagesschau aber wieder meinte, diesen nicht erwähnen zu müssen.

Es ging um einen geplanten Überfall auf ein Juweliergeschäft in der Nähe von Bremen zur Beschaffung von finanziellen Mitteln für Kriegswaffen. Bremer Lokalmedien haben im September/Oktober/November 2017 darüber berichtet.
Die Täter sind u.a. ein französischer Migrant (algerisch/französische Staatsbürgerschaft) und ein in Bremen lebender, algerischer Asylbewerber. Der Überfall wurde vereitelt, da die deutsche Polizei zusammen mit dem französichen Staatsschutz die Täter schon Wochen vorher observiert hatte.

28.11.2017
Lügen
Danisch: Weltpopulation

Mal zum nachdenken.

Webseite mit schönen Darstellungen zur Weltbevölkerung gefunden.

Schaut Euch mal den Gesamtverlauf mit Prognosen bis 2100 an. Das muss jedem einleuchten, dass das nicht funktionieren kann. So um 2050 schätzen sie die Welt bei 10 Milliarden Menschen, 2090 schon bei 11. Das einzige, was uns noch retten kann, wären so ein paar richtig schwere Naturkatastrophen oder verheerende Krankheitsepidemien.


27.11.2017
Lügen
Satire
Journalistenwatch: Welche Drogen nimmt Kathrin Göring-Eckardt?

Wer zu tief ins Glas schaut und sich zwischendurch immer mal wieder einen Kurzen hinter die Binde kippt, lallt irgendwann irgendwelchen schwer verständlichen Schwachsinn daher.
Wer sich mit bewusstseinserweiternden Drogen wie LSD, oder gewissen, schmackhaften Pilzen sein Gehirn auf Erbsengröße schrumpft, bekommt irgendwann Halluzinationen.
Wer seinen Kopf zu oft in Schneeberge stopft, wird ziemlich schnell paranoid und leidet unter Verfolgungswahn.

Kathin Göring-Eckhardt scheint das alles zusammen und ziemlich oft genossen zu haben. Anders ist dieser neuerliche Ausbruch des Wahnsinns nicht zu verstehen.

Laut „Bild“ hat sie vor kurzem tatsächlich folgendes von sich gegeben:

„Wir wollen, dass in diesen vier Jahren jede Biene und jeder Schmetterling und jeder Vogel in diesem Land weiß: Wir werden uns weiter für sie einsetzen!“

Wir zeigen mal auf, was mit den Schmetterlingen, Bienen und Vögeln so passiert ist, seitdem die Grünen ganz oben in der Politik mitmischen

27.11.2017
Lügen
Danisch: 200 Millionen Euro für organisierte Verblödung der Universitäten

Und dann wundern die sich, dass wir technologisch abgehängt werden, und glauben, wir könnten das ausgleichen, indem die Bundesstrickliesel kleine Spielzeugcomputer an die Schulen bringt.

Bundesverfassungsgericht, 1 BvR 424/71 u. 325/72 [112, 113]: Das in Art. 5 Abs. 3 GG enthaltene Freiheitsrecht schützt als Abwehrrecht die wissenschaftliche Betätigung gegen staatliche Eingriffe und steht jedem zu, der wissenschaftlich tätig ist oder oder tätig werden will (vgl. BVerfGE 15, 256 [263]). Dieser Freiraum des Wissenschaftlers ist grundsätzlich ebenso vorbehaltlos geschützt, wie die Freiheit künstlerischer Betätigung gewährleistet ist. In ihm herrscht absolute Freiheit von jeder Ingerenz öffentlicher Gewalt.

Und diese Wissenschaftsfreiheit wird – mit reger Unterstützung durch das Bundesverfassungsgericht in heutiger Besetzung – systematisch gebrochen und zersetzt

27.11.2017
Lügen
Danisch: 4,94 Millionen Euro

Wollt Ihr Euch mal als Bürger so richtig verarscht vorkommen?

In Berlin war doch die Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg einige Zeit von Flüchtlingsdarstellern besetzt.

Jetzt kam heraus: Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat dafür rund 5 Millionen Euro gezahlt. Siehe Artikel von Schupelius in der B.Z. Die wollten das geheim halten, sind aber zur Darlegung gezwungen worden.

Die Zahlen liegen auf dem Tisch: Genau 4,94 Millionen Euro hat man den Besetzern in den Rachen geworfen.

Fein säuberlich listet die zuständige Stadträtin Clara Herrmann (Grüne) auf, wofür das Geld gebraucht wurde: Besonders viel für den Wachschutz, aber auch für Strom, Gas und Schneebeseitigung. Immobiliensteuern und Versicherungen kamen hinzu, auch der Immobilienunterhalt, außerdem die Hausreinigung.

Eine ordentliche Grundausstattung haben die Besetzer bekommen, alles inklusive, bis hin zu Rechtskosten, Verbrauchsmaterial und Geschäftsbedarf ist alles aufgeführt.

Überlegt Euch mal, was Ihr als arbeitende Bürger dafür zahlen müsst, das alles selbst zu bekommen.


26.11.2017
Lügen
Journalistenwatch: Martin Schulz – Philister oder Pharisäer

Ein Philister ist ein Mensch ohne geistige Bedürfnisse, so beschreibt Arthur Schopenhauer in einem Essay einen unliebsamen Zeitgenossen, der gesellschaftliche Werte wie Wahrheit, Zuverlässigkeit und Arbeitswille nicht schätzt oder verachtet, und dabei unkritisch standardisierte Vorstellungen übernimmt und anwendet. Aus diesem Kontext heraus stand mir unmittelbar das Bild von Martin Schulz vor Augen, der gerade drauf und dran ist, wegen seines plötzlichen Richtungswechsels aus der Kurve zu fliegen.
In psychologischer Hinsicht ist er ein interessantes Kerlchen, dieser Bücherschulze. Es liegt mir fern, seine haarsträubenden Kampfreden mit einem Goethe-Zitat aus Mephistopheles zu belegen, aber mich juckt es gewaltig in den Fingern. Ich schlage im Lexikon den Begriff Opportunist nach. Dort finde ich die Definition: Ein Geist, der stets bejaht. Könnte hinkommen, denke ich mir. Aber dann verfolge ich die neuesten Nachrichten und verwerfe den Gedanken. Es ist alles noch viel schlimmer.

26.11.2017
Lügen
pi-news: Bundestagsfraktion führte Groko-Kehrtwende ein
Das SPD-Elend ist das Elend politischer Korrumpierung


Es ist zwar berichtet, aber viel zu wenig kommentiert worden, dass bei einer Sitzung dieser Bundestagsfraktion nach dem Platzen des „Jamaika“-Projekts viele Abgeordnete sich massiv gegen die abermalige Festlegung auf die Oppositionsrolle, aber damit vor allem gegen mögliche Neuwahlen gewendet haben. Bei den meisten SPD-Vertretern im Bundestag herrscht nämlich die nackte Angst, bei Neuwahlen die gerade mit Müh und Not gesicherte vierjährige hochprivilegierte Existenz ganz schnell wieder zu verlieren.

Dagegen winken bei einer weiteren GroKo viele schöne Extrapositionen im parlamentarischen Betrieb, von attraktiven Ämtern als Staatssekretären und Ministern einmal ganz abgesehen. Der Druck aus der eigenen Fraktion ist der wahre Grund, warum Schulz nun all seine peinlichen Bußgänge absolvieren muss. Hätte die Fraktion sich hinter den Beschluss gestellt, auf keinen Fall nochmals Merkel ins Kanzleramt zu verhelfen, könnte die SPD zwar immer noch zum Umfallen getrieben werden, doch wäre das weit schwieriger zu bewerkstelligen.


26.11.2017
Lügen
Epochtimes: CDU wehrt sich gegen eine GroKo um jeden Preis

In der Union formiert sich Widerstand, jeden Preis für den Eintritt der SPD in eine große Koalition zu zahlen. „Bei den Kernthemen Innere Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität muss der Vertrag die Handschrift der Union tragen“, sagte Carsten Linnemann (CDU), Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Die Union müsse wieder sichtbar werden als Partei, die für Rechtsstaatlichkeit und Ordnung stehe und die

für die normalen Bürger und Familien da ist, die durch private Anstrengung den Sozialstaat erst möglich machen“.

Wenn das mit der SPD nicht möglich sei, müsse eine Minderheitsregierung angegangen werden.


26.11.2017
Lügen
Schluesselkindblog: Wenn das System Merkel untergegangen ist, werden wir diese Sätze hören …

Unser Fundstück der Woche kommt wieder aus den sozialen Netzwerken, diesmal von Twitter bzw. Facebook. Ein eifriger Mensch hat gesammelt, was die User so alles unter #CDUSaetzenachMerkel twittern:

„Ich kann mich nicht erinnern, jemals einen Aufnahmeantrag unterschrieben zu haben. Das muß ohne mein Wissen geschehen sein. Ging ja vielen so. Das lief ganz automatisch.“

„Wir sind natürlich davon ausgegangen, dass Merkel einen Plan hat, es konnte doch keiner ahnen, dass es ihr nur um ihren Machterhalt ging.“

„Wir hatten halt unsere Befehle.

„Es war nicht alles schlecht unter Merkel.“

„Niemand hatte vor, die Grenzen zu öffnen.“


26.11.2017
Lügen
Compact-Online: Fulminante AfD-Bundestagsrede: „Grüne können nicht rechnen und gefährden absichtlich Zukunft unseres Landes“ (Video)

Grüne gucken bescheuert, als MdB Karsten Hilse am Dienstag ihren Antrag zum schnellen Kohleausstieg kommentiert. Sein Vortrag ist ein famos vorgetragener Weckruf an den Verstand!

Es gebe kein Konzept dafür, „wie 234 Terrawattstunden – stand 2016 – aus der Kohleverstromung ersetzt werden sollen“, so Hilse, der aus dem Wahlkreis Bautzen I stammt.

Die Grünen wüssten, dass erneuerbare Energien niemals Kohlestrom ersetzen könnten. Deutschlands einzusparender Anteil an weltweiten CO2-Emissionen sei sowieso marginal. „Wer davon einen wichtigen Beitrag Deutschlands zur Senkung der CO2 Emissionen weltweit herbeiredet“, so der 52-Jährige, „um irgendwelche utopischen Klimaziele zu erreichen, will oder kann nicht rechnen.“ Er gefährde „zudem absichtlich den Wohlstand und die Zukunft unseres Landes sowie tausende von wertschöpfenden Arbeitsplätzen (…).“


26.11.2017
Lügen
Danisch: Das Ideal des freien Internets

Die Mehrheit will es so:

  • Organisationen wie ISOC trommeln immer für das offene, freie, unregulierte Internet.
  • Viele sehen es immer als Ideal an, dass wir hier an eine Internet kommen, das nicht mehr deutschem Recht unterliegt.
  • Sicherheitstechnisch haben wir in Deutschland sowieso fast nichts zu bieten und sind reine Konsumenten.
  • Wir wählen/haben Politiker, die davon nichts verstehen, Hauptsache die Frauenquote stimmt und das Internet ist weiblich. Alles andere ist eh egal. Es gibt in der ganzen Bundesregierung einschließlich der Ministerien meines Wissens niemanden, der befähigt wäre, an dem Problem was zu ändern.
  • Politkasper wie Heiko Maas sorgen für political correctness, aber nicht für Sicherheit.

Und deshalb haben wir eben auch solche Werbeeinblendungen von anonymen Webseiten, die hinter Anonymisierungsdiensten in Panama versteckt sind.


25.11.2017
Lügen
pi-news: Debatte über Verlängerung der Bundeswehreinsätze
AfD führt auch am Mittwoch Altparteien im Bundestag vor


Über den wahrlich gelungen Einstand der jungen AfD-Fraktion am Dienstag hat PI-NEWS bereits ausführlich berichtet. Nun kam am Mittwoch Teil 2 an die Reihe, hauptsächlich ging es um die Verlängerung der verschiedenen Bundeswehreinsätze um jeweils drei Monate.

Auch bei dieser Thematik gelang es den Rednern der AfD-Fraktion hervorragend, den Finger in die Wunde zu legen und die Kartellparteien vorzuführen. Kein Wunder, schließlich sind ein gutes Dutzend der 92 Fraktionsmitglieder ehemalige Offiziere der Bundeswehr. Aber auch Nichtsoldaten erwiesen sich als Kenner der Region und der Materie.

So sprach etwa Uli Oehme aus Chemnitz zum Thema Irak. Er warf Merkel & Co. vor, einen neuen Bürgerkrieg in dem Land anzuheizen, weil Deutschland die Regierung in Bagdad und die kurdische Peschmerga gleichermaßen unterstützt. Seit dem Unabhängigkeitsreferendum der Kurden bekämpfen sich beide Seiten – jeweils mit deutschen Waffen. Oehme klagte an, dass ein Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik weggebrochen ist: Keine Waffen in Krisengebiete liefern!


25.11.2017
Lügen
Epochtimes: Linke-Gruppe, die Björn Höcke bespitzelt, beklagt zu wenig Polizeischutz – „Mahnmal“ vorerst geschlossen

Die Linken-Aktivisten, die vor Björn Höckes Haus ein Holocaust-Mahnmal nachgebaut haben und den Politiker nach eigenen Angaben ausspionieren, klagen über zu wenig Polizeischutz. Deshalb sei das Mahnmal vorerst für die Öffentlichkeit geschlossen.

Die „Künstler“ des „Zentrums für politische Schönheit“ (ZPS) beklagen, zu wenig Polizeischutz. Die Sicherheitslage vor Ort sei nicht ausreichend, sagte eine Sprecherin der ZPS-Sprecherin, berichtet „rbb“. Es habe zahlreiche Morddrohungen gegeben.

Nach dem Errichten des höchst umstrittenen Mahnmals sagte Thüringens Landtagspräsident Christian Carius (CDU) am Mittwoch: „Hier wird unter dem Deckmantel künstlerischer Freiheit, ein skandalöser Angriff auf die Freiheit des Mandats, die Unversehrtheit einer Person, von Familie und Privatsphäre unternommen.“

Das kann ich vollkommen verstehen. Ich finde es wirklich edel von denen, daß sie für Höcke Polizeischutz verlangen!
Oder habe ich da jetzt etwas falsch verstanden?
Ironie off. Es ist wohl ein undingt, daß Verbrecher jettz schon Polizeischutz verlangen bei Begehen der Straftaten.


25.11.2017
Rechtsstaat
Lügen
Oh Gott oh Gott
Danisch: Ein Justizminister im Sexualstrafwahn
Kaum riecht es wieder nach GroKo, reißt Heiko Maas das Maul wieder auf.

Muss man sich mal klarmachen, was der da sagt: „Kein sexueller Übergriff darf straflos bleiben. […] keine Frau fürchten muss”

Sexueller Übergriff heißt Opfer=Frau. Die ganze Kriminalität von und an Schwulen wird komplett ausgeblendet, denn die Klientel der SPD sind Frauen, Schwule müssen zu den Grünen, wenn sie was wollen. Und normale Männer haben gar keine Vertretung mehr.

Und am Alexanderplatz – übrigens nur ein paar Straßen vom Bundesjustizministerium entfernt – werden Schwule inzwischen fast schon routinemäßig zusammengeschlagen. Aber da haben sie halt leider doppelt Pech gehabt, weil sie erstens Männer und damit außerhalb des Schutzbereiches der SPD sind, und weil sie zweitens von Angreifern „südländischen Typs” verprügelt wurden, die sind tabu und politisch unsichtbar. Die Hand eines weißen Mannes am Hintern einer Frau, das ist das Thema unserer Zeit und der SPD. Anderes gibt es nicht mehr.


25.11.2017
Lügen
Epochtimes: Baden-Württemberg: AfD-Abgeordneter Heinrich Fiechtner tritt aus Fraktion und Partei aus

Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag verliert einen weiteren Abgeordneten. Der 57 Jahre alte Heinrich Fiechtner teilte am Freitag seinen Austritt aus Fraktion und Partei mit, wie er dem Portal „Faz.net“ sagte.

„Diese Fraktion befindet sich auf einer abschüssigen Bahn.“ Er begründete seinen Austritt mit den Versuchen einiger Fraktionsmitglieder, den antisemitischen Abgeordneten Wolfgang Gedeon wieder in die Fraktion aufzunehmen.
Fiechtner kritisierte auch die Bundesführung der AfD: Er habe dem Bundesvorstand über die Zustände in der Landtagsfraktion berichtet, aber dafür habe sich dort niemand interessiert. Er habe weder von Alexander Gauland noch von Alice Weidel eine vernünftige Antwort erhalten.


25.11.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Architekt des Holocaust-Mahnmals ist entsetzt über dessen Missbrauch zum Höcke-Mobbing

Der Zentralrat der Juden in Deutschland meinte zu der gruseligen Aktion der Linksextremen gegen Höcke sehr zurückhaltend, die Aktion sei wahrscheinlich gut gemeint, aber nicht gut.

Der Eigentümer des Grundstückes neben Höckes Haus ist dermaßen entsetzt, wozu sein Grundstück benutzt wird, dass er die Nutzung aufgekündigt hat und verlangt, dass alles bis zum Jahreswechsel dort geräumt werden muss.

Die Polizei ermittelt wegen Bespitzelung der Familie und Verletzung der Persönlichkeitsrechte und der Privatsphäre. Es könnte auch sein, dass diese Aktion und die Erpressung Höckes, nur dann von der steinernen Bedrohung und weiterer Drangsaliererei der Familie erlöst zu werden, wenn er auf Knien am Mahnmal um Vergebung bittet, eine eine schwere Nötigung oder Erpressung nach § 240 StGB darstellt:


25.11.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Seehofer ist fällig!

Einen Wackelpudding kann man nicht an die Wand nageln; man kann ihn anstupsen, dann gibt er vibrierend irgendwie nach; man muss ihn schon mit Gewalt und heftig von Hand vom Tisch wischen, um ihn auf den Boden zu befördern und die glibberige Konsistenz irgendwie zu demolieren.

Was hat man von (Wackel-) Horst bei den Jamaika-Verhandlungen nicht alles erwartet. Dass er sein Geschick vielleicht noch wenden könnte. Dass er gestärkt nach Bayern heimkehre und seiner am 24. September gebeutelten CSU Hoffnung gäbe, bei der Landtagswahl 2018 einem drohenden Desaster zu entgehen. Zeige er die erwartete Standhaftigkeit, die Positionen der CSU und deren Stammwähler in einem Koalitionsvertrag – vor allem zur Flüchtlingspolitik – durchsetzen, dann müssten sich die schon lautstark mit den Hufen scharrenden Nachfolgekandidaten wohl wieder zurückziehen und wären an die Kandare gelegt.

Nichts dergleichen ist eingetreten – und war nach meiner Überzeugung auch nicht zu erwarten. Der Youngster Christian Lindner von der FDP hat ihm die Schau gestohlen: in puncto Rückgrat, „Standing“ und politischer Reife.


24.11.2017
Lügen
Epochtimes: Unabhängigkeitsmarsch in Warschau: Immer mehr Teilnehmer dank „Nazi“ und „Faschisten“-Medienhetze

Seit 2010 findet ein Unabhängigkeitsmarsch in Warschau statt. Seitdem werden die Teilnehmer des Marsches in der internationalen Berichterstattung als "Nazis" und "Faschisten" bezeichnet - und genau das mache den Marsch populärer, so ein Organisator der Initiative.

Jeden 11. November feiern die Polen ihre Unabhängigkeit. Dazu finden überall im Land Veranstaltungen wie Unabhängigkeitsläufe, -Märsche, Messen u.v.m. statt.

2010 beschloss die Allpolnische Jugend und das national-radikale Lager (ONR), einen zentralen Marsch zu veranstalten – den „Unabhängigkeitsmarsch“ in Warschau. Seitdem werden die Teilnehmer des Marsches in der internationalen Berichterstattung als „Nazis“ und „Faschisten“ bezeichnet.

Dominik Gajewski, ein Organisator des Marsches, erklärt in einem Interview mit „Info-Direkt“ wie sich das Medienecho auf den Unabhängigkeitsmarsch auswirkt.


24.11.2017
Lügen
Compact-Online: Architekt des Holocaust-Mahnmals: Wollte Deutschen bei Versöhnung mit ihrer Geschichte und Identität helfen

Das nennt man Missbrauch. Das Holocaust-Denkmal, dass der jüdisch-amerikanische Architekt Peter Eisenman für Berlin entwarf, ist das Gegenteil von dem, wie Mainstream-Medien und Politiker es verkaufen. Das zeigen die Äußerungen des Architekten über sein Werk. Dessen Nachbau durch das Zentrum für politische Schönheit (ZPS) neben dem Haus des AfD-Politikers Björn Höcke ist propagandistische Verdrehung seiner Bedeutung.

Man muss sogar sagen: Wenn die Antifa und andere Pseudo-Linke Eisenmans Statements zu dem Denkmal kennen würden, er stünde ganz oben auf ihren „Nazi“-Listen, würde von der Amadeu Antonio-Stiftung geprangert und von den Mainstream-Medien beschwiegen.

Im Interview mit einer Wochenzeitung, das Eisenman fünf Jahre nach Fertigstellung des Stelenmals gab, stellte er klar, dass sein Werk keine ständige Mahnung an die Verbrechen der Vorfahren sein wolle. Im Gegensatz zu den Initiatoren betont der Architekt: „ich finde es gut, daß die Deutschen es als einen ganz alltäglichen Ort annehmen. (…) die Grundidee war, daß das Mahnmal eine normalisierende Wirkung auf den Umgang mit dem Holocaust im Alltagsleben haben sollte.“


24.11.2017
Lügen
Grins
Compact-Online: Hurra! Linksextremen, die Höckes Familie terrorisierten, wurde vom Vermieter gekündigt!

„Gegen Nazis wenden wir nur Nazimethoden an,“ so rechtfertigte der Chef des linksradikalen „Zentrums für politische Schönheit“ die Attacke seiner selbsternannten Stasi gegen den AfD-Politiker Björn Höcke und seine Familie. Der CDU-Landtagspräsident und der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde lehnen diesen ungeheuerlichen Tabubruch ab! Das Allerbeste: Jetzt kündigte auch der Vermieter noch den Rot-Faschisten!

Thüringens Landtagspräsident Christian Carius (CDU) hat ein Ende der sogenannten Mahnmal-Aktion vor dem Privathaus der Höckes angemahnt. „Hier wird unter dem Deckmantel künstlerischer Freiheit ein skandalöser Angriff auf die Freiheit des Mandats, die Unversehrtheit einer Person, von Familie und Privatsphäre unternommen.“


24.11.2017
Lügen
Meedia: AfD-Spitzenfrau Alice Weidel hält ihre erste Rede im Bundestag, und die Medien schauen kollektiv weg

Die AfD-Frontfrau Alice Weidel hat ihre erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten, in der sie massiv Euro-Rettungschirme kritisierte. Die Medien ignorierten den Auftritt weitestgehend, auch Politiker anderer Fraktionen glänzten größtenteils durch Abwesenheit. Auf Facebook wurde die Weidel-Rede trotzdem ein Publikumshit. Wegschauen ist nicht der richtige Umgang mit der AfD. Ein Kommentar.
Im MEEDIA-Newsletter #trending, in dem jeden Werktag analysiert wird, was die erfolgreichsten Social-Media-Inhalte sind, landeten an diesem Mittwoch zwei Politikerinnen vom jeweils entgegengesetzten Ende der Links-Rechts-Skala weit oben. Alice Weidels erste Bundestags-Rede, die von Phoenix übertragen wurde, war der erfolgreichste Politiker-Inhalt bei Facebook. Mittlerweile wurde die Rede über 230.000 mal angeschaut und über 1.200 mal kommentiert. Auf Platz 2 nach Interaktionen in der Kategorie Politik landete ein Posting der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht, die Solidarität mit den Beschäftigten der pleite gegangenen Fluggesellschaft Air Berlin einforderte.

24.11.2017
Lügen
Epochtimes: Staatssrechtler rät zum Putsch – lässt Jamaika-Parteien wie „ungezogene Kinder“ aussehen

Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen haben die Merkel-treuen Medien viel Energie aufgewendet, um aus dem Versagen der Kanzlerin bei ihrem Versuch, eine Regierung zu bilden, eine Staatskrise herbeizuschreiben.

Dabei sind wir von einer Regierungskrise weit entfernt. Merkel könnte einfach zurücktreten und den Weg frei machen für neue Verhandlungen oder für Neuwahlen. Letztere fürchtet Merkels Parteien-Kartell mehr, als der Teufel das Weihwasser.

Obwohl fleißig suggeriert wird, die Mehrheit der Wähler wolle keine Neuwahlen oder es würde nach einem neuen Urnengang wieder ein ganz ähnliches Ergebnis herauskommen, ahnen alle Beteiligten, dass es einen Erdrutsch geben könnte. Mit einer Alternative zu Merkels Union könnten die Wähler den Befreiungsschlag führen, zu dem die Politik nicht mehr fähig ist.


24.11.2017
Lügen
Epochtimes: Nach „dramatischem Appell“ von Steinmeier: SPD-Chef Schulz erwägt jetzt doch Regierungsbeteiligung

SPD-Chef Martin Schulz hat angekündigt, die Parteimitglieder über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen zu lassen. Er zeigte sich zu den von Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier geforderten Gesprächen bereit.
In der Nacht zuvor hatte sich die SPD-Führung entschieden, von dem bisherigen klaren Nein zu einer Regierungsbeteiligung abzurücken und sich zumindest zu Gesprächen über einen Beitrag der SPD zu einer Regierungsbildung zu öffnen. Schulz verwies dabei auf den „dramatischen Appell“ von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Parteien zur Zusammenarbeit, um Neuwahlen zu vermeiden. Auch von europäischen Partnern habe es besorgte Anfragen gegeben.
Oh ihr Lügner....

24.11.2017
Lügen
Achgut: Bedeutende Denkerinnen und Denker des 21. Jahrhunderts – Jürgen Todenhöfer

Besser spät als nie. Jetzt ist auch der ehemalige Burda-Manager und jetzige Herausgeber des Freitag, Jürgen Todenhöfer, aufgewacht und hat ein Statement zu Karl Lagerfeld abgegeben. Das liest sich so:

Lieber Herr Lagerfeld, Ihre TV-Äußerung, man könne nicht erst Millionen Juden töten und dann Millionen ihrer schlimmsten Feinde nach Deutschland holen, ist rassistische Volksverhetzung. Sie stellen muslimische Flüchtlinge auf die gleiche Stufe wie nationalsozialistische Judenmörder. Und diffamieren sie als Antisemiten. Das ist bösartig und ignorant.

Viele Muslime des Mittleren Ostens haben in der Tat ein Problem mit der Politik Israels. Aber nicht mit Juden; sie machen da einen Riesenunterschied. Viele sind mit Juden befreundet. Sogar im Iran! Wer das nicht weiß, hat von der muslimischen Welt keine Ahnung. Und sollte schweigen. Ihr JT


24.11.2017
Lügen
Achgut: SPD: Erst Kraftwerke platt machen, dann Heulen und Trommeln

Wahrscheinlich baut es die Spitzenfunktionäre der schwächsten SPD in der deutschen Nachkriegsgeschichte mental enorm auf, wenn sie die Chance bekommen, einmal einen engagierten Arbeitnehmervertreter darstellen zu können. Früheren Generationen von Spitzengenossen war diese Rolle noch auf den Leib geschneidert, sie gehörte zum Markenkern der SPD. Heutzutage sind die Gelegenheiten seltener. Aber zur neuen Rolle als Opposition passt es ja gut, zu protestieren, weshalb sich der Vorsitzende Martin Schulz und die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles zu protestierenden Siemens-Beschäftigten gesellten, die nach der Ankündigung von Betriebsschließungen und Stellenstreichungen verständlicherweise ein Umsteuern verlangen.

„Die Siemens-Belegschaft muss für krasse Managementfehler bluten“, klagte der SPD-Chef. „Das ist nicht das Verhalten von verantwortungsbewussten Managern“, so Schulz weiter, „das ist das Verhalten von Manchester-Kapitalisten.“ Und Andrea Nahles sekundiert kämpferisch: „Die SPD wird weiter für Euch trommeln.“


24.11.2017
Lügen der Politiker
Achgut: Der gefährliche Schwule

In einem Altbau am Winterfeldplatz lebt David Berger, von der extrem linken Lobbygruppe „ENOUGH IS ENOUGH“ frisch zum „Mister Homophobia 2017“ ernannt, zum größten Schwulenfeind Deutschlands. Nur wenige Schritte entfernt leuchtet die Kuppel des U-Bahnhofs Nollendorfplatz in Regenbogenfarben, unten auf den Straßen laufen mehr Männerpaare Hand in Hand als an jedem anderen Flecken Berlins. Berger, 49, lebt hier mit seinem langjährigen Freund. Den Preis teilt er sich mit Alice Weidel, der AfD-Bundestagsfraktionschefin, die am Bodensee und in Berlin mit ihrer Lebensgefährtin wohnt.

„Pass auf“, sagt David Berger: „Du betrittst jetzt eine Naziwohnung.“ Dass ein offen schwul lebender Mann und eine lesbische Politikerin von einer linken Politsekte zum Homophobia-Paar erklärt werden, erzählt viel über die deutsche Linke des Jahres 2017. Und natürlich über Berger. Sein Name löst mittlerweile bei linken Aktivisten jedweder sexueller Präferenz regelrechte Wutattacken aus.
Warum er diese schwere Allergie auslöst, lässt sich in einem Satz beschreiben: Er steht als schwuler Publizist intellektuell auf der liberal-konservativen Seite. Welche Provokation darin liegt, erfuhr eine größere Öffentlichkeit gerade am Beispiel der grünen Politikerin Helga Trüpel, die sich öffentlich über „diesen rechten, schwulen Jens Spahn“ ereiferte. Der habe, befand Trüpel, „kein Recht“, rechts zu sein; gerade wegen seiner „Differenzerfahrungen“ müsse er doch als Schwuler an der Seite der einwandernden Muslime stehen.


24.11.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Jamaika-Verhandlungen: 237 Konfliktpunkte und ein Befehl

Wenn etwas die Verantwortungsscheu Merkels überstieg, dann ist es die Servilität der „Hoffnungsträger“ der CDU, die sich widerstandslos in den Untergang Merkels hineinziehen ließen. Kein Wort von Jens Spahn. Julia Klöckner ließ sich sogar zu Tweets gegen die FDP hinreißen. Es blieb der Jungen Union Düsseldorf und der Werteunion, einer frisch gegründeten Vereinigung der letzten Konservativen in der CDU, vorbehalten, den Rücktritt Merkels zu fordern.

Noch-CSU-Chef Seehofer hat gar seine Maske als angeblicher Merkel-Kritiker fallenlassen und sich voll hinter die Kanzlerin gestellt. Indem er von Anfang an eifrig an der grünen Legende mitstrickte, eine Einigung hätte kurz bevorgestanden, hat er gleichzeitig keine Zweifel mehr daran gelassen, dass er in den letzten Jahren mit Merkel ein Doppelspiel zur Irreführung der Öffentlichkeit betrieben hat. Um die Stammwähler nicht gänzlich zu verprellen, gaukelte Seehofer eine Unions-interne Opposition gegen die Politik der Kanzlerin vor.

24.11.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Bundeswehr soll Migrantenarmee werden – Möglichst viele Muslime in Deutschland unter Waffen

Nein, das Kürzel „UvL“ steht nicht für die militärische Abkürzung von „Unteroffizier vom Lagezentrum“ oder so ähnlich, sondern für „Ursula von der Leyen“, in der Truppe „liebevoll“ und „äußerst respektvoll“ nur „Flintenuschi“ genannt. Aber nicht erst seit dem Amtsantritt von Flintenuschi als stets gut frisierte und scheinbar zu allem entschlossene Vorzeige-Verteidigungsminister hat die Bundeswehr ein massives nationales wie internationales Glaubwürdigkeitsproblem.

International wird die Bundeswehr kaum noch als ernsthafte schlagfertige und einsatzbereite militärische Armee wahrgenommen. So stehen am Wochenende viele Kasernen leer, es mangelt überall an technischer Ausrüstung sowie an Personal. Immerhin spielte sich die stets perfekt frisierte von der Leyen mit militärisch „hervorragenden Ideen“, wie zum Beispiel Teilzeitsoldaten, Kitaplätzen in Kasernen sowie mit schwangerengerechten Panzern, in eine völlig irritierte Öffentlichkeit.


23.11.2017
Lügen
NWO
Journalistenwatch: Antisemitismusdebatten: Clemens Heni der Eingebildete

Eines der Grundübel unserer Zeit ist, daß es Jobs gibt, in denen man davon lebt, Probleme – gelinde ausgedrückt – etwas über ihre wahre Größe hinaus aufzublasen, weil die zu erntenden Lorbeeren natürlich größer sind, je größer das Problem ist, mit dem man sich beschäftigt. Auch, wenn man es zuvor selber aufgeblasen hat.
Die erste Lüge Henis ist die, daß ich „die Juden in Deutschland“ angegriffen hätte. Ich habe den Zentralrat der Juden wegen seiner Forderung angegriffen und sonst niemanden. Außerdem habe ich mein Unverständnis darüber geäußert, daß sich Charlotte Knobloch ausgerechnet gegen die Partei stellte, die sich am vehementesten gegen den massenhaften Import der schlimmsten Judenfeinde wehrt, die AfD. Die zweite Lüge ist, daß es sich bei der AfD um eine rechtsextreme Partei handelt.

23.11.2017
Lügen
NWO
Neopresse: EU geht jetzt gegen polnische Regierung wegen Zerstörung des Bialowieza – Urwaldes vor
Der Europäische Gerichtshof EuGH droht jetzt der polnischen Regierung mit der Verhängung eines Zwangsgeldes von 100.000€ pro Tag, wenn diese die Abholzung des Geschützen Urwaldes von Białowieża nicht stoppen sollte
Das ist wohl jetzt mehr als billig. Plötzlich das weil die Polen nicht mehr nach der Pfeife tanzen wollen!

23.11.2017
Lügen
Danisch: Na, so (gar k)eine Überraschung…

Sie haben am BER neue, bisher unbekannte Mängel gefunden.

Eine Eröffnung vor 2021 sei unwahrscheinlich. Das heißt nicht, dass sie 2021 wahrscheinlich sei. Vermutlich gehen dann die Alterssanierungen los.

(Morgen feiern sie 2000 Tage Nicht-Eröffnung.)


23.11.2017
Lügen
Danisch: Die Grünen haben gelernt

Potztausend!

Die Grünen mussten erklären, wie die Energieversorgung bei ihren Forderungen gewährleistet bliebe. Das ist ja ganz was neues.

Wirklichkeitshärtung

Die Grünen und die Wirklichkeit prallen aufeinander. Ausgerechnet in Merkels Schoß. 1980 wurden die gegründet und 2017 treffen sie auf die Wirklichkeit. Wie hieß nochmal deren Wahlspruch aus deren früheren Zeiten? „Wirklichkeit – Nein, Danke!” oder „Digitales – Nein, Danke!” oder so ähnlich hieß das doch. Und jetzt das.

Ob die sich davon nochmal erholen?


23.11.2017
Lügen
Asyl
Die Unbestechlichen: „Wertvoller als Gold“?? – Warum das Migranten-Jobwunder ausfällt und der dumme Michel blecht

Ein sonniger Tag in Heidelberg. Martin Schulz, von Beruf Europäer, hält eine flammende, pathetische Rede an der Heidelberger Hochschule. Er spricht sich – natürlich(!) – gegen den zunehmenden, „finsteren Rechtspopulismus“ aus. Europa abzuschotten sei die Lösung, die „Populisten des 21. Jahrhunderts in den kalten Nachthimmel schreien, nachdem sie die Fahnen ihrer Großväter aus dem Keller geholt haben. [ … ] Die Dämonen, die diesen Kontinent in den Abgrund gezogen haben, sind lebendiger denn je.“ (Oh-mein-Gott, Herr Schulz, warum sind Sie nicht Hymnenschreiber geworden?) Und dann: „Was die Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold.

Werfen wir einen Blick auf das, was diese Goldstücke uns denn so unglaublich Wertvolles bringen. Dabei lassen wir die Kriminalstatistik einmal außen vor, und machen den „Faktencheck“ ausschließlich auf dem Gebiet, auf dem die zu uns Gekommenen einen großen Beitrag zum Nutzen Deutschlands und Europas bringen sollen, dem Arbeitsmarkt. Hier sollen die Neuankömmlinge den Facharbeitermangel beheben und der deutschen Wirtschaft ungeahnten Aufwind bescheren. Die Erwartungen sind hoch. Sehr hoch.


23.11.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Verkehrte Welt: Junge Union fordert Merkels Rücktritt während Punker Campino sie hofiert!

Während der Düsseldorfer Unterhaltungskünstler „Campino“ („Tote Hosen“) Merkel um jeden Preis zum Durchhalten motivieren möchte, verliert sie bei ihren eigenen Leuten in der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens immer mehr an Rückhalt. Die Junge Union Düsseldorf fordert nun ganz offen ihren Rücktritt.

Auf der gestrigen Kreisvorstandssitzung der JU Düsseldorf (mehr als 800 Mitglieder), ging der Kreisvorstand hart mit der Kanzlerin ins Gericht. Merkel habe man das schlechteste Wahlergebnis seit 1949 zu verdanken. Auch die Jamaika-Sondierungsgespräche zeigten, dass der Kanzlerin persönlicher Machterhalt wichtiger scheint als die inhaltlichen Positionen der CDU.

Daher fordert die JU Düsseldorf den sofortigen Rücktritt der Kanzlerin vom CDU-Parteivorsitz und spricht sich im Falle von Neuwahlen gegen eine erneute Kandidatur Merkels als Spitzenkandidatin aus. Die Junge Union möchte mit diesem Beschluss dem Niedergang der stolzen Volkspartei CDU entgegenwirken.


23.11.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Deutscher TARGET2-Saldo steigt auf über 850 Mrd. Euro!

Über dieses Thema wird öffentlich eher ungern gesprochen. Offenbarte doch die Debatte darum das nicht zu beseitigende Ungleichgewicht zwischen den Teilnehmern des Euro. Aktuell steht Deutschland mit rund 850 Milliarden Euro im Feuer. Normalerweise sollte der sogenannte Target 2 Saldo annähernd ausgeglichen sein. So jedenfalls die einstmals optimistische, nein, der hart vereinbarte Umgang mit diesem Instrument zum Zahlungsausgleich unter den Euro Teilnehmerstaaten. Statt seine originäre Funktion zu erfüllen, ist Target 2 mehr oder minder zu einem ungeregelten Dauerkreditinstrument für schwache Euro-Volkswirtschaften verkommen.

Die Schere zwischen den Schuldner- und Gläubigerländern geht von Jahr zu Jahr weiter auseinander. Nur im Jahre 2014 gab es nochmal eine Entlastung. Das ist das Jahr, in dem der super geheime ESM … hier kindgerecht erklärt an den Start ging. Vermutlich wurden aus der Region dann einige Begradigungen vorgenommen, die aber logischerweise keine nachhaltige Veränderung bewirken konnte


22.11.2017
Lügen

Journalistenwatch: Grüne Wahrheit zu geplatztem Jamaika:  Sexistische Männer sind schuld!

Die um die Deindustrialisierung und gleichzeitiger Flutung des  Landes mit noch mehr muslimischen Immigranten ringende Grüne tat dann im Interview auch kund, wer die tatsächlichen Schuldigen des Jamaika-Klamauks sind. In den vier Verhandlungswochen – nach denen Baerbock nun fix und fertig und am Boden sei – habe sich insgesamt laut der Grünen wieder gezeigt: „Die nach außen getragene Polemik und die Angriffe unter der Gürtellinie kamen ausschließlich von männlichen Sondierern“.

Wie gut, dass solch wachsames Personal aus den Reihen der grünen, sozialistischen Bevormundungspartei mit am Tisch saß und diese unglaublichen Umtriebe des „Weißen Mannes“ nun auch endlich entlarvt haben. (SB)


22.11.2017
Lügen
pi-news: Fulminante Rede von Alice Weidel
Herrlich! Wie die AfD den müden Reichstag wieder munter macht …

Nun sind sie also da, wo Millionen Wähler sie sehen und hören wollten – im Reichstag! Sechs Millionen AfD-Wähler, fast 13 Prozent, drittstärkste Fraktion im Bundestag. Man hörte es am Beifall im Plenum …

Und oh Wunder: Sie sahen sogar wie Abgeordnete aus. Keiner „marschierte in brauner Uniform ein“. Nicht mal ein klitzekleines Hakenkreuz am Revers. Keine Latzhosen, kein Strickzeug, keine Turnschuhe, wie einst die GRÜNEN. Nein, sie kamen in dezentem Zwirn und Slipper. Ohne alles.
Der hat es in sich, und es kracht!


22.112017
Lügen
pi-news: Rein taktischer Schritt von Martin Schulz
Die Oppositionslüge der SPD


Martin Schulz hat es seit dem 24. September wie ein Mantra wiederholt: Opposition ist für die SPD jetzt angesagt. Dieser rein taktische Schritt ist inhaltlich nicht begründet.

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlung stellt sich die Frage, welche der 237 ausgehandelten Punkte würde die „Oppositionspartei“ SPD eigentlich nicht unterschreiben? Wo ist der Gegenentwurf von Martin Schulz? Inhaltliche Kritik? – Fehlanzeige.

Der Kandidat Schulz, der nun fast ein Jahr die SPD leitet, hat seine Partei an den Rand des Abgrunds geführt. Die 20-Prozent-Marke hat bei der Bundestagswahl grade noch gehalten. Schadensbegrenzung und Reparatur wären nun angesagt. Voraussetzung dafür wäre allerdings das Eingeständnis der SPD-Fehler in Regierungsverantwortung der Jahre 2013-2017
Martin Schulz ist der Abstiegsbeschleuniger für die SPD. Er hat alles falsch gemacht, was man als Spitzenkandidat und als Parteichef falsch machen kann. Mit einem Unterschied zu seinen Vorgängern: Schulz hat es in der Rekordzeit von nur zehn Monaten geschafft.

22.11.2017
Lügen
NWO
Deutsch.RT: Die Abgründe der Freiheit: Grünen-Prominenz eröffnet NATO-Think-Tank

Am Montag fand die feierliche Eröffnung des transatlantischen „Zentrums Liberale Moderne“ in Berlin statt. Das Zentrum versteht sich selbst als Verteidiger der Freiheit und Erneuerer der offenen Gesellschaft. Ein spannender Anspruch, der es wert ist, genauer betrachtet zu werden.

Statt sich auf das mehr oder weniger wohlverdiente Altenteil zurückzuziehen, zogen es die Grüne Parlamentarische Staatssekretärin a.D., Marieluise Beck, und ihr Gatte Ralf Fücks, ehemaliger Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung (HBS), vor, eine sogenannte Denkfabrik (Think Tank) zu gründen. Zu seinem Abschied von der  Stiftungsarbeit schreibt die Grünen-Hauspostille TAZ:

Ralf Fücks hat als grüner Landespolitiker schon tief im letzten Jahrhundert mal mit der FDP koaliert, ist seit Jahren für Schwarz-Grün, propagiert Wirtschaft und Nato als Mittel zum Voranbringen globaler Gerechtigkeit – und hat sich jetzt auch noch als Patriot herausgestellt. Muss man mehr sagen?


22.11.2017
Asyl
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JungeFreiheit: Erinnern unerwünscht

Berlins Verwaltung und Politik wollen, so scheint es, dieses selbstverständliche kurze Innehalten nicht. Diese Stille an dem Ort zu Füßen der Gedächtniskirche. Die Betroffenheit der Umstehenden, die oft nur kurz verweilten, um dann mit ernsten Gesichtern weiterzugehen. Und manchmal war auch Wut zu hören – leise zwar, aber vernehmbar.

Vorbei. Nach vorne schauen. Da stören doch nur diese Kerzen, die beiden Kreuze und die Buchsbäume. Man darf auch das Gefahrenpotential, das von ihnen ausgeht, nicht unterschätzen: Besucher und Passanten des Weihnachtsmarktes könnten über dieses Sammelsurium an Trauer stolpern und sich verletzten. Deshalb ist der Vorweihnachtszauber in diesem Jahr auch hinter tonnenschweren Betonpollern zu genießen.


22.11.2017
Asyl
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Epochtimes: Palmer räumt Fehler der Grünen bei Jamaika-Gesprächen ein – Trittins Provokationen in Richtung FDP waren „unsäglich”

"Ich fand die öffentlichen Provokationen von Jürgen Trittin vor allem in Richtung FDP kurz vor der letzten Verhandlungsrunde unsäglich", sagt der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer.

Gescheitert seien die Verhandlungen Palmer zufolge aber vor allem an den Liberalen. „Ich bin verärgert, dass die FDP mit dem Schicksal des Landes zockt“, sagte er. Sogar Horst Seehofer (CSU) und Claudia Roth (Grüne) seien sich einig geworden.

Die Sondierungen seien folglich nicht an inhaltlichen Hürden gescheitert, zumal die Grünen eine Obergrenze bei Flüchtlingen von 200.000 als Richtwert akzeptiert hätten. „Die CSU stellt ja richtige Forderungen: Wir brauchen Heimat, Ordnung und Steuerung“, sagte Palmer, „offene Grenzen sind in der heutigen Welt nicht machbar.“

Ach? Jetzt plötzlich werden sie Christen? Das sind ja ganz neue Töne. Aber kapiert haben die es immer noch nicht! Es hat KEINER was gegen ECHTE Flüchtlinge, denen Folter, Mord und Totschlag droht! Aber die meisten Menschen haben etwas gegen SCHMAROTZER! Wir brauchen da auch keine Obergrenze, sondern funktionierende Kontrollen und funktionierendes Abschieben.

22.11.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Die AfD positioniert sich für Bürgerrechte und gegen den Überwachungsstaat (Video)

In meiner Rede vom 15.11.2017 habe ich die Quellen-TKÜ (Quellen-Telekommunikationsüberwachung) kritisiert. „1984“ ist keine Anleitung, sondern eine Warnung! Bürgerrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat.
Doch wenn man sich die Pläne der Regierungskoalition anschaut, könnte man meinen, sie verstünde das Buch „1984“ mehr als Anleitung denn als Warnung! Wir aber wollen, dass die Bürgerrechte besser geschützt und nicht schnittchenweise abgebaut werden! Das zeigt auch das Verhalten von Minister Strobl. Aus Terrorabwehr wird nun allgenmeine Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Und wer ist morgen aus Sicht der Landesregierung „würdig“ ins Überwachungsprogramm aufgenommen zu werden? Und wer kontrolliert und überwacht eigentlich die Überwacher? Nichts aus den Spitzelaffären der letzten Jahre gelernt? Stichwort Tempora und Prism?

21.11.2017
Lügen
Epochtimes: Alice Weidel: Kein Euroland darf für die Schulden eines anderen haftbar gemacht werden+Video

„Nach den vertraglichen Regelungen zum Euro gibt es keine Haftung der Gemeinschaft für Verbindlichkeiten der Mitgliedsstaaten und keine zusätzlichen Finanztransfers – das sind die Worte Helmut Kohls aus der Bundestagsdebatte vom 23. Aptil 1998.“ So begann Alice Weidel heute ihre Rede im Bundestag.

Sie erklärte:

Kein Euroland darf für die Schulden eines anderen Eurolandes haftbar gemacht werden – so stehe es in den Verträgen.“

So wurde es den Menschen in Deutschland versprochen … jedoch scheint es herzlich egal zu sein, was den Wählern versprochen wurde. Es sei unmoralisch und rechtswidrig.

Haben sie eigentlich alle kein Unrechtsbewusstsein mehr?“

Video: Fulminante Rede von Alice Weidel im Bundestag – AfD fordert Klage gegen EZB Programm AfD Berlin (ca 5 Min.)

21.11.2017
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Compact-Online: Windrad-Kommunismus

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist ein planwirtschaftliches Instrument, das Gelder an die Ökostromanbieter umverteilt. Die Verbraucher zahlen die Zeche – vor allem die ärmsten.
In keinem anderen Land der Welt wird die Erzeugung von Strom aus Wasserkraft, Windenergie, Solaranlagen, Biomasse und Geothermie finanziell so stark gefördert wie in Deutschland. Beliefen sich
die Kosten der Energiewende bis 2015 schon auf rund 150 Milliarden Euro, könnten sie sich nach einer
aktuellen Studie des Instituts für Wettbewerbsökonomie der Universität Düsseldorf (DICE) in den
nächsten zehn Jahren auf insgesamt 520 Milliarden Euro erhöhen.

21.11.2017
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Neopresse: Deutschland verbietet Brexit

Diese Meldung ist so schräg, das kann man sich nicht ausdenken. Da stimmt ein Land für den EU-Austritt. Und dann sagen ehemalige deutsche Wirtschaftsführer, das ginge so nicht, das müsse man rückgängig machen.

So geschehen heute in Berlin. Auszug aus der Pressemitteilung:

„Ob mit oder ohne Einigung, beide Seiten können mit einem Brexit nur verlieren“, erklärten die ehemaligen Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) Hans-Olaf Henkel, Michael Rogowski und Heinrich Weiss auf einer Pressekonferenz in Berlin.

Zusammen mit Roland Berger, Gründer des gleichnamigen Beratungsunternehmens, Klaus-Michael Kühne, Hauptaktionär von Kühne & Nagel, Manfred Schneider, ehemaliger Chef der Bayer AG und dem Wirtschaftsprofessor Hans-Werner Sinn fordern sie die zukünftige Bundesregierung dazu auf, sich in Brüssel für einen „New Deal for Britain and the EU“ einzusetzen. Das Ziel müsse sein, den Brexit zu verhindern.


21.11.2017
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Neopresse: Kein Jamaika – wie furchtbar
Stets wurde behauptet, der Wähler hätte den vier Parteien den Auftrag gegeben, eine solche „bunte“ Regierungskoalition zu formen. Insbesondere Frau Merkel wurde nicht müde, die Sondierungsgespräche so zu begründen. Das ist Quatsch – der Wähler hat den etablierten Parteien der großen Koalition einen krachenden Denkzettel verpasst, nicht mehr und nicht weniger.

Stets war in den Verhandlungen von gefundenen und dann wieder verloren gegangenen Kompromissen die Rede. Mit Kompromissen ist das so eine Sache. Dabei muss jeder von seinen Maximalpositionen ein Stück hergeben und sich so der Position des anderen annähern. Aber entscheidend ist nicht das Aufeinanderzugehen, sondern die Frage der gemeinsamen Richtung.

Wenn es über den Willen (oder Zwang) zu Kompromissen hinaus nichts gibt, was die Beteiligten verbindet und motiviert, nach gefundenen Kompromissen gemeinsam in dieselbe Richtung zu laufen, taugen Kompromisse im konstruktiven Sinne nichts. Sie begründen dann nur ein permanentes Hickhack um den weiteren Kurs.


21.11.2017
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Junge Freiheit: AfD sagt NetzDG Kampf an

BERLIN. Die AfD im Bundestag will das von der Großen Koalition beschlossene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) aufheben. Dazu hat die Fraktion am Montag einen entsprechenden Gesetzentwurf im Parlament eingebracht. Der Widerstreit der Meinungen in der öffentlichen Debatte sei eines der konstituierenden Elemente des demokratischen Verfassungsstaats, begründet die AfD ihre Initiative.

„Mit dem Aufkommen der sozialen Netzwerke im Internet haben sich neben den Zeitungen und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk weitere Plattformen zum Meinungsaustausch entwickelt, die die traditionellen Medien nicht nur ergänzen, sondern zu ihnen in Konkurrenz treten“, heißt es in dem Gesetzentwurf.

„Im Gegensatz zum gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dem sich durch parteipolitische Verflechtungen auszeichnendem Verlagswesen sind die sozialen Netzwerke durch finanzielle und politische Unabhängigkeit gekennzeichnet.“
Immerhin nehmen die alles in Angriff was sie versprochen haben wie es aussieht.


21.11.2017
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Epochtimes: Keiner fragt das Volk: Eine Koalition CDU/CSU, FDP und AfD hätte eine solide Mehrheit von 56,3 Prozent

Eine Koalition aus CDU/ CSU, FDP und AfD hätte eine solide Mehrheit von 56,3 Prozent. Vorsichtshalber wird das Volk nicht gefragt, was es von dieser Variante hält. Eine Analyse von Peter Haisenko.

Hätten unsere Spitzenpolitiker auch nur einen Rest von Anstand und Ehre, hätten Merkel, Seehofer und Schulz am Abend des 24. September ihren Rücktritt erklären müssen. Seehofer selbst hat vor einem Jahr gesagt, man dürfe ihn köpfen, wenn sein Schulterschluss mit Merkel daneben geht. Weil er seinen Kopf dann doch behalten wollte, hat man uns mit acht Wochen Sondierungstheater gequält.

Die Show ist vorbei und jetzt muss nachgeholt werden, was bereits seit langer Zeit überfällig ist: Massenweise Rücktritte.


21.11.2017
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Die Unbestechlichen: Denkt an Deutschland! – Ein Neustart ohne Merkel ist dringend nötig, um ihre Fehler zu korrigieren!

Wir brauchen in Deutschland einen Politikwechsel. Weg von der Politik der letzten zwölf Jahre, die nicht nur die Demokratie massiv geschädigt hat, wie ein hervorragender Beitrag im Feuilleton der F.A.Z. in der letzten Woche eindrücklich beschreibt, sondern unseren Wohlstand in einem Ausmaß vernichtet hat, der in die Billionen Euro geht. Und hinter beidem stand die Frau, die mit dem Ziel des Machterhalts jegliche Grundsätze über Bord geworfen hat und immer die kurzfristige Problemvertuschung vor die schmerzhafte Problemlösung gestellt hat.

Die Liste der Verfehlungen ist lang
Da hat jemand ganz nett abgerechnet!

20.11.2017
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ScienceFiles: Sehr gute Gründe für eine Minderheitsregierung
Der Bundestag ist das gesetzgebende Organ des politischen Systems der Bundesrepublik. Er soll die Schaltzentrale der politischen Macht sein. Wer Gesetze erlassen will, muss im Bundestag eine Mehrheit finden. Wer regieren will, kann dies nicht ohne Mehrheit im Bundestag tun. Lediglich in der Frage des Misstrauen, das man dem Bundeskanzler aussprechen kann, ist die Macht […]

20.11.2017
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Schluesselkindblog: Geplatzt: Niemand wollte Jamaika, außer Merkel und Grüne

Der Traum von Claudia Roth und Konsorten ist endgültig geplatzt, als FDP-Fraktionschef Christian Lindner vor die wartenden Journalisten trat und den Ausstieg aus den Verhandlungen erkärte. Es wird keine Jamaika – Koalition geben und damit bleibt auch den Deutschen der Import weiterer hundertausender kulturinkompatibler Migranten (Familiennachzug) vorerst erspart.

Die Grünen wollten den sog. „Familiennachzug“, (übrigens ein gewollt falsches Wort, wie auch „Flüchtlinge“), für den Import von Wirtschaftsmigranten mit aller Kraft durchsetzen. Das betonte die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) noch verheißungsvoll während der laufenden Sondierungsgespräche, der Schlüsselkindblog berichtete.

So reagierte die ausländische Presse

de Volkskrant“ – „Haben Angst bei der nächsten Wahl ab gestraft zu werden“

„Dass es die Liberalen sind, die sich zurückziehen, ist überraschend. Aber es ist durchaus erklärlich. (…) Innerhalb der Partei ist die Angst groß, dass sie für die Teilnahme an einer Kompromissregierung bei der nächsten Wahl von den Wählern mindestens so schwer abgestraft werden würde wie 2013. „


20.11.2017
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Junge Freiheit: Schwarzgrüner Kuschelkurs

Man reibt sich die Augen. Wochenlang, quälend lang, haben CSU und Grüne während der Sondierungsgespräche ihre Kontroversen gepflegt. Familiennachzug, Solidarzuschlag, Klimawende sind die Stichwörter. Alexander Dobrindt, in seiner Schroffheit kaum zu überbieten, und Jürgen Trittin, der Grüne Oberlinke mit angewachsener Haßkappe gegenüber bürgerlicher Politik, waren die Brüder im Geiste.

Scheinbar. In einem dramatischen Finale hat die FDP eine Jamaika-Koalition scheitern lassen. Parteichef Christian Lindner, die unumstrittene Nummer Eins der Liberalen, hat klare Kante gezeigt gegenüber der Union und den Grünen. Ein inszenierter Auszug aus den Sondierungsgesprächen? Gegenseitige Schuldzuweisungen machen die Runde. Es geht um die Deutungshoheit.
Auf dem Bild sind ja beide Stasi-Tanten aus der Abteilung Propaganda wieder schön vereint! Man sollte mal darüber nachdenken.


20.11.2017
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Epochtimes: Politische Krise nach Aus der Jamaika-Sondierungen

Intensiv wurde heute über mögliche Auswege aus der politischen Krise beraten. Drei Möglichkeiten gibt es: Neuwahlen, GroKo oder Minderheitsregierung.

Das Aus der Jamaika-Sondierungen hat Deutschland in eine beispiellose politische Krise gestürzt: Intensiv wurde am Montag in Berlin über mögliche Auswege beraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) traf sich am Mittag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der sich anschließend öffentlich zur politischen Lage äußern will.

Die SPD, die bislang eine große Koalition ausschließt, tagte ebenfalls. Insbesondere die Grünen machten der FDP schwere Vorwürfe wegen ihres Abbruchs der Jamaika-Sondierungen.

Jamaika-Aus sorgte für Chaos im Terminkalender

20.11.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Aus Jamaika wurde Waterloo, aber Merkel gibt den Mugabe

Ehe man einem Projekt einen Namen gibt, tut man gut daran, sich über den Namensgeber kundig zu machen. Die Jamaika-Unterhändler, vor allem aber die Medien, hätten sie nur ein wenig recherchiert, hätten gewarnt sein können: Die Deutsche Botschaft im problematischen Jamaika liegt in der Waterloo-Street. Nun haben Merkel und die Union ihr Waterloo erlebt. Dass nicht wenigstens die CSU, notfalls ohne Seehofer, gemeinsam mit der FDP aus der verfahrenen Kiste ausgestiegen ist, zeigt, wie wenig Substanz in dieser Partei vorhanden ist. Ihre Positionen haben sich wieder einmal als Theaterdonner zur Irreführung der Wähler erwiesen. Nun wird sich zeigen, ob sie wenigstens die Kraft hat, den längst überfälligen Schritt zu tun und Seehofer als Parteichef abzulösen.

Was Kanzlerin Merkel betrifft, ist diese fest entschlossen, nach ihrem erneuten Debakel den Mugabe zu geben. Sie ist immer noch nicht bereit, persönliche Konsequenzen aus ihrem Scheitern zu ziehen. Mugabe musste aus dem Amt geputscht werden. Das wird die völlig entleerte Union nicht zustande bringen. Es wird noch Wochen, vielleicht Monate der Agonie geben, ehe es zu befreienden Neuwahlen kommen kann.
Das geht deutlich aus Merkels Statement hervor, das sie eine Stunde nach Abbruch der Verhandlungen durch die FDP gegeben hat.
Das wird ja heiter werden. Aber dadurch wird die AfD immer stärker. Und einen Störfaktor brauchen wir unbedingt in der korrupten Politik die wir bereits haben. Dann freuen wir uns mal auf Neuwahlen!

19.11.2017
Lügen
Junge Freiheit: Merkels Medien-Allianz bröckelt

Die FAZ ist schon lange nicht mehr jene „Zeitung für Deutschland“, wie ihr Untertitel verheißt, sondern ein Verlautbarungsorgan der Merkel-Republik. Das schließt gelegentliche Ausflüge in den Qualitätsjournalismus alter Art nicht aus. Der ganzseitige Aufsatz „Merkel – ein Rückblick“ von Wolfgang Streeck, Direktor emeritus am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln, der am 16. November im Feuilleton der FAZ erschien, hat darüber hinaus das Zeug zum politischen Ereignis. Weil darin eine brachiale und gleichzeitig sachlich-kühle Analyse der Merkel-Ära vorgenommen wird und weil die prominente Plazierung signalisiert, daß es sich um mehr handelt als um die Einzelmeinung eines Außenseiters.

19.11.2017
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EU
Die Unbestechlichen: Euro: Italien wird uns erst erpressen und dann austreten

Seit Jahren schreibe ich bei bto darüber, dass Italien eben nicht in der Lage ist, der Schuldenspirale zu entkommen. Die Dynamik aus Wachstum und Schulden ist schlichtweg mathematisch eindeutig nicht zu durchbrechen. Schon gar nicht im Gerüst des Euro, der jegliche Anpassung erschwert bzw. verunmöglicht. In letzter Zeit melden sich wieder mehr Leute zu Wort und warnen, worauf mich auch Leser von bto immer wieder hinweisen. Die Antwort kann nur lauten:  → Lasst uns austreten, bevor Italien es tut!

Wie abhängig das Land von der Unterstützung durch den Landsmann Mario Draghi ist, ist ebenfalls offensichtlich. Droht diese Unterstützung wegzufallen, ist die Pleite nicht mehr fern. Fragt sich nur, wer dennoch an ein Ende der Unterstützung glaubt. Ich nicht. Das eigentliche Risiko bleibt ein Austritt des Landes mit Zahlungseinstellung. Die dummen sind dabei die Gläubiger. Also wir. Selber schuld.

Ambroise Evans-Pritchard fasst die Lage nochmals knapp zusammen
Mal ganz ehrlich, wer kann es ihnen denn übel nehmen?


19.11.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Enteignung – weil es mit der Inflation nicht klappt?

Schulden können nicht ewig schneller wachsen als die Wirtschaft. Um sie loszuwerden, setzen Politik und Notenbanken auf Inflation. Und wenn die nicht kommt auf Enteignung.

William White gehört zu jenen, die die Finanzkrise vorhersagten. Der damalige Chefvolkswirt der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in Basel („Notenbank der Notenbanken“) legte sich beim alljährlichen Notenbanker-Treffen in Jackson Hole mit Alan Greenspan an und warnte vor den Folgen der Politik des billigen Geldes. Bekanntlich ohne Erfolg. Nicht nur Greenspan, sondern auch die anderen Teilnehmer nahmen die Mahnung nicht ernst.

Untragbare Schulden

Der Rest ist Geschichte. Heute warnt White erneut vor den Folgen der Politik zu billigen Geldes. Weltweit wachsen die Schulden noch schneller als vor der Krise 2008, Blasen an den Finanzmärkten sind unübersehbar und niemand macht sich groß Sorgen. Was soll man angesichts der tiefen Zinsen schon anderes machen, als Aktien und andere Vermögenswerte zu kaufen? So die Logik derer, die es als „alternativlos“ ansehen, mitzumachen im großen Spiel der Suche nach dem Greater Fool.


19.11.2017
Lügen
Die Unbestechlichen: Doppelmoral im ZDF: Waffen können gut sein! – Wenn ihre Besitzer schwarze Frauen sind

Aus Medien kennen wir normalerweise nur schießwütige, verrückte Amerikaner. Jetzt brachte das ARD/ZDF-Morgenmagazin einen sympathischen Bericht über gute Amerikaner bei der privaten Ausbildung an Waffen.

Das hat man in den Öffentlich-Rechtlichen, ja, überhaupt im deutschen Fernsehen, noch niemals zuvor gesehen: Einen positiven, sympathischen Bericht über Amerikaner bei Schießübungen. Sogar die deutsche Reporterin macht mit, obwohl sie sich sichtlich nicht so ganz wohl fühlt mit einer Waffe in der Hand. Im Übrigen wird die Gruppe beim privaten Waffenkurs jedoch als überaus sympathisch porträtiert, mit allergrößtem Verständnis: Sie sagen, sie hätten kein Vertrauen mehr in die Regierung und die Polizei, daher müssten sie sich selbst schützen.
Ach? Das ist also in Ordnung? Da fühle ich mich, weiß, männlich, heterosexuell, doch gleich diskriminiert!


18.11.2017
Lügen
Deutsch.RT: Spieglein, Spieglein an der Wand: RT Amerika und die Verteidiger der Pressefreiheit

Die Entscheidung Washingtons, den einst auf die Abwehr von Nazi-Propaganda gemünzten Foreign Agents Registration Act auf den russischen Auslandssender RT Amerika anzuwenden, löste in den deutschen Medien verhaltenes Achselzucken aus.

Die russische Retourkutsche hingegen, führte zu reflexartiger Empörung in den Schreibstuben.

Auch wenn das noch nicht in Kraft getretene russische Mediengesetz sehr wohl Anlass zur Kritik bietet, sehen die deutschen Medienvertreter zwar erneut den Splitter im fremden Auge, aber nicht den Balken im eigenen.
Ja wollt ihr denn? Fast der gesamte deutsch Presseapparat ist von der NWO (Rockefeller und Co.) gesteuert. Da werden die sich hüten auch nur einen Muks zu machen ohne Anweisung von oben.


18.11.2017
Lügen
Achgut: Lagerfeld hat sich für die Juden in Deutschland eingesetzt

Karl Lagerfeld hat meinen Beistand nicht nötig, er ist erfahren genug im Umgang mit der Hydra Öffentlichkeit. Mir geht es um die, für die er sich indirekt eingesetzt hat: die Juden in Deutschland. Die Juden in Deutschland sind eine kleine, marginale Gruppe. Von den pompösen Gedenkfeiern abgesehen – die eher der deutschen Schuldpflege dienen – kümmert sich kein Mensch um sie. Das neue Deutschland hat ihnen grandiose Synagogen gebaut, zum Zeichen der Besserung, für die alten, die in einer fast vergessenen Vorzeit angezündet worden sind. Auch diese Synagogen sind oft nur Kulisse. Falls es dort Gottesdienste gibt, finden sie unter Polizeischutz statt.

18.11.2017
Lügen
Compact-Online: Özoguz: „Bin zu deutsch für Patriotismus.“

Die zum Glück nur noch geschäftsführende Regierungsbeauftragte für Zersetzung und Überfremdung Aydan Özoguz hat sich mal wieder zu ihrem Fachgebiet geäußert: Patriotismus. Ein Kommentar.

Patriotismus. Laut Duden steht dieses Wort für „Liebe zum Vaterland; vaterländische Gesinnung“. Synonyme für Patriotismus sind: „Heimatgefühl“, „Heimatliebe“ oder „Vaterlandsliebe“. Ein Themenfeld, in dem sich Aydan Özoguz besonders gerne austobt.

Der Welt erzählte Özoguz schon im Mai 2016: „Ich glaube, dass sich dieses Land in den letzten 70 Jahren so entwickelt hat, dass man sehr stolz darauf sein kann.“


18.11.2017
Lügen
Epochtimes: 709 Abgeordnete brauchen Platz – Kostenexplosion bei Bundestagsanbau

Ein Anbau des Bundestags wird deutlich teurer und später fertig werden als geplant. Das berichtet der „Spiegel“. Der Anbau des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses sollte ursprünglich 2013 fertig sein – nun können die Abgeordnetenbüros frühestens 2020 bezogen werden, so das Magazin.

Auch die Kosten würden explodieren: Statt der geplanten 190 Millionen Euro seien es jetzt fast 250 Millionen Euro. Ursache für die Mehrausgaben sind vor allem Risse in der Bodenplatte des auf den ersten Blick fertigen Gebäudes, die 2015 entdeckt wurden und jetzt aufwendig saniert werden sollen.
Dieser aufgeblähte Apparat muß ABGESPECKT werden und nicht erweitert!


17.11.2017
Lügen
Journalistenwatch: Knallharte „Depesche“ der AfD-Bundestagsfraktion an die Verhandlungsführer der Schwatzrunde!

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
sehr geehrter Herr Seehofer,
sehr geehrter Herr Lindner,

mit großer Sorge verfolgen wir die schwierigen Sondierungsgespräche zur Bildung einer möglichen „Jamaika“-Koalition. Es ist bei uns und wohl auch in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden, dass bei diesen Verhandlungen die wahren Probleme unseres Landes nicht angemessen berücksichtigt werden.

Wir, die Fraktion der Alternative für Deutschland im Deutschen Bundestag, appellieren deshalb an Ihre Verantwortung für unser Land und fordern Sie auf, zu den folgenden zentralen Missständen und Fragen der Öffentlichkeit eine Antwort zu geben:


17.11.2017
Lügen
Korruption
Epochtimes: Machtdemonstration in Berlin: Rot-Rot-Grün lehnt unabhängigen Sonderermittler in Polizei-Affäre ab

Mit ihrer Mehrheitsmacht schmetterte die Berliner Regierungskoalition aus SPD, Linken und Grünen den Antrag der CDU-Opposition für einen externen und unabhängigen Sonderermittler im Zusammenhang mit der Affäre um die Polizeiakademie vom Tisch.

Nein, sie wollen keinen Sonderermittler im Fall der heiklen Affäre um die Berliner Polizeiakademie.

Weder Polizeipräsident Klaus Kandt, der sich am Montagabend laut „RBB“-Abendschau  externe Ermittler „nicht vorstellen“ konnte und auch nicht wüsste warum, noch die rot-rot-grüne Regierungsmannschaft waren mit dem CDU-Antrag einverstanden.

Die Fraktionen der SPD, Linken und Grünen drückten mit ihrer Mehrheitsmacht den dringlichen Antrag der oppositionellen CDU-Fraktion am Donnerstag im Abgeordnetenhaus ohne weitere Abstimmung vom Tisch.

Das stinkt doch nach Korruption ohne Ende. Wann haut endlich mal jemand auf den Tisch!

17.11.2017
Lügen
Linke Gewalttäter untereinander
Danisch: Gefesselt und geknebelt: Wie Linke mit Flüchtlingen umgehen…

Aufschlussreich. Und erstaunlich.

Die sind ja immer gerne dabei, jeden als ausländerfeindlich an die Wand zu tackern und Gewalt gegen Flüchtlinge zu beklagen. Und natürlich auch gegen Kapitalisten, die Bewohner aus der Wohung werfen.

Aber wehe den Flüchtlingen, die Linksautonome stören. Dann geht’s zur Sache: Siehe hier und hier. (Nein, das Video ist nicht schön anzusehen…)

Immerhin: Da herrscht noch echte Handarbeit. Also bei der Gewalt.


17.11.2017
Lügen
Junge Freiheit: An Unmenschlichkeit kaum zu überbieten

Die Bundeskanzlerin rechtfertigt die Öffnung der Grenzen stets mit Gründen der Humanität und des Mitgefühls. Da wundert man sich, daß verfolgte Christen aus islamischen Ländern nicht kommen dürfen. Also, wer in einem islamischen Land als Christ mißhandelt und mit dem Tode bedroht wird, darf nicht nach Deutschland kommen, wenn er kein Geld hat, um sich herschmuggeln zu lassen, weil Anträge auf Aufnahme grundsätzlich abgelehnt werden, wenn sie vom Ausland aus gestellt werden.

Natürlich betrifft diese Regelung alle Flüchtlinge, aber es ist ein völlig falsches Kriterium und führt zu völlig falschen Ergebnissen. Es sollte eben nicht danach gehen, wer über genug Geld für einen Schlepper oder die meiste Gewalt beim Grenzübertritt verfügt beziehungsweise die größten Risiken eingeht oder die meisten Strapazen ertragen kann oder einfach Glück hat.


16.11.2017
Lügen
Til Schweiger
Die Unbestechlichen: Til Schweiger wegen Facebook-Rüpelei vor Gericht

Als Gentleman auf Facebook ist Leinwand-Held Til Schweiger nicht bekannt. Aber, wie so oft, wer sich selbst auf der Seite des Wahren, Guten und Gerechten verortet, der denkt meist, ihn kann niemand und nichts anfechten.

Sexy Til Schweiger mit der unsexy Sittichstimme wird jetzt ein Facebook-Post zum Verhängnis. Ein kleiner, patziger Schlagabtausch, und Schweiger überreißt die Nummer. Gerade T