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Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr!

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Meinungsfreiheit
was auch immer das bedeuten mag...
aktualisiert am 23.11.2017


Gesinnungspolizei auf der Straße: „Wie beurteilen Sie die politische Lage?“ Passant: „Nun, ich denke…“ Gesinnungspolizei: „Stopp! Das genügt! Sie sind verhaftet!“

 

Heiko Maas sucht den besten politischen Witz. Hauptpreis: 10 Jahre Bautzen

 

Beim Friseur im Osten: Das Rasieren bei Ihnen kostet seit der Wende deutlich mehr! Na klar, die Gesichter sind ja auch länger geworden.



Das hier ist eigentlich ein Unterpunkt zu Lügen und Beleidigungn. Deswegen ist hier auf dieser Seite nicht allzu viel zu finden.
Die richtig interessanten Themen findet man wie unten erwähnt.
Natürlich interessiert mich das am meisten wegen der Beleidigungsklage durch Amtsträger, die mir ins Haus geflattert ist!
Und ich hoffe stark, daß genau die Leute das Lesen, die ich damit ansprechen will!
Weitere verwandte Seiten hier sind die Politische Meinungsbildung und die Seite Demokratur

Ich hoffe, daß ich bald die Zeit haben werde hier meinen Senf dazu zu geben. Aber die Verlinkungen unten wollte ich bereits für Weiteres aufheben!
Lest sie gut durch! Ich schätze mal, daß es uns alle bald treffen wird

Die dazugehörigen Links zu den Artikeln sind an erster Stelle.
Sollte ein Link, weil er der Zensur zur Opfer gefallen ist, nicht mehr funktionieren, ist eine Sicherheitskopie der entsprechenden Seite auf Trockendock zur Verfügung. Bitte melden und dann werde ich das Teil wieder herstellen!


Hier habe ich eine interessante Netzfundsache (heute würde man wegen so etwas vor dem Kadi stehen):
Aus Leserbrief Junge Freiheit:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/seit-an-seit-gegen-die-afd/comment-page-1/#comment-481220
Franz Josef Strauß hat sich einst zu einer wüsten Schimpfkanonade gegen linke Demonstranten hinreißen lassen, die es indes erschreckend genau auf den Punkt brachte:
"Ihr seid ja nur das Produkt dieser Fehlerziehung. Das Produkt dieser Hetze. Ihr könnt einem ja leid tun mit eurer erbärmlichen Dummheit. Ihr wäret die besten Schüler von Dr. Joseph Goebbels gewesen. Ihr wäret die besten Anhänger Heinrich Himmlers gewesen. Ihr seid die besten Nazis, die es je gegeben hat!"
https://www.youtube.com/watch?v=qBn7Ydhv1s4
Ab 1.52 min

Anonymus bei Facebook zensiert. Es ist dafür auf dieser Seite zu finden.



Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite

2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Zitat Ulrike Meinhof (1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu Lügen.
(Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!)



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Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.


Pressemeldungen 2017


5.11.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Amadeu-Antonio-Sekte? L. Ron Hubbard, Scientology, Kahane, Amadeu-Antonio-Stiftung…
Ein Leser hat uns auf eine interessante Gemeinsamkeit hingewiesen, die L. Ron Hubbard, der Gründer der Scientology Church, mit der AAS-Stiftung von Anetta Kahane teilt, dann nämlich, wenn man annimmt, das von der Stiftung genutzte Mittel von Abmahnung und Antrag auf einstweilige Verfügung vor dem Landgericht, alles natürlich mit mehreren 100 Euro Kosten für die […]

Das hier bitte weiter verbreiten. Die Machenschaften der Ex-Stasi-Mitarbeiterin Kahane sprengen langsam jeglichen demokratischen Rahmen!

1.11.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Kleber und die Tatsachen

Sollte man sich wirklich mal anhören um zu merken, wie einseitig, egozentrisch, realitätsfern und in ihrem Blickwinkel beschrenkt die Leute, speziell hier eben Kleber, so sind.

Er beklagt, dass ihnen kaum noch jemand traut, und dass sie inzwischen bedroht werden. Auf die Idee, dass es an ihren Sendungen liegen könnte, kommt der aber erst gar nicht. Die schießen jeden Abend mit der öffentlich finanzierten Riesen-Medien-Kanone auf alles, was nicht in ihr Weltbild passt, und wundern sich dann, dass die Leute das als Gegenwehr nehmen, was man ihnen noch gelassen hat, nachdem man Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt und so weiter alles weggeschnitten hat. Ein kritischer Kommentar auf Facebook – Buffz, biste gesperrt und weg.


31.10.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: 1849 war mehr Meinungsfreiheit garantiert als heute
Wie frei ein Land, das sich als frei bezeichnet, wirklich ist, zeigt sich oft erst, wenn man einen Vergleich anstellt, z.B. einen Vergleich zwischen dem modernen Grundgesetz und der Verfassung, auf die sich die Nationalversammlung in der Paulskirche im Jahre 1849 geeinigt hat. Artikel 5 des Grundgesetzes lautet: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung […]

31.10.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Ansichten zur Meinungsfreiheit

Würdet Ihr mir darin zustimmen und folgen, dass jemand, der

  • heute, 72 Jahre nach Ende des Krieges und des Dritten Reiches, noch an den Worten und Reden von Goebbels klebt, der sie penibel genau liest, sich verinnerlicht,
  • der sie für unumstößliche Fakten und unangreifbare, verbindliche Aussagen hält, die durch nichts, was danach kam, widerlegt, als absurd erkannt, außer Kraft gesetzt, überholt, sonstwie obsolet gemacht wurden, und keinen Widerspruch duldet, sieht, zulässt,
  • der sie heute zum alles überragenden und selbst Grundrechte brechenden Maßstab macht, der seine heutige politische Meinungs- und Entscheidungsbildung darauf stützt, und sie als das verdrängende und alles stechende Superargument verwendet,

nicht dicht, aber hochgefährlich ist, einem hochgefährlichen Nazi-Kult anhängt und ein Fall für eine dringende TÜV- und Abgabsprüfung beim Klapsdoktor ist, um bei Nichtbestehen aus dem Verkehr gezogen zu werden?


31.10.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nach linker Gewalt: Liberale sehen Meinungsfreiheit in Gefahr

BERLIN. Der Bundesvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen (LHG), Johannes Dallheimer, hat vor einem Verlust der Meinungsfreiheit an deutschen Hochschulen gewarnt. „Nach den letzten Ereignissen in Hamburg, wo ein Mitglied einer studentischen Verbindung von Vermummten nach einer StuPa-Sitzung körperlich angegriffen und verletzt wurde, sehen wir die Meinungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit unserer Mitglieder ernstlich in Gefahr“, schrieb er in einer internen Mail, die TichysEinblick veröffentlichte.
Am vergangenen Donnerstag hatten mutmaßlich linksextreme Täter an der Universität Hamburg ein Mitglied des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) attackiert. Maurice Gesser, gleichzeitig auch stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Union, wurde von den Angreifern mit Schlägen und Tritten leicht verletzt. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung gegen eine fünfköpfige Gruppe. (ha)
Ich lache mich bald schlapp. Da kommen sie JETZT erst drauf?

23.10.2017
Zensur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Zensur des Internets: Willkommen in Nordkorea, Sektion Deutschland…

Für die Menschheit wird es als kurzer Frühling einer weltweiten und nahezu absoluten Meinungsfreiheit wohl noch lange in Erinnerung bleiben. Ein kurzes Zeitalter freier digitaler Kommunikation, in Echtzeit um den Globus, Meinungen und Fakten, einfach alles quer durch den virtuellen Raum und die Netze geschickt. Aus. Vorbei. So gut wie am Ende. „Wenn ich jetzt bei Facebook versuche, auch nur von meiner Seite auf eine andere zu gehen, um dort etwas hochzuladen, dauert das manchmal eine Viertelstunde“, so klagen User des beliebtesten öffentlichen sozialen Portals seit dem Tag X. Dieser Tag X, der 1. Oktober 2017, war der Tag, an dem unter Federführung des Sozialdemokraten Heiko Maas, der sich auch noch „Bundesjustizminister“ dabei nannte, die Meinungsfreiheit im Sinne öffentlicher freier und unbehinderter sowie unzensierter Äußerungsmöglichkeit regelrecht zerstört wurde – zumindest was freie Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger im Internet und seinen relevanten Foren in Deutschland im Jahre 2017 betrifft.

23.10.2017
Meinungsfreiheit
Achgut: Charta 2017: Die Meinungsfreiheit ist unteilbar
Nach den Vorkommnissen auf der Frankfurter Buchmesse 2017 – ich berichtete – gibt es nun eine Petition an die Adresse des Börsenvereins, mit dem Ziel, dass sich selbiger künftig für eine respektvolle Auseinandersetzung und gelebte Meinungsvielfalt einsetzen möge, statt durch dubiose Kampfaufrufe und eigenhändige Demonstrationen zumindest zu dulden, dass selbsternannte Vorkämpfer des Guten, Richtigen und Schönen die Initiative ergreifen und mit Gewalt dort vollendete Tatsachen schaffen, wo sie mental nicht mehr hingelangen. Maos Motto „bestrafe Einen, erziehe Hundert“ kann eben keine brauchbare Maxime für die zivilisierte Auseinandersetzung in einer freiheitlichen Demokratie sein.

18.10.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Nach Terror auf Buchmesse: Prominente Autoren wehren sich gegen Meinungsdiktatur

Uwe Tellkamp und Matthias Matussek gehören zu den Erstunterzeichnern einer Petition für die Rettung der Meinungsfreiheit und Debattenkultur. Anlass sind Zerstörung und Gewalt gegen Verlage auf der Frankfurter Buchmesse.

Auf der größten Buchmesse des Jahres wurden rechte Verlage zum Ziel mehrerer Attacken. Der Stand der Manuscriptum-Verlage wurde in der Nacht zum 13. Oktober von Unbekannten ausgeräumt und demoliert. In der Nacht darauf „säuberten“ propere Antifaschisten die Messe von Büchern des Antaios-Verlags. Zuvor hatten sie versucht, dessen Bücher mit Kaffeeflecken und Zahnpasta unlesbar zu machen.

Pervers: Messechef Jürgen Boos schaltete sich nicht ein. Warum auch? Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels (BDB) selbst hatte in einer öffentlichen Erklärung „zur aktiven Auseinandersetzung“ mit diesen Verlagen aufgerufen, sowie ihnen gegenüber „Haltung zu zeigen“.


15.10.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Die sukzessive Beschränkung der Meinungsfreiheit

Die Messeleitung gibt eine Erklärung ab. Es geht um Unverständnis und Empörung angesichts der Proteste und Aktionen gegen Stände von Ausstellern, begleitet von der Beleidigung und Bedrohung einzelner Personen und Sachbeschädigungen. Ein SPD-Bundestagsabgeordneter sieht sogar die verfassungsmäßige Ordnung in Gefahr.

Nein, die Rede ist nicht von der Gegenwart, sondern von der Vergangenheit: dem 14. Oktober 1967. Es geht nicht um die Agitation gegen die „rechten Verlage“ heute, sondern um die teils clownesken, teils gewaltsamen Angriffe der Außerparlamentarischen Opposition (APO) damals: gegen den Springer-Konzern, den Ullstein-Verlag, die Zeitungen Welt und Welt am Sonntag, aber auch die FAZ auf der Frankfurter Buchmesse.
Es wiederholt sich alles, manchmal mit umgekehrten Vorzeichen.


13.10.2017
Meinungsfreiheit
Achgut: Es war einmal eine Buchmesse

Die Frankfurter Buchmesse gilt als Aushängeschild für das Land und als Schutzraum für den freien Austausch von Meinungen für Menschen aus der ganzen Welt. Das war einmal. Eines der wichtigsten kulturellen Veranstaltungen der Bundesrepublik wird zum Opfer eines engstirnigen und intoleranten Kampfes gegen „rechts“. Andersdenkende werden bedroht, bestohlen und tyrannisiert. Eine Blamage ohne gleichen für die beteiligten Veranstalter, Politiker und sogenannten Kulturschaffenden.

„Der gemeinsame Messestand des Manuscriptum Verlages und der TUMULT auf der Frankfurter Buchmesse wurde in der vergangenen Nacht überfallen. Alle (!) Bücher und Hefte sowie das gesamte (!) Werbematerial wurden entwendet“, heißt es auf der Facebook-Seite der Vierteljahreszeitschrift Tumult und weiter: „Wir gehen fest davon aus, dass linke Aktivisten dem indirekten Aufruf des Börsenvereins gefolgt sind und ihre Auffassung von Meinungsfreiheit nun in die Tat umgesetzt haben.“
An der Rhetorik erkennt man schon die Politische Meinungsbildung die hierzulande vorherscht. Aber absolut erschreckend ist es, daß diese Form der Intoleranz langsam Pflicht geworden ist.
Was ist bitte daran RECHTSEXTREM wenn man fragt, warum muß das eigentlich so sein?


12.10.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Die Doppelmoral der Tagesschau

Besonders widerlich ist es aber, das mit dem eigenen Gebaren der ARD und ihrer Sender zu vergleichen. Denn wenn denen was nicht passt, wird sofort und ohne jede Berücksichtigung auf die Frage, ob die ARD überhaupt rechtsfähig ist, gelöscht, gesperrt und mit Abmahnungen geschossen, bei denen dann auch journlistisch gar nichts mehr geklärt wird, sondern einfach aus dem gebührenfinanzierten Milliardensäckel Streitwerte angezettelt werden, die privat arbeitende Leute ruinieren, bei denen es dann nur noch um das Recht des Stärkeren geht.

Die Meinungs- und Pressefreiheit anderer achten sie nicht, die brechen sie mit medialer und finanzieller Gewalt.


10.10.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Die Freiheit des Worts ist ein Menschenrecht“: Buchbranche beklagt Einschränkung von Meinungsfreiheit weltweit

"Die Freiheit des Worts ist ein Menschenrecht und die Grundlage einer freien, demokratischen Gesellschaft - die Politik darf sie nicht zum Verhandlungsgegenstand machen", so der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Heinrich Riethmüller.

Zum Start der Frankfurter Buchmesse hat die deutsche Buchbranche Einschränkungen der Meinungsfreiheit in der Welt beklagt.

Dies sei „eine grundlegende Gefahr für die Buchbranche und ihren gesellschaftlichen Auftrag“, erklärte der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Heinrich Riethmüller, am Dienstag in Frankfurt am Main. „In vielen Teilen der Welt werden Medien- und Kulturschaffende von Despoten drangsaliert, inhaftiert und mit dem Leben bedroht.“

„Die Freiheit des Worts ist ein Menschenrecht und die Grundlage einer freien, demokratischen Gesellschaft – die Politik darf sie nicht zum Verhandlungsgegenstand machen“, mahnte Riethmüller. Auch in Deutschland gelte es, „eine offene Diskussions- und Debattenkultur zu fördern“.

Stimmt, in Deutschland geht es nämlich bald schlimmer zu als in einer Bananenrepublik. Siehe die Netz-Zensuren allerortens, Zeitungen, die sich weigern brisante Themen anzuschneiden und noch vieles mehr. Übrigens....wurde das auch erähnt auf der Buchmesse?

7.10.2017
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: OSZE spricht sich gegen Zensur-Gesetz von Maas zur Internetdurchsuchung aus

Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) wendet sich in scharfer Form gegen das von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorangetriebene Netzdurchsuchungsgesetz gegen sogenannte „Hasskommentare“.  (Die OSZE ist eine Staatenkonferenz mit Sitz in Wien, der 57 Teilnehmerländer angehören.)
Das „Maas-Gesetz“ ist seit vergangenem Sonntag (1.10.) in Kraft. Es habe womöglich eine „abschreckende Wirkung auf die freie Meinungsäußerung“, erklärt der französische OSZE-Repräsentanten Harlem Désir.
Ach tatsächlich? Die Meinungsfreiheit ist doch hierzulande schon längst gestorben, wenn schon eine Claudia Roth andere beleidigen kann aber selber, sogar erfolgreich, gegen andere, die sie auf die Schippe nehmen, erfolgreich klagt. Austeilen und nichts einstecken können

29.9.2017
Meinungsfreiheit
Polizei
pi-news: Hetzjagd auf Andersdenkende
Skandal-Urteil: Berufsverbot für islamkritischen Polizeibeamten


Mehrfach hatte PI-NEWS in den vergangenen Jahren über den Aachener Polizeihauptkommissar und Ratsherrn Wolfgang Palm berichtet, der ausschließlich aufgrund seiner politisch-oppositionellen Tätigkeit (bis 2015 für Pro NRW, danach parteilos) aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden soll.

Noch unter Ägide des unsäglichen SPD-Innenministers Ralph Jäger wurde vom Polizeipräsidium Aachen im Jahr 2012 eine regelrechte Hexenjagd gegen den politisch unbotmäßigen Beamten mit bis dahin tadellosen Dienstzeugnissen gestartet.

Nach öffentlicher Bloßstellung, Strafversetzung und Suspendierung folgte wenige Jahre vor Erreichen der Pensionsgrenze sogar der Antrag auf Entfernung aus dem Staatsdienst. Dieses ausschließlich politisch bedingte Berufsverbot mit einschneidenden Auswirkungen auf Palms Altersversorgung nach Jahrzehnten tadellosen Dienstes an der Allgemeinheit wurde nun tatsächlich vom Oberverwaltungsgericht Münster für rechtens befunden.


29.9.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Norwegische Ministerin gegen Einschränkung der Meinungsfreiheit

OSLO. Die norwegische Einwanderungsministerin Sylvi Listhaug hat Verständnis für den Kampf Israels gegen den islamischen Terror geäußert. „Wir leben jetzt mit derselben Furcht, mit der ihr jahrzehntelang gelebt habt“, sagte sie in einem Interview mit der Online-Plattform der israelischen Tageszeitung Yedioth Acharonot. Sie ergänzte: „Viele Menschen verstehen jetzt die Situation, in der Ihr Euch befindet. Wir sehen, was in Schweden, Großbritannien und Frankreich passiert.“

Listhaug gehört der einwanderungskritischen Fortschrittspartei an, die Teil der Mitte-Rechts-Koalition von Ministerpräsidentin Erna Solberg ist. Sie wurde erst in diesem Monat bei den Wahlen zum Folketing im Amt bestätigt. „Die Fortschrittspartei war immer eine Unterstützerin von Israels Notwendigkeit, sich selbst zu verteidigen, in einer Region, wo sie die einzige Demokratie ist“, sagte Listhaug.

Dänische Einwanderungsministerin postet Mohammed-Karikatur


28.9.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Antisemitismus-Definition geändert: Kritik an Israel ist in Deutschland ab sofort strafbar
Die internationale Definition von „Antisemitismus“ wurde am vergangenen Mittwoch im Bundeskabinett um einen kurzen Passus ergänzt: Von nun an kann auch Kritik an Israel als Antisemitismus gedeutet und mit Haftstrafen geahndet werden. Das Kabinett der Bundesregierung hat die Definition von Antisemitismus in der letzten Sitzung vor der Bundestagswahl erweitert. Bisher war Antisemitismus der Internationalen Allianz […]

7.9.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Merkel für Grenzen – der Meinungsfreiheit! Diktatur-Offensive beginnt nach der Wahl

Sollte Merkel gewinnen, wird die Redefreiheit in Deutschland nach der Bundestagswahl in Ketten gelegt werden. Daraus macht die Rautenfrau gar keinen Hehl, wie man heute nachlesen kann.

Die kalte Kanzlerin jettet zurzeit von einem Pfeifkonzert zum nächsten. Trotzdem: Noch pennen viele Wähler. Aber das wird sich ändern – spätestens, wenn der Familiennachzug von hunderttausenden Asylinvasoren 2018 in die Gänge kommt, dürften ein paar Deutsche extra wach werden.

Da sich Kritik am Volksaustausch verbietet und FDJ-Sekretärin a.D. Merkel im Herbst 1989 gesehen hat, dass Volkes Stimme Mauern einreißen kann, wird die Meinungsfreiheit die kommende Legislaturperiode wohl kaum überstehen. Was im Internet begann, wird auf den Straßen fortgesetzt werden.

„Meinungsfreiheit kennt auch Grenzen. Und die kann man anwenden“, drohte Merkel bereits im Sat.1-Sommerinterview 2012. Unvergessen ihr Hinweis an einen „Lügner“-rufenden Bürger während eines Wahlkampfauftritts in Aschaffenburg 2013: „Seien sie einfach froh, dass sie frei ihre Meinung sagen dürfen!“


6.9.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wenn jemand morgens an Deiner Tür hämmert…(oder: Das Ende der Meinungsfreiheit)

„Kürzlich telefonierte ich lange mit einem Facebook-Freund. Der war kurz zuvor von einem lauten Hämmern an seiner Haustür geweckt worden. Er öffnete die Tür und ZACK! standen mehrere Polizisten und ein Vertreter der Staatsanwaltschaft mit einem gerichtlichen Durchsuchungsbeschluß in seinem Haus.

Gegen ihn läge eine Anzeige vor, denn er hatte im Juni in einem Facebook-Posting eine höchst umstrittene und öffentlich kritisierte Muslimin als „Musel-Trulla“ bezeichnet.“

„Principiis obsta. Sero medicina parata, cum mala per longas convaluere moras.

„Wehre den Anfängen! Zu spät wird die Medizin bereitet, wenn die Übel durch langes Zögern erstarkt sind.“


1.9.2017
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Schweden: Die Freiheit der Presse, Andersdenkende zu verfolgen

Schweden gilt weltweit als eines der Länder mit dem höchsten Maß an Pressefreiheit. Vielleicht zu Unrecht. Ein US-Journalist, der unter anderem über schwedische No-Go-Areas berichten wollte, wurde offenbar von der Polizei daran gehindert.

Einer Krankenschwester, die das Gesundheitssystem kritisierte, wurde kurzerhand die Unabhängigkeit abgesprochen. Die schwedische Zeitung Expressen betreibt eine Kampagne, bei der Privatbürger für ihre im Internet geäußerte Meinung vor der Kamera bloßgestellt werden. Diese Beispiele verweisen demnach darauf, dass die schwedische Presse eine politische Agenda verfolgt und ein Instrument des Establishments ist.


1.9.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kanada: Anti-Scharia Festwagen auf Schwulen-Parade verboten

Ein westliches Land nach dem anderen verabschiedet sich unter dem aufziehenden Halbmond unterwürfig von der freien Meinungsäußerung. Der neueste Kniefall kommt wieder einmal aus dem linksgewendeten Kanada.

In Vancouver wurde ein „Anti-Scharia“-Festwagen, der auf der diesjährlichen Schwulen-Parade mitfahren sollte, verboten.

Der Festwagen, der von einer Gruppe Schwulenaktivisten angemeldet worden war, die aus dem Nahen Osten stammen und sich „Cirque de So Gay“ nennen, sei „kulturell taktlos“, berichtet die kanadische Tageszeitung Vancouver Star.

28.8.2017
Meinungsfreiheit
Jouwatch: Rowan Atkinson: Es muss uns gestattet bleiben, uns gegenseitig zu beleidigen
http://www.journalistenwatch.com/wp-content/uploads/2017/08/actor-1296315_640.png
Alle Welt kennt den Schauspieler Rowan Atkinson in seiner wohl populärsten Rolle als Mr. Bean. Nicht wenige werden ihn für einen platten Situationskomiker halten. Situationskomik kann er zwar – und das auch noch schier unvergleichlich -, aber Rowan Atkinson ist viel mehr. Er ist Schauspieler, ein glänzender Pantomime, ein kluger Philosoph – und vor allem ein sehr vernünftiger Zeitgenosse. Ein Autonarr ist er nebenbei auch noch. Mir ist immer klar gewesen, daß jemand, der Mr. Bean spielt, sich ein sehr genaues Bild von der Welt gemacht haben muß. Ich bin ein großer Mr. Bean-Fan. Eigentlich ein Fan von Rowan Atkinson, nicht hauptsächlich wegen Mr.Bean. Wer die Bean-Filme kennt: Hineingeworfen in die Welt

Rowan Atkinson äußerte sich vor kurzem erneut sehr deutlich zum gesinnungsdiktatorischen, zensorischen Zeitgeist. Der britische Telegraph berichtete. Und nicht nur das: Atkinson hat  eine Kampagne gestartet, die zum Ziel hat, die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz vor Beleidigung und diskriminierender Wortwahl auf ein zivilisiertes Maß zurückzufahren. Zwar kann man sich das in Deutschland kaum vorstellen, aber in Großbritannien sind die entsprechenden Vorschriften noch um etliches rigider als hierzulande. Die Redefreiheit auf der Insel befindet sich tatsächlich im Würgegriff der Politisch Korrekten.

27.8.2017
Meinungsfreiheit
Anaschublog: Deutsch- und englischsprachige alternative Nachrichtenseiten (Liste)
https://annaschublog.files.wordpress.com/2017/08/b_1_q_0_p_0-4.gif?w=500&h=364&crop=1
Bereitstellung einer aktualisierten Liste mit alternativen und unabhängigen Nachrichtenseiten aus dem deutsch- und englischsprachigen Raum. Sollte ein Blog oder eine Seite fehlen, bitte ich um Mitteilung der Seitenadresse per Kommentar unter dem ursprünglichen Beitrag oder per Email (annaschusterblog@protonmail.com). Liste wird ständig aktualisiert.

22.8.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die Zerschlagung der alternativen Medien hat begonnen!

Leute, wir müssen uns alle warm anziehen. Das Zeitalter der Meinungsfreiheit neigt sich dem Ende zu. Überall auf der Welt drehen die linken Neo-Faschisten an der Schraube, um die Gegenöffentlichkeit zu zerquetschen. Dieses Video wird viele schockieren. Aber wir geben nicht auf!

7.8.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Das große Blogger-Morden geht los

Wer sich noch wundert, in welchem Kontext die Aktion vom Frühjahr gegen mein Blog stand: Das ist eine neue Masche, mit der man jetzt alle kritischen Blogger und Autoren zu ruinieren versucht.

Und offenbar beteiligen sich die öffentlich-rechtlichen Medien daran, unabhängige und nicht gemainstreamte Blogger zu vernichten.

Denkt mal darüber nach, in was für einem Staat Ihr lebt.


5.8.2017
Meinungsfreiheit
Grüner Wahnsinn
Satire
ScienceFiles: Der nächste Abschuss: Agentin.org ist Offline
Wer versucht, den Pranger der Böll-Stiftung „Agentin.org“ anzuwählen, der sieht, dass er keinen Pranger mehr sieht, denn „Agentin.org“ ist offline. Jemand hat die Reißleine gezogen und dafür gesorgt, dass die Grüne Partei über ihre Stiftung nicht noch mehr negative Publicity erhält als sie es sowieso schon tut. Wie immer, wenn Aktivisten mit einem ihrer Projekt […]

4.8.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Meinungsfreiheitsmord

Unser Bundestagspräsident Lammers fordert nun eine Mindeststrafe für „Hasskommentare“, damit die Staatsanwaltschaft die Verfahren nicht einstellen kann. Bei Forschungsbetrug und Titelhandel an den Universitäten hat man sowas nie gefordert. Falsche Doktorgrade, sich Wahlergebnisse und Gelder vom Bürger erschleichen, das ist in diesem Bundestag in Ordnung und wohlgelitten. Sich auf dem Schwulenstrich Drogen holen, auch OK. Aber wehe dem, der ein falsches Wort gegen sie sagt.

Und auf die Idee, dass die harsche Kommentierung vom Bundestag mit Sicherheit selbstverschuldet ist, kommt Lammert auch nicht. Denn faktisch sind unsere Politiker längst auf einem Niveau angekommen, an dem sie nur noch auf Korruption und Gossensprache hören, alles andere kapieren die nicht mehr. Weil sich das Volk, der Souverän, aber die Schmiergelder nicht leisten kann, die man für Lobbyistenausweise zum Bundestag kaufen muss, um feines Gehör zu finden, bleibt dem Souverän ja gar nichts anderes mehr als die angemessen derbe Beleidigung.

Und sowas nennen die dann „Würde des hohen Hauses“. Erbärmliche Wichte. Widerlich.


2.8.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Freie Meinungsäußerung vs. Haßkommentare

Bundestagspräsident fordert Mindeststrafmaß für Haßkommentare.[1]             „Für solche Delikte sollte es ein Mindeststrafmaß geben, um Staatsanwaltschaften und Richtern die Möglichkeit zu nehmen, Strafverfahren wegen vermeintlicher Unerheblichkeit gleich niederzuschlagen.“
Und wie immer stellt sich die Frage, was sind Haßkommentare? Ist es ein Straftatbestand, oder ist der Kampf dagegen einfach nur das Unterdrücken unbequemer, mißliebiger Meinungen?

Beginnen möchte ich mit einer kleinen Auswahl von (Meinungs)-äußerungen diverser „Politiker“ gegenüber dem Souverän, dem Bürger:

  • „Pack, daß eingesperrt werden muß“ (Gabriel, SPD)
  • „Mischpoke“ (Özdemir, Grüne)
  • „Haßbürger“ (Hofreiter, Grüne)
  • „Nazis in Nadelstreifen“ (Jäger, SPD)
  • „Dumpfbacken“ (Schäuble, CDU)
  • „Dunkeldeutschland“ (Gauck)
  • „Mecklenburg-Vorpommern, daß am dümmsten besiedelte Bundesland“ (Mack, Grüne)
  • „Wenn Sie etwas ordentliches gelernt haben, dann brauchen Sie keine drei Minijobs“ (Tauber, CDU)

24.7.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die Heinrich-Böll-Stiftung und die „Abschussliste“ der Andersdenkenden

Nachdem JouWatch diesen Skandal aufgedeckt hatte, beschäftigt sich nun auch Henryk M. Broder in der „Welt“ mit einem Thema, dass an Widerwärtigkeit nicht zu überbieten ist, aber gleichzeitig zeigt, wie die Linksgrünen in unserem Land die Meinungsfreiheit verabscheuen und wie sehr sie sich die DDR zurückwünschen.

Es geht, wie bereits beschrieben, um die Seite agentin.org, die von der Heinrich-Böll-Stiftung ins Netz gestellt wurde. Sie denunziert so genannte „antifeministische Bürger“ in eine alphabetisch sortierten Liste auf.

Dabei tauchen so manche prominente Namen auf wie Hedwig von Beverfoerde, Hadmut Danisch, Jürgen Elsässer, Mathias von Gersdorff, Björn Höcke, Birgit Kelle, Alexander Kissler, Michael Klonovsky, Götz Kubitschek, Roger Köppel, Felizitas Küble, Harald Martenstein, Matthias Matussek, Frauke Petry, Akif Pirinçci, Bettina Röhl, Jakob Tscharntke, Beatrix von Storch und Gloria von Thurn und Taxis – also das Who is Who des konservativen Widerstands, allesamt Kämpfer gegen das Sodom und Gomorra der grünlinken Gender-Ideologie, alles Menschen, die noch den Unterschied zwischen Mann und Frau erkennen und akzeptieren.

Also ganz normale Menschen eben.


22.7.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Man muß nur wollen

Nach der Orgie von linksextremer Gewalt und Straßenterror während des Hamburger G20-Gipfels wurde viel darüber geschwatzt, wie links die Gewalttäter seien – und nicht, wie ihnen das Handwerk zu legen wäre. Diese „Das hat mit nichts zu tun“-Leier ist ein primitives Ablenkungsmanöver. Unser Sieben-Punkte-Programm zeigt auf, worum es in der überfälligen Debatte über linksextreme Gewalt tatsächlich gehen muß.

1. Fakten auf den Tisch legen

Erste Voraussetzung für jede Lösung: Die Fakten müssen auf den Tisch. Die Statistiken über linke und rechte Straftaten müssen vergleichbar werden. Während bei rechten Straftaten „Propagandadelikte“, die nur von dieser Seite begangen werden können, künstlich aufgebläht werden, wird bei linker Gewalt nicht selten großzügig zusammengefaßt.


20.7.2017
Fake-News
Meinungsfreiheit

Deutsch.RT: Propaganda-Mädchen Bana aus Syrien: Blauer Bote verliert gegen Stern

Um den Propaganda-Account des syrischen Twitter-Mädchens Bana entwickelt sich eine deutsche Justiz-Posse. Laut Hamburger Pressekammer unterliegen Journalisten keiner Sorgfaltspflicht. Um zu behaupten, dass sie lügen, müssen Kritiker ihnen die Absicht nachweisen.

In der vergangenen Woche entschied die Hamburger Pressekammer gegen den Blogger Jens Bernert. Das Magazin Der Stern und einer seiner Redakteure hatten ihn verklagt, weil der Autor des Blogs Der Blaue Bote in scharfen Worten die fehlende Sorgfaltspflicht von Mainstram-Journalisten angeprangert hatte. Er hatte dem Magazin Der Stern vorgeworfen, Fake News zu verbreiten. Das rechtlich originelle Detail: Die Vorsitzende Richterin beschäftigte sich nicht etwa mit der wenig umstrittenen Sachlage, sondern argumentierte, die Fakten würden für die Bewertung gar keine Rolle spielen.

Vielmehr müsste der Blogger Jens Bernert den Mitarbeitern der Stern-Redaktion nachweisen, dass sie absichtlich die Unwahrheit berichtet haben. Es sei einem Journalisten nicht zuzumuten, dass er selbstständig erkennt, dass es sich bei einer Story um eine Lügengeschichte handelt. Mit dieser originellen Begründung zugunsten des klagenden Mainstream-Journalisten dürfte die Hamburger Kammer eine neues Stück Presserecht geschrieben haben. Sollte sie auch in der nächsten Instanz bestehen, bedeutet das Urteil, dass Redakteure pauschal von der journalistischen Sorgfaltspflicht befreit sind.
Um Gottes Willen, das heißt die Medien dürfen lügen wie sie es wollen aber der Systemkritiker ist dran!


20.7.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Eine Kaufempfehlung der Heinrich-Böll-Stiftung

Die steuerfinanzierte und Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung hat sich eingereiht in die Gruppe der Internetdenunzianten. Bislang prägten etwa die linksradikale und ebenfalls steuergeförderte Amadeu-Antonio-Stiftung, Gerald „KeinGeldFürRechts“ Hensel oder auch der SWR die Liste dieser besonders heimtückischen Tugendwächter.

Im Wiki-Stil veröffentlichte das zur Heinrich-Böll-Stiftung gehörende Gunda-Werner-Institut ein vermeintliches Lexikon mit Personen, die durch angebliche „Angriffe gegen Feminismus, Gleichstellungspolitik, sexuelle Selbstbestimmung, gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechterforschung“ aufgefallen sein sollen.


18.7.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Böse, böse Russen gegen Meinungs- und Pressefreiheit

Muss man sich mal klar machen: Ständig heißt es, die Russen würden Presse- und Meinungsfreiheit unterdrücken, am 1.8. haben sie beispielsweise in der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine Podiumsdiskussino dazu in Berlin, und dann macht diese unsere Bundesregierung denen sogar die Unterdrückungsvorlage, worauf die dann sagen, „wir haben doch nur gemacht, was Ihr auch macht“.

Das ist alles so unsagbar lächerlich.

Ja, liebe Journalisten, da seid Ihr selbst schuld. Schön blöd. Wenn Ihr halt ständig für Maas, SPD, rot-grün trommelt und deren Macht erhaltet, dann lebt auch mit den Konsequenzen Eures Handelns. Bedenke, worum Du bittest. Es könnte Dir gewährt werden.

Einschränkung der Pressefreiheit geliefert wie bestellt.


14.7.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Skandal im Thüringer Landtag! Zwei Nordkoreas und ein Rauswurf

Rot-Rot-Grün unter Bodo Ramelow (Die Linke) zeigt, wie diktatorisch und vom Geist des DDR-Regimes durchdrungen das linkspolitische Spektrum ist. Wird die AfD-Fraktion von führenden Politikern der Koalition in eine Reihe mit Nordkorea gestellt, findet das die Zustimmung des Landtagspräsidiums. Greift der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner diesen Vorwurf in seiner Erwiderung auf und spielt diesen Ball in das Feld einer von ehemaligen Stasi-Zuträgern durchsetzten Regierungskoalition zurück, wird ihm das Rederecht entzogen. Zudem wird er unter Beifall der linken Parteien aus dem Plenarsaal geworfen. (CJ)


12.7.2017
Meinungsfreiheit
Huffingtonpost: Wir dürfen nicht länger tatenlos zusehen, wie Menschen mundtot gemacht werden

Herr Minister, diese Frage stellen wir all unseren Interviewpartnern - somit auch Ihnen: Welchen Stellenwert haben Demokratie und demokratische Werte für Sie ganz persönlich?

Heiko Maas: Die Demokratie ist die Schwester der Freiheit. So wie der Einzelne frei über sich selbst bestimmt, bestimmen in der Demokratie alle gemeinsam über das Zusammenleben.

Das klingt natürlich in der Theorie einfacher als es in der Praxis ist, denn so verschieden die Menschen sind, so verschieden sind auch ihre Meinungen.

Deshalb gehören zur Demokratie die Debatte, der offene Austausch und der Streit. Diese Streitkultur ist eine notwendige Voraussetzung, um tatsächlich eine Lösung zu finden, die die verschiedenen Interessen in einer Gesellschaft zum fairen Ausgleich bringt.

Trump, Erdogan und Putin: Autokratische Führungsstile feiern weltweit ein besorgniserregendes Comeback, während Demokratien im westlichen Sinne an Boden verlieren. Wie erklären Sie sich die neue Lust auf Autokraten?

Heiko Maas: Das Leben in Zeiten der Globalisierung ist unübersichtlich geworden. Viele Menschen fühlen sich durch immer schnellere Veränderungen überfordert.


11.7.2017
Meinungsfreiheit

Huffingtonpost: Skandal um "schwarze Liste" beim G20-Gipfel weitet sich auch: Abgewiesene Reporter hatten alle in der Türkei gearbeitet

  • Rund 30 Journalisten ist trotz Akkreditierung der Zugang zum G20-Gelände verweigert worden
  • Aufnahmen zeigen, wie Polizisten am Wochenende mit Namenslisten der Reporter hantierten
  • Jetzt erhebt der Deutsche Journalistenverband schwere Vorwürfe
  • Offenbar könnte der türkische Geheimdienst hinter dem Zutrittsverbot stecken

Journalisten, die auf schwarzen Listen stehen. Denen – ohne Nennung eines Grundes - die Berichterstattung über eine politisch brisante Veranstaltung erschwert wird.

Das klingt nach dem Alltag in vielen autoritären Staaten, soll so aber in Deutschland passiert sein.

Beim G20-Gipfel in Hamburg haben die Behörden zuvor akkreditierten Journalisten den Zutritt zur Sicherheitszone verwehrt. Das zeigten am Dienstagmorgen Recherchen der ARD.

So wurden am Samstag in Hamburg "schwarze Listen" an Polizeibeamte verteilt – mit rund 30 Namen von Journalisten, denen zuvor der Zutritt zum Medienzentrum des Gipfels zugesichert worden war. Journalisten, die nun plötzlich von Beamten am Zutritt gehindert wurden.


11.7.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Beschwerde beim Presserat
Den folgenden Text haben wir als Begründung unserer Beschwerde beim Presserat gegen die Berichterstattung von Epoch Times, in der Rosemarie Frühauf und Nancy McDonnell uns diffamieren zu können glauben, beigefügt. Wir sind gespannt, was nun passiert. Der Beitrag auf Epoch Times (Fake News zu G20-Gewalt enttarnt: ‘Pläne und Verhaltenstipps’ kamen […]

11.7.2017
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Deutsch.RT: G20: Journalisten auf Schwarzer Liste der Polizei – kamen die Informationen aus der Türkei?

Wie RT Deutsch und weitere Medien berichteten, wurde mehreren Journalisten beim G20-Gipfel nachträglich die Akkreditierung entzogen. Die ARD berichtet nun, dass die Polizei eine Schwarze Liste genutzt haben soll. Doch woher stammen die Informationen?

In einem Artikel von Dienstag spricht ARD-Online von einer Schwarzen Liste, auf der die Namen von deutschen Journalisten aufgeführt sein sollen. Diese Liste sei von der Polizei während des G20-Gipfels offen genutzt worden, um bestimmte Journalisten an der Berichterstattung zu hindern. Sollten die Vorwürfe stimmen, wäre dies ein massiver Eingriff in die Pressefreiheit.

Die ARD berichtet von jungen Bereitschaftspolizisten aus Niedersachsen, die eine zweiseitige Liste in den Händen hielten und einen erst „freundlich durchwinkten“, wenn der eigene Name nicht darauf stand. Es soll auch möglich gewesen sein,


7.7.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: „Ohne Begründung“: Mehrere Journalisten berichten von plötzlich entzogener G20-Akkreditierung

Einzelnen Journalisten wird offenbar die Berichterstattung über den G20-Gipfel vor Ort erschwert. Wie der Weser Kurier berichtet, habe der Veranstalter einem Reporter der Lokalzeitung abrupt und ohne Begründung die G20-Akkreditierung entzogen. Auch andere Berichterstatter seien ohne jede Angabe von Gründen vom G20-Gipfel ausgeschlossen worden.
Beim Mitarbeiter des Weser Kurier handelt es sich um den Fotografen Rafael Heygster, der bereits über Geschehnisse vor Ort berichtet hatte. „Als er gegen 13 Uhr am Freitag in das Pressezentrum zurückkehren wollte, teilte man ihm mit, dass ihm seine Akkreditierung entzogen worden sei“, gibt der Verlag der Bremer Zeitung in einer Pressemitteilung bekannt. Auch auf Nachfrage habe Heygster keine Auskunft darüber bekommen, wieso ihm der Zutritt verwehrt wird.

5.7.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Big Facebook is watching you – mit Hilfe von „Flüchtlingen“?

Der vergangenen Freitag – der 30.6.2017 –  war ein denkwürdiger Tag für Deutschland. An diesem Tag verloren die Bürger unseres Landes ihre Rede- und Meinungsfreiheit. Nachdem im voll besetzten Bundestag die „Ehe für alle“ mit Jubel und Konfettiregen pressewirksam gefeiert wurde, winkte man heimlich, still und leise mit einer Mindesbesetzung von knapp 40 Abgeordneten das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch. Offiziell soll das neue Gesetz Unternehmen wie Facebook zur Löschung strafbarer Inhalte, „wie z.B. Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung oder Störung des öffentlichen Friedens“ zwingen. Doch was versteht der Gesetzgeber unter diesen Begriffen? Zu vage und unterschiedlich auslegbar sind die Verbotsgründe wie „Beleidigung“ oder Diffamierung“ formuliert. UN-Sonderberichterstatter David Kaye äußerte erhebliche Bedenken und selbst der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält den Gesetzentwurf für unvereinbar mit dem europäischen Recht.

Wir aber sind der Willkür eines Kontrollfreaks namens Heiko Maas und seiner linken Mannschaft um Ex-Stasi-Mitglied Kahane ausgesetzt. Übrigens, schon mal darüber nachgedacht, WER persönlich über die Sperrungen eines jeden Artikels und der seiner Verfasser bestimmt?

30.6.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Schwarzer Tag für Deutschland: Ehe für alle – Meinungsfreiheit nur für Angepasste

Unter dem Getöse der am Freitagmorgen beschlossenen „Ehe für alle“ hat der Bundestag das kontroverse Netzwerkdurchsuchungsgesetz durchgewunken. Die AfD prüft eine Verfassungsklage

Sorge Dich um die Minderheit, damit Du die Belange der Mehrheit besser ignorieren kannst – vor allem derer, die gegen die wirtschaftlichen und sozialen Ergebnisse der Globalisierung/ Islamisierung kämpfen. Diese neoliberale Taktik hat am 30. Juni im Deutschen Bundestag ihren beispiellosen Höhepunkt gefunden. An diesem Datum wurde nacheinander beschlossen, dass Homosexuelle heiraten dürfen – das Maul aufmachen gegen die Regierung fortan jedoch noch drastischer bestraft werden soll. Im Internet geht’s los.

Die Rede ist natürlich vom Netzwerkdurchsuchungsgesetz des Bundesjustizskandalministers Heiko Maas. Betreiber von sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und YouTube sollen verpflichtet werden, angeblich offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden und als weniger eindeutig erachtete Fälle innerhalb von sieben Tagen zu löschen, bzw. zu sperren. Bei wiederholten Verstößen drohen den Online-Betreibern Höchststrafen von bis zu 50 Millionen Euro.


30.6.2017
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: Eilmeldung: Bundestag beerdigt Meinungsfreiheit – JouWatch-Anwälte prüfen Verfassungbeschwerde!

Sie hatten es ziemlich eilig, um Heiko Maas noch ein Abschiedsgeschenk zu machen: Ab sofort ist in Deutschland das „Hassen“ verboten, gibt es nur noch für genehme Meinungen die Freiheit:

„Der Bundestag hat am Freitag mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen das umstrittene Gesetz zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet beschlossen. Mit dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollen Internetkonzerne wie Facebook und Twitter dazu verpflichtet werden, binnen 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde Beiträge zu löschen. Bei weniger eindeutigen Fällen ist eine Frist von einer Woche vorgesehen.

Bei systematischen Verstößen drohen Strafen von bis zu 50 Millionen Euro. Kritiker fürchten, die Betreiber der Netzwerke könnten Beiträge im Zweifelsfall eher löschen und fürchten Einschnitte bei der Meinungsfreiheit. Auch von den Internetfirmen kommt Kritik.


26.6.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Die freie Meinungsäußerung bleibt auf der Strecke“

BERLIN. Die CSU-Bundestagsabgeordnete Iris Eberl hat scharfe Kritik am geplanten Netzerkduchsetzungsgesetz (NetzDG) der Großen Koalition geäußert. „Fast einhellig haben die Rechtsexperten der quasi-öffentlichen Anhörung das Gesetz in seiner ursprünglichen Form als verfassungswidrig bezeichnet. In seinem detaillierten Gutachten kam der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages auf dasselbe Ergebnis“, sagte Eberl der JUNGEN FREIHEIT.

Dennoch würden Argumente der Kritiker im neuen Entwurf des NetzDG kaum berücksichtigt. „Der Eingriff in die Meinungsfreiheit bleibt bestehen. So ist zum Beispiel für die Löschung von offensichtlich rechtswidrigen Inhalten immer noch die kurze Frist von 24 Stunden vorgesehen.“


12.6.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Die ARD hinter dem Mond

Was ging mir auf der Rückfahrt von Hamburg nach Berlin als Erkenntnis durch den Kopf?

Eigentlich das gleiche wie auf den früheren Konferenzen: Wie sehr die da hinter dem Mond leben und arbeiten, wie sehr die da in ihrer abgeschotteten Medienwelt (neudeutsch: Filter Bubble) leben und überhaupt nichts davon mitbekommen, was außerhalb läuft. Mir ist das aber gerade auf dieser Konferenz besonders aufgefallen:

  • Die sprechen nach meinem Eindruck eigentlich nur miteinander und untereinander, alle anderen sind Zuschauer traditionell ohne Rückkanal, die zu fressen haben, was gesendet wird. (Ist heute halt so nicht mehr, und damit hadern sie ja.)
  • Ich fand das frappierend, was die alles nur aus ARD-Sicht sehen (Beispiel: Pressefreiheit in Deutschland), und alles andere ignorieren. (Und dabei offenbar nicht mal wissen, was in der ARD so läuft, dass die ARD aus fragwürdigen Interessen heraus selbst gegen Presse und Meinungsfreiheit vorgeht.)
  • Besonders charakteristisch fand ich, als mich da einer vom Podium zur Abwehr meiner Frage gegenfragte, ob ich die vielen Fernseh- und Radioprogramme der ARD (oder sagte er NDR? Weiß ich nicht mehr genau) verfolge.

6.6.2017
Meinungsfreiheit
Jouwatch: Kauder: Noch vor der Sommerpause wird die Meinungsfreiheit abgeschafft?

Die Feinde der Meinungsfreiheit haben es wahrlich eilig, mit dem Vorschlaghammer der Zensur die sozialen Netzwerke platt zu machen. Wir müssen uns nicht wundern. Der Wahlkampf steht an und da muss das Stimmvieh an die kurze Leine genommen werden:

3.6.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Bsirske beklagt Verschlechterung der Lage von Journalisten in der Türkei (und vergisst dabei Deutschland)

Wenn es um linken Journalismus geht, darf eine linksradikale Gewerkschaft natürlich nicht fehlen:

„Frank Bsirske, der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, hat die Arbeitsbedingungen von Journalisten in der Türkei angeprangert. Seit dem Putschversuch im vergangenen Sommer habe es in der Medienbranche regelrechte Säuberungsaktionen gegeben: „Seit Juli 2016 sind 33 Fernsehsender, 36 Radiosender, 62 Zeitungen und 29 Verlage geschlossen worden“, sagte Bsirske der „Welt“. „3.000 Journalisten haben seitdem ihre Jobs verloren und nur 100 von ihnen haben im Medienbereich eine neue Beschäftigung gefunden.“


2.6.2017
Zensur
Meinungsfreiheit
Schluesselkindblog: STASI Methoden in Berlin – Staat schafft sich immer mehr Feinde

Das Berliner Amtsgericht Tiergarten verurteilte in dieser Woche eine 62-jährige Frau zu einer Geldstrafe, weil sie auf der Social Media Plattform Facebook, flüchtlingskritische Postings „geliked“ und geteilt hatte. Die Verurteilte muss jetzt zur Abschreckung und sicherlich auch zur Durchsetzung der linksfaschistischen Gesinnungsordnung – und Islamisierungsspolitik, eine Geldstrafe von 1.350 Euro Strafe zahlen.

Der anti-demokratische Unrechtsstaat schafft sich immer mehr Feinde im Volk

Die Frau hatte es gewagt ein Bild mit der Frage zu teilen: „Wie finden Sie Flüchtlinge“?


1.6.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kassiert Zensurminister Heiko Maas bald seine ersten 50 Millionen Euro?

Es sieht nicht gut aus für die Sozialen Netzwerke. Wenn sie sich nicht ganz schnell vor der in Nordkorea geschliffenen Heckenschere unseres Justizministers in Deckung bringen, kann es ziemlich teuer werden:

Facebook, Twitter und YouTube schaffen es in Europa nicht, binnen 24 Stunden alle Einträge zu löschen, die illegale Hetzbotschaften enthalten: Das ist das Ergebnis einer neuen Studie der Europäischen Kommission, die die zuständige EU-Justizkommissarin Vera Jourova am Donnerstag vorlegen will, berichtet die „Welt“.

26.5.2017
GEZ
Meinungsfreiheit
Nazi-Methoden
Konjunktion: Exklusivinteriew: Silvana Heißenberg zu Systemkritik und die Zukunft Europas

Silvana Heißenberg, Schauspielerin und Model, sagt über sich selbst „Mir verbietet keiner den Mund!“. Doch die medialen Reaktionen auf die von ihr öffentlich geäußerte Kritik am politischen System in Deutschland und an den „offenen Grenzen“ der Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigen Wirkung: RTL und Sat.1 beendeten die Zusammenarbeit mir ihr.

Die aus den Serien „Einsatz in Köln“ und „Auf Streife“ bekannte Heißenberg, die von sich selbst sagt,dass sie bis Ende 2015 eher mäßig an Politikthemen interessiert war, glaubt, dass man an ihr und an anderen kritischen Künstler, die sich zur „aktuellen Regierungs- und Asylpolitik äußern“, ein „Exempel statuieren will, damit andere öffentliche Personen abgeschreckt und eingeschüchtert“ werden.

Und schon wieder ein Fall von System-Terror. Natürlich wieder von den Öffentlich-Rechtlichen! Wie lange wollt Ihr Euch das noch gefallen lassen? Daß das an eine bestimmte Zeit erinnert dürfte wohl sogar den Links-Radikalen klar sein!


26.5.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: Maas droht mit Bußgeld: Bundesjustizminister erhöht den Druck auf Twitter wegen Hasskommentaren

Bundesjustizminister Heiko Maas erhöht im Interview mit dem Spiegel den Druck auf Twitter. Der Kurznachrichtendienst habe noch "kein funktionierendes Beschwerdemanagement", wenn es um Maßnahmen gegen Hasskommentare geht, so der SPD-Politiker. Konsequenz könnte ein millionenschweres Bußgeld sein, das Maas' neues, aber noch nicht verabschiedetes, Gesetz vorsieht.
Das heißt also er greift einem noch nicht verabschiedeten Gesetz vor, daß sowieso in Karlsruhe scheitern wird! Und außerdem gibt es KEINERLEI gesetzliche Richtlinie was ein Hasskommentar eigentlich ist. Ich hasse Schokoladenpudding! Mußte ich mal loswerden. Der Mann geht weit über seine Kompetenzen hinaus. Und sowas ist Justizminister?

26.5.2017
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: Freiheit für Markus Hibbeler – Für die Presse- und Meinungsfreiheit

Es kann jeden von uns treffen. Und wenn wir uns nicht zusammenschließen, werden Sie uns – wenn Ihnen unsere Meinung, unsere Stimme missfällt – ohne mit der Wimper zu zucken, einfach aus dem öffentlichen Diskurs entfernen. Dieses Exempel wird aktuell –  wie vorher an unzählig anderen – an Markus Hibbeler statuiert. Eine Petition hält dagegen und Joachim Steinhöfel stellt Facebook vor die Wahl: Unterlassungserklärung oder Klage. Die Spiele haben begonnen!

Es geschieht bereits seit geraumer Zeit. Andersdenkende werden niedergebrüllt, boykottiert, bedroht, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung behindert, nach Möglichkeit verhindert, Andersdenkende denunziert, bis hin zum Abfackeln von Autos oder körperlichen Übergriffen, so die Anklage von Jan Deichmohle in einem JouWatch-Beitrag, in dem er aufzeigt, wie nah wir uns an bereits überwunden geglaubte Zeiten angenähert haben.

Genau so geschieht es aller Ortens. Sogar in Kneipen mittlerweile, nicht nur im Netz. Wie lange wollt Ihr das noch alles ertragen? Es wird Zeit zurück zu brüllen. Aber lauter!


23.5.2017
Idiotie
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Warum Deutschland einem Kindergarten gleicht

Oder einer ist?

Der Versuch, eine Demokratie zu leben, nimmt in Deutschland immer groteskere Formen an.

Heute: Eine Gesellschaft, gleich welchen politischen Systems, lebt davon, dass die Mitglieder miteinander kooperieren. Damit sie miteinander kooperieren, ist es notwendig, dass sie miteinander reden: Reden Sie nicht mehr miteinander, dann passiert, was im Kindergarten passiert: Rote Köpfe, gepresste Backen und Schreien, um die eigenen Interessen auch gegen den Willen der anderen durchsetzen zu können.

In seiner intellektualisierten Variante besteht die Verweigerung von Kooperation darin, mit „dem“ oder mit „denen“ nicht mehr zu sprechen. Entweder, weil es die Erhabenheit der eigenen moralischen Einbildung nicht zulässt oder weil es die Ärmlichkeit der Fähigkeit, die eigene Überzeugung zu begründen, nicht zulässt, sich ernsthaft mit Personen anderer Meinung auseinanderzusetzen.

Deshalb werden in Deutschland grundsätzlich diejenigen aus der Diskussion ausgeschlossen, deren Meinung anders ist. Wie im Kindergarten, so gibt es auch im vermeintlich erwachsenen Deutschland nur zwei Meinungen, die richtige, also die eigene, und die falsche, die andere. Wer eine andere Meinung hat, ist dementsprechend ein Nazi oder, umgekehrt, eine linke Zecke.
Das liegt ganz einfach daran, daß anscheinend das Treiben der Mächtigen mit ihrer Neuen Weltordnung langsam in das Bewußtsein der Öffentlichkeit geht und damit einige merken, daß sie einem Haufen Lügen aufgesessen sind. Aber wie es in diesen Kreisen üblich ist, kann man ja keine Fehler eingestehen noch sich gar entschuldigen. Also machen sie munter weiter bis zum eigenen Untergang!


22.5.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Werden Aufklärungsflyer in Deutschland bald verboten?

Deutschland galt lange als das Land, in dem die Bürger aufgeklärt werden durften. Doch das scheint, dank des Merkel-Regimes, endgültig vorbei zu sein: In der Nähe von Osnabrück sind vor kurzem Flyer aufgetaucht, die sofort von der Abteilung Staatsschutz der Polizei Emsland überprüft wurden.
Die Osnabrücker Zeitung schreibt, dass in dem Flyer, hinter dem der Verlag „Junge Freiheit“ aus Berlin steckt, Fragen, Thesen und Zitate im Zusammenhang mit dem Zuzug von Flüchtlingen genannt werden. „Behauptet wird in dem Faltblatt, von denen ein Exemplar unserer Redaktion vorliegt, Deutschland werde „von Arbeits- und Sozialmigranten überschwemmt“, Deutschland würde „die Verfolgung von Christen importieren“ oder in Deutschland sei „ein Flüchtlings-Soli in Planung“. Vorgeschlagen werden in dem Flyer auch „Sofortmaßnahmen“, beispielsweise „Schließung der Staatsgrenze, notfalls mit Grenzzäunen“, ausnahmslose Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und Verschärfung des Asylrechts.“
Das Faltblatt soll zwar strafrechtlich keine Relevanz haben, so die OZ, „dennoch ist die Polizei nach Angaben des Sprechers daran interessiert, den Verantwortlichen der Aktion zu ermitteln.
DDR-Verhältnisse vom Feinsten! Das kann man bald nicht mehr subtilen Druck nennen, daß ist langsam echter Gesinnungsterror. Aber was Meinungsfreiheit hier bedeutet hat man ja am Besipiel Naidoo gesehen.

16.5.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Zapfenstreich für die Meinungsfreiheit: Netzwerkdurchsuchungsgesetz tritt Freitag in Kraft

Zumindest sieht es ganz danach aus. Trotz massiver Kritik wurde Heiko Maas‘ Gesetzentwurf zur Eindämmung sogenannter Hate Speech bereits einstimmig vom Kabinett beschlossen. Freitag geht der Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit in die erste Lesung im Bundestag.

Schon im April nickte das Bundeskabinett den Entwurf des Geset­zes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in so­zialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) ab. Neben „Hasspropaganda“ (Hate Speech) sollen künftig auch „strafbare Falschnachrichten“ (Fake News) bekämpft werden.

Kern der Neuregelung: Künftig sollen Betreiber von Online-Angeboten gemeldete und „offensicht­lich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Stun­den löschen. Bei unklaren Fällen dauert die Frist demnach sieben Tage.


14.5.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Xavier Naidoo: Zur Jagd freigegeben

Künstler wie Xavier Naidoo enttarnen nicht nur in ihren Liedern das Establishment, sondern provozieren damit ihre Gegner zu Reaktionen, mit denen sie sich selbst bloßstellen: als Antidemokraten, als passionierte Ausgrenzer und – ja, als Marionetten.
Eine Kulturgeschiche der politischen Denunziation in Deutschland seit 1945 wird sich nicht auf die DDR und die Stasi beschränken können. Gerade wird ein neues Kapitel geschrieben. Anlaß ist das neue Lied „Marionetten“ von Xavier Naidoo. „Reichsbürger-Hymne“, donnert die FAZ und widmet dem Titelsong eine lange Exegese, die von E.T.A. Hoffmanns Zensurminister Knarrpanti oder einer DDR-Kontrollbehörde stammen könnte.

13.5.2017
Meinungsfreiheit
Fake News
Meedia: Online-Umfrage bei Newsportalen: Zwei Drittel der Nutzer halten Aufregung über Naidoo-Song für „unverständlich“

Xavier Naidoo sorgte in dieser Woche wegen seines neuen Songs "Marionetten" ordentlich für Wirbel. Naidoo singt darin von "Volksverrätern", "Volks-in-die-Fresse-Tretern" und „Pizzagate“. Die Wortwahl enthalte poltisch motiviertes Vokabular, wird kritisiert. Betreibt der Sänger rechte Hetze? Oder ist das alles viel Lärm um nichts? Eher Letzteres, sagt das Ergebnis einer Umfrage des Web-Meinungsforschungstools Opinary, bei der rund 2.500 Stimmen ausgewertet wurden.
Insgesamt an der Befragung teilgenommen haben 15.954 Nutzer. Opinary wertete dabei jedoch nur die 2406 Antworten derjenigen Nutzer aus, die soziodemografischen Kategorien zugeordnet werden konnten.
In dem Artikel steht allerdings klar drin, daß davon nur eine bestimmte Personnegruppe gewerten wurde. Die ECHTE Zahl der Leute die das für unverständlich halten ist damit überhaupt nicht genannt! Das ist schon wieder DDR-Stil in Sachen politischer Meinungsbildung!

13.5.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Mittermeier verteidigt Xavier Naidoo: „Da lachen sich Punk-Bands kaputt“

Comedian Michael Mittermeier hat Popstar Xavier Naidoo in Schutz genommen. Auf Facebook meinte er, der umstrittene Songtext „Marionetten“ sei „schlimmstenfalls ein mittelmäßiger Kabarett-Text“.

„Die Hexenjagd auf Xavier Naidoo“ habe bereits „groteske Züge angenommen“ schreibt Michael Mittermeier auf Facebook. Der Comedian nahm den Popstar in Schutz und teilte die Erklärung, die Xavier Naidoo nach einem dreistündigen Gespräch mit Mannheims OB Anfang der Woche gepostet hatte.

Mittermeier schrieb:
„Ich verstehe nicht wo dieser Hass und diese extreme Hetze gegen Xavier herkommt, und diese Sucht einfach Urteile zu fällen ohne wirkliche Beweise… Xaviers Texte können es nicht sein.
Der Song „Marionetten“ ist schlimmstenfalls ein mittelmäßiger Kabarett-Text. Da lachen sich Punk-Bands kaputt, für was man textlich in diesem Land schon durchs mediale Dorf getrieben wird.
Apropos, ich liebe Rio Reisers Song „Macht kaputt was Euch kaputt macht“. Bin ich jetzt auch ein Hetzer?


12.5.2017
Meinungsfreiheit
Focus: Nach Interview in Steuerparadies - NRW-Justizminister droht Hoeneß mit Gefängnis
Der Justizminister von Nordrhein-Westfalen Thomas Kutschaty (SPD) droht Uli Hoeneß mit einer Gefängnisstrafe. Auslöser ist der Auftritt von Hoeneß im Steuerparadies Liechtenstein.
In einem Interview hatte der Bayern-Präsident wenig Verständnis für seine verhängte Gefängnisstrafe gezeigt, wie die Schweizer Zeitung „Blick“ berichtet hat. "Ich bin der einzige Deutsche, der Selbstanzeige gemacht hat und trotzdem im Gefängnis war. Ein Freispruch wäre völlig normal gewesen."
Droht Hoeneß Widerruf der Bewährung?
So wird man unter Druck gesetzt wenn man seine Meinung vertritt! Die schlimmsten Alpträume werden wahr! Oder schlagen die Politiker nur noch um sich weil sie langsam die nackte Panik bekommen weil ihre korrupten Geschäfte alle der Reihe nach aufliegen?

12.5.2017
Meinungsfreiheit
Schluesselkindblog: Hoeneß: Sozialisten und die freie Meinungsäußerung

Freie Meinungsäußerung ist im heutigen Deutschland wieder ein Delikt
Seither sorgen die Aussagen vom Bayern-Boss in ganz Deutschland für riesigen Wirbel! Jetzt haben die Aussagen von Hoeness sogar auf politischer Ebene ein Nachspiel, wie die Zeitung «Bild» in ihrer Freitagsausgabe berichtet.
Beim Referat in Vaduz hatte der wegen Steuerhinterziehung verurteilte Hoeness geklagt: «Ich bin der einzige Deutsche, der Selbstanzeige gemacht hat und trotzdem im Gefängnis war.» Und dann fügte er hinzu: «Ein Freispruch wäre völlig normal gewesen.»

12.5.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wenn die Marionetten zappeln (freut sich der Xavier)

Die Marionetten wappnen sich zum Geplänkel: Am Montag lud Mannheims Oberbürgermeister die „Söhne Mannheims“ um den Sänger Xavier Naidoo, Mitautor des „umstrittenen“ (= feindlich-negativen = auf den Index gehörende) Lieds „Marionetten“, zu einem allen Ernstes so genannten „Krisentreffen“  ein und verlangte Aufklärung über die „antistaatlichen Aussagen“ in dem Titel. Drei Stunden habe das Gespräch gedauert, teilte ein Behördensprecher später mit. Die Kommune, hieß es weiter, wolle trotz des Streits nicht vergessen, was die Mannheimer Stadtmusikanten für die schnuckelige Metropole an Rhein und Neckar geleistet hätten. Soll heißen: Über Selbstkritik und Abbitte führt ein Weg zurück in die Herde der Anständigen und an die städtischen Zitzen.
Brilliante Analyse über den Song Marionetten und viele Gegenbeispiele, die für gut geheißen werden. Genau von diesen Marionetten. Sie haben den größten Fehler gemacht, den man sich vorstellen kann. In ihrer hochmütigen Empörung haben sie sich selbst die Masken runter gerissen!

11.5.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Linksextremisten bedrohen Lokalzeitung wegen AfD-Einladung

Neukölln/Berlin: Linksextremisten haben in Berlin eine Lokalzeitung bedroht, weil diese im Zuge der Bundestagswahl einen AfD- Kandidaten zum Gespräch eingeladen hatte. Die Bedrohungslage war derart massiv, dass die Veranstaltung abgesagt werden musste. Dieser Vorgang reiht sich ein in eine neue Welle von physischen Angriffen auf die AfD nicht nur in Berlin und zeigt auf, wie es tatsächlich um die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in unserem Lande bestellt ist.

11.5.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Alt-Bundespräsident Wulff: Mit „Marionetten“ begibt sich Xavier Naidoo „in die Nähe von Totengräbern der Demokratie, in die Nähe des Hasses“

"Marionetten" der neue Song von Xavier Naidoo sorgt für Aufregung in der heimischen Politik. Jetzt schaltet sich sogar Alt-Bundespräsident Christian Wulff in die Debatte ein. Er wirft Naidoo vor, sich mit "rechtspopulistischen" Liedertexten "in die Nähe von Totengräbern der Demokratie" zu begeben
Ah, interessant. Jetzt kommt sogar ein Bilderberger daher und meint er muß offen zeigen, daß er selber absolut anti-demokratisch ist.

10.5.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: „Hurra, Hurra, die Schule brennt“: Brandstiftende Söhne Hamms
Erst vor einem Vergleichshintergrund, wie ihn das Beispiel von Extrabreit darstellt, kann man den Irrsinn, die Hysterie und die abgrundtiefe Dummheit, die sich derzeit über den Söhnen Mannheims entlädt, so richtig einschätzen. Erst vor dem Hintergrund von „Hurra, Hurra, die Schule brennt“ kann man so richtig bewerten, welches Profilierungsbedürfnis und welche politisch korrekte Idiotie Bürgermeister, Mandatsträger und Amtsinhaber fast aller parteipolitischen Couleur dazu treibt, sich über den Text eines LIEDES zu echauffieren.

10.5.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Öffentlich-rechtlicher Lynchmob – Heute: Der Neo-Nationalsozialistische Deutsche Rundfunk 2

Radio Bremen 4 überträgt keine entartete Kunst.
NDR 2 zieht sich von der Präsentation des “Freitagabends beim diesjährigen Plaza-Festival in Hannover zurück”.
Auch der NDR 2 überträgt keine entartete Kunst.
Entartete Kunst verbreiten nach Ansicht von NDR 2 und Radio Bremen 4 die Söhne Mannheims. An Ihnen wird derzeit wie einst an Weiland Pirincci ein Exempel statuiert.
Ein Exempel der Marke Fehlschluss gewürzt mit dreister Lüge.

10.5.2017
Meinungsfreiheit
Welt: Xavier Naidoo erhält von Künstlern Rückendeckung
Als „gewaltverherrlichenden Pegida-Sprech“ bezeichnen Kritiker Xavier Naidoos neuen Song. Künstlerkollegen wird der Wirbel um das Stück zu viel: Ein Kabarettist sieht eine „Hexerjagd mit grotesken Zügen“
Kunze gehen diese Forderungen derzeit zu weit: „Im Zweifelsfall verteidige ich die Freiheit der Kunst“, sagte er. „Als jemand, der nicht Veranstalter ist und die Sache von außen betrachtet, würde ich sagen: Lasst ihn spielen, und lasst ihn mit diesem Material seine Erfahrungen machen.“ Naidoo sei kein „besonders kompetenter politischer Sänger“. Er halte ihn „für einen ziemlichen Wirrkopf, aber nicht für einen Neonazi“.
Die Frage ist doch nur welche von den Polit-Marionetten fühlt sich da angesprochen?
Wer darauf reagiert und sich angesprochen fühlt hat doch wohl Dreck am Stecken!

10.5.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: „Hexenjagd nimmt groteske Züge an“ – Michael Mittermeier springt Xavier Naidoo in der Debatte um Marionetten-Song bei

Die Debatte um das Lied "Marionetten" der Band Söhne Mannheims mit Xavier Naidoo geht weiter. Nachdem Naidoo und die Band wegen des rechtspopulistischen Inhalts des Liedes vielfach kritisiert wurde, findet sich nun mit dem Comedian Michael Mittermeier ein prominenter Fürsprecher für Naidoo. Mittermeier bezeichnet die kritischen Reaktionen auf "Marionetten" als "Hexenjagd".
„Ich verstehe nicht wo dieser Hass und diese extreme Hetze gegen Xavier herkommt, und diese Sucht einfach Urteile zu fällen ohne wirkliche Beweise… „, schreibt Mittermeier auf seiner Facebook-Seite. Der Text zu dem Lied „Marionetten“ sei „schlimmstenfalls ein mittelmäßiger Kabarett-Text“. Mittermeier weiter: „In diesem seltsamen Spiel haben sich viele Journalisten und andere Menschen verhalten wie in der Schule: wir schreiben einfach mal vom Nachbarn ab, das wird dann schon stimmen. Aber es müsste hier auch die alte Mathe-Schulaufgaben-Regel gelten: die Lösung einfach hinschreiben gilt nicht, es muss auch die Herleitung dabei sein …“
Und dieser Artikel ist wegen zwei Nebensätzen darin wieder mal übelste Meinugsmache!

9.5.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Hetzkampagne eskaliert: Xavier Naidoo und das „besetzte Deutschland“ – Hier sind die Fakten
Wieder mal ist die Aufregung groß: Popstar Xavier Naidoo hat sich doch tatsächlich erneut politisch „rechts“ geäußert! Ein Skandal – so zumindest liest man es in diesen Tagen in vielen Medien. Sein aktueller Song „Marionetten“, in dem er Abgeordnete als „Steigbügelhalter“ und „Sachverwalter“ im Dienste von „Puppenspielern“ bezeichnet, lässt die Gemüter hochkochen. Keine echte Demokratie […]
In diesem Artikel ist mit Würze aber doch in Kürze alles gesagt worden! Unbedingt lesenswert!

9.5.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Linke Literaten vs. Meinungsfreiheit
Das PEN-Zentrum, die seit jeher gesellschaftlich irrelevante Vereinigung von Literaten, möchte ihr Mitglied Olaf Kappelt ausschließen. Dem Begehren angeschlossen hat sich der Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller (VS), der schon in seinem geschlechtergerechten Namen seine gewerkschaftliche Nähe kundtut; er ist eine Organisation von Ver.di. Und eingereiht in die Riege des McCarthytums hat sich auch der Friedrich-Bödecker-Kreis. Seine Aufgabe ist die Leseförderung, tatsächlich ist er einer der vielen staatlich subventionierten Versorgungseinrichtungen für Linke, die sonst nichts werden würden. Vorsitzende des VS ist die Grüne Eva Leipprand, ihr Pendant im Berliner Landesvorstand Michael Wildenhain von der Partei DIE LINKE, einst Teil der autonomen Hausbesetzerszene.

9.5.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: „Das mag missverständlich gewesen sein“: Das scheinheilige Statement von Xavier Naidoo zur „Marionetten“-Debatte

Xavier Naidoo hat mit seinem Song "Marionetten" für Wirbel gesorgt. In dem Lied ist die Rede von "Volksverrätern", "Volks-in-die-Fresse-Tretern" und „Pizzagate“ – Kampfbegriffe, die als rechts verstanden werden können und wurden. Oder "missverstanden", wie Xavier Naidoo nun in einem Facebook-Posting schreibt.
„Bei dem Lied ‚Marionetten‘ handelt es sich um eine zugespitzte Zustandsbeschreibung gesellschaftlicher Strömungen, also um die Beobachtung bestimmter Stimmungen, Auffassungen und Entwicklungen, dies im Rahmen einer künstlerischen Auseinandersetzung bewusst überzeichnet.“, erklärt Naidoo. „Das mag missverständlich gewesen sein, daher ist mir folgendes wichtig: Die Söhne Mannheims und ich stehen für eine offene, freiheitliche, liberale und demokratische Gesellschaft, in der viele Kulturen gemeinsam zusammenleben und in der es allen Menschen möglichst gut geht.“
Was ist daran rechtsradikal wenn er korrupte Politiker anden Pranger stellt? Was ist den SPD-Kindersexgeschichten? Was ist daran rechtsradikal die Wahrheit zu sagen?
Alleine ´scheinheilig´ im Titel zu verwenden ist übelste Politische Meinungsbildung subtiler als in der DDR!

9.5.2017
Meinungsfreiheit
Diktatur
Junge Freiheit: Konzertveranstalter steht zu Xavier Naidoo – Grüne fordern Absage

WÜRZBURG. Ein für den 11. Mai geplantes Konzert der Band Söhne Mannheims in Würzburg kann wie vorgesehen stattfinden. Der Veranstalter hat Forderungen der Grünen Jugend nach einer Absage des Konzerts zurückgewiesen. Die in der unterfränkischen Hauptstadt ansässige ARGO-Konzerte GmbH sagte laut Main-Post: „Die Söhne Mannheims sind nach unserer Meinung weder als rechtsradikal noch als antisemitisch einzustufen. Hier sind ganz offensichtlich einzelne Textpassagen für einseitige und verzerrende Interpretationen herangezogen und völlig aus dem Zusammenhang gerissen worden.“
Jetzt hat der doch schon klein begegeben und bringt sein Lied nicht auf den Konzerten. Was wollen die denn noch bitte?

9.5.2017
Meinungsfreiheit
Diktatur
Welt: Drei Stunden „intensiver Austausch“ zwischen Söhne Mannheims und OB
Oberbürgermeister Kurz hatte von der Gruppe um Sänger Xavier Naidoo mit Nachdruck Aufklärung über „antistaatliche Aussagen“ gefordert. Der 45 Jahre alte Musiker nahm als eins von mehreren Bandmitgliedern am Gespräch teil. Naidoo ist Mit-Autor des umstrittenen Lieds „Marionetten“, in dem es über Politiker unter anderem heißt: „Teile eures Volks nennen euch schon Hoch- beziehungsweise Volksverräter.“
So sieht also Meinungsfreiheit hier in diesem Lande aus? Und die Bank knickt ein und läßt sich gängeln! Traurig!
Leserkommentar:
Vor ein par Jahren, als z.B. Udo Lindenberg noch nicht zum "System" gehörte, wurde derart Politikerschelte von links bejubelt. Heute, wo die Politik von Linken bestimmt wird verseht man damit natürlich keinen Spaß mehr. Die Söhne werden gegängelt wie eine aufmüpfige DDR - Rockband. Damals ging es auch mit dem Verbot einzelner Titel los

8.5.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Claudia Roth wirft Naidoo „Pegida-Sprech“ vor


BERLIN. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat dem Mannheimer Musiker Xavier Naidoo Haßsprache vorgeworfen. Schon seit Jahren mime der erfolgreiche Sänger der Söhne Mannheims den Verschwörungstheoretiker, sagte Roth der Welt. Nun komme „plumper und gewaltverherrlichender Pegida-Sprech über vermeintlich ferngesteuerte Volksvertreter und das erwiesenermaßen ersponnene Pizzagate“ hinzu.
Diese Frau solle lieber bei ihren Böreks bleiben, die sie ja angeblich so fantastisch zubereiten kann lt. ihren eigenen Worten. Was bitte ist an dem Text Hass-Sprache? Ich wiederhole: Nur getretene Hunde....
Leserkommentar in dem Artikel:
Mit der letzten Strophe seines Liedes muß sich ja Volker Beck persönlich angesprochen fühlen. Verständlich.
– Auch Roths Parteikollege Volker Beck äußerte scharfe Kritik. „Der Song weist in meinen Augen Tatbestandsmerkmale von Volksverhetzung auf“, sagte er. –
Wenn die „Schande der Nation“ mit einem Spruchband demonstriert: „Deutschland du Stück Scheiße“ ist das keine Volksverhetzung. Merkel kennt auch kein „Deutsches Volk“ in ihrer Rede kommen nur noch „Menschen, die schon länger hier leben“ vor. Dank unserer o…. Elite gibt es kein „Deutsches Volk“ mehr.
Also bitte Beck, welches Volk soll denn nun verhetzt werden? Der § 130, StGB ist somit gegenstandslos geworden mangels Masse, aufgehoben von Roth und Merkel.
Die Grünen haben bereits dieses Land nachhaltig verändert und geschädigt. Sie gehören auf den Müllhaufen der Geschichte. Sobald sie erneut einen bevölkerungsschädigenden „Furz“ loslassen, wird dieser aufgegriffen und allen präsentiert. Die Kategorie „Grüne“ kann man mit ihren Inhalten nicht ernst nehmen, eine hochgradig pathologische Gruppe, die nicht versteht, dass man sie nicht braucht und erst recht nicht will.

8.5.2017
Meinungsfreiheit
Metropolico: Söhne Mannheims und ihre »anti-staatlichen Aussagen«

Die »Söhne Mannheims« und deren Sänger Xavier Naidoo haben mit ihrem Lied »Marionetten« ein Heer von Schockierten zurück gelassen: Der SPD-Oberbürgermeister Mannheims ist so schockiert, dass er eine Erklärung ob der »antistaatlichen Aussage« von der Gruppe verlangt. Der öffentlich-rechtliche Sender Bremen-Vier ist derart schockiert, dass er selbstherrlich die Kooperation zum anstehenden Konzert beendet. Und die gesamte Mannheimer SPD samt Kreisvorstand will eine Erklärung, warum die »Vorzeige-Multi-Kulti-Band« solch einen Text verfasst. Die Einzigen, die sowohl die künstlerische Freiheit wie auch die darin implizierte Meinungsfreiheit hochhalten, scheinen die Söhne-Fans zu sein.
Das ganze hysterische Gekreische und politisch korrekte Empörungsgehabe scheint jedoch schon Wirkung zu zeigen: Die Söhne Mannheims lassen beim Auftakt ihrer Tour das schlimme, schlimme »Marionetten-Lied« mal lieber weg. (BS)
Es wirkt schon!
Das ganze hysterische Gekreische und politisch korrekte Empörungsgehabe scheint jedoch schon Wirkung zu zeigen: Die Söhne Mannheims lassen beim Auftakt ihrer Tour das schlimme, schlimme »Marionetten-Lied« mal lieber weg. (BS)
Demzufolge war also Udo Lindenberg zu seinen Glanzzeiten ein Rechtsradikaler! Aha!
Aber schade, sie sind eingeknickt!

8.5.2017
Meinungsfreiheit
Welt: Krisentreffen zwischen Oberbürgermeister und Söhnen Mannheims
Für Mannheim war Xavier Naidoo lange ein idealer Werbeträger. Doch nun werden die „Söhne“ für ihren Song „Marionetten“ scharf kritisiert. Die Stadtspitze fordert eine Klarstellung der „antistaatlichen Aussagen“.
Oft ist in dem Streit zu hören, dass schon andere Bands kritische Songs gesungen haben – und dass diese meist viel drastischer sind. Dieses Argument unterschlage aber eines, sagen andere: Die Söhne Mannheims seien nicht vergleichbar mit Gruppen wie Böhse Onkelz und Frei.Wild oder mit Gangsta-Rappern. Die „Söhne“ haben stets eine Sonderrolle beansprucht – und diese durchaus ausgefüllt.
Fast wie immer bei der Welt: Die Leserkommentare sind deutlich

8.5.2017
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Prof. Mausfeld über Meinungskontrolle: reine Demokratie ist Illusion – und gefährlich für Eliten!
Am 01. Mai 2017 sprach Rainer Mausfeld bei der ödp in München. Das Thema, "Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert", hatte es in sich. Entsprechend war das mediale Echo, wie des Öfteren, wenn schonungslose Analyse zu befürchten ist, auch gleich null. Eine Zusammenfassung.
Interessant, so der Professor, sei aber, dass "wenig von dem, was herausgefunden wurde, in den öffentlichen Diskussionsraum gekommen ist." So wurde die Identität der Arbeiter aufgebrochen. Man gründete Fußballvereine wie bei Bayer oder druckte Artikel mit Firmenlogos, um stattdessen eine Identität mit dem Konzern und gegen andere Arbeiter herzustellen.
Am Anfang wurde das offen Propaganda genannt, bis die Nazis sich dafür begeisterten, sodass man es in Public Relations (PR), zu deutsch Öffentlichkeitsarbeit, umbenannte.

Es ist ja alles schrecklich, aber so schrecklich, dass ich mich bewegen müsste, ist es auch nicht.

Wie lässt sich Meinung also steuern? Durch Gewöhnung zum Beispiel. Wenn man etwas nur lange genug tut, dann wird die Welt es akzeptieren.

Wir haben die Idee der gezielten Tötung erfunden [...] acht Jahre später wird es akzeptiert,

zitiert der Professor einen israelischen Militärjuristen. Wir haben auch keine Schwierigkeiten, das Völkerrecht zu verletzen, denn wir haben uns daran gewöhnt.


8.5.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: FPÖ-Chef Strache steht kritischem Musiker Xavier Naidoo bei: „Meinungsfreiheit – Freiheit der Kunst – Der Kunst ihre Freiheit!“

Nach viel Kritik an Xavier Naidoo und seiner Band im Zusammenhang mit dem Song "Marionetten", gibt es nun auch Unterstützung. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite unter dem Kommentar "Zum Thema: Meinungsfreiheit - Freiheit der Kunst - Der Kunst ihre Freiheit!" ein Bild-Zitat des medial gebashten Musikers, der da sagte: "Wenn es eine Demokratie nicht aushält, dass ein kleiner Sänger aus Mannheim sein Maul aufmacht, dann ist die Demokratie auch nichts wert."
„Marionetten“ heißt der Song, in dem Xavier Naidoo und Kollegen in Andeutungen korrupte Politiker kritisieren, ohne jedoch Namen zu nennen. Sowohl Wahrheitsverdrehung durch die Medien als auch pädophile Machenschaften hinter den Kulissen der Macht werden angeprangert.

8.5.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Ein Brief an Klaas Heufer-Umlauf und die dümmste Generation, die es je gab
Frontalangriff von Publizist und Autor Hanno Vollenweider auf Klaas Heufer-Umlauf, der Ikone der heutigen Generation Dumm-Michel. Lesen, verstehen, weiterverbreiten! von Hanno Vollenweider Lieber Klaas, ich muss zugeben, dass ich Deinen Auftritt in der „NDR Talk Show“ nicht verfolgt habe. Eigentlich schaue ich so gut wie nie anderen Leuten beim Labern zu, und wenn ich beim […]
Danke, danke und nochmals danke! Das geht runter wie Öl!
7.5.2017
Marionetten
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Polit-Frisson: Politik der Erregung

Wenn Politiker keine Inhalte haben, um sich zu profilieren, dann versuchen sie sich mit Erregung zu profilieren. Virtue Signalling, nennt James Bartholomew den Versuch, sich durch Erregung zum besseren Menschen zu machen. Erregung setzt natürlich ein Erregungssubjekt, einen Erregungsgegenstand voraus.
Das ist ein Problem. Wie findet man als Politiker, dessen kognitive Fähigkeiten nicht ausreichen, um sich inhaltlich zu profilieren, einen Gegenstand, über den man sich erregen, über den man sich ereifern kann?
Die Erregungs-Orgien, die wir derzeit im Hinblick auf die Marionetten der Söhne Mannheims sehen, sie sind ein solches Beispiel einer anschlussfähigen Kommunikation, bei der diejenigen, die sich im Netzwerk befinden, quasi eine Domino-Erregung durchmachen.
Diesen Aritkel weiter verbreiten wo es nur machbar ist. Der ist so unendlich gut....


7.5.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: „Anti-staatlich“ – Wie Xavier Naidoo zum letzten aufrichtigen Musiker Deutschlands wurde
In Deutschland gibt es nur noch staatstreue Stars und es gibt Xavier Naidoo. Sein Song „Marionetten“ könnte zur Hymne echten Widerstands werden. Naidoo, der letzte Rebell in diesem Land? Auf alle Fälle der letzte Promi, der noch Eier in der Hose hat und sich das Fresse halten nicht vom Unterhaltungsestablishment vergolden lässt. Es gab eine […]
Komisch. Bei dem Wort Marionette muß eine Art Beißrefelx einsetzen. Polit-Clowns, Polit-Kasper und noch vieles mehr wurde geschluckt. Aber bei diesem Wort muß bei sehr vielen Mneschen eine große innere Angst zutage treten! Aber mal ehrlich, wer hier in dem Land seine Meinung sagt oder die Hohen Priester kritisiert wird mittlerweile automatisch zum Nazi abgestempelt. Dann war der frühere Udo Lindenberg eigentlich auch ein Nazi...hat er sehr gut versteckt!

6.5.2017
Meinungsfreiheit
Entartete Kunst
ScienceFiles: Entartete Kunst: Radio Bremen strahlt nur saubere Musik aus

„Eigentlich wollte Bremen-Vier das Konzert der Söhne Mannheims nächsten Samstag im Pier 2 und das Konzert von Xavier Naidoo im Dezember in der Bremer ÖVB-Arena präsentieren – nun haben wir uns entschieden, die Kooperation zu canceln.“
Das steht bei Radio Bremen.
„Wir haben eine hohe Achtung vor künstlerischer Freiheit. Und ich bin immer skeptisch, wenn einzelne Zeilen aus einem Songzusammenhang gerissen werden“, so lügt Bremen-Vier Chef Helge Haas. Hätte man bei Bremen-Vier eine hohe Achtung vor künstlerischer Freiheit, dann würde man sich dort nicht anmaßen, die Freiheit auch zu einer aus Sicht von Radio-Vier falschen Gesinnung in Frage zu stellen. Wäre Helge Haas skeptisch gegen einzelne Zeilen, die aus dem Songzusammenhang von „Marionetten“ gerissen werden, dann würde er nicht „einzelne Zeilen“ aus dem Songzusammenhang reißen und bewerten.


5.5.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Hurensöhne Mannheims“: Böhmermann attackiert Xavier Naidoo mit Nazi-Satire (+VIDEO)

ZDF-Satiriker Jan Böhmermann hat einen Frontalangriff auf Xavier Naidoo gestartet: In seiner Sendung dichtete er Lieder des Sängers mit antisemitischen Parolen um und nannte dessen Band die „Hurensöhne Mannheims“.
Warum wird dieser Böhmermann eigentlich als Satiriker bezeichnet? Ich dachte immer dafür braucht man Intelligenz! (Satire off) - Aber mal ehrlich, eigentlich hat Böhmermann mit den Texten Naidoo einen riesengroßen Gefallen getan. Fällt vielleicht jemanden auf, daß ganz genau dasselbe angeprangert wird dadurch was Naidoo getan hat?
ACHTUNG: TEXT VON BÖHMERMANN

Und wenn ein Lied meine Lippen verlässt,

dann nur damit du Wahrheit erkennst.

Der Jud ist schuld, das steht zu 100 Prozent fest.

Ich sag nur Rothschild.

Schaut mal im Netz.“

Dieses Land ist keine Republik, dieses Land ist ´ne GmbH,

der Ami lenkt, wir sind nicht selbstbestimmt,

denn wir ham´ kein Friedensvertrag …“


2.5.2017
Meinungsfreiheit
Merkur: Ärger um neues Lied! Kritiker werfen Xavier Naidoo Rechtspopulismus vor

Mannheim - In dem neuen Lied „Marionetten“ bedient sich die Band „Söhne Mannheims“ um den Sänger Xavier Naidoo rechtspopulistischer Sprache. Das sorgt für heftige Kritik.
Die Popgruppe „Söhne Mannheims“ starten eine Tour, mit im Gepäck haben sie auch den Song „Marionetten“. Dieses Lied sorgt nun für heftige Kritik, da es inhaltlich massiv Politiker angreift. So singt Sänger Xavier Naidoo: „Alles nur peinlich und sowas nennt sich dann Volksvertreter, Teile eures Volks nennt man schon Hoch- beziehungsweise Volksverräter.“
Kann mir bitte endlich mal einer zeigen, wo zum Teufel in dem Liedtext auch nur etwas annähernd RECHTES sein soll? Kann es mir endlich jemand zeigen! Das ist billigste Meinungsmache von getretenen Hunden!
Wenn vor 30 Jahren oder länger ein Grüner oder ein Linker diesen Text gebracht hätte wäre er gefeiert worden ohne Ende!
Text bitte selber nachgoogeln! Ihr sollt eigenständig denken!


2.5.2017
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Von Ratten und Volksverrätern: Ab wann ist die Freiheit der Kunst anti-staatlich?

Kunstfreiheit unter Gesinnungsvorbehalt? Der Skandal um einen neuen Song des deutschen Musikers Xavier Naidoo zieht weitere Kreise. Nun droht die Stadt Mannheim, gesellschaftliche Projekte mit der Band des angeblichen "Reichsbürger"-Sympathisanten zu beenden.
Die Stellungnahme ließ erkennen, dass in den Kabinetten der jüngste Skandal-Song der Söhne Mahnheims durchaus ein Thema ist:

Welche Konsequenzen sich daraus für uns ergeben, werden wir besprechen. Wir erwarten allerdings auch eine Erklärung der Söhne Mannheims zu den anti-staatlichen Aussagen in den Songtexten.

Antistaatlich? Da hört einer schon die Handschellen klicken. Brrr. Nein, wir leben ja bekanntlich in einer Demokratie und diese entledigt sich ihrer Störenfriede viel, viel sanfter

Leserkommentar:
Xavier Naidoo sagt und singt seine Meinung, und das unverschämter Weise auch noch öffentlich. Meinungsfreiheit aber darf in der BRD nicht geduldet werden, muss mit Stumpf und Stiel ausgerissen werden. Kritik in diesem Fall wird vom der Diktatur als "entartete Kunst" angesehen. Wie möchten Sie in Zukunft genannt werden? Angela Hitler oder lieber Adolf Merkel?

1.5.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Schauspielerin Heißenberg: „Merkel hat dem deutschen Volk unerträgliche Zustände beschert“

Die Schauspielerin Silvana Heißenberg, bekannt aus Serien wie „Einsatz in Köln“ oder „Auf Streife“ ist mutig genug, um öffentlich Kritik am etablierten politischen System in Deutschland zu üben, sowie an der Zuwanderungspolitik der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auf „unzensiert.de“ gab sie ein Exclusiv-Interview unter dem Motto: „Mir verbietet keiner den Mund!“
Sollte es losgehen? Hat Naidoo den Anfang gemacht und die Herde folgt? Es wäre zu schön um wahr zu sein! Vielleicht spüren diese Künstler langsam, daß es ihnen bei dem neuen kommenden Regime an den Kragen geht! Beispiele haben wir ja schon genug. Noch schöner wäre es wenn die breite Masse es auch endlich mitbekommt!

30.4.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Xavier Naidoo „Marionetten“: Der Text seines neuen Aufreger-Songs

"Wie lange wollt ihr noch Marionetten sein?" fragt Xavier Naidoo in einem neuen Song, der für Medienwirbel sorgt.

Wie lange wollt ihr noch Marionetten sein?
Seht ihr nicht, ihr seid nur Steigbügelhalter
Merkt ihr nicht, ihr steht bald ganz allein
Für eure Puppenspieler seid ihr nur Sachverwalter

Eigentlich mag ich den Typen nicht von seinem Musikstil. Aber jetzt muß ich sagen: Hut ab und vielen Dank! Es ist wunderschön, daß sich eindlich mal einer der Schlageraffen aufrafft und die Neue Weltordnung mit ihren ganzen Verbrechen anklagt! Daß die Medien und Politiker empört sind verstehe ich natürlich. Jetzt geht es ihnen doch langsam an das Leder wie es aussieht! Hoffentlich machen noch einige mehr mit!

29.4.2017
Rechtsstaat
Fake-News
Danisch: Das Meinungsdurchsetzungsgesetz

Bei Beck schreibt der Professor für Medienrecht und Medientheorie Marc Liesching mit ausführlicher Begründung (mir würden noch ein paar Gründe mehr gegen das Gesetz einfallen), [Nachtrag] warum das Bundesverfassungsgericht das Netzwerkdurchsetzungsgesetz kippen wird.

Wenn er sich da mal nicht deftig täuscht.


27.4.2017
Demokratur
NWO
Danisch: Die Sippe Baer und die Grundrechte
Es spricht manches dafür, dass im Hintergrund die Kooperation BND-NSA und eben diese geheimen Zusätze des 2+4-Vertrags gegen Kryptoforschung an deutschen Universitäten standen, und das alles vor dem Hintergrund steht, dass die USA uns seit dem zweiten Weltkrieg quasi wie eine Brandwache darauf überwachen, dass da nicht wieder irgendwelche Glutnester auflodern. Dazu würde nicht nur das damalige Kryptoexportverbot und eine heimliche Kryptoüberwachung in Deutschland passen (der Bundestag wollte/sollte 1997 Kryptographie verbieten, wusste aber selbst nicht so genau, warum eigentlich). Es ist bekannt, dass die USA nach dem zweiten Weltkrieg eine ganze Reihe von Leuten in Unterhaltung, Wissenschaft und Presse platzierten, die eine Änderung der Mentalität hervorbringen sollten. Gibt es auch heute noch so eine Art Task Force?
Genau lesen Leute! Der Artikel hat es in sich!

27.4.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Lügenpresse wird zur Heulpresse

„Wo Zensur herrscht, ist auch Selbstzensur weit verbreitet, doch die gibt es sogar in parlamentarischen Demokratien.“ Ach nein, echt? Sogleich springt der Autor in den Fernen Osten: „In Japan etwa kontrolliert und beeinflusst die Regierung die Medien erheblich. Der Druck auf regierungskritische Journalisten kann so groß werden, dass manch einer sich von der politischen Berichterstattung abwendet.“
Dass dem Schreiber da keine Beispiele aus dem eigenen Land einfielen… Oder doch, sie fielen ihm ein. Gleich im nächsten Satz: „Und nach Prügelattacken in Sachsen wagen sich manche Reporter nur noch mit Polizeischutz zu Pegida-Demonstrationen.“

27.4.2017
Meinungsfreiheit
Krone: Wer sich nicht Mainstream beugt, wird kaltgestellt

Der Wirbel um den Stratosphärenspringer Felix Baumgartner nach seinem für viele Beobachterinnen sexistischen Sager über eine kontroverse Werbekampagne des Unterwäschehändlers Palmers nimmt kein Ende. Nach öffentlichem Hickhack mit Puls- 4-Moderatorin Corinna Milborn klagt "All- Felix" jetzt in einem Interview über politische Korrektheit und die Grenzen der Meinungsfreiheit.

24.4.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Fränkischer Tag“ will auch künftig Herkunft von Straftätern nennen

BAMBERG. Die Regionalzeitung Fränkischer Tag hat die Kritik des Presserats an der Nennung der Nationalitäten von Straftätern zurückgewiesen. Die Angabe der Herkunft sei „nicht akzeptabel“. Es bestehe die Gefahr, daß damit Vorurteile geschürt würden, so das Urteil des Gremiums. Die Beschwerde hatte ein Leser der Zeitung aus Bamberg eingereicht.

Der Fränkische Tag vertrat hingegen den Standpunkt, daß die Nennung der Herkunft in einer Meldung über fünf Ladendiebstähle in der Bamberger Innenstadt wegen der Diskussion um das dortige Flüchtlingsheim einen Sachzusammenhang gehabt habe. Zudem habe es aufgrund der Asylbewerber dort nachweislich eine Zunahme von Eigentumsdelikten gegeben.


24.4.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: EU plant weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit

Maas macht Schule.
Wenn es darum geht, Meinungsfreiheit einzuschränken, dann werden selbst EU-Bürokraten munter. Nie war die Gelegenheit günstiger, etwas, von dem niemand so richtig weiß, was es eigentlich ist, namentlich Hate Speech, zum Vorwand zu nehmen, um die Meinungsfreiheit einzuschränken, also de facto abzuschaffen: Auf dass nur noch veröffentlicht werde, was den Unbedenklichkeitsstempel der Europäischen Union trägt.
Heiko Maas, die deutsche Variante von Erdogan, will bekanntlich, dass Unternehmen die Funktion von Staatsanwälten übernehmen und löschen, was das Zeug hält, denn wenn sie nicht löschen, was das Zeug hält, droht ihnen ein Bußgeld von bis zu 50 Millionen Euro. Wem mit 50 Millionen Euro Bußgeld pro Löschfall gedroht wird, der löscht lieber zu viel als zu wenig. Die Meinungsfreiheit wird dadurch zwangsläufig zum ersten Löschopfer von Heiko Maas.

20.4.2017
Meinungsfreiheit
Morgenpost: NPD-Politiker muss wegen KZ-Tattoo ins Gefängnis

Der brandenburgische NPD-Politiker Marcel Zech muss wegen Volksverhetzung für acht Monate in Haft, weil er ein Nazi-Tattoo in einem Spaßbad öffentlich gezeigt hat. Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg habe die Revision des 28-Jährigen gegen das Urteil des Landgerichts Neuruppin als offensichtlich unbegründet verworfen, sagte Gerichtssprecherin Judith Janik am Donnerstag. Der Kreistagsabgeordnete aus dem Barnim hatte im November 2015 seine Tätowierung mit den Umrissen des Konzentrationslagers Auschwitz und dem Spruch "Jedem das Seine" in dem Schwimmbad gezeigt.
Ich persönlich finde das Tattoo auch nicht gerade so prickelnd und auch menschenverachtend. Aber das Urteil ist doch wohl etwas zu hart! Abflexen ohne Betäubung hätte auch gereicht! Oder so!

18.4.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: „Können Arbeit nicht auf Dauer verschenken“: Kopp Verlag stellt News-Portal für alternative Fakten ein

Manche nennen sie alternative Medien, manche nennen sie Verschwörungstheoretiker oder Russen-Propaganda. Eine Reihe von Internet-Medien jenseits etablierter Kanäle hat einen erstaunlichen Erfolg beim Publikum und kommt gerade im Social Web auf hohe Reichweiten. Einer der erfolgreichsten Vertreter hat nun offenbar seinen Dienst quittiert: Kopp Online veröffentlicht seit Wochen keine "News" mehr.
Mein Gott, da kommen die jetzt erst drauf? Warum habe ich wohl alternativ diese Seite gestartet!
Mir ist vollkommen klar, daß die Meisten nur Schmarotzer sind und keinen Finger krumm machen als Anerkennung. Aber den EINEN, den ich erreiche und der aktiv etwas tut, ist es wert!
Übrigens, ich habe dem Verlag ein sehr günstiges Angebot gemacht die Seite fort zu setzen. Aber wenn man nicht einmal ein paar Kröten am Tag für das Projekt invetieren kann (die Euro 6000,--/wchtl ist ein reines Fantasie-Produkt) steckt bei denen wahrscheinlich auch reine Geschäftemacherei dahinter!

18.4.2017
Meinungsfreiheit
Metropolico: Joachim Herrmann und die Pressefreiheit: Juristische Pleite gegen Metropolico-Autor

Der Bayerische Innenminister hat sich ordentlich verkalkuliert. Unter Bruch der grundgesetzlich verankerten Pressefreiheit wollte der CSU-Politiker einfach keine für Fragen des  Metropolico-Autors Christian Jung. Dieser klagte nach der Pressekonferenz vor dem Verwaltungsgericht München – und bekam Recht. Nun scheiterte Herrmann auch in der zweiten Instanz bei dem Versuch, die Pressefreiheit zu unterlaufen. Ein Erfahrungsbericht von Christian Jung.

14.4.2017
Zensur
Danisch: Luther und das Internet
Noch ein Aspekt, der hilft, die Angst der Mächtigen vor dem Internet zu verstehen.
Eben kam im ZDF in der Reihe Terra X Teil 1 einer dreiteiligen Dokumentation über Martin Luther und die Reformation.
Gut, nun ist das Thema Luther auch nicht gerade neu, und ich habe mindestens elfundzwanzig Dokumentationen gesehen. Sie haben da aber einen anderen Schwerpunkt gesetzt und einen Aspekt besonders herausgehoben:
Medien.
Buchdruck.

13.4.2017
Meinungsfreiheit
Morgenpost: Erdogan schließt Auslieferung von Yücel an Deutschland aus

Seit Februar sitzt Journalist Deniz Yücel in der Türkei in Haft. Präsident Erdogan schließt eine Überstellung nach Deutschland aus.
Daher würden Deutsche wie Yücel auch nicht überstellt. "Wenn einer von denen uns in die Hände fällt, werden sie dieselbe Behandlung erfahren." Zu einer möglichen Auslieferung von Inhaftierten wie Yücel sagte er: "Auf keinen Fall, solange ich in diesem Amt bin niemals."
Ich will ja nicht gehässig sein. Aber der Gute hat so auf Deutschland geschimpft. Auf der einen Seite schön, daß er jetzt erkennen muß, daß es woanders noch ein wenig härter zugeht. Wobei ich jemanden auf gar keinen Fall Knast wegen seiner Meinungsäußerung gönne. Aber das bekommen wir hier auch. Maas arbeitet ja fleißig daran!

12.4.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Red-Bull-Chef plant eigene Nachrichtenseite: „Es beleidigt meine Intelligenz, wenn man uns für manipulierbar und blöd verkaufen will“

"Keiner redet über die Grüne, die sich mit der Limousine mit dem zusammenklappbaren Fahrrad hinter das Parlament fahren lässt, dort aussteigt und die letzten Meter zum Hohen Haus radelt". Dies ist nur eins von vielen Argumenten, die Red-Bull-Chef Dietrich Mateschitz gegen die etablierten Medien vorbringt. Jetzt will er selbst in den Journalismus einsteigen.
Das Medium soll „Quo Vadis Veritas“ (Wo gehst du hin, Wahrheit?) heißen und ein „vollständigeres Bild der Wirklichkeit schaffen“. Die derzeitige Medienlandschaft findet der Österreicher zu „einseitig und unvollständig“.
Auch er wird bald gefangen werden von der NWO. Oder er gehört bereits dazu. Das drehen des Windes kommt auch nicht von ungefähr.

11.4.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: 4800 Euro Strafe für Facebook-Nutzer wegen Hetze gegen Grünen-Politikerin Roth

Hohe Geldstrafe wegen Internet-Hetze gegen die Grünen-Politikerin Claudia Roth: Ein Facebook-Nutzer wurde zu 4800 Euro Bußgeld verurteilt.
Austeilen kann sie. Aber einstecken kann sie nicht!

10.4.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Was als erstes auf der Strecke bleibt, ist die Meinungsfreiheit

Wer bei Facebook & Co. unterwegs ist, braucht angesichts des bisweilen rüden Umgangstones ein dickes Fell. Daß der Begriff „Web 2.0“ ausgerechnet durch „Soziale Medien“ abgelöst wurde, ist angesichts einer zunehmenden Verrohung der Sprache in den Netzwerken purer Hohn. Manche verwechseln die vermeintliche Anonymität des Internets offenbar mit einem rechtsfreien Raum und lassen ihrer schlechten Kinderstube, kruden Ideologien oder unverhohlenen Ehrverletzungen oder sogar Rassismus freien Lauf.

9.4.2017
Meinungsfreiheit
1nselpresse: Video: Interview über Minds.com - die Alternative zu Facebook mit eingebauter Redefreiheit [dt. Untertitel]
Das Transkript der deutschen Untertitel:
Ich bin jetzt wieder zurück in New York und heute werde ich mich mit einem der Mitgründer der Sozialen Medienseite namens Minds.com treffen.
Vor längerem schon haben mir viele gesagt, ich soll mich dort anmelden, was ich auch gemacht habe. Dann war da aber erstmal nicht viel los, in letzter Zeit haben aber immer mehr Leute die Seite angesprochen. Daher bin ich wieder hingegangen und musste feststellen, dass mir dort 7.000 Nutzer am folgen waren, obwohl ich die Seite nie benutzt habe.
Ich habe dann ein paar neue Sachen dort veröffentlicht und bekam tatsächlich auch eine Menge Reaktionen.

7.4.2017
Meinungsfreiheit
Heise: Spanien immer repressiver

Es häufen sich Haftstrafen wegen sarkastischen Bemerkungen in sozialen Medien und Geldstrafen nach dem "Knebelgesetz"
Dass die spanischen Konservativen nicht zimperlich mit denen umgehen, die gegen ihre Politik protestieren, ist bekannt. Sogar Puppenspieler wurden schon als angebliche "Terroristen" in Untersuchungshaft genommen. Doch immer öfter werden nun Menschen auch real zu Haftstrafen für Kommentare in sozialen Medien verurteilt.
Danke Heiko Maas! Das neue Gesetz macht Tür und Tor auf für genau diese Machenschaften!


6.4.2017
Zensur
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Umstrittenes Maas-Gesetz: Merkel-Regime beschließt vollständige Regulierung des Internet

Internetplattformen wie Facebook oder Twitter müssen sich auf Geldbußen in zweistelliger Millionenhöhe einstellen, wenn sie Hassbotschaften und strafbare Falschnachrichten im Netz ignorieren. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas mit dem verbindliche Standards für den Umgang mit Beschwerden zu Hasskommentaren und Fake News geschaffen werden sollen. Bei Internet- und Branchenverbänden sowie dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) stößt das Vorhaben jedoch auf Kritik. Sie befürchten, dass künftig von den Betreibern vorsorglich zu viel gelöscht wird und die Meinungsfreiheit im Netz Schaden nimmt.

6.4.2017
Meinungsfreiheit
Zensur
Danisch: Die Regulierung der persönlichen Meinung

Eine Leserin weist mich auf überaus Bedenkliches hin. Es gibt immer stärkere Angriffe gegen die Meinungsfreiheit.
Sie wies mich auf diesen Artikel bei medianet.at hin. Darin geht es darum, dass ein ominöses Diplomatic Council (DC) mit Beraterstatus bei der UNO einen „DC Kodex Öffentliche Kommunikation”, empfhehle, wonach man künftig auch an jede Privatmeinung dieselben Nachprüfungs- und Sorgfaltspflichten wie an gewerbliche Presse stellen müsse.
Achtung! Unbedingt lesen! Brandheiß!


2.4.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Der ganz alltägliche Terrorismus der angeblich Toleranten

Die hohe Kunst des Brunnenvergiftens besteht darin, nicht der direkte Täter gewesen zu sein.
Im ersten Schritt gründet man einen gemeinnützigen Verein, der vom Finanzamt anerkannt wird, weil er vorgibt, Gemeinnütziges zu tun und der Mensch im Finanzamt es glaubt.
Im zweiten Schritt sucht man sich Förderer für das gute Werk, das man zu tun beabsichtigt, am besten Förderer, die in Parteien oder Parlamenten sitzen und die Zuweisung öffentlicher Mittel beeinflussen können.
Im dritten Schritt dient man sich, nachdem man sich mit dem Kampf gegen vermeintliche Unheile, die gerade in Mode sind, einen in den entsprechenden Netzwerken bekannten Namen gemacht hat, Ministerien an.
Sitzt man erst am Tropf von Ministerien, dann hat man es geschafft, dann kann man, ganz gemeinnützig reich werden, sich auf Kosten der Steuerzahler ein Auskommen verschaffen, bei dem man sich nur das Gewissen, nicht aber die Hände schmutzig machen muss und dieses Auskommen dafür benutzen, Brunnen zu vergiften.


1.4.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Die Abschaffung der Meinungsfreiheit in der BRD – KenFM-Interview mit Evelyn Hecht-Galinski über zionistischen Antisemitismus

Der Staat Israel tritt seit 1948 das Völkerrecht mit Füßen und steht dafür permanent in der Kritik. Leider, ohne dass man in Jerusalem ein Einsehen hätte. Im Gegenteil. Das zionistisch-rassistische Apartheidsregime hat sich konsequent der Taktik verschrieben, jede Kritik, sei sie noch so berechtigt, als Antisemitismus zu bezeichnen und Kritiker, wo immer diese zu Wort kommen, massiv zu verfolgen und mundtot zu machen.
Ein enges Netz von Israel-Lobbyisten liegt auch in Deutschland rund um die Uhr auf der Lauer, um immer häufiger auch Juden aus Israel zu denunzieren, wenn diese in Deutschland auf die Verhältnisse im eigenen Land hinweisen wollen. Juden jagen, für die gute Sache. Deutschland 2017.

21.3.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nur „rechtsradikal“

Weil er als „provokant wahrgenommen“ werde und der Schutz von Meinungsäußerungen das allerhöchste Gut sei, müsse er sich also das „Attribut“ rechtsradikal weiter gefallen lassen. Baberowski war in der Vergangenheit ein vehementer Kritiker der Masseneinwanderung.

14.3.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Danke für die Spenden!
Der Rest der Geschichte ist unter Zensur zu finden. Die hat es in sich.
Das ganze System war nie und ist nicht auf Meinungsfreiheit ausgelegt, sondern darauf, das Risiko für Privatleute in Untragbare hochzutreiben. Der Staat riskiert gar nichts.

14.3.2017
Meinungsfreiheit
Welt: Er erfand das Internet – und benennt nun dessen größte Probleme

Einst erfand er das WWW, nun kämpft er für dessen Freiheit und Offenheit. Sir Tim Berners-Lee sorgt sich um die Zukunft des weltweiten Netzes – und hat dessen drei größte Feinde ausgemacht.
Doch auch bei gemäßigteren Regierungen nehme die Überwachung einzelner Bürger bereits bedenkliche Ausmaße an. Die zunehmende Überwachung sorge laut Berners-Lee für eine „Schere im Kopf“. Statt freiem Meinungsaustausch könne es in gar nicht so ferner Zukunft ein sehr vorsichtiges Verhalten im Netz geben; Themen wie Sexualität, Religion oder Gesundheitsprobleme würde niemand mehr offen diskutieren.

13.3.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: Make Tweets Great Again: Neue Initiative spendet für jeden Trump-Tweet an Organisation für Meinungsfreiheit

Neuer Tweet von Trump - neue Spende für die Meinungsfreiheit. Entwickler aus New York tun mit jedem Tweet des US-Präsidenten Donald Trump Gutes. Sie unterstützen eine Organisation, die sich für Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung von Homosexuellen und gegen die Todesstrafe einsetzt. Je mehr Trump tweetet, desto höher wird der Betrag. Rund 630 Dollar sind bereits in zwei Wochen zusammengekommen.
Übrigens, wer steckt eigentlich hinter dieser Organisation? Soros?

10.3.2017
Meinungsfreiheit
meedia.de/2017/03/10/nach-niederlage-gegen-erdogan-am-landgericht-hamburg-jan-boehmermann-geht-in-berufung/

Am 10. Februar hat das Landgericht Hamburg dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan Recht gegeben und große Teile des "Schmähgedichts" von Satiriker Jan Böhmermann verboten. Nun will der "Neo Magazin Royale"-Moderator gegen die Entscheidung vorgehen und legt Berufung ein, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet.

10.3.2017
Meinungsfreiheit
Kopp-Verlag: FAZ gegen den Kopp Verlag

»Auf dem Heimatplaneten für rechtsextreme Ufologen«, heißt es in der Überschrift eines Artikels über den Kopp-Verlag von Rüdiger Soldt vom 23. Februar 2017, der auf der Internetseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) zu bestaunen ist. Die aggressive Wortwahl lässt schon erahnen, dass es dem Autor nicht um seriösen Journalismus, sondern um eine Rufmordkampagne gegen einen Erzfeind geht, bei dem der Zweck alle Mittel heiligt, in diesem Fall dreiste Unverschämtheiten und konstruierte Gesinnungszuweisungen.

7.3.2017
Meinungsfreiheit
Konjunktion: Meinungsvielfalt ade: Wenn Medienkonzerne im Auftrag Dritter die öffentliche Meinung vorgeben

Will man einen Staat vollumfänglich kontrollieren, ist es unumgänglich die Medien zu kontrollieren. Jedes totalitäre System (von Mussolini bis zu Kim Jong-un) wusste und weiß um diese Tatsache.
1996 hat der damalige US-Präsident Bill „Slick Willy“ Clinton den Telecommunications Act unterschrieben. Dieses Gesetz, das im übrigen von den Lobbyisten der Medienkonzerne geschrieben und durchgeboxt wurde, erlaubt es seitdem, dass in den USA Medienkonzerne andere Konkurrenten in unbegrenzter Zahl aufkaufen und sich einverleiben können. Bis zu diesem Zeitpunkt war die Anzahl von Fernsehsendern und Radiostationen, die ein Unternehmen besitzen konnte, begrenzt. Das Ergebnis ist bekannt: nur noch sechs Großunternehmen aus der Medienbranche sind für „Meinungsfreiheit und -vielfalt“ zuständig.


4.3.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Richard Gutjahr will COMPACT den Mund verbieten

COMPACT hat diesen Rezensionskrieg und Wisnewskis Fragen dokumentiert – und bekam sogleich Post von Gutjahrs Anwalt. Der forderte eine Unterlassung, „selbst oder durch Dritte im Bezug auf meinen Mandanten zu behaupten und/oder den Eindruck zu erwecken, mein Mandant habe Vorwissen von den Gewaltverbrechen in Nizza vom 14.07.2016 und München vom 22.07.2016 und sei damit für den Tod von 96 Menschen mitverantwortlich.“ Eine solche Vermutung sei „absurd“. Falls COMPACT der Löschungsforderung nicht nachkäme, drohte der Anwalt mit gerichtlicher Klage. Nun, darauf lassen wir es ankommen.

28.2.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: FakeNews: Martin Schulz macht Wahlkampf für quasi-Demente
Dass die ARD das Zitat im Rahmen der Kampagne „Rückgewinnung der Deutungshoheit öffentlich-rechtlicher Medien“ verbreitet, ist kein Wunder. Schließlich haben die öffentlich-rechtlichen Konkurrenz durch das Internet bekommen und die Konkurrenz durch Blogs, Foren und soziale Netzwerke hat dazu geführt, dass die Kritik an der Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien zugenommen hat.

23.2.2017
m.20min.ch/schweiz/news/story/29040748
Auf Facebook beschimpfen und beleidigen sie, verpacken ihre Meinung in drastische Hassbotschaften. Was treibt diese Nutzer an? Die «Rundschau» hat drei von ihnen zu Hause besucht.
Es sei weder Hass noch Hetze – «wenn man die weichen Worte schreibt, führt das nirgends hin», sagt JS in der «Rundschau». Für seine Kommentare wählt er alles andere als weiche Worte. «Ich würde ihn noch mit einem rostigen Büchsendeckel kastrieren, damit er nicht noch mehr von der Saubrut züchten kann», schrieb er unter einem Facebook-Artikel über einen strenggläubigen Muslim.


23.2.2017
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20170222314663119-le-pen-kopftuch-imad-karim/

Als absolut richtig hat der Regisseur und TV-Journalist Imad Karim die Weigerung der Front-National-Chefin Marine Le Pen bezeichnet, bei ihrem Besuch des libanesischen Großmuftis ein Kopftuch zu tragen. Das Büro des Geistlichen sprach von "unangemessenem Verhalten". Der Filmemacher fordert weniger falschverstandene Toleranz dem Islam gegenüber.


13.2.2017
https://www.heise.de/tp/features/Spirale-der-Negativitaet-Jeder-kann-zum-Online-Wutbuerger-und-Troll-werden-3622903.html

Trollende Wutbürger scheinen sich zu vermehren, nach einer Studie ist Trollen ansteckend und hängt vom Diskussionskontext, aber auch von der Stimmung ab

11.2.2017
www.journalistenwatch.com/2017/02/10/offener-brief-an-die-etablierten-politiker-warum-wir-die-afd-waehlen/

In der Hoffnung, auf diese Weise bei Ihnen – den politischen Entscheidungsträgern unseres Landes – Gehör zu finden, wenden wir uns per Email an Sie. Bitte verteilen Sie diesen offenen Brief an möglichst viele Kolleginnen und Kollegen sowie an alle Mitglieder der Regierungsparteien, die bereit sind, sich mit wohlbegründeter Kritik auseinander zu setzen.

10.2.2017
www.achgut.com/artikel/neu_beim_bayrischen_rundfunk_alternativlose_fakten

Früher hießen Fake-News noch Falschnachrichten, Lügen oder Propaganda. Damals galt es als selbstverständlich, dass sich professionelle Journalisten bei jeder Recherche selbst darum kümmerten, keinen falschen oder gefälschten Informationen aufzusitzen. Zumindest war das in den Ländern so, in denen Meinungs- und Pressefreiheit herrschte. Redakteure hinterfragten die Arbeit der Kollegen kritisch und jeder Verleger und Senderverantwortliche akzeptierte, dass Recherchen Zeit und Mühe, also auch Geld kosten.

7.2.2017
https://www.compact-online.de/gerichtsurteil-darf-man-claudia-roth-als-ekelhaft-bezeichnen/

Ekel – laut Wikipedia eine Bezeichnung für „die Empfindung einer starken Abneigung“. Für Marco Mehlenberg gibt es keine bessere Vokabel, um seine Gefühle gegenüber Claudia Roth auszudrücken: „Meine starke Abneigung gegenüber der Politikerin Claudia Roth ist nun mal ein Faktum, daher war das Wort ‚ekelhaft‘ perfekt gewählt“, zitierte der 41-jährige Mechaniker am Freitag vor dem Kölner Landgericht aus seiner Verteidigungsschrift.

4.2.2017
https://deutsch.rt.com/europa/46068-eu-und-meinungsfreiheit-wenn-worte-gefahr-nationale-sicherheit/

Die EU mahnt gerne lautstark in anderen Ländern die Medienfreiheit an und lässt nationale Sicherheit oder Schutz der staatlichen Ordnung nicht als Rechtfertigung für Restriktionen gelten. In eigener Sache oder bei Günstlingen ist sie ungleich nachsichtiger.


1.2.2017
www.achgut.com/artikel/ueberlebt_die_meinungsfreiheit_2017

Wann kann man eine gesellschaftliche Entwicklung als auf absehbare Zeit unumkehrbar bezeichnen? Gibt es im Vorfeld großer Zusammenbrüche den einen Moment, an dem erkennbar eine Weiche gestellt wird, deren eine Seite in Richtung Ungewissheit führt, während die andere Seite zwangsläufig in Richtung Abgrund weist? Historiker finden in der Geschichte zahlreiche Ereignisse, deren katastrophales Ende sie gern auf ein initiales Ereignis zurückführen, aus dem heraus die folgenden Handlungen geradezu automatisiert und folgerichtig abliefen.

21.1.2017
www.express.de/koeln/karneval/ig-metall-eisenhart-nach-poebel-eklat--jupp-menth-aus-sitzung-geschmissen-25587064

Wie weit darf ein Büttenredner im Karneval gehen? Daran scheiden sich momentan die Geister – zumindest bei der IG Metall.
Denn kurzfristig wurde „Ne kölsche Schutzmann“ Jupp Menth für die Sitzung der Gewerkschaft im Tanzbrunnen ausgeladen. Ein im Karneval einmaliger Vorgang. „Anlass waren die im EXPRESS ausführlich zitierten Äußerungen, unter anderem zu Simone Peter und Claudia Roth“, so der erste Bevollmächtigte Witich Rossmann.


19.1.2017
https://www.heise.de/tp/features/Facebook-Fake-News-und-die-Privatisierung-der-Zensur-3599878.html

Auf Druck der Politik will Facebook zukünftig Nachrichten auf ihren Wahrheitsgehalt prüfen lassen und gegebenenfalls deren "Sichtbarkeit reduzieren". Entsteht nun ein privates Wahrheitsministerium?

18.1.2017
https://www.computerbase.de/2017-01/fake-news-facebook/

Der Vorwurf in der aktuellen Fake-News-Debatte lautet: Facebook mache zu wenig, um die Verbreitung von Falschmeldungen einzudämmen. Die Geschäftsführerin Sheryl Sandberg bestreitet das nun im Interview mit der Bild.
Das Kernproblem ist demnach allerdings: Facebook will Inhalte, die Nutzer teilen, selbst nicht bewerten. Das soziale Netzwerk versteht sich dabei als Plattform, die Artikel weder selber schreibt noch bearbeitet. „
Wir wollen nicht entscheiden, was die Wahrheit ist. Und ich glaube, niemand will, dass wir das tun“, so Sandberg. Das entspricht dem Kurs, den Facebook-Chef Mark Zuckerberg bereits im November vorgegeben hat.



16.1.2017
klapsmuehle-online.de/facebook-das-schwarze-loch-im-universum-des-widerstands
Ja, der Herr Maas und seine IM Victoria (Frau Kahane) haben es schwer. Dem antiken Dauerarbeiter Sisyphus gleich versuchen sie, gestützt von des Steuerzahlers Geld und einer nicht genau bekannten Anzahl gesinnungstreuer Mitstreiter, gegen sogenannte „Hate-Speech-Postings“ und neuerdings auch gegen „Fake News“ vorzugehen. (Die „Verdenglischung“ der Deutschen Sprache ist furchtbar und unnötig!)

15.1.2017
www.eva-herman.net/abschied-von-udo/

Udo Ulfkotte ist tot. Einer der mutigsten Journalisten ist von uns gegangen. Er hat sein Leben lang für Wahrheit und Gerechtigkeit gekämpft. Wer an die Karmalehre glaubt, wer auch weiß, wie viel Udo auf Erden auszustehen und auszuhalten hatte, der ahnt, dass sein Weg jetzt leichter werden wird, dort drüben, in der anderen Welt.

14.1.2017
www.anonymousnews.ru/2017/01/14/kritik-an-politikern-bundestagspraesident-verlangt-gefaengnisstrafen-fuer-unzufriedene-buerger/

In diesem Jahr ist Bundestagswahl und die totalitäre Junta von Rautenfrau Angela Merkel (CDU) legt bereits den Grundstein für einen „erfolgreichen Wahlkampf“. Bis zum Urnengang muss man unliebsame Stimmen zum Schweigen bringen. Bundestagspräsident Norbert Lammert weiß auch schon wie. Er will möglichst viele kritische Bürger in Gefängnissen verschwinden lassen. Helfen soll dabei eine rasche Überarbeitung des bundesdeutschen Strafrechts. Für Gedankenverbrechen, wie Kritik an der Obrigkeit, soll es zukünftig ein Mindeststrafmaß geben.

10.1.2017 www.danisch.de/blog/2017/01/09/journalisten-fuettern/
Bemerkt Ihr die rhetorische Sauerei, das Täuschungsmanöver, den Denkfehler?
Lest’s nochmal.
Nochmal.
Sie sagen, unabhängige Medien seien wichtig für Meinungsbildung und Demokratie. Dann gehen sie flüssig über zum Finanziellen, und reden dann gleich wie selbstverständlich von Medienhäusern. Als ob nur Medienhäuser Medien anbieten könnten.
Ständig und überall reden sie von den Veränderungen der Arbeitswelten, von neuen Medien, blablabla. Nur wenn’s um Journalismus geht, da gibt’s anscheinend keine Änderung, da müssen die alten, dicken Verlage finanziert werden, denn nur die könnten Journalismus anbieten. Weil’s seit 300 Jahren so war.


10.1.2017 www.achgut.com/artikel/wenn_journalisten_nach_zensur_rufen

Ich bin gefühlt seit dem Bau der Pyramiden Mitglied im Deutschen Journalisten-Verband (DJV). Bisher konnte man sich meistens darauf verlassen, dass man dort in Sachen Presse- und Meinungsfreiheit, einen halbwegs zuverlässigen Kompass hatte. Inzwischen bin ich mir da nicht mehr sicher.  In der Januarausgabe des Mitgliedermagazins „Journalist" wird dem Leser vom Chefredakteur „ein kluger Essay“ ans Herz gelegt, auf den man ein „bisschen stolz“ sei. Ich frage mich allerdings warum: Der Text ist ein Musterexemplar für Gesinnungs-Journalimus. Und er stimmt in die Litanei jener ein, die soziale Medien endlich zensieren möchten. Bislang hatte der DJV da anderes verlauten lassen.

3.1.2017 metropolico.org/2017/01/03/neues-musikprojekt-variete-identitaire/

Der Kulturbetrieb befindet sich seit Jahrzehnten fest in der Hand linker Ideologen. Zum neuen Jahr stellt sich nun das Duo »Varieté Identitaire« vor, das so gar nicht in das mit Steuergeldern weich ausgepolsterte Refugium dieser »Kulturschaffenden« passen mag. Das Musikprojekt bringt mit Retocharme die aktuellen Themen aus Politik, Kultur und Gesellschaft auf die Bühne.  

3.1.2017 klapsmuehle-online.de/bange-frage-bin-ich-jetzt-ueberhaupt-noch-ein-deutscher
Dass Frau Bundeskanzlerin Merkel mit dem Völkerrechtssubjekt, welches von Naivlingen wie mir gemeinhin als „Vaterland“ bezeichnet, manchmal auch mit verklärtem, politisch unkorrektem Blick „Heimat“ genannt wird, nicht viel am Hut hat, hat sie ja schon mehrfach bewiesen. Unvergessen ist ihr angewiderterer Blick, mit dem sie einem CDU-Partei-Genossen („Genosse“ hab ich mit Absicht geschrieben!) die Deutschland-Flagge aus der Hand riss und im Backstage-Bereich der Parteitags-Jubel-Bühne versenkte.





Pressemeldungen 2016


29.12.2016 m.mainpost.de/regional/main-spessart/Lidl-reagiert-auf-Buerger-Beschwerde-und-ueberklebt-Plakat;art772,9456829

Als pensioniertem Lehrer sei ihm sofort das Wort „Volkspädagogen“ ins Auge gesprungen und sauer aufgestoßen. Denn „Volkspädagogen“ ist der Titel des neuen Buchs aus der Feder des umstrittenen Autors Udo Ulfkotte. In dem Werk attackiert der ehemalige FAZ-Redakteur zum wiederholten Male mit rechtslastigen Äußerungen und Verschwörungstheorien Politiker und Medien. Beispielsweise schreibt der 56-Jährige in seinem Vorwort, die Menschen hätten es „satt, dass ihre Heimatländer verwahrlosen und dass ihre Nationalkulturen abgeräumt werden“

16.12.2016 https://sciencefiles.org/2016/12/15/keingeldfuerrechts-operation-gelungen-patient-tot/

Ein Shitstorm ist angeblich über Gerald Hensel hereingebrochen. Der Shitstorm, der Hensel scheinbar völlig unvorbereitet getroffen hat, ist das Ergebnis eines „so großen“ Erfolges der Aktion #keingeldfürrechts, dass sich Gerald Hensel entschlossen hat, Scholz & Friends zu verlassen. Er habe alles richtig gemacht, so sagt Hensel und bestätigt, dass sein ehemaliger Arbeitgeber rückhaltlos hinter ihm stehe und dass der große Erfolg von #keingeldfürrechts ein „systematischer, konzertierter Shitstorn ist, der zu einem Angriff auf mein persönliches Leben und mein Arbeitsumfeld, meine Kollegen, meinen Arbeitgeber geworden ist“. Und natürlich erhält Gerald Hensel Hass-Tweets – einfach so, denn er hat ja nichts falsch gemacht: „Ich habe alles richtig gemacht“, so sagt er.

16.12.2016 www.danisch.de/blog/2016/12/16/kleinkram-zu-scholz-friends/
ch habe heute keine intensive Presseschau gemacht, aber mir wäre zumindest nirgends aufgefallen, dass die „etablierte Presse” irgendwo über die Vorgänge berichtet hätte. Als es drum ging, Edeka Nazi-Symbole vorzuwerfen, waren nicht alle, aber doch einige mit dabei, aber wenn es um’s Aufklären und Aufdecken geht, scheint’s recht dünn zu werden. Leser haben mir dann aber doch ein paar Hinweise geschickt. Und das ist dann doch wieder sehr einseitig gefärbt.

16.12.2016 www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/scholz-friends-ruft-zum-werbeboykott-gegen-rechts-auf-14576102.html

Ein Stratege der Agentur Scholz & Friends ruft zum Werbeboykott gegen „Rechts“ auf. Gemeint ist das Portal „Breitbart“, getroffen wird die „Achse des Guten“. Dann eskaliert die Sache.

16.12.2016 www.achgut.com/artikel/denunzianten-gate_bezahlte_gesinnungs-taeter

Gerald Hensel, „Strategy-Director“ der Großagentur Scholz & Friends, hat mit seiner Aktion "#keingeldfürrechts“ versucht, die Achse des Guten durch Denunziation bei Anzeigenkunden wirtschaftlich zu ruinieren. Achgut.com machte den Skandal öffentlich und die Wellen der Empörung schlugen hoch. Jetzt verließ Hensel die Agentur. Doch die Hintergründe gehen weit über die Personalie Hensel hinaus. Möglicherweise wollte Hensel ein Pilotprojekt vorführen, um mit seinem Arbeitgeber einen Millionen-Auftrag des Bundesfamilienministeriums zu ergattern: „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“.

16.12.2016 www.sueddeutsche.de/digital/exklusive-sz-magazin-recherche-inside-facebook-1.3297138

Wer löscht die Hasskommentare, Kinderpornos und Fake News auf Facebook? Im SZ-Magazin sprechen erstmals Mitarbeiter aus dem 600 Mann starken Löschteam in Berlin über ihre belastende Arbeit. Sie sind bei dem Dienstleister Arvato angestellt und fühlen sich nicht ausreichend unterstützt. Einblicke in einen grauenvollen Job und die streng geheimen Lösch-Regeln.

16.12.2016 meedia.de/2016/12/16/wegen-ku-klux-klan-nikolaeusen-auf-facebook-spd-abgeordnete-zeigt-ex-radiomoderator-elmar-hoerig-an/

Der frühere SWR-Hörfunkmoderator Elmar Hörig hat mal wieder Ärger wegen eines Facebook-Postings. Hörig veröffentlichte auf seiner Seite ein Foto mit Schoko-Weihnachtsmännern, die Ku-Klux-Klan-Masken tragen und vor einem Holzkreuz stehen. Davor liegt ein ausgepackter Schoko-Nikolaus, der geköpft wurde. Die rheinland-pfälzische SPD-Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß hat laut dem Evangelischen Pressedienst wegen des Fotos Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt.

16.12.2016 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/koalition-will-gegen-fake-news-auf-facebook-vorgehen/

HAMBURG. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat „eine härtere Gangart“ gegen Facebook und andere Internetplattformen angekündigt. Noch vor der Bundestagswahl wolle er ein Gesetz dazu auf den Weg bringen, sagte er dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Ein Plan sei bereits in der Großen Koalition abgestimmt. „Ich glaube, daß sich die Koalition sehr schnell auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen kann.“

15.12.2016 www.abendblatt.de/kultur-live/tv-und-medien/article208991151/Was-darf-man-in-diesem-Land-noch-sagen.html


Hamburg. Sie sind die Lieblingsseiten von Konservativen und Merkelgegnern, von Liberalen wie Rechten. Auf den Internetseiten der Blogs "Achse des Guten" und "Tichys Einblick" steht, was viele Leser gerade in den öffentlich-rechtlichen Medien oft vermissen: Bissige Kritik an der Flüchtlingspolitik findet sich dort genauso wie Linken-Bashing, wirtschaftsliberale Plädoyers wie Zweifel am Klimawandel und Polemiken gegen den Islam(ismus). Manches ist klug, manches schwer erträglich, alles ist extrem pointiert.

15.12.2016 https://www.welt.de/politik/deutschland/article160303690/Invasion-der-Meinungs-Roboter-bedroht-die-Demokratie.html

Bei der Adenauer-Stiftung diskutieren Netzexperten, welche Gefahr von gefälschten Nachrichten und sogenannten Social Bots ausgeht. Die Parteien haben noch keine klare Strategie gegen das Phänomen.

15.12.2016 www.schweizerzeit.ch/cms/index.php?page=/news/establishment_vs_meinungsfreiheit-2929

Den Mainstream-Medien schwimmen die Felle davon. Die Leser wenden sich in Scharen von ihnen ab – und informieren sich mehr und mehr bei alternativen Medien, vorwiegend im Internet. Dass regierungstreue Massen-Medien inzwischen ihre Deutungshoheit verloren haben, zeigte die Wahl von Donald Trump zum neuen Präsidenten der USA exemplarisch auf.


14.12.2016 www.kath.net/news/57830
Staatliche ‚Zensur‘ im engeren Sinne findet (noch) nicht statt, aber dass jeder seine Meinung frei äußern könnte, ohne zumindest existenzielle Konsequenzen fürchten zu müssen, ist schon nicht mehr für jeden gegeben. Gastkommentar von Felix Honekamp

9.12.2016 www.severint.net/2016/12/08/meinungsfreiheit-oder-warum-ich-keingeldfuerrechts-nicht-gut-finde/

Demokratie lebt vom Austausch von Meinungen, von der Diskussion, manchmal auch vom Streit. Und Demokratie lebt von der Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt.

9.12.2016 www.danisch.de/blog/2016/12/09/zutiefst-verunsicherte-journalisten/
Von einer Podiumsdiskussion und viel Mediengejammer.
Ich war gestern abend beim „Mainzer Medien Disput” in Berlin in der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz.
Thema: Symbiose, Mainstream oder Vierte Gewalt – Wie hat sich die politische Kommunikation im „Raumschiff Berlin“ verändert?
Ein paar Notizen habe ich mir gemacht, das aber schnell aufgegeben. Eigentlich war’s belanglos. Im Prinzip nichts anderes anderthalb Stunden Gejammer über den Niedergang des Pressewesens


3.12.2016 die-justiz-und-die-maschsee-mafia-666.blogspot.de/2016/11/die-polizei-hannover-fordert-angela.html
Die Polizei Hannover hat nämlich am 3.8.2016 Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Dorothea
Merkel angeschrieben, um sie dazu zu bewegen, Strafanzeige gegen mich, den Blogger Carsten Schulz zu stellen, weil ich sie in einer Email als Volksverräterin und Marionette der US-Imperialisten und Zionisten bezeichnet hatte, alles absolut zutreffende politische Einschätzungen und Meinungen, die selbst dann durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt wären, wenn sie nicht zutreffen würden.


2.12.2016 staseve.eu/?p=24893

Eine neue EU-Richtlinie steht kurz vor ihrer Verabschiedung im EU-Parlament. Sie gibt des nationalen Regierungen weitreichende Möglichkeiten, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demonstrationsrecht einzuschränken und die Grundrechte der Bürger zu beschneiden.

28.11.2016 Sputniknews: „Fake news“ statt Werte: Instrumentalisierung der politischen Lüge

Es wurde langsam Zeit. Es musste eine neue Sau her, die vor der staunenden Öffentlichkeit durchs publizistische Dorf getrieben werden sollte."Fake news" ist die neue Zauberformel, mit der im gesamten Westen neue Atemlosigkeit hergestellt werden soll.


22.11.2016 https://deutsch.rt.com/meinung/43460-europa-verabschiedet-pressefreiheit/

Entscheidet die EU künftig über die Meinungsbildung ihrer Bürger? In Straßburg wird diese Woche im EU-Parlament über eine Resolution abgestimmt, die Maßnahmen gegen die angebliche russische Propaganda vorsieht. Vor allem RT wird als Quelle allen Übels dargestellt und soll entsprechend bekämpft werden.

20.11.2016 https://www.welt.de/wirtschaft/article159611276/Politiker-planen-staerkere-Regulierung-von-Facebook.html
Facebook wird vorgeworfen, durch Duldung von Falschmeldungen Einfluss auf die US-Wahl genommen zu haben. Nun wollen Politiker die Regeln verschärfen und Netzwerke verantwortlich für ihre Inhalte machen.

19.11.2016 Spiegel: Erst die Arroganz der Linken macht Populisten möglich

Haben sie sich von Trump erholt? Vom wilden Feiern, die einen. Von der Depression und der Starre, wenn sie von einer bunten, friedlichen Welt träumten, in der sich alle liebhaben, die anderen. Haben sie verstanden, dass es Millionen gibt, die nicht ihrer Meinung sind, also beide Gruppen, und dass man mit ihnen leben muss, es sei denn man verabschiedet sich, um in Zukunft in einer Höhle in Papua-Neuguinea zu wohnen?

18.11.2016 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/spd-buergermeisterin-feuert-nikolaus-wegen-facebook-like/

MÜHLDORF AM INN. Ein wegen eines Facebook-„Gefällt mir“ entlassener Nikolaus hat sich von der „Identitären Bewegung“ (IB) und der AfD distanziert. „Ich hätte mich vielleicht besser über die ‘Identitäre Bewegung’ informieren müssen, das muß ich einräumen“, zitiert das Oberbayerische Volksblatt Peter Mück, der 30 Jahre lang Nikolaus auf dem Mühldorfer Christkindlmarkt war.

18.11.2016 www.freiepresse.de/LOKALES/ZWICKAU/GLAUCHAU/Wenn-das-eigene-Kennzeichen-auf-einmal-verboten-wird-artikel9678255.php
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12.11.2016 www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-politiker-beim-bundespresseball-2016-unerwuenscht-a-1120896.html

Beim letzten Mal war Frauke Petry noch dabei, aber für den diesjährigen Ball der "Pinocchiopresse" bekam die AfD-Chefin nach Informationen des SPIEGEL keine Einladung. Manche Parteifreunde sind empört.

4.11.2016 www.achgut.com/artikel/comedians_im_minenfeld_und_der_freitod_der_pointe
In etwa fünf Jahren wird es keine Komiker mehr geben. Nicht, weil die älteren unter den heutigen Stars ins Pensionsalter driften und keine talentierten Leute nachrücken. Die Gattung wird verschwinden, weil Satiriker in ihren Shows zu viele reizbare Menschen beleidigen, zu viele Gefühle verletzen, mit ihren Witzen zu sehr aufs kollektiv gekränkte Nervensystem drücken. Politisch inkorrekte Komik ist in einer von Überempfindlichkeit und Opferhysterie geprägten Gesellschaft nicht mehr zeitgemäss.

4.11.2016 www.achgut.com/artikel/mit_links_der_griff_ins_klo
Die FAZ ist doch immer wieder für eine Überraschung gut. „Lieber rot als tot" schrieb Edo Reents Ende Oktober und meinte die aktuellen Nahtodgespräche von SPD, Grünen und Linksaußen. 

Hierzu sandte mir mein Freund Ernst Eichengrün folgende Bewertung:

30.10.2016 www.dwdl.de/nachrichten/58395/die_grossen_medienkonzerne_verlieren_meinungsmacht/

Laut dem neuesten Medienvielfaltsmonitor der Landesmedienanstalten verlieren die großen deutschen Medienkonzerne immer mehr an Meinungsmacht. Meinungsbildner-Medium Nummer eins bleibt das Fernsehen, doch das Internet holt auf.

29.10.2016 https://philosophia-perennis.com/2016/10/26/facebopk-prozess/

Auch die transsexuelle Journalistin und Buchautorin, Lola Sara Korf (lebt seit über neun Jahren in der Schweiz), zugleich politisch aktives Mitglied der deutschen AfD, sowie der Schweizer SVP, empfindet den Entwurf des Rahmenvertrags zwischen der EU und der Schweiz als eine Art „Unterwerfungsvertrag“.

24.10.2016 peymani.de/das-sprechverbot-der-kampf-der-linken-gegen-falsche-meinungen/

örg Baberowski ist ein unbescholtener Mann. Der Professor der Berliner Humboldt-Universität genießt in Fachkreisen einen hervorragenden Ruf und hat sich vor allem mit seinen Werken über den Stalinismus einen Namen gemacht. 2012 wurde er von der Leipziger Buchmesse für seine Studie Verbrannte Erde – Stalins Herrschaft der Gewalt“ ausgezeichnet. Angesehene Verlage schmücken sich mit dem renommierten Historiker. Doch linken Aktivisten ist der streitbare 55-Jährige ein Dorn im Auge. Sie ertragen es nicht, dass Baberowski unbequeme Wahrheiten ausspricht. Besonders unter linkem Beschuss steht er, seit er es wagte, Merkels Einladung an die Wanderungswilligen der Welt zu kritisieren. Baberowski gehört zu der wachsenden Schar derer, die eine restriktivere Asylpolitik fordern und auf eine Unterscheidung von Flüchtlingen und Zuwanderern pochen. Schon kurz nach der verhängnisvollen Alleinentscheidung der Kanzlerin stellte Baberowski fest, dass eine wesentliche Voraussetzung für das Gelingen von Integration darin bestehe, den Unterschied zwischen Asyl und Migration zu kennen. Diejenigen, die gefühlsbesoffen jedem Neuankömmling die Segnungen des für Notfälle gedachten Asylrechts zukommen ließen, verhielten sich ungerecht gegenüber den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen, die der Aufmerksamkeit durch die Solidargemeinschaft ebenfalls bedürften.

22.10.2016 The European: Vorsicht, wenn man seine Meinung äußert

Seit sechs Jahren misst das John Stuart Mill Institut den „Zustand der politischen und individuellen Freiheit“ in Deutschland. Das traurige Ergebnis: Die Wertschätzung für die Freiheit sinkt und die Furcht, die eigene Meinung zu äußern, steigt.

20.10.2016 www.achgut.com/artikel/das_internet_und_seine_feinde
Till Steffen ist übrigens der Justizsenator, der den Hamburger Generalstaatsanwalt vor einiger Zeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzt hatte. Dessen Fehler: Er wollte Anklagfe gegen den letzten SED-Vorsitzenden Gregor Gysi wegen eidesstattlicher Falschaussage erheben. Steffens ließ erst den Generalstaatsanwalt in den Ruhestand versetzen und den Fall dann so lange liegen, bis Gras über diesen Skandal gewachsen war. Schließlich stellte die Hamburger Staatsanwaltschaft Monate später die Ermittlungen gegen Gysi unauffällig ein.

18.10.2016 www.achgut.com/artikel/uni-bremen_meinungsfreiheit_nur_fuer_gleichgesinnte
Wenn die AStA-Studenten nur das geringste historische Wissen hätten, wüssten sie, in welche unselige Tradition sie sich stellen. Sie sollten sich damit beschäftigen,dass mit ähnlichen Methoden in den 30er Jahren Professoren aus den Unis gejagt wurden. Heute hat sich nur das Etikett gewandelt. Die Uni soll bunt bleiben, deshalb darf es nur einen grauen Meinungseinheitsbrei geben. Wer die Freiheit der Rede verteidigen will, sollte am Donnerstag zur Uni Bremen kommen, 20. Oktober 2016, 18:00 Uhr Raum GW1 B0080

18.10.2016 www.heise.de/tp/artikel/49/49722/1.html

Verbale oder reale Militanz gegen Politiker, Rufmord oder Mord sind in der Bundesrepublik Deutschland nicht neu, auch wenn die Berichterstattung über die Vorfälle in Dresden diesen Eindruck Anfang Oktober erwecken konnte. Die linksextreme RAF ermordete neben Polizisten, Fahrern oder Angestellten herausragende Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft. Anlässlich der Annäherungspolitik gegenüber dem "Ostblock" und des Kniefalls in Warschau von Willi Brandt kam es von Rechtsextremen zur Aktion "Brandt an die Wand". Vertriebenenverbände nannten den SPD-Bundeskanzler einen "Volksverräter".

17.10.2016 meedia.de/2016/10/17/hass-gegen-fluechtlinge-facebook-hetzer-muss-in-den-knast/
Er hetzte gegen Flüchtlinge, Ausländer und Juden. In Unterfranken verurteilt ein Berufungsgericht einen Facebook-Nutzer zu einer Freiheitsstrafe. Grund dafür ist auch die extreme Hasskultur im Netz. Das drastische Urteil soll potenzielle Täter abschrecken. Allerdings blieben die Richter unter dem Strafmaß der ersten Instanz, da der Angeklagte glaubhaft machen konnte, das er seine Taten bereut.

17.10.2016 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/politische-korrektheit-contra-christliche-werte/
Weihnachten soll ja bekanntlich das Fest der Liebe und des Friedens sein. In Kassel ist es allerdings ein Auslöser für Beleidigungen, Anfeindungen und Androhungen von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. Und es kristallisiert sich heraus, daß es hier im Grunde nicht um den Streit über eine Weihnachtsfeier in einem Kindergarten geht, sondern um verschiedene Weltanschauungen. Schlimmer, es geht ums Wegducken, Anbiedern und dem nicht zur Kenntnis nehmen der Realitäten.

17.10.2016 www.achgut.com/artikel/wo_fakten_nur_noch_beiwerk_sind

Aber sonst ist das modische Klagen über ein jäh heraufgezogenes „postfaktisches“ Zeitalter schlichtweg Unfug. In Wahrheit ist das „Postfaktische“ lediglich eine Chiffre für das Unvermögen politmedialer Eliten, die abweichende Stimmungs- und Meinungslage anderer Bevölkerungsschichten zu verstehen oder gar zu akzeptieren. Nur die eigene Sicht gilt als Faktum, was andere denken, geht bestenfalls als (falsches) Gefühl durch.
Wie bei der Politesse: Parkverbot ist Fakt. Rasch vor Ladenschluss noch zur Apotheke, quengelnde Kinder, schwere Taschen, brummender Schädel… sind eigentlich auch Fakten, gelten aber nicht. Die Rechtslage ist eindeutig. Doch in der Politik ist die Sache komplizierter. Der Versuch, die Realität in richtige Fakten und falsche Gefühle einzuteilen, führte zum Beispiel zu dem drolligen Auftritt der Kanzlerin nach der verlorenen Landtagswahl in Berlin:



17.10.2016 https://de.sputniknews.com/panorama/20161017312972768-grossbritannien-rt-konten/

Großbritannien hat sämtliche Konten des russischen TV-Senders und Nachrichtenportals RT im Land blockiert, wie die Chefredakteurin von RT und „Rossiya Segodnya“, Margarita Simonjan, via Twitter meldet. Mittlerweile gibt es eine Stellungnahme aus dem russischnen Außenministerium.


17.10.2016 https://de.sputniknews.com/politik/20150713303228275/
Als „Zensur“ hat Dmitri Kisseljow, Generaldirektor der Internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya (Russland heute) die Sperrung des Kontos in der britischen Barclay’s Bank bezeichnet.


16.10.2016 https://sciencefiles.org/2016/10/16/bandenmaessiger-anschlag-auf-die-meinungsfreiheit-aus-hamburg/

Nicht so sehr, dass Hinz und Kunz mittlerweile die „Hasskommentare“ als das Feld entdecken, auf dem sie ihre farblose Gestalt zu profilieren versuchen können, vom Hinz und Kunz zum besonderen Hinz und Kunz so zusagen;

15.10.2016 https://sciencefiles.org/2016/10/15/beleidigte-leberwurst-politiker-die-das-wort-nazi-austeilen-koennen-es-nicht-einstecken/
Der Übergriff auf die Privatheit der Bürger ist ein Merkmal totalitärer Systeme. Totalitäre Herrscher, ob sie Diktatoren oder Generäle oder Parteiführer und ihre jeweiligen Helfer sind, dulden keinerlei abweichende Meinung. Der Versuch einer Gleichschaltung von Sprache, Denken und Tun, die in totalitären Staaten ihren Ausdruck in der allgegenwärtigen Uniformiertheit findet, die sich bis in die private Meinung erstreckt, ist Markenzeichen totalitärer Systeme.

4.10.2016 www.metropolico.org/2016/10/04/gegen-masseneinwanderung-finanzstarker-konservativer-verein-gegruendet/

In Stuttgart wurde am 21. September der konservative und überparteiliche »Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten« gegründet. Zum Vorsitzenden und Sprecher des Vereins wurde einstimmig David Bendels (31), gewählt. Besonders Massenzuwanderung und Frühsexualisierung von Kindern werden aufs Korn genommen.



4.10.2016 www.impfkritik.de/pressespiegel/2016100301.html
(Hans Tolzin/3.10.2016) Vergangenes Wochenende nahm ich - sowohl als Zuhörer wie auch als Referent - am "1. großen Kopp-Kongress" in Stuttgart teil. Etwa 1.500 Menschen füllten das Internationale Congress Zentrum auf dem Messegelände. Das Themenspektrum war weit gestreut. Natürlich ging es in einigen dieser Vorträge um politische und geopolitische Hintergründe und insgesamt um eine sehr kritische Sicht auf unsere politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Realität. Ein Blick hinter die Kulissen der Macht gefällt jedoch den Mainstream-Medien, darunter auch der SPIEGEL, offenbar gar nicht. Entsprechend fiel der heutige Bericht den Kopp-Kongress aus, auf dem sich aus SPIEGEL-Sicht ausnahmslos kritiklose Jasager und Abnicker von kruden Verschwörungstheorien versammelt hatten. Rituelle Abwatschung von Gesellschaftkritiern und Auftragsrufmord, wie zu erwarten, also kurzum: Business as usual...

2.10.2016 www.metropolico.org/2016/10/01/propaganda-statt-journalismus-pressefreiheit-a-la-eu/

Auf dem Zeitungskongress des Bundes Deutscher Zeitungsverleger legte EU-Digitalkommissar Günther Oettinger (CDU) Zeitungsverlegern nahe, Einfluss auf ihre Online-Redaktionen auszuüben. »Nicht Zensur ist gefragt, aber Überzeugung, Argumente«, so der EU-Funktionär Oettinger. Mit Video.

28.9.2016 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/deutsche-sorgen-sich-um-meinungsfreiheit/

HEIDELBERG. Mehr als ein Drittel der Deutschen hat Angst, seine politische Meinung öffentlich zu äußern. Laut dem aktuellen Freiheitsindex Deutschland gaben 62 Prozent der Befragten an, daß sie ihre politische Meinung in öffentlichen Gesprächen frei sagen können – der niedrigste Wert seit 1990.

15.9.2016 www.theeuropean.de/matthias-matussek/11280-das-neue-deutschland

Das Volk, der große Lümmel, ist schwer erziehbar. Es hält nichts davon, dass ihm plötzlich „Menschen geschenkt werden“, die es durchfüttern muss, es hält auch nichts von der Selbstaufgabe des Schutzraumes „Nation“, und am allerwenigsten hält es von einer politischen Klasse, die beim Versuch, sich durch panische Richtungswechsel zu retten, so schnell gegenrudert.

31.8.2016 www.achgut.com/artikel/warum_ich_den_begriff_hatespeech_hasse
Ich hasse den Begriff „Hatespeech“. Was soll das sein? Wer verwendet ihn warum? Nähern wir uns der Sache an. Äußerungen können zum Beispiel als Volksverhetzung, Beleidigung oder üble Nachrede strafbar sein, sie können gleichzeitig zivilrechtliche Unterlassungsansprüche und dergleichen auslösen. Demgegenüber steht das für ein demokratisches Gemeinwesen elementare und durch die Verfassung verbürgte Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit (Artikel 5 Grundgesetz). Der Begriff „Hatespeech“ ist ungenau, schwammig und Instrument jeder Menge ideologischer Geisterfahrer, die jenseits der Gesetze auf den Trichter gekommen sind, zulässige Meinungsäußerungen, die ihrer politischen Ausrichtung zuwider laufen, zu kriminalisieren.

26.8.2016 diepresse.com/home/meinung/quergeschrieben/christianortner/5075147/Wenn-unerwunschte-Meinungen-einfach-verschwinden-?_vl_backlink=/home/index.do
Die Meinungsfreiheit droht Kollateralopfer des Kampfes der deutschen Regierung gegen Hass-Postings im Internet zu werden.

9.8.2016 thomas-ney.net/2016/08/die-schleichende-einschraenkung-der-meinungsfreiheit/

Mehrere Bundesministerien haben dem sogenannten „Hatespeech“ im Internet den Kampf angesagt. Mit Unterstützung ausgerechnet der von einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin geführten Amadeu-Antonio-Stiftung, welche auch linksradikale Antideutsche beschäftigt, sollen Betreiber Sozialer Netzwerke zur Löschung „unangemessener Beiträge“ angehalten werden. Die Definition dessen, was „Hatespeech“ ist, ist vage und wirkt bisweilen tendenziös. Neben eindeutig strafbewehrten, werden darunter auch Aussagen gefasst, die klar von dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sind. Eine rechtliche Grundlage hierfür gibt es nicht. Statt sich klar gegen diese Einschränkung der Meinungsfreiheit zu positionieren, verharrt die Piratenpartei weitestgehend in Untätigkeit.

8.8.2016 www.clemensheni.net/uncategorized/deutsche-maenner-mit-schnappatmung-zur-kampagne-besorgter-buerger-und-anderer-rechtsextremer-gegen-die-amadeu-antonio-stiftung-aas-und-anetta-kahane/

Deutsche Männer mit Schnappatmung. Zur Kampagne „besorgter Bürger“ und anderer Rechtsextremer gegen die Amadeu Antonio Stiftung (AAS) und Anetta Kahane


19.7.2016 Achgut: Was Sie als Zuschauer der Tagesschau sagen dürfen und was nicht

Als Zuschauer der ARD-tagesschau haben Sie die Möglichkeit, die gesendeten Berichte zu kommentieren. Es gelten die üblichen Regeln: Keine Aufrufe zur Gewalt, keine Hassmails etc. Diese Regeln werden durchaus flexibel gehandhabt, je nachdem, um wen und worum es geht. Geht es zum Beispiel um den türkischen Staatspräsidenten Erdogan, einen lupenreinen Demokraten, sollen Beleidigungen und unpassende Vergleiche unterbleiben. Deswegen richtete das Moderatoren-Team am 16. Juli um 22.45 Uhr den folgenden Appell an die „lieben User“:

Bitte verzichten Sie bei Ihren Ausführungen auf Vergleiche zwischen dem Nationalsozialismus und der aktuellen Lage in der Türkei. Entsprechende Analogien werden von der Moderation nicht freigeschalten.
MfG
Die Moderation


14.7.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/zensur-republik-deutschland-so-sollen-die-buerger-eingeschuechtert-werden.html

Bestrafe einen – erziehe Tausende. Das ist die Botschaft, welche die deutsche Bundesregierung mit Razzien gegen politisch nicht korrekte Äußerungen in sozialen Netzwerken verbreiten will. So wie Journalisten der Lügenmedien eine Schere im Kopf haben, so sollen sich auch ganz normale Bürger künftig aus Angst vor staatlicher Repression nur noch zurückhaltend in der Öffentlichkeit äußern.

9.7.2016 www.mopo.de/hamburg/gruenen-politikerin-vergewaltigung-gewuenscht-diese-strafe-bekommt-der-afd-poebler-24365530

Anders als die Staatsanwaltschaft wertete Amtsrichterin Gesine Schulz die Vergewaltigungswünsche als strafbare Beleidigung: „Diese Worte sind ehrverletzend und hasserfüllt. Sie sind ein verbaler sexueller Übergriff und das ist in unserer Gesellschaft nicht akzeptabel.“


5.7.2016 meedia.de/2016/07/05/herkunft-von-straftaetern-saechsische-zeitung-haelt-sich-nicht-mehr-an-pressekodex-und-erntet-kritik/

Publishing Ein bislang einmaliger Alleingang mit großem medialen Konfliktpotenzial: Die Sächsische Zeitung hat sich entschieden, eine Richtlinie des Presserats in ihrer Berichterstattung bewusst zu ignorieren und die Herkunft von Straftätern und Tatverdächtigen in jedem Fall zu nennen – was der journalistische Kodex nur in Ausnahmefällen erlaubt. Beim Presserat ist man irritiert, der DJV übt offene Kritik.

5.7.2016 https://www.contra-magazin.com/2016/07/hass-im-netz-kampagne-treibt-makabere-blueten/

Jetzt gibt es sie also auch in Österreich, die #nohatespeech-Kampagne. Nur hat man sie hier etwas traditioneller und weniger international betitelt: #GegenHassimNetz. Inhaltlich erwartet einen jedoch der exakt gleiche Schmarren wie beim deutschen Pendant: Ein dramatisches und gewaltsames Unterdrücken des Rechts auf freie Meinungsäußerung.

23.6.2016 www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-in-nrw-schliesst-journalisten-von-parteitag-aus-a-1099364.html

Die AfD in Nordrhein-Westfalen will ihren Parteitag anders als andere Parteien unter Ausschluss von Journalisten abhalten. Die Landespressekonferenz kritisiert das Vorhaben.


22.6.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/birgit-stoeger/tuerken-in-deutschland-gruenden-eigene-partei.html

Verraten und verkauft, gedemütigt, ausgegrenzt und nicht vertreten. So fühlen sich Deutsch-Türken spätestens nach der Armenier-Resolution des Deutschen Bundestags. Türkischstämmige Geschäftsleute wollen nun eine eigene Partei gründen, damit Deutschland nicht »vollends vor die Hunde geht«. Ein Vorbild gibt es bereits in den Niederlanden.

14.6.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/alle-ins-boot-geholt-wie-holland-den-oeffentlich-rechtlichen-rundfunk-perfektionierte.html

Das Bundesverfassungsgericht sagt: ARD und ZDF sind fest im Zangengriff von Parteien und Staat. Die Bürger wurden dort ausgesperrt. Wir dürfen nur noch zahlen. Und zwar für Zensur, Anweisungen von oben und Erziehungsjournalismus. Eine Schande, denn unsere Nachbarn zeigen, wie man die Öffentlich-Rechtlichen anders und vor allem besser macht. Folge 1: Die Niederländer zahlen keine Zwangsgebühr. Dort gründen Bürger Rundfunkgesellschaften und machen das Programm. Wer keinen Zuspruch mehr im Volk hat, dem wird der Stecker gezogen.

12.6.2016 https://sciencefiles.org/2016/06/11/illegale-hetze-eu-zensur-macht-meinungsfreiheit-von-willkuer-abhaengig/

Die Europäische Kommission hat es geschafft, Vertreter von Twitter, Facebook, Google und Microsoft zur Unterzeichnung eines Verhaltenskodexes zu zwingen, als dessen Folge sie nun gegen „illegale Hetze“ und „illegale Hassrede“ vorgehen müssen.

Ist jemandem bis hier etwas aufgefallen?

Nein?



11.6.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/birgit-stoeger/der-krieg-gegen-die-freie-rede-ist-eroeffnet.html

Die nächste Stufe der Internetzensur ist erreicht. Die EU hat unter dem Deckmantel der Bekämpfung von »illegalen Hassreden im Internet« in Union mit Twitter, Facebook, YouTube und Microsoft der freien Rede den Krieg erklärt. Dem Nutzer der ehemals freien Meinungsplattform namens Internet soll durch »Online-Verhaltensregeln«, erarbeitet durch Vertreter des demokratisch nie legitimierten EU-Ungetüms, der Maulkorb verpasst und so unerwünschte Kritik unterbunden werden.

11.6.2016 https://www.contra-magazin.com/2016/06/mark-zuckerberg-wir-stehen-zur-gesinnungsdiktatur/

Wer sich nicht der staatlichen Kollektivmeinung unterwirft, der muss mit einer Sperrung seines Facebookkontos rechnen. Selbst vor Prominenten-Seiten, wie jene von Tatjana Festerling, "Anonymous", des Kopp-Verlags oder jener des ehemaligen Schweizer Nationalrats Christoph Mörgeli (SVP) macht man nicht halt.

1.6.2016 www.metropolico.org/2016/06/01/vernichtende-djv-kritik-an-gauland-gate/

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) in Berlin-Brandenburg kommt zu einem erstaunlichen Resümee in Bezug auf »Gauland-Gate«: »Seriöse Journalisten hätten Gauland das Zitat aus dem Hintergrundgespräch zur Autorisierung vorgelegt. Die beiden Journalisten waren aber wohl froh, dass sie etwas Neues für das AfD-Bashing gefunden hatten und es stand nicht ein seriöser Bericht, sondern nur der Jagderfolg im Vordergrund«.

1.6.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/stefan-schubert/sportschuetze-wurde-waffenschein-wegen-fluechtlingskritischen-facebook-kommentaren-entzogen.html

Die Meinungsfreiheit im einstmaligen Land der Dichter und Denker haben die politisch wie medialen Eliten mittlerweile auf den Stand eines Dritte-Welt-Landes runtergeprügelt. Jedem, der sich dieser Gleichschaltung, und sei es nur durch einen Kommentar, widersetzt, droht die Zerstörung seiner beruflichen und persönlichen Existenz. Immer aggressiver überwachen die Zensoren soziale Netzwerke. Die Gesinnungspolizei des Heiko Maas hat nun Sportschützen ins Visier genommen, die sie mithilfe verwaltungsrechtlicher Vorschriften mundtot halten will.

20.5.2016 https://sciencefiles.org/2016/05/19/alle-linken-sind-schmarotzer-sind-wilde-behauptungen-von-wissenschaftsfreiheit-gedeckt/
“Alle Gesellschaften haben Probleme mit Trittbrettfahrern, denjenigen, die sich auf Kosten von anderen durchmogeln wollen. Durchmogler finden sich vor allem im linken ideologischen Spektrum. Zuweilen tarnen sie sich als Antifaschistische Kämpfer, zuweilen als Rassismusgegner oder als Verteidiger der Demokratie, immer leben sie vom Geld, das andere durch ihre Arbeit erwirtschaftet haben. Aufgrund meiner jahrelangen wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit Linken komme ich zu diesen Aussagen.

20.5.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-gaertner/dresche-fuer-das-internet-pack-freie-fahrt-fuer-ruepel-medien.html

Die Stiftung Warentest hat einen »Bußgeldkatalog für Web-Beleidigungen« aufgestellt. Sie dehnt ihre Qualitätsprüfungen auf die wogende Diskussion im Internet aus. Um »rationale und sachliche« Debatten zu fördern, so erfahren wir bei Mainstream-Publikationen wie Meedia und der Welt. Wo man jemanden für Hasskommentare anzeigen kann, wird auch gleich mitgeteilt. Auf der Facebook-Seite der Tester heißt es dazu: »Der Ton im Internet ist in den letzten Jahren zunehmend rauer geworden. Beleidigungen und Volksverhetzung sind fast schon Normalität in vielen öffentlichen Kommentarspalten.«

18.4.2016
meedia.de/2016/04/18/tritt-in-die-eier-der-satirefreiheit-oliver-kalkofes-erstaunlich-besonnener-youtube-kommentar-zum-fall-boehmermann/

Den Clip im Artikel unbedingt ansehen!
Buzzer "Ein paar einschätzende Worte zum vielleicht absurdesten Fall Realsatire in der deutschen Geschichte". Mit diesen Worten beginnt Oliver Kalkofe seinen Böhmermann-Kommentar zur Entscheidung von Angela Merkel, staatsanwaltliche Ermittlungen nach dem Paragraphen 103 zuzulassen. Was folgt, ist kein wütender Pöbel-Rant, sondern ein erklärender Meinungsbeitrag – der trotzdem kein gutes Haar an der Kanzlerin lässt.

18.4.2016
de.sputniknews.com/meinungen/20160417/309254481/glueckwuensch-boehmermann-satire-merkel.html

Es ist eine bisher nie dagewesene Situation: Jan Böhmermann hat – mit Ankündigung – einen breiten Graben durch das politische Berlin gezogen. Selbst die Koalition ist tief gespalten, die sozialen Netzwerke brodeln und die Kanzlerin begeht Rufmord an sich selbst. Und Herr Böhmermann? Er hat eigentlich einen Preis verdient.



14.4.2016
meedia.de/2016/04/14/zdf-gutachten-zu-jan-boehmermann-schmaehgedicht-rechtlich-zulaessig/

Fernsehen Jan Böhmermanns Schmähgedicht hat nach Einschätzung einer vom ZDF beauftragten Kanzlei die Grenzen der Strafbarkeit nicht überschritten. Der Beitrag über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sei rechtlich zulässig gewesen, hieß es in einer am Donnerstag von dem Sender in Mainz veröffentlichten Stellungnahme. Diese stütze sich auf ein Expertengutachten der Kanzlei und sei dem ZDF von der ermittelnden Staatsanwaltschaft Mainz eingeräumt worden.

13.4.2016 www.focus.de/kultur/videos/geht-gar-nicht-fall-boehmermann-jetzt-aeussert-sich-auch-oliver-welke-und-kritisiert-merkel-scharf_id_5428905.html
In der Affäre um das Erdogan-Gedicht von Jan Böhmermann hat der "heute-show"-Moderator Oliver Welke die Bundeskanzlerin scharf attackiert. Das Einmischen der Kanzlerin sei ein Fehler gewesen.

13.4.2016 www.focus.de/politik/deutschland/nach-schmaehgedicht-auswaertiges-amt-hat-zweifel-am-strafverfahren-gegen-boehmermann_id_5430473.html

Der Wirbel um das sogenannte Schmähgedicht von TV-Moderator Jan Böhmermann weitet sich immer mehr zur Staatskrise aus. Während das Auswärtige Amt zweifel an einem Strafverfahren äußert, bekommt Böhmermann immer mehr Rückendeckung - aus Politik und Kultur.

12.4.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/markus-maehler/springer-feuert-gegen-regierung-nach-erdo-an-satire-braucht-es-rueckgrat-und-kein-durchmerkeln.html

Erdoğan: »Am liebsten mag er Ziegen ficken und Minderheiten unterdrücken.« Jan Böhmermann sagte, was man nicht sagen darf. Das regierungsnahe ZDF stellte ihn dafür kalt. Erdoğan reicht das aber nicht. Er diktiert unserer Bundesregierung das Handeln: Macht diesem Fernseh-Hofnarren den Prozess! Merkel lässt diese dreiste Forderung »sorgfältig prüfen«. Sie stellt ihren umstrittenen Flüchtlingsdeal mit der Türkei über unsere Grundwerte. Das Medienecho auf diesen Kniefall ist vernichtend. Springer-Chef Mathias Döpfner stellt sich in einem öffentlichen Brief gegen die Kanzlerin. Die Stimmung im Land ist klar: Aufstehen Angela, deine Knie sind schon wund!

10.4.2016 https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/1121201127910225

Was ist los mit der ‪#‎Lückenpresse‬? Als Claudia Roth gegen den JA-Bundesvorsitzenden Markus Frohnmaier - AfD geklagt hat, haben Stern, Focus und Co. in Artikeln genüsslich ausgebreitet, wie sehr Roth sich durch Frohnmaier beleidigt fühlt – Frohnmaier hatte in einem Interview nämlich Leuten wie ihr für die Übergriffe in Köln eine politische Mitverantwortung gegeben.

Als die gleiche Claudia Roth dann gestern vor dem OLG Köln mit ihrem Zensurversuch gegen Frohnmaier gescheitert ist und das Gericht feststellte, dass alles, was Frohnmaier gesagt hat, von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, schreibt kein einziger Journalist darüber. Wahrscheinlich fehlt es unserem Bundesvorsitzenden einfach an guten Freunden und hilfreichen Kontakten in die Redaktionsstuben bundesdeutscher Medien.



10.4.2016 www.focus.de/politik/deutschland/kisslers-konter/merkels-anruf-in-der-tuerkei-war-ein-fehler_id_5409124.html

Die Bundeskanzlerin distanzierte sich öffentlich von einem Schmähgedicht auf Erdogan. Weder aber gehört die Meinungsaufsicht zu ihren Pflichten noch diente sie durch ihren Anruf bei Ahmet Davutoglu den deutsch-türkischen Beziehungen. Unterwürfigkeit bekommt keiner Beziehung. Und sie nutzt nicht eigenen Interessen.

8.4.2016 www.spiegel.de/politik/deutschland/jan-boehmermann-bat-kanzleramtschef-peter-altmaier-um-beistand-a-1086128.html

Der Satiriker Jan Böhmermann hat wegen seines Erdogan-Gedichts Kontakt mit Kanzleramtschef Altmaier aufgenommen. Doch der ließ nach SPIEGEL-Informationen nach einer ersten Reaktion nichts mehr von sich hören.

8.4.2016 www.handelsblatt.com/politik/deutschland/merkels-boehmermann-kritik-das-gibt-es-sonst-nur-in-diktaturen/13421332.html

Bis in höchste politische Kreise hat ZDF-Moderator Jan Böhmermann mit seinem Schmähgedicht über Erdogan für Wirbel gesorgt. Dass selbst die Bundesregierung zu dem Fall Stellung nahm, sorgt jedoch für großen Unmut.

6.4.2016
www.morgenpost.de/kultur/tv/article207389613/Erdogan-Gedicht-Staatsanwalt-ermittelt-gegen-Jan-Boehmermann.html

Zuvor sollen bei der Staatsanwaltschaft Mainz etwa 20 Strafanzeigen von Privatpersonen wegen des Schmähgedichts eingegangen sein. Das Bundesjustizministerium sei ebenfalls unterrichtet worden, um zu klären, ob die Türkei oder Erdogan eine Strafverfolgung anstreben.

19.3.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/birgit-stoeger/volksverhetzungsanklage-gegen-geert-wilders-ein-fanal-fuer-den-zustand-der-meinungsfreiheit.html

Gegen den niederländischen Politiker Geert Wilders der Partei  Partij voor de Vrijheid (Partei für die Freiheit), laut aktueller Umfragewerte zur Zeit die stärkste politische Kraft in den Niederlanden, steht zum wiederholte Male wegen angeblicher Volksverhetzung vor Gericht. Am Freitag wurde das Vorverfahren gegen Wilders eröffnet.

22.2.2016
https://www.unzensuriert.at/content/0020107-Tabuthema-Islamkritik-Fuer-das-Tragen-einer-Schweinchenmuetze-verhaftet

Der Anführer der Pegida-Bewegung in den Niederlanden, Edwin Wagensveld, wurde verhaftet, weil er eine Mütze in Form eines Schweinekopfs trug. Diese auffällige Mütze wird in der Regel von Kindern getragen und ist so ziemlich überall erhältlich. Die niederländische Polizei interpretierte das Kleidungsstück als offene Provokation Wagensvelds gegenüber dem Islam. Ganz falsch liegt sie damit auch nicht. Schließlich ist Wagensveld so gekleidet zu seiner Protestkundgebung in der Stadt Ede anlässlich der geplanten Ankunft von ca. 1.400 Asylanten erschienen.

12.2.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/paul-joseph-watson/twitter-stuft-islamkritik-als-hassrede-ein.html

Im Rahmen der Vorbereitungen für den Aufbau des Trust and Safety Council, eines »Beirats für Vertrauen und Sicherheit«, dem nach Twitter-Angaben in der Anfangsphase »mehr als 40 Organisationen und Experten aus 13 Regionen« angehören sollen, stuft Twitter in seinen eigenen Nutzungsbestimmungen Religionskritik als »Hassrede« ein. Kritiker befürchten, es gehe dem Konzern vor allem darum, Inhalte zu überwachen.

10.2.2016
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/klatsche-fuer-oberbuergermeister-petry-darf-ins-rathaus/

AUGSBURG. Das Verwaltungsgericht Augsburg hat das Hausverbot für AfD-Sprecherin Frauke Petry für das städtische Rathaus gekippt. Ein Hausverbot sei nur zur Abwehr künftiger, nicht hinnehmbarer Störungen des ordnungsgemäßen Betriebs des Rathauses möglich, urteilte das Gericht. Dies sei hier nicht der Fall.

11.2.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/deutsche-fluechten-zu-vk-com-verfassungsschutz-beobachtet-jetzt-den-russischen-facebook-klon.html

Russland heißt unsere Meinungs-Flüchtlinge willkommen: Weil das deutsche Facebook nach Druck von oben immer schärfer zensiert, werden seine Nutzer ins Exil getrieben. Sie wandern zum russischen Facebook-Klon VK.com ab. Das missfällt dem Verfassungsschutz: Er muss »NPD-Erwin« und seine »Netznazis« jetzt im digitalen Internet-Ausland beobachten. Abgehauen sind aber noch ganz andere – weil unsere Meinungsfreiheit dank Parteibetrieb und Leitmedien im Wachkoma liegt.

8.2.2016
www.welt.de/debatte/kolumnen/deutsch-sued-west/article151980143/Der-Narr-solls-Maul-halten.html

Hieß es nicht nach dem Anschlag auf "Charlie Hebdo", Satire müsse alles dürfen? Aber in der aktuellen Fastnacht wird wieder ängstlich darauf geachtet, dass niemand zu hart rangenommen wird.

8.2.2016
www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/karneval/rosenmontag-2016-in-duesseldorf-erdogan-wagen-sorgt-fuer-eklat-aid-1.5752496

Gerne hätte Jacques Tilly mehr Zeit bis zur Neuansetzung des Rosenmontagszugs. Ein Tag im Mai wäre für ihn schön, bis dann ist in der Politik mehr passiert. Andererseits: "Merkel mag zurücktreten, Diktatoren und selbstherrliche Präsidenten sind dann sicher noch im Amt." In die letztgenannte Kategorie gehört für ihn der türkische Präsident Recep Erdogan, und dieser spielt mit seiner Bekämpfung der Kurden in Tillys Augen eine üble Rolle.

18.1.2016
sciencefiles.org/2016/01/18/was-ist-faul-im-staate-deutschland/
Es knirscht im demokratischen Getriebe Deutschlands: Meinungsfreiheit steht zur Disposition, Zuwanderung ist ein Thema, über das viel gesprochen und dennoch nicht geredet wird, Parteien gewähren sich üppige Budgets aus den Taschen der Steuerzahler, wir sind mit einer Vielzahl so genannter Studien fragwürdiger Qualität konfrontiert, die dem Ziel dienen, Bürger auf die politisch korrekte ideologische Linie zu bringen, die Anzahl derer, die ihr Geld mit sozialen Dienstleistungen verdienen, sie wird immer größer, ebenso wie die Zahl derer, die an der demokratischen Substanz Deutschlands zu zweifeln beginnen.

17.1.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/torben-grombery/gutmenschen-desaster-nazikeule-schwingt-zurueck.html


Seit den Ereignissen in der Silvesternacht setzen sich unzählige Journalisten über den selbstauferlegten Pressekodex hinweg und benennen nicht nur die Täterherkunft – ein Desaster für Gutmenschen. Jetzt hat das österreichische Pendant von Claus Kleber in altbewährter Manier die Nazikeule geschwungen und das nächste Desaster geerntet.



12.1.2016
sciencefiles.org/2016/01/13/neue-deutsche-inquisition/

Meinungsfreiheit gibt es nur für alle oder gar nicht. Wer anfängt, Meinungsfreiheit an Bedingungen zu knüpfen, die den Inhalt betreffen und in das zerlegen, was gesagt werden darf und das, was nicht gesagt werden darf, hat Meinungsfreiheit effektiv abgeschafft. Denn nunmehr gibt es einen Herrscher über die Meinungsfreiheit, der festlegt und bestimmt, was Meinungsfreiheit ist und was Meinungsfreiheit nicht ist.

1.1.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/meinungsfreiheit-polizeigewerkschaften-setzen-beamte-unter-druck.html

Wie die Mainstreammedien fürchten Gewerkschaftsfunktionäre nichts so sehr wie den Verlust der Deutungshoheit und die Kontrolle über Themenbeiträge zur inneren Sicherheit. Erfahren musste dies aktuell ein junger Beamter, der sich privat auf der mit viel ehrenamtlichem Engagement geführten Facebook-Seite Bereitschaftspolizei in Deutschland engagierte und deswegen von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) »massiv unter Druck gesetzt wurde«. Völlig inakzeptabel verhält sich auch der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, der gegen die Bochumer Polizeikommissarin und Bestseller-Autorin Tania Kambouri öffentlich ein Disziplinarverfahren forderte. Der Grund: Ihre Aussagen zur Flüchtlingskriminalität, die anscheinend nicht mit dem politischen Weltbild des Gewerkschaftsfunktionärs übereinstimmen.





Pressemeldungen 2015


21.12.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/streit-unter-meinungsmachern-eskaliert-deutschlands-mietmaeuler-beklagen-sich-ueber-die-mietschreib.html

Jetzt platzt dem Bundesverband der Pressesprecher der Kragen. Die Manipulationselite im Auftrag von Politik, Wirtschaft und Lobbyisten beschwert sich über Deutschlands Journalisten: Die pfeifen auf Fakten und machen Meinungskampagnen inzwischen lieber auf eigene Rechnung – dabei bleiben die gesteuerten Botschaften aus der PR-Branche auf der Strecke. Hier streiten sich also Pest und Cholera gerade, wer die Meinungsfreiheit zuerst erdrosseln darf.

18.12.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/claus-kleber-und-die-gedaechtnisstoerung-der-luegenpresse-.html Clausi, Clausi, wo hast du nur deinen Kopf? Der ZDF-Moderator behauptete live im heute journal: »Wir haben keine Ahnung, woher« der Vorwurf Lügenpresse kommt. Tja, vielleicht helfen Dir diese Beispiele beim Erinnern auf die Sprünge.

17.12.2015
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/einfach-nicht-einschalten/

Na so was: Mehr als die Hälfte der Deutschen, 53 Prozent, fühlen sich von den Medien schlecht und einseitig über die Asylkrise informiert, hat eine repräsentative Umfrage des Allensbach-Instituts herausgefunden. Und 39 Prozent aller Erwachsenen – in Mitteldeutschland sogar 44 Prozent – würden unterschreiben, daß am Vorwurf der „Lügenmedien“ etwas dran ist.

11.12.2015
de.sputniknews.com/panorama/20151210/306363681/hegemonie-der-weltmedien-beenden.html

Die Medien des Westens dominieren im globalen Informationsraum und um das dadurch gestörte Gleichgewicht in Politik und Gesellschaft wieder herzustellen, ist es notwendig, ihrer Vorherrschaft ein Ende zu setzen, wie der Chefredakteur des indischen Fernsehkanals TIMES NOW Arnab Goswami äußerte.



9.12.2015

info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/meinungsfreiheit-wenn-der-zensor-pinkeln-geht-.html

In Deutschland herrscht offiziell Meinungsfreiheit. Was passiert, wenn ein mit Zwangsgebühren finanzierter öffentlich-rechtlicher Sender sich nicht an die staatliche gewünschte Meinung hält, das erlebt gerade der SWR.

8.12.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/heinz-wilhelm-bertram/dresden-ausser-kontrolle-wovon-fabulierende-mainstream-journalisten-traeumen.html

Mangels Krawallen oder Straftaten von AfD- oder PEGIDA-Anhängern üben sich die Mainstreammedien zunehmend in rhetorischen Klimmzügen. Sehnsüchtig wartet die Lügen- und Lückenpresse darauf, dass eine Handvoll randalierender Rentner endlich mal eine Sahnetorte auf die Straßenbahn wirft.

5.12.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/mit-fluechtlingen-zur-meinungshaft-im-netz-die-heilige-kuh-der-anonymitaet-gehoert-geschlachtet-.html

Was für ein grüner Wandel: Die »TotalverweigererIn« Renate Künast erklärte einst der analogen Bevormundung den Krieg. Jetzt dämmert sie als Alt- Verbraucherschutzministerin im Karriereherbst. Sie spricht auf einer Lobbyisten-Konferenz, die mehr Überwachung fordert und die Freiheit im Netz »schlachten« will. Warum? Weil »alle den ganzen Tag über im Internet nur noch rüde beschimpft werden«, findet Künast. Juristen, Lobbyisten und die Bundesregierung liebäugeln mit der »automatisierten Rechtsverfolgung«. Diese Meinungshaft mit eingebauter Zwangsdenunziation säubert endlich das Netz in Zeiten des Pirinçciismus.

1.12.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/spd-jugend-will-deutschland-scheisse-finden-duerfen.html

Nach dem Willen der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos sollen auf antideutschen Kundgebungen Sätze wie »Ey, Deutschland, du mieses Stück Scheiße« künftig nicht mehr strafrechtlich relevant sein. Ein entsprechender Antrag auf Streichung des § 90a Strafgesetzbuch »Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole« wurde jetzt auf dem Bundeskongress der Jungsozialisten in Bremen mehrheitlich angenommen.



11.11.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/was-verschwiegen-wird-kopp-online-so-erfolgreich-wie-noch-nie.html

Kopp Online ist in der Flüchtlingskrise so erfolgreich wie noch nie – zeigen jetzt auch die neuen IVW-Zahlen: 6,13 Millionen Besuche und Platz 26 unter allen deutschen Nachrichtenseiten im Netz. Wissen darf das aber keiner. Branchendienste wie Meedia zensieren ihre eigenen Statistiken und schweigen den Erfolg der Alternativmedien tot. Eigentlich die Bankrotterklärung der Meinungsfreiheit.

5.11.2015
www.focus.de/politik/experten/kubicki/stegners-twitter-reflex-zeigt-fragwuerdige-haltung-kubicki-ob-lutz-bachmann-ein-idiot-ist-darf-jeder-fuer-sich-bewerten_id_5065680.html

Weil Pegida-Frontmann Bachmann den Justizminister mit Goebbels verglich, forderte SPD-Vize Ralf Stegner Ermittlungen – und nannte Bachmann einen "Pegidioten". Sein Rivale im schleswig-holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki (FDP), hält dagegen: Bachmann bringe zwar alle Voraussetzungen mit, um als Idiot bezeichnet zu werden. Bewerten jedoch müsse das jeder selbst. Ein Gastbeitrag.



30.10.2015
sciencefiles.org/2015/10/29/wir-sind-fuer-meinungsfreiheit-aber-anonyme-parteilinge-von-der-traurigen-gestalt/

Das schreiben die SPD Witten, Bündnis90/Die Grünen Witten, die Piratenpartei NRW (ja, die gibt es noch), die Jusos Witten, die Grüne Jugend Witten, das Antifabündnis Witten und “Trotz Allem – Soziokulturelles Zentrum Witten”. Sie fordern es in einem offenen Brief, und sie fordern mit Bezug auf einen Vortrag von Daniele Glaser mit dem Titel: “Wer kontrolliert die Vierte Gewalt?



28.10.2015
opposition24.de/querdenken-kongress-gegner-werfen-scheiben-an-stadthalle-ein/237174

Zuvor musste bereits der Veranstaltungsort verlegt werden. Querdenken TV von Michael Vogt ist sehr umstritten und gilt in linken Kreisen als Sammelbecken für „Verschwörungstheoretiker“ und Rechtsextreme.
Auf der Liste der Redner stehen u. a. Ex-Tagesschau Sprecherin Eva Herman, Ex-Tagesschau Auslandskorrespondent Christoph Hörstel, Esoterik Autor Dr. Rüdiger Dahlke und Enthüllungsjournalist Gerhard Wisnewski.
Grund für die Aggression ist sicher aber auch die Ankündigung von Nigel Farage aus Großbritannien.


28.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/polizei-braunschweig-signifikanter-anstieg-von-fluechtlingskriminalitaet.html

Für den einfachen Schutzmann auf der Straße hat sich der Gesetzgeber und damit die Politik zahlreiche Vorschriften einfallen lassen, um unerwünschte Kritik an den Zuständen zu ahnden. Das reicht von einer schlechten Beurteilung (hinderlich für die Beförderung) über nachteilige Um- und Versetzungen bis hin zu Disziplinarmaßnahmen, die im Extremfall zur Freisetzung des betroffenen Beamten aus dem Polizeidienst führen. Dadurch soll verhindert werden, dass unangenehme Tatsachen ans Licht der Öffentlichkeit gelangen. Im Amtsdeutsch nennt man das »Geheimnisverrat«



27.10.2015
www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/unsere-grosse-gereiztheit-wo-liegen-die-grenzen-der-meinungsfreiheit-13877696.html

Doch muss man hier kühl konstatieren: Auch Lügen und Vorurteile fallen per se noch nicht aus der Meinungsfreiheit heraus. Die Stilfrage stellt sich so oder so. Und der Chefredakteur hat sie nach Litwinschuhs Intervention klar beantwortet: Die Entscheidung war verkehrt. Aber zugleich verweist er auf die rechtmäßige Option, die Werbung für ein schwulenfeindliches Buch im Sinne der Meinungsfreiheit hinzunehmen, ja, mehr noch: mit dem Abdruck solch einer Anzeige die Meinungsfreiheit zu beglaubigen - als starkes Zeichen dafür, dass man nach dem Frankfurter Auftritt Salman Rushdies „die Messe der Meinungsfreiheit“ (Casimir) nicht umsonst gesungen habe.


27.10.2015
www.metropolico.org/2015/10/27/muenchen-pegidademo-verbot-am-9-november/

Das Gericht indes folgte dieser Auffassung nicht. Die Verlegung stelle einen „wesentlichen Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit dar“. „Die im Bescheid aufgestellten Thesen des KVR für eine zunehmende Radikalisierung der Veranstaltungen seien nach Ansicht der Kammer noch wenig tatsächlich untermauert. Das Verwaltungsgericht stoppte am Montagnachmittag einen entsprechenden Vorstoß der Stadt. Am Montagabend wurde die Entscheidung durch den Verwaltungsgerichtshof bestätigt. So konnten sich rund 200 Pegida- Demonstranten auf dem angemeldeten Platz vor der Feldherrnhalle versammeln.

26.10.2015 www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/beim-thema-fluechtlingskrise-gibt-es-ein-diskursverbot/

Doch eine gravierende Veränderung ist schon jetzt festzustellen: das vom Grünen-Politiker Palmer kritisierte Diskursverbot. Natürlich ist das kein Verbot im wörtlichen Sinn: Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung besteht unverändert fort. Wer es freilich in Anspruch nimmt, um vor den Folgen unserer Politik der fast völlig offenen Grenzen zu warnen, wird in den meisten Medien entweder totgeschwiegen oder in die ganz rechte Ecke gestellt, von den „Shitstorms“ im Internet ganz zu schweigen.


26.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/nach-der-hetze-anonyme-taeter-starten-gewaltwelle-gegen-afd.html

So geht unsere Meinungsfreiheit in Flammen auf: Die Flüchtlingskrise wird immer dramatischer, die Große Koalition von CDU und SPD fährt dadurch in ein Umfragetief – unsere Politiker haben aber nichts Besseres zu tun, als mit Hetze die AfD zum Sündenbock zu machen. Ihre Worte wirken offenbar wie Brandbeschleuniger: AfD-Politiker erleben eine Gewaltwelle zwischen Brandanschlägen, Lynchjustiz und Verwüstungsorgien.



14.10.2015
www.nachdenkseiten.de/?p=27911

Weil die Propaganda der etablierten Medien zur Unterstützung der etablierten Politik massiv ist und skrupellos. Die Antwort darauf: wir müssen ihre massive Überlegenheit und ihre Skrupellosigkeit zum Thema machen. Dazu ein paar Beispiele: I. Zum medialen Umgang mit der Demonstration gegen TTIP; II. zum widerlichen Versuch des NDR, durch optische Verknüpfung meines Buches „Meinungsmache“ mit rechtsradikalen verbalen Umtrieben im Netz eine Verbindung herzustellen



11.10.2015 http://www.nachdenkseiten.de/?p=27891

Aus dem Artikel auszugsweise: Die totale Manipulation ist möglich. Darauf wurde auf den NachDenkSeiten schon oft hingewiesen.

Kommentar T.W.: Eine gut gelungene Gegenüberstellung von Putin und Obama und deren Pressespielereien



11.10.2015 www.contra-magazin.com/2015/10/die-polarisierende-debatte-zur-fluechtlingskrise/ Aus dem Artikel auszugsweise: Es ist schon fast obszön, wie inflationär die rechtsradikale Keule geschwungen wird, wenn eine andere Meinung als ungültig erachtet wird. Wir leben in einem Land mit über 26 Millionen rechtsradikalen Nazis. So viele sind es statistisch nämlich, die ebenfalls sagen: genug ist genug. Jeder dritte Deutsche ist demnach ein Nazi, ein Rechtsradikaler


11.10.2015 www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/7428742/herr-wendt--fuehlen-sie-sich-zensiert-.html Eigener Kommentar T.W.:

Hier hört sich das aber ganz anders an. Wer lügt jetzt eigentlich?




11.10.2015 www.geolitico.de/2015/10/11/der-neue-geist-tobt-wie-entfesselt/ Aus dem Artikel auszugsweise: Doch die Schuld liegt bei denen, die diese Situation erzeugen. Kein Wunder, dass sie keinen schmutzigen Trick auslassen, um ihre Taten im Licht der Moral und der Vernunft erscheinen zu lassen.

Dazu gehören nicht nur Propaganda und offensichtliche Lügen, sondern auch Verfälschungen und Verkürzungen in der Informationspolitik. Es geht schon los, wenn wir vor einem Fußball-Länderspiel ganzseitig in der Zeitung lesen müssen, dass Deutschland nicht ohne Migranten Weltmeister geworden wäre.



10.10.2015 www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/eu-will-loeschungen-von-hasskommentaren-veranlassen-13849490.html Bei der Überschrift erübrigt sich doch gleich alles! Was sind eigentlich Hass-Kommentare? Wenn ich sage, ich hasse Schokoladenpudding?

10.10.2015
www.rolandtichy.de/kolumnen/herles-faellt-auf/merkels-tv-auftritt-schafft-den-diskurs-und-zwar-ab/ Aus dem Artikel auszugsweise:

Die Obrigkeitshörigkeit ist in Deutschland noch immer nicht abgeschafft. Im Gegenteil, sie wird gerade wieder groß gemacht und die politische Leitfigur der Kanzlerin zur moralischen Leitfigur erhöht, zur Hohepriesterin einer dem Politischen zutiefst entfremdeten Gesellschaft.

Wenn ein Kardinal so spricht, wird ihm vielleicht verminderte Zurechnungsfähigkeit attestiert. Für eine Regierungschefin darf es keinen Nachlass geben, wenn sie den Mond anjault wie eine junge Hündin.

Selbstbeglückung. Selbstverzückung. Die Merkel als Entertainerin. Mit einem Augenaufschlag zwischen Weltvergessenheit und Machtbesessenheit.

Ich plädiere in diesem Fall für die Wiedereinführung der Folter. Permanente Wiederholung der Sendung auf sämtlichen öffentlich-rechtlichen Kanälen. Bis jeder kapiert, was in Deutschland gerade geschaffen, beziehungsweise abgeschafft wird.

Anmerkung Wunderlich: Aber das geht so weiter – nur noch lesenswert - nur noch für die Götter!

Übrigens liebe Gesinnungswächter: Da ist verdammt viel Potential drin für einige Beledigungsklagen!


10.10.2015 www.contra-magazin.com/2015/10/totale-propaganda-deutsche-medien-im-kriegsmodus-gegen-russland/

Aus dem Artikel auszugsweise:
Wirklich neutral waren die deutschen Medien in Bezug auf Russland ohnehin noch nie. Was sich seit der Ukraine-Krise und noch mehr seit Russlands Eingreifen in Syrien abspielt, ist jedoch nur noch blanker Hass – eine mediale Kriegserklärung an Russland.
Die Kommentare in dem Artikel sind ganz schön gepfeffert - lesenswert!


10.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/luegenpresse-ein-journalist-rechnet-mit-dem-meinungs-kartell-ab.html Aus dem Artikel auszugsweise:
Markus Gärtner kennt die Abgründe seiner Branche – jetzt rechnet der Journalist schonungslos mit den Meinungsprofis ab. Deutschlands Leitmedien drücken als Schutzschild der Wohlfühl-Republik alle Andersdenkenden gegen die Wand.
Der Spiegel feiert diese verrohten Sitten sogar als neuen Journalismus, der »aktivistischer, aggressiver« ist. Die Leitmedien zerstören die Meinungsfreiheit, weil es nicht mehr ihre Meinung ist. Sie kommt aus dem Internet, von ganz normalen Menschen auf der Straße und das bedroht eine Kaste, die sich als exklusiver Wächter der Öffentlichkeit versteht


10.10.2015
de.sputniknews.com/panorama/20151010/304834251.html Aus dem Artikel auszugsweise:

Das geschieht subtiler. Die erste Eskalationsstufe ist nicht die Drohung, sondern das Lächerlichmachen, Diskreditieren.
Sehr populär heutzutage.
Extrem populär. Zum Beispiel, wenn versucht wird, einen in die Nähe von Verschwörungstheoretikern zu stellen und einen somit rechtspopulistisch einzuordnen, was mir früher nie passiert ist.

Hier ist die Methode dazu einen fertig zu machen. Und wie man überall sieht wird es von den Politverbrechern laufend angewendet.
Zahlt man aber mit selber Münze heim ist man plötzlich ein Straftäter!



10.10.2015 www.rolandtichy.de/kolumnen/goergens-feder/the-new-normal-das-neue-normal/

Aus dem Artikel auszugsweise: Das hat sich geändert. In der Berliner Republik haben geistige Blockwarte Konjunktur, ist viel zu vielen wichtiger, bei den “Richtigen” zu sein, als eine eigene Meinung zu haben.

Die andere Seite hören zu wollen, gilt nicht als demokratisch, sondern begründet den Anfangsverdacht, zu den Falschen zu gehören.



10.10.2015 sciencefiles.org/2015/10/10/die-neue-denunziationskultur/
Der Titel spricht für sich alleine – lesenswert und ein wenig geht es an das Zwerchfell – Memo: noch überlegen ob es auch unter Humor abgelegt werden sollte

9.10.2015 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/journalisten-geben-zu-berichte-ueber-das-fluechtlingschaos-sind-positiv-gefiltert.html

Aus dem Artikel auszugsweise:
Die Gemeinden folgen dabei einer informellen Weisung von oben. In einer Mail schreibt die Pressesprecherin der Stadt Minden: »Die Bezirksregierung rät allen Kommunen, grundsätzlich keine Foto- und Videoaufnahmen zu gestatten.« Man müsse die Zeitung aussperren, weil das sonst »innerhalb kürzester Zeit zu gleichartigen Wünschen bei anderen Medien führt, die wir dann nicht mehr steuern und auch nicht mehr ablehnen können«.



8.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/willy-wimmer/merkel-verhaengt-aufnahmezustand-ueber-deutschland-und-eu-europa.html
Es ist ungehörig, die Informationspflicht gegenüber dem deutschen Volk mit einem Auftritt der Bundeskanzlerin bei einer der hinlänglich abgestumpften Talk-Runden abtun zu wollen. Wegen der unverkennbaren Dimension dessen, was in Deutschland und Europa abläuft, muss sich die Bundeskanzlerin an die Nation wenden.

6.10.2015
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/angst-vor-islam-und-denkverboten-waechst/

BERLIN. Immer mehr Deutsche beklagen einen Mangel an Meinungsfreiheit. Zeitgleich wird der Islam beziehungsweise der Islamismus als größte Bedrohung für die westlichen Werte wahrgenommen. Dies geht aus einer Studie des John-Stuart-Mill-Instituts hervor.

6.10.2015
www.metropolico.org/2015/10/06/pegida-erhaelt-ungebremsten-zulauf/

Trotz medialem Schweigen zu den Kundgebungen stieg in den vergangenen zwei Wochen die Teilnehmerzahl der Bürgerbewegung kontinuierlich an. Besonders der Anstieg von jungen Pegida-Demonstranten ist auffällig. Zirka 200 Gegendemonstranten aus der Antifa-Szene protestieren mit Fahrradklingeln gegen Pegida.

6.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/terrorverdacht-muenchner-pegida-vorstand-im-visier-der-bundesanwaltschaft.html

Wie diverse Medien aktuell aufgeregt berichten, ermittelt der Generalbundesanwalt gegen ein Mitglied vom PEGIDA-Vorstand in München. Es besteht der Verdacht auf Bildung einer terroristischen Vereinigung, lautet der schwerwiegende Vorwurf gegen den 55-jährigen Heinz Meyer. Diese Ermittlungen laufen allerdings schon seit dem Jahre 2012 und mündeten bisher nicht in einer Anklage. Der Terrorverdächtige höchstselbst hatte die gegen ihn erhobenen Vorwürfe schon vor Wochen in einem offenen Brief an alle Abgeordneten öffentlich gemacht.



6.10.2015
sciencefiles.org/2015/10/05/autokratisch-republikanisch-oder-totalitaer-welche-regierungsform-gibt-es-in-deutschland/

Wir sind über einen Klassiker der politischen Regierungslehre gestolpert, der heute weitgehend in Vergessenheit geraten ist. Bernard Crick, so sein Name, war zeitlebens ein treuer Parteigänger der Labour-Party, was ihn jedoch nicht davon abgehalten hat, sein Hobby von seinem Beruf zu trennen. Deshalb gehen auf ihn eine Reihe interessanter Definitionen und Modelle zurück, die wir heute zum Anlass nehmen, um unsere Leser zu fragen
Welcher Regierungsform kommt die derzeitige Situation in Deutschland nahe?



1.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-gaertner/alzheimer-journalismus-die-leitmedien-und-die-fluechtlings-fachkraefte.html

Im deutschen Blätterwald dreht sich seit Tagen kräftig der Wind. Das Willkommens-Spektakel im Flüchtlings-Herbst 2015 wird jetzt selbst denen, die monatelang für unbegrenztes Asyl getrommelt haben, zu viel. Das gilt für die Politik, wie für die Massenmedien.

25.9.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/stefan-schubert/deutschland-meinungsfreiheit-unter-beschuss.html

Nachdem sich der US-Konzern Facebook noch unbeeindruckt von der aufgebauten Drohkulisse des Bundesjustizministers Maas zeigt, preschte kurz darauf ein führender Polizeigewerkschaftler mit einer unglaublichen Forderung an die Öffentlichkeit. Via Bild-Zeitung forderte Rainer Wendt den Führerscheinentzug für Bürger, die im Internet sogenannte »Hass-Kommentare und Propaganda posten«.



15.9.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/udo-ulfkotte/huffington-post-loescht-meinungsartikel-eines-musikers-nachfolgend-exklusiv-der-wegzensierte-text.html

Die deutsche Ausgabe der Huffington Post behauptet von sich selbst, sie biete »eine offene Plattform für kontroverse Meinungen und aktuelle Analysen«. Dr. Klaus Miehling, ein Freiburger Musiker, hat einen Artikel bei der Huffington Post veröffentlicht, der dort allerdings schnell wieder gelöscht wurde. Wir dokumentieren den Vorfall, der den Zustand der deutschen Medienlandschaft beleuchtet.

7.9.2015
www.anderweltonline.com/politik/politik-2015/wo-gutmenschen-regieren-ist-die-meinungsfreiheit-am-ende/
"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […]. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt." (Art. 5, Abs. 1 GG) – Ach ja? Schön wär’s. Allenthalben findet in den deutschen Leitmedien Zensur statt, vor allem durch das Weglassen unbequemer Wahrheiten. Dabei brauchen wir nicht einmal eine staatliche Zensurbehörde, die – wie noch in der alten DDR – darüber wacht, welche Nachrichten dem Bürger zuzumuten sind. Diese hehre Aufgabe erledigen in Zweifelsfalle die Entscheider in den ach so freien bundesrepublikanischen Medien höchst selbst.

3.9.2015 info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-gaertner/ende-der-demokratie-die-meinungsfreiheit-wird-schritt-fuer-schritt-abgeschafft.html
Meinungs- und Pressefreiheit gehören zu den Grundpfeilern der Demokratie. Von den USA bis Europa werden sie ausgehebelt. Abweichende Auffassungen werden nicht mehr geduldet.

26.5.2015
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/tolerant-toleranter-totalitaer/

Eine Kolumnistin empfiehlt einem Leser, seine zwei Kinder nicht zu einer Schwulen-Hochzeit zu schicken – und verliert ihren Job bei der Zeitung. Einem Münchner Gastwirt, der sich weigert, rechte Gäste rauszuwerfen und wie Aussätzige zu behandeln, droht der Entzug der Konzession.





Pressemeldungen 2013


11.4.2013
www.taz.de/!5069609/

„All Cops Are Bastards“. Dieses Motto trifft eine große Gruppe und ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die Hamburger Staatsanwaltschaft sieht das anders.
„Wenn Schweine fliegen könnten, bräuchte die Polizei keine Hubschrauber“. Manchmal wird aus ihnen auch eine beleidigte Leberwurst. 
Und so sprach auch der Hamburger Amtsrichter den Angeklagten frei, weil die Beamtin und ihre Kollegen „kein deutlich abzugrenzendes Kollektiv“ waren, was vor einer Beleidigung zu schützen sei.






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9.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/wendt-die-wahrheit-stoert-fuer-fluechtlinge-gilt-nicht-die-scharia-.html
Aus dem Artikel auszugsweise:
Nicht nur Politiker machen warnende Stimmen aus der Polizei mundtot. Rainer Wendt redet seit Wochen gebetsmühlenartig mit den deutschen Journalisten – und wird offenbar zensiert

8.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/markus-gaertner/eu-toleranzgesetz-die-multikulti-stasi-nimmt-ihre-arbeit-auf.html
Innerhalb von 24 Stunden haben wir am Dienstag dieser Woche wieder einmal schlagende Beweise dafür geliefert bekommen, dass uns als Wahlvolk nicht nur die politische Kaste und die Leitmedien im Stich lassen, sondern auch Brüssel hart daran arbeitet, uns zu entmündigen, unsere bürgerlichen Rechte auszuhöhlen und uns trotz angeblicher Meinungsfreiheit mundtot zu machen.

www.geolitico.de/2015/10/04/jetzt-kommt-der-gesinnungs-tuev/
Diese Seite ist nur noch der Hammer! Unbedingt lesen und verdauen!

info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/janne-joerg-kipp/luegenpresse-ein-muss-fuer-kritische-leser.html

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www.metropolico.org/2015/10/02/anklage-gegen-pegida-gruender-lutz-bachmann/
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