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Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr!

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Meinungsfreiheit
 
was auch immer das bedeuten mag...
manipuliert am 20.4.2019


Gesinnungspolizei auf der Straße: „Wie beurteilen Sie die politische Lage?“ Passant: „Nun, ich denke…“ Gesinnungspolizei: „Stopp! Das genügt! Sie sind verhaftet!“

 

Heiko Maas sucht den besten politischen Witz. Hauptpreis: 10 Jahre Bautzen

 

Beim Friseur im Osten: Das Rasieren bei Ihnen kostet seit der Wende deutlich mehr! Na klar, die Gesichter sind ja auch länger geworden.



Das hier ist eigentlich ein Unterpunkt zu Lügen und Beleidigungn. Deswegen ist hier auf dieser Seite nicht allzu viel zu finden.
Die richtig interessanten Themen findet man wie unten erwähnt.
Natürlich interessiert mich das am meisten wegen der Beleidigungsklage durch Amtsträger, die mir ins Haus geflattert ist!
Und ich hoffe stark, daß genau die Leute das Lesen, die ich damit ansprechen will!
Weitere verwandte Seiten hier sind die Politische Meinungsbildung und die Seite Demokratur

Ich hoffe, daß ich bald die Zeit haben werde hier meinen Senf dazu zu geben. Aber die Verlinkungen unten wollte ich bereits für Weiteres aufheben!
Lest sie gut durch! Ich schätze mal, daß es uns alle bald treffen wird

Die dazugehörigen Links zu den Artikeln sind an erster Stelle.
Sollte ein Link, weil er der Zensur zur Opfer gefallen ist, nicht mehr funktionieren, ist eine Sicherheitskopie der entsprechenden Seite auf Trockendock zur Verfügung. Bitte melden und dann werde ich das Teil wieder herstellen!


Hier habe ich eine interessante Netzfundsache (heute würde man wegen so etwas vor dem Kadi stehen):
Aus Leserbrief Junge Freiheit:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/seit-an-seit-gegen-die-afd/comment-page-1/#comment-481220
Franz Josef Strauß hat sich einst zu einer wüsten Schimpfkanonade gegen linke Demonstranten hinreißen lassen, die es indes erschreckend genau auf den Punkt brachte:
"Ihr seid ja nur das Produkt dieser Fehlerziehung. Das Produkt dieser Hetze. Ihr könnt einem ja leid tun mit eurer erbärmlichen Dummheit. Ihr wäret die besten Schüler von Dr. Joseph Goebbels gewesen. Ihr wäret die besten Anhänger Heinrich Himmlers gewesen. Ihr seid die besten Nazis, die es je gegeben hat!"
https://www.youtube.com/watch?v=qBn7Ydhv1s4
Ab 1.52 min

Anonymus bei Facebook zensiert. Es ist dafür auf dieser Seite zu finden.


Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite

2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Zitat Ulrike Meinhof (1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu Lügen.
(Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!)



www.GoettinDiana.de

www.Minisub1977.de

www.GrinsekatzeNuernberg.de

www.CTRL-Alt-N.de


www.Frankenmadels.de

Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.


Pressemeldungen 2019


11.4.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Hochschulverband beklagt Einschränkung der Meinungsfreiheit

BONN. Der Deutsche Hochschulverband (DHV) hat vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten gewarnt. „Die Toleranz gegenüber anderen Meinungen sinkt“, beklagt DHV-Präsident Bernhard Kempen. Das habe auch Auswirkungen auf die Debattenkultur an Universitäten.

Die insbesondere im anglo-amerikanischen Raum zu beobachtende Entwicklung, niemandem eine Ansicht zuzumuten, die als unangemessen empfunden werden könnte, verbreite sich auch in Deutschland, stellt Kempen fest. Im Streben nach Rücksichtnahme auf weniger privilegiert scheinende gesellschaftliche Gruppierungen forderten einige Akteure das strikte Einhalten einer „Political Correctness“. Parallel dazu wachse mit dem Erstarken politischer Ränder das Erregungspotenzial.

Forum der gesellschaftlichen Debatte


7.4.2019
Demokratur
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Eliminierung eines „Staatsfeindes“: Ein Gedanke zum Angriff auf Sellner und die Identitären

Die Spendenlust des „rechtsradikalen“ Christchurch-Attentäters zugunsten der Identitären Bewegung Österreich scheint wahrhaft grenzenlos gewesen zu sein. Nun kommt heraus, dass dieser bereits 2017 vier Überweisungen jener Gruppe zukommen ließ, deren bekanntester Kopf Martin Sellner ist.

6.4.2019
Meinungsfreiheit
SPD
Vaterland: Berliner SPD will Verbrennen ausländischer Fahnen bestrafen
Die SPD im Berliner Abgeordnetenhaus will das öffentliche Verbrennen ausländischer Nationalflaggen unter Strafe stellen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Bisher ist die Zerstörung nur von an Botschaften oder etwa an Schiffen befestigten Fahnen anderer Nationen strafbewehrt.

5.4.2019
Lügen
Meinungsfreiheit
Psychologie
Demokratur
parallelen zur Nazi-Zeit
Wichtig
ScienceFiles: Extremismus-Spirale: In Berlin blüht der Totalitarismus

Als Adolf Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler ernannt wurde, war dies der Startschuss für viele Möchtegern-Große, die sich in der SA organisiert hatten, um über jüdische Mitbürger, jüdische Geschäfte und jüdischen Besitz herzufallen. Ausgestattet mit akribisch zusammengestellten Namenslisten, haben sich die freiwilligen Helfer des totalitären Staates in den nächsten Tagen und Wochen aufgemacht, eine Herrschaft der Willkür zu etablieren, jüdischen Besitz zu zerstören und Juden zu ermorden. Robert Gellately berichtet davon in seinem Buch „Backing Hitler: Consent and Coercion in Nazi Germany“. Ab dem 1. April 1933 wurde aus den dezentralen Aktionen gegen Juden, ein landesweiter Boykott jüdischer Geschäfte und Einrichtungen.

3.4.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Kunst darf alles – außer rechts sein

Im Deutschland des Jahres 2019 müssen Musiker, wenn sie noch ungehindert ihrer Arbeit nachgehen wollen, vor allem eins sein: Gegen Rechts! Wer sich nicht eindeutig oder besser gesagt einseitig genug gegen Rechts positioniert, gilt damit automatisch selbst als rechts, was hierzulande seit jeher gleichbedeutend mit rechtsextrem ist.

Opfer dieser schlichten Logik wurde dieser Tage einmal mehr die Südtiroler Rockband „Frei.Wild“. Die sollte eigentlich am 20. April, im Rahmen ihrer aktuellen Tournee, ein Konzert in der „Flens Arena“ in Flensburg spielen. Wie eigentlich fast immer, wenn die Gruppe irgendwo auftritt, gab es im Vorfeld des geplanten Gigs massive Proteste von Links. Im Falle von Flensburg waren diese offenbar so heftig, daß sich der Hallenbetreiber genötigt sah, die Veranstaltung abzusagen.

Im Zweifel wird der Nazi-Vorwurf konstruiert


31.3.2019
Meinungsfreiheit
Korruption
Wichtig
ScienceFiles: Bedingungsloses Grundeinkommen: Gefahr für Meinungsfreiheit

Nebenbei haben wir gestern darüber berichtet, dass Manfred Weber die Finanzierung von Parteien aus EU-Töpfen stoppen will, die der EU gegenüber kritisch sind. Welche Parteien der Unions-Opportunist dabei im Auge hat, dürfte klar sein.

Die Problematik, die man immer da findet, wo es Akteuren möglich ist, sich aus Töpfen zu bedienen, die von Steuerzahlern gefüllt werden, ist einfach auf einen Begriff zu bringen: Korruption. Das Problem, dass man seitens der EU nicht Parteien unterstützen will, die sich kritisch über die EU äußern, sofern es denn eines ist, wäre natürlich leicht zu lösen, indem alle finanzielle Unterstützung für alle europäischen Parteien gestrichen wird.

26.3.2019
Meinungfreiheit
Neuseeland
Deutsch: Nach Anschlag in Christchurch: Neuseeländische Buchläden verbannen Bestseller-Autor aus Regalen

Nach dem rassistisch motivierten Anschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland mit 50 Toten hat die größte Buchhandelskette des Landes den kanadischen Bestseller-Autor Jordan Peterson aus ihren Regalen verbannt. In den mehr als 50 Läden von Whitcoulls werden Petersons Bücher wie der Sachbuch-Bestseller "12 Rules for Life. Ordnung und Struktur in einer chaotischen Welt" nicht mehr verkauft.

30.3.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Die lästige Pressefreiheit der Vielen

Ein konservativer Publizist der Nachkriegszeit, während der Vorkriegs- und Kriegszeit emsiger Beiträger auch von hammerharten Naziblättern wie dem „Völkischen Beobachter“, sprach im März 1965 allen Linken aus dem Herzen: „Die Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.“ 

Der Satz stand in einem Leserbrief, welchen Paul Sethe dem „Spiegel“ geschickt hatte. Was Sentenzen über den Medienbetrieb betrifft, so steht er im Zitate-Ranking ziemlich oben. Öfter dürfte nur noch Hanns Joachim Friedrichs‘ Diktum zitiert worden sein, einen guten Journalisten erkenne man daran, dass er sich nicht mit einer Sache gemein mache, „auch nicht mit einer guten“. Tatsächlich standen beide Sprüche in einem etwas komplexeren Kontext. Aber es war die knackige Kurzversion, die ihnen Flügel verlieh.


30.3.2019
Meinungsfreiheit
Zensur
Danisch: Meinungs- und Pressefreiheit: Ich habe eine Löschaufforderung von Jugendschutz.net erhalten

Es wird ernst mit dem Beschnitt der Meinungsfreiheit.

Was in diesem Land inzwischen vor sich geht.

Ich habe diese Woche, kurioserweise an jenem Tag, an dem man im EU-Parlament die Uploadfilter-Regelung angenommen hat, ein Schreiben von Jugendschutz.net erhalten. Normaler Brief, kein Einschreiben oder so, nicht mal unterschrieben. Per se keine Möglichkeit, die Echtheit zu prüfen. Sieht auf den ersten Blick nach gedrucktem Briefpapier aus, kommt aber auf den zweiten Blick auch nur aus dem Farbdrucker, der den eigentlichen Inhalt in normalem Schwarz, Logo und Fuß aber in Weinrot und grau gedruckt hat, weshalb der Eindruck von Briefpapier entsteht. Man sieht unter der Lupe die unscharfen Kanten und die JPEG-Artefakte um das Logo, also etwas unprofessionell. (Habe ich aber auch schon bei Anwälten gesehen, die sich als Digital- und Internet-Experten ausgeben und alle nur ein JPEG in das Word-Dokument pappen) Könnte also jeder ausdruckt haben.


30.3.2019
Meinungsfreiheit
Zensur
Danisch: Jugendschutz als Vorwand politischer Zensur

Offenbar wird da schon wieder mal etwas für politische Säuberungen missbraucht, nun ist es der Jugendschutz. Und das alles mal wieder staatlich finanziert, aber zur Umgehung von Grundrechten ins Privatrecht ausgelagert.

Passt mal wieder alles zusammen.


28.3.2019
Meinungsfreiheit
Kunst
Journalistenwatch: PR funktioniert: Politiker und jüdische Verbände empört über neues Rammstein-Video

Berlin  – Die PR-Maschine für das neue Album der Band Rammstein läuft wie geschmiert: Das jetzt veröffentlichte Werbevideo für das neue Album der Hardrock-Gruppe „Rammstein“ sorgt unter Politikern, Historikern und jüdischen Verbänden für Empörung. „Mit diesem Video hat die Band eine Grenze überschritten“, sagte Charlotte Knobloch, Ex-Präsidentin des Zentralrats der Juden, der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Die „Instrumentalisierung und Verharmlosung des Holocaust“, die sich in den Bildern zeigten, seien unverantwortlich.

26.3.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Epochtimes: Goethe-Uni löscht migrationskritischen Professor aus Universitätsregister

Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Und dennoch mehren sich die Nachrichten von Repressalien gegenüber Professoren und Wissenschaftlern mit konservativen Meinungen. Diesmal ging die Frankfurter Goethe-Universität scheinbar soweit einen unliebsamen Professor aus dem Universitäts-Computer zu löschen.

25.3.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Soziale Medien als Waffe: Kampf gegen böswillige Akteure nicht auf Kosten der Redefreiheit führen

Sicherheitsexperte Rivera plädiert dafür, in der Debatte über die sozialen Medien neben dem Schutzgedanken auch die freie Rede nicht außer Acht zu lassen. Diese zu beeinträchtigen sei auch ein Ziel von Terroristen und feindlichen Diensten.

22.3.2019
Demokratur
Meinungsfreiheit
pi-news: Herbeigerufene Polizei fügt beflissen Platzverweis hinzu
München: Evangelisches Bildungswerk erteilt Islamkritiker Hausverbot


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In München finden seit 7. bis zum 24. März die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ statt, was geradezu ein Festival der Linksverdrehten ist. Jeden Tag laufen bis zu zwölf Veranstaltungen ab, von denen viele, vielleicht sogar alle, von der Stadt aus Steuergeldern finanziert oder zumindest unterstützt werden.

Da ich mit dem Islambeauftragten der evangelischen Kirche, Dr. Rainer Oechslen, trotz fundamental unterschiedlicher Ansichten im Rahmen seines Vortrages in München am 19. Februar ordentlich diskutieren konnte, meldete ich mich zur Fortsetzung dieses Dialoges bei dem Seminar des Evangelischen Bildungswerks „Nur so dahergesagt – Umgang mit diskriminierenden Aussagen“ an. Ich erhielt auch eine Bestätigung der Verwaltung und ging am Dienstag, den 12. März zu der ersten von zwei Abendveranstaltungen.


21.3.2019
Asyl
Meinungsfreiheit
Österreich
Journalistenwatch: Anzeige: Österreichs Muslime verbieten FPÖ-Vizekanzler die Meinungsfreiheit

Wien – Wenn Muslimen eine kritische Meinung nicht in den Kram passt, rufen sie nach dem „Scharia-Richter“. So auch in Österreich, wo der Präsident der islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) Ümit Vural den Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. „Es geht um zwei Aussagen aus der Vorwoche, die aus Sicht der IGGÖ zu Gewalt gegen muslimische Menschen und Einrichtungen aufstacheln könnten“, gibt die Kronenzeitung ein Statement der islamischen Organisation wieder. Strache hatte sich bei der Vorstellung von Thilo Sarrazins Buch besorgt über die zunehmende Aggressivität von Muslimen geäußert. Was besonders bedenklich erscheint, ist die offensichtliche Instrumentalisierung der Anschläge von Christchurch, mit der offenbar jetzt Stimmung gegen die Meinungsfreiheit und die FPÖ gemacht werden soll.   

21.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Hass-Rede“ – Brigitte Bardot wieder im Fokus der Behörden

Die Filmlegende und Tierschützerin Brigitte Bardot sieht sich wegen „Aufwiegelung zum Rassenhass“ strafrechtlich verfolgt. In einem offenen Brief an die dortigen Gouverneure hatte sie sich über grausame Tierquälerei auf der Insel La Réunion beschwert. Sie nannte die französischen Einwohner der im Indischen Ozean gelegenen Insel „degenerierte Wilde“.

Das  ehemalige Sex-Symbol sagte, sie sei wütend darüber, dass viele der im französisches Übersee-Département lebenden Menschen grausam gegenüber Tieren seien.“Die Eingeborenen haben ihre wilden Gene behalten“, schrieb Miss Bardot in einem offenen Brief. Auf der etwa eine Million zählenden Insel leben viele Hindus, deren Verhalten das ehemalige Sex-Symbol besonders verärgern. Auf der „dämonischen Insel“ würden sie nicht nur Ziegen opfern, sondern auch grausam zu Hunden und Katze sein.
Aber ein Türke darf über Deusche sagen, daß sie alle Nazis sind und die größten Arschlöcher?


18.3.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Der Schnüffelstaat frisst seine Kinder
SPD-Hinterbänkler unter der Moral-Lupe


Man stelle sich vor, Vertreter einer bestimmten Partei hätten sich verächtlich („sexistisch“) über Frauen geäußert, oder über Homos oder über Dicke. Die Sondersendungen mit Entrüsteten von SPD bis zu den Linken würden die Programme füllen. Pech für einen typischen Sozen aus der Heuchler-Partei: geheime Chatprotokolle wurden offenbar gehackt und an die Öffentlichkeit gebracht. Der NDR berichtet:

Der SPD-Bezirk Weser-Ems hat eine Kommission eingerichtet, die die Vorwürfe gegen den ostfriesischen SPD-Landtagsabgeordneten Jochen Beekhuis untersuchen soll. Beekhuis steht unter Druck, weil er in privaten Chats über Frauen, Homosexuelle und dicke Menschen hergezogen haben soll. Die Chats waren im Dezember von einem Hacker illegal ins Netz gestellt worden. Die Kommission solle die Vorwürfe nun prüfen, so die SPD-Bezirksvorsitzende Johanne Modder.


18.3.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Packen mit Patzelt: Der Preis akademischer Freiheit

Professor Werner Patzelt ist ein medienpräsenter, gefragter Politikwissenschaftler. Er hätte gern, trotz des erreichten Ruhestandsalters, an seiner Universität weiter geforscht und gelehrt. Doch die Leitung der TU Dresden scheint froh zu sein, den Gründungsprofessor des Instituts für Politikwissenschaft endlich los werden zu können. Sein Antrag auf Seniorprofessur wurde abgelehnt. Ein Vorwurf, den Patzelt zu hören bekam: Er hätte Politik und Wissenschaft unzulässig miteinander vermengt. Das klingt einigermaßen kurios, denn bei einem Politikwissenschaftler erwartet man doch eigentlich genau diese Verbindung. Nun musste Werner Patzelt in seinem Institut die Umzugskisten packen. Ein guter Anlass, um mit ihm einen Blick darauf zu werfen, wie es um das freie Wort an deutschen Universitäten bestellt ist.

15.3.2019
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Uni Siegen: Versuch über die Freiheit gescheitert

Es ging Schönecker darum, über Meinungsfreiheit zu diskutieren und er hat sich ausgerechnet Mills „Über die Freiheit“ zum Ausgangspunkt genommen.

Der Versuch über die Freiheit ist gescheitert.

Die Universität Siegen ist ein Gesinnungs-Gefängnis, ein Loch linken Extremismus‘, und Schönecker hat darüber geschrieben, in allegorischer Weise, wohl immer noch dem Irrtum aufsitzend, man könne Linke zum Lernen verleiten (nudgen). Aber selbst dieser allegorischen Weise kann man die Schikanen entnehmen, denen Schönecker ausgesetzt wurde, von seinen „netten“ Kollegen und den noch netteren, immer hintenrum intrigierenden Kolleginnen.


14.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die Revolution ist gestartet: Ab sofort kann man überall unzensiert kommentieren!

Viele haben sich bestimmt schon geärgert, wenn sie in den Mainstream-Medien kommentiert haben und der Kommentar wurde von den Moderatoren zensiert (ja, auch jouwatch ist da nicht frei von). Aber ab sofort gibt es eine „Lücke“, die es gestattet, überall seinen Senf dazu zu geben, ohne das jemand mit dem Wischtuch gleich alles wieder weg wischt. Dissenter heißt die Kommentar-Revolution. Hier eine Anleitung:

Gab.com
Gab ist ein soziales Netzwerk und Kurznachrichtendienst wie Twitter. Die Nachrichten mit bis zu 300 Zeichen werden „gabs“ (von englisch to gab „quatschen“) genannt.


11.3.2019
Meinungsfreiheit
Satire
pi-news: Eine imaginäre Vorlesung
Akif Pirinçci: In der Journalistenschule


Der Professor betritt den Hörsaal: Guten Tag Studierende, Transen und Freaks! Heute beschäftigen wir uns mit der Zukunft des Journalismus. Wir spekulieren in diesen unseren Zeiten des Zeitungverendens, wie der künftige Journalismus wohl aussehen müßte, um diesen Schwachköpfen an Lesern mit unseren Relotiusiaden und Kollaborationen mit der politischen Macht noch ein paar Euro aus den Rippen zu leiern. Wie Sie wissen befinden sich die Medien gegenwärtig monetär im freien Fall. Das braucht Sie nicht zu jucken, wenn Sie es schaffen, bei den Öffentlich-Rechtlichen unterzukriechen, aber dann sind Sie hier falsch und müßten statt Journalistik Klärwerk-Technik studieren.

Leider sieht die Sache bei uns in den traditionellen Medien etwas anders aus. In der letzten Februarwoche kündigte die DuMont Mediengruppe an, sich von sämtlichen ihrer Zeitungen zu trennen, und auch bei den restlichen großen Medienhäusern ist die finanzielle Lage nicht anders als katastrophal zu bezeichnen. Das Lesevieh konsumiert unsere Wichse einfach nicht mehr – gottverdammtes Internet und die dadurch entstandene Gratis-Mentalität!


11.3.2019
Meinungsfreiheit
USA
Die Unbestechlichen: Redefreiheit? Was erlaubt sich dieser Trump?

Kürzer kann man das Elend unserer Meinungsmacher nicht auf den Punkt bringen. In Deutschland sind sie gerade dabei, nur noch Meinungen gelten zu lassen, die den Vorgaben der von Regierung und Medien entsprechen. Damit ist man schon ziemlich weit gekommen. In Talkshows wird höchstens ein Abweichler eingeladen, auf den man eindreschen kann. Universitäten sollen Andersdenkenden keine Räume zur Verfügung stellen. Die Antifaschistische setzt Gastwirte und Veranstalter unter Druck, wenn sie es wagen, das Diktat, wer ein Podium bekommen darf und wer nicht, missachten und die Politik schweigt zur Abschaffung der im Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit.

10.3.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nicht rechts, sondern frei

Glaubt man den professionellen Alarmschlägern, dann steht eine rechtsextreme Machtergreifung über das Internet wohl unmittelbar bevor. Überall rechte Trolle, Rechtspopulisten und „Fake News“, die die Demokratie gefährden und arglose Nutzer auf die dunkle Seite zu ziehen drohen. Dagegen, will man uns glauben machen, hilft nur sofortiges und entschlossenes staatliches Durchgreifen mit neuen Gesetzen, Kontrollen und Reglementierungen.

Ist das Internet „rechts“? Sabotieren die neuen Medien die Demokratie und den Zusammenhalt, wenn man sie einfach so gewähren läßt? Da ist die Perspektive gleich mehrfach verrutscht. Denn natürlich nutzen Linke, Liberale, Grüne und Islamisten Internet, Twitter, Facebook und dergleichen genauso wie Konservative und Freiheitliche für Mobilisierungen und Kampagnen. Haß, Hetze und Verleumdungen gibt es ebenfalls aus allen Ecken, nur sind die Empfindlichkeiten der selbsternannten und bestellten Kontrolleure, Melder und Löscher höchst ungleich verteilt.

Bild, BamS und Glotze“


10.3.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Neues EU-Leistungsschutzrecht wird das Internet grundlegend verändern
Miazga: Uploadfilter sind eine Gefahr für die Meinungsfreiheit


Von EUGEN PRINZ | Dieses Gesetz wird das Internet grundlegend verändern – wenn es denn in der finalen Abstimmung angenommen wird. Die Rede ist vom neuen EU-Urheberrecht. Die EU-Kommission möchte neue Einnahmequellen für europäische Verlage erschließen, indem sie Internetplattformen für das Anzeigen selbst kleiner Textausschnitte zur Kasse bitten können.

Der Vorschlag würde neben Internetgiganten wie Google, Facebook & YouTube auch Blogger und „YouTuber“ einschränken, denn im Gegensatz zum bereits geltenden Urheberrecht würde das neue Leistungsschutzrecht auch für sehr kurze Textausschnitte gelten, die keinerlei Kreativität erfordern, wie beispielsweise eine rein faktenbasierte Überschrift.

Gesetzliche Vorgaben nur mit Upload-Filtern zu bewältigen


9.3.2019
Meinungsfreiheit
USA
Junge Freiheit: „Traurige Tage für die Meinungsfreiheit“

Für Jacob Nicolau brach Mitte Februar ein kleines Stückchen Traum in Scherben: „Als Enkelkind von Holocaustüberlebenden und als Kind jüdischer Flüchtlinge aus der Sowjetunion lernte ich zu verstehen, was kollektive Verleumdung ist“, berichtete der Volkswirtschaftsstudent noch immer sichtlich geschockt dem Washington Examiner. „Dieser Angriff rückte mir erneut die Wege ins Gedächtnis, auf denen falsche Anschuldigungen eine gesamte Gemeinschaft von Menschen verletzen können. Menschen, die für eine Lüge kollektiv zur Verantwortung gezogen werden.“

7.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Politologe fürchtet linke Denk- und Sprechverbote an Universitäten wie bei den Nazis

Mainz – Endlich kommt mal jemand zu Wort, der den Linken den Nazi-Spiegel vorhält: Der Politikwissenschaftler und Forschungsprofessor an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Jürgen Falter, warnt in Anbetracht der Debatte über die umstrittene Karnevalsrede von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vor Denk- und Sprechverboten auch an Universitäten. „Am schlimmsten für mich als Wissenschaftler sind die sich ausbreitenden Versuche, auch in Universitäten Denk- und Sprechverbote zu erlassen. Früher kam das einmal von rechts, von den Nationalsozialisten, heute kommt es eher von links und links-alternativ. Beides ist geistes- und fortschrittsfeindlich. Political Correctness im akademischen Bereich ist der Totengräber wissenschaftlicher Erkenntnis“, sagte Falter der „Heilbronner Stimme“ (Freitagsausgabe). Hier seien vor allem die geisteswissenschaftlichen Fachbereiche mancher US-Universität ein abschreckendes Beispiel.

7.3.2019
Meinungsfreiheit
USA
Journalistenwatch: Redefreiheit? Was erlaubt sich dieser Trump?

Kürzer kann man das Elend unserer Meinungsmacher nicht auf den Punkt bringen. In Deutschland sind sie gerade dabei, nur noch Meinungen gelten zu lassen, die den Vorgaben der von Regierung und Medien entsprechen. Damit ist man schon ziemlich weit gekommen. In Talkshows wird höchstens ein Abweichler eingeladen, auf den man eindreschen kann. Universitäten sollen Andersdenkenden keine Räume zur Verfügung stellen. Die Antifaschistische setzt Gastwirte und Veranstalter unter Druck, wenn sie es wagen, das Diktat, wer ein Podium bekommen darf und wer nicht, zu missachten und die Politik schweigt zur Abschaffung der im Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit.

6.3.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Die lauten und die stummen Jugendlichen – Über das Meinungsklima in Deutschland

Die Medien werden beherrscht von den Klima-Protesten einiger Tausend Schüler. Sie werden gehört. Aber immer mehr Jugendliche schweigen – aus Angst, wegen kritischer Meinungen als „rechts“ abgestempelt zu werden. Eine aktuelle Umfrage.

(Dr. Dr. Rainer Zitelmann)

Nach einer Erhebung des Forsa-Instituts findet etwa jeder zweite Jugendliche und junge Erwachsene (16 bis 25 Jahre), man könne in Deutschland zu Themen wie Zuwanderung oder Islam bestimmte Meinungen nicht offen vertreten, ohne als rechts oder rechtsradikal abgestempelt zu werden. Die Befragung wurde im Auftrag der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung durchgeführt.


4.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kein Nachspiel: Professoren dürfen sich mit Abschiebeverhinderern solidarisieren

Baden-Württemberg/Freiburg – Mehrere staatliche Hochschullehrer haben sich mit einer strafbaren Handlung – dem Verstecken von ausreisepflichtigen Ausländern – einverstanden erklärt. Trotzdem bleibt das für sie im schwarz-grün regierten Baden-Württemberg ohne jegliche Konsequenz.

Abgelehnte Asylbewerber zu verstecken, die ausreisepflichtig sind und kurz vor der Abschiebung stehen, ist eine strafbare Handlung. 2017 solidarisierten sich zwölf Professoren aus Baden-Württemberg mit linken Aktivisten, die das Verstecken von Abzuschiebenden als „Bürgerasyl“ bezeichnen. „Freiburger Erklärung“ wurde das dazugehörige Pamphlet benannt, das die Professoren eifrig unterschrieben.


4.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kontrollierte Meinungen oder wahre Meinungsfreiheit?

Christiane Christen gehört zu den Initiatorinnen von „Kandel ist überall“ und gleichzeitig zu den unbequemen AfD-Mitgliedern, gegen die ein Parteiausschlussverfahren läuft. Wie viele Politiker in Deutschlands einziger echter Oppositionspartei, so ist auch die Rheinland-Pfälzische AfD-Fraktionsvorsitzende des Rhein-Pfalz-Kreistages entsetzt über den Umgangston mit innerparteilichen Kritikern. Besonders die Rede von Jörg Meuthen auf dem Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg in Heidenheim hat für Empörung gesorgt. Im nachfolgenden Gastbeitrag setzt sich die engagierte Frauenrechtlerin mit Meuthens Wutrede auseinander.  

Warum wurde die AfD gegründet?


3.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Mainstream-Hetze gegen christlichen AfD-Syrer

Durch den Mainstream – insbesondere durch das ARD-Politmagazin „Kontraste“ wird versucht, der AfD anhand eines besonders irrsinnigen Beispiels „Ausländerfeindlichkeit“ nachzuweisen. Angeführt wird, dass der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier einen anerkannten Flüchtling aus Syrien in seinem Bundestagsbüro beschäftigt. Der syrische Christ Kevork Almassian sei ein Assad-Propagandist und illegal nach Deutschland eingereist, behauptet das Magazin. 

„Markus Frohnmaier beschäftigt einen syrischen Flüchtling, der sich als Propaganda-Krieger für Syriens Regierung versteht“. Recherchen vom politisch links motivierten Nachrichtenportal t-online.de und dem ARD-Politikmagazin Kontraste würden das zeigen, heißt es dazu von Seiten eines öffentlich-rechtlichen Formats, das eigentlich ansonsten mehrheitlich die Trommel für die „No-Border-No-Nation“- und „Kein Mensch ist illegal“-Fraktion schlägt.


3.3.2019
Meinungsfreiheit
USA
ScienceFiles: Trump: Keine Steuergelder für Feinde der Meinungsfreiheit an Hochschulen
Während in Deutschland noch Steuermittel in Programme gesteckt werden, deren Namen, wie z.B. „Demokratie leben!“ verschleiern sollen, dass es darum geht, die freie Meinungsäußerung zu bekämpfen und einen Korpus der erlaubten Meinungen durchzusetzen, während in Deutschland noch Steuermittel eingesetzt werden, um Kritiker der Gender Studies zu diffamieren und ihre Kritik als illegitim auszugeben, während in Deutschland noch alles getan wird, um das offizielle Heil zu kanonisieren und der Wissenschaft letztlich damit den Garaus zu machen, weht in den USA ein anderer Wind.

2.3.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Prozess wegen Volksverhetzung: Die „Vulgäre Analyse“ muss vor Gericht

Nach der Sperre von Tommy Robinson der nächste Schlag gegen die Meinungsfreiheit: Der 22 jährige YouTuber, der unter dem Pseudonym Shlomo Finkelstein auf dem Kanal „die vulgäre Analyse“ seit Jahren Videos hochlädt, muss nach eigenen Angaben wegen Volksverhetzung vor Gericht.

Nach dem großen Datenleak zahlreicher Politiker und Prominenter Anfang des Jahres war „Shlomo“ ins Visier der Behörden geraten, da sein Admin, der sich um dessen Copyright-Claims kümmert, in sporadischem Kontakt zu dem inzwischen festgenommenen Doxxer Johannes S stand. Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat sich zusammen mit dem Spiegel dahintergeklemmt, den wohl bekanntesten regierungskritischen YouTuber in Deutschland zu doxxen. „Shlomo“ drohen laut eigener Angabe nun bis zu fünf Jahre Haft.

Bei einer Verurteilung dürfte es für ihn im Gefängnis ähnlich gefährlich werden wie für Tommy Robinson: Shlomo hatte in seinen Videos in Dauerschleife gezeigt, wie er einen Koran verbrennt und Schweinefleisch auf diesem grillt. Er selbst vermutet, dass in seinem Fall ein Exempel statuiert werden wird. Da er seinem Namen gerecht einen entsprechend vulgären Stil pflegt, dürfte ihm dieser nun ebenfalls auf die Füße fallen.


1.3.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Unterstützt den Kampf um Meinungsfreiheit!

Ich veröffentliche hiermit eine Mitteilung des Vereins Fortschritt in Freiheit Köln:

Am 11. Mai 2019 soll Vera Lengsfeld einen Vortrag „Haben wir noch Meinungsfreiheit“ in Köln halten.

Organisator der Veranstaltung ist der Verein Fortschritt in Freiheit e.V. Der Kölner Journalist Burkhard Müller-Ullrich moderiert die Veranstaltung.

Obwohl der Verein die Veranstaltung bisher nicht einer breiten Öffentlichkeit mitgeteilt hatte – es gab lediglich einen Post dazu auf Instagram – wurde ein orkanartiger Sturm gegen uns losgetreten. Der Betreiber des Neptunbads in Köln, der uns für die Veranstaltung den Kuppelsaal zugesagt hatte, hat nun mitgeteilt, dass er aufgrund vieler „Beschwerden“ die Veranstaltung nicht durchführt.


28.2.2019
Meinungsfreiheit
Neopresse: Der letzte Mutige, der sich traut den Merkel-Staat zu kritisieren?
Als Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft hat Rainer Wendt eine Sonderrolle inne. Solange er von den Gewerkschaftsmitgliedern gewählt wird, kann er die Wahrheit über den Merkel-Staat aussprechen, ohne dass er aus seinem Amt geworfen oder medial ruiniert wird. Dass selbst eine CDU-Mitgliedschaft nicht vor Rauswurf oder Mobbing hilft, hat die groteske öffentliche Hinrichtung von Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans Georg Maaßen gezeigt. Seine Karriere wurde zerstört, weil er es wagte, die Kanzlerin und ihre Schergen öffentlich der Lüge zu überführen.

26.2.2019
Meinungsfreiheit
Frankreich
Journalistenwatch: Macron will „Hass-Redner“ lebenslang aus sozialen Netzwerken verbannen

Der französische Präsident Emmanuel Macron will extra harte Strafen für sogenannte „Hass-Verbrecher“ einführen. Verurteilte „Hasser“ sollten dauerhaft aus Social-Media-Netzwerken verbannt werden können. Wann kommt die historisch erprobte lebenslange Verbannung auf Inseln wie Elba oder Korsika?

Auf dem jährlichen Dinner des Repräsentativrates der jüdischen Institutionen in Frankreich (CRIR) brachte Macron die Bombe zum Platzen. Augenblicklich werde ein entsprechender Gesetzentwurf in Sachen „HateSpeech“vorbereitet, der im Mai zur Abstimmung kommen soll, berichtet der Fernsehsender BFMTV.


24.2.2019
Meinungsfreiheit
Schweden
Journalistenwatch: Schwedischer Renter wegen „Hassrede“ verurteilt

Schweden – Ein Rentner (70) wurde von einem schwedischen Gericht wegen „Hassrede“ zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Er hatte in einem Facebook-Beitrag Somalier als faul bezeichnet.

Ein älterer Schwede hat in Uddevalla von Zuhause aus in einem Facebook-Beitrag auf einen Nachrichtenartikel des schwedischen Senders SVT verlinkt, in dem gesagt wird, dass 20% der Somalier in Schweden arbeitslos sind. Er selbst kommentierte den Beitrag mit folgenden Worten: „[Somalier] sind die faulsten Menschen der Erde“.


19.2.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Hans-Georg Maaßen spricht Klartext: Die Bürger haben Angst, ihre Meinung frei zu sagen

Vor Vertretern der konservativen Werte-Union sagt Hans-Georg Maaßen, was viele denken: »Viele haben inzwischen Angst, ihre Meinung frei zu äußern«. Er warnt vor einer »Verengung des Meinungskorridors« in Politik und Medien.

Die sogenannte »Flüchtlingskrise« hat viele Bürger aufgeweckt und aufgeschreckt. Plötzlich wurde wie im Zeitraffer sichtbar, was sich sonst ganz langsam vollzieht: Die Massenmigration nach Deutschland verändert unser Leben.


17.2.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Israelkritik unerwünscht: Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr?

Vertreter palästinensischer und jüdischer Organisationen wollten in Bonn über „Israels rechte Freunde in Europa und in den USA“ informieren. Daraufhin starteten Pro-Israel-Aktivisten kurzerhand eine Kampagne zur Verhinderung dieser "antisemitischen" Veranstaltung.

von Karin Leukefeld 

Die alte Villa liegt abseits einer großen Durchgangsstraße in Bonn. Im Dunkel dieses Abends ist sie nicht leicht zu finden. Doch dann ist ein erster Streifenwagen der Polizei zu sehen, der quer über den Fußweg geparkt ist. "Ein Polizeiwagen, hier muss es sein", sagt die ältere Dame, die vorsichtig um den Polizeiwagen herum läuft. Sie ist auf dem Weg zu einer Veranstaltung, bei der über "Israels rechte Freunde in Europa und in den USA" informiert werden soll.


16.2.2019
NWO
Bürgerrechte
Meinungsfreiheit
Neopresse: Macron: Mit Polizeigewalt und Anti-Kritik-Gesetzen gegen Gelbwesten
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron entwickelt sich immer mehr zu einem absoluten Monarchen. Als Antwort auf den Volksaufstand der Gelbwesten hat Macron nur zwei Mittel: Polizeigewalt und Anti-Kritik-Gesetze, die jegliche Kritik an ihm und seiner Politik künftig im Keim ersticken sollen. Macron beschneidet damit nicht nur die Bürgerrechte, sondern auch die Pressefreiheit.

12.2.2019
Lügen
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Verbotene Wahrheiten: Ulfkottes letztes und vielleicht brisantestes Werk nun doch erhältlich

Das letzte Buch Ulfkottes, dessen Erscheinen man um jeden Preis zu dessen Lebzeiten verhindern wollte, ist nun tatsächlich verlegt und auf dem Markt: Der Zusammenhang zwischen Massenmigration und Sexualdelikten ist das Thema. Und bei der Lektüre wird einem sehr schnell klar, dass die Angst des Systems Merkel vor diesem Buch nicht unbegründet war.

„Lieber mit der Wahrheit fallen als mit der Lüge siegen“ (Augustinus)

Als der bekannte Journalist Dr. Udo Ulfkotte am 13. Januar 2017 unerwartet starb, war die perfide Erleichterung bei einigen seiner Journalistenkollegen nicht nur geradezu zu spüren, sie brachten sie sogar so schamlos zum Ausdruck, dass verschwörungsfreudige Menschen munkelten, er sei vielleicht ermordet worden. Zu klug, zu versiert und zu gut vernetzt hatte Ulfkotte seit vielen Jahren über das berichtet, was sie ganz bewusst in ihrer himmelschreienden Korruptheit verschwiegen. Die Bücher „Gekaufte Journalisten“ und „Die Asylindustrie“ legen davon beredtes Zeugnis ab.


7.2.2019
Meinungsfreiheit
Zensur
Infosperber: So werden in Deutschland Journalisten mundtot gemacht

Wo Israel das Thema ist, ist nur Lob erlaubt. Das erlebte jetzt auch Andreas Zumach, der u.a. regelmässig für Infosperber schreibt.

Der Vortrag «Israels wahre und falsche Freunde» war am 15. Mai 2018 abgesprochen und vertraglich festgehalten worden:
Veranstalter: Evangelische Erwachsenenbildung Karlsruhe (EEB Karlsruhe)
Referent: Andreas Zumach
Datum: 6. Dezember 2018

Elf Tage vor dem Vortrag, am 26. November, ging folgende E-Mail an den EEB Karlsruhe:

Von: Solange Rosenberg
Gesendet: Montag, 26. November 2018 17:26
An: Joachim Faber (Evang. Erwachsenenbildung)
Betreff: Vortrag von Herrn Andreas Zumach in Durlach


6.2.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Was die Leut‘ wirklich so denken

Heute habe ich mal drei Umfragen von Civey eingestellt. Eine Mehrheit von über 60% ist ja für den Kohleausstieg. Wenn man allerdings fragt, ob sie dafür auch bezahlen will, sieht das Meinungsbild ganz anders aus. Für weit über die Hälfte darf es nichts kosten. Oder die Leute denken, dass die anderen blechen. Oder die Frage mit dem Kohleausstieg war suggestiv gestellt. Es gibt also eine ganz klare Mehrheit gegen die Energiepolitik der Regierung. Dr. Merkel, Annalena, Kathrina & Co sind absolute Außenseiter der Gesellschaft.

2.2.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Andreas Gabalier über seine Kritiker: „Die selbst ernannten Toleranten sind oft intolerant“

Kurz vor der Verleihung des Karl-Valentin-Ordens an Andreas Gabalier hat sich der österreichische Musiker gegen Vorwürfe gewehrt.

„Ich bin weder homophob noch frauenfeindlich und auch nicht rechtspopulistisch unterwegs“, sagte der 34-Jährige der Wiener Zeitung „Kurier“. Die Kritik an ihm sei eine Reaktion auf seinen Erfolg.

Ich glaube, ich bin einfach einigen zu groß geworden. Mein Erfolg hat eine Dimension bekommen, den es bisher in Österreich noch nicht gab.“

Die Vorwürfe stammten von einer kleinen Minderheit, die sich weder mit seiner Person noch seinen Liedtexten auseinandersetze.

Die selbst ernannten Toleranten sind oft intolerant“, sagte Gabalier an die Adresse seiner Kritiker.


2.2.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Wie viel Pressefreiheit gibt es in Deutschland wirklich? | 451 Grad

Solidarität Adé? Sollten sich nicht alle Journalisten gemeinsam bei der Verteidigung der #Pressefreiheit unterstützen? 451° wirft einen Blick auf die Journalisten, die es gerade wegen ihres Berufes besonders schwer haben. Wo bleibt der mediale Aufschrei?

Billy Six, Marzieh Hashemi und Deniz Yücel haben eines gemeinsam: sie alle sind oder waren wegen ihrer journalistischen Arbeit inhaftiert! Aber warum werden diese Fälle im Vergleich zum Fall Deniz Yücel von der Medienwelt so unterschiedlich thematisiert? Eine Sendelizenz für RT deutsch? Was unterscheidet RT Deutsch so wesentlich von anderen staatlichen Sendern, dass RT deutsch die Sendelizenz verweigert werden soll? Wir haben uns die Vorwürfe genau angeschaut – ist da doch was dran an dem Propagandavorwurf, den man im Zusammenhang mit russischen Medien immer zu hören bekommt? Hat der Deutsche Journalisten Verband sich in dieser Sache vielleicht doch zu weit aus dem Fenster gelehnt? Wird beim DJV etwa auch mit zweierlei Maß gemessen? 


1.2.2019
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Epochtimes: Seibert weist russische Vorwürfe gegen Medien zurück und betont „Pressefreiheit“ in Deutschland
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums sagte, die russischen Sender "RT Deutsch" und "Sputnik" würden in Deutschland nicht kritisiert, sondern verfolgt. Berlin weist das zurück.

31.1.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Die grüne Grenze der Meinungsfreiheit

Für seine These, es gebe heute keine echte Meinungsfreiheit mehr, erntete Handball-Legende Stefan Kretzschmar Anfang des Jahres viel mediales und politisches Kopfschütteln. Doch immer öfter und in immer kürzeren Abständen zeigt sich, wie Recht der ehemalige Profisportler hat.

Die Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth bekannte es frank und frei: „Für mich hat die Meinungsfreiheit dann Grenzen, wenn sie zur Verhetzung führt, wenn Haß gepredigt wird und wenn soziale Gruppen ausgegrenzt und verhetzt werden.“ Selten hat jemand die eigene Beschränktheit so offen eingestanden.

Kritik ohne Namen und Gesicht


29.1.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Strache zum Aufschrei um Valentin-Orden für Gabalier: „Pathologischer Hass gegenüber andersdenkenden Kunstschaffenden“

Wenn es um die sogenannte Freiheit der Kunst geht, wird diese von manchen oft lautstark vertreten. Da werden mitunter sogar gewaltverherrlichende Punkbands zu Stilikonen, zu Vertretern wichtiger politischer Aussagen erhoben und in das Schulprogramm gehievt.

Doch diese Art der Kunstfreiheit und Toleranz scheint nur ein Feigenblatt für eigene Zwecke zu sein. Wenn der Künstler nicht dem eigenen ideologischen Weltbild entspricht, ist Schluss mit lustig und erst recht mit der Kunstfreiheit – vor allem wenn es um Begriffe wie „Heimat“ und „Tradition“ geht.


19.1.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Hate Speech is Free Speech

„Kritik“, so Adorno, sei zwar „als zentrales Motiv des Geistes nirgends in der Welt zu beliebt“, allerdings gäbe es gute Gründe „bei Kritikfeindschaft, zumal im politischen Bereich, auch an spezifisch Deutsches zu denken“. Die Gründe dafür lagen für den Philosophieprofessor in der historischen Entwicklung der politischen und ökonomischen Verhältnisse in Deutschland

18.1.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gauland jetzt auch direkt im Visier des Gesinnungs-TÜV

Bekanntlich versucht der Bundesvorstand der AfD verzweifelt und panisch zwischen sich und den bösen Rechten in der Partei so viel Abstand wie möglich zu gewinnen. Zu groß ist die Gefahr, dass die lieb gewonnenen Posten im Bundestag und die Wähler in diesem Jahr, in dem es um einige wichtige Landtage im Osten geht, flöten gehen.

Aber nützen diese Distanzierungsversuche wirklich was? Es sieht nicht so aus:

n-tv“ vermeldet jetzt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)  nach einem Bericht des Berliner „Tagesspiegel“ bei AfD-Chef Alexander Gauland auch persönlich problematische Tendenzen sieht. Der Inlandsgeheimdienst soll Gauland gar „völkisch-nationalistische Gesellschaftsbilder“ bescheinigen, so triumphiert zumindest der „Tagesspiegel“, der sich auf das bislang unveröffentlichte Gutachten des BfV zur AfD, das der Redaktion vorliege, berufen hatte.


18.1.2019
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Merkel-Deutschland: Wer die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd

Wer sich nicht bedingungslos dem vorherrschenden Meinungs- und Gesinnungsterror unterwirft, hat schlechte Karten in diesem gezinkten Deutschlandspiel, das seine Trümpfe offensichtlich aus nordkoreanischem oder chinesischem oder sonstig diktatorischem Ärmel schüttelt. Inzwischen zigtausende von Facebook-Usern sowie unzählige alternative Blogger, die gesperrt werden, mussten ihr Blatt aus der Hand geben, dürfen nicht mehr mitspielen. Wer die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd.

Prominenteste „Reiter“ der jüngsten Zeit: Hans-Georg Maaßen, wie allgemein bekannt, der auf Drängen von insbesondere Bätschi-Nahles (SPD) als Präsident des Verfassungsschutzes gefeuert wurde, weil er die angebliche „Menschenjagd“ auf Migranten in Chemnitz als das entlarvte, was sie war: Fake-News, die das linksterroristische Antifa-Gesindel ins Netz gestellt hatte, begierig von der Bundesregierung aufgegriffen und skandalisiert. Vor wenigen Tagen trieb der politisch-mediale Komplex die nächste Sau durchs Dorf: Handball-Star Stefan Kretzschmar, der frank und frei feststellte, es gebe in Deutschland „de facto keine Meinungsfreiheit“, und Sportler bekämen Probleme, wenn sie Meinungen vertreten, die der Mehrheit nicht passten.


17.1.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Äußerungen gegen Flüchtlinge
Niedersachsen: AWO wirft Suchtberater raus


Immer mehr Menschen sagen offen, was in Deutschland falsch läuft. Auch wenn sie geschnitten und rausgeworfen werden. So wie Heinrich Gerber, stellvertretender Ortsbürgermeister in Heisede, einem niedersächsischen Dorf zwischen Hildesheim und Hannover.

Die Debatte um die Meinungsfreiheit in Deutschland war erst jüngst entfacht, als Ex-Handball-Profi Stefan Kretzschmar Klartext redete, was denen passiert, die sich aus der Deckung des Mainstreams wagen: „Für jeden Kommentar bekommst du eins auf die Fresse.“


17.1.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Furcht vor der Isolation

Wer den Ex-Handballnationalspieler Stefan Kretzsch­mar kennt, weiß, daß er kein Rechter ist. Der Riese mit großflächigen Tätowierungen und getunnelten Ohrläppchen pflegt die Attitüde des Punkers und schwärmte kürzlich in einem Interview von den Zeiten als Hausbesetzer im linken Milieu. Doch sind in jüngster Zeit nicht manchmal die Grenzen fließend?

Neulich telefonierte ich mit einem Freund aus alten Zeiten in Freiburg. Er durchlief zu meiner Schulzeit ebenfalls in vielfacher Hinsicht eine linke Sozialisation. Er wurde Rockmusiker, verweigerte den Wehrdienst, nahm Drogen, hing in den einschlägigen linksradikalen Kulturzentren in Freiburg herum. Die aus dem Ruder gelaufene Migrationspolitik seit Merkels Grenzöffnung 2015 sorgte bei ihm für eine Wende nach „rechts“. Und solche Fälle gibt es in wachsender Zahl.

Komplexes Räderwerk gesellschaftlicher und sozialer Kontrolle


16.1.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Scharia-Urteil gegen den Volkslehrer: Meinungsfreiheit adé

Berlin – Die Entlassung eines Berliner Lehrers, der den YouTube-Kanal „Volkslehrer“ betreibt ist rechtens, entschied heute das Arbeitsgericht in Berlin. Der Staat „müsse sich gegen diejenigen wehren, die sich mit einem anderen Deutschland identifizieren würden“, befand Richter Arne Boyer.

Die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik stehe unter Druck, findet der Richter laut Mitteldeutscher Zeitung. „Dem müssen wir entschlossen entgegentreten.“


16.1.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: Alarmierende Umfrage: Akzeptanz von Gewalt in der politischen Auseinandersetzung erstaunlich hoch

Eine Exklusiv-Umfrage von INSA für „Tichys Einblick“ fördert bedenklich hohe Zustimmungswerte für Gewalt in der politischen Auseinandersetzung zutage. Interessant ist die Aufschlüsselung entlang des kulturellen Hintergrunds der Gewaltbefürworter. Sie bestätigt so ziemlich alles, was man bislang an „Vorurteilen“ gewissen Leuten aus einem gewissen Kulturkreis gegenüber hegte – und denen einer gewissen politischen Ausrichtung gegenüber sowieso. Zwischen dem 11. und dem 14. Januar sind insgesamt 2018 Personen befragt worden. Es ging um Zustimmung zu der Aussage: „Ich habe Verständnis dafür, wenn gegen Politiker der AfD Gewalt angewendet wird.“

15.1.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gesinnungsdiktatur: Wachen immer mehr Schlafschafe und Traumtänzer auf?

Nach jahrelanger Propaganda, Gehirnwäsche und Zensur im Rahmen der neuen politisch-medialen Gesinnungsdiktatur fragt nun selbst „Bild“: „Darf man nicht mehr sagen, was man denkt?“ – Über die angebliche „Meinungsfreiheit“ in einem System, das Kriminelle schont, aber politische Gegner als Kriminelle behandelt.

Jeder intellektuell nicht gerade minderbemittelte, einigermaßen kluge Mensch, der mit offenen Augen und Ohren durchs Leben geht, seine reale Umwelt nicht gerade verschläft und in rosaroten Träumen lustwandelt, bekommt seit spätestens 2015 deutlich mit, dass sich unser Land seit dem politisch-medialen Gesinnungs-Putsch über Nudging, Propaganda- und Gehirnwäsche radikal auf dem Weg in eine links-grüne Gesinnungsdiktatur befindet.


15.1.2019
Meinungsfreiheit
Brüllwieher...
Deutsch.RT: "Appelliere an andere Staaten, Pressefreiheit zu wahren" – Juncker erhält Freiheitspreis der Medien

Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker ist am Freitag von der Weimer Media Group in Tegernsee mit dem Freiheitspreis der Medien ausgezeichnet worden.

Er nutzte die Verleihung dazu, einen Appell an die politisch Verantwortlichen zu richten, und erklärte:


Es gibt Länder in Europa, auch Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die einen sehr legeren Umgang mit der Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit pflegen, und deshalb ist dieser Preis auch, der mir ihr dankenswerterweise verliehen wird, ein Appell an die, die das Sagen haben in den Staaten und den Nationen, die Freiheit der Medien zu achten. Ohne Medienfreiheit und ohne Pressefreiheit gibt es keine Demokratie.


14.1.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Kretzschmar und das Künast-Paradoxon: Bringt die zum Schweigen, die fehlende Redefreiheit in Deutschland kritisieren

Handballstar Stefan Kretzschmar hat in einem Interview kritisiert, Sportler getrauten sich keine Meinungen mehr zu äußern, die ihre Sponsoren vergrämen könnten. Dafür fordern Linke auf Twitter seine Bestrafung durch Kündigung von Werbeverträgen.

Manchmal machen auch heute noch in sozialen Medien Aufnahmen einer skurrilen Demonstration die Runde, die von einer Demonstration radikaler Islamisten im Februar 2006 in London stammen, die sich gegen die „Mohammed-Karikaturen“ der dänischen Zeitung „Jyllands-Posten“ vom 30. September 2005 richteten.

Auf einem der Schilder prangte damals die Forderung: „Enthauptet alle, die sagen, der Islam wäre gewalttätig.“ Da es keinen Hinweis auf einen möglichen Spoof oder sonstigen parodistischen Hintergrund gab, konnte man davon ausgehen, dass diese paradoxe Aussage tatsächlich ernst gemeint war. Vor allem islamkritische Seiten verbreiten seither die Aufnahme als vermeintliche Bestätigung ihrer These, wonach der Islam eine gewaltaffine Religion sei, aus erster Hand.


14.1.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Linke Gewalt nicht länger verschweigen! – Identitäre hängen Magnitz-Fotos an Grünen-Zentrale, ARD Hauptstadtstudio, taz, SPD

In den Morgenstunden setzten Identitäre Aktivisten in ganz Deutschland ein Zeichen gegen Linke Gewalt und die „ideologischen und moralischen Verantwortlichen in den Parteibüros und Redaktionsstuben“. Die IB sprach von „Schreibtischtätern“.

Vor mehreren Gebäuden in der Bundesrepublik, u.a. der Spiegel-Zentrale in Hamburg, der Redaktion der taz, der SPD-Bundeszentrale, dem ARD Hauptstadtstudio und der Bundeszentrale der Grünen in Berlin hat die Identitäre Bewegung Deutschland Plakate mit dem Bild des schwer verletzten AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz aufgehängt.


14.1.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Stefan Kretzschmar beklagt "eingeschränkte Meinungsfreiheit" in Deutschland - Mainstream empört sich

Der frühere Spitzenhandballer Stefan Kretzschmar beklagt in einem Gespräch eine faktische Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland. Als Sportler dürfe man keine gesellschafts- oder regierungskritische Meinung mehr haben. Prompt erntet er für diese Äußerung Kritik.

Der ehemalige Handballspieler Stefan Kretzschmar hat in einem Interview mit dem Nachrichtenportal T-Online.de die mangelnde Meinungsfreiheit im heutigen Deutschland kritisiert und damit das ausgelöst, was man einen Shitstorm nennt.


12.1.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Wir haben keine Meinungsfreiheit mehr”

Und wenn man sich das mal näher anschaut, dann sind zumindest meiner Meinung nach zwei besonders bösartige Hebelmechanismen daran ursächlich beteiligt:

  • Presse und öffentlich-rechtlicher Rundfunk
  • Die per Frauenquote und -förderung überall reingedrückten Politoffizierinnen, die wie einst in der DDR jeden anklagen und vernichten, der ein falsches Wort sagt.
Es kommt nicht von ungefähr, dass unsere Medien solche Nähe zu Stasi und SED haben.

10.1.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Handball-Ikone Stefan Kretzschmar im t-online-Interview
„Eine regierungskritische Meinung darf man in diesem Land nicht mehr haben“

Im Vorfeld der heute beginnenden Handball-WM in Deutschland und Dänemark hat sich der frühere Handball-Nationalspieler Stefan Kretzschmar im Interview mit t-online erstaunlich offen zum Thema Meinungsfreiheit in Deutschland geäußert.

Kretzschmar, politisch immer klar linksstehend und früher sogar in der Berliner Hausbesetzerszene unterwegs, antwortete unter anderem auf die Frage, warum es für Profisportler so schwer ist, ihre Meinung in der Öffentlichkeit zu sagen

9.1.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Kubicki für Meinungsfreiheit: „Man muß Beleidigungen ertragen“

HAMBURG. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat das Recht verteidigt, auch kontroverse Ansichten äußern zu dürfen. „Meinungsfreiheit bewährt sich gerade dann, wenn man eklige Meinungen hört. Solange sie nicht strafbar sind, müssen sie auch ertragen werden können. Wer das nicht will, engt das Spektrum des Sagbaren immer weiter ein mit fatalen Folgen“, sagte er in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“.

Dazu gehöre auch, in einer Diskussion Beleidigungen auszuhalten. „Man muß Beleidigungen ertragen, wenn sie als Stilmittel dienen, um eine Sache zu transportieren“, forderte der 66 Jahre alte Politiker.


6.1.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Beim Islam hört auch bei Jürgen von der Lippe der Spaß auf

Hamburg – Radikale Islamisten haben mit ihrem Terror gegen Künstler, Satiriker und Karikaturisten genau das erreicht, was auch der politische Islam seit Jahren auf gewaltfreie aber bestimmte Art praktiziert. Ihm als sogenannter Religion Respekt verschaffen und  – im Gegensatz zu der christlichen Kirche-  jegliche an Kritik zu unterdrücken. Auch auch Karikaturen, Satire und Witze sind nach dem Willen der Allah-Gläubigen bei Strafe untersagt. Und so teilt auch der Spaßmacher Jürgen von der Lippe mit, Islam-Witze seien für ihn tabu.

Diese Scharia-Lektion hat auch Spaßmacher Jürgen von der Lippe verstanden. Witze über den Islam kommen für ihn niemals in Frage: „Da bin ich nicht genug eingelesen. Aber selbst, wenn ich das wäre, würde ich mich wohl nicht trauen. Da ist mir mein Leben wichtiger als ein guter Gag“, erzählt er der Bild.“


Pressemeldungen 2018


28.12.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Was heißt eigentlich “weltoffen”?

Seit Tagen, nein seit Wochen und Monaten zerbreche ich mir den Kopf darüber, was eigentlich „weltoffen“ bedeuten soll. Man hört es ja andauernd, dieses „Deutschland ist ein weltoffenes Land“. Soll das vielleicht heißen, Deutschland steht für Flüchtlinge und Einwanderer aus der ganzen Welt offen? Kaum, denn Schengen ist ja vorläufig passé, de Maizière sei Dank. Außerdem habe ich mal gehört, wer nach allen Seiten offen ist, kann nicht ganz dicht sein. 

27.12.2018
Türkei
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Strafen gegen türkische Sender nach Erdogan-Kritik – Präsident droht Moderator: „Kenne Deine Grenzen“

Wegen Kritik an Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die türkische Rundfunkbehörde zwei Fernsehsender mit Strafen belegt. Das Nachrichtenprogramm des prominenten Moderators Fatih Portakal auf dem Sender Fox TV wird für drei Sendungen gesperrt.

Ein Programm des oppositionellen Senders Halk TV dürfe fünf Mal nicht ausgestrahlt werden, ein weiteres Programm des Senders werde für drei Sendungen gesperrt, berichtete die Zeitung „Hürriyet“ (Donnerstag) unter Berufung auf die Behörde (RTÜK)heißt es. Außerdem müssten Fox TV und Halk TV Geldstrafen zahlen.

Im Falle des Senders Fox TV stößt sich RTÜK an einer Aussage des Moderators Fatih Portakal. Er hatte angesichts steigender Gaspreise in seiner Nachrichtensendung die Frage gestellt, ob sich wegen des politischen Drucks überhaupt jemand auf die Straße trauen würde, um friedlich dagegen zu protestieren.


16.12.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Will die CDU die freie Meinungsäußerung einschränken, um die freie Meinungsbildung nicht zu gefährden?

Nichts ist den Kanzler-Schützern mehr zuwider, als dass sich die Bürger der staatlichen Informationskontrolle entziehen und sich woanders, zum Beispiel bei den Freien Medien oder den noch unabhängigen ausländischen Zeitungen, informieren.

Dabei bemerken sie gar nicht, wie sehr sie sich dabei den Faschisten und Diktatoren, die sie eigentlich bekämpfen wollten, annähern. Ein ganz schlimmer Finger ist der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU). Er macht sich jetzt angeblich Sorgen, dass die politischen Debatten immer mehr über soziale Netzwerke manipuliert und verzerrt werden.

11.12.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Überraschung: Netz-DG tut gar nicht weh

Ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen Hass im Netz (Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz: NetzDG) gibt es sehr viel weniger Beschwerden wegen mangelhafter Löschungen als ursprünglich erwartet. Bis Ende November gab es beim Bundesamt für Justiz (BfJ) über das Online-Formular erst 704 Meldungen, erklärte die Behörde auf eine Anfrage des „Handelsblatts“ (Dienstagausgabe). Befürchtet worden waren rund 25.000 Meldungen und 500 daraus resultierende Bußgeldverfahren im Jahr.

10.12.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Bundesregierung sieht Demokratie durch Social Media (freie Meinungsäußerung) bedroht

Woran erkennt man Faschismus? Wohl auch daran, dass krampfhaft versucht wird, die freie Meinungsäußerung, wie sie ja zwar immer mehr eingeschränkt, aber dennoch wirksam in den sozialen Netzen möglich ist. Wer dagegen vorgehen will, hat eine Diktatur im Kopf:

Im Zuge der Debatten über den UN-Migrationspakt ist nach Ansicht von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) gerade via Internet „zum Teil sehr bewusst Panik erzeugt“ worden. „Die Diskussionen waren leider oft losgelöst von den Fakten, worin ich übrigens eines der großen Probleme unserer Zeit sehe“, sagte Müller dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Komplizierte Zusammenhänge werden heute gerade in den sozialen Netzwerken überspitzt und auf zum Teil falsche Parolen reduziert. Da hat es die Politik, da hat es die Demokratie an sich immer schwerer, mit Argumenten zu antworten.“


3.12.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Was macht eine „islamophobe Ratte“ in der CDU?

Dass die Islamisierung auch vor der einstmals christlichen Partei CDU nicht Halt macht, ist allen klar. Aber wie unverschämt mittlerweile die Strategen des politischen Islams agieren, ist schon erstaunlich. Diesen Twitter-Post hat die WerteUnion auf Facebook verbreitet – und man muss sagen, es herrscht schon ein rauer Ton in der Bremer CDU

1.12.2018
Meinuntgsfreiheit
Journalistenwatch: Cran-Prozess: Politisches Urteil gegen Pegida?

Fürth – Wie nicht anders zu erwarten hat das Amtsgericht Fürth den Islamkritiker, Migrationskritiker und Aktivisten der Gegenöffentlichkeit, Ernst Cran, zu einer Geldstrafe wegen Volksverhetzung verurteilt. Damit folgte die Richterin weitgehend den Argumenten der Staatsanwaltschaft, blieb jedoch beim Strafmaß etwa tausend Euro unter der ursprünglich geforderten Summe von 4500 Euro. Wie ein Prozessbeobachter berichtet, erfolgte das Urteil ohne Beratung. Das heißt, das Urteil war bereits vorher festgelegt und schriftlich fixiert worden. Außerdem spielte nach Ansicht des Beobachters der „Tatort,“ eine Pegida-Veranstaltung, eine herausragende Rolle. Argumente des Anwaltes hatten demnach keinerlei Einfluss auf den Verlauf des Prozesses noch Einfluss bei der Urteilsbegründung.

1.12.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wohlstands-Fettwanst Calmund will „Flüchtlingsgegner“ niederwalzen!

Fast jeden Tag fischt irgendeine Zeitung einen so genannten Promi aus der Tonne, der dann seinen Senf zum Dauerthema „Flüchtlinge“ dazu geben darf  – natürlich nur zu Gunsten der Kanzler-Politik. Jetzt hat der „Spiegel“ ganz tief in den Müllcontainer gegriffen und Rainer Calmund ausgegraben. Auf „Facebook“ ruft der gewichtige Dickschädel zum Kampf gegen Kritiker auf und es klingt ziemlich gewalttätig und gefährlich! Will Calmund einen neuen Krieg im sowieso schon tief gespaltenen Deutschland anzetteln?

30.11.2018
Meinungsfreiheit
Alles-schallundrauch: Kritik an Massenmigration wird zu einer Straftat

Als ich die Aussage des EU-Vertreters über die Konsequenzen des Migrationspaktes im folgenden Video hörte, "de hetts mer de Nuggi useghaue", da war ich alarmiert, obwohl mich nichts mehr schockiert, was die heutige selbstzerstörerische Europapolitik betrifft. Es soll nämlich in Zukunft der Begriff "hate speech" oder "Hassrede" auch auf die "Migration" angewendet und strafbar gemacht werden. Kritik an der Massenmigration wird zu einem neuen Straftatbestand.

28.11.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Zerbrochene Pressefreiheit: Der Kleber spricht

Es ist prachtvoll. Claus Klebers (ZDF) Film ist fertig. „Unanständig“, Entschuldigung, „Unantastbar“ heißt er. Es geht um die globale Pressefreiheit. Claus Kleber ist weit in der Welt herumgereist und hat der Pressefreiheit beim Verschwinden zugesehen.

Die ZDF-Preisfrage: Wer steht als Pressefreiheits-Totschläger Nummer eins in Klebers Liste der Gewaltherrscher? Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald John Trump.

Das wars mit der Pressefreiheit für euch, ihr Amerikaner. Glaubt dem deutschen Claus Kleber: Nie wieder werdet ihr die Wahrheit erfahren. Donald Trump wird das, was The German Glue als die „freie Presse“ zu bezeichnen beliebt, regelrecht ausradieren … rotten. CNN wird auf Sendung gehen und schweigen, Einblendung am unteren Bildrand: „Sorry, wir dürfen nichts sagen.“


28.11.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Deutsche Gesinnungs-Journalistenschule

Die Freiheit stirbt nicht über Nacht, sondern auf Raten. Die Meinungsfreiheit ist die Mutter aller Freiheiten, und Meinungsvielfalt ist die beste Garantie für einen gesunden gesellschaftlichen Diskurs. Doch je vielfältiger die Gesellschaft wird, desto weniger Meinungsvielfalt haben wir. Gerade in der Islam- und Migrationsdebatte trifft diese Aussage besonders zu. Am gefährlichsten ist es, wenn die Medien von vorne herein sich für eine bestimmte Meinung aus moralischen oder politischen Gründen entscheiden. 

24.11.2018
Meinungsfreiheit
Schweden
Journalistenwatch: Von Migranten verprügelte Schwedin zu drei Monaten Gefängnis verurteilt

Im Rahmen der Verfolgung mißliebiger Meinungen im Schweden wurde jetzt eine 65-jährige Schwedin zu drei Monaten Gefängnis verurteilt. Eine drastische Strafe lediglich für im Internet geschriebene Äußerungen – damit nimmt Schwedens Drangsalierung der freien Meinung eine neue Größenordnung an. Denn die Justiz verhängte bis jetzt meistens „nur“ Geldstrafen.

TE berichtete bereits über Probleme mit der Meinungsfreiheit in Schweden: Durchforsten des Internets nach politisch unerwünschten Meinungen, Polizeiverhöre, Anklagen, Verurteilungen. Der Vorwurf lautet stets „Hets mot folkgrupp“ (HMF), auf deutsch „Hetze gegen Volksgruppen“ – ein Gummiparagraph, nach dem abgeurteilt werden kann, was man politisch nicht hören möchte. In den bisherigen Fällen, über die TE konkreter berichtete, waren Männer betroffen. Es trifft jedoch Frauen ganz genauso.


22.11.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Cellist: „Wir haben es mit Leuten zu tun, die ihre eigenen Wähler und deren Meinung fürchten“

Mittlerweile gingen 56 Petitionen gegen den Migrationspakt beim Bundestag ein – eine wurde veröffentlicht. Der Server brach zusammen. Ein offener Brief von Matthias Moosdorf, Leipziger Cellist und Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hebner, der unter anderem im Petitionsausschuss sitzt.

Ein offener Brief von Matthias Moosdorf, ein Leipziger Cellist und Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hebner, der unter anderem im Petitionsausschuss sitzt, hat an einen Verfasser einer Petition gegen den „Global Compact“ folgende Zeilen geschrieben.

23.11.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Urheberrechts-Richtlinie der EU schränken Nachrichtenquellen ein – Google-Manager fürchtet „Zwei-Klassen-Internet“

Richard Gingras warnt vor den Folgen der gerade vom EU-Parlament beschlossenen Urheberrechts-Richtlinie. Diese Richtlinien werden zur Folge haben, "dass große, etablierte Verlage begünstigt werden - auf Kosten kleiner Verlage und neuer Anbieter".

Er sehe jedoch das Risiko unbeabsichtigter Folgen, sollte sie geltendes Recht werden: „Nicht beabsichtigte Folgeeffekte wären zum Beispiel eine Einschränkung der Nachrichtenquellen, die für europäische Nutzer online verfügbar sind, sowie eingeschränkte Möglichkeiten der Verlage, ein Publikum aufzubauen und ihre Angebote im Internet zu verbreiten über die Google-Suche und Google News.“

21.11.2018
Meinungsfreiheit
Zensur
NWO
Deutsch.RT: Materialismus in der Wissenschaft: Wegen "Terrorismusgefahr" unerwünscht?

An der TU Hamburg wollte der Gesprächskreis Dialektik und Materialismus mit einem Plakat für den Vortrag "Selbstorganisation der Materie" werben. Doch die Universitätsleitung verbot das. Warum ist der Materialismus an einer deutschen Uni unerwünscht?

Wir sprachen mit Hermann Kopp, dem Vorsitzenden der Marx-Engels-Stiftung (MES), die auf die Veranstaltungen des Gesprächskreises auf ihrer Website und in ihren Publikationen hinweist. Das Gespräch führte Hasan Posdnjakow.

Welche konkreten Gründe wurden für die Ablehnung im Schreiben benannt?


14.11.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: An Hochschulen herrscht Klima der Angst und Unterdrückung

In der Durchführungsanweisung Nr. 1 zur Dienstanweisung Nr. 4/66 des Ministeriums für Staatsicherheit heißt es:

„Der Gegner hat die Bedeutung der planmäßigen Entwicklung unseres Hochschulwesens und der Volksbildung für die weitere Stärkung der DDR erkannt und organisiert … eine systematische Zersetzung.

Das Ziel besteht darin,

  • Unter der studentischen Jugend Zweifel an der Richtigkeit der Politik der Partei und Regierung zu erzeugen;
  • […]
  • Die Sieghaftigkeit des Sozialismus in Frage zu stellen.“

Ersetzen Sie das Wort „Sozialismus“ durch die derzeit modernen Ismen, den Genderismus / Feminismus, den LGBTxxxmus, den Anti-Rassismus und Sie kommen der Ist-Zeit recht nahe.


14.11.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Gemeinsam stark: „Vereinigung der Freien Medien“ gegründet

Schon heute haben viele Blogs und Autorenseiten Klickzahlen in mehrfacher Millionenhöhe und damit eine höhere „Auflage“ als so manche alteingesessene Tageszeitung. Unter diesem Aspekt haben sich zahlreiche freie Medien nun zusammen getan, um eine Art Dachverband zu gründen. Am vergangenen Sonntag hatte der Verein seine erste Vorstandssitzung nach der Gründung.

Im Programm des Vereins heißt es: „Unser Engagement dient der Förderung freier Medieninhalte, Blogs, Autorenseiten sowie YouTube-Kanälen, deren Arbeit sich als Basisbewegung gegen immer mehr staatlichen Einfluss auf die Medien und die einseitig gesteuerte Meinungsbildung der Bevölkerung richtet.“


13.11.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Rausch und Reinheit

Zu Buchläden fiel mir bisher vieles ein. Nur nicht, dass es sich um Kampfgebiete handeln könnte. Mittlerweile sind nicht nur Buchmessen Schauplätze von Machtdemonstrationen, bei denen es darum geht, bestimmte Verlage mit Protestgruppen zu belagern, Veranstaltungen zu verhindern, einen nach Schwefel riechenden Zeitungsverlag zwar zuzulassen, aber in eine Art Quarantäne am Ende einer Sackgasse zu stecken, und – andersherum – als rechter Verlag der Messeleitung eine Nase zu drehen wie Götz Kubitschek von Antaios.

Wer wie viel Platz für welche Bücher bekomme, hieß es von vielen Vertretern des Literaturbetreuungsbetriebs, also Messeleuten und Feuilletonredakteuren, das sei eben auch eine Machtfrage, zumindest eine Frage symbolischer Macht. Ich gehöre zugegebenermaßen zu denen, die den politischen Einfluss von Büchern nicht allzu hoch veranschlagen.


13.11.2018
Meinungsfreiheit
Linksdreher
Achgut: Fischfilet-Mimöschen sperren Presse aus

Der Fisch stinkt vom Kopf her, lautet ein Sprichwort. Das hat die linksradikale Band Feine Sahne Fischfilet jetzt bewiesen. Nach der Absage des Dessauer Bauhauses, einem Konzert der „Deutschland ist Scheiße“-Band Raum zu bieten, weil die Direktorin, ganz im Sinne des antitotalitären Konsenses der Meinung war, das Bauhaus solle weder Rechts- noch Linksextremisten eine Plattform geben, prasselte eine Medienkampagne biblischen Ausmaßes auf die Frau nieder. Die gipfelte in einem als Interview in der ZEIT getarnten stalinistischen Tribunal, in der die Direktorin nicht einmal, sondern mehrmals bereuen und Abbitte leisten musste.

9.11.2018
Meinungsfreiheit
Holland
Journalistenwatch: Niederländische Muslime wollen Wilders von Twitter verbannen

In den Niederlanden hat eine Moscheen-Vereinigung Twitter aufgefordert, den Account von Islamkritiker Geert Wilders zu löschen. Komme Twitter dieser „Bitte“ nicht nach, werden dem Konzern rechtliche Schritte angedroht.

Der türkisch-islamische Moscheen-Verband der Niederlande (TICF), dem 144 türkische Moscheen organisiert sind, ist eng mit der türkischen DITIB verbunden. Der Verband behauptet, dass die Islamkritik von Geert Wilders gegen die Richtlinien von Twitter verstoßen würden, berichtet Algemeen Dagblad.


9.11.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gericht untersagt Dokumentation über armenische Mafia in Deutschland

Das Landgericht Berlin untersagte dem MDR per einstweiliger Verfügung, eine Dokumentation über die hoch kriminellen Umtriebe der armenischen Mafia in Deutschland zu senden. Der Botschafter der Republik Armenien in Deutschland ging gerichtlich gegen den Film vor und verhinderte somit seine Ausstrahlung am Mittwoch.

In der Dokumentation „Paten in Deutschland – die armenische Mafia und die Diebe im Gesetz“ des öffentlich-rechtlichen Senders MDR in Zusammenarbeit mit dem Spiegel sollte die sich verdichtende Vermutung beleuchtet werden, dass es sich bei deren Mitgliedern der armenischen Clans nicht nur um lokale Gruppierungen handelt.
Tja, dann macht halt einen Spielfilm daraus oder eine Reality-Show. Dann ist es Kunst.


7.11.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Bedeutet der Migrationspakt das Ende der Freien Medien?

Wie brandgefährlich dieser Migrationspakt ist, wird in einem höchst kritischen Beitrag der „Bild“ deutlich. Da heißt es: Die UN-Mitglieder sollen eine „unabhängige, objektive und hochwertige Berichterstattung“ über Migration fördern.

Wie darf man das verstehen? Dass die UN-Mitglieder, also die Regierungen der 190 Staaten, die diesen Teufelspakt eingehen, in Zukunft nur diejenigen Medien finanziell unterstützen, die in ihrem Sinne schreiben und die Bürger manipulieren?

Dass Kritiker von staatlicher Seite noch mehr bekämpft werden und den Freien Medien, den asylkritischen Journalisten der Hals umgedreht wird? Bestimmt jetzt der Staat was gute und was böse Berichterstattung ist? Wie soll sich der Medienmarkt denn entwickeln, wenn nur die staatstreuen Verlage finanziell unterstützt werden? Das ist Sozialismus in Reinkultur.


7.11.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Nicolaus Fest: Die Freiheit der Meinung ist akut bedroht! – Diese Regierung muss vollständig weg! (Video)
Nicolaus Fest: Die Freiheit der Meinung ist akut bedroht! – Diese Regierung muss vollständig weg! (Video)

5.11.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Akif Pirinçci analysiert geisteskranke Merkel-Huldigungen in den Systemmedien
Akif Pirinçci nimmt mal wieder kein Blatt vor den Mund und widmet sich den neuesten Ergüssen der Systempresse. Anmerkung: Im Gegensatz zu diesem Text sind die darin enthaltenen Zitate echt und keine Satire.

4.11.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: AfD -„Gutachten“ – die neueste Lachnummer

Ein angeblich von der AfD selbst in Auftrag gegebenes Gutachten kann meines Erachtens nur als Lachnummer hoch 4 bezeichnet werden. Wenn dieses Gutachten tatsächlich aus der AfD selbst heraus in Auftrag gegeben sein sollte, dann vermute ich, daß man damit den konservativen Flügel der AfD auslöschen will.

Wir müssen uns die „Argumente“ des „Gutachtens“ mal auf der Zunge zergehen lassen, mit denen eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz gerechtfertigt sein soll. Begriffe wie „Systemparteien“, „Umvolkung“, „Volkstod“, „Großer Austausch“ und „Invasoren“ würden von AfD-lern verwendet. Was, um Himmels Willen, soll an diesen Begriffen denn rechtsradikal sein? Vom „Volkstod“ redet die Antifa meines Wissens ständig. Und was fremdenfeindlich, verfassungswidrig oder volksverhetzend, wenn ein Volk vor seiner Vernichtung bewahrt werden soll? Meines Erachtens ist eine solche Warnung das exakte Gegenteil von Volksverhetzung! Der Begriff „Invasoren“ und „Invasion“ wurde meiner Erinnerung nach im Herbst 2015 und Anfang 2016 von einer großen Zahl von Persönlichkeiten aus ganz verschiedenen Bereichen weit weg von der AfD für die Migrantenflut, die Merkel ausgelöst hatte, verwendet.


4.11.2018
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: Fleischauer: Fühle mich von Flüchtlingen nicht bedroht, Klonovsky: Ich mich von der „Erderwärmung“ auch nicht

Der achtbare Jan Fleischhauer, der bei Spiegel online als eine wenige Millimeter rechts der Mitte platzierte anthropomorphe Kondensatorplatte ein intellektuelles Spannungsfeld zu allen anderen Kolumnisten dort fingieren darf, schreibt in seiner letzten und ansonsten recht löblichen Kolumne, die Erklärung 2018 sei „not my cup of tea“, denn er fühle sich nicht von Flüchtlingen bedroht. Dies lesend, schoss es mir wie Prophetenworte durch den Kopf: Der Mann hat ja recht! Mir geht es eigentlich genauso!

Bei „einen Abstecher machen“ denke ich an den Tegernsee, nicht an die Notaufnahme


3.11.2018
Zensur
Islamisierung
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte unterstützt Scharia-Blasphemiegesetz


  • Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte – dessen Rechtsprechung 47 europäische Länder unterworfen sind und dessen Urteile in allen 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union rechtsverbindlich sind – hat im Interesse der „Aufrechterhaltung des religiösen Friedens“ de facto islamische Gesetze gegen Blasphemie in Europa legitimiert.
  • Das Urteil schafft einen gefährlichen Präzedenzfall, einen, der europäischen Staaten erlaubt, das Recht auf Meinungsfreiheit einzuschränken, wenn eine bestimmte Äußerung im Verdacht steht, Muslime beleidigen zu können und so den religiösen Frieden zu gefährden.
  • „Mit anderen Worten: Mein Recht auf freie Meinungsäußerung ist weniger wichtig als der Schutz der religiösen Gefühle anderer“, sagt Elisabeth Sabaditsch-Wolff.

29.10.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Abschiebung in der BRD doch möglich: Merkel wirft türkischen Erdogan-Kritiker hochkantig raus

Ein Journalist demonstriert Ende September bei der Pressekonferenz von Kanzlerin Merkel und dem türkischen Präsidenten Erdogan für Pressefreiheit. Der Mann wird abgeführt. Nun hat Deutschland seine Aufenthaltsgenehmigung nicht verlängert.

Deutschland weist zu Ende Januar den türkischen Regierungskritiker und Journalisten Adil Yigit aus. Am Freitag habe er den Bescheid bekommen, sagte Yigit (60) der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag.


28.10.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Maulkorb für „Knallhart“-Richter Zantke

Zwickau – Die Direktorin des Amtsgerichts Zwickau hat den als „Knallhart“-Richter bekannt gewordenen Stephan Zantke seines Postens als Pressesprecher am Zwickauer Amtsgericht enthoben. Es handelt sich mutmaßlich um eine disziplinarische Maßnahme, die mit der Veröffentlichung seines Buches zusammenhängt.

Eigentlich ist Stephan Zantke, der für Organisationen wie die OSZE und die GIZ internationale Vorträge hält,“nur“ Strafrichter in Zwickau. Ende 2017 machte er europaweit Schlagzeilen. Vor seinem Richtertisch stand ein libyscher Flüchtling. Die Liste schwerwiegender Vorwürfe gegen ihn war lang. Als der Angeklagte über „Scheißdeutschland“ schimpfte, fragte Zantke: „Wenn es bei uns so scheiße ist, warum sind Sie dann hier?“


28.10.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Demokraten im EU-Parlament beschließen weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit

Die sogenannten „demokratischen“ Parteien im Europaparlament lassen angesichts des Stimmungsumschwungs in ganz Europa ihre letzten Beißhemmungen fahren und wollen nun eine offen totalitäre Meinungsgängelung in den Mitgliedsländern durchdrücken. Das ist der Kern einer bemerkenswerten Entschließung, die in der zurückliegenden Plenarwoche des Straßburger Parlaments mit 355 Ja-Stimmen gegen 90 Nein-Stimmen und 39 Enthaltungen verabschiedet wurde.

In der Entschließung unter der Überschrift „Zunahme neofaschistischer Gewalttaten in Europa“ (Parlaments-Drucksache Nr. B8-0481/2018) beklagen sich die Parlamentarier über die angebliche Normalisierung von „Faschismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“. Die EU-Länder sollen „neofaschistische“ und „neonazistische“ Gruppierungen verbieten.

27.10.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Meinungsfreiheit: An deutschen Unis nicht erwünscht

NRW/Siegen – Ob Berlin, Bremen, Frankfurt oder Köln. Staatliche Universitäten sind fest in der Hand von Vertretern des linkspolitischen Meinungsspektrums. Erdreistet sich – wie an der Universität Siegen – ein Dozent zum Thema „Denken und Denken lassen“ Gäste wie Thilo Sarrazin oder den AfD- Politiker Dr. Marc Jongen zu laden, wird er abgestraft: Die Universitätsleitung distanziert sich maximal, macht sich gemein mit der linkspolitischen AStA (Allgemeiner Studentenausschuss) und streicht dem non-konformen Dozenten die Universtitätsmittel.

Dieter Schönecker, Professor für Praktische Philosophie an der staatlichen Universität Siegen betitelte sein Seminar mit „Denken und Denken lassen. Zur Philosophie und Praxis der Meinungsfreiheit“. In der Beschreibung des Seminars gehe es um die Philosophie und Praxis der Redefreiheit“, genauer gesagt um die Frage, wie groß die Redefreiheit bei Veranstaltungen sein sollte, die an Universitäten stattfinden und ob es Grenzen gebe und wenn ja, wo diese liegen.

AStA lauft Sturm – Uni-Leitung distanziert sich maximal und streicht Mittel


22.10.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Warum soll Populismus immer etwas Übles sein?

Die deutsche Sprache ist seit einigen Jahren um ein neues Schimpfwort reicher: Es lautet „Populist“. Es wird von vielen Medien ungefähr so verächtlich verwendet wie das Wort „Kinderschänder“. Wer als Populist geoutet wird, ist vielerorts so willkommen wie ein Satansanbeter in einer christlichen Gemeinde. „Populist“ ist jedoch ein total schwammiger Begriff, der sich jeder präzisen Interpretation entzieht. Und wenn man die auffindbaren Definitionen untersucht, dann wird jeder Politiker zum Populisten.

Bei Google finden wir zum Wort Populismus: „von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (im Hinblick auf Wahlen) zu gewinnen.“


20.10.2018
Meinungsfreiheit
Islam
pi-news: "Wie weit darf Islamkritik gehen?"
Sarrazins Fakten gegen moslemische Wunschvorstellungen bei Servus TV


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Hangar 7 von Servus TV, einem österreichischen Privatfernsehsender im Besitz der Red Bull Media House GmbH, ist eine politisch inkorrekte Talkrunde, in der auch Fakten über den Islam ausgesprochen werden dürfen, ohne dass die Zensurschere eingreift. Am Donnerstag, den 11. Oktober war dort in einer denkwürdigen Sendung Dr. Thilo Sarrazin eingeladen, der mit seinem neuen Buch „Feindliche Übernahme“ die Gefährlichkeit des Islams beschreibt und damit erneut in die Bestsellerlisten kam. Dazu die Wiener Lehrerin Susanne Wiesinger, die in ihrem Buch „Kulturkampf im Klassenzimmer“ die Integrationsprobleme moslemischer Schüler darstellt.

Die Gegenposition vertrat Abdul Adhim Kamouss, Imam und früherer Salafistenprediger, der vom Verfassungsschutz beobachtet wurde und Kontakte zu IS-Kämpfern hatte. In der ARD-TV-Talksendung bei Günter Jauch Ende September 2014 trieb er den Blutdruck von Heinz Buschkowsky und Wolfgang Bosbach mit seiner unerträglichen und besserwisserischen Plärrerei in die Höhe.


19.10.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Die „Weltoffenheit“ möchte Zensor der Meinungsfreiheit sein

Von Roger Letsch | Lange kann es nicht mehr dauern, bis kommunistische Studentengruppen wieder Hörsäle besetzen, um Vorträge im Namen der Weltoffenheit zu verbieten und die Meinungsfreiheit mit zahlreichen Ausnahmen zu versehen. Doch im Unterschied zu den Kommunarden der 68er treiben die Barrikadler des Jahres 2018 nicht die Regierung und die unbewältigte Vergangenheit ihrer Eltern, sondern Regierungskritiker auf die Gesinnungspalme. Die „Carl von Ossietzky“ Universität Oldenburg besaß nämlich die Kühnheit, als Festredner zum Semesterstart ausgerechnet Professor Hans-Werner Sinn einzuladen, und der AStA, diverse Gewerkschaften, die Arbeitslosenhilfe Oldenburg und wahrscheinlich auch noch die Taubenzüchter aus Buxtehude drehen vollkommen durch! Wie konnte man nur! Ausgerechnet Sinn! Ein Ökonom, der politische Entscheidungen im Licht ökonomischer Zweckmäßigkeit und Machbarkeit betrachtet – also im Grunde das tut, was seiner Profession entspricht, anstatt einer politischen Agenda das Wort zu reden – der soll an einer Universität sprechen dürfen, über welcher „der Geist Ossietzkys“ schwebt? Das hätte man doch gern verhindert, weil es der „Weltoffenheit“ der Uni Oldenburg schaden könnte. Ein Festvortrag des langjährigen Direktors des Münchner IFO-Instituts stört also die Weltoffenheit – egal wie oft man diesen Satz auch liest, die Borniertheit ist einfach nicht zu fassen!

19.10.2018
Meinungsfreiheit
Dänemark
smopo: Dänemark wandelt sich zur Diktatur

Dänemark, das in den letzten Jahrzehnten eines der liberalsten Länder in Sachen Redefreiheit war, hat eine extrem autoritäre Wende genommen und bewegt sich in Richtung einer Diktatur.

Ein neues Gesetzespaket, das von der «liberalen Regierung» Dänemarks vorgeschlagen wurde, wird voraussichtlich bald ins Parlament gebracht. Die Gesetzestexte sollen den Einflüssen ausländischer Geheimdienste entgegenwirken, die hauptsächlich auf Russland gerichtet sind, und wenn sie gebrochen werden, kann man dafür bis zu 12 Jahre Gefängnis bekommen.

Die vorgeschlagenen Gesetze würden es illegal machen, Meinungen, Nachrichtenartikel oder irgendetwas, das die öffentliche Meinung in irgendeiner Weise beeinflussen könnte, zu teilen, wenn es mit den Ansichten «ausländischer Geheimdienste» übereinstimmt, selbst wenn es mit der internen Sozialpolitik.zusammenhängt.


19.10.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Kampf gegen Meinungsfreiheit: Studenten wollen Vortrag von nicht-linkem Professor verhindern

Gerade die links-grünen Studenten, die nach einer Angabe immer für Meinungsfreiheit und Weltoffenheit eintreten, sehen es gar nicht gerne, wenn jemand eine Meinung vertritt, die von ihrer eigenen Ideologie abweicht. Deshalb betätigten sich die Neu-68er in Oldenburg nun als Zensoren, indem sie einen Vortag des Ökonomen Hans-Werner Sinn verhindern wollten, weil dieser kein Verfechter der Überfremdungspolitik ist.

von Roger Letsch

Lange kann es nicht mehr dauern, bis kommunistische Studentengruppen wieder Hörsäle besetzen, um Vorträge im Namen der Weltoffenheit zu verbieten und die Meinungsfreiheit mit zahlreichen Ausnahmen zu versehen. Doch im Unterschied zu den Kommunarden der 68er treiben die Barrikadler des Jahres 2018 nicht die Regierung und die unbewältigte Vergangenheit ihrer Eltern, sondern Regierungskritiker auf die Gesinnungspalme.


19.10.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Sächsischer Verfassungsschutz versetzt AfD-Funktionär nach Interview

Ein AfD-Bezirksfunktionär aus Sachsen hat einem Medienbericht zufolge seine Arbeit beim Landesverfassungsschutz verloren, nachdem er in einem Interview über seine Tätigkeit berichtete und eine Beobachtung der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung in Frage stellte.

Das berichtete das ARD-Politikmagazin „Panorama“ am Freitag. Der sächsische Verfassungsschutz teilte demnach mit, dass der Mann befristet in eine andere Behörde versetzt worden sei.


18.10.2018
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Anonymousnews: Unterzeichner des Migrationspaktes verpflichten sich, die Presse gleichzuschalten und Kritik zu unterbinden

Im Globalen Pakt der UNO für Migration und Flüchtlinge gibt es mehrere Passagen, die fordern, dass die Medien den Prozess wohlwollend begleiten sollen. Kritik soll als Hass und Hetze hingestellt und verboten oder sanktioniert werden.

Der Globale Pakt der UNO für Massenmigration aus der Dritten Welt nach Europa wird Schritt für Schritt auf den Weg gebracht. In verklausulierter Form wird von den Unterzeichnerstaaten gefordert, dass mediale Kritik vermieden werden solle. Sinngemäß solle Kritik am Migrationspakt als Hass und Hetze verboten werden. Die Staaten seien dafür verantwortlich, dass die Bevölkerung die Massenmigration wohlwollend begrüße. [Siehe hierzu den Abschnitt »Objective 17« im Globalen Pakt (Seite 24-25)]


16.10.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gottfried Helnwein: Political Correctness ist das Ende der freien Rede

Der österreichische Künstler Gottfried Helnwein wurde vor vielen Jahren durch ein hyperrealistisches Plattencover für die Band „Scorpions“ weltberühmt. Das Cover der Platte „Blackout“ zeigt einen männlichen Kopf, der mit einem Wundverband umwickelt ist. Verbogene Gabeln ragen daraus hervor und erwecken den Eindruck, als würden sie dem Gesicht die Augen auskratzen.

In einem Interview mit dem „Monopol – Magazin für Kunst und Leben“ beklagt der begnadete Maler sich über die Politische Korrektheit in seiner Wahlheimat USA.  Helnwein erzählt , daß sich legendäre Comedians wie John Cleese von der Monty Python’s-Truppe in den Lehrsälen der Unis nicht mehr blicken lassen, weil sie dort für ihre Witze an den politisch-korrekten Pranger gestellt würden. Ganz ähnlich hatte sich erst kürzlich ein anderer der weltberühmten Pythons geäußert, Terry Gilliam.


15.10.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Versuch über die Freiheit an der Universität Siegen

Ein Dozent, der vielleicht noch glaubt, Studenten kämen an eine Uni, gar in sein Seminar, um etwas zu lernen, macht ein Angebot.

Dieter Schönecker, Professor für Praktische Philosophie an der Universität Siegen, ist ein solcher Dozent, der ein Seminar, spitzbübisch mit „Denken und Denken lassen“ betitelt, durchführt, in dem er die „Praxis der Meinungsfreiheit“ vornehmlich auf Grundlage von John Stuart Mills „On Liberty“ diskutieren lassen will.

Zurück nach Siegen. Schönecker beschreibt seine Veranstaltung „Denken und Denken lassen“ wie folgt

14.10.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Niemand soll sagen, er habe es nicht kommen sehen

Nach dem frühen Tod von Ulrich Schacht fiel mir ein kurzes Interview ein, das ich als Korrespondent der FAZ 1994 mit dem Schriftsteller geführt habe. Vier Jahre nach der Wiedervereinigung hatte er einen „Berliner Appell“ initiiert, der vor der „Wiederkehr“ des Sozialismus in Deutschland warnte.

Große Teile der Medien und der Intellektuellen“, hieß es darin, „versagen sich der Notwendigkeit einer konsequenten Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur. Vor allem steht aber die westdeutsche Vergangemheitsbewälrtigung aus, also die kritische Auseinandersetzung mit der über Jahrzehnte betriebenen Verharmlosung und Schönfärberei der SED Diktatur durch Politiker, Medien und Intellektuelle der alten Bundesrepublik.“ Statt dessen würden „konservative Intellektuelle, Journalisten und Politiker zunehmend ausgegrenzt und in die Nähe von Rechtsextremisten gerückt“: „Unter der Parole des ‚Antifaschismus‘ wird eine Hexenjagd auf Konservative und demokratische Rechte betrieben.“


14.10.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Das Antidepressivum: Nazispuren auf dem Dachboden Seit nunmehr zwei Jahren bin ich ein Nazi. Eigentlich sogar noch ein Jahr länger, aber da sagte mir das noch niemand. Ich erfuhr es erst, nachdem die ersten Texte von mir auf der Achse des Guten erschienen waren. Alte Bekannte, von denen ich teils seit Jahrzehnten nichts mehr gehört hatte, informierten mich über meine verwerfliche Verwandlung. Ich erinnere mich an einen, der offenbar seine eigenen Worte nicht in Gedanken fassen konnte, er bombardierte mich daher mit simplen Fragen („Wie kannst du nur?“) sowie zusammengeklaubten Zitaten von Kant, Camus und vermutlich Papst Konstanz XIV., Küblböck und Katzenberger. Da war es aber längst zu spät für eine Umkehr, denn inzwischen hatte ich ein gutes Jahr Zeit gehabt, um mir über die Politik des „Alles muss rein!“ substanzielle Gedanken zu machen.

9.10.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: In der „Herrschaft des Unrechts“ sind nur die Gedanken frei

Alice Schwarzer beklagte in der Sendung von Markus Lanz am 4. Oktober „eine große Rigidität von links“. Die politische Korrektheit hindere am freien Denken, so ihre Bestandsaufnahme. „Man überlegt nur noch, was ist richtig, was muß man sagen, was darf man sagen. Schräge Scherze darf man schon gar nicht mehr machen.“

Als Journalistin empfinde sie, das Klima sei – solange sie zurückdenken könne – „geistig noch nie so eng und so starr gewesen, man war nie umstellt von so vielen Verboten“. Zwischen Politikern und Bürgern herrsche eine tiefe Kluft, Politiker redeten „gestanzt“, und „Medien spielten eine fatale Rolle“.

Kritiker werden ausgegrenzt


8.10.2018
Demokratur
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Wegen Erdogan-Bild: Drohungen gegen Duisburger Kunsthalle

DUISBURG. Eine Kunstausstellung in Duisburg steht wegen eines erdogankritischen Bildes nach massiven Drohungen unter Polizeischutz. Das Bild des als „Bananensprayer“ bekannten Künstlers Thomas Baumgärtel zeigt den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in gebückter Haltung und mit nacktem Hintern, in dem eine Banane steckt.

„Spätestens, als es hieß, man würde uns die Scheiben einschmeißen, wenn wir das Werk ausstellen würden, sind wird hellhörig geworden“, sagte die Leiterin der Cubus-Kunsthalle, Claudia Schäfer, der Rheinischen Post. Das Ausmaß und die Intensität des Hasses nannte sie besorgniserregend. „Wir haben uns daraufhin um Polizeischutz bemüht“. Auch jetzt sei der Staatsschutz noch im Haus.

Protest vom türkischen Generalkonsulat


8.10.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Der Freiheit eine Sackgasse

BERLIN. Die Entscheidung der Frankfurter Buchmesse, die Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT in diesem Jahr räumlich zu isolieren, stößt zunehmend auf Kritik. Der frühere Focus-Chef Helmut Markwort nannte das Vorgehen der Messeleitung „auffällig unfair und einen Affront gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland“.

Hintergrund ist der Plan der Buchmesse, den Stand der JF sowie den des Manuscriptum-Verlags in der abgelegenen Ecke einer Nebenhalle zu plazieren – und zwar in einer extra hierfür errichteten Sackgasse. Wer zur JUNGEN FREIHEIT will, muß zuerst einen mehr als 20 Meter langen Gang aus Trennwänden durchschreiten, mit dem die Zeitung vom Rest der Buchmesse abgeschirmt wird.

Als Grund hierfür gab die Messeleitung Sicherheitserwägungen an. So solle die JF „besser kontrolliert“ werden. Sie kam damit einer Forderung der Amadeu-Antonio-Stiftung nach, die Buchmesse müsse sich ein neues Konzept im Umgang mit rechten Verlagen überlegen.

Sarrazin: „Schäbig und diskriminierend“


8.10.2018
Meinungsfreiheit
China
Epochtimes: Journalist der „Financial Times“ muss Hongkong binnen sieben Tagen verlassen

Ein britischer Journalist der „Financial Times“ muss Hongkong binnen einer Woche verlassen, nachdem er eine Gesprächsrunde mit China-kritischen Unabhängigkeitsaktivisten veranstaltet hatte. Victor Mallet habe am Sonntag bei der Rückkehr von einer Reise nur ein sieben Tage gültiges Touristenvisum erhalten, teilte seine Zeitung am Montag mit. In der vergangenen Woche hatten die Hongkonger Behörden bereits Mallets Antrag auf eine Verlängerung seines Arbeitsvisums abgelehnt.

Der für Asien zuständige Redakteur der „Financial Times“ hatte den Zorn der Behörden in Hongkong und Peking auf sich gezogen, als er im August den Parteichef der kleinen Hong Kong National Party (HKNP) eine Rede im Club der Auslandskorrespondenten halten ließ. Darin attackierte HKNP-Chef Andy Chan die Volksrepublik als Imperium, das Hongkong „annektieren“ und „zerstören“ wolle.


6.10.2018
NWO
Politische Meinungsbildung
Meinungsfreiheit
Danisch: Vom Wesen der Lüge

Ferda Ataman von den Regierungs- und Soros-finanzierten Neuen Deutschen Medienmachern (und da behaupten die immer, die Presse sei unabhängig, wenn solche Leute wie Ataman oder der für die Parteien arbeitende Sascha Lobo dort Kolumnen haben) schreibt im SPIEGEL (oder sollte man sagen: Die Regierung diktiert dem SPIEGEL?):

Meinungsfreiheit
Dann nennt uns doch Lügenpresse!

Deutschlands Medienlandschaft ist einzigartig. Wer hier “Lügenpresse” ruft, hat nicht verstanden, was Meinungsfreiheit bedeutet. Journalisten sollten sich davon nicht aus der Ruhe bringen lassen.

Meinungsfreiheit bedeutet, die Unwahrheit zu sagen?


4.10.2018
Meinungsfreiheit
Dänemark
Anonymousnews: 12 Jahre Haft für Meinungsäußerung: Dänemark will NATO-Kritiker künftig in den Knast stecken

In Dänemark könnte es künftig strafbar sein, kritische Artikel über die NATO auf Facebook zu teilen. Bis zu zwölf Jahre Haft drohen, falls die Behörden schlussfolgern, dass dahinter ein ausländischer Geheimdienst steckt, der damit Wahlen beeinflussen will.

Die dänische links-gerichtete Zeitung Arbejderen berichtet über das „unlösbare“ Vorhaben des dänischen Justizministers. In der Zukunft könnten, falls man in Dänemark einen Artikel auf Facebook teilt, welcher zum Ziel hat „die allgemeine Wahrnehmung der NATO-Zusammenarbeit zu beeinträchtigen“, bis zu zwölf Jahre Haft drohen. Ein dänischer Staatsanwalt müsste nachweisen, dass die Person sich darüber im Bilde sein musste, dass es sich bei dem Ursprung der Nachricht um einen ausländischen Nachrichtendienst handelt, der in Dänemark „die allgemeine Meinung zu beeinflussen“ versucht und dieser in Verbindung mit einer Wahl geteilt wird.


3.10.2018
NWO
Pressefreiheit
Meinungsfreiheit
Schweiz
Infosperber: Der Kampf der FPÖ gegen die Pressefreiheit

Der Druck auf Österreichs Medien steigt. Taktgeberin ist die rechtsradikale FPÖ, doch die ganze Regierung will «Message Control».

Es ist ein komfortabler Platz: Österreich liegt in der jährlich publizierten Rangliste der Pressefreiheit im Jahr 2018 auf Platz 11 von insgesamt 180 Staaten. Trotzdem zeigte sich die österreichische Sektion von Reporter ohne Grenzen bei der Präsentation der neusten Zahlen im vergangenen April besorgt über die Lage der Medien in der Alpenrepublik. Dies wegen direkter Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten vor allem durch Politikerinnen und Politiker der rechtsradikalen Regierungspartei FPÖ. «Attacken nicht nur gegen Medien an sich, sondern gegen einzelne Journalistinnen und Journalisten persönlich haben zugenommen. Eine sorgenvolle Entwicklung, gerade in Zusammenhang mit dem Vormarsch autoritärer Personen in Österreich und seinen Nachbarländern», bilanziert Rubina Möhring, Präsidentin von Reporter ohne Grenzen Österreich. «Dieses Vorgehen dient, genauso wie wiederholte Drohungen von Einsparungen und Entlassungen im öffentlichen Rundfunk, der Einschüchterung von Journalisten. Ein Vorgehen, das einer Demokratie nicht angemessen ist», befand Möhring.

Faktische Informationssperre


1.10.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Verfassungsfeinde als Saubermänner: „Köln gegen Rechts“

Vera Lengsfeld berichtete vor einigen Tagen davon, dass sie am 26. September im Rahmen einer Veranstaltung des Kölner Hayek-Clubs einen Vortrag halten wollte. Der Vortrag war mit der Frage überschrieben: „Haben wir noch Meinungsfreiheit?“

Quasi als Antwort auf diese Frage wurde der Vortrag abgesagt. „Köln gegen Rechts“ schreibt dazu: „Nachdem Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis … Kontakte mit dem Wirt aufgenommen hatten, wo die Veranstaltung stattfinden sollte, cancelte dieser die Räume“. Vermeintliche Antifaschisten bekämpfen eben nicht nur Rechte und Meinungsfreiheit, sondern vor allem die deutsche Sprache.


28.9.2018
Meinungsfreiheit
Die dritte Meldung
Junge Freiheit: ochter von AfD-Politikerin sorgt für Eklat bei Poetry Slam

SPEYER. Ein vom Jugendstadtrat Speyer und einer Anti-Rassismus-Initiative veranstalteter Poetry Slam hat mit einem Eklat geendet. Grund dafür war der Auftritt der 14 Jahre alten Ida-Marie Müller, Tochter der AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst, und die Reaktion der Veranstalter darauf.

Wie das Lokalblatt Rheinpfalz berichtet, machte sich das Jugendstadtratsmitglied Müller in seinem Gedicht über politische Korrektheit, selbsternannte Zivilcourage und Masseneinwanderung lustig. „Der Neger ist kein Neger mehr, Zigeuner kann man auch nicht sagen. Rassistisch ist das beides sehr, so hört man’s an allen Tagen. Wer es trotzdem wagt, wird ausgebuht“, trug sie in ihrem fünf Minuten langen Auftritt vor.

Veranstalter schalten Lautsprecher ab


28.9.2018
Meinungsfreiheit
pi-news: Eklat bei Poetry Slam
Speyer: Sippenhaft für Tochter von AfD-Abgeordneter Nicole Höchst


Von RICHARD FEUERBACH | Im Rahmen eines vom Jugendstadtrat Speyer und einer „Anti-Rassismus“-Initiative gemeinsam veranstalteten Poetry Slams kam es am Mittwoch (26.9.) zu einem Eklat.

Der Auftritt der 14 Jahre alten Ida-Marie Müller (Video oben), Tochter der AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst, verursachte bei den anwesenden Bessermenschen und der antirassistischen Jury eine gefährliche Schnappatmung.


28.9.2018
Zensur
Meinungsfreiheit
EU
Deutsch.RT: Nach "Euro-Gangster und dreckige Ratten" - EU-Kommissarin will britische Presse deckeln (Video)

Die englischen Boulevard-Blätter sind für ihre zum Teil deftige Ausdrucksweise bekannt. Gerade beim Thema Brexit gibt es immer wieder verbale Breitseiten in Richtung Brüssel. Zu viel für eine EU-Kommissarin - sie möchte nun in die Meinungsfreiheit eingreifen.

Die tschechische EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung Vera Jourova hat erklärt, sich für eine Regulierung der Presse auszusprechen, falls dies notwendig sein sollte. Auslöser der Aussage war die reißerische Berichterstattung britischer Medien nach dem EU-Gipfel in Salzburg.


28.9.2018
Meinungsfreiheit
Türkei
Deutsch.RT: Eklat bei Pressekonferenz von Erdogan - Journalist vor Kameras abgeführt

Bei der Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist es zu einem Eklat gekommen. Medienberichten zufolge soll der Journalist Ertugrul Yigit, der ein T-Shirt mit der Aufschrift "Gazetecilere Özgürlük - Freiheit für Journalisten in der Türkei" trug - vor laufenden Kameras von Sicherheitsleuten abgeführt worden sein.

"Ich habe nichts getan", soll der Mann gerufen haben, der eine Akkreditierung für die Pressekonferenz trug. Augenzeugen sagten, er habe vor dem Einsatz noch ruhig fotografiert. Erdogan lächelte zunächst nur. Der türkische Präsident ist zu einem Staatsbesuch in Berlin. (dpa)


27.9.2018
Meinungsfreiheit
pi-news: „Die AfD gehört zum Hass-Kartell“
Muslimische Staatssekretärin beschimpft sechs Millionen AfD-Wähler


Von BEOBACHTER | Serap Güler ist Staatssekretärin für Integration im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration in Nordrhein-Westfalen. In einem aktuellen Gastbeitrag („Die AfD gehört zum Hass-Kartell“) für die FAZ schreibt sie: „Jeder, der die AfD noch wählt, macht sich als mündiger Bürger mitverantwortlich für die Verbreitung von Hass und Hetze. Das Verständnis muss ein Ende haben.“

Als solche hetzt sie im staatlichen Gewande gegen die AfD, die 2017 mit 7,4 Prozent und 16 Abgeordneten demokratisch in den Landtag von NRW gewählt wurde. Sie spricht denen, die die Alternativen gewählt haben und Gülers üppiges Staatssalär bezahlen, die Daseinsberechtigung als mündige Bürger ab, unterstellt ihnen Hass und Hetze und droht ihnen das Recht für demokratischen Protest streitig machen. „Das Verständnis müsse ein Ende haben“, droht MP Laschets muslimische Staatssekretärin.


26.9.2018
Meinungsfreiheit
Islam
Epochtimes: Wie die Organisation für Islamische Zusammenarbeit weltweit die Meinungsfreiheit untergräbt

Die Think Tank Kolumnistin, Anwältin und Politologin Judith Bergman enthüllt, wie die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) versucht, über Lobbyarbeit und Manipulation unsere Meinungsfreiheit zu zensieren und jede Kritik am Islam 
zu unterbinden.

In einem Artikel des Gatestone Instituts, einem amerikanischen Think Tank, beschreibt die Kolumnistin, Anwältin und Politologin Judith Bergman, wie die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) versucht, unsere Meinungsfreiheit zu zensieren und jede Kritik am Islam 
zu unterbinden.

Offiziell geht es dem OIC nach eigenen Angaben darum „eine akkurate und sachliche Darstellung des Islam“ zu verbreiten. Tatsächlich jedoch versuche der OIC laut Bergman mittels Lobbying jede Verbindung und Assoziation zwischen Islam und Terrorismus in der Weltöffentlichkeit auszulöschen.


25.9.2018
Asyl
Meinungsfreiheit
Islam
Die Unbestechlichen: Der Islam und das nahende Ende der Redefreiheit

Erst dumm, dann stumm

(Von Peter Helmes)

Die ganze Absurdität der moslemischen Dauerklagen gegen ihre angebliche Ausgrenzung in den Ländern des Westens wird schnell offengelegt.

Die Wahrheit ist: Was Moslems nicht ertragen können, ist, daß sie in einem nichtislamischen Kontinent leben. Alleine die Anwesenheit von „Ungläubigen“ empfinden viele, vielleicht sogar die Mehrheit, als Provokation und Beleidigung.

Es zeigt sich deutlich, daß Europa nur Probleme mit einer einzigen Immigrantengruppe hat: der islamischen. Alle anderen Immigranten aus nahezu allen Ländern und -Erdteilen dieses Globus sind problemlos bereit, sich hier zu integrieren. Doch der Islam verbietet ausdrücklich jede Integration. Ja, er droht jenen Moslems, die sich mit uns befreunden, mit dem Tod (etwa Sure 5:51).


23.9.2018
Meinungsfreiheit
Zensur
Journalistenwatch: Redefreiheit abschaffen

  • Die Medienstrategie der OIC fördert „eine akkurate und sachliche Darstellung des Islam“. Der Schwerpunkt soll auf die Vermeidung jeglicher Verbindung oder Assoziation des Islam mit dem Terrorismus oder der Verwendung islamfeindlicher Rhetorik gerichtet sein… wie z.B. die Bezeichnung krimineller Terroristen als ‚islamische‘ Faschisten, ‚islamische‘ Extremisten…“.
  • Dieser Teil der Strategie hat bereits viel Erfolg gehabt in der westlichen Welt, wo Behörden und Medien muslimische Terroristen nicht als islamisch bezeichnen wollen, sondern sie routinemäßig als „psychisch krank“ beschreiben.
  • Über die sehr ehrgeizigen Pläne der OIC, die Meinungsfreiheit zu beseitigen wird im Westen viel zuwenig berichtet. Mainstream-Journalisten scheinen es nicht gefährlich zu finden, dass ihre Redefreiheit von der OIC überwacht werden soll, während westliche Regierungen, die weit davon entfernt sind, Widerstand zu leisten, den Eindruck erwecken, wahrscheinlich weil sie auf Stimmenfang aus sind, sich gemütlich mit allem abfinden zu wollen.

22.9.2018
Meinungsfreiheit
Zensur
Journalistenwatch: NRW-Landtag: Weil die Wahrheit nicht passt – Zitieren verboten!
Was da so im NRW-Landtag von den Parlamentariern besprochen wird, geht den Bürger nichts an. Dieser Meinung scheint jedenfalls die Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke von der SPD zu sein: „Hier wird nicht die Öffentlichkeit aufgeklärt!“, so ihre Antwort auf das Verlesen eines Songtextes der Gruppe K.I.K. durch den AfD-Abgeordneten Dr. Christian Blex. Der zeigte sich angesichts des Hass und Hetz-Textes nämlich einigermaßen empört, dass der Bundespräsident solche menschenverachtenden „Gesangsdarbietungen“ unterstützt.

22.9.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Staats-Journalismus auf dem Vormarsch

Wenn es noch so etwas wie Meinungsfreiheit gibt im Land, dann gehören dazu drei Aspekte. Die Freiheit, eine Meinung zu haben, sie gefahrlos äußern zu können sowie – und das steht natürlich am Anfang – sich zunächst selbst eine bilden zu können! Letzteres gelingt umso besser und unvoreingenommener, je näher man dem Entstehungsort der Information kommt, was im Zeitalter des Internet deutlich leichter fällt als früher.

Wer ein Ei beschreiben will, muss sich mit den Hühnern abgeben und sollte nicht einfach ein Omelett anstarren. Was für Eier gilt, gilt auch für Informationen aus der Politik, Wirtschaft und der Polizeiarbeit. Die DLF-Sendung „@Mediasres“ vom 20.9.2018 zeigt jedoch, dass unsere Medien sehr unglücklich darüber sind, dass heute Informationen bereits am Entstehungsort verteilt und verbreitet werden und nicht mehr, wie früher üblich, durch die Filter der Presse laufen.

20.9.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Quotenneger“: AfD-Bundestagsabgeordneter Seitz wird aus dem Staatsdienst entfernt
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Seitz stellte Begriffe wie "Quotenneger" ins Internet und bezeichnete den Deutschen Staat als "Unterdrückungsinstrument". Jetzt wird er aus dem Staatsdienst entfernt.

15.9.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Erneuter hinterhältiger Angriff auf jouwatch und die Meinungsfreiheit

Wir leben in finsteren Zeiten. In Zeiten, in denen die Kritiker der katastrophalen Merkel-Politik mit allen, vor allen Dingen aber hinterhältigen Mitteln mundtot gemacht werden.

Kein Wunder, die faschistische Elite steht mit dem Rücken zur Wand und so sind diese widerlichen Angriffe eigentlich nichts weiter, als die letzten Zuckungen eines untergehenden Systems.

Doch wo das verdiente Ende der linken Elite immer näher rückt, schlagen sie noch einmal wie wild geworden um sich. Und weil sie keine Argumente haben und die inhaltliche Auseinandersetzung scheuen, versuchen sie es mit perfiden Methoden, in dem sie zum Beispiel die finanzielle Existenz der Andersdenkenden versuchen zu vernichten.


8.9.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gibt es eine populistische Rhetorik und wer verwendet sie?

Zur Zeit zerbrechen sich Politologen den Kopf darüber, was eigentlich Populismus sei und einer sucht den anderen mit originellen Antwortversuchen zu übertreffen. Populismus ist sicherlich ein Phänomen, das es immer schon gab. Bereits in der römischen Republik existierte das Amt des Volkstribunats, das nach den Ständekämpfen ein fester institutioneller Bestandteil des politischen Systems wurde. Die Volkstribunen sollten dem einfachen Volk eine Stimme verleihen und auf diese Weise ein Gegengewicht gegenüber Senat und Magistrat bilden, die sich für gewöhnlich in der Hand alteingesessener, adeliger Familien befanden. Sie fungierten gewissermaßen als Vetospieler gegen staatliche Willkürmaßnahmen. Ihre Machtbefugnis galt sogar als «sacrosanctus»: Wer sich an einem Vertreter der heiligen Volksgewalt vergriff, musste damit rechnen, einen Kopf kürzer gemacht zu werden. Im Gegenzug hatten sie die Pflicht, stets ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Bevölkerung zu haben und im Falle der Fälle Hilfe zu leisten. Volkstribun zu sein, bedeutete einen Vollzeitjob, denn um die Volksrechte zu schützen, musste man selbst bei Nacht vorgebrachte Anliegen des «populus» entgegennehmen. Wo diese Amtsträger präsent waren, herrschte automatisch Öffentlichkeit.

7.9.2018
Meinungsfreiheit
Facebook
Rechtliches
Neopresse: OLG München WATSCHT Heiko Maas ab: Facebook muss Meinungsfreiheit beachten

Facebook muss die Meinungsfreiheit achten und darf nicht beliebig löschen. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichtes München hervor. Heiko Maas dürfte sich ärgern. Denn der Mann war Justizminister, der in dieser Funktion das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Deutschland etablierte. Facebook (und damit sicherlich auch analog andere Anbieter ähnlicher Plattformen) muss jetzt vor allem die Kommentare großzügiger behandeln – das Unternehmen wird sich nicht ärgern.

Staat bekommt Ohrfeige


2.9.2018
Meinuntgsfreiheit
Anonymousnews: Ende der Meinungsfreiheit: Polizei beendet AfD-Demo vorzeitig, Linke dürfen weiter demonstrieren

Ein Polizist tritt auf einen der Versammlungsleiter der AfD-Demo zu und sagt, er müsse die Demonstration jetzt leider beenden. Er könne nichts dafür, die Anweisung käme von „ganz oben“. Dann bittet er darum, das bitte nicht zu filmen. Doch es ist ein Livestream und tausende Zuschauer haben das mitbekommen. Offizielle Begründung: Zeitüberschreitung. Es ist wohl das erste Mal, dass die Polizei einen Protestzug beendet, weil er zu lange dauert. Da ist es kurz nach 19 Uhr.

Vorher hatten linke Gegendenonstranten die Route blockiert, ohne dass die Polizei einschritt. Der Zug kam lange Zeit zum Stehen. Als dann eine Ausweichroute feststand, beendete kurz darauf „ganz oben“ die Demonstration, an der sich mindestens 10.000 Menschen beteiligt hatten. An diesem Abend hat aber die Stadt Chemnitz die Hoheit über die Teilnehmerzahlen. Zunächst spricht sie von 6.000, obwohl schon zu diesem Zeitpunkt für jeden erfahrenen Beobachter erkennbar ist, dass die Zahl sehr konservativ geschätzt ist. Später verbreitet die Stadt dann die Zahl 4.500, die von allen Mainstream-Medien brav übernommen wird.


2.9.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Repressalien gegen Anwohner und Behinderung von Journalisten – Kandel im Kampf gegen „Rechts“

Gab es in Kandel eine „Anweisung von oben“ die Demo des Frauenbündnis Kandel zu behindern? Die Demo wurde an den Ortsrand verbannt, es gab Polizeisperren und Behinderungen, auch für Anwohner. Ist das die Strategie mit der Malu Dreyer (SPD) ihren „Kampf gegen Rechts“ führt?

von Dirk Klostermann

Eigentlich wollte ich einen Bericht über die monatlich stattfindende Kandel-Demo machen. Daraus wurde nichts, denn meine Arbeit wurde massiv durch Polizeikräfte vor Ort behindert. In der Vergangenheit hat sich die Polizei in Kandel nach meiner Wahrnehmung immer korrekt verhalten. Nichts anderes erwartet man von Sicherheitskräften, denn ihre Aufgabe ist es auch die Arbeit der Presse ungehindert zu ermöglichen und Art. 5 Grundgesetz Geltung zu verschaffen.


1.9.2018
Meinungsfreiheit
Compact: Lisa Fitz: Vollblutweib im Angriffsmodus

Lisa Fitz ist eine Kabarettistin, die ihrem Metier Ehre macht: Wenn sie gegen Merkel, Maas und Konsorten schießt, bleibt kein Auge trocken. Während die Systemmedien sie heute als Verschwörungstheoretikerin verteufeln, konnte der alte Haudegen Franz Josef Strauß ihren Reizen durchaus etwas abgewinnen. Ein Auszug aus COMPACT 9/2018.

_ von Lukas Obermayr

«Das Gehirn ist keine Seife, es wird nicht weniger, wenn man es benutzt!» Diese aufklärerische Feststellung stammt von einer regelrechten Revolverschnauze, die allerdings zuerst denkt und dann spricht: von der Kabarettistin Lisa Fitz, die es wohl nicht als Beleidigung auffassen wird, wenn man sie als eine klassische Rampensau bezeichnet. Das 1951 geborene Bühnenurgestein entstammt einer bayerischen Künstlerfamilie und steht seit ihrem zehnten Lebensjahr vor Publikum. Sie studierte Musik, Ballett, Schauspiel sowie klassische Gitarre und präsentierte als erste Frau in Deutschland Soloprogramme mit eigenen Texten.

Mit Herz und Verstand


31.8.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Roger Waters von Pink Floyd über Weißhelm-Inszenierung und Zensur auf Facebook

Der ehemalige Pink-Floyd-Frontmann Roger Waters spricht im RT-Interview über den Einsatz der Weißhelme in Syrien sowie Zensur auf Facebook und anderen sozialen Netzwerken. Das exklusive Interview erscheint in Kürze bei RT Deutsch – doch zunächst ein Vorgeschmack.

Waters versicherte, dass er den Weißhelmen seine volle Unterstützung anbieten würde, wenn die Organisation tatsächlich an der Hilfe für die Opfer des syrischen Konflikts beteiligt wäre. Doch "alle Beweise deuten darauf hin, dass das nicht der Fall ist", sagte er. Für den oscarprämierten Dokumentarfilm über die angebliche humanitäre Hilfsorganisation hatte Waters nichts als Spott übrig: "Haben Sie jemals etwas gesehen, das so offensichtlich inszeniert und sorgfältig gedreht wurde?"


29.8.2018
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Meinungsfreiheit: Petition für Rücktritt der Chemnitzer Bürgermeisterin soll gelöscht werden

Eine Petition für den Rücktritt der Chemnitzer SPD-Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig soll aus dem Netz verschwinden. Die Betreiber von „openPetition“ geben an, das Anliegen würde gegen ihren Nutzungsbedingungen verstoßen. Die Organisatoren haben drei Tage Zeit, die Petition zu überarbeiten, ansonsten werde diese gelöscht. Ludwig hatte sich im Zusammenhang mit dem Massaker durch Asylbewerber gegen ihre Bürger gestellt. Außerdem hatte Jouwatch enthüllt, dass die Politikerin in einer Fußgängerzone einen Rollstuhlfahrer totgefahren hat.

Im Petitionstext heißt es:

Frau Barbara Ludwig trägt als Oberbürgermeisterin die politische Verantwortung für die innere Sicherheit in unserer Heimatstadt Chemnitz. Wir als Unterzeichner dieser Petition fordern die Oberbürgermeisterin deshalb auf, die Konsequenzen nach dem Tod eines Bürgers unserer Stadt im Umfeld des diesjährigen Stadtfestes zu ziehen und von ihrem Amt zurückzutreten.


26.8.2018
Meinungsfreiheit
Schluesselkindblog: HuffPost Deutschland: Zensur und das „Verständnis von Meinungsfreiheit“ irritiert den gesunden Menschenverstand

Die HuffPost versteht sich als eine Plattform des Dialogs und des Austausches. In ihren Kommentarspalten wollen sie deshalb auch denjenigen Gehör verschaffen, deren Meinung von ihrer eigenen abweicht. Die HuffPost Leser sind irritiert bei soviel Meinungsfreiheit, aber wir leben auch in einer Welt der Realitätenverschiebung. Möglicherweise kollidiert unser Universum gerade mit einem Parallel-Universum. Daher wohl auch die vielen Turbulenzen im Verständnis untereinander. Wenn die Verschiebung der Universen abgeschlossen ist, werden vermutlich die bunten und wahrnehmungsgestörten Gutmenschen in ihrer gewaltaffinen MultiKulti-MadMax Zone leben, die ewig Gestrigen unter einem Hakenkreuz mit ihrem Führer Adolf erwachen und der große Rest von uns, geht hoffentlich zur Tagesordnung über und verbucht die letzten Jahre als einen üblen Albtraum, der bald wieder vergessen sein wird.

25.8.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Grönemeyer: Diejenigen, die die Seenotrettung in Frage stellten, gehören vor Gericht

Diejenigen, die die Seenotrettung in Frage stellten, gehörten vor Gericht, erklärt Herbert Grönemeyer. „Ist mir wurscht, wer das ist, ob das ein Teil der Bundesregierung ist. Nur weil sie in der Bundesregierung sind, heißt das ja nicht, dass sie alle ganz klar im Kopf sind.“

Musiker Herbert Grönemeyer hat nach eigenen Worten in 62 Jahren noch keine Zeit erlebt, in der laut zu sein so wichtig war.

„Das Land ist nervös, die Zeiten sind nervös und wir müssen lernen, Haltung zu zeigen, den Mund aufzumachen und laut zu werden, richtig laut zu werden, damit die rechte Szene merkt: Das ist hier nicht gewollt“, sagte Grönemeyer am Freitagabend als Überraschungsgast des Musikfestivals in Jamel (Mecklenburg-Vorpommern).

Bei dem Festival treten Künstler auf, um gezielt Engagement gegen Neonazis zu zeigen.


24.8.2018
Meinungsfreiheit
Grins
pi-news: Kolumne
Zeitungs-, Schmock- und Lira-Sterben von seiner schönsten Seite


Von HORST KÖTER | Es gibt doch noch erfreuliche Nachrichten. Zwei davon: Die taz und die türkische Lira samt Oberdönianer schaffen sich ab. Die dritte Top-Meldung: Ex-tazler und Deutschlandhasser Deniz Yücel ist bei seinen Welt-Kollegen mittlerweile „in Verschiss“ geraten. Der baldige Abgang dieser Protagonisten ist Zeitungs-, Schmock- und Lira-Sterben von seiner schönsten Seite.

Die taz ist auflagenmäßig ja schon länger abgängig. Jetzt will sie die gedruckte Ausgabe bis 2022 einstellen, um überwiegend online ihren kleinen Umsatz-Arsch zu retten. Kein Problem, denn Deutschland ging diesem Links-Blatt, das Grüne und Linke bedient, zu Printzeiten regelmäßig am selbigen vorbei. Einer ihrer tollsten Mitarbeiter war der Deutschlandhasser Deniz Yücel, halb Türke, halb Deutscher und ein Schmock wie aus dem Stück von Gustav Freytag. Ihm gaben sie Raum, mit sattem Strahl auf das Land der Dichter und Denker zu pissen als wär`s ein Land der Köterrasse. Der folgende Nachruf auf taz & Co. nimmt deshalb Anleihen aus Yücels berüchtigter Sudel-Kolumne.


22.8.2018
Meinungsfreiheit

Danisch: Pressefreiheit in Sachsen

Sorry, wenn ich das mal so sage, aber ich halte das alles für Mist.

  • Der Dicke
  • Die Polizei
  • Das ZDF und deren Experte

hatten Unrecht.

Weil jetzt alle gleich Datenschutz schreien: Nein. Da gilt das Medienprivileg. Nie gehört? Demnächst dazu mehr von mir.


19.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Demo in Köln: Wenn die Linken in die Toilette kriechen

Eindrucksvolle Demo für Meinungsfreiheit von Antifa massiv behindert – Rote Schreihälse haben keine Argumente – Bizarre Szenen aus einem nicht mehr demokratischen, Deutschland, in dem Kritiker von der Justiz, Schlägertrupps und einem totalitären Regime mundtot gemacht werden.    

Von Klaus Lelek

Wem angesichts von mordenden Neubürgern, prügelnden Asylbewerbern und auf Staatskosten logierenden Gefährdern, Piraten und Vergewaltigern die im wahrsten Sinne „hieb und stichfesten“ Argumente ausgehen, der muss sich eben auf das unterste Niveau begeben. Im Klartext: Wer nichts im Kopf hat muss sich eben auf den Allerwertesten setzen.

19.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Nürnberg: Ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit

Leine des Grauens angegriffen und zerfetzt! Eindrucksvolle Demo durch geschichtsträchtige Altstadt- Polizei zieht Stecker bei Rede von Ernst Cran. Heimatliebe ab 18.8. ein Verbrechen!

Von Klaus Lelek

Stadtluft macht frei, wenn Bürger ihre Meinung sagen können. Diese Zeiten gehören ab dem 18. August aber leider nun endgültig der Vergangenheit an. Nach den Sätzen von Ernst Cran: „Wir haben nicht die Hexenverbrennung hinter uns, um Frauen schächten und steinigen zu lassen. Ich stamme aus dem Hause Cran“ zieht die Nürnberger Polizei bei der Demonstration des Bürgerbündnisses Franken den Stecker! Worte oder besser gesagt Tatsachen, die angesichts von dreistelligen Ehrenmorden weder Fake noch Volksverhetzung sind, eben sowenig wie Crans poetische Liebeserklärung an seine Heimat und dörfliche Herkunft, die ein wenig an Hermann Hesses Peter Camenzind erinnern.

19.8.2018
Meinungsfreiheit
Manipulation
DEMOKRATIE
Achgut: Vorsicht Westpresse!

Immer wenn sie einen Politiker davon sprechen hören, man müsse „die Menschen mitnehmen“ oder wenn er nach einer verlorenen Wahl sagt, er habe seine Politik „nicht gut genug erklärt“, wissen sie, wie ein Politiker das Verhältnis der eigenen Meinung zu der seiner (Nicht)Wähler definiert. Es ist ein Herr-Knecht-Verhältnis. Das existiert in der Schweiz natürlich auch, nur gibt es dort das Verhältnis auch viermal pro Jahr in umgekehrter Form, wenn ein Wahltag ansteht. Mit Erklärungen und Rechtfertigungen hält sich der Souverän in der Schweiz nicht auf, er sagt seinen Politikern einfach, was sie machen sollen.

18.8.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: 50 shades of Volksverhetzung
Ich habe so generell das Gefühl, dass die Justiz sich hier Richtung Halt’s-Maul-Aktivismus bewegt. Ich habe dazu auch noch was in Vorbereitung.

17.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Galerie kündigt Künstler wegen Flüchtlingskritik

Leipzig – Die Leipziger Galerie Kleindienst hat sich von ihrem Künstler Axel Krause getrennt. Die Galerie wolle Krauses politische Ansichten weder teilen, noch mittragen. „Und das macht man im Prinzip, wenn man ihm eine Präsentierfläche gibt“. Sein Vergehen: Auf seinem privaten Facebookaccount äußerte sich Krause kritisch zur „Füchtlingspolitik“.

Die Galerie Kleindienst kündigte die seit 2005 bestehende Zusammenarbeit mit dem Künstler Axel Krause. Krause gilt als Künstler der neuen Leipziger Schule. Hintergrund der Kündigung: Er hat es gewagt von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch zu machen. Auf seinem privaten Facebook-Profil äußerte er sich in einem kritischen Kommentar zur „Flüchtlingspoltik“ und bezeichnet diese unter anderem als „illegalen Masseneinwanderung“.


16.8.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Das Urmeter der Meinungsfreiheit

Bevor in Paris im Jahre 1875 und dann nochmals 1899 das sogenannte Urmeter als verbindliche Maß-Einheit festgelegt und in der internationalen Meter-Konvention von vielen Staaten übernommen wurde, wusste fast niemand so ganz genau, wie lang ein Meter wirklich ist. Heute wissen wir das dank der über die Lichtgeschwindigkeit definierten sogenannten SI-Einheit mit der unvorstellbaren Genauigkeit von 10 hoch minus 8.

Willkür und Tricksereien

Bis zur endgültigen Definition dessen, was ein Meter ist, gab es unzählige Tricksereien und unlautere Methoden, um dem Meter und seinen engen Verwandten wie Zoll, Elle, Inch, Yard, Werst etc. zu verschiedenen situationselastischen Dimensionen zu verhelfen und daraus Vorteile zu schlagen. Überprüfungen waren schwierig und oft war man der Willkür anderer ausgesetzt.


15.8.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: Über die Einführung des Kastenwesens im Recht der Meinungsfreiheit

Zwei Erkenntnisse vom Tage: Im Zeitalter der Gleichberechtigung und des Antirassismus sind Grundrechte nicht mehr für alle da. Nur noch für Bessermenschen.

Heute ereilte mich ein Twittertweet. Schockschwerenot:


14.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Pegida-Kunst: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren wegen Bananenflaggen ein

Dresden – Was die Linken können, dürfen die anderen auch: Deutschland-Flaggen mit Bananen bei einer Pegida-Kundgebung bleiben ohne Folgen. Verfahren gegen sechs Personen wegen des Verdachts der Verunglimpfung von Symbolen des Staates sind eingestellt worden, wie das Nachrichtenportal t-online.de unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Dresden berichtet. Die Polizei hatte im August 2017 neun Fahnen sichergestellt und die Ermittlungen wegen des entsprechenden Paragrafen 90a im Strafgesetzbuch aufgenommen.

Eine Prüfung habe jedoch ergeben, dass die Voraussetzungen für einen Straftatbestand nicht gegeben seien, so die Staatsanwaltschaft zu t-online.de. Ein Beteiligter sei allerdings zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er Polizisten bei dem Einsatz „Idioten“ genannt habe. Über diese Verurteilung hatte die „Sächsische Zeitung“ bereits berichtet.


14.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Demos in Nürnberg und Köln: „Stadtluft macht frei!?“

„Stadtluft macht frei!“ lautete früher das Motto unterdrückter Untertanen, die sich von ihren Fürsten lossagten und in die sogenannten „freien Reichsstädte“- zu denen auch Nürnberg und Köln gehörten – flohen. Heute nehmen große Städte immer mehr Menschen auf, die vorgeben, verfolgt zu sein und ganze Stadtteile in No-go-Areas verwandeln und mit Messerattacken überziehen. Stadtluft macht also nicht mehr frei, sondern kann sogar tödlich sein. SOGAR GEFÄHRLICH, WENN MAN DARÜBER SCHREIBT UND DAGEGEN DEMONSTRIERT!

13.8.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Mr. Bean: Ohne Beleidigung keine freie Gesellschaft

Die sprachlichen Desinfizierer der Moderne, die Anstoß an Worten nehmen, die man mit Sätzen in Hysterie und mit Begriffen in Agonie versetzen kann, die Sprache „säubern“ wollen, nur die Meinungen zulassen wollen, die ihnen genehm sind, und sich ansonsten das Recht nehmen wollen, den straflosen Wortschatz anderer zu bestimmen, haben einmal mehr Hochzeit.
Es gab diejenigen, die anderen vorschreiben wollen, ihnen das richtige Leben diktieren wollen, den richtigen Wortschatz verordnen wollen und sich auch noch dafür aushalten lassen wollen, immer. Regelmäßig haben sie sich in Religionen zusammengefunden, neuerdings mehr in den ideologischen Gefängnissen des Einheitsgedankens. Früher standen ihnen die Wissenschaftler, deren Beruf darin bestand, Vernunft zu gebrauchen, gegenüber, haben Wissenschaftler sie in die Schranken gewiesen.


12.8.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Vor Ort wird die Zündschnur kürzer

In den Kommunen vor Ort lassen sich die Folgen der durchgeknallten Migrations-„Politik“ wohl nicht mehr lange vertuschen. Die Thüringer Allgemeine zum Beispiel berichtet gerade: „Mehrere Oberbürgermeister schlagen Alarm und sprechen von einer massiven Zunahme einer gezielten Migration in das deutsche Sozialsystem.“

Aktueller Anlass: „Mit Ausweitung der EU-Freizügigkeit auf Osteuropa hat sich auch die Zahl von Kindergeldbeziehern im Ausland stark erhöht … Im Juni 2018 wurde für 268.336 Kinder, die außerhalb von Deutschland in der Europäischen Union oder im Europäischen Wirtschaftsraum leben, Kindergeld gezahlt.“


11.8.2018
Rechtliches
Meinungsfreiheit
Neopresse: HERR MAAS – so geht Meinungsfreiheit. DAS Urteil
Ein neues Urteil zum Thema Meinungsfreiheit erregt die Gemüter. Ein Schwesterportal hatte über die Entdeckung des Autors Pirincci berichtet, der auf seiner Seite „der-kleine-akif.de“ ziemlich deutlich herausgearbeitet hat, dass das Verfassungsgericht die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv stärkte, was die Leitmedien wiederum nicht begriffen haben. Im Urteil ging es um die Äußerungen von Ursula Haverbeck, die noch immer als Holocaust-Verleugnerin auftritt. Dieses Urteil gegen sie und ihre Meinungsfreiheit wurde nicht kassiert. Aber ein anderes…

9.8.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Der Krieg um die Meinungsfreiheit: Infowars ist nur der Anfang

Nachdem Spotify den Betreiber der amerikanische Webseite Infowars von seiner Plattform verbannt hat, zogen jetzt andere Internet-Giganten wie Facebook, YouTube und Apple nach. Nur Twitter sieht bisher noch keinen Verstoß gegen seine Richtlinien und lässt Alex Jones weiter mit seinen Anhängern kommunizieren. 

Für die einen ist Alex Jones ein Verschwörungstheoretiker, die anderen bezichtigen ihn der „Hass-Rede“ – das gängige Argument, um missliebige Meinungen aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Die 1999 gegründete und in Texas ansässige Webseite Infowars hat immerhin 10 Millionen Besucher pro Monat und belegt im SimilarWeb-Ranking Platz 959. Damit hat sie Mainstream-Publikationen wie The Economist (Platz 1533) und Newsweek (726) überholt.


8.8.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Es lebe der freie Stammtisch!

„Guten Morgen, haben Hoheit gut geruht?“ Ach, das waren noch Zeiten, als Deutschlands Hofschranzen ihrer Hoheit noch in denselben kriechen konnten. Das Ende dieser Art von Hoheit kam bei uns bekanntlich, weil ein hoheitlich angeordneter Weltkrieg nicht zu dero Zufriedenheit ausging. Weshalb die Hoheit als Asylant bei den lieben Nachbarn Duldung genießen musste. Nun gut, das ist Geschichte. Aus und vorbei.

Oder? Also, ganz ohne Hoheit scheint es auch in unserer demokratisch verfassten Republik nicht zu gehen. Einige haben die Hoheit in Menschengestalt durch eine abstrakte Hoheit ersetzt. Die Hoheit, der wir am häufigsten in abstrakter Gestalt begegnen, ist die sogenannte Deutungshoheit. Ich weiß zwar nicht genau, was diese Hoheit bedeuten soll, aber unsere führenden Politiker wollen unentwegt die Deutungshoheit erobern. Sie wollen die Deutungshoheit über das, was gut und edel ist; die Deutungshoheit darüber, was gesagt werden darf und was zu sagen sich verbietet. Und ganz besonders erstrebenswert ist offenbar die Deutungshoheit über die Stammtische.


2.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Warum ICH ein Gutmensch bin!

„Hausverstand“ ist der Verstand, den man “von Haus aus” besitzt. Es handelt sich um den (normalerweise) angeborenen Zustand die Zusammenhänge zu erkennen und diese auch zu verstehen. Unter diesem Motto erklärt das österreichische Magazin „Hausverstand“, warum es gut ist, ein „Gutmensch“ zu sein.

Von Hausverstand

Durch einen Kommentar habe ich mich nun selbst erkannt! Mein wahres ICH das nicht nur von anderen sondern auch von mir bisher ignoriert wurde! Ich habe nun meine göttlichen Eigenschaften den ganzen Nachmittag analysiert, abgewogen und bin zu dem Entschluss gekommen, dass ich zu den Gutmenschen gehöre!


31.7.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Zerschnittene Deutschlandfahne ins Netz gestellt – 2.500 Euro Strafe

Er hat eine zerschnittene Deutschlandfahne an seinem Arbeitsplatz aufgehängt und Bilder der kaputten Flagge ins Internet gestellt. Dafür muss ein 38-Jähriger nun 2500 Euro Strafe zahlen. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach den Mann am Dienstag der Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole schuldig. Das Verhalten sei nicht mehr vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt, hieß es.

Der Angeklagte hatte erklärt, er habe im Juni 2016 an der Tür seines Büros eine Deutschlandfahne mit abgetrenntem goldenen Streifen gefunden. Er habe diese fotografiert und gepostet, gab er zu.


29.7.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Facebook verliert vor Gericht: Unbequeme Ansichten aussprechen ist gerade Inhalt der Meinungsfreiheit

Facebook hat vor Gericht krachend verloren - Facebook dürfe nicht die Meinungsfreiheit seiner Nutzer willkürlich einschränken, stellt das Landgericht Köln fest. Laut dem Gericht unterscheide sich Facebooks Verständnis deutlich „von der Sicht des durchschnittlichen Nutzers“.

„Zum ersten Mal ist Facebook in einem Eilverfahren vor Gericht erschienen – und hat krachend verloren“. Dr. Christian Stahl, Inhaber der Kanzlei REPGOW, erstritt vor dem Landgericht Köln ein Urteil, das Facebook die Sperrung zweier Beiträge seiner Mandantin verbietet. „Das Landgericht Köln stellte fest, dass diese Meinungsäußerungen sich auf zwei konkrete Vorfälle beziehen und keine Bevölkerungsgruppen pauschal verunglimpfen – sie sind somit zulässig. Die wochenlange Sperrung der Nutzerin war rechtswidrig und darf auch nicht wiederholt werden“, so Christian Stahl.

28.7.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Monopolmedien und Parteienrundfunk: So steht es um die Pressefreiheit

Unser verfassungsrechtlich verbrieftes Recht auf Pressefreiheit droht zu einer Monotonie gleichgeschalteter Medien zu werden. Während Parteien weitgehend den öffentlichen Rundfunk gängeln, kontrollieren Riesenmonopole die Tageszeitungen.

von Hasan Posdnjakow

Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert die Presse- und Meinungsfreiheit. Doch wie gestaltet sich die konkrete Ausübung jener Freiheit in Deutschland? Die derzeitige Struktur der Medienlandschaft gibt Anlass zur Sorge.


27.7.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Die Meinungsfeuerwehr von “correctiv” im Löscheinsatz

Zensur hat keine natürliche Grenze; wer eine Nachricht zensiert, mit dem Ziel, das Bekanntwerden einer Information zu verhindern, der muss auch weitere und immer weitere Nachrichten zensieren, in denen diese Information ebenfalls auftaucht oder die mit ihr in Zusammenhang stehen. Das zeigt der Justizskandal um die Hausdurchsuchung bei dem Hamburger Blogger Heinrich Kordewiner, dem vorgeworfen wird, ein Video auf seinem YouTube-Kanal hochgeladen zu haben.

Die Durchsuchung geschah unter dem Vorwand des „Schutzes“ von „Persönlichkeitsrechten“ der an der Hamburger U-Bahn-Station Jungfernstieg am 12. April ermordeten Frau. Doch es ging in Wahrheit sicherlich nicht um die „verwackelten Bilder, die aus einiger Entfernung aufgenommen wurden und keine Identifizierung der Personen zulassen“ (so das „Hamburger Abendblatt“), sondern um den gesprochenen Kommentar des Videos: 

„O my God. It’s unbelievable. [Oh mein Gott. Es ist unglaublich] O Jesus, o Jesus. O Jesus. They cut off the head of the baby [Sie haben dem Baby den Kopf abgeschnitten]. O my God. O Jesus.“


21.7.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Grüne Agitation als Petition

Online-Petitionen sind gemeinhin ein Werkzeug, um Bürgeranliegen politisches Gehör zu verschaffen. Was es für das demokratische Feingefühl bedeutet, wenn sich Bundestagsabgeordnete dieses Werkzeugs bedienen, mag manch einem den Appetit verderben. 

Auf der Plattform Change.org steht aktuell die Petition „Brüsseler Erklärung – für die Freiheit der Kunst“. „Initiator*innen: Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion“ und „Claudia Roth MdB, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion“. Unterzeichner sind neben Schauspielern wie Hape Kerkeling und Künstlern die gesammelte grüne Mannschaft: von Annalena Baerbock MdB, Parteivorsitzende, und Robert Habeck, Parteivorsitzender, bis Katrin Göring-Eckardt MdB, Fraktionsvorsitzende, sowie weitere Politiker wie Petra Pau, MdB, Bundestagsfraktion Die Linke.


19.7.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Zuckerberg will Posts von Holocaust-Leugnern nicht entfernen

Facebook-Chef Mark Zuckerberg will Beiträge von Holocaust-Leugnern nicht von seiner Plattform verbannen. In einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem US-Technikblog Recode sagte er, er selbst sei Jude und es gebe eine Reihe von Menschen, die den Völkermord an den Juden im Zweiten Weltkrieg bestritten. Das finde er sehr beleidigend.

"Aber am Ende glaube ich nicht, dass unsere Plattform das herunternehmen sollte, weil ich denke, dass es Dinge gibt, bei denen verschiedene Menschen falsch liegen. Ich denke nicht, dass sie absichtlich falsch liegen", erklärte er.


14.7.2018
Meinungsfreiheit
pi-news: Dachau: Demütige Aufgabe der eigenen Meinung erzwungen
Mutter für Meinungsverbrechen zu 1.650 Euro Strafe verurteilt


Anfang vergangenen Jahres machte eine Leserin eines WeLT-Artikels mit dem Titel „Zehntausende Flüchtlinge verklagen Deutschland“ auf Facebook ihrem Unmut Luft und postete ihre Meinung zu den Gästen der Kanzlerin.

Damals dachte die Frau offenbar noch, sie befände sich in einem Land, wo nicht nur die Gedanken frei sind, sondern man auch seine Meinung frei äußern dürfe.

Was sie zu diesem Zeitpunkt nicht wusste war, dass unsere Staatsmacht offenbar trotz überbordender Kriminalität viel Zeit hat sich um die Gesinnung der Bürger zu kümmern und Meinungsverbrechen „aufzudecken“.


14.7.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Bestrafe einen, erziehe hunderte – Putzfrau wegen „Welt“-Kommentar verurteilt

Bayern/Vierkirchen – Eine Putzkraft aus dem bayerischen Vierkirchen hat in der Tageszeitung „Die Welt“ einen Kommentar zum Dauerthema „Flüchtlinge“ abgegeben. Nun wurde sie vom Amtsgericht Dachau verurteilt.

Die 41-jährige Reinigungskraft soll im Kommentarbereich eines Artikel der Tageszeitung „Die Welt“ mit der Überschrift „Subsidärer Schutz: 10.000 Flüchtlinge verklagen Deutschland“ folgendes kommentiert haben:

„Den Staat bescheißen, Leute beklauen, vergewaltigen, sich die Eier wundschaukeln, Geld von uns fordern und den Staat verklagen. Das können sie. Sie sind ja wertvoller als Gold, unsere Superfachkräfte. Ich hoffe, unsere Gerichte schmettern alles ab. Wenn ich Richter wäre, würde ich sagen, wenn euch etwas nicht passt, geht wieder nach Hause. Wir müssen aufhören, uns das alles gefallen zu lassen.“


10.7.2018
NWO
Meinungsfreiheit
Ganz große Sauerei
Danisch: Neulich bei den Vereinten Nationen

Ein Leser weist mich dazu auf dieses Protokoll/diesen Bericht der Vereinten Nationen vom Dezember 2017 hin.

Da geht es auch um große Migrationspläne und Anleitungen, wie damit umzugehen ist.

Ich habe gerade nicht mehr die Zeit, das einzeln zusammenzusuchen, aber es geht auch um das Plattmachen von Meinungen.

Und damit wissen wir dann auch, was das im Bundesverfassungsgericht abläuft. Man setzt die von außen vorgegebenen Pläne um und redet uns ein, das müsse von Verfassungs wegen so sein.


10.7.2018
Meinungsfreiheit

Epochtimes: Sachse schreibt Offenen Brief an SPD-Parteivorstand

Sehr geehrte Genossen und Genossinnen, andere Geschlechter sind mir im SPD-Vorstand nicht bekannt,

ich stehe mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Grundgesetzes, als provisorische Verfassung in der von den westlichen Besatzungsmächten genehmigten Fassung vom 23. Mai 1949, auf welches Frau Dr. Angela Merkel in aller Öffentlichkeit, so war Ihr Gott helfe, Ihren Amtseid abgeleistet hat.

Ich erkenne den Bund und die Bundesrepublik Deutschland, als das was sie sind, an.


7.7.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Eine unbequeme Wahrheit

Als „nicht hilfreich“ bezeichnete Bundeskanzlerin Angela Merkel 2010 Thilo Sarrazins islamkritischen Bestseller „Deutschland schafft sich ab“, den sie nach eigener Darstellung gar nicht gelesen hatte. Damals brach der politische und mediale Furor über Sarrazin herein. Der Kurzzeit-Bundespräsident Christian Wulff („Der Islam gehört zu Deutschland“) betrieb erfolgreich dessen Ablösung als Bundesbankdirektor, der SPD-Vorstand strengte ein Ausschlußverfahren gegen den langjährigen Senator an. Vergeblich. Der Versuch, Sarrazin bürgerlich zu vernichten, scheiterte auf ganzer Linie. Millionenfach ging das lesenswerte Buch über den Ladentisch.

4.7.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Frankreichs Nationalversammlung billigt Gesetz gegen „Fake News“

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Parteien oder Kandidaten bis zu drei Monate vor einer landesweiten Wahl mit Hilfe eines Richters im Eilverfahren gegen öffentlich verbreitete Unwahrheiten vorgehen können.

Die französische Nationalversammlung hat umstrittene Gesetzesvorschläge gegen „Fake News“ gebilligt. Die Regierungsmehrheit stimmte in der Nacht zum Mittwoch in erster Lesung für die Pläne von Präsident Emmanuel Macron. Er will damit die Verbreitung von Gerüchten und Falschaussagen in Wahlkampfzeiten verhindern.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Parteien oder Kandidaten bis zu drei Monate vor einer landesweiten Wahl mit Hilfe eines Richters im Eilverfahren gegen öffentlich verbreitete Unwahrheiten vorgehen können. Den Urhebern drohen bis zu ein Jahr Haft und eine Geldstrafe von 15.000 Euro. Zudem sollen sich soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter zu größerer Transparenz verpflichten, wenn sie Inhalte gegen Bezahlung verbreiten.


3.7.2018
Meinungsfreiheit
Futurezone: Wikimedia-Chefin: "Die Zukunft des Internets steht auf dem Spiel"

Mit den EU-Urheberrechtsplänen würde eine Zensurinfrastruktur einhergehen, die eine Gefahr für freie Meinungsäußerung darstellen.

Nichts Geringeres als die Zukunft des Internets stehe auf dem Spiel, warnen Katherine Maher, Geschäftsführerin der Wikimedia-Foundation, der Trägerorganisation des Online-Lexikons Wikipedia und Thomas Lohninger von der Bürgerrechtsorganisation epicenter.works vor den umstrittenen EU-Urheberrechtsplänen.

2.7.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Ich bin fassungslos“

Der Kabarettist und Schauspieler Uwe Steimle sieht sich nach seinem Interview mit der JF scharfen Angriffen ausgesetzt. Nun meldet er sich erneut zu Wort und kritisiert die nach seiner Ansicht irreführende Berichterstattung von Medien wie Bild oder Focus.

Herr Steimle, inzwischen erhalten Sie viele Anfragen, warum Sie uns ein Interview gegeben haben. Ist so etwas in einem Land mit Pressefreiheit wirklich erklärungsbedürftig?

Uwe Steimle: Traurig, aber offenbar ist es so. Doch meine Antwort ist sehr einfach, weil sehr demokratisch: So lange Menschen miteinander im Gespräch bleiben ist die Hoffnung nicht verloren – deshalb habe ich Ihnen das Interview gegeben!

„Aus dem Kontext gerissen“


23.6.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Tommy Robinson aus dem Gefängnis: „Islamkritik wird mich das Leben kosten“

Tommy Robinson hat einen Brief an den Breitbart London Redakteur Raheem Kassam geschrieben und sich u.a. bei Geert Wilders und Petr Bystron von der AfD bedankt, der ihm Asyl in Deutschland angeboten hatte. Die Übersetzung stammt von Collin McMahon

(Tommy Robinson) Es ist Sonntag Abend, 10.6.2018. Die Nachricht der überwältigenden Demo gestern in London hat mich gerade erst erreicht. Bevor ich zum Positiven komme, erst mal die schlechten Nachrichten. Gestern habe ich einen Brief von meiner Frau erhalten:


21.6.2018
NWO
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Merkel wünscht sich Empathie für „Flüchtlinge“ – während die Kritiker der Masseneinwanderung verfolgt werden

Behörden warnen vor Anschlägen mit Bio-Waffen in Deutschland. Ausgeführt von Islamisten, die ohne die unkontrollierte Masseneinwanderung - die noch immer in vollem Gange ist - gar nicht nach Europa gekommen wären. Unterdessen spricht die Kanzlerin von "Humanität" gegenüber den "Flüchtlingen". Wobei niemand weiß, wer die Menschen eigentlich sind, die tagtäglich von den NGO-Schiffen in die EU geschippert werden. Einen Grenzschutz lehnt Merkel ab, obwohl die Mehrheit der Bundesbürger dafür ist...

– und wer sich wagt diese Tatsachen zur Diskussion zur bringen, wird als Rechter, Nazi, Rassist und ähnliches betitelt und von Organisationen wie der linksterroristischen Antifa zum Schweigen gebracht – und das wird von der deutschen Regierung auch noch toleriert.

21.6.2018
Meinungsfreiheit
Meedia: “Versucht’s doch mal mit Mohammed”: Titanic schreibt “Sommer-Hit” aus den schlimmsten Hasskommentaren

Das Satiremagazin Titanic sieht sich offenbar häufig mit bösen Leser-Zuschriften und Hass-Kommentaren konfrontiert. Nun holen die Redakteure des Heftes zum Gegenschlag aus und veröffentlichen den selbsternannten Sommer-Hit "Versucht's doch mal mit Mohammed". Darin wird aus den schlimmsten Kommentare ein fröhlicher Ohrwurm gebastelt.

Konkret trällern die Titanic-Satiriker dann beispielsweise die Zeilen “Ich hoff’ ein Laster fährt euch tot, und eure Kinder auch” oder “Versucht’s doch mal mit Mohammed, dann fließt sicher Blut”. Der Song war Teil des aktuellen Titanic-Podcasts; in einem Facebook-Posting erklären die Redakteure, er sei aus “über Tausend Leserzuschriften (meist von Katholiken)” entstanden.


19.6.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Ethnologin: Manche Moslems betrachten Frauen als minderwertig – viele Linke wollen das nicht sehen

Susanne Schröter ist Professorin am Institut für Ethnologie der Goethe-Universität in Frankfurt am Main. Für sie ist klar, dass sich die Sicherheit für Frauen in Deutschland im öffentlichen Raum durch die Masseneinwanderung verschlechtert hat. Seitdem sie sich dazu öffentlich äußert, wird ihr Rassismus unterstellt.

Susanne Schröter, die im Jahr 2014 das Frankfurter Forschungszentrum Globaler Islam gründete, macht in einem NZZ-Interview deutlich, dass einige der zugewanderten jungen Männer meinten, die körperliche Unversehrtheit von Frauen und Mädchen nicht achten zu müssen. Das seien Männer die aus patriarchischen Kulturen stammten und teilweise schon bei geringfügigen Konflikten gewalttätig würden bis hin zum Mord.

In Deutschland hat daher die Angst im öffentlichen Raum zugenommen, so die Ethnologin die sich mit Themen, wie islamischer Extremismus, Flucht und Integration sowie islamischen Frauenbewegungen und Feminismus auseinandersetzt.


19.6.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Klein fordert mehr Zivilcourage der Bürger – in einem von linker Meinungsdiktatur beherrschten Deutschland

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung hat die Bürger zur Zivilcourage aufgerufen. Tatsächlich wird man in Deutschland aber schnell als "Nazi" beschimpft wenn man sich gegen Missstände einsetzt.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die Bürger zur Zivilcourage aufgerufen. Im Gegensatz zu heute sei „Jude“ früher kein Schimpfwort auf dem Schulhof gewesen, das müsse die Gesellschaft alarmieren, sagte Klein am Dienstag im SWR.

Die Menschen sollten bei anti-jüdischen Vorfällen aufstehen und dagegenhalten und sie nicht hinnehmen.

Gegen den sich auch durch die sozialen Medien verbreitenden Antisemitismus helfe eine „Kultur des Hinschauens und des beherzten Eingreifens“.


18.6.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Podiumsdiskussion der TU München wegen AfD-Kandidat abgesagt

Bayern/München- Die Studentische Vertretung der Technischen Universität München hat eine Podiumsdiskussion zur Landtagswahl im Audimax der TU München abgesagt, da die Vertreter der etablierten Parteien auf eine Ausladung des AfD-Kreisvorsitzenden und Landtagskandidaten Andreas Winhart aus dem Stimmkreis Rosenheim-Ost pochten. Stimmung für das antidemokratische Verhalten wurde unter anderem durch Linksradikale wie dem Antifa-Fotografen „Robert Andreasch“ gemacht.

Wie aus der Pressemitteilung der Studentischen Vertretung hervorgeht, weigerten sich u.a. Dr. Thomas Goppel (CSU), Katharina Schulze (Bündnis90/ Die Grünen) und Isabell Zacharias (SPD) sich mit Andreas Winhart (AfD-Liste Platz 5) über Hochschulpolitik, Finanzierung des Studiums, Wohnungsbau, sowie die Digitalisierung der Lehre zu diskutieren. Die Einladung, sowie die Zusage von Andreas Winhart erfolgte bereits vor Wochen und auch den Teilnehmern waren die anderen Diskussionsteilnehmer vorab bekannt.


18.6.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Das Lesen der Anderen

Wir leben in der Zeit eines sich destabilisierenden Herrschaftssystems. Durch die Behandlung der eigenen Bürger als seine Feinde zersetzt das heute herrschende System der pseudoliberalen Elite das Vertrauen der Bürger in den Staat. Ihre Herrschaftsideologie beruht auf einer romantisch-chiliastischen Anthropologie, die zutiefst dekadent und selbstzerstörerisch ist. In ihren Konsequenzen zersetzt sie den Rechts- und Ordnungsstaat, entwurzelt die Menschen und entzieht ihnen die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben. Sie ist Ausdruck einer massiven Hybris der heutigen Oberschichten, die so lange gesellschaftliche Dysfunktionalität erzeugt, bis entweder ein friedlicher Wechsel diese Herrschaft beendet oder das Gefüge der Gemeinschaft zerbricht. Dann kehren enthemmte Gewalt und Willkür in unseren Alltag zurück, das Gewaltmonopol des Staats löst sich auf. Auf welche der beiden Alternativen steuern wir zu? Das hängt im Wesentlichen davon ab, wie schnell die Bürger merken, was eigentlich passiert und ob sie sich rechtzeitig an der Wahlurne wehren. Dafür spielt die Gegenöffentlichkeit eine wesentliche Rolle.

18.6.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Die notwendigen Scheusale

„Wie die Geier stürzen sich viele auf die reißerischen Schlagzeilen der Boulevardpresse, um sich dann über die schamlosen Übertreibungen und Verleumdungen zu entrüsten“, urteilt die Sozialpädagogin Helga Schäferling. Da sitzen sie nun und warten, dass etwas passiert. Tag für Tag. Nein, ich meine nicht die Zeitungsleser, die auch, aber die kommen später. Ich meine die Journalisten. Und wenn etwas passiert, dann stürzen sie sich darauf und zerreißen es. In beidem – im Warten und im Zerreißen – Geiern und Hyänen nicht unähnlich. Ab und zu erlegen sie auch selber etwas, darin nur mit der Tüpfelhyäne verwandt. Das nennen sie dann mit sichtlicher Befriedigung investigativen Journalismus. Alle übrigen sind Aasfresser. Leben von dem, was andere zur Strecke gebracht haben.

Was erlaube ich mir, so über die „vierte Gewalt“ zu reden, über die Angehörigen der verfassungsrechtlich geschützten Presse? Über das öffentlich-rechtliche Fernsehen, das diese Bezeichnung wie eine Monstranz vor sich her trägt. Ausgerechnet ein ehemaliger Beamter, der sich in gesicherter Position jahrzehntelang den Arsch platt gesessen hat und jetzt von einer üppigen Pension zehrt. Eine Unverschämtheit.


16.6.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Causa Tommy Robinson: „Liebe Kollegen, Ihr widert mich an!“ (Teil II)

Das ist der neuste Stand in Sachen Tommy Robinson: „Tommy ist so sicher, wie er in einem für ihn extrem unsicheren Gefängnis sicher sein kann. Er befindet sich im Augenblick sozusagen in Einzelhaft, nachdem er durch seine Verlegung vom Hill in das Oxley Gefängnis als Gefangener mit „hohem Sicherheitsrisiko“ eingestuft wurde. Er wird im Moment aus Sicherheitsgründen wie ein Insasse unter Bestrafung behandelt – eine Entscheidung, die von den Behörden entgegen den Wünschen des Gefängnisdirektors und „weiter oben“ getroffen wurde, gaben Unterstützer nun auf seinem Facebook-Account bekannt.

Die skandalöse Inhaftierung und Verurteilung des Islam-Kritikers und Journalisten Tommy Robinson veranlasst Jouwatch-Autor Thomas Böhm zu einem wütenden Kommentar:

Ich und wohl die Mehrheit der deutschen Bürger können sich noch gut daran erinnern, als Euer hoch heiliger Deniz Yücel vom Islamfaschisten Erdogan in den türkischen Knast gesteckt wurde. Was habt Ihr geschrien und gejammert, was habt Ihr für ein Affenzirkus veranstaltet – und das zurecht!


14.6.2018
Politische Meinungsbildung
Gestapo
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Bundesweite Razzien gegen „Hass-Posting“: Spinnt Ihr eigentlich komplett?

Merkels Willkommenspolitik fliegt uns jeden Tag mehr um die Ohren. Keine deutsche Stadt mehr, in der sich Frauen nachts noch allein auf die Straße trauen. Ganze Viertel sind fest in arabischer Clanhand und verkommen zu großräumigen Drogenumschlagsplätzen, während islamische Gift-„Bereicherer“ biologische Kampfstoffe mitten uns zusammenmischen. Mia, Maria, Susanna oder Iulia sind Merkels „prominenteste“ Opfer. Jeden Tag fluten Illegale nach wie vor über unsere Grenzen. Und trotz dieses für jeden immer sichtbar werdenden Zerfalls von Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit gibt es ganz offensichtlich nichts wichtigeres zu tun, als bundesweit Razzien zu veranstalten um „Hassposting-Täter“ dingfest zu machen. Spinnt Ihr eigentlich komplett?

Seit den frühen Morgenstunden sind sie bundesweit unterwegs. In zehn Bundesländer haben sie Wohnungen von Verdächtigen gestürmt, Beschuldigte vernommen und Computer und sonstiges Beweismaterial mitgenommen. Der Grund für dieses Großaufgebot an staatlicher Macht: Internet-Hetzer dingfestmachen!


14.6.2018
Meinungsfreiheit
Meedia: Presserat-Entscheidung: Netanjahu-Karikatur der Süddeutschen Zeitung ist von Meinungsfreiheit gedeckt

Die Karikatur von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in der Süddeutschen Zeitung ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die Grenze zur Diskriminierung von Juden sei nicht überschritten worden, teilte der Deutsche Presserat mit. In der Karikatur war unter anderem eine Rakete mit Davidstern zu sehen. Die SZ hatte sich nach Antisemitismusvorwürfen vom Zeichner Dieter Hanitzsch getrennt.

Mit ihrer Ausgabe vom 15. Mai 2018 sorgte die Süddeutsche Zeitung für einigen Aufruhr. Darin zu sehen war eine Karikatur des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu, der im Outfit der Sängerin und “Eurovision Song Contest”-Gewinnerin Netta auftritt und eine Rakete mit Davidstern in der Hand hält. Nach der Veröffentlichung sah die SZ sich antisemitischen Vorwürfen ausgesetzt. Der Deutsche Presserat entschied nun: Die Karikatur verstößt nicht gegen den Pressekodex.


11.6.2018
Asyl
Meinungsfreiheit
oha
Journalistenwatch: “Good morning Mainz/Vietnam”: Als die Menschen vor Susannas Bild niederknien, verstummt der Antifa-Mob!

Frontbericht“ aus der Mordopferstadt Mainz, Kundgebung, verschanzt hinter der „Leine des Grauens“

Von Klaus Lelek

Mainz, Sonntag, 15 Uhr. Die Luft unter den feuchten, dichten Laubdächern am Helmut Kohl Platz steht. Monsunklima wie im Dschungel. Keine hundert Meter entfernt ist Merkels Fußvolk hinter Polizeiabsperrungen in Stellung gegangen. Sie würden uns wahrscheinlich gerne mit Napalmbomben bewerfen – wenn sie denn welche hätten – und so müssen sie sich mit Trillerpfeifen und hysterischen Schreien begnügen, die man schwerlich als „menschliche Stimmen“ ausmachen kann. Es klingt eher nach Zombiefilmen oder wie das Kreischen der Orks im Herr der Ringe. Wir befinden uns in einer Bastion. Jeder, der auf die Wiese unter den Bäumen nahe des Mainzer Regierungsviertel will, wird genau kontrolliert. „Wo wollen Sie hin?“, fragt bereits ein Polizist an der Rheinallee. Dann kommt kurz vor der Wiese nochmal eine „Sicherheitsschleuse“. Männer mit Rauschebärten, so wie ich, oder Althippie-Zöpfen wie der Mainzer Profimusiker „Jürgen“ werden besonders streng befragt, ob wir wirklich zu der als „rechtsgerichtet“ diffamierten Demo von „Beweg was Deutschland“ wollen.


11.6.2018
Meinungsfreiheit
pi-news: Diktat der Politischen Korrektheit hinweggefegt
Pfeifen im Stadion als Zeichen für Stimmungswandel im Mainstream


Die Pfiffe gegen die türkischstämmigen deutschen Fußballnationalspieler Gündogan und Özil, live in jedes Wohnzimmer übertragen, wirken auch wie ein Angriff auf die Schweigespirale des „Politisch Korrekten“ und haben Bedeutung weit über den Fußball hinaus. Die Pfiffe zeigen an, aus Latenz wurde Präsenz, aus gefühltem Unmut wurde artikulierter Protest.

So was kann zum Selbstläufer werden – alle Revolutionen beginnen so – und auch diejenigen anspornen, die sich bislang nicht trauten den Mund aufzumachen und vom Charakter eher Mitläufer sind. Allmählich der Sicherheit der Masse beraubt, suchen sie sich neue Orientierungspunkte, was gleichzeitig bewirkt, dass dem Mainstream nicht mehr vertraut werden kann, er ist möglicherweise keiner mehr.


10.6.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Eine Bombe gegen die Freiheit: MBR – „Mobile Beratung gegen rechts“

Aufwachen! Der Feind der Demokratie wütet – und wir stellen uns wehrlos.

Wenn Sie das Folgende lesen, wird auch dem Letzten klar werden, mit welchen Gegnern der Meinungsfreiheit wir in Deutschland zu rechnen haben.

Der gemeinsame Nenner dieser „Antifaschisten“ lautet:

  • Gut ist alles, was politisch korrekt ist
  • Was politisch korrekt ist, bestimmen wir
  • Was nicht politisch korrekt ist, ist nicht demokratisch
  • Kampf gegen alle, die nicht links sind

Eine unglaubliche – staatlich geförderte – Initiative!


10.6.2018
Genderwahn
Meinungsfreiheit
Danisch: Von Youtube ausgesaugt

Hat sich was mit neuen Medien.

Ich hab den Beruf verfehlt. Youtube hätt ich gründen sollen. Werbemilliarden mit etwas verdienen, was man nicht mal selbst produzieren muss, sondern was einem die Leute hinterher werfen.

Man hatte den Eindruck, als ob die Welt sich gerade neu erfindet. Neulich nannten sich noch alle, die nicht wissen, was sie von Beruf sind, „Speakerinnen”, und ich habe nie verstanden, wer jemanden als Redner einlädt, der solche doppelbekloppten Begriffe verwendet. Einmal bekloppt, weil deutsch und englisch miteinander vermurkst, und zu zweiten, weil Worte wie speaker im Englischen geschlechtsneutral sind, und sie das ja auch immer wollen, und das dann künstlich mit deutschen Endungen eingefrauscht werden muss. Außerdem hört sich „Speakerin” bekloppt an.


8.6.2018
Meinungsfreiheit
Neopresse: Meinungsfreiheit ist eine Voraussetzung für die Demokratie – auch, wenn die Meinung nicht gefällt

Meinungsfreiheit ist eine Voraussetzung für die Demokratie – auch, wenn die Meinung nicht gefällt

In einem brillanten Beitrag hat der Medienwissenschaftler Norbert Bolz nun seine Meinung zur Meinungsbildung niedergelegt. Da die Intention des Beitrags die Stimmung im Lande bestens beschreibt, versuchen wir uns an einer kurzen Zusammenfassung der Argumente und der zentralen Intention: Heute sei das „kostbarste Gut der Demokratie bedroht: das Recht der freien Rede“.

Demokratie in Gefahr: Heiko Maas und Co.


6.6.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Tommy Robinson – Misst die britische Justiz mit zweierlei Maß?

Tommy Robinson wurde Ende Mai wegen „Missachtung des Gerichts“ zu 13 Monaten Haft verurteilt. Die Redaktion von Rebel Media hat recherchiert und ist auf Erstaunliches gestoßen.

Am 1. Juni veröffentlichte Rebel Media auf seinem YouTube Kanal ein Video, in dem an verschiedenen Beispiele gezeigt wurde, dass auch andere Bürgerjournalisten schon länger über die Verhandlung in Leeds berichteten.

Einige von diesen freien Berichterstattern gebrauchten bei ihren Berichten sogar auffälligeres Equipment als Robinson, der im Regelfall nur mit seiner Handykamera vor Ort war. Bemerkenswert ist auch, dass andere freie Reporter die Angeklagten nicht als „Beschuldigte“ oder „Angeklagte“ oder „mutmaßliche Täter“ bezeichneten, sondern als „Vergewaltiger, Kinderschänder etc.“

6.6.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Verdacht auf Volksverhetzung: Strafanzeige gegen Gauland wegen „Vogelschiss“-Äußerung über Nazizeit

Wegen seiner "Vogelschiss"-Äußerung über die Nazizeit ist gegen AfD-Chef Gauland Strafanzeige erstattet worden. Der Vorsitzende des hessischen Ausländerbeirats stellte Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Wegen seiner „Vogelschiss“-Äußerung über die Nazizeit ist gegen AfD-Chef Alexander Gauland Strafanzeige erstattet worden.

Der Vorsitzende des hessischen Ausländerbeirats, Enis Gülegen, stellte am Mittwoch bei der Staatsanwaltschaft Wiesbaden Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Die Äußerung sei „skandalös und ein unerträglicher Hohn gegenüber den Opfern des Holocaust“, erklärte Gülegen.

Das zum Thema Meinungsfreiheit....

4.6.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Tommy Robinsons & die Löschwelle gegen die Identitäre Bewegung: Wie geht es nun weiter?

Einige werden die massive Löschwelle der letzten Tage gegen die Identitäre Bewegung innerhalb der sozialen Netzwerke mitbekommen haben. In nicht einmal 24 Stunden wurden in einer konzentrierten Aktion sämtliche Instagram- und Facebook-Profile der Identitären in Deutschland, Österreich sowie einige Privatprofile von Aktivisten gelöscht und gesperrt. So unter anderem auch das Konto des österreichischen Aktivisten und bekannten Vloggers Martin Sellner.

Die Antwort ist ganz einfach wie es weitergehen soll. Kostet nur eine Menge Arbeit und wenig Geld. Zeitschriften auf Papier herstellen und Flugblätter basteln sowie einen vernünftigen Versand organisieren. Und damit hat man ein nahezu unangreifbares Netz. Ich weiß wovon ich rede. Das war alles mal mein Job vor ein paar Jahren. Aber es müßten dafür noch ein paar mehr Schlafschafe vom Sofa aufstehen. Und wetten wir, daß das nicht funktionieren wird?

1.6.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Nach der DSGVO ist vor dem LSR: Wie die EU das Internet unter ihre Kontrolle bringen will

Die sogenannte DSGVO hat für Chaos und Verunsicherung gesorgt. Erste Abmahnwellen haben vermeintliche Sünder erreicht, wie der Heise-Verlag berichtet, mancher kleine Blogger hat den Laden dicht gemacht und auch der Mittelstand ächzt bei der Bewältigung der Umsetzung. Und schon droht neue und noch viel größere Gefahr. Die EU will das Leistungsschutzrecht (LSR) „reformieren“ und setzt auf noch mehr Zensur und Kontrolle. Es wird mit harten Bandagen gekämpft, wie die Europaparlamentarierin der Piraten, Julia Reda, berichtet.

1.6.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Gericht kippt Verbot von Neonazi-Festival in Thüringen

Das Verwaltungsgericht Meiningen hat das Verbot eines geplanten Rechtsrock-Festivals im südthüringischen Themar gekippt. Es gebe keine ausreichenden Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Bundesnaturschutzgesetz, teilte das Gericht am Freitag mit. Der Landkreis Hildburghausen hatte das für den 8. und 9. Juni geplante Festival verboten, weil seltene Vogelarten in der Nähe ihre Jungen aufziehen würden. Der Veranstalter hatte sich dagegen juristisch gewehrt.

Der Landkreis kann nun noch Rechtsmittel einlegen. Dann müsste sich das Oberverwaltungsgericht mit dem Fall beschäftigen.


31.5.2018
Meinungsfreiheit
Fall England
Danisch: Von der Strafbarkeit, zu berichten
In England gehen gerade bemerkenswerte Dinge vor sich. Jemand, angeblich ein weit rechter „Aktivist”, namens Tommy Robinson ist da auf seltsame Weise festgenommen, verhaftet worden, muss wohl eine Gefängnisstrafe fürchten, einfach weil er über etwas berichtet hat. Anscheinend ging es um irgendetwas mit Kindesmissbrauch mit irgendeinem islamischen Hintergrund und einen Strafprozess darüber. Anscheinend standt der da irgendwie draußen und hat berichtet, war wohl live mit dem Handy auf Sendung und wurde dann von der Polizei wegen „breach of peace” (hört sich an wie „Volksverhetzung”, könnte aber auch generell für groben Unfug oder Erregung öffentlichen Ärgernisses stehen) festgenommen.

31.5.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: „Regierungskritik ade!“ – Erster Staat will sogenannte Fake News mit Gefängnis bestrafen

Korrupte Politiker reiben sich die Hände, Regierungskritiker haben Angst. Malaysia ist der erste Staat, der mit einem Gesetz & Strafen Fake News bekämpfen will. Damit will die malaysische Regierung  – so heißt es offiziell – die öffentliche Harmonie und nationale Sicherheit gewährleisten. Dass dies ein besserer Witz ist, begründe ich Ihnen weiter unten. Und so soll das vorgestellte Anti-Fake-News-Gesetz aussehen:

  • Demnach soll derjenige, der falsche Nachrichten verbreitet, künftig für zehn Jahre in den Knast.
  • Außerdem sollen Personen, die Fake News erstellen, anbieten, verbreiten, abdrucken oder anderweitig veröffentlichen, bis zu 500.000 Ringgit (ca. 105.000 Euro) berappen.
  • Selbst Ausländer sollen nach dem Gesetz verurteilt werden können, solange das Land Malaysia oder dessen Bürger betroffen sind.

Hm...dann müßten ja die Intendanten von ARD und ZDF als Erstes in den Knast wandern....


30.5.2018
Meinungsfreiheit
Demokratur
Epochtimes: Politiker fordern Freiheit für Robinson: „Gilt Meinungsfreiheit auch für Islamkritiker?“

Der Druck auf die britische Regierung wächst: Die Nachrichtensperre wurde nach einer Klage aufgehoben, Lord Pearson drohte dem Innenminister mit Konsequenzen falls Tommy Robinson etwas zustößt, und Petr Bystron fordert dass die Bundesregierung und EU sich für Robinson einsetzt.

Der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, Petr Bystron, schrieb gestern an Außenminister Heiko Maas und forderte, dass dieser sich für die Freilassung von Tommy Robinson einsetzt. Im Gegensatz zum Großteil der 1,8 Millionen „Flüchtlingen“, die seit 2012 nach Deutschland gekommen sind, werde Tommy Robinson tatsächlich politisch verfolgt, sein Leben sei in akuter Gefahr:

„Ich appelliere … an die Bundesregierung und das deutsche Auswärtige Amt, mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln darauf einzuwirken, dass Tommy Robinson (bürgerlich: Stephen Lennon) freigelassen wird und ihm in Deutschland politisches Asyl gewährt wird. …


29.5.2018
Demokratur
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Tommy Robinson: Verhaftung, Schnellverfahren, Verschleppung, Pressemaulkorb – Lebensgefahr! (Videos)

Es war am letzten Freitagmorgen in der Stadt Leeds in Großbritannien. Ein Gerichtsprozess vor dem Crown Court stand an. Mitglieder einer „grooming gang“ standen an diesem Tag vor Gericht. Eine Bande von muslimischen Männern, die britische Kinder und blutjunge Mädchen anlockten, mit Drogen gefügig machten und jahrelang skrupellos und grausam missbrauchten. Es ist nicht die erste Bande dieser Art. Die pakistanische Gang in Rotherham konnte ihr Geschäft jahrelang betreiben. Die Opfer und ihre Familien wurden sogar noch von den Behörden zum Schweigen gebracht und eingeschüchtert, Anzeigen wanderten in den Orkus. Tommy Robinson ist ein unerschrockener Kämpfer und Steher. Da, wo es richtig brennt und die Fetzen fliegen, steht er und lässt sich nicht einschüchtern, schießt allerdings mit seinen Provokationen auch bisweilen über das Ziel hinaus

26.5.2018
Meinungsfreiheit
Grins
Deutsch.RT: Facebook: Dokumente über interne "Hassrede"-Debatte geleakt - Zuckerberg will eigenes Schiedsgericht

Angesichts zunehmender politischer Einflussversuche und Kritik an intransparenten Umgangsformen bei Sanktionen gegen Nutzer will Facebook-CEO Mark Zuckerberg in die Offensive gehen. So soll es bald ein neues Regelwerk und ein geregeltes Verfahren geben.

Spätestens seit dem Brexit und der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten im Jahr 2016 ist Facebook in den Fokus des Interesses der Politik und zahlreicher gesellschaftlich etablierter Gruppen geraten.

Während die einen das soziale Netzwerk als weitgehend unkontrollierte Plattform zur Anstachelung von Hass oder Verbreitung bewusster Falschnachrichten brandmarken, das einer verschärften Kontrolle durch staatliche Autoritäten bedürfe, gehen andere davon aus, dass bestehende Gesetze völlig ausreichen, um strafbares Verhalten auf Facebook zu ahnden und alle Versuche der Politik, der Plattform strengere Regeln aufzuerlegen, vor allem dazu dienen sollen, die Verbreitung kritischer Meinungen zu unterbinden.


26.5.2018
DSGVO
Meinungsfreiheit
NWO
Epochtimes: Dirk Müller zu Datenschutzregeln: Es geht um Macht und Unterdrückung von Meinung – und um nichts anderes

Begleitet von Befürchtungen vor missbräuchlichen Abmahnungen sind die neuen Datenschutzregeln der EU am Freitag endgültig in Kraft getreten.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lobte, die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stärke die „Persönlichkeitsrechte“ aller Bürger. Die Sorgen kleinerer Betriebe, Vereine und Ehrenamtlichen nehme er aber auch „sehr ernst“. Eventuell erforderliche Änderungen werde die Regierung rasch umsetzen.

Die neuen Regeln für den Datenschutz machen Unternehmen und Organisationen europaweit gültige Vorgaben für die Speicherung von Daten. Kunden und Nutzer bekommen gleichzeitig mehr Möglichkeiten, gegen Missbrauch vorzugehen.


25.5.2018
Meinungsfreihei
Pressefreiheit
pi-news: Großbritannien: Das Ende der Meinungs- und Pressefreiheit
Tommy Robinson verhaftet: Filmen stört den öffentlichen Frieden!


Am Freitagmorgen fand sich Tommy Robinson, Gründer der English Denfens-League, in Leeds in Großbritannien vor dem Crown Court, dem Gerichtsgebäude, wo der Prozess gegen eine moslemische Kinderschänderbande geführt wurde ein, filmte mit seinem Handy vor dem Gebäude und streamte die Bilder live im Internet.

Das allein reichte den britischen Behörden ihn festzunehmen.

In kürzester Zeit sah er sich umringt von Beamten, die ihn aufforderten, das Filmen einzustellen und beschuldigten den „öffentlichen Frieden zu gefährden.


23.5.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Typisch Grüne: „Facebook verzerrt Wettbewerb und muss zerschlagen werden“

Grüne Machtfantasien sind überall gleich. Der Staat, den die Latschenträger eigentlich ablehnen, soll alles regeln. Immer wieder gerne dabei verwendet – die Lieblingsvokabel: „Zerschlagen“.

Das heutige Bekenntnis zum Faschismus kommt aus Österreich von Michel Reimon, Co-Delegationsleiter und EU-Abgeordneter der Grünen, der sich über das Treffen von Zuckerberg der Konferenz der „Präsident*innen“ äußert:  “Das informelle Gespräch hat gezeigt, dass nur politische Regulierung die Dominanz Facebooks kontrollieren kann. Facebook besitzt mit Instagram und Whatsapp mehrere marktbeherrschende Services, die wir entflechten müssen. Es muss aber sogar noch einen Schritt weiter gegangen werden. Facebook ist so groß und mächtig, dass es mittlerweile zu einem Demokratieproblem wird. Es beeinflusst unseren politischen Diskurs in einem früher unvorstellbaren Umfang. Wir müssen für die kommenden EU-Wahlen gewappnet sein. Wenn Entflechtungen großer Konzerne richtig sind, um Markt und Wettbewerb zu bewahren, dann sind auch richtig, um die Demokratie zu schützen.“


22.5.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wird die Islamkritik in Deutschland bald verboten?

Schon jetzt wird den Islamkritikern das Leben in Deutschland schwer gemacht. Sie verlieren ihre Jobs, werden gesellschaftlich isoliert und von Merkel hirntoter Armee der Antifanten gar verfolgt. Aber es sieht so aus, als ob wir bald britische Verhältnisse hier kriegen und wir damit rechnen müssen, dass Islamkritiker verhaftet und ins Gefängnis gesteckt werden. Man achte auf die ersten Alarmzeichen. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Politiker von Koalition und Opposition zeigen sich besorgt um die innere Sicherheit angesichts der teilweise abfälligen Äußerungen von AfD-Politikern über Muslime. „Worte der Ausgrenzung und der Herabwürdigung führen zu Hass, und Hass kann der Nährboden für Gewalt werden“, sagte der innenpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Volker Ullrich, dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). „Es ist daher ein gefährliches Spiel, das die AfD treibt.“


17.5.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Vom Westen lernen: Wie man Pressefreiheit richtig unterdrückt (Video)

Wenn es um Pressefreiheit geht, ist der Westen ein Paradebeispiel, von dem Russland noch lernen kann. Ob Sperren für Journalisten, Überwachung durch den Geheimdienst oder Hetz-Kampagnen gegen unerwünschte Meinungen: Die USA und die EU zeigen, wie es richtig geht.

Mehr zum Thema - "Geheimdienstkontakte bitte verschweigen" - Londons Vorgabe an die Medien in der Skripal-Affäre

RT Deutsch-Reporterin Maria Janssen geht ein paar Beispielen der Unterdrückung von Pressefreiheit nach. Der deutsche Filmemacher Dirk Pohlmann erzählt von seinen Erfahrungen mit der Berichterstattung in Deutschland und in Russland.


8.5.2018
Meinungsfreihiet
Pressefreiheit
Epochtimes: Eklat in Brandenburg: AfD-Fraktion entzieht Journalisten der BILD das Fragerecht – Gesamte Presse verlässt den Raum

Die AfD erlebte am Dienstag wahrscheinlich eine ihrer kürzesten Pressekonferenzen. Nachdem die Moderation bekannt gegeben hatte, dass Journalisten der BILD-Zeitung kein Fragerecht erhalten, verließen die Journalisten geschlossen die Pressekonferenz.

Hintergrund sind kritische Fragen des „BILD“-Reporters Michael Sauerbier auf einer Pressekonferenz vor zwei Wochen. Die Fragen richteten sich dabei u.a. auf frühere Kontakte des Brandenburger AfD-Fraktions- und Parteichefs Andreas Kalbitz zu der rechtsextremen und mittlerweile verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“. Bei der Pressekonferenz ging es um die geplante Gründung eines Freundeskreises Israel im Landtag, bei dem die AfD ihre Teilnahme erklärt hatte.

7.5.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Einigkeit, Freiheit und Volkssouveränität

Es begann am 27. Mai 1832 um 8 Uhr in der Früh: Auf Ladung der Journalisten Philipp Jakob Siebenpfeiffer und Johann Georg August Wirth trafen sich Patrioten und Liberale auf dem Marktplatz zu Neustadt an der Haardt, dem heutigen Neustadt an der Weinstraße. Von dort aus zogen sie los, begleitet von Glockengeläut und Böllerschüssen, zur vier Kilometer entfernt gelegenen Hambacher Schloßruine. 20.000 bis 30.000 Menschen sollen es gewesen sein, die sich gegen 11 Uhr an dem hoch über Weinbergen gelegenen Bauwerk einfanden.

Die Teilnehmer stammten aus allen Bevölkerungsschichten: von jung bis alt, von Studenten bis Abgeordneten, von Franzosen und Polen bis hin zu Bürgern aus den 15 deutschen Kleinstaaten jener Zeit. Ihr Ziel: ein „deutsches Nationalfest“,  frei nach den Worten von Initiator Siebenpfeiffer, dessen Zeitung Westbote wie alle oppositionellen Medien jener Zeit von den Herrschenden schikaniert wurde.


7.8.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Das war so schäbig“

Der Schriftsteller Thor Kunkel hat für den Kinofilm „Herrliche Zeiten“ die Romanvorlage geliefert. Jetzt fühlt er sich von der Produktionsfirma ausgegrenzt. Der sei offenbar seine Arbeit für den Bundestagswahlkampf der AfD ein Dorn im Auge.

Herr Kunkel, Anfang Mai lief der Kinofilm „Herrliche Zeiten“ an, der auf Ihrem 2011 erschienenen Roman „Subs“ basiert. Nun fühlen Sie sich von der Produktionsfirma diskriminiert und ausgegrenzt. Warum?

Kunkel: Die absurden Schikanen begannen schon während der Dreharbeiten in Köln und gipfelten nun in einem Schreiben der Produktion, ich hätte zwar eine Premiereneinladung, sei auf der Bühne aber eine unerwünschte Person.


3.5.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Die Pressefreiheit ist weltweit bedroht

Am 3. Mai ist Tag der Pressefreiheit. Es ist kein Tag zum Feiern. Weltweit steht es schlecht um sie, in manchen Ländern hat sich die Situation sogar verschlimmert, selbst in Europa.

Behinderung der Berichterstattung, Zensur und Repressionen gegen Journalisten gibt es in vielen Ländern. Der Tag der Pressefreiheit am 3. Mai erinnert daran.

Dass es in Nordkorea und Turkmenistan in dieser Hinsicht finster aussieht, ist bekannt. Dass Regierungen in vielen Staaten von den USA bis Thailand kritischen Journalismus wenig schätzen, gehört ebenfalls zum Alltag. Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat allerdings beobachtet, dass sich 2017 die Möglichkeiten für freie Berichterstattung gerade in Europa verschlechtert haben.

Allerdings sind es auch europäische Länder wie Norwegen, in denen es um die Pressefreiheit besonders gut bestellt ist. Ein Überblick rund um den Globus:


3.5.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Alternative Blogs wachsen und wachsen

Letztes Jahr hatte ich Anfang Mai mal einen Blick auf die konservativ-liberale Bloggerszene geworfen. Zeit nachzusehen, was sich im vergangenen Jahr getan hat. -> Lesen Sie dazu auch: Mein Name ist „Freie Medien“ – und wir sind viele!

(Von Wolfgang Prabel)

Also unter “ konservativ“ verstehe ich eine Weltsicht, die die Tradition als einen der wichtigen Pfeiler einer Gesellschaft versteht. Liberal sind in meinen Augen nicht offene Grenzen, offener Rauschgiftvertrieb und offene Messer, sondern der Schutz des Eigentums, marktwirtschaftliche Zustände, unter anderem auch in der Energiewirtschaft und ein funktionierendes Rechtssystem, welches nicht böswillig überlastet wird. Natürlich wird der eine oder andere entsetzt sein, wen ich alles unter liberal-konservativ in die Liste aufgenommen habe. Aber zu meiner Rechtfertigung: Ich bin nicht die Disziplinarkommission und bin etwas locker rangegangen.


30.4.2018
Meinungsfreiheit
Rechtsstaat
Schluesselkindblog: Wenn eine 90-jährige für ihre Meinung ins Gefängnis wandert und das Grundgesetz ungeniert mit Füßen getreten wird

Alternativtitel: Wenn eine 90-jährige für ihre Meinung ins Gefängnis wandert und schwerkriminelle Migranten auf freien Fuss bleiben

Das im Rechtsstaat Deutschland seit Amtsantritt Angela Merkels im Lande vieles verquer läuft, schreckt seit geraumer Zeit die Menschen auf. Googles automatische Wort – Vervollständigung fördert für die Bundesregierung, unbequemerweise eine Wahrheit ans Licht, denen sich in Internet-Zeiten, selbst Regime und Diktaturen kaum entziehen können. „Rechtsbrüche Merkel“ und „Rechtsbrüche Bundesregierung“ werden von Googles Suchmaschine entsprechend der Häufigkeit an Suchanfragen, automatisiert an vorderster Stelle gestellt. – Und in der Tat, gibt es über den Rechtsstaat Deutschland seit einigen Jahren nicht viel positives zu vermelden. Nur wenige Jahre nach Amtsantritt Angela Merkels, machte die Bundeskanzlerin deutlich, was sie von Gesetzen und Rechtsstaatlichkeit hält. Mit dem sog. Rettungsschirm (ESM) für EU- Großbanken in der EU, bricht die Bundesregierung z.B. ganz ungeniert,  das deutsche Grundgesetz, aber auch EU-Verträge. Das Bundesverfassungsgericht musste her, um den Schaden zu begrenzen.


29.4.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: GroKo fest entschlossen: Meinungsfreiheit wird abgeschafft!

Wann immer auch eine Lizenz zum Recht auf Unterdrückung anderer Mitmenschen zu vergeben war, die Deutschen waren stets in Massen begeistert dabei und wurden für jedes Machtsystem „willige Vollstrecker“ (Daniel Jonah Goldhagen). Hetzen und Petzen, das scheint dem deutschen Michel in den Genen zu stecken. Ob für Hitlers NS-Regime oder Stalins DDR-Satellitendiktatur, nach Ende solcher menschenfeindlichen Unterdrückungsapparate kündeten stets millionenfache Notizen und Aktenprotokolle von den feigen Meldungen an die Jäger und staatlichen Überwacher der Bürger. Nachbarn, Freunde und sogar Verwandte lieferten „vertrauliche Hinweise“ an die politische Polizei, ob das nun Hitlers Gestapo war oder die kommunistische Riesenkrake Stasi. Doch, leider, ist das nun keine Vergangenheit mehr. Unter Kanzlerin Merkel und ihrem obersten Kettenhund Maas sowie der gesamten GroKo und dem Netzwerk der obersten Eliten wurde und wird nun wieder „Dreck“ gesammelt, archiviert, führt Merkels tiefer Staat schwarze Listen über Regimegegner und kritische Antimedien sowie deren Betreiber und Mitmacher. Die politische Polizei ist wieder da! Und sie schlägt zu!

26.4.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Pressefreiheit: Ist die „Welt“ des Wahnsinns fette Beute geworden?

In der „Welt“ gibt s heute einen Mimimi-Artikel mit der Schlagzeile: „Besonders in Europa ist die Pressefreiheit bedroht.“ „Oh-la-la“, denkt sich da der bedrohte Presseeuropäer, „denen beim Springer-Verlag wird es doch wohl nicht wie Schuppen von den Augen gefallen sein?“. Was er dann zu lesen bekommt, gleicht einer Extraschippe Schuppen auf die Augen, statt von den Augen. Ich glaube, die sind komplett wahnsinnig geworden. Die Medienkritik.

von Max Erdinger

Manchmal freut man sich eben schneller, als man denken kann. Eigentlich ist es klar: Wenn die „Welt“ wahrheitsgetreu etwas von einer bedrohten Pressefreiheit in Europa berichten würde, dann müßte dem eine sehenswerte Szene vorausgegangen sein, die aber niemand beobachtet hat.


25.4.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Ruhe bei der Neigungsjournalie: Anzeige der Kölner Polizei gegen von Storch gescheitert

Medienwirksam hatte die Kölner Polizei im Januar eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen die AfD-Politikerin Beatrix von Storch erhoben. Die Mainstreammedien verbreiteten dies willig und flächendeckend. Dass sich jedoch der Verdacht nicht bestätigte und die Anzeige eingestellt wurde, dazu schwieg sich sowohl die Kölner Polizei, wie auch die Schreihälse aus den Redaktionsstuben aus.

Nachdem die Kölner Polizei am vergangenen Silvesterabend ihre Neujahrgrüße auch auf Arabisch verzwitscherte, kommentierte die stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionschefin Beatrix von Storch mit Blick auf die massenhafte sexuelle Belästigung durch arabische Immigranten: „Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“ Daraufhin wurde von Storch auf Twitter gesperrt. Die Kölner Polizei beantragte in vorauseilender Gehorsam und medienwirksam Ermittlungen gegen die Fraktionsvize. Freudig wurde dies von den Qualitätsmedien wie Tagesschau, SZ, Focus oder der Zeit verbreitet (Jouwatch berichtete).


25.4.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: GroKo fest entschlossen: Meinungsfreiheit wird abgeschafft!

Wann immer auch eine Lizenz zum Recht auf Unterdrückung anderer Mitmenschen zu vergeben war, die Deutschen waren stets in Massen begeistert dabei und wurden für jedes Machtsystem „willige Vollstrecker“ (Daniel Jonah Goldhagen). Hetzen und Petzen, das scheint dem deutschen Michel in den Genen zu stecken. Ob für Hitlers NS-Regime oder Stalins DDR-Satellitendiktatur, nach Ende solcher menschenfeindlichen Unterdrückungsapparate kündeten stets millionenfache Notizen und Aktenprotokolle von den feigen Meldungen an die Jäger und staatlichen Überwacher der Bürger. Nachbarn, Freunde und sogar Verwandte lieferten „vertrauliche Hinweise“ an die politische Polizei, ob das nun Hitlers Gestapo war oder die kommunistische Riesenkrake Stasi. Doch, leider, ist das nun keine Vergangenheit mehr. Unter Kanzlerin Merkel und ihrem obersten Kettenhund Maas sowie der gesamten GroKo und dem Netzwerk der obersten Eliten wurde und wird nun wieder „Dreck“ gesammelt, archiviert, führt Merkels tiefer Staat schwarze Listen über Regimegegner und kritische Antimedien sowie deren Betreiber und Mitmacher. Die politische Polizei ist wieder da! Und sie schlägt zu!

25.4.2018
Meinungsfreiheit
Schluesselkindblog: „Sehr geehrte Damen und Herren, ich liebe Neger!“

Die Bezeichnung „Neger“ findet im Land der Dichter und Denker seit vielen Jahrhunderten in der deutschen Literatur seinen Platz, wie auch Verwendung und das, ohne eine beleidigende Assoziation zum tatsächlich und ebenso lange benutzen Schimpfwort aus der britischen Kolonialzeit, „der Nigger“, zu ziehen.

Das hat einen guten Grund: Die 1300 -jährige deutsche Kulturgeschichte ist christlich geprägt. Vor Jahrhunderten jedoch, hatte die heute „tote“ lateinische Sprache einen gewichtigen Anteil, in der gebildeten Schicht, so Gaby Kraal für SKB News. Das Wort „Neger“ leitet sich tatsächlich von dem lateinischen Wort „niger“ ab. – Und für alle die es noch nicht wussten, einschließlich einiger vorlauten Quarktaschen des deutschen Richterbundes, „Niger“, bedeutet nichts anderes als dunkel. Ein Niger, im deutschen also Neger, bezeichnet einen dunkelhäutigen Menschen. Da hatte im Januar in der „Halb-Neger-Affaire“, Richter Jens Maier, der den Sohn Boris Beckers als „Halb-Neger“ bezeichnete, also als einen „halb-dunkelhäutigen“ Menschen, ganz sicher nichts verkehrtes geschrieben. Das Herr Meier aber zugleich AfD-Mitglied ist und das in links-degenerierten, wie bildungsschwachen Kreisen verpönte Wort „Neger“ benutzte, war Anlass und Grund genug, den ehrenwerten Richter Jens Meier öffentlich zu rügen und zu diskreditieren und das sehr eindeutig politisch „links-motiviert“.


22.4.2018
Meinungsfreiheit
Grins
Journalistenwatch: IB-Aktion „Wir bauen für Sie eine neue No-Go-Aerea“

Nürnberg – Identitäre Aktivisten haben am Samstagmittag den Eingang der Königstorpassage Nürnberg mit einem gezimmerten Großbaustellenschild „Die Bundesregierung: Wir bauen für Sie – hier entsteht eine No-Go-Area“ versehen.

Die Königstorpassage ist seit Jahren ein Schwerpunkt der Kriminalität in Nürnberg, doch mit Beginn der unkontrollierten Massenimmigration im Jahr 2015 nahmen die dortigen Straftaten massiv zu: im Jahr 2016 fanden hier 50% der Rauschgiftdelikte Nürnbergs statt, zudem waren „37 Prozent der Straftäter erst kürzlich als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen“ (Quelle: Mittelbayerische, 18. April 2018: „Königstorpassage soll sicherer werden“). Beklagt wird ein massives Zunehmen der Gewalt auch gegen Polizeibeamte, und dass die Gruppe von „gewaltbereiten Flüchtlingen […] ihre anfängliche Zurückhaltung gegenüber der Polizei aufgegeben hat“.


22.4.2018
Meinungsfreiheit
äh.....
Infosperber: Die katholisch-evangelikale Achse für «Meinungsfreiheit»

Fundamentalistische Christen sehen die «Meinungsfreiheit» in Gefahr, weil ihre skurrilen Ansichten auf öffentliche Kritik stossen.

Der Glarner Schokoladen-Produzent Johannes Läderach ist nicht etwa «irritiert» über die homophobe Behauptung (Seite 27) des Zürcher SVP-Gemeinderats Daniel Regli, dass «sich promiske Homosexuelle zwischen 30 und 40 das Leben nehmen, weil der Analmuskel nicht mehr hält, was er verspricht», sondern paradoxerweise über «die Reaktion von Presse und Politik», die weitherum empört waren.

Der Gesandte des Bistums Chur


20.4.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Geplante Demonstrationen in Deutschland – Die nächsten Termine verschiedener Veranstalter

Das Frauenbündnis Kandel entwickelt sich stetig bundesweit zu einem unabhängigen sowie überparteilichen Netzwerk weiter und agiert initiativenübergreifend. Die Frauen gehen weiter gegen illegale Migration, illegale Grenzöffnung und „die illegale Ansiedlung von vermeintlich 10.200 ‚besonders Schutzbedürftigen‘ “ auf die Straße.

Ihr Motto lautet: „Erhebt Eure Hintern, erhebt Eure Schuh‘ und schaut uns nicht immer nur bei uns’ren Demos zu!“


20.2.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Empörung im Mainstream: RT darf nicht fragen, ob der Kaiser nackt ist

Bei der Bundespressekonferenz quälen neuerdings Journalisten die Regierungssprecher mit kritischen Fragen, klagt die "Welt". Gemeint sind die Kollegen von RT. Die Angst vor der überfälligen Veränderung journalistischer Rituale in Deutschland sitzt tief.

von Thomas Schwarz

Die zahlreichen Kampagnen gegen RT vonseiten etablierter deutscher Redakteure sind aus deren Sicht verständlich und normalerweise bedürfen sie keiner Reaktion. Nun hat die Welt aber einen doch erwähnenswerten Artikel zum Thema geschrieben. Interessant ist er deshalb, weil er nicht die üblichen Aufrufe zur Zensur oder Schikane von RT enthält, sondern weil er die nackte Angst transportiert: die Angst davor, dass bald alle merken, wie nackt man selber dasteht. Und davor, dass die bequemen und eingespielten Rituale bei der Bundespressekonferenz vor dem Kollaps stehen, während die Darsteller noch keine neuen Regieanweisungen haben.


19.4.2018
Lügen
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Gegen Völkerrecht und Meinungsfreiheit: Wie Heiko Maas sich erneut zum "NATO-Strichmännchen" macht

Außenminister Heiko Maas hat in kurzer Zeit und in zwei Ministerämtern zahlreiche juristische Prinzipien mit Füßen getreten. Er ist - gerade im Vergleich zu seinem Vorgänger Sigmar Gabriel - die wohl krasseste Fehlbesetzung des aktuellen Kabinetts.

von Thomas Schwarz

Außenminister Heiko Maas steht mit der Unschuldsvermutung, mit dem Völkerrecht, mit der Meinungsfreiheit, mit der deutsch-russischen Aussöhnung und aktuell sogar mit UNO-Institutionen auf Kriegsfuß. Ausgerechnet ein Jurist macht sich so zum Vorkämpfer der Erosion zahlreicher mühsam erstrittener juristischer Regularien. Das SPD-Mitglied Maas ist dadurch - und durch seinen offensiv russenfeindlichen Politikstil - zu einer großen Belastung für die SPD und für die deutsche Gesellschaft geworden. Er ist die krasseste Fehlbesetzung in der aktuellen Regierung.


19.4.2018
Meinungsfreiheit
Datenschutz
Meedia: Wegen DSGVO: Facebook zieht 1,5 Milliarden Nutzer von Irland in die USA um

Am 25. Mai tritt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft und auch soziale Netzwerke wie Facebook sind davon betroffen. Damit die Regeln jedoch nur für einen kleinen Teil der rund zwei Milliarden Nutzer weltweit gelten, unternimmt das US-Unternehmen einige Anstrengungen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Grund dürfte sein, dass Mark Zuckerberg möglich Bußgelder gering halten will.

Die Zuordnung einer großen Mehrheit der rund zwei Milliarden Nutzer weltweit werde umgestellt, teilte Facebook auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters mit. Dass EU-Regeln derzeit auch über deren Grenzen gültig sind, liegt an Folgendem: Bisher fallen alle Mitglieder außerhalb der USA und Kanada unter die Nutzungsbedingungen der internationalen Zentrale in Irland. Dies wird sich nun ab Mai ändern, wie das US-Unternehmen bestätigte.


19.4.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Man muss sich nicht beleidigen lassen! – Vera Lengsfeld und der Gebrauch der Ohrfeige

Helmut Kohl war der vorerst letzte Politiker, der eine Flegelei per Ohrfeige zu den Akten legen wollte. Matthias Schipke, seines Zeichens Juso-Chef von Halle, bewarf am 10. Mai 1991 Bundeskanzler Helmut Kohl mit einem Ei. „Ich hatte Wut im Bauch und die wollte ich Kohl zeigen“. Sagte er 25 Jahre später.

(Von Gunter Weißgerber)

Das Ei erwies sich als geistiger Dünnschiß und erzielte das Gegenteil von Erfolg. Matthias Schipke stand in der Folge betröppelt in der Gegend herum und sieht seine Aktion von damals nicht mehr so schlau. Und Kohl, der Mann, der sich nicht ängstlich hinter seinen Sicherheitsleuten verkroch? Klar, der war der Sieger.


19.4.2018
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Die Unbestechlichen: Bielefelder Integrationsrat fordert: Polizei soll Bezeichnung „südländisch“ in Fahndungsaufrufen unterlassen

Bielefeld – Der Integrationsrat der Stadt Bielefeld verlangt von der Bielefelder Polizei, in ihren Fahndungsaufrufen die Formulierung „südländisch aussehender“ Täter zu unterlassen. Mit dieser Bezeichnung würde die Polizei Ressentiments schüren. Der Integrationsrat will also Tatsachen verschleierern.

„Mit Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass eine Pressemitteilung der Bielefelder Polizei offensichtlich erneut Vorurteile und Stigmatisierungen ausdrückt und Ressentiments schürt, obwohl nach einem klärenden Gespräch in 2015 bereits ein sensiblerer Umgang mit dieser Thematik zugesichert worden war“, heißt es in einer Pressemitteilung des „Integrationsrates“ der Stadt.


16.4.2018
Meinungsfreiheit
Science Files: GEW hetzt gegen Meinungsfreiheit: Kutschera und Rauscher im Fadenkreuz der Gewerkschaft
Die GEW, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, ist eine Gewerkschaft, an der man den Wandel, dem Gewerkschaften unterliegen, deutlich ablesen kann. Die GEW organisiert keinen einzigen Arbeiter. Sie setzt sich zu ungefähr der Hälfte aus Beamten und Angestellten zusammen und ist als einzige DGB Gewerkschaft über die letzten 10 Jahre gewachsen: Von 248.792 Mitgliedern im […]

7.4.2018
Demokratur
Meinungsfreiheit
Frankreich
Journalistenwatch: Paris: 5000 Euro Strafe für den Begriff „Migranten Invasion“

In Frankreich ist ein konservativer Politiker zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden, weil er den Begriff „Migranten Invasion“ benutzt hatte.

Ein Gericht in Paris befand Nicholas Dupont-Aignan habe zu Hass und Diskriminierung angestiftet, weil er im Januar letzten Jahres gesagt hatte: „Im Jahr 2016 kompensierten die Sozialisten den Rückgang der Geburtenrate durch die Migranten Invasion.“ Dieser Satz kostet ihn jetzt 5000 Euro Geldstrafe, berichtet Le Figaro.

Nicholas Dupont-Aignan war als Präsidentschaftskandidat bei den Wahlen angetreten, schied aber nach der ersten Runde aus und unterstützte dann Marine Le Pen.

Angezeigt hatte ihn die Ligue Internationale Contre le Racisme et l’Antisémitisme (LICRA), die in den 1920er Jahren gegründet worden war und vom französischen Staat jährlich 500.000 Euro erhalten soll.


4.4.2018
Meinungsfreiheit
USA
Deutsch.RT: Rechtsstreit beigelegt: US-Gouverneur darf keine kritischen Facebook-Kommentare mehr löschen

Anscheinend wollen einige Internet-Nutzer dem Gouverneur des US-amerikanischen Bundesstaates Maryland seine Angewohnheit, unangenehme Kommentare in sozialen Netzwerken willkürlich zu löschen, aberziehen. Die US-Nichtregierungsorganisation ACLU (Amerikanische Bürgerrechtsunion) teilte gestern mit, sie habe eine Einigung mit dem republikanischen Politiker erreicht. Demzufolge verpflichtet sich Larry Hogan, neue Richtlinien im Bereich soziale Medien zu implementieren.

Außerdem werden die Kläger 65.000 US-Dollar vom Staat erhalten. Die ACLU behauptet, der Maryland-Gouverneur habe gegen das Recht der Bürger auf Meinungsfreiheit verstoßen, indem er und sein Team kritische Kommentare auf seinem Facebook-Profil einiger Nutzer willkürlich löschten. Die neuen Richtlinien stellen sicher, dass der Politiker nicht die Menschen diskriminiert, deren Ansichten er missbilligt, und alle Kommentare auf seiner Facebook-Webseite zulässt.


3.4.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Jagd auf Facebook: Wie die Grünen die Politik vor dem Internet schützen wollen

Die Grünen stellen sich einmal mehr an die Spitze der Freiheitsgegner. Seit jeher erklären sie Menschen zu Unfreien und nehmen sie ans Gängelband ihrer Ideologie. Als selbsternannte Hüter der einzigen Wahrheit zwingen sie den Bürgern nicht nur ihr Mantra von einer kulturellen Bereicherung auf, sondern schreiben ihnen auch vor, wie sie ihr Leben zu führen haben. Wo immer sie können, tun sie dies, indem sie Alternativen verteuern oder gesetzlich gleich ganz verbieten lassen. Doch allein wären die Grünen zu schwach. Ihr unseliges Treiben ist nur deshalb von Erfolg gekrönt, weil sie von Zigtausend Journalisten unterstützt werden, die sich mit stolzgeschwellter Brust zur links-grünen Doktrin bekennen. Einer der Grundgedanken der Grünen und ihrer Helfer ist der systematische Kampf gegen die Meinungsfreiheit. Artikuliert werden soll nur, was der eigenen Ideologie dient oder dieser zumindest nicht zuwiderläuft. Schützenhilfe erhalten die Erfinder von Ozonloch und Waldsterben aus fast allen anderen Parteien. Denn die politische Kaste hat großes Interesse daran, den öffentlichen Diskursraum zu kontrollieren. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll inzwischen sicherstellen, dass der über die sozialen Netzwerke stattfindende Meinungsaustausch sich nur noch im Rahmen dessen bewegt, was der Politik genehm ist. Zwar moserten auch die Grünen schon kurz nach dessen Einführung gegen das neue Gesetz, doch dies nur, weil es sich gegen mehr als nur “rechte” Meinungsäußerungen richtet.

21.3.2018
Meinungsfreiheit
NWO
Lügen
Compact-Online: Umfrage: US-Studenten wollen „Vielfalt“ statt Meinungsfreiheit

Weil es unter der Regenbogenfahne so richtig harmonisch zugehen soll, befürwortet die Mehrheit amerikanischer Studenten die Einschränkung der Meinungsfreiheit. Anders sei Vielfalt nicht zu haben.

Bislang hat jede Diktatur ihr „Ideal“ gefunden, für das die jeweilige Generation freudig ihre Grundrechte in den Müll warf. Vor allem das Recht auf Meinungsfreiheit. Die muss regelmäßig dran glauben, egal ob die Diktatur unter roter, brauner oder grüner Farbe agiert. In den USA ist es jetzt die Regenbogenfahne bzw. der schwammige Begriff der „Vielfalt“ (welche Vielfalt eigentlich?), für die 53 Prozent der US-Studenten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit unabdingbar und deshalb auch für wünschenswert halten. Zu diesem Ergebnis kam eine Umfrage des Gallup Instituts und der Knight Foundation.


21.3.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Der Islam gehört zu Facebook

„Der Islam spielt in der 1700jährigen Geschichte des christlichen Abendlandes immer nur eine Rolle: Die des Damoklesschwertes, das über uns hing, der Bedrohung durch die Barbarei, gegen die es sich zu vereinigen und derer es sich zu erwehren galt. Insofern ist nicht der Islam ein Teil der deutschen Geschichte, sondern der Abwehrkampf gegen den Islam!“

Mit diesen Worten beteiligte sich der Kirchenhistoriker Michael Hesemann auf Facebook an der Debatte darüber, ob der Islam zu Deutschland gehört. Zu viel für die Meinungswächter des sozialen Netzwerks. Sie veranlaßten die Löschung des Beitrags, der ja immerhin die Meinung des deutschen Heimatministers aufgriff, und verhängten eine 30-tägige Sperre gegen Hesemann.

Moslems finden mit Beleidigtsein Gehör


21.3.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Das Dritte Reich lässt grüßen: Akif Pirincci von Richter Gnadenlos „zerquetscht“

Zur Meinungsfreiheit gehört selbstverständlich auch die freie Wahl der Worte und der Schreibstil – das sollte besonders für Dichter gelten.

Aber nicht in Deutschland, nicht in einem Land, dass von linken Neo-Nazis beherrscht wird, die gerne auch die Justiz missbrauchen, um den politischen Gegner mundtot zu machen.

Die Berichterstattung vom „Express“ über einen Gerichtstermin liest sich dann auch so, als ob der „Stürmer“ jemanden in den Saal geschickt hat:

Vom Glanz eines erfolgreichen Katzen-Krimi-Autors („Felidae“) ist längst nichts mehr übrig. Stattdessen saß Akif Pirincci (58) am Dienstag eingefallen und mit hängenden Schultern im Landgericht vor Richter Josef Janßen..


20.3.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Die Torwächter werden hysterisch

Die Leipziger Buchmesse ist vorbei, der Konflikt um die Präsenz der „rechten Verlage“ lief ab wie nach Drehbuch. Die Debatte über die Meinungsfreiheit im Hintergrund findet aber kein Ende. Obwohl alle Argumente längst vorgetragen sind, jedes Für und Wider erwogen wurde. Die Ursache dafür liegt im Selbstverständnis der tonangebenden Kreise, die sich als „liberal“, als „demokratisch“ und „tolerant“ begreifen und jede ihrer Maßnahmen entsprechend gesehen wissen wollen, ganz gleich wie illiberal, undemokratisch und intolerant sie sein mögen.

Auf gar keinen Fall räumt man die Position des moralisch Überlegenen, bezeichnet den Konflikt offen als Machtkonflikt und den Gebrauch der Machtmittel als solchen. Man kaschiert seine beherrschende Stellung im Bereich der öffentlich-rechtlichen wie der privaten Medien, das Monopol im staatlichen wie im kirchlichen Segment der Multiplikatoren nach Kräften, und falls irgendjemand darauf hinweist, kommt man ihm im Tonfall empörter Unschuld.

Verzerrter Wettbewerb


17.3.2018
Meinungsfreiheit
England
Journalistenwatch: „Hassverbrechen“: Großbritannien im Kampf gegen Meinungsfreiheit

Im Londoner Unterhaus schlagen die Wellen der Empörung über das Mitglied Lord Malcolm Pearson und sein Gespräch mit Tommy Robinson im Westminster Palace hoch. Schon rücken die ersten (muslimischen) Abgeordneten des Unterhauses Lord Pearson wegen des Treffens in die Nähe von „Hassverbrechen“. Dass das nicht so absurd ist, wie es scheint, zeigen die neuen Richtlinien für sogenannte „Hassverbrechen“, die jetzt von der Londoner Metropolitan Police veröffentlicht wurden. 

Die Parameter, die von der Polizei abgesteckt werden, sind groß genug, um jedem, dem noch etwas an Gesetz und Meinungsfreiheit liegt, das Blut in den Adern stocken zu lassen.  In den Richtlinien heißt es:

„Ein Hassverbrechen liegt vor, wenn jemand Opfer eines Verbrechens aufgrund seiner Behinderung, Geschlechtsidentität, Rasse, sexuellen Orientierung, Religion oder eines anderen wahrgenommenen Unterschieds wird. Es beinhaltet nicht immer körperliche Gewalt. Jemand, der einem anderen gegenüber eine beleidigende Sprache anwendet oder ihn belästigt, weil er ist, was er ist, macht sich ebenfalls eines Verbrechens schuldig.“


17.3.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nicht mehr länger schweigen

Am Ende genügte ein einziger Satz, um die Empörung in Gang zu setzen: „Die meisten fliehen nicht vor Krieg und Verfolgung, sondern kommen her, um in die Sozialsysteme einzuwandern, über 95 Prozent“, sagte der Schriftsteller Uwe Tellkamp („Der Turm“) bei einer Veranstaltung vorigen Donnerstag im Kulturpalast Dresden mit seinem Kollegen Durs Grünbein unter dem Motto: „Streitbar! Wie frei sind wir mit unseren Meinungen?“

Prompt twitterte der Suhrkamp-Verlag nach dem Auftritt seines Erfolgsautors Tellkamp: „Aus gegebenem Anlaß: Die Haltung, die in Äußerungen von Autoren des Hauses zum Ausdruck kommt, ist nicht mit der des Verlages zu verwechseln.“ Um das Obszöne und Regressive in diesem Vorgang zu erfassen, muß man einen Blick in die Geschichte des Verlags werfen.

Lust an der Hatz verdorben


16.3.2018
Meinungsfreiheit

Epochtimes: Rechte Hetze? Was würde passieren, wenn diese Rede heute im Bundestag gehalten würde?

Was 1995 noch als politisch korrekt galt, ist heute schwer verpönt. Ähnliche Reden wie folgende, würden heute unter Umständen eine Strafanzeige mit sich ziehen oder von Facebook komplett gelöscht werden.
Die „Basler Zeitung“ spürte jetzt eine historische Rede von Bill Clinton auf. Es war die präsidiale Ansprache zur Lage der Nation von 1995. Auf Clintons Ausführungen zur Migration in Washington hätten die Politiker beider Parteien mit stehendem Applaus reagiert, „heute kaum mehr denkbar“, schreibt das Blatt. Denn, so schreibt BZ weiter: „In der Ära denunziatorischer politischer Korrektheit und somnambuler Willkommenskultur liefe dieselbe Rede Gefahr, eine Strafanzeige wegen ‚Rassismus‘ o. ä. zu provozieren oder zumindest von Facebook gelöscht zu werden.“

16.3.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Juristin: „Es gibt in Europa keine Meinungsfreiheit mehr“

Karoline Seibt gehört mit zu den Prominenten, die über ihr berufliches Renommee hinaus in den sozialen Netzwerken durch ihre Statements zu politischen und gesellschaftlichen Fragen deutschlandweit bekannt sind. Am Wochenende wurde sie erneut von Facebook gesperrt. Ich habe mit ihr über Facebook und die Situation der Meinungsfreiheit in Europa gesprochen.

Frau Seibt, Sie wurden erneut von Facebook für 30 Tage gesperrt. Die wievielte Sperre ist das nun?

Es ist die vierte Sperre mit einer Dauer von 30 Tagen. Insgesamt kann ich die Sperren nicht mehr zählen. Es waren sicher mehr als 8. Die erste Sperre dauerte einen Tag und das wurde dann nach und nach gesteigert auf 30 Tage. 30 Tage ist die Höchstdauer. Danach kommt die Löschung des gesamten Profils.


15.3.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: "Rechte" Verlage gegen "linke" Gesinnungsprüfer – die Leipziger Buchmesse und die Meinungsfreiheit

Statt eine Debatte über Literatur auszulösen, hat die kommende Leipziger Buchmesse die Rechts-Links-Hysterie befeuert und Erinnerungen an die Tumulte der Messe in Frankfurt geweckt. An diesem Mittwochabend wird das Literatur-Fest eröffnet, begleitet von Protesten.

Wenn an diesem Mittwochabend die Leipziger Buchmesse eröffnet wird, dann wird das weniger den Literaturbetrieb und das Gastland Rumänien in den Fokus rücken, als eine hysterische Debatte um "rechte" Verlage, "linke" Gesinnungsprüfer und eine von beiden Seiten bedroht gesehene Meinungsfreiheit anheizen. Denn auch wenn sich die rechts-konservative Zeitung Junge Freiheitunter Protest von der Messe zurückgezogen hat, so sind einige teilnehmende Verlage, darunter Antaios und Compact, umso mehr Anlass und Ziel von "linker" Mobilisierung im Vorfeld der Messe.


15.3.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Amnesty International fordert Abschaffung von "Anti-Satire-Gesetz" in Spanien

Amnesty International fordert die Abschaffung spanischer Antiterrorgesetze. Eine "exponentielle Zunahme" der drakonischen Strafverfolgung aufgrund der umstrittenen Paragraphen habe eine abschreckende Wirkung auf Satire und Dissens, so die Menschenrechtsorganisation.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat davor gewarnt, eine "exponentielle Zunahme" der Strafverfolgung nach umstrittenen spanischen Antiterrorgesetzen habe eine abschreckende Wirkung auf Satire und öffentliche Kritik, wie der Guardianberichtet. Social-Media-Nutzer, Musiker und Journalisten würden durch drakonische Strafen zur Selbstzensur gedrängt. Amnesty International fordert die Aufhebung der Gesetze und argumentiert, dass die jüngsten Fälle, die nach Artikel 578 des spanischen Strafgesetzbuches verfolgt worden seien, die Gefahr der Gesetze für Meinungsfreiheit und Menschenrechte verdeutlicht hätten.


15.3.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: Rollt er nach rechts?

Ich bin in doppelter Hinsicht nicht der Meinung, dass man da noch rauskommt. Der Schaden, der mir entstanden ist, ist irreparabel hoch. Und dieser Staat ist irreparabel kaputt, verfault, korrupt, geplündert, es stinkt zum Himmel.

Aber ich bohre darin, und ich halte es für meine Pflicht und meine Freiheit, das öffentlich zu dokumentieren. Ich habe mich vor vielen Jahren schon entschieden, dass wenn es mit der Presse nicht geht, dann muss es eben ohne und gegen die Presse gehen.

Und ich geben mich zumindest der Lust hin, die Absurdität des Staates, die Verfaultheit der Justiz und das Sterben der Presse zu beobachten und zu besingen wie die mittelalterlichen Troubadoure, die damit Nachrichten verbreitet haben und quasi frühe Journalisten waren.


14.3.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Malu Dreyer (SPD) macht gegen „Kandel ist überall“ mobil

Rheinland-Pfalz/Kandel – Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich am Dienstagabend nach Kandel begeben. Dort wurde versucht, mit einer überschaubaren Gruppe von besorgten Bürgern, dem SPD-Bürgermeister Günther Tielebörger und Vertretern der Initiative „Wir sind Kandel“ Strategien gegen den immer größer werdenden Unmut aus der Bevölkerung zu entwickeln. Die Lokalpresse dokumentiert das Versagen politisch Verantwortlicher einmal mehr völlig unkritisch und tendenziös.

Im rheinland-pfälzischen Kandel hat sich nach der Ermordung von Mia Valentin durch einen afghanischen Asylanten der Widerstand der Bevölkerung gegen eine verantwortungslose Politik in überwältigendem Maße gezeigt. Am 3. März demonstrierten 4.500 Bürger in der rheinland-pfälzischen Verbandsgemeinde Kandel.  Die Akteure dieses politischen Versagens indes stellen sich nicht etwa hinter die immer größer werdende Gruppe jener, die diesen Missstand anzeigen.

Stelldichein der angeblichen „bürgerlichen Mitte“


13.3.2018
Rechtsstaat
Meinungsfreiheit
England
Journalistenwatch: UK-Skandal: Tommy Robinson und Lutz Bachmann Sonntag am Speaker’s Corner

Was die deutsche Yücel-Presse bisher völlig ignoriert hat, schlägt mittlerweile international hohe Wellen: Fox News, Breitbart und Nigel Farage berichteten über die grundlose Verhaftung von Martin Sellner, Brittany Pettibone und Lauren Southern und Abschiebung aus UK.

Die Wahrheit findet man nur noch in den alternativen Medien und auf YouTube.

YouTuber Caolan Robertson zeigte auf Twitter, warum Lauren Southern nun in UK lebenslang an der Einreise gesperrt ist: Sie hatte am 28.2.2018 in Luton an einer Flyer-Aktion „Allah ist schwul“ teilgenommen – mit Pettibone und Robertson (der schwul ist) übrigens. „Interessant dass das bei mir als Grund nicht angegeben wurde, schrieb Pettibone. „Ich war nämlich auch bei der Aktion dabei.“


12.3.2018
Meinungsfreiheit

Epochtimes: Die Causa Suhrkamp: Das Autorenopfer auf dem Altar der Einheitsmeinung

"Es gehört zu den Grundprinzipien autoritärer Systeme, missliebige Personen mundtot zu machen" schreibt der freie Autor und Publizist Ramin Peymani. Dabei analysiert er den Fall Uwe Tellkamp und Suhrkamp-Verlag.
Es gehört zu den Grundprinzipien autoritärer Systeme, missliebige Personen mundtot zu machen. Dies geschieht auf mehreren Wegen und wiederholt sich seit Menschengedenken auf immer dieselbe Weise. Doch während hierzulande im vergangenen Jahrhundert sowohl das nationalsozialistische, als auch das kommunistische Unrechtsregime für alle als Diktatur erkennbar waren, spielt sich die Verfolgung heute zumeist subtiler ab und erscheint dem Unbedarften nicht mehr sofort als staatlich organisiert. Sie ist es gleichwohl, wie die regelmäßige Ächtung nichtkonformer Wortmeldungen durch Regierungsmitglieder zeigt.

12.3.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Autor des Suhrkamp-Verlags zieht Publikation zurück

Der Publizist und Buchautor Klaus-Rüdiger Mai will nach der Debatte um Uwe Tellkamp nicht mehr bei Suhrkamp publizieren. Eine weitere Zusammenarbeit kommt für ihn offenbar nicht mehr in Frage.

Der Schriftsteller Klaus Rüdiger Mai zieht seine geplante Publikation beim Suhrkamp-Verlag zurück. Seine Erklärung dazu lesen Sie im folgenden:

Aus gegebenem Anlass und nach reiflichem Überlegen habe ich dem Verleger des Suhrkamp-Verlages, Thomas Sparr, folgende E-Mail geschrieben:


11.3.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Identitäre Bewegung verurteilt Festnahme von Martin Sellner

WIEN. Die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) hat die Festnahme ihres Co-Leiters Martin Sellner in London verurteilt. „Nach und nach merkt man, daß die identitäre Idee an Energie gewinnt, denn nun werden Redner wie Martin Sellner als Bedrohung für das Establishment angesehen und weggesperrt“, sagte IBÖ-Geschäftsführer Luca Kerbl der JUNGEN FREIHEIT.

Sellner wollte am heutigen Sonntag auf dem Londoner Versammlungsplatz Speaker’s Corner eine Rede über Meinungsfreiheit halten. Nach seiner Ankunft in London am Freitag wurden er und seine Liierte Brittany Pettibone demnach von der Polizei festgenommen. Brittany plante ein Interview mit dem ehemaligen Leiter der English Defence League, Tommy Robinson.

Grund für Festnahme sei geplante Rede über Meinungsfreiheit


11.3.2018
Meinngsfreiheit
Journalistenwatch: Nach linksmotivierten „Rauswurf“: Petition für Steimle

Der Kabarettist Uwe Steimle wurde zum Schirmherren der Ökumenische Friedensdekade, die alljährlich im Vorfeld des Buß- und Bettages auf bis zu 4.000 Einzelveranstaltungen bundesweit für Friedenprojekte wirbt, ernannt. Kurze Zeit darauf – nach linkspolitisch motivierter Kritik – wurde Steimle die Schirmherrschaft durch Jan Gildemeister, Vorsitzender des Vereins, wieder aberkannt. Steimle würde der Bürgerbewegung Pegida nahe stehen und sich in seinen Programmen „fremdenfeindlich“ äußern so die Kritik.

Menschen für Konflikte in der Gesellschaft, Frieden und Gerechtigkeit sensibilisieren will, wurde kontrovers diskutiert. nackpunkt sei, dass Steimles Äußerungen „keine eindeutige Distanzierung von rechtspopulistischen Positionen bzw. der Pegida-Bewegung erkennen“ lassen würden. „Verlautbarungen über Israel und die USA seien einseitig, würden der Komplexität nicht gerecht und ließen die Grenze zu antiamerikanischen und antisemitischen Positionen verschwimmen“.


10.3.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Eilmeldung: Martin Sellner in Großbritannien festgenommen

Großbritannien – Martin Sellner, der Co-Sprecher der Identitären Bewegung Österreichs, wurde am Flughafen London-Luton festgenommen. Martin hätte am Sonntag im Hyde Park eine Rede zum Thema Meinungsfreiheit halten wollen.

„Dass das Vereinigte Königreich den Einwanderern seine Grenzen öffnet, aber gleichzeitig kritische Meinungen aussperren will hilft nur dem Wachstum der schweigenden Mehrheit, die mit dieser Politik der Regierung nicht übereinstimmt”, so Sellner auf Facebook zum Einreiseverbot.

Wie die Tagesstimme berichtet, befindet sich Sellner derzeit in einem Anhaltezentrum. Dort ist er gemeinsam mit straffälligen Personen untergebracht, welche auf ihre Ausweisung warten. Die britischen Einwanderungsbehörden gaben als Begründung für die Festsetzung des jungen Patrioten an, dass man ihn als Repräsentant einer „rechtsextremen Gruppierung” sehe. Man habe vernommen, dass er im Hyde Park über ein Ende von Masseneinwanderung und Islamisierung sprechen wolle. Man erwarte, dass er dort „zum Rassenhass aufstacheln” wolle.


10.3.2018
Meinungsfreiheit

Danisch: Über die Un-Unabhängigkeit der Presse von der Regierung

Update: Hier schreibt Don Alphonso selbst etwas zu den Vorgängen. Er hält den Einfluss von außen für geringer und sieht die Gründe eher innerhalb der Redaktion.

Mir scheint, er unterschätzt da die Methoden der Grünen. Ich habe das vor einigen Jahren mal beschrieben, als ich da bei einer Veranstaltung der Grünen im Bundestag war und da im deutschen Bundestag von denen geplant und organisiert wurde, alle geeigneten Demonstrationsplätze durch fingierte Pseudodemonstrationen zu blockieren um eine Demonstration der „besorgten Eltern” zu sabotieren.

Die Grünen sind eine systematisch demokratie- und verfassungsfeindliche Organisation und wenden dazu auch ziemlich dreckige Methoden an. Und der Genderismus läuft ja ständig so. Agentin.org lief ja auch in diese Richtung. Es ist nicht einfach nur so, dass Oomen ein substanzloses Großmaul wäre. Die Methoden habe ich bei den Grünen schon in natura beobachtet.


10.3.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: FAZ stellt Don Alphonso kalt

Die stalinistischen Säuberungen gehen voran.

Wie ich schon schrieb: Man wiederholt im Prinzip die Karlsbader Beschlüsse. Facebook und Twitter hat man schon gebügelt. Blogger und ähnliche mahnt man gerade im großen Stil ab.

Und jetzt: Die FAZ wirft Don Alphonso raus.


9.3.2018
Meinungsfreiheit
Linksterror
Journalistenwatch: Planen die Linksfaschisten einen Anschlag auf der Leipziger Buchmesse?

Dieses Dokument wurde uns zugespielt. Es könnte ein Beleg dafür sein, dass die Linksfaschisten auf der Leipziger Buchmesse einen Anschlag planen:

„leipziger buchmesse – rechte verlage in halle 3
In der Halle 3 gibt es viele Institutionen um das schöne Buch wie der Marktplatz Druckgrafik, Kunst- und Designhochschulen, Stände der
Universitäten und die Antiquariatsmesse. Zur kommenden Buchmesse finden sich mindestens 5 rechte Verlage gebündelt in Halle 3 („Antaios
Verlag“, „Compact“, „Junge Freiheit“, „Europa Terra Nostra“, „Cato“). Diese Verlage werden nicht nur auf der Messe sein, um ihre Publikationen
zu präsentieren, sondern vorwiegend um rechte Propaganda gesellschaftsfähig zu machen. Auf der angrenzenden Leseinsel Halle 3
haben sie mehrere Veranstaltungen angemeldet.

9.3.2018
Lügen
Meinungsfreiheit
pi-news: Kundgebung am Marienplatz soll von weiß gekleideten "Ärzten" belagert werden
Politisch-korrektes München macht gegen Pegida – das Original – mobil


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Pegida wirkt: Kaum ist die Veranstaltung mit dem Original aus Dresden angemeldet, dreht das rotschwarze Rathaus durch: Alle drei Bürgermeister werden am 17. März auf dem Marienplatz vertreten sein. Der rote Reiter symbolisiert mit dem schwarzen Schmidt hierbei die Versager-Groko, wozu Michael Mittermeier die kabarettistische Lachnummer liefert. Ex-Bayern-Kicker Mehmet Scholl will bei dieser unfreiwilligen Parodie auch mit dabei sein, was beweist, dass auch er keine Ahnung vom Islam hat, was angesichts seiner türkischen Wurzeln eigentlich anders sein sollte. Vielleicht fühlt er ja auch noch eine innere Solidarität mit seinem Herkunftsland, wer weiß.

Auf jüdischer Seite muss Charlotte Knobloch immer wieder beweisen, dass sie dankbar für die öffentlichen Fördermittel ist. Daher singt sie seit Jahren brav das von oben verordnete „Der Islam ist eine Religion des FRIEEEEDENS“-Liedchen mit, obwohl sie und ihre jüdischen Glaubensgenossen mitten im Fadenkreuz des islamfaschistischen Zielfernrohrs stehen. „Wes Brot ich eß, des Lied ich sing“ gilt eben auch hier. Auch wenn der Brötchengeber den eigenen Metzger unterstützt.


9.3.2018
Meinungsfreiheit
Rechtliches
Deutsch.RT: Auch wenn es mal schockiert - Europarat verteidigt Meinungsfreiheit im Netz

Der Ministerrat des Europarats gab in dieser Woche Richtlinien für Internet-Dienste heraus und betonte, dass Staaten dazu verpflichtet seien, ihren Bürgern zu ermöglichen, ihre Meinung "in öffentlichen Debatten ohne Furcht" zu äußern- auch wenn sie damit Teile der Bevölkerung oder staatliche Akteure "angreifen, schockieren oder stören". Grundrechte dürften nur auf der Basis klarer Rechtsgrundlagen eingeschränkt werden und Staaten somit Internetdienste nicht als Hilfssheriffs nutzen.

Der Europarat sah sich veranlasst, das Thema zu behandeln, da die Macht von Internetdiensten wie Plattformbetreibern, Hostern und Zugangsprovidern "als Protagonisten der Online-Meinung so groß ist". Aus diesem Grund sollten "ihre Rolle und ihre Auswirkungen auf die Menschenrechte sowie ihre entsprechenden Verantwortlichkeiten geklärt werden".


9.3.2018
Meinungsfreiheit
Linksterror
Die Unbestechlichen: Leipziger Buchmesse – Zwischen linker Toleranzgewalt und patriotischem Aufbruch

Die „Junge Freiheit“ wird dieses Jahr nicht auf der Leipziger Buchmesse vertreten sein. Chefredakteur Dieter Stein formulierte es so:

»Warum wir nicht auf der Leipziger Buchmesse sind: Würden Sie sich bei jemandem einmieten, der offen damit hausieren geht, dass er Sie und Ihre Meinung ablehnt? Der es dabei aber nicht belässt und seine Abneigung gegen Sie für sich behält, sondern diese auch noch freimütig öffentlich permanent medial kundtut, um damit bewusst Ihren Ruf zu beschädigen? Der aller Welt erklärt, er könne Sie zwar nicht leiden, aber das Grundgesetz, tja, das lasse ihm keine andere Wahl, als auch Ihnen einen Raum zur Verfügung zu stellen? Der aber im gleichen Atemzug mit Gruppen kooperiert, die Proteste gegen Sie angekündigt haben und Unwahrheiten sowie Diffamierungen über Sie verbreiten. Gruppen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, Ihnen die Zeit, für die Sie sich eingemietet haben, so unangenehm wie möglich zu gestalten. Würden Sie so jemandem Geld geben, für solch eine Behandlung und so ein Verhalten? Einen fünfstelligen Betrag? Nein? Wir auch nicht. Aus diesem Grund haben wir uns entschieden, der Leipziger Buchmesse in diesem Jahr fernzubleiben.«

Diese Entscheidung stößt nicht überall auf Verständnis. Antaios-Autor Martin Lichtmesz warnt davor, dem Linksterror nachzugeben und twitterte

8.3.2018
Meinungsfreiheit
Rassismus
Journalistenwatch: Adolf Hitler: Neustart bei den Grünen

Was würde Hitler machen, in der heutigen Parteienlandschaft? whiterabbitradio vermutet ihn bei den Grünen. Denn dort könnte er seine Ideen am besten umsetzen: Diversity. Mit Vielfalt zum Interationalen Sozialismus. IS statt NS.

Ein großer Hit auf youtube: „Anti Racist Hitler“ (Unten eingebunden) eine Parodie die sich auf Äußerungen von Barbara Spectre einer der Propagandisten des „historisch einzigartigen“ Multikuli-Experiments Europa bezieht. Hatten wir ja aktuell gerade gehabt mit Yascha „Tagesthemen“ Mounk. Das Video ist von whiterabbitradio, einer Webseite die sich mit den anti-Weißen Tendenzen der aktuellen Politik befasst, zum Beispiel  mit dem Weißenhass in Südafrika und was sich an amerikanischen Schulen und Universitäten unter Vielfalt und Anti-Rassismus abspielt.


3.3.2018
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Die Unbestechlichen: Von Amazon boykottiert: Manifest gegen den Nationalmasochismus

Dass namhafte Autoren wie Michael Klonovsky, Andreas Unterberger, Martin Lichtmesz und viele andere die Notwendigkeit gesehen haben, gemeinsam eine Art Manifest vorzulegen, ist der Zeit geschuldet, in der wir leben. Ausländerkriminalität, Islamisierung, Verfall von Werten, Ende der Rechtsstaatlichkeit, linke Gewalt – unser Staat schützt die Menschen nicht mehr ausreichend. Die Autoren des neuen Antaios-Buchs sind sich einig, dass dem ein tiefschürfendes Problem zugrunde liegt. Es heißt: Nationalmasochismus.

Der aus der Sexualpathologie stammende Begriff „Masochismus“ bezeichnet die perverse Neigung, durch Schmerz und Selbsterniedrigung zu Lustgewinn zu gelangen. Er bietet sich als Beispiel für einige Tendenzen an, die Europa bedrohen. „Refugees Welcome“-Klatscher (Foto oben), die frenetisch junge Männer aus Afrika bejubeln oder eine Kanzlerin, die grinsend noch mehr Asylbewerber einlädt, nach Deutschland zu kommen: Das ist für die Autoren Masochismus, genauer – Nationalmasochismus.


2.3.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Pressefreiheit: Kommt Österreich wieder heim ins Reich?

Aus dem demokratischsten Deutschland aller Zeiten, dem Gral von Meinungsfreiheit und wahrhaftigem Journalismus ziehen ein paar wackere deutsche „Presse Aktivisten“ Richtung Süden, um in den dunklen Alpentälern Österreichs ihre verfemten Kollegen zu verteidigen. Ungefragt!

Das man den hochbezahlten Mitmäulern besonders der öffentlich-rechtlichen der Propaganda-Medien nicht mehr über den Weg traut, ist keinesfalls ein exklusiv deutsches Phänomen. Dass die deutschen Propagandatröten in Österreich für die Pressefreiheit eintreten, entbehrt daher nicht einer gewissen Komik. Der „klebrige Klaus“, „Anne Will (und kann) nicht“ und die „Kommissarin intensive Verhöre“, die so gar nicht nette Marietta Slomka, die üblichen Verdächtigen also, per Eildepesche aus Berlin:

„Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

mit großer Sorge beobachten wir die Angriffe von Politikern Ihres Koalitionspartners FPÖ auf unabhängige Journalisten und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ORF in Ihrem Land.“


2.3.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: LINKSVERSIFFT – Schluss mit linken Wahnphantasien und Toleranzdiktatur! Jan van Helsing im Interview mit Stefan Müller

Jan van Helsing: Als ich das Manuskript von Deinem neuen Buch „Linksversifft: Über Meinungsdiktatur und Deutschlandhass“ auf dem Schreibtisch hatte, war ich dann doch etwas überrascht. Im Gegensatz zu deinen bisherigen Büchern geht es ausschließlich um Hintergrundpolitik und den Mythos des „Kulturmarxismus“. Wie ist es dazu gekommen?

Stefan Müller: Ich habe mich schon immer möglichst breit informiert, um mir eine eigene Meinung bilden zu können. Insgesamt war aber wohl das deutsche Schicksalsjahr 2015 die Initialzündung, als Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die sich seit langem abzeichnenden Flüchtlingsströme völlig absurd mit einer totalen Grenzöffnung reagierte. Dies in Kombination mit der völlig einseitigen und tendenziösen Berichterstattung in den Massenmedien machte mich auf der einen Seite wütend und auf der anderen Seite ziemlich nachdenklich.

Das musst Du mir jetzt genauer erklären, was genau machte Dich wütend?


1.3.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Eva Herman: „Es ist gefährlich geworden, selbst zu denken“

Sind die genannten Namen Broder, Matussek, Ganser, Popp, Heckel, Klonovsky oder Fritz die letzten der alten Garde? Wenn ihre Stimme verstummt, ist es aus mit Deutschland, das ist gewiss. Die nachfolgenden Generationen werden weder fähig sein zu klarer Analyse, noch werden sie beste Freunde haben oder die Traditionen ihrer Vorfahren pflegen. Sie werden nicht mehr aufmucken, weil sie es nicht mehr dürfen. Ein Gastbeitrag von Eva Herman.

Gerade lese ich, dass an immer mehr englischen und amerikanischen Schulen der Begriff bester Freund abgeschafft wird. Der Grund: Jene Kinder, die keinen besten Freund hätten, seien benachteiligt, diskriminiert sozusagen.

So formulieren es die zitierten ausländischen Psycholog/innen. In unseren deutschen Medien, in den Mainstream-Feuilletons, lese und höre ich herzlich wenig bis gar nichts über diesen Irrsinn, wahrscheinlich sind wir auch bald dran. Dabei wäre dies doch ein passendes Thema für all jene Leute, die man bislang als Denker bezeichnet hatte. Wo sind die eigentlich geblieben?


24.2.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: EU-Parlament will Iran-kritische Karikaturausstellung verhindern

Brüssel –  Das Israeli Cartoon Project (TICP) ist die karikaturistische Antwort auf das Mullah-Regime im Iran. Mit treffenden und entlarvenden Karikaturen wollten die Künstler aus Israel auch im EU- Parlament mit einer Ausstellung ihrer Werke sich für Menschenrechte, Demokratie und Freiheit einsetzen.

Jedoch sind einige der Zeichnungen des TICP für das EU-Parlament zu „brisant“. So zeigt ein Künstler an Kränen aufgehängte Männer in den Farben der Regenbogenfahne unter der Überschrift „Iranian Gay Parade“.  Andere stellen die Realität der entrechteten Frauen in der islamischen Republik Iran dar oder thematisieren den Umgang desMullah- Regimes in Teheran mit Protesten.

Das demokratisch nie legitimierte, sozialistische Konglomerat in Brüssel  spendet lieber ungeniert Beifall, wenn judenfeindliche Ressentiments vorgetragen werden. 2016 durfte der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas seine Hassrede vom angeblich jüdischen Brunnenvergifter ungestört vortragen

22.2.2018
Meinungsfreiheit
pi-news: Koalitionsvertrag gegen Islamkritik
SPD und CDU wollen „anti-islamische Stimmungen“ bekämpfen


Von SARAH GOLDMANN | Wenn Sie eine vermummte Muslima mit Kinderwagen auf der Straße treffen, mit drei Kindern im Schlepptau, was machen Sie da?

Richtig, wenn Sie in den Kinderwagen schauen nett lächeln und dann freundlich „Hallo!“ im Vorbeigehen sagen. Also die richtige „Stimmung“ zeigen.

Ein verzogenes Gesicht wäre schon der Anfang alles Bösen, nämlich eine „anti-islamische Stimmung“, und die soll per Koalitionsvertrag verboten werden. Oder doch zumindest „bekämpft“, notfalls also wohl auch ohne ausdrückliches Verbot.


18.2.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Klartext: Für die „Moderaten“ in der AfD und anderswo

Was, bitteschön, soll ich denn von „Realoppositionellen“ (hier: im Gegensatz zu den Fundamentaloppositionellen) halten, die sich lieber überlegen, was Andere nicht sagen dürfen sollen, anstatt sich oppositionell dafür einzusetzen, daß sie alles sagen dürfen? Und zwar auch noch so, wie ihnen der Schnabel an einem Aschermittwoch gewachsen ist.

Gottseidank war das nur eine rhetorische Frage. Ich weiß nämlich genau, was ich von solchen „Oppositionellen“ halte.

Es hat keinen Sinn, die freie Rede des Anderen ungeschehen machen zu wollen, wenn man zur gleichen Zeit glaubwürdig vermitteln will, daß man für die Redefreiheit einsteht. Wenn, wie im gegenständlichen Fall, „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ zum Zentralskandälchen gepusht werden, während ein deutsches Gericht urteilt, die Bezeichnung des deutschen Volkes als „Köterrasse“ sei zulässig, dann ist man weder Real- noch Fundamentaloppositioneller, so man sich mit aller Macht auf Poggenburg konzentriert, sondern ein Gelegenheitsoppositioneller. Und das wären die letzten, die das Land jetzt braucht.


18.2.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Bestätigung für AfD & Meinungsfreiheit: Human Rights Watch fordert Abschaffung des NetzDG

Zu den Forderungen von Human Rights Watch, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz umgehend aufzuheben, erklärt Joana Cotar, AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss „Digitale Agenda“:

„Es freut mich, dass immer mehr Organisationen erkennen, wie gefährlich dieses Zensurgesetz ist. Es rüttelt an den Grundfesten der Meinungsfreiheit und ist eine Schande für unsere Demokratie. Die AfD hat im Dezember einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des NetzDGs in den Bundestag eingebracht, indem sie genau die Punkte auflistet, die nun auch der Deutschland-Direktor von Human Rights Watch kritisiert. Es privatisiert das Recht, führt zu Overblocking und gibt den betroffenen Usern keine Möglichkeit zum Widerspruch.


11.2.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Wahrheitsministerium: Britische Regierung bildet Behörde gegen "Fake News"

Der Bewohner des Informationszeitalters ist täglich unzähligen Botschaften ausgesetzt. Doch nur die allerwenigsten davon sind wahr. Ob Wahlkampf, Werbung oder der Furz im Aufzug: wir sind umgeben von Notlügen, Halbwahrheiten und dreisten Lügen.

Da das Informationszeitalter in alle Richtungen funktioniert, ist ein babylonisches Meinungswirrwarr entstanden. Den althergebrachten Meinungsbestimmern entgleitet die Hoheit über den öffentlichen Diskurs. Einzig die britische Regierung weiß dem etwas Schlagkräftiges entgegenzusetzen: Eine Meinungspolizei! Der Leuchtturm im Dunkel omnipräsenter Täuschung, der den orientierungslosen Wählern den Weg zum einzig wahren Licht, der einen Wahrheit weist.


10.2.2018
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Danisch: Streit um den Pressekodex

Der Deutsche Presserat habe anhand von Beispielen erläutert, in welchen Fällen Journalisten den Migrationshintergrund von Tätern unbeanstandet nennen dürfen, nachdem man den Pressekodex dahingehend geändert hat, dass ein Migrationshintergrund dann genannt werden könne, wenn ein begründbarer Sachbezug oder ein begründetes öffentliches Interesse bestehe.

Mal abgesehen davon, dass ich nie verstanden habe, wie ein „Presserat” vorschreiben kann, was man nennen darf und was nicht, verstehe ich auch nicht, wieso sich dieser Verein an dieser Änderung stört, denn sie sagen – soweit daran jetzt erkennbar – nicht, dass man das nennen müsse. Wenn sie der Meinung sind, dass man das nicht nennen sollte, dann können sie es ja einfach bleiben lassen, aber wie kommen sie dazu, das auch anderen verbieten zu lassen?


10.2.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: Die Schulz-Sense und das Geschwätz von gestern

Was kommt nach dem Schulz-Zug, der Gegner einfach über den Haufen fährt?

Die Schulz-Sense, die niedermäht, was Kritik äußert.

Beim Handelsblatt hatte einer gewagt zu schreiben, dass Schulz gerade Gabriel als Außenminister geräuschlos meuchelt, und muss dafür gehen. Obwohl er ja völlig recht hat, es kam ja heute irgendwo ein Video, in dem Schulz auf die Frage, warum Gabriel gehen muss, einfach erklärte, er habe sich entschieden, als Außenminister in die Regierung einzutreten. Was soll das sein, wenn nicht gemeuchelt?


3.2.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Beschlossene Sache: GroKo sagt der Meinungsfreiheit den Kampf an!

Berlin – Union und SPD wollen in einer neuen gemeinsamen Regierung an den neuen Vorschriften zum Löschen von Hassbotschaften im Internet trotz breiter Kritik grundsätzlich festhalten. Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) sei „ein richtiger und wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Hasskriminalität und strafbaren Äußerungen in sozialen Netzwerken“, heißt es in einem Entwurfspapier der Arbeitsgruppe „Innen, Recht und Verbraucherschutz“ in den Koalitionsverhandlungen, berichtet das „Handelsblatt“. Zugleich werde man „auch weiterhin den Schutz der Meinungsfreiheit sowie der Persönlichkeitsrechte der Opfer von Hasskriminalität und strafbaren Äußerungen sicherstellen“.

2.2.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Intoleranz der Toleranten … Wie Karl Popper missbraucht wird
Die Offenheit der Gesellschaft ist in Gefahr. „Gesellschaft muss nicht jedem seine Meinung gönnen“, für Intoleranz darf man keine Toleranz zeigen, so oder so ähnlich fabulieren diejenigen, die im ideologischen Kampf gegen Meinungen, die Ihnen nicht passen, moralische Überlegenheit beanspruchen, die für sich selbst in Anspruch nehmen, sie seien echte Demokraten, gute Menschen, ganz im […]

30.1.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Ausländische Journalisten legen Verfassungsbeschwerde gegen BND-Gesetz ein

Eine Gruppe ausländischer Journalisten hat unterstützt von mehreren Journalistenverbänden Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz eingelegt. Die Kläger kritisieren eine Verletzung der Pressefreiheit und des Rechts auf geschützte Kommunikation.

Die Kläger kritisieren eine Verletzung der Pressefreiheit und des Rechts auf geschützte Kommunikation ausländischer Journalisten durch Überwachungsmaßnahmen des Bundesnachrichtendiensts (BND), wie die Organisation Reporter ohne Grenzen als Beschwerdeführer am Dienstag in Berlin mitteilte.

Kläger sind überwiegend investigative Journalisten, darunter die aus Aserbaidschan stammende Trägerin des alternativen Nobelpreises, Chadidscha Ismajilowa.


25.1.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Antidemokraten: Wie Jusos [besser: Jufas], die SPD das Fürchten lehren
Wenn bestimmte Abstimmungsergebnisse bestimmten Gruppierungen nicht passen, dann ist es in letzter Zeit normal geworden zu versuchen, die entsprechenden Abstimmungsergebnisse nachträglich zu torpedieren. Beispiel: Brexit. Die Versuche der EU, einen der größten Nettozahler in der Union zu halten, sind bis heute nicht abgerissen. Noch vor Kurzen haben Jean-Claude Juncker und Donald Tusk gezeigt, was sie […]

25.1.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Meinungsfreiheit im „toleranten“ Deutschland: Wer gegen die Ehe für alle ist, braucht Polizeischutz
Der Kongress „Öffnung der Ehe – Folgen für alle“ hat trotz vorhergehender Drohungen und Gegen-Demo stattgefunden. Und was weiß die Presse zu berichten? Von den Referenten und ihren Argumenten nullkommanix. von Josef Kraus Vergangenen Samstag, 20. Januar, hat sich in Frankfurt mal wieder bewiesen, wie tolerant dieses Deutschland ist. Da erlaubt sich eine Gruppierung mit […]

25.1.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Stadt Kandel verweigert Frauenbündnis Strom und Toiletten

Kandel – Am Sonntag, den 28.01.2018, 15:00 Uhr wurde die Demonstration „Sicherheit für uns und unsere Kinder“ mit Kundgebung in Kandel angemeldet.

Soeben hat die Anmelderin folgenden Satz erhalten: „…nach Rücksprache mit Herrn Stadtbürgermeister Tielebörger müssen wir Ihnen mitteilen, dass die Stadt Kandel keinen Strom und keine Toiletten zur Verfügung stellt.“ (SB)


24.1.2018
Rechtliches
Meinungsfreiheit
Danisch: Mach mir den Gravenreuth

Der hatte damals ja u.a. versucht, die Domain der taz zu pfänden. Ausgang bekannt.

Es gibt gerade wieder so einen Fall, nur politisch eher andersherum. Ein Journalist (!) habe einen Pfändungsbeschluss für die Domain einer politischen Webseite erwirkt, wegen eines erstaunlich kleinen Geldbetrags, was natürlich darauf hinausgelaufen wäre, dass die tot sind.

Ich halte das für äußert kritisch, Domains zu pfänden, was ja auch für einige Zeit als unzulässig angesehen, vom BGH aber dann doch gestattet wurde. Die sehen das ausschließlich als Vermögenswert und betrachten das ganze lediglich als Vertrag it dem DENIC.


16.1.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Der "Querfront" auf der Spur: Interview mit Klaus Hartmann vom Freidenker-Verband

In Deutschland gilt Meinungsfreiheit. Sagen vor allem diejenigen, die von einer Mainstream-Meinung nie abgewichen sind. Was aber passiert, wenn man die Kriege hinterfragt, die im Namen der Demokratie geführt werden? Oder etwa das Sozialsystem in Deutschland?

Diejenigen, die das wagen, sind oft gezwungen, sich gegen Labels wie "Verschwörungstheoretiker" oder "Antisemit" zu verteidigen. Auch wenn solche Begriffe auf manche Menschen durchaus zutreffen mögen, bewirken sie vor allem eines: Jegliche Kritik am Kurs der Regierung wird mit einer solchen Abstemplung in ein eher negatives Licht gerückt.


13.1.2018
Meinungsfreiheit
Demokratur
ScienceFiles: UNESCO sieht Deutschland als Musterdiktatur
In den letzten Jahrzehnten ist es ruhig geworden um Exporte politischer Ordnungssysteme aus Deutschland. War Deutschland in der Zeit von 1938 bis 1943 der Exportweltmeister wenn es um die Verbreitung von Diktatur und Gewalt in Kontinentaleuropa ging, so hat sich dieser Exporterfolg schon 1943 in einen so erheblichen Rückgang verwandelt, dass Deutschland genötigt war, internationale […]

13.1.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Schweizer Presse: In Deutschland gibt es wieder eine „Meinungspolizei“ und ein „Volksumerziehungsprogramm“

Während sich die linksgrüne Politik und die Mainstreammedien in Deutschland in einer Art Nazi-Psychose in einem dauernden Kampf „gegen Rechts“ befinden, mehren sich die Stimmen im Ausland, die gerade in diesem Zusammenhang eine Rückkehr dunkler Zeiten feststellen.

Und das nicht wegen der Wahlsiege der AfD oder angeblicher Vorfälle, die die Verlautbarungen der Amadeu-Antonio-Stiftung aufgreiftsondern wegen der Aktionen jener, die uns ihre Freiheit, Völkerrecht und Rechtsstaat sowie Demokratie verachtenden Maßnahmen als „Kampf gegen rechts“ verkaufen wollen.

Solche Rückkehr dunkler Zeiten sehen etwa Menschen in ganz Europa, wenn die derzeit geschäftsführende Kanzlerin Deutschlands, Ungarn, Tschechen oder Polen vorschreiben möchte, welche Politik sie zu erfüllen haben. Und ihnen bei Nichtbeachtung mit scharfen Maßnahmen droht.


10.1.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: Die Grünen und die Folge ihrer Sauferei

Das haben sie nun davon, dass sie lieber saufen gingen.

Die Künast will jetzt neue, bundesweit tätige Gerichte für Äußerungen im Internet.

Muss man sich vorstellen: Drogen, Einbrüche und sowas ist denen alles egal, aber für Äußerungen im Internet soll es eigene Gerichte geben. (Wahrscheinlich dann Landgericht Hamburg).

Zum Netzdurchsetzungsgesetz sagt sie:

Die Grünen-Politikerin Renate Künast will neue, bundesweit zuständige Gerichte für Äußerungen im Internet, die bislang unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz fallen.

„Eine Privatisierung des Rechts kann niemand wollen“, sagte Künast den Zeitungen der Funke-Mediengruppe im Hinblick auf das Gesetz, welches seit dem 1. Januar vollständig in Kraft ist.

Kann niemand wollen.


7.1.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Von Halbnegern und Meinungsfreiheit für Vollidioten

Aber der Reihe nach, was ist geschehen? Der weltberühmte Sohn von Boris Becker, Noah Becker, hat beklagt, dass Berlin im Vergleich zu London oder Paris eine „weiße Stadt“ sei und er selbst schon wegen seiner braunen Hautfarbe „angemacht“ worden wäre. Nun ist es ja eine Sache, ob Zustände wie in den Pariser Banlieues oder der Oxford Street, die sich nur noch durch den Linksverkehr von Kabul unterscheidet, auch für Berlin wünschenswert sind. Und immerhin gibt sich ja die Berliner Landesregierung große Mühe, dass Berlin diesbezüglich an Buntheit mit den beiden vorgenannten Metropolen gleichzieht – und ist dabei ja auch nicht ganz unerfolgreich.

7.1.2018
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Staatssekretärin Chebli: „Meinungsfreiheit schützt man nicht, wenn man alles sagen darf“

Die SPD-Muslima ist für dämliche Aussagen bekannt. Jetzt schlägt sie dem Fass den Boden aus…

Frau Sawsan Chebli, Staatssekretärin für Internationales und Bevollmächtige des Landes Berlin, hat es nicht leicht. Kürzlich, Mitte Oktober, wagte es ein älterer Lüstling vor versammelter Mannschaft doch tatsächlich, die zierliche Aufsteigerin als „jung“ und „schön“ zu bezeichnen. Ein Sexismus-Skandal, der seinesgleichen suchte und von Chebli im Sinne der immer noch gehypten #metoo-Kampagne entsprechend ausgeschlachtet wurde. Der Mann war übrigens ehemaliger Botschafter in Indien und Usbekistan sowie Ex-Generalkonsul. Auf einer Konferenz der deutsch-indischen Gesellschaft hatte er Chebli als Rednerin ankündigen wollen und war wohl ganz schön verdattert, als er anderntags sein Gesicht unter der Titelzeile „Attacke des Sex-Monsters“ in der Zeitung lesen musste.

Den Satz heiße Ohren wird er so schnell nicht vergessen – gelernt hat er, dass man sich bei den jungen Dingern von heute besser auf die Zunge beißt, bevor man den Kavalier markiert.

7.1.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Grüne und FDP: „Facebook-Gesetz“ nur für die AfD!

Berlin  – Schon interessant: Wenn’s einen der ihren erwischt, entdecken die Linken plötzlich wieder die Meinungsfreiheit, die dann aber auch nur für ihresgleichen verteidigt werden soll: Die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer, und mehrere Grünen-Politiker haben sich nach der Sperrung des Twitter-Accounts des Satiremagazins „Titanic“ für die Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) ausgesprochen. „Die vergangenen Tage haben eindringlich gezeigt, dass private Anbieter nicht in der Lage sind, in allen Fällen mutmaßlich strafbarer Äußerungen im Netz die richtige Entscheidung darüber zu treffen, ob eine rechtswidrige, eine satirische oder aber eine geschmacklose, in einer Demokratie aber zu ertragende Meinungsäußerung vorliegt“, sagte Beer der „Welt am Sonntag“. „Wir brauchen die sachgerechte Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden zur Durchsetzung des Rechts auch im Netz, nicht die Privatisierung dieser Entscheidungen bei internationalen Plattbetreibern wie mit dem NetzDG.“
Damit wird mehr als deutlich, worum es Maas & Co in Wirklichkeit geht: Die Opposition soll mundtot gemacht werden, freie Meinungsäußerung nur noch für Linke und Grüne. Deutschland marschiert mit schnellen Schritten ins Vierte Reich!

6.1.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Zeigt den „asozialen Netzwerken“ endlich den Stinkefinger!

Ich weiß, Facebook und Twitter sind eine schöne Sache. Man kann sich schnell austauschen, verschüttete Freunde wiederfinden und hübsche Grußpostkarten verschicken.

Das war’s dann aber auch schon. Denn seit der „Satansbraten“ Heiko Maas in der Tradition des Dritten Reiches und der Stasi-DDR bei der Meinungsbildung herumpfuscht und die Meinungsfreiheit abgeschafft hat, indem er seine Agenda „Tod den Andersdenkenden“ auf den Markt geworfen hat, ist in den Sozialen Netzwerken Schluss mit lustig, verkommt die eigentlich tolle Idee zu einem staatlich kontrollierten Stammtisch, in dem der Bürger im Sinne der linken Ideologen und Islamisierer gelenkt werden kann und jeder bestraft wird, der es wagt, die Bundesregierung zu kritisieren.

4.1.2018
Meinungsfreiheit
Rechtsstaat
Danisch: Weiterungen ungehöriger Tweets

Wie man mit einem einzigen Tweet eine Lawine auslöst und Journalisten provoziert.

Die Presse zerreißt sich das Maul über den Tweet der Beatrix von Storch.

Ein Brüller: Titanic parodiert den Tweet und wird auch gesperrt (scheint, als ob es die KI da nicht so mit Humor hat).

Darüber beschwerte sich dann der Journalistenverband:

Nachdem „Titanic“ vermeintlich im Namen der Politikerin erneut über „Barbarenhorden“ getwittert hatte, wurde am Dienstag auch dieser satirische Tweet gelöscht. Der Account des „endgültigen Satiremagazins“ („Derzeit twittert als Gast: Beatrix von Storch (Kürzel: bvs)“) wurde ebenfalls geblockt. Das irritiert neben vielen Twitternutzern auch den Deutschen Journalisten-Verband: Er forderte am Mittwoch von den Verantwortlichen, „jegliche Form von Zensur gegenüber dem Satiremagazin „Titanic“ sofort zu beenden.“ Die Social Media-Verantwortlichen hätten mit ihrem Vorgehen massiv in die Pressefreiheit eingegriffen.

Da haut’s einen doch aus den Socken.


3.1.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Macron kündigt Gesetz gegen „Fake News“ an

Der französische Präsident Emmanuel Macron will ein Gesetz gegen "Fake News" auf den Weg bringen. Er wolle damit künftig unwahre Behauptungen im Internet während des Wahlkampfes verhindern, sagte Macron.

Nach Angaben des französischen Staatschefs sollen Internet-Plattformen künftig einer „erhöhten Transparenzpflicht“ unterworfen werden. So solle klarer werden, wer hinter bezahlten Inhalten stehe. Zudem solle es Betroffenen möglich sein, einen Richter per Eilverfahren anzurufen, um Inhalte löschen oder Zugänge zu Internetseiten blockieren zu lassen.

Über die sozialen Netzwerke würden „in der ganzen Welt, in allen Sprachen erfundene Lügenmärchen verbreitet, um einen politisch Verantwortlichen, eine Persönlichkeit, eine Person des öffentlichen Lebens oder einen Journalisten zu beschmutzen“, kritisierte der Staatschef.


3.1.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Charlie-Hebdo“-Chef: Meinungsfreiheit wird zum „Luxusprodukt“

Die Meinungsfreiheit wird zum „Luxusprodukt“: Diese bittere Bilanz zieht der Chefredakteur der französischen Satirezeitung „Charlie Hebdo“, Riss, drei Jahre nach dem islamistischen Anschlag mit zwölf Toten.

Er beklagt in einem Leitartikel die enormen Kosten für die Sicherheit der Zeichner und Autoren des Blattes.

Pro Jahr müssten 800.000 Exemplare von „Charlie Hebdo“ verkauft werden, nur um die Kosten zum Schutz der Mitarbeiter zu decken, schreibt Riss in dem Meinungsartikel in „Charlie Hebdo“ vom Mittwoch, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.

Die Meinungsfreiheit werde damit „zum Luxusprodukt wie ein Sportwagen“.


2.1.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Staatanwaltschaft ermittelt nun auch gegen Alice Weidel

Wie soeben bekannt wurde, ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln nun auch gegen die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel. Während also führende Politiker und die EU Meinungsfreiheit im Iran fordern, wird selbige in Deutschland abgeschafft – und das nicht einmal still und leise, sondern offensiv wie nie zuvor.

Schon am Vormittag wurde mitgeteilt, dass man Ermittlungen gegen deren Stellvertreterin Beatrix von Storch aufgenommen hatte (jouwatch berichtete). Anlass waren zwei Beiträge auf Twitter, in denen beide die Tatsache kritisierten, dass nur ein massives Polizeiaufgebot weitere sexuelle Übergriffe verhinderte.

Alice Weidel schloss sich dem an: „Das Jahr beginnt mit dem Zensurgesetz und der Unterwerfung unserer Behörden vor den importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs, an die wir uns gefälligst gewöhnen sollen. Die deutsche Polizei kommuniziert mittlerweile auf Arabisch, obwohl die Amtssprache in unserem Land Deutsch ist.“


Pressemeldungen 2017


19.12.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Neuer Presseausweis

Es zeigt aber wieder mal, wie das in Deutschland abläuft: Die Politik und die großen Verbände machen das untereinander aus, wer hier als Presse gilt und wer nicht.

Den Ausweis erhalten nur nachweislich hauptberuflich tätige Journalistinnen und Journalisten.

Heißt: Man bevorzugt sie, damit sie loyal schreiben. Das übliche Schema, nicht alle gleich zu behandeln, sondern manche zu bevorzugen, damit sie sich abhängig fühlen. Und natürlich nur die, die davon auch wirklich abhängig sind, ihren Job und ihre Erwerbsgrundlage nicht zu verlieren.

Das Grundrecht der Pressefreiheit, das jedem zusteht, der entsprechend tätig werden will, wird untergepflügt.


15.12.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Mob schleift Universität

„Wir schulden den Afrikanern und Arabern nichts, denn die so genannten Fluchtursachen sind überwiegend hausgemacht.“ Der Tweet des Leipziger Jura-Professors Thomas Rauscher enthält eine Selbstverständlichkeit. Für die Bevölkerungsexplosion zum Beispiel, die jeden wirtschaftlichen Fortschritt in Afrika buchstäblich auffrißt, können die Europäer nun wirklich nichts.

Seit mehreren Wochen erlebt Rauscher, wie gefährlich es ist, das Selbstverständliche auszusprechen. Studenten tragenRauscher, rausch ab!“-Plakate über den Campus, eine Vorlesung wurde gestürmt. Im Internet, in den gedruckten und elektronischen Medien tobt eine Kampagne gegen ihn. Die Universität hat dienstrechtliche Maßnahmen eingeleitet, die bis auf die psychische Zermürbung anscheinend erfolglos bleiben.


13.12.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Alles was Sie uns zumuten, sollten Sie millionenfach zurückbekommen!“

Heute erreichte mich der folgende offene Brief einer mir unbekannten Person. Als ich ihn las, wurde mir immer deutlicher: Dieser Brief fasst in einem einzigen Text genau das zusammen, was ich jeden Tag in Gesprächen mit Bekannten, Familienangehörigen und Freunden, in Zuschriften per Brief oder mail zu hören bekomme. Stets mit dem Hinweis, das dürfe man halt nicht mehr öffentlich sagen.

Von David Berger

Liebe Frau Merkel, wenn sie jenseits der Informationen ihrer Beschwichtigungshofräte doch mal hören wollen, was die Menschen von dem Deutschland denken, das sie federführend mit geschaffen haben, dann lesen Sie diesen Text! Besonders die letzten Sätze!


12.12.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Der allmächtige Staat: Wenn freie Meinungsäußerung zur Mutprobe wird
Für die Grenzen des politisch Zulässigen gibt es das Grundgesetz, das ist der Ordnungsrahmen, der nicht beliebig ist. In Deutschland entstehe aber immer mehr der Eindruck, dass man in eine "Alles egal"-Phase eingetreten ist, in der Recht und Gesetz - zumindest für die Staatsvertreter - nicht mehr gelten würden... Eine Analyse einer Achgut-Autorin.

Keine Konsequenzen für die, die ihre Macht missbrauchen

Heinisch argumentiert, für die Grenzen des politisch Zulässigen gebe es das Grundgesetz, das sei der Ordnungsrahmen, der eben nicht  beliebig sei. Den derzeitigen politischen Akteuren scheine das allerdings völlig egal zu sein, meint sie.

Die grenzenlose Macht und die Möglichkeiten einer politischen Ideologie, sich über Recht und Gesetz hinwegzusetzen oder eigene menschenverachtende Gesetze zu machen, die grundlegenden Menschenrechten widersprechen, führte zum dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte“, schreibt sie weiter.


10.12.2017
Meinungsfreiheit
pi-news: Von 14 beanstandeten Passagen der Pegida-Rede blieb nur eine übrig
Prozess Duisburg: Verurteilung wegen „geringfügiger Volksverhetzung“


Nur drei Tage nach dem aufsehenerregenden Freispruch im „Islamfaschismus“-Prozess kam es am Freitag in Duisburg zu einer weiteren gerichtlichen Auseinandersetzung: Am 3.8.2015 hatte mich eine offenbar wahrnehmungsgestörte Linke mit der idiotischen Unterstellung angezeigt, ich hätte in meiner Rede bei Pegida Duisburg „alle Ausländer als Vergewaltiger“ bezeichnet. Damit kam sie selbstverständlich nicht durch, aber die Staatsanwaltschaft Duisburg sezierte anschließend meine Rede mit der ganz großen Lupe, um doch noch irgendetwas zu finden, was eine Verurteilung ermöglicht. So wurden insgesamt 14 Redeblöcke herausgezogen, um mir angebliche „Volksverhetzung“ und „Beleidigung“ vorwerfen zu können. Davon konnten mein Anwalt und ich vor Gericht 13 entkräften. Eine blieb übrig: Ich bezeichnete die 99% der ungerechtfertigten und nicht anerkennungswürdigen Asylbewerber, die im Rahmen der hauptsächlich islamischen Völkerwanderung von Versorgungssuchenden zu uns einströmen, folgerichtig als „Asylschmarotzer“. Das wertete die junge Richterin als „geringfügige Volksverhetzung“ und verurteilte mich zu einer Strafe von 2400 Euro.

27.11.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Unglaublich: Was bei Facebook alles gelöscht wird

Wer noch Fragen zum Zustand der freien Meinungsäußerung in diesem Land hat, dem sei Folgendes gesagt: Es gibt sie nicht mehr.
Über 30 Mio. Deutsche kommunizieren miteinander über Facebook. Der Schriftsteller Jürgen Fritz nach seiner inzwischen fünften Sperre bei Facebook: „Immer wieder löscht Facebook Beiträge seiner Nutzer und sperrt diese mehr oder weniger willkürlich nach eigenem Gutdünken, ohne sich an den geschlossenen Nutzungsvertrag zu halten. Damit könnte eventuell bald schon Schluss sein. Jürgen Fritz und Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl streben eine Musterklage gegen den Internet-Giganten an, welche sehr weitreichende Folgen nach sich ziehen könnte.

23.11.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Frau erhält Morddrohung – doch Til Schweiger muss Facebook-Eintrag mit ihrem Namen und Foto nicht löschen

Schauspieler Til Schweiger hat den Streit um einen Facebook-Eintrag gegen eine Kritikerin gewonnen. Das Landgericht Saarbrücken wies den Antrag der 58-Jährigen aus dem Saarland ab, den Post zu löschen. Die Richter begründeten ihre Entscheidung unter anderem mit dem Recht Schweigers auf Meinungsfreiheit, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. (Az. 4 O 328/17)

Schweiger hatte eine private Nachricht der Frau auf seiner Facebook-Seite mitsamt deren Namen und Porträtfoto veröffentlicht. Die Klägerin sah durch das Vorgehen Schweigers ihr Persönlichkeitsrecht verletzt und zog vor Gericht. Die Frau forderte: Der Eintrag müsse weg, weil sie sehr unter dem leide, was er losgetreten habe. „Ich habe sogar eine Morddrohung erhalten.“


21.11.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Jura-Professor: In Deutschland wird die „systematische berufliche Vernichtung als Waffe gegen andere Meinungen“ eingesetzt

Thomas Rauscher ist Jura-Professor an der Universität Leipzig. Seit einigen Tagen steht er im Fokus massiver Kritik. Der Grund: Er sympathisierte mit dem Wunsch zehntausender Polen nach "einem weißen Europa brüderlicher Nationen."

Mehrere hundert Studenten der Universität Leipzig haben am Dienstag gegen Juraprofessor Thomas Rauscher protestiert.

Nach Angaben einer Studenteninitiative beteiligten sich etwa tausend Menschen an der Protestaktion „gegen Rassismus“ auf dem Campus in der Innenstadt. Die Forschungsgruppe Durchgezaehlt sprach von 600 bis 900 Teilnehmern. Die Demonstranten forderten von der Universitätsleitung, die Lehrtätigkeit des Professors zu beenden.

Rauscher steht in Kritik weil er auf seinem privaten Twitterkanal mit dem Wunsch vieler Polen sympathisierte, nämlich nach „einem weißen Europa brüderlicher Nationen.“ Rauscher, der Erasmusbeauftragter und Lehrstuhlinhaber des Instituts für ausländisches und europäisches Privatrecht ist, wies die gegen ihn erhobenen Rassismusvorwürfe zurück.

Das kenne ich aus Nürnberg. Uns wurden auch alle Schikanen zu denen die Stadt Nürnberg in der Lage war angetan nur um eine Gaststätte dicht zu machen weil wir politisch etwas unliebsam waren. Wir haben gegen das Rauchverbot geklagt!
Das ging dann nach der künstlich eingeleiteten Insolvenz noch privat weiter! Rote Sozi-Stadt mit viel Grün drin.


16.11.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Dienstrechtliche Schritte gegen islam-und zuwanderungskritischen Juraprofessor

Sächsische Wissenschaftsministerin und Ex-SED-Mitglied Stange ist empört

Die sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Eva-Maria Stange (SPD), hat sich ebenfalls bereits zu Wort gemeldet. Das ehemalige SED-Mitglied Stange zwitschert empört: „Sachsens Hochschulen sind weltoffen und international. Die ausländerfeindliche Meinung von Rauscher kritisiere ich scharf.“

Stange, gescheiterte Kandidatin um den Oberbürgermeistersessel in Dresden, hatte in der Vergangenheit wiederholt ihr Amt dazu benutzt, um gegen die Bürgerbewegung Pegida zu agieren. Im Rahmen ihres OB-Wahlkampfs hatte die studierte Pädagogin keinerlei Berührungsängste und tolerierte offen linksradikale Organisationen. 2016 regte sie in ihrer Funktion als Wissenschaftsministerin an, den privaten Einsatz von Studenten als Studienleistung oder Praktika anzuerkennen.


16.11.2017
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Wider den "Mainstream-Terror" in Deutschland: Sie sagen "Fake News" und meinen unsere Grundrechte

Es ist wieder soweit: Hat man eine eigene Meinung, lebt es sich gefährlich. Weicht diese eigene Meinung von regierungsamtlichen Leitlinien, EU-Vorgaben oder Welterklärungsrichtlinien aus Washington über die NATO ab, dann wird man unter Beschuss genommen.

von Willy Wimmer, Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung a.D.

Im Deutschen Bundestag erhält man in einem solchen Fall kein Rederecht mehr. Man wird gedrängt, wegen "Abweichlertums" den Deutschen Bundestag zu verlassen. Kein Wunder, daß das Plenum des Deutschen Bundestages mehr und mehr Erscheinungsformen aus der Kroll-Oper oder der Volkskammer unseligen Angedenkens annimmt. In Berlin verbietet der Senat öffentliche Veranstaltungen, die die Meinungsvielfalt hochhalten.


16.11.2017
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Die Meinungsfreiheit und der Kultursenator: Klaus Lederer verhindert Preisverleihung an Ken Jebsen

In einem Interview mit BBC in 1992 umschrieb der US-amerikanische Professor für Linguistik, Noam Chomsky, sehr treffend eine der wichtigsten Spielregeln der Demokratie:

Wir glauben nicht an die Meinungsfreiheit, wenn wir sie nicht auch den Leuten zugestehen, die wir verachten.

Diese Spielregel hat sich offenbar noch nicht bis zum Kultursenat der „Weltstadt“ Berlin herumgesprochen.


5.11.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Amadeu-Antonio-Sekte? L. Ron Hubbard, Scientology, Kahane, Amadeu-Antonio-Stiftung…
Ein Leser hat uns auf eine interessante Gemeinsamkeit hingewiesen, die L. Ron Hubbard, der Gründer der Scientology Church, mit der AAS-Stiftung von Anetta Kahane teilt, dann nämlich, wenn man annimmt, das von der Stiftung genutzte Mittel von Abmahnung und Antrag auf einstweilige Verfügung vor dem Landgericht, alles natürlich mit mehreren 100 Euro Kosten für die […]

Das hier bitte weiter verbreiten. Die Machenschaften der Ex-Stasi-Mitarbeiterin Kahane sprengen langsam jeglichen demokratischen Rahmen!

1.11.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Kleber und die Tatsachen

Sollte man sich wirklich mal anhören um zu merken, wie einseitig, egozentrisch, realitätsfern und in ihrem Blickwinkel beschrenkt die Leute, speziell hier eben Kleber, so sind.

Er beklagt, dass ihnen kaum noch jemand traut, und dass sie inzwischen bedroht werden. Auf die Idee, dass es an ihren Sendungen liegen könnte, kommt der aber erst gar nicht. Die schießen jeden Abend mit der öffentlich finanzierten Riesen-Medien-Kanone auf alles, was nicht in ihr Weltbild passt, und wundern sich dann, dass die Leute das als Gegenwehr nehmen, was man ihnen noch gelassen hat, nachdem man Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt und so weiter alles weggeschnitten hat. Ein kritischer Kommentar auf Facebook – Buffz, biste gesperrt und weg.


31.10.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: 1849 war mehr Meinungsfreiheit garantiert als heute
Wie frei ein Land, das sich als frei bezeichnet, wirklich ist, zeigt sich oft erst, wenn man einen Vergleich anstellt, z.B. einen Vergleich zwischen dem modernen Grundgesetz und der Verfassung, auf die sich die Nationalversammlung in der Paulskirche im Jahre 1849 geeinigt hat. Artikel 5 des Grundgesetzes lautet: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung […]

31.10.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Ansichten zur Meinungsfreiheit

Würdet Ihr mir darin zustimmen und folgen, dass jemand, der

  • heute, 72 Jahre nach Ende des Krieges und des Dritten Reiches, noch an den Worten und Reden von Goebbels klebt, der sie penibel genau liest, sich verinnerlicht,
  • der sie für unumstößliche Fakten und unangreifbare, verbindliche Aussagen hält, die durch nichts, was danach kam, widerlegt, als absurd erkannt, außer Kraft gesetzt, überholt, sonstwie obsolet gemacht wurden, und keinen Widerspruch duldet, sieht, zulässt,
  • der sie heute zum alles überragenden und selbst Grundrechte brechenden Maßstab macht, der seine heutige politische Meinungs- und Entscheidungsbildung darauf stützt, und sie als das verdrängende und alles stechende Superargument verwendet,

nicht dicht, aber hochgefährlich ist, einem hochgefährlichen Nazi-Kult anhängt und ein Fall für eine dringende TÜV- und Abgabsprüfung beim Klapsdoktor ist, um bei Nichtbestehen aus dem Verkehr gezogen zu werden?


31.10.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nach linker Gewalt: Liberale sehen Meinungsfreiheit in Gefahr

BERLIN. Der Bundesvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen (LHG), Johannes Dallheimer, hat vor einem Verlust der Meinungsfreiheit an deutschen Hochschulen gewarnt. „Nach den letzten Ereignissen in Hamburg, wo ein Mitglied einer studentischen Verbindung von Vermummten nach einer StuPa-Sitzung körperlich angegriffen und verletzt wurde, sehen wir die Meinungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit unserer Mitglieder ernstlich in Gefahr“, schrieb er in einer internen Mail, die TichysEinblick veröffentlichte.
Am vergangenen Donnerstag hatten mutmaßlich linksextreme Täter an der Universität Hamburg ein Mitglied des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) attackiert. Maurice Gesser, gleichzeitig auch stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Union, wurde von den Angreifern mit Schlägen und Tritten leicht verletzt. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung gegen eine fünfköpfige Gruppe. (ha)
Ich lache mich bald schlapp. Da kommen sie JETZT erst drauf?

23.10.2017
Zensur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Zensur des Internets: Willkommen in Nordkorea, Sektion Deutschland…

Für die Menschheit wird es als kurzer Frühling einer weltweiten und nahezu absoluten Meinungsfreiheit wohl noch lange in Erinnerung bleiben. Ein kurzes Zeitalter freier digitaler Kommunikation, in Echtzeit um den Globus, Meinungen und Fakten, einfach alles quer durch den virtuellen Raum und die Netze geschickt. Aus. Vorbei. So gut wie am Ende. „Wenn ich jetzt bei Facebook versuche, auch nur von meiner Seite auf eine andere zu gehen, um dort etwas hochzuladen, dauert das manchmal eine Viertelstunde“, so klagen User des beliebtesten öffentlichen sozialen Portals seit dem Tag X. Dieser Tag X, der 1. Oktober 2017, war der Tag, an dem unter Federführung des Sozialdemokraten Heiko Maas, der sich auch noch „Bundesjustizminister“ dabei nannte, die Meinungsfreiheit im Sinne öffentlicher freier und unbehinderter sowie unzensierter Äußerungsmöglichkeit regelrecht zerstört wurde – zumindest was freie Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger im Internet und seinen relevanten Foren in Deutschland im Jahre 2017 betrifft.

23.10.2017
Meinungsfreiheit
Achgut: Charta 2017: Die Meinungsfreiheit ist unteilbar
Nach den Vorkommnissen auf der Frankfurter Buchmesse 2017 – ich berichtete – gibt es nun eine Petition an die Adresse des Börsenvereins, mit dem Ziel, dass sich selbiger künftig für eine respektvolle Auseinandersetzung und gelebte Meinungsvielfalt einsetzen möge, statt durch dubiose Kampfaufrufe und eigenhändige Demonstrationen zumindest zu dulden, dass selbsternannte Vorkämpfer des Guten, Richtigen und Schönen die Initiative ergreifen und mit Gewalt dort vollendete Tatsachen schaffen, wo sie mental nicht mehr hingelangen. Maos Motto „bestrafe Einen, erziehe Hundert“ kann eben keine brauchbare Maxime für die zivilisierte Auseinandersetzung in einer freiheitlichen Demokratie sein.

18.10.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Nach Terror auf Buchmesse: Prominente Autoren wehren sich gegen Meinungsdiktatur

Uwe Tellkamp und Matthias Matussek gehören zu den Erstunterzeichnern einer Petition für die Rettung der Meinungsfreiheit und Debattenkultur. Anlass sind Zerstörung und Gewalt gegen Verlage auf der Frankfurter Buchmesse.

Auf der größten Buchmesse des Jahres wurden rechte Verlage zum Ziel mehrerer Attacken. Der Stand der Manuscriptum-Verlage wurde in der Nacht zum 13. Oktober von Unbekannten ausgeräumt und demoliert. In der Nacht darauf „säuberten“ propere Antifaschisten die Messe von Büchern des Antaios-Verlags. Zuvor hatten sie versucht, dessen Bücher mit Kaffeeflecken und Zahnpasta unlesbar zu machen.

Pervers: Messechef Jürgen Boos schaltete sich nicht ein. Warum auch? Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels (BDB) selbst hatte in einer öffentlichen Erklärung „zur aktiven Auseinandersetzung“ mit diesen Verlagen aufgerufen, sowie ihnen gegenüber „Haltung zu zeigen“.


15.10.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Die sukzessive Beschränkung der Meinungsfreiheit

Die Messeleitung gibt eine Erklärung ab. Es geht um Unverständnis und Empörung angesichts der Proteste und Aktionen gegen Stände von Ausstellern, begleitet von der Beleidigung und Bedrohung einzelner Personen und Sachbeschädigungen. Ein SPD-Bundestagsabgeordneter sieht sogar die verfassungsmäßige Ordnung in Gefahr.

Nein, die Rede ist nicht von der Gegenwart, sondern von der Vergangenheit: dem 14. Oktober 1967. Es geht nicht um die Agitation gegen die „rechten Verlage“ heute, sondern um die teils clownesken, teils gewaltsamen Angriffe der Außerparlamentarischen Opposition (APO) damals: gegen den Springer-Konzern, den Ullstein-Verlag, die Zeitungen Welt und Welt am Sonntag, aber auch die FAZ auf der Frankfurter Buchmesse.
Es wiederholt sich alles, manchmal mit umgekehrten Vorzeichen.


13.10.2017
Meinungsfreiheit
Achgut: Es war einmal eine Buchmesse

Die Frankfurter Buchmesse gilt als Aushängeschild für das Land und als Schutzraum für den freien Austausch von Meinungen für Menschen aus der ganzen Welt. Das war einmal. Eines der wichtigsten kulturellen Veranstaltungen der Bundesrepublik wird zum Opfer eines engstirnigen und intoleranten Kampfes gegen „rechts“. Andersdenkende werden bedroht, bestohlen und tyrannisiert. Eine Blamage ohne gleichen für die beteiligten Veranstalter, Politiker und sogenannten Kulturschaffenden.

„Der gemeinsame Messestand des Manuscriptum Verlages und der TUMULT auf der Frankfurter Buchmesse wurde in der vergangenen Nacht überfallen. Alle (!) Bücher und Hefte sowie das gesamte (!) Werbematerial wurden entwendet“, heißt es auf der Facebook-Seite der Vierteljahreszeitschrift Tumult und weiter: „Wir gehen fest davon aus, dass linke Aktivisten dem indirekten Aufruf des Börsenvereins gefolgt sind und ihre Auffassung von Meinungsfreiheit nun in die Tat umgesetzt haben.“
An der Rhetorik erkennt man schon die Politische Meinungsbildung die hierzulande vorherscht. Aber absolut erschreckend ist es, daß diese Form der Intoleranz langsam Pflicht geworden ist.
Was ist bitte daran RECHTSEXTREM wenn man fragt, warum muß das eigentlich so sein?


12.10.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Die Doppelmoral der Tagesschau

Besonders widerlich ist es aber, das mit dem eigenen Gebaren der ARD und ihrer Sender zu vergleichen. Denn wenn denen was nicht passt, wird sofort und ohne jede Berücksichtigung auf die Frage, ob die ARD überhaupt rechtsfähig ist, gelöscht, gesperrt und mit Abmahnungen geschossen, bei denen dann auch journlistisch gar nichts mehr geklärt wird, sondern einfach aus dem gebührenfinanzierten Milliardensäckel Streitwerte angezettelt werden, die privat arbeitende Leute ruinieren, bei denen es dann nur noch um das Recht des Stärkeren geht.

Die Meinungs- und Pressefreiheit anderer achten sie nicht, die brechen sie mit medialer und finanzieller Gewalt.


10.10.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Die Freiheit des Worts ist ein Menschenrecht“: Buchbranche beklagt Einschränkung von Meinungsfreiheit weltweit

"Die Freiheit des Worts ist ein Menschenrecht und die Grundlage einer freien, demokratischen Gesellschaft - die Politik darf sie nicht zum Verhandlungsgegenstand machen", so der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Heinrich Riethmüller.

Zum Start der Frankfurter Buchmesse hat die deutsche Buchbranche Einschränkungen der Meinungsfreiheit in der Welt beklagt.

Dies sei „eine grundlegende Gefahr für die Buchbranche und ihren gesellschaftlichen Auftrag“, erklärte der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Heinrich Riethmüller, am Dienstag in Frankfurt am Main. „In vielen Teilen der Welt werden Medien- und Kulturschaffende von Despoten drangsaliert, inhaftiert und mit dem Leben bedroht.“

„Die Freiheit des Worts ist ein Menschenrecht und die Grundlage einer freien, demokratischen Gesellschaft – die Politik darf sie nicht zum Verhandlungsgegenstand machen“, mahnte Riethmüller. Auch in Deutschland gelte es, „eine offene Diskussions- und Debattenkultur zu fördern“.

Stimmt, in Deutschland geht es nämlich bald schlimmer zu als in einer Bananenrepublik. Siehe die Netz-Zensuren allerortens, Zeitungen, die sich weigern brisante Themen anzuschneiden und noch vieles mehr. Übrigens....wurde das auch erähnt auf der Buchmesse?

7.10.2017
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: OSZE spricht sich gegen Zensur-Gesetz von Maas zur Internetdurchsuchung aus

Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) wendet sich in scharfer Form gegen das von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorangetriebene Netzdurchsuchungsgesetz gegen sogenannte „Hasskommentare“.  (Die OSZE ist eine Staatenkonferenz mit Sitz in Wien, der 57 Teilnehmerländer angehören.)
Das „Maas-Gesetz“ ist seit vergangenem Sonntag (1.10.) in Kraft. Es habe womöglich eine „abschreckende Wirkung auf die freie Meinungsäußerung“, erklärt der französische OSZE-Repräsentanten Harlem Désir.
Ach tatsächlich? Die Meinungsfreiheit ist doch hierzulande schon längst gestorben, wenn schon eine Claudia Roth andere beleidigen kann aber selber, sogar erfolgreich, gegen andere, die sie auf die Schippe nehmen, erfolgreich klagt. Austeilen und nichts einstecken können

29.9.2017
Meinungsfreiheit
Polizei
pi-news: Hetzjagd auf Andersdenkende
Skandal-Urteil: Berufsverbot für islamkritischen Polizeibeamten


Mehrfach hatte PI-NEWS in den vergangenen Jahren über den Aachener Polizeihauptkommissar und Ratsherrn Wolfgang Palm berichtet, der ausschließlich aufgrund seiner politisch-oppositionellen Tätigkeit (bis 2015 für Pro NRW, danach parteilos) aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden soll.

Noch unter Ägide des unsäglichen SPD-Innenministers Ralph Jäger wurde vom Polizeipräsidium Aachen im Jahr 2012 eine regelrechte Hexenjagd gegen den politisch unbotmäßigen Beamten mit bis dahin tadellosen Dienstzeugnissen gestartet.

Nach öffentlicher Bloßstellung, Strafversetzung und Suspendierung folgte wenige Jahre vor Erreichen der Pensionsgrenze sogar der Antrag auf Entfernung aus dem Staatsdienst. Dieses ausschließlich politisch bedingte Berufsverbot mit einschneidenden Auswirkungen auf Palms Altersversorgung nach Jahrzehnten tadellosen Dienstes an der Allgemeinheit wurde nun tatsächlich vom Oberverwaltungsgericht Münster für rechtens befunden.


29.9.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Norwegische Ministerin gegen Einschränkung der Meinungsfreiheit

OSLO. Die norwegische Einwanderungsministerin Sylvi Listhaug hat Verständnis für den Kampf Israels gegen den islamischen Terror geäußert. „Wir leben jetzt mit derselben Furcht, mit der ihr jahrzehntelang gelebt habt“, sagte sie in einem Interview mit der Online-Plattform der israelischen Tageszeitung Yedioth Acharonot. Sie ergänzte: „Viele Menschen verstehen jetzt die Situation, in der Ihr Euch befindet. Wir sehen, was in Schweden, Großbritannien und Frankreich passiert.“

Listhaug gehört der einwanderungskritischen Fortschrittspartei an, die Teil der Mitte-Rechts-Koalition von Ministerpräsidentin Erna Solberg ist. Sie wurde erst in diesem Monat bei den Wahlen zum Folketing im Amt bestätigt. „Die Fortschrittspartei war immer eine Unterstützerin von Israels Notwendigkeit, sich selbst zu verteidigen, in einer Region, wo sie die einzige Demokratie ist“, sagte Listhaug.

Dänische Einwanderungsministerin postet Mohammed-Karikatur


28.9.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Antisemitismus-Definition geändert: Kritik an Israel ist in Deutschland ab sofort strafbar
Die internationale Definition von „Antisemitismus“ wurde am vergangenen Mittwoch im Bundeskabinett um einen kurzen Passus ergänzt: Von nun an kann auch Kritik an Israel als Antisemitismus gedeutet und mit Haftstrafen geahndet werden. Das Kabinett der Bundesregierung hat die Definition von Antisemitismus in der letzten Sitzung vor der Bundestagswahl erweitert. Bisher war Antisemitismus der Internationalen Allianz […]

7.9.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Merkel für Grenzen – der Meinungsfreiheit! Diktatur-Offensive beginnt nach der Wahl

Sollte Merkel gewinnen, wird die Redefreiheit in Deutschland nach der Bundestagswahl in Ketten gelegt werden. Daraus macht die Rautenfrau gar keinen Hehl, wie man heute nachlesen kann.

Die kalte Kanzlerin jettet zurzeit von einem Pfeifkonzert zum nächsten. Trotzdem: Noch pennen viele Wähler. Aber das wird sich ändern – spätestens, wenn der Familiennachzug von hunderttausenden Asylinvasoren 2018 in die Gänge kommt, dürften ein paar Deutsche extra wach werden.

Da sich Kritik am Volksaustausch verbietet und FDJ-Sekretärin a.D. Merkel im Herbst 1989 gesehen hat, dass Volkes Stimme Mauern einreißen kann, wird die Meinungsfreiheit die kommende Legislaturperiode wohl kaum überstehen. Was im Internet begann, wird auf den Straßen fortgesetzt werden.

„Meinungsfreiheit kennt auch Grenzen. Und die kann man anwenden“, drohte Merkel bereits im Sat.1-Sommerinterview 2012. Unvergessen ihr Hinweis an einen „Lügner“-rufenden Bürger während eines Wahlkampfauftritts in Aschaffenburg 2013: „Seien sie einfach froh, dass sie frei ihre Meinung sagen dürfen!“


6.9.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wenn jemand morgens an Deiner Tür hämmert…(oder: Das Ende der Meinungsfreiheit)

„Kürzlich telefonierte ich lange mit einem Facebook-Freund. Der war kurz zuvor von einem lauten Hämmern an seiner Haustür geweckt worden. Er öffnete die Tür und ZACK! standen mehrere Polizisten und ein Vertreter der Staatsanwaltschaft mit einem gerichtlichen Durchsuchungsbeschluß in seinem Haus.

Gegen ihn läge eine Anzeige vor, denn er hatte im Juni in einem Facebook-Posting eine höchst umstrittene und öffentlich kritisierte Muslimin als „Musel-Trulla“ bezeichnet.“

„Principiis obsta. Sero medicina parata, cum mala per longas convaluere moras.

„Wehre den Anfängen! Zu spät wird die Medizin bereitet, wenn die Übel durch langes Zögern erstarkt sind.“


1.9.2017
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Schweden: Die Freiheit der Presse, Andersdenkende zu verfolgen

Schweden gilt weltweit als eines der Länder mit dem höchsten Maß an Pressefreiheit. Vielleicht zu Unrecht. Ein US-Journalist, der unter anderem über schwedische No-Go-Areas berichten wollte, wurde offenbar von der Polizei daran gehindert.

Einer Krankenschwester, die das Gesundheitssystem kritisierte, wurde kurzerhand die Unabhängigkeit abgesprochen. Die schwedische Zeitung Expressen betreibt eine Kampagne, bei der Privatbürger für ihre im Internet geäußerte Meinung vor der Kamera bloßgestellt werden. Diese Beispiele verweisen demnach darauf, dass die schwedische Presse eine politische Agenda verfolgt und ein Instrument des Establishments ist.


1.9.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kanada: Anti-Scharia Festwagen auf Schwulen-Parade verboten

Ein westliches Land nach dem anderen verabschiedet sich unter dem aufziehenden Halbmond unterwürfig von der freien Meinungsäußerung. Der neueste Kniefall kommt wieder einmal aus dem linksgewendeten Kanada.

In Vancouver wurde ein „Anti-Scharia“-Festwagen, der auf der diesjährlichen Schwulen-Parade mitfahren sollte, verboten.

Der Festwagen, der von einer Gruppe Schwulenaktivisten angemeldet worden war, die aus dem Nahen Osten stammen und sich „Cirque de So Gay“ nennen, sei „kulturell taktlos“, berichtet die kanadische Tageszeitung Vancouver Star.

28.8.2017
Meinungsfreiheit
Jouwatch: Rowan Atkinson: Es muss uns gestattet bleiben, uns gegenseitig zu beleidigen
http://www.journalistenwatch.com/wp-content/uploads/2017/08/actor-1296315_640.png
Alle Welt kennt den Schauspieler Rowan Atkinson in seiner wohl populärsten Rolle als Mr. Bean. Nicht wenige werden ihn für einen platten Situationskomiker halten. Situationskomik kann er zwar – und das auch noch schier unvergleichlich -, aber Rowan Atkinson ist viel mehr. Er ist Schauspieler, ein glänzender Pantomime, ein kluger Philosoph – und vor allem ein sehr vernünftiger Zeitgenosse. Ein Autonarr ist er nebenbei auch noch. Mir ist immer klar gewesen, daß jemand, der Mr. Bean spielt, sich ein sehr genaues Bild von der Welt gemacht haben muß. Ich bin ein großer Mr. Bean-Fan. Eigentlich ein Fan von Rowan Atkinson, nicht hauptsächlich wegen Mr.Bean. Wer die Bean-Filme kennt: Hineingeworfen in die Welt

Rowan Atkinson äußerte sich vor kurzem erneut sehr deutlich zum gesinnungsdiktatorischen, zensorischen Zeitgeist. Der britische Telegraph berichtete. Und nicht nur das: Atkinson hat  eine Kampagne gestartet, die zum Ziel hat, die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz vor Beleidigung und diskriminierender Wortwahl auf ein zivilisiertes Maß zurückzufahren. Zwar kann man sich das in Deutschland kaum vorstellen, aber in Großbritannien sind die entsprechenden Vorschriften noch um etliches rigider als hierzulande. Die Redefreiheit auf der Insel befindet sich tatsächlich im Würgegriff der Politisch Korrekten.

27.8.2017
Meinungsfreiheit
Anaschublog: Deutsch- und englischsprachige alternative Nachrichtenseiten (Liste)
https://annaschublog.files.wordpress.com/2017/08/b_1_q_0_p_0-4.gif?w=500&h=364&crop=1
Bereitstellung einer aktualisierten Liste mit alternativen und unabhängigen Nachrichtenseiten aus dem deutsch- und englischsprachigen Raum. Sollte ein Blog oder eine Seite fehlen, bitte ich um Mitteilung der Seitenadresse per Kommentar unter dem ursprünglichen Beitrag oder per Email (annaschusterblog@protonmail.com). Liste wird ständig aktualisiert.

22.8.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die Zerschlagung der alternativen Medien hat begonnen!

Leute, wir müssen uns alle warm anziehen. Das Zeitalter der Meinungsfreiheit neigt sich dem Ende zu. Überall auf der Welt drehen die linken Neo-Faschisten an der Schraube, um die Gegenöffentlichkeit zu zerquetschen. Dieses Video wird viele schockieren. Aber wir geben nicht auf!

7.8.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Das große Blogger-Morden geht los

Wer sich noch wundert, in welchem Kontext die Aktion vom Frühjahr gegen mein Blog stand: Das ist eine neue Masche, mit der man jetzt alle kritischen Blogger und Autoren zu ruinieren versucht.

Und offenbar beteiligen sich die öffentlich-rechtlichen Medien daran, unabhängige und nicht gemainstreamte Blogger zu vernichten.

Denkt mal darüber nach, in was für einem Staat Ihr lebt.


5.8.2017
Meinungsfreiheit
Grüner Wahnsinn
Satire
ScienceFiles: Der nächste Abschuss: Agentin.org ist Offline
Wer versucht, den Pranger der Böll-Stiftung „Agentin.org“ anzuwählen, der sieht, dass er keinen Pranger mehr sieht, denn „Agentin.org“ ist offline. Jemand hat die Reißleine gezogen und dafür gesorgt, dass die Grüne Partei über ihre Stiftung nicht noch mehr negative Publicity erhält als sie es sowieso schon tut. Wie immer, wenn Aktivisten mit einem ihrer Projekt […]

4.8.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Meinungsfreiheitsmord

Unser Bundestagspräsident Lammers fordert nun eine Mindeststrafe für „Hasskommentare“, damit die Staatsanwaltschaft die Verfahren nicht einstellen kann. Bei Forschungsbetrug und Titelhandel an den Universitäten hat man sowas nie gefordert. Falsche Doktorgrade, sich Wahlergebnisse und Gelder vom Bürger erschleichen, das ist in diesem Bundestag in Ordnung und wohlgelitten. Sich auf dem Schwulenstrich Drogen holen, auch OK. Aber wehe dem, der ein falsches Wort gegen sie sagt.

Und auf die Idee, dass die harsche Kommentierung vom Bundestag mit Sicherheit selbstverschuldet ist, kommt Lammert auch nicht. Denn faktisch sind unsere Politiker längst auf einem Niveau angekommen, an dem sie nur noch auf Korruption und Gossensprache hören, alles andere kapieren die nicht mehr. Weil sich das Volk, der Souverän, aber die Schmiergelder nicht leisten kann, die man für Lobbyistenausweise zum Bundestag kaufen muss, um feines Gehör zu finden, bleibt dem Souverän ja gar nichts anderes mehr als die angemessen derbe Beleidigung.

Und sowas nennen die dann „Würde des hohen Hauses“. Erbärmliche Wichte. Widerlich.


2.8.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Freie Meinungsäußerung vs. Haßkommentare

Bundestagspräsident fordert Mindeststrafmaß für Haßkommentare.[1]             „Für solche Delikte sollte es ein Mindeststrafmaß geben, um Staatsanwaltschaften und Richtern die Möglichkeit zu nehmen, Strafverfahren wegen vermeintlicher Unerheblichkeit gleich niederzuschlagen.“
Und wie immer stellt sich die Frage, was sind Haßkommentare? Ist es ein Straftatbestand, oder ist der Kampf dagegen einfach nur das Unterdrücken unbequemer, mißliebiger Meinungen?

Beginnen möchte ich mit einer kleinen Auswahl von (Meinungs)-äußerungen diverser „Politiker“ gegenüber dem Souverän, dem Bürger:

  • „Pack, daß eingesperrt werden muß“ (Gabriel, SPD)
  • „Mischpoke“ (Özdemir, Grüne)
  • „Haßbürger“ (Hofreiter, Grüne)
  • „Nazis in Nadelstreifen“ (Jäger, SPD)
  • „Dumpfbacken“ (Schäuble, CDU)
  • „Dunkeldeutschland“ (Gauck)
  • „Mecklenburg-Vorpommern, daß am dümmsten besiedelte Bundesland“ (Mack, Grüne)
  • „Wenn Sie etwas ordentliches gelernt haben, dann brauchen Sie keine drei Minijobs“ (Tauber, CDU)

24.7.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die Heinrich-Böll-Stiftung und die „Abschussliste“ der Andersdenkenden

Nachdem JouWatch diesen Skandal aufgedeckt hatte, beschäftigt sich nun auch Henryk M. Broder in der „Welt“ mit einem Thema, dass an Widerwärtigkeit nicht zu überbieten ist, aber gleichzeitig zeigt, wie die Linksgrünen in unserem Land die Meinungsfreiheit verabscheuen und wie sehr sie sich die DDR zurückwünschen.

Es geht, wie bereits beschrieben, um die Seite agentin.org, die von der Heinrich-Böll-Stiftung ins Netz gestellt wurde. Sie denunziert so genannte „antifeministische Bürger“ in eine alphabetisch sortierten Liste auf.

Dabei tauchen so manche prominente Namen auf wie Hedwig von Beverfoerde, Hadmut Danisch, Jürgen Elsässer, Mathias von Gersdorff, Björn Höcke, Birgit Kelle, Alexander Kissler, Michael Klonovsky, Götz Kubitschek, Roger Köppel, Felizitas Küble, Harald Martenstein, Matthias Matussek, Frauke Petry, Akif Pirinçci, Bettina Röhl, Jakob Tscharntke, Beatrix von Storch und Gloria von Thurn und Taxis – also das Who is Who des konservativen Widerstands, allesamt Kämpfer gegen das Sodom und Gomorra der grünlinken Gender-Ideologie, alles Menschen, die noch den Unterschied zwischen Mann und Frau erkennen und akzeptieren.

Also ganz normale Menschen eben.


22.7.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Man muß nur wollen

Nach der Orgie von linksextremer Gewalt und Straßenterror während des Hamburger G20-Gipfels wurde viel darüber geschwatzt, wie links die Gewalttäter seien – und nicht, wie ihnen das Handwerk zu legen wäre. Diese „Das hat mit nichts zu tun“-Leier ist ein primitives Ablenkungsmanöver. Unser Sieben-Punkte-Programm zeigt auf, worum es in der überfälligen Debatte über linksextreme Gewalt tatsächlich gehen muß.

1. Fakten auf den Tisch legen

Erste Voraussetzung für jede Lösung: Die Fakten müssen auf den Tisch. Die Statistiken über linke und rechte Straftaten müssen vergleichbar werden. Während bei rechten Straftaten „Propagandadelikte“, die nur von dieser Seite begangen werden können, künstlich aufgebläht werden, wird bei linker Gewalt nicht selten großzügig zusammengefaßt.


20.7.2017
Fake-News
Meinungsfreiheit

Deutsch.RT: Propaganda-Mädchen Bana aus Syrien: Blauer Bote verliert gegen Stern

Um den Propaganda-Account des syrischen Twitter-Mädchens Bana entwickelt sich eine deutsche Justiz-Posse. Laut Hamburger Pressekammer unterliegen Journalisten keiner Sorgfaltspflicht. Um zu behaupten, dass sie lügen, müssen Kritiker ihnen die Absicht nachweisen.

In der vergangenen Woche entschied die Hamburger Pressekammer gegen den Blogger Jens Bernert. Das Magazin Der Stern und einer seiner Redakteure hatten ihn verklagt, weil der Autor des Blogs Der Blaue Bote in scharfen Worten die fehlende Sorgfaltspflicht von Mainstram-Journalisten angeprangert hatte. Er hatte dem Magazin Der Stern vorgeworfen, Fake News zu verbreiten. Das rechtlich originelle Detail: Die Vorsitzende Richterin beschäftigte sich nicht etwa mit der wenig umstrittenen Sachlage, sondern argumentierte, die Fakten würden für die Bewertung gar keine Rolle spielen.

Vielmehr müsste der Blogger Jens Bernert den Mitarbeitern der Stern-Redaktion nachweisen, dass sie absichtlich die Unwahrheit berichtet haben. Es sei einem Journalisten nicht zuzumuten, dass er selbstständig erkennt, dass es sich bei einer Story um eine Lügengeschichte handelt. Mit dieser originellen Begründung zugunsten des klagenden Mainstream-Journalisten dürfte die Hamburger Kammer eine neues Stück Presserecht geschrieben haben. Sollte sie auch in der nächsten Instanz bestehen, bedeutet das Urteil, dass Redakteure pauschal von der journalistischen Sorgfaltspflicht befreit sind.
Um Gottes Willen, das heißt die Medien dürfen lügen wie sie es wollen aber der Systemkritiker ist dran!


20.7.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Eine Kaufempfehlung der Heinrich-Böll-Stiftung

Die steuerfinanzierte und Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung hat sich eingereiht in die Gruppe der Internetdenunzianten. Bislang prägten etwa die linksradikale und ebenfalls steuergeförderte Amadeu-Antonio-Stiftung, Gerald „KeinGeldFürRechts“ Hensel oder auch der SWR die Liste dieser besonders heimtückischen Tugendwächter.

Im Wiki-Stil veröffentlichte das zur Heinrich-Böll-Stiftung gehörende Gunda-Werner-Institut ein vermeintliches Lexikon mit Personen, die durch angebliche „Angriffe gegen Feminismus, Gleichstellungspolitik, sexuelle Selbstbestimmung, gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechterforschung“ aufgefallen sein sollen.


18.7.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Böse, böse Russen gegen Meinungs- und Pressefreiheit

Muss man sich mal klar machen: Ständig heißt es, die Russen würden Presse- und Meinungsfreiheit unterdrücken, am 1.8. haben sie beispielsweise in der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine Podiumsdiskussino dazu in Berlin, und dann macht diese unsere Bundesregierung denen sogar die Unterdrückungsvorlage, worauf die dann sagen, „wir haben doch nur gemacht, was Ihr auch macht“.

Das ist alles so unsagbar lächerlich.

Ja, liebe Journalisten, da seid Ihr selbst schuld. Schön blöd. Wenn Ihr halt ständig für Maas, SPD, rot-grün trommelt und deren Macht erhaltet, dann lebt auch mit den Konsequenzen Eures Handelns. Bedenke, worum Du bittest. Es könnte Dir gewährt werden.

Einschränkung der Pressefreiheit geliefert wie bestellt.


14.7.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Skandal im Thüringer Landtag! Zwei Nordkoreas und ein Rauswurf

Rot-Rot-Grün unter Bodo Ramelow (Die Linke) zeigt, wie diktatorisch und vom Geist des DDR-Regimes durchdrungen das linkspolitische Spektrum ist. Wird die AfD-Fraktion von führenden Politikern der Koalition in eine Reihe mit Nordkorea gestellt, findet das die Zustimmung des Landtagspräsidiums. Greift der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner diesen Vorwurf in seiner Erwiderung auf und spielt diesen Ball in das Feld einer von ehemaligen Stasi-Zuträgern durchsetzten Regierungskoalition zurück, wird ihm das Rederecht entzogen. Zudem wird er unter Beifall der linken Parteien aus dem Plenarsaal geworfen. (CJ)


12.7.2017
Meinungsfreiheit
Huffingtonpost: Wir dürfen nicht länger tatenlos zusehen, wie Menschen mundtot gemacht werden

Herr Minister, diese Frage stellen wir all unseren Interviewpartnern - somit auch Ihnen: Welchen Stellenwert haben Demokratie und demokratische Werte für Sie ganz persönlich?

Heiko Maas: Die Demokratie ist die Schwester der Freiheit. So wie der Einzelne frei über sich selbst bestimmt, bestimmen in der Demokratie alle gemeinsam über das Zusammenleben.

Das klingt natürlich in der Theorie einfacher als es in der Praxis ist, denn so verschieden die Menschen sind, so verschieden sind auch ihre Meinungen.

Deshalb gehören zur Demokratie die Debatte, der offene Austausch und der Streit. Diese Streitkultur ist eine notwendige Voraussetzung, um tatsächlich eine Lösung zu finden, die die verschiedenen Interessen in einer Gesellschaft zum fairen Ausgleich bringt.

Trump, Erdogan und Putin: Autokratische Führungsstile feiern weltweit ein besorgniserregendes Comeback, während Demokratien im westlichen Sinne an Boden verlieren. Wie erklären Sie sich die neue Lust auf Autokraten?

Heiko Maas: Das Leben in Zeiten der Globalisierung ist unübersichtlich geworden. Viele Menschen fühlen sich durch immer schnellere Veränderungen überfordert.


11.7.2017
Meinungsfreiheit

Huffingtonpost: Skandal um "schwarze Liste" beim G20-Gipfel weitet sich auch: Abgewiesene Reporter hatten alle in der Türkei gearbeitet

  • Rund 30 Journalisten ist trotz Akkreditierung der Zugang zum G20-Gelände verweigert worden
  • Aufnahmen zeigen, wie Polizisten am Wochenende mit Namenslisten der Reporter hantierten
  • Jetzt erhebt der Deutsche Journalistenverband schwere Vorwürfe
  • Offenbar könnte der türkische Geheimdienst hinter dem Zutrittsverbot stecken

Journalisten, die auf schwarzen Listen stehen. Denen – ohne Nennung eines Grundes - die Berichterstattung über eine politisch brisante Veranstaltung erschwert wird.

Das klingt nach dem Alltag in vielen autoritären Staaten, soll so aber in Deutschland passiert sein.

Beim G20-Gipfel in Hamburg haben die Behörden zuvor akkreditierten Journalisten den Zutritt zur Sicherheitszone verwehrt. Das zeigten am Dienstagmorgen Recherchen der ARD.

So wurden am Samstag in Hamburg "schwarze Listen" an Polizeibeamte verteilt – mit rund 30 Namen von Journalisten, denen zuvor der Zutritt zum Medienzentrum des Gipfels zugesichert worden war. Journalisten, die nun plötzlich von Beamten am Zutritt gehindert wurden.


11.7.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Beschwerde beim Presserat
Den folgenden Text haben wir als Begründung unserer Beschwerde beim Presserat gegen die Berichterstattung von Epoch Times, in der Rosemarie Frühauf und Nancy McDonnell uns diffamieren zu können glauben, beigefügt. Wir sind gespannt, was nun passiert. Der Beitrag auf Epoch Times (Fake News zu G20-Gewalt enttarnt: ‘Pläne und Verhaltenstipps’ kamen […]

11.7.2017
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Deutsch.RT: G20: Journalisten auf Schwarzer Liste der Polizei – kamen die Informationen aus der Türkei?

Wie RT Deutsch und weitere Medien berichteten, wurde mehreren Journalisten beim G20-Gipfel nachträglich die Akkreditierung entzogen. Die ARD berichtet nun, dass die Polizei eine Schwarze Liste genutzt haben soll. Doch woher stammen die Informationen?

In einem Artikel von Dienstag spricht ARD-Online von einer Schwarzen Liste, auf der die Namen von deutschen Journalisten aufgeführt sein sollen. Diese Liste sei von der Polizei während des G20-Gipfels offen genutzt worden, um bestimmte Journalisten an der Berichterstattung zu hindern. Sollten die Vorwürfe stimmen, wäre dies ein massiver Eingriff in die Pressefreiheit.

Die ARD berichtet von jungen Bereitschaftspolizisten aus Niedersachsen, die eine zweiseitige Liste in den Händen hielten und einen erst „freundlich durchwinkten“, wenn der eigene Name nicht darauf stand. Es soll auch möglich gewesen sein,


7.7.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: „Ohne Begründung“: Mehrere Journalisten berichten von plötzlich entzogener G20-Akkreditierung

Einzelnen Journalisten wird offenbar die Berichterstattung über den G20-Gipfel vor Ort erschwert. Wie der Weser Kurier berichtet, habe der Veranstalter einem Reporter der Lokalzeitung abrupt und ohne Begründung die G20-Akkreditierung entzogen. Auch andere Berichterstatter seien ohne jede Angabe von Gründen vom G20-Gipfel ausgeschlossen worden.
Beim Mitarbeiter des Weser Kurier handelt es sich um den Fotografen Rafael Heygster, der bereits über Geschehnisse vor Ort berichtet hatte. „Als er gegen 13 Uhr am Freitag in das Pressezentrum zurückkehren wollte, teilte man ihm mit, dass ihm seine Akkreditierung entzogen worden sei“, gibt der Verlag der Bremer Zeitung in einer Pressemitteilung bekannt. Auch auf Nachfrage habe Heygster keine Auskunft darüber bekommen, wieso ihm der Zutritt verwehrt wird.

5.7.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Big Facebook is watching you – mit Hilfe von „Flüchtlingen“?

Der vergangenen Freitag – der 30.6.2017 –  war ein denkwürdiger Tag für Deutschland. An diesem Tag verloren die Bürger unseres Landes ihre Rede- und Meinungsfreiheit. Nachdem im voll besetzten Bundestag die „Ehe für alle“ mit Jubel und Konfettiregen pressewirksam gefeiert wurde, winkte man heimlich, still und leise mit einer Mindesbesetzung von knapp 40 Abgeordneten das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch. Offiziell soll das neue Gesetz Unternehmen wie Facebook zur Löschung strafbarer Inhalte, „wie z.B. Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung oder Störung des öffentlichen Friedens“ zwingen. Doch was versteht der Gesetzgeber unter diesen Begriffen? Zu vage und unterschiedlich auslegbar sind die Verbotsgründe wie „Beleidigung“ oder Diffamierung“ formuliert. UN-Sonderberichterstatter David Kaye äußerte erhebliche Bedenken und selbst der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält den Gesetzentwurf für unvereinbar mit dem europäischen Recht.

Wir aber sind der Willkür eines Kontrollfreaks namens Heiko Maas und seiner linken Mannschaft um Ex-Stasi-Mitglied Kahane ausgesetzt. Übrigens, schon mal darüber nachgedacht, WER persönlich über die Sperrungen eines jeden Artikels und der seiner Verfasser bestimmt?

30.6.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Schwarzer Tag für Deutschland: Ehe für alle – Meinungsfreiheit nur für Angepasste

Unter dem Getöse der am Freitagmorgen beschlossenen „Ehe für alle“ hat der Bundestag das kontroverse Netzwerkdurchsuchungsgesetz durchgewunken. Die AfD prüft eine Verfassungsklage

Sorge Dich um die Minderheit, damit Du die Belange der Mehrheit besser ignorieren kannst – vor allem derer, die gegen die wirtschaftlichen und sozialen Ergebnisse der Globalisierung/ Islamisierung kämpfen. Diese neoliberale Taktik hat am 30. Juni im Deutschen Bundestag ihren beispiellosen Höhepunkt gefunden. An diesem Datum wurde nacheinander beschlossen, dass Homosexuelle heiraten dürfen – das Maul aufmachen gegen die Regierung fortan jedoch noch drastischer bestraft werden soll. Im Internet geht’s los.

Die Rede ist natürlich vom Netzwerkdurchsuchungsgesetz des Bundesjustizskandalministers Heiko Maas. Betreiber von sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und YouTube sollen verpflichtet werden, angeblich offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden und als weniger eindeutig erachtete Fälle innerhalb von sieben Tagen zu löschen, bzw. zu sperren. Bei wiederholten Verstößen drohen den Online-Betreibern Höchststrafen von bis zu 50 Millionen Euro.


30.6.2017
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: Eilmeldung: Bundestag beerdigt Meinungsfreiheit – JouWatch-Anwälte prüfen Verfassungbeschwerde!

Sie hatten es ziemlich eilig, um Heiko Maas noch ein Abschiedsgeschenk zu machen: Ab sofort ist in Deutschland das „Hassen“ verboten, gibt es nur noch für genehme Meinungen die Freiheit:

„Der Bundestag hat am Freitag mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen das umstrittene Gesetz zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet beschlossen. Mit dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollen Internetkonzerne wie Facebook und Twitter dazu verpflichtet werden, binnen 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde Beiträge zu löschen. Bei weniger eindeutigen Fällen ist eine Frist von einer Woche vorgesehen.

Bei systematischen Verstößen drohen Strafen von bis zu 50 Millionen Euro. Kritiker fürchten, die Betreiber der Netzwerke könnten Beiträge im Zweifelsfall eher löschen und fürchten Einschnitte bei der Meinungsfreiheit. Auch von den Internetfirmen kommt Kritik.


26.6.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Die freie Meinungsäußerung bleibt auf der Strecke“

BERLIN. Die CSU-Bundestagsabgeordnete Iris Eberl hat scharfe Kritik am geplanten Netzerkduchsetzungsgesetz (NetzDG) der Großen Koalition geäußert. „Fast einhellig haben die Rechtsexperten der quasi-öffentlichen Anhörung das Gesetz in seiner ursprünglichen Form als verfassungswidrig bezeichnet. In seinem detaillierten Gutachten kam der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages auf dasselbe Ergebnis“, sagte Eberl der JUNGEN FREIHEIT.

Dennoch würden Argumente der Kritiker im neuen Entwurf des NetzDG kaum berücksichtigt. „Der Eingriff in die Meinungsfreiheit bleibt bestehen. So ist zum Beispiel für die Löschung von offensichtlich rechtswidrigen Inhalten immer noch die kurze Frist von 24 Stunden vorgesehen.“


12.6.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Die ARD hinter dem Mond

Was ging mir auf der Rückfahrt von Hamburg nach Berlin als Erkenntnis durch den Kopf?

Eigentlich das gleiche wie auf den früheren Konferenzen: Wie sehr die da hinter dem Mond leben und arbeiten, wie sehr die da in ihrer abgeschotteten Medienwelt (neudeutsch: Filter Bubble) leben und überhaupt nichts davon mitbekommen, was außerhalb läuft. Mir ist das aber gerade auf dieser Konferenz besonders aufgefallen:

  • Die sprechen nach meinem Eindruck eigentlich nur miteinander und untereinander, alle anderen sind Zuschauer traditionell ohne Rückkanal, die zu fressen haben, was gesendet wird. (Ist heute halt so nicht mehr, und damit hadern sie ja.)
  • Ich fand das frappierend, was die alles nur aus ARD-Sicht sehen (Beispiel: Pressefreiheit in Deutschland), und alles andere ignorieren. (Und dabei offenbar nicht mal wissen, was in der ARD so läuft, dass die ARD aus fragwürdigen Interessen heraus selbst gegen Presse und Meinungsfreiheit vorgeht.)
  • Besonders charakteristisch fand ich, als mich da einer vom Podium zur Abwehr meiner Frage gegenfragte, ob ich die vielen Fernseh- und Radioprogramme der ARD (oder sagte er NDR? Weiß ich nicht mehr genau) verfolge.

6.6.2017
Meinungsfreiheit
Jouwatch: Kauder: Noch vor der Sommerpause wird die Meinungsfreiheit abgeschafft?

Die Feinde der Meinungsfreiheit haben es wahrlich eilig, mit dem Vorschlaghammer der Zensur die sozialen Netzwerke platt zu machen. Wir müssen uns nicht wundern. Der Wahlkampf steht an und da muss das Stimmvieh an die kurze Leine genommen werden:

3.6.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Bsirske beklagt Verschlechterung der Lage von Journalisten in der Türkei (und vergisst dabei Deutschland)

Wenn es um linken Journalismus geht, darf eine linksradikale Gewerkschaft natürlich nicht fehlen:

„Frank Bsirske, der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, hat die Arbeitsbedingungen von Journalisten in der Türkei angeprangert. Seit dem Putschversuch im vergangenen Sommer habe es in der Medienbranche regelrechte Säuberungsaktionen gegeben: „Seit Juli 2016 sind 33 Fernsehsender, 36 Radiosender, 62 Zeitungen und 29 Verlage geschlossen worden“, sagte Bsirske der „Welt“. „3.000 Journalisten haben seitdem ihre Jobs verloren und nur 100 von ihnen haben im Medienbereich eine neue Beschäftigung gefunden.“


2.6.2017
Zensur
Meinungsfreiheit
Schluesselkindblog: STASI Methoden in Berlin – Staat schafft sich immer mehr Feinde

Das Berliner Amtsgericht Tiergarten verurteilte in dieser Woche eine 62-jährige Frau zu einer Geldstrafe, weil sie auf der Social Media Plattform Facebook, flüchtlingskritische Postings „geliked“ und geteilt hatte. Die Verurteilte muss jetzt zur Abschreckung und sicherlich auch zur Durchsetzung der linksfaschistischen Gesinnungsordnung – und Islamisierungsspolitik, eine Geldstrafe von 1.350 Euro Strafe zahlen.

Der anti-demokratische Unrechtsstaat schafft sich immer mehr Feinde im Volk

Die Frau hatte es gewagt ein Bild mit der Frage zu teilen: „Wie finden Sie Flüchtlinge“?


1.6.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kassiert Zensurminister Heiko Maas bald seine ersten 50 Millionen Euro?

Es sieht nicht gut aus für die Sozialen Netzwerke. Wenn sie sich nicht ganz schnell vor der in Nordkorea geschliffenen Heckenschere unseres Justizministers in Deckung bringen, kann es ziemlich teuer werden:

Facebook, Twitter und YouTube schaffen es in Europa nicht, binnen 24 Stunden alle Einträge zu löschen, die illegale Hetzbotschaften enthalten: Das ist das Ergebnis einer neuen Studie der Europäischen Kommission, die die zuständige EU-Justizkommissarin Vera Jourova am Donnerstag vorlegen will, berichtet die „Welt“.

26.5.2017
GEZ
Meinungsfreiheit
Nazi-Methoden
Konjunktion: Exklusivinteriew: Silvana Heißenberg zu Systemkritik und die Zukunft Europas

Silvana Heißenberg, Schauspielerin und Model, sagt über sich selbst „Mir verbietet keiner den Mund!“. Doch die medialen Reaktionen auf die von ihr öffentlich geäußerte Kritik am politischen System in Deutschland und an den „offenen Grenzen“ der Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigen Wirkung: RTL und Sat.1 beendeten die Zusammenarbeit mir ihr.

Die aus den Serien „Einsatz in Köln“ und „Auf Streife“ bekannte Heißenberg, die von sich selbst sagt,dass sie bis Ende 2015 eher mäßig an Politikthemen interessiert war, glaubt, dass man an ihr und an anderen kritischen Künstler, die sich zur „aktuellen Regierungs- und Asylpolitik äußern“, ein „Exempel statuieren will, damit andere öffentliche Personen abgeschreckt und eingeschüchtert“ werden.

Und schon wieder ein Fall von System-Terror. Natürlich wieder von den Öffentlich-Rechtlichen! Wie lange wollt Ihr Euch das noch gefallen lassen? Daß das an eine bestimmte Zeit erinnert dürfte wohl sogar den Links-Radikalen klar sein!


26.5.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: Maas droht mit Bußgeld: Bundesjustizminister erhöht den Druck auf Twitter wegen Hasskommentaren

Bundesjustizminister Heiko Maas erhöht im Interview mit dem Spiegel den Druck auf Twitter. Der Kurznachrichtendienst habe noch "kein funktionierendes Beschwerdemanagement", wenn es um Maßnahmen gegen Hasskommentare geht, so der SPD-Politiker. Konsequenz könnte ein millionenschweres Bußgeld sein, das Maas' neues, aber noch nicht verabschiedetes, Gesetz vorsieht.
Das heißt also er greift einem noch nicht verabschiedeten Gesetz vor, daß sowieso in Karlsruhe scheitern wird! Und außerdem gibt es KEINERLEI gesetzliche Richtlinie was ein Hasskommentar eigentlich ist. Ich hasse Schokoladenpudding! Mußte ich mal loswerden. Der Mann geht weit über seine Kompetenzen hinaus. Und sowas ist Justizminister?

26.5.2017
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: Freiheit für Markus Hibbeler – Für die Presse- und Meinungsfreiheit

Es kann jeden von uns treffen. Und wenn wir uns nicht zusammenschließen, werden Sie uns – wenn Ihnen unsere Meinung, unsere Stimme missfällt – ohne mit der Wimper zu zucken, einfach aus dem öffentlichen Diskurs entfernen. Dieses Exempel wird aktuell –  wie vorher an unzählig anderen – an Markus Hibbeler statuiert. Eine Petition hält dagegen und Joachim Steinhöfel stellt Facebook vor die Wahl: Unterlassungserklärung oder Klage. Die Spiele haben begonnen!

Es geschieht bereits seit geraumer Zeit. Andersdenkende werden niedergebrüllt, boykottiert, bedroht, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung behindert, nach Möglichkeit verhindert, Andersdenkende denunziert, bis hin zum Abfackeln von Autos oder körperlichen Übergriffen, so die Anklage von Jan Deichmohle in einem JouWatch-Beitrag, in dem er aufzeigt, wie nah wir uns an bereits überwunden geglaubte Zeiten angenähert haben.

Genau so geschieht es aller Ortens. Sogar in Kneipen mittlerweile, nicht nur im Netz. Wie lange wollt Ihr das noch alles ertragen? Es wird Zeit zurück zu brüllen. Aber lauter!


23.5.2017
Idiotie
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Warum Deutschland einem Kindergarten gleicht

Oder einer ist?

Der Versuch, eine Demokratie zu leben, nimmt in Deutschland immer groteskere Formen an.

Heute: Eine Gesellschaft, gleich welchen politischen Systems, lebt davon, dass die Mitglieder miteinander kooperieren. Damit sie miteinander kooperieren, ist es notwendig, dass sie miteinander reden: Reden Sie nicht mehr miteinander, dann passiert, was im Kindergarten passiert: Rote Köpfe, gepresste Backen und Schreien, um die eigenen Interessen auch gegen den Willen der anderen durchsetzen zu können.

In seiner intellektualisierten Variante besteht die Verweigerung von Kooperation darin, mit „dem“ oder mit „denen“ nicht mehr zu sprechen. Entweder, weil es die Erhabenheit der eigenen moralischen Einbildung nicht zulässt oder weil es die Ärmlichkeit der Fähigkeit, die eigene Überzeugung zu begründen, nicht zulässt, sich ernsthaft mit Personen anderer Meinung auseinanderzusetzen.

Deshalb werden in Deutschland grundsätzlich diejenigen aus der Diskussion ausgeschlossen, deren Meinung anders ist. Wie im Kindergarten, so gibt es auch im vermeintlich erwachsenen Deutschland nur zwei Meinungen, die richtige, also die eigene, und die falsche, die andere. Wer eine andere Meinung hat, ist dementsprechend ein Nazi oder, umgekehrt, eine linke Zecke.
Das liegt ganz einfach daran, daß anscheinend das Treiben der Mächtigen mit ihrer Neuen Weltordnung langsam in das Bewußtsein der Öffentlichkeit geht und damit einige merken, daß sie einem Haufen Lügen aufgesessen sind. Aber wie es in diesen Kreisen üblich ist, kann man ja keine Fehler eingestehen noch sich gar entschuldigen. Also machen sie munter weiter bis zum eigenen Untergang!


22.5.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Werden Aufklärungsflyer in Deutschland bald verboten?

Deutschland galt lange als das Land, in dem die Bürger aufgeklärt werden durften. Doch das scheint, dank des Merkel-Regimes, endgültig vorbei zu sein: In der Nähe von Osnabrück sind vor kurzem Flyer aufgetaucht, die sofort von der Abteilung Staatsschutz der Polizei Emsland überprüft wurden.
Die Osnabrücker Zeitung schreibt, dass in dem Flyer, hinter dem der Verlag „Junge Freiheit“ aus Berlin steckt, Fragen, Thesen und Zitate im Zusammenhang mit dem Zuzug von Flüchtlingen genannt werden. „Behauptet wird in dem Faltblatt, von denen ein Exemplar unserer Redaktion vorliegt, Deutschland werde „von Arbeits- und Sozialmigranten überschwemmt“, Deutschland würde „die Verfolgung von Christen importieren“ oder in Deutschland sei „ein Flüchtlings-Soli in Planung“. Vorgeschlagen werden in dem Flyer auch „Sofortmaßnahmen“, beispielsweise „Schließung der Staatsgrenze, notfalls mit Grenzzäunen“, ausnahmslose Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und Verschärfung des Asylrechts.“
Das Faltblatt soll zwar strafrechtlich keine Relevanz haben, so die OZ, „dennoch ist die Polizei nach Angaben des Sprechers daran interessiert, den Verantwortlichen der Aktion zu ermitteln.
DDR-Verhältnisse vom Feinsten! Das kann man bald nicht mehr subtilen Druck nennen, daß ist langsam echter Gesinnungsterror. Aber was Meinungsfreiheit hier bedeutet hat man ja am Besipiel Naidoo gesehen.

16.5.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Zapfenstreich für die Meinungsfreiheit: Netzwerkdurchsuchungsgesetz tritt Freitag in Kraft

Zumindest sieht es ganz danach aus. Trotz massiver Kritik wurde Heiko Maas‘ Gesetzentwurf zur Eindämmung sogenannter Hate Speech bereits einstimmig vom Kabinett beschlossen. Freitag geht der Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit in die erste Lesung im Bundestag.

Schon im April nickte das Bundeskabinett den Entwurf des Geset­zes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in so­zialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) ab. Neben „Hasspropaganda“ (Hate Speech) sollen künftig auch „strafbare Falschnachrichten“ (Fake News) bekämpft werden.

Kern der Neuregelung: Künftig sollen Betreiber von Online-Angeboten gemeldete und „offensicht­lich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Stun­den löschen. Bei unklaren Fällen dauert die Frist demnach sieben Tage.


14.5.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Xavier Naidoo: Zur Jagd freigegeben

Künstler wie Xavier Naidoo enttarnen nicht nur in ihren Liedern das Establishment, sondern provozieren damit ihre Gegner zu Reaktionen, mit denen sie sich selbst bloßstellen: als Antidemokraten, als passionierte Ausgrenzer und – ja, als Marionetten.
Eine Kulturgeschiche der politischen Denunziation in Deutschland seit 1945 wird sich nicht auf die DDR und die Stasi beschränken können. Gerade wird ein neues Kapitel geschrieben. Anlaß ist das neue Lied „Marionetten“ von Xavier Naidoo. „Reichsbürger-Hymne“, donnert die FAZ und widmet dem Titelsong eine lange Exegese, die von E.T.A. Hoffmanns Zensurminister Knarrpanti oder einer DDR-Kontrollbehörde stammen könnte.

13.5.2017
Meinungsfreiheit
Fake News
Meedia: Online-Umfrage bei Newsportalen: Zwei Drittel der Nutzer halten Aufregung über Naidoo-Song für „unverständlich“

Xavier Naidoo sorgte in dieser Woche wegen seines neuen Songs "Marionetten" ordentlich für Wirbel. Naidoo singt darin von "Volksverrätern", "Volks-in-die-Fresse-Tretern" und „Pizzagate“. Die Wortwahl enthalte poltisch motiviertes Vokabular, wird kritisiert. Betreibt der Sänger rechte Hetze? Oder ist das alles viel Lärm um nichts? Eher Letzteres, sagt das Ergebnis einer Umfrage des Web-Meinungsforschungstools Opinary, bei der rund 2.500 Stimmen ausgewertet wurden.
Insgesamt an der Befragung teilgenommen haben 15.954 Nutzer. Opinary wertete dabei jedoch nur die 2406 Antworten derjenigen Nutzer aus, die soziodemografischen Kategorien zugeordnet werden konnten.
In dem Artikel steht allerdings klar drin, daß davon nur eine bestimmte Personnegruppe gewerten wurde. Die ECHTE Zahl der Leute die das für unverständlich halten ist damit überhaupt nicht genannt! Das ist schon wieder DDR-Stil in Sachen politischer Meinungsbildung!

13.5.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Mittermeier verteidigt Xavier Naidoo: „Da lachen sich Punk-Bands kaputt“

Comedian Michael Mittermeier hat Popstar Xavier Naidoo in Schutz genommen. Auf Facebook meinte er, der umstrittene Songtext „Marionetten“ sei „schlimmstenfalls ein mittelmäßiger Kabarett-Text“.

„Die Hexenjagd auf Xavier Naidoo“ habe bereits „groteske Züge angenommen“ schreibt Michael Mittermeier auf Facebook. Der Comedian nahm den Popstar in Schutz und teilte die Erklärung, die Xavier Naidoo nach einem dreistündigen Gespräch mit Mannheims OB Anfang der Woche gepostet hatte.

Mittermeier schrieb:
„Ich verstehe nicht wo dieser Hass und diese extreme Hetze gegen Xavier herkommt, und diese Sucht einfach Urteile zu fällen ohne wirkliche Beweise… Xaviers Texte können es nicht sein.
Der Song „Marionetten“ ist schlimmstenfalls ein mittelmäßiger Kabarett-Text. Da lachen sich Punk-Bands kaputt, für was man textlich in diesem Land schon durchs mediale Dorf getrieben wird.
Apropos, ich liebe Rio Reisers Song „Macht kaputt was Euch kaputt macht“. Bin ich jetzt auch ein Hetzer?


12.5.2017
Meinungsfreiheit
Focus: Nach Interview in Steuerparadies - NRW-Justizminister droht Hoeneß mit Gefängnis
Der Justizminister von Nordrhein-Westfalen Thomas Kutschaty (SPD) droht Uli Hoeneß mit einer Gefängnisstrafe. Auslöser ist der Auftritt von Hoeneß im Steuerparadies Liechtenstein.
In einem Interview hatte der Bayern-Präsident wenig Verständnis für seine verhängte Gefängnisstrafe gezeigt, wie die Schweizer Zeitung „Blick“ berichtet hat. "Ich bin der einzige Deutsche, der Selbstanzeige gemacht hat und trotzdem im Gefängnis war. Ein Freispruch wäre völlig normal gewesen."
Droht Hoeneß Widerruf der Bewährung?
So wird man unter Druck gesetzt wenn man seine Meinung vertritt! Die schlimmsten Alpträume werden wahr! Oder schlagen die Politiker nur noch um sich weil sie langsam die nackte Panik bekommen weil ihre korrupten Geschäfte alle der Reihe nach aufliegen?

12.5.2017
Meinungsfreiheit
Schluesselkindblog: Hoeneß: Sozialisten und die freie Meinungsäußerung

Freie Meinungsäußerung ist im heutigen Deutschland wieder ein Delikt
Seither sorgen die Aussagen vom Bayern-Boss in ganz Deutschland für riesigen Wirbel! Jetzt haben die Aussagen von Hoeness sogar auf politischer Ebene ein Nachspiel, wie die Zeitung «Bild» in ihrer Freitagsausgabe berichtet.
Beim Referat in Vaduz hatte der wegen Steuerhinterziehung verurteilte Hoeness geklagt: «Ich bin der einzige Deutsche, der Selbstanzeige gemacht hat und trotzdem im Gefängnis war.» Und dann fügte er hinzu: «Ein Freispruch wäre völlig normal gewesen.»

12.5.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wenn die Marionetten zappeln (freut sich der Xavier)

Die Marionetten wappnen sich zum Geplänkel: Am Montag lud Mannheims Oberbürgermeister die „Söhne Mannheims“ um den Sänger Xavier Naidoo, Mitautor des „umstrittenen“ (= feindlich-negativen = auf den Index gehörende) Lieds „Marionetten“, zu einem allen Ernstes so genannten „Krisentreffen“  ein und verlangte Aufklärung über die „antistaatlichen Aussagen“ in dem Titel. Drei Stunden habe das Gespräch gedauert, teilte ein Behördensprecher später mit. Die Kommune, hieß es weiter, wolle trotz des Streits nicht vergessen, was die Mannheimer Stadtmusikanten für die schnuckelige Metropole an Rhein und Neckar geleistet hätten. Soll heißen: Über Selbstkritik und Abbitte führt ein Weg zurück in die Herde der Anständigen und an die städtischen Zitzen.
Brilliante Analyse über den Song Marionetten und viele Gegenbeispiele, die für gut geheißen werden. Genau von diesen Marionetten. Sie haben den größten Fehler gemacht, den man sich vorstellen kann. In ihrer hochmütigen Empörung haben sie sich selbst die Masken runter gerissen!

11.5.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Linksextremisten bedrohen Lokalzeitung wegen AfD-Einladung

Neukölln/Berlin: Linksextremisten haben in Berlin eine Lokalzeitung bedroht, weil diese im Zuge der Bundestagswahl einen AfD- Kandidaten zum Gespräch eingeladen hatte. Die Bedrohungslage war derart massiv, dass die Veranstaltung abgesagt werden musste. Dieser Vorgang reiht sich ein in eine neue Welle von physischen Angriffen auf die AfD nicht nur in Berlin und zeigt auf, wie es tatsächlich um die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in unserem Lande bestellt ist.

11.5.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Alt-Bundespräsident Wulff: Mit „Marionetten“ begibt sich Xavier Naidoo „in die Nähe von Totengräbern der Demokratie, in die Nähe des Hasses“

"Marionetten" der neue Song von Xavier Naidoo sorgt für Aufregung in der heimischen Politik. Jetzt schaltet sich sogar Alt-Bundespräsident Christian Wulff in die Debatte ein. Er wirft Naidoo vor, sich mit "rechtspopulistischen" Liedertexten "in die Nähe von Totengräbern der Demokratie" zu begeben
Ah, interessant. Jetzt kommt sogar ein Bilderberger daher und meint er muß offen zeigen, daß er selber absolut anti-demokratisch ist.

10.5.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: „Hurra, Hurra, die Schule brennt“: Brandstiftende Söhne Hamms
Erst vor einem Vergleichshintergrund, wie ihn das Beispiel von Extrabreit darstellt, kann man den Irrsinn, die Hysterie und die abgrundtiefe Dummheit, die sich derzeit über den Söhnen Mannheims entlädt, so richtig einschätzen. Erst vor dem Hintergrund von „Hurra, Hurra, die Schule brennt“ kann man so richtig bewerten, welches Profilierungsbedürfnis und welche politisch korrekte Idiotie Bürgermeister, Mandatsträger und Amtsinhaber fast aller parteipolitischen Couleur dazu treibt, sich über den Text eines LIEDES zu echauffieren.

10.5.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Öffentlich-rechtlicher Lynchmob – Heute: Der Neo-Nationalsozialistische Deutsche Rundfunk 2

Radio Bremen 4 überträgt keine entartete Kunst.
NDR 2 zieht sich von der Präsentation des “Freitagabends beim diesjährigen Plaza-Festival in Hannover zurück”.
Auch der NDR 2 überträgt keine entartete Kunst.
Entartete Kunst verbreiten nach Ansicht von NDR 2 und Radio Bremen 4 die Söhne Mannheims. An Ihnen wird derzeit wie einst an Weiland Pirincci ein Exempel statuiert.
Ein Exempel der Marke Fehlschluss gewürzt mit dreister Lüge.

10.5.2017
Meinungsfreiheit
Welt: Xavier Naidoo erhält von Künstlern Rückendeckung
Als „gewaltverherrlichenden Pegida-Sprech“ bezeichnen Kritiker Xavier Naidoos neuen Song. Künstlerkollegen wird der Wirbel um das Stück zu viel: Ein Kabarettist sieht eine „Hexerjagd mit grotesken Zügen“
Kunze gehen diese Forderungen derzeit zu weit: „Im Zweifelsfall verteidige ich die Freiheit der Kunst“, sagte er. „Als jemand, der nicht Veranstalter ist und die Sache von außen betrachtet, würde ich sagen: Lasst ihn spielen, und lasst ihn mit diesem Material seine Erfahrungen machen.“ Naidoo sei kein „besonders kompetenter politischer Sänger“. Er halte ihn „für einen ziemlichen Wirrkopf, aber nicht für einen Neonazi“.
Die Frage ist doch nur welche von den Polit-Marionetten fühlt sich da angesprochen?
Wer darauf reagiert und sich angesprochen fühlt hat doch wohl Dreck am Stecken!

10.5.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: „Hexenjagd nimmt groteske Züge an“ – Michael Mittermeier springt Xavier Naidoo in der Debatte um Marionetten-Song bei

Die Debatte um das Lied "Marionetten" der Band Söhne Mannheims mit Xavier Naidoo geht weiter. Nachdem Naidoo und die Band wegen des rechtspopulistischen Inhalts des Liedes vielfach kritisiert wurde, findet sich nun mit dem Comedian Michael Mittermeier ein prominenter Fürsprecher für Naidoo. Mittermeier bezeichnet die kritischen Reaktionen auf "Marionetten" als "Hexenjagd".
„Ich verstehe nicht wo dieser Hass und diese extreme Hetze gegen Xavier herkommt, und diese Sucht einfach Urteile zu fällen ohne wirkliche Beweise… „, schreibt Mittermeier auf seiner Facebook-Seite. Der Text zu dem Lied „Marionetten“ sei „schlimmstenfalls ein mittelmäßiger Kabarett-Text“. Mittermeier weiter: „In diesem seltsamen Spiel haben sich viele Journalisten und andere Menschen verhalten wie in der Schule: wir schreiben einfach mal vom Nachbarn ab, das wird dann schon stimmen. Aber es müsste hier auch die alte Mathe-Schulaufgaben-Regel gelten: die Lösung einfach hinschreiben gilt nicht, es muss auch die Herleitung dabei sein …“
Und dieser Artikel ist wegen zwei Nebensätzen darin wieder mal übelste Meinugsmache!

9.5.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Hetzkampagne eskaliert: Xavier Naidoo und das „besetzte Deutschland“ – Hier sind die Fakten
Wieder mal ist die Aufregung groß: Popstar Xavier Naidoo hat sich doch tatsächlich erneut politisch „rechts“ geäußert! Ein Skandal – so zumindest liest man es in diesen Tagen in vielen Medien. Sein aktueller Song „Marionetten“, in dem er Abgeordnete als „Steigbügelhalter“ und „Sachverwalter“ im Dienste von „Puppenspielern“ bezeichnet, lässt die Gemüter hochkochen. Keine echte Demokratie […]
In diesem Artikel ist mit Würze aber doch in Kürze alles gesagt worden! Unbedingt lesenswert!

9.5.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Linke Literaten vs. Meinungsfreiheit
Das PEN-Zentrum, die seit jeher gesellschaftlich irrelevante Vereinigung von Literaten, möchte ihr Mitglied Olaf Kappelt ausschließen. Dem Begehren angeschlossen hat sich der Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller (VS), der schon in seinem geschlechtergerechten Namen seine gewerkschaftliche Nähe kundtut; er ist eine Organisation von Ver.di. Und eingereiht in die Riege des McCarthytums hat sich auch der Friedrich-Bödecker-Kreis. Seine Aufgabe ist die Leseförderung, tatsächlich ist er einer der vielen staatlich subventionierten Versorgungseinrichtungen für Linke, die sonst nichts werden würden. Vorsitzende des VS ist die Grüne Eva Leipprand, ihr Pendant im Berliner Landesvorstand Michael Wildenhain von der Partei DIE LINKE, einst Teil der autonomen Hausbesetzerszene.

9.5.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: „Das mag missverständlich gewesen sein“: Das scheinheilige Statement von Xavier Naidoo zur „Marionetten“-Debatte

Xavier Naidoo hat mit seinem Song "Marionetten" für Wirbel gesorgt. In dem Lied ist die Rede von "Volksverrätern", "Volks-in-die-Fresse-Tretern" und „Pizzagate“ – Kampfbegriffe, die als rechts verstanden werden können und wurden. Oder "missverstanden", wie Xavier Naidoo nun in einem Facebook-Posting schreibt.
„Bei dem Lied ‚Marionetten‘ handelt es sich um eine zugespitzte Zustandsbeschreibung gesellschaftlicher Strömungen, also um die Beobachtung bestimmter Stimmungen, Auffassungen und Entwicklungen, dies im Rahmen einer künstlerischen Auseinandersetzung bewusst überzeichnet.“, erklärt Naidoo. „Das mag missverständlich gewesen sein, daher ist mir folgendes wichtig: Die Söhne Mannheims und ich stehen für eine offene, freiheitliche, liberale und demokratische Gesellschaft, in der viele Kulturen gemeinsam zusammenleben und in der es allen Menschen möglichst gut geht.“
Was ist daran rechtsradikal wenn er korrupte Politiker anden Pranger stellt? Was ist den SPD-Kindersexgeschichten? Was ist daran rechtsradikal die Wahrheit zu sagen?
Alleine ´scheinheilig´ im Titel zu verwenden ist übelste Politische Meinungsbildung subtiler als in der DDR!

9.5.2017
Meinungsfreiheit
Diktatur
Junge Freiheit: Konzertveranstalter steht zu Xavier Naidoo – Grüne fordern Absage

WÜRZBURG. Ein für den 11. Mai geplantes Konzert der Band Söhne Mannheims in Würzburg kann wie vorgesehen stattfinden. Der Veranstalter hat Forderungen der Grünen Jugend nach einer Absage des Konzerts zurückgewiesen. Die in der unterfränkischen Hauptstadt ansässige ARGO-Konzerte GmbH sagte laut Main-Post: „Die Söhne Mannheims sind nach unserer Meinung weder als rechtsradikal noch als antisemitisch einzustufen. Hier sind ganz offensichtlich einzelne Textpassagen für einseitige und verzerrende Interpretationen herangezogen und völlig aus dem Zusammenhang gerissen worden.“
Jetzt hat der doch schon klein begegeben und bringt sein Lied nicht auf den Konzerten. Was wollen die denn noch bitte?

9.5.2017
Meinungsfreiheit
Diktatur
Welt: Drei Stunden „intensiver Austausch“ zwischen Söhne Mannheims und OB
Oberbürgermeister Kurz hatte von der Gruppe um Sänger Xavier Naidoo mit Nachdruck Aufklärung über „antistaatliche Aussagen“ gefordert. Der 45 Jahre alte Musiker nahm als eins von mehreren Bandmitgliedern am Gespräch teil. Naidoo ist Mit-Autor des umstrittenen Lieds „Marionetten“, in dem es über Politiker unter anderem heißt: „Teile eures Volks nennen euch schon Hoch- beziehungsweise Volksverräter.“
So sieht also Meinungsfreiheit hier in diesem Lande aus? Und die Bank knickt ein und läßt sich gängeln! Traurig!
Leserkommentar:
Vor ein par Jahren, als z.B. Udo Lindenberg noch nicht zum "System" gehörte, wurde derart Politikerschelte von links bejubelt. Heute, wo die Politik von Linken bestimmt wird verseht man damit natürlich keinen Spaß mehr. Die Söhne werden gegängelt wie eine aufmüpfige DDR - Rockband. Damals ging es auch mit dem Verbot einzelner Titel los

8.5.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Claudia Roth wirft Naidoo „Pegida-Sprech“ vor


BERLIN. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat dem Mannheimer Musiker Xavier Naidoo Haßsprache vorgeworfen. Schon seit Jahren mime der erfolgreiche Sänger der Söhne Mannheims den Verschwörungstheoretiker, sagte Roth der Welt. Nun komme „plumper und gewaltverherrlichender Pegida-Sprech über vermeintlich ferngesteuerte Volksvertreter und das erwiesenermaßen ersponnene Pizzagate“ hinzu.
Diese Frau solle lieber bei ihren Böreks bleiben, die sie ja angeblich so fantastisch zubereiten kann lt. ihren eigenen Worten. Was bitte ist an dem Text Hass-Sprache? Ich wiederhole: Nur getretene Hunde....
Leserkommentar in dem Artikel:
Mit der letzten Strophe seines Liedes muß sich ja Volker Beck persönlich angesprochen fühlen. Verständlich.
– Auch Roths Parteikollege Volker Beck äußerte scharfe Kritik. „Der Song weist in meinen Augen Tatbestandsmerkmale von Volksverhetzung auf“, sagte er. –
Wenn die „Schande der Nation“ mit einem Spruchband demonstriert: „Deutschland du Stück Scheiße“ ist das keine Volksverhetzung. Merkel kennt auch kein „Deutsches Volk“ in ihrer Rede kommen nur noch „Menschen, die schon länger hier leben“ vor. Dank unserer o…. Elite gibt es kein „Deutsches Volk“ mehr.
Also bitte Beck, welches Volk soll denn nun verhetzt werden? Der § 130, StGB ist somit gegenstandslos geworden mangels Masse, aufgehoben von Roth und Merkel.
Die Grünen haben bereits dieses Land nachhaltig verändert und geschädigt. Sie gehören auf den Müllhaufen der Geschichte. Sobald sie erneut einen bevölkerungsschädigenden „Furz“ loslassen, wird dieser aufgegriffen und allen präsentiert. Die Kategorie „Grüne“ kann man mit ihren Inhalten nicht ernst nehmen, eine hochgradig pathologische Gruppe, die nicht versteht, dass man sie nicht braucht und erst recht nicht will.

8.5.2017
Meinungsfreiheit
Metropolico: Söhne Mannheims und ihre »anti-staatlichen Aussagen«

Die »Söhne Mannheims« und deren Sänger Xavier Naidoo haben mit ihrem Lied »Marionetten« ein Heer von Schockierten zurück gelassen: Der SPD-Oberbürgermeister Mannheims ist so schockiert, dass er eine Erklärung ob der »antistaatlichen Aussage« von der Gruppe verlangt. Der öffentlich-rechtliche Sender Bremen-Vier ist derart schockiert, dass er selbstherrlich die Kooperation zum anstehenden Konzert beendet. Und die gesamte Mannheimer SPD samt Kreisvorstand will eine Erklärung, warum die »Vorzeige-Multi-Kulti-Band« solch einen Text verfasst. Die Einzigen, die sowohl die künstlerische Freiheit wie auch die darin implizierte Meinungsfreiheit hochhalten, scheinen die Söhne-Fans zu sein.
Das ganze hysterische Gekreische und politisch korrekte Empörungsgehabe scheint jedoch schon Wirkung zu zeigen: Die Söhne Mannheims lassen beim Auftakt ihrer Tour das schlimme, schlimme »Marionetten-Lied« mal lieber weg. (BS)
Es wirkt schon!
Das ganze hysterische Gekreische und politisch korrekte Empörungsgehabe scheint jedoch schon Wirkung zu zeigen: Die Söhne Mannheims lassen beim Auftakt ihrer Tour das schlimme, schlimme »Marionetten-Lied« mal lieber weg. (BS)
Demzufolge war also Udo Lindenberg zu seinen Glanzzeiten ein Rechtsradikaler! Aha!
Aber schade, sie sind eingeknickt!

8.5.2017
Meinungsfreiheit
Welt: Krisentreffen zwischen Oberbürgermeister und Söhnen Mannheims
Für Mannheim war Xavier Naidoo lange ein idealer Werbeträger. Doch nun werden die „Söhne“ für ihren Song „Marionetten“ scharf kritisiert. Die Stadtspitze fordert eine Klarstellung der „antistaatlichen Aussagen“.
Oft ist in dem Streit zu hören, dass schon andere Bands kritische Songs gesungen haben – und dass diese meist viel drastischer sind. Dieses Argument unterschlage aber eines, sagen andere: Die Söhne Mannheims seien nicht vergleichbar mit Gruppen wie Böhse Onkelz und Frei.Wild oder mit Gangsta-Rappern. Die „Söhne“ haben stets eine Sonderrolle beansprucht – und diese durchaus ausgefüllt.
Fast wie immer bei der Welt: Die Leserkommentare sind deutlich

8.5.2017
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Prof. Mausfeld über Meinungskontrolle: reine Demokratie ist Illusion – und gefährlich für Eliten!
Am 01. Mai 2017 sprach Rainer Mausfeld bei der ödp in München. Das Thema, "Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert", hatte es in sich. Entsprechend war das mediale Echo, wie des Öfteren, wenn schonungslose Analyse zu befürchten ist, auch gleich null. Eine Zusammenfassung.
Interessant, so der Professor, sei aber, dass "wenig von dem, was herausgefunden wurde, in den öffentlichen Diskussionsraum gekommen ist." So wurde die Identität der Arbeiter aufgebrochen. Man gründete Fußballvereine wie bei Bayer oder druckte Artikel mit Firmenlogos, um stattdessen eine Identität mit dem Konzern und gegen andere Arbeiter herzustellen.
Am Anfang wurde das offen Propaganda genannt, bis die Nazis sich dafür begeisterten, sodass man es in Public Relations (PR), zu deutsch Öffentlichkeitsarbeit, umbenannte.

Es ist ja alles schrecklich, aber so schrecklich, dass ich mich bewegen müsste, ist es auch nicht.

Wie lässt sich Meinung also steuern? Durch Gewöhnung zum Beispiel. Wenn man etwas nur lange genug tut, dann wird die Welt es akzeptieren.

Wir haben die Idee der gezielten Tötung erfunden [...] acht Jahre später wird es akzeptiert,

zitiert der Professor einen israelischen Militärjuristen. Wir haben auch keine Schwierigkeiten, das Völkerrecht zu verletzen, denn wir haben uns daran gewöhnt.


8.5.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: FPÖ-Chef Strache steht kritischem Musiker Xavier Naidoo bei: „Meinungsfreiheit – Freiheit der Kunst – Der Kunst ihre Freiheit!“

Nach viel Kritik an Xavier Naidoo und seiner Band im Zusammenhang mit dem Song "Marionetten", gibt es nun auch Unterstützung. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite unter dem Kommentar "Zum Thema: Meinungsfreiheit - Freiheit der Kunst - Der Kunst ihre Freiheit!" ein Bild-Zitat des medial gebashten Musikers, der da sagte: "Wenn es eine Demokratie nicht aushält, dass ein kleiner Sänger aus Mannheim sein Maul aufmacht, dann ist die Demokratie auch nichts wert."
„Marionetten“ heißt der Song, in dem Xavier Naidoo und Kollegen in Andeutungen korrupte Politiker kritisieren, ohne jedoch Namen zu nennen. Sowohl Wahrheitsverdrehung durch die Medien als auch pädophile Machenschaften hinter den Kulissen der Macht werden angeprangert.

8.5.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Ein Brief an Klaas Heufer-Umlauf und die dümmste Generation, die es je gab
Frontalangriff von Publizist und Autor Hanno Vollenweider auf Klaas Heufer-Umlauf, der Ikone der heutigen Generation Dumm-Michel. Lesen, verstehen, weiterverbreiten! von Hanno Vollenweider Lieber Klaas, ich muss zugeben, dass ich Deinen Auftritt in der „NDR Talk Show“ nicht verfolgt habe. Eigentlich schaue ich so gut wie nie anderen Leuten beim Labern zu, und wenn ich beim […]
Danke, danke und nochmals danke! Das geht runter wie Öl!
7.5.2017
Marionetten
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Polit-Frisson: Politik der Erregung

Wenn Politiker keine Inhalte haben, um sich zu profilieren, dann versuchen sie sich mit Erregung zu profilieren. Virtue Signalling, nennt James Bartholomew den Versuch, sich durch Erregung zum besseren Menschen zu machen. Erregung setzt natürlich ein Erregungssubjekt, einen Erregungsgegenstand voraus.
Das ist ein Problem. Wie findet man als Politiker, dessen kognitive Fähigkeiten nicht ausreichen, um sich inhaltlich zu profilieren, einen Gegenstand, über den man sich erregen, über den man sich ereifern kann?
Die Erregungs-Orgien, die wir derzeit im Hinblick auf die Marionetten der Söhne Mannheims sehen, sie sind ein solches Beispiel einer anschlussfähigen Kommunikation, bei der diejenigen, die sich im Netzwerk befinden, quasi eine Domino-Erregung durchmachen.
Diesen Aritkel weiter verbreiten wo es nur machbar ist. Der ist so unendlich gut....


7.5.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: „Anti-staatlich“ – Wie Xavier Naidoo zum letzten aufrichtigen Musiker Deutschlands wurde
In Deutschland gibt es nur noch staatstreue Stars und es gibt Xavier Naidoo. Sein Song „Marionetten“ könnte zur Hymne echten Widerstands werden. Naidoo, der letzte Rebell in diesem Land? Auf alle Fälle der letzte Promi, der noch Eier in der Hose hat und sich das Fresse halten nicht vom Unterhaltungsestablishment vergolden lässt. Es gab eine […]
Komisch. Bei dem Wort Marionette muß eine Art Beißrefelx einsetzen. Polit-Clowns, Polit-Kasper und noch vieles mehr wurde geschluckt. Aber bei diesem Wort muß bei sehr vielen Mneschen eine große innere Angst zutage treten! Aber mal ehrlich, wer hier in dem Land seine Meinung sagt oder die Hohen Priester kritisiert wird mittlerweile automatisch zum Nazi abgestempelt. Dann war der frühere Udo Lindenberg eigentlich auch ein Nazi...hat er sehr gut versteckt!

6.5.2017
Meinungsfreiheit
Entartete Kunst
ScienceFiles: Entartete Kunst: Radio Bremen strahlt nur saubere Musik aus

„Eigentlich wollte Bremen-Vier das Konzert der Söhne Mannheims nächsten Samstag im Pier 2 und das Konzert von Xavier Naidoo im Dezember in der Bremer ÖVB-Arena präsentieren – nun haben wir uns entschieden, die Kooperation zu canceln.“
Das steht bei Radio Bremen.
„Wir haben eine hohe Achtung vor künstlerischer Freiheit. Und ich bin immer skeptisch, wenn einzelne Zeilen aus einem Songzusammenhang gerissen werden“, so lügt Bremen-Vier Chef Helge Haas. Hätte man bei Bremen-Vier eine hohe Achtung vor künstlerischer Freiheit, dann würde man sich dort nicht anmaßen, die Freiheit auch zu einer aus Sicht von Radio-Vier falschen Gesinnung in Frage zu stellen. Wäre Helge Haas skeptisch gegen einzelne Zeilen, die aus dem Songzusammenhang von „Marionetten“ gerissen werden, dann würde er nicht „einzelne Zeilen“ aus dem Songzusammenhang reißen und bewerten.


5.5.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Hurensöhne Mannheims“: Böhmermann attackiert Xavier Naidoo mit Nazi-Satire (+VIDEO)

ZDF-Satiriker Jan Böhmermann hat einen Frontalangriff auf Xavier Naidoo gestartet: In seiner Sendung dichtete er Lieder des Sängers mit antisemitischen Parolen um und nannte dessen Band die „Hurensöhne Mannheims“.
Warum wird dieser Böhmermann eigentlich als Satiriker bezeichnet? Ich dachte immer dafür braucht man Intelligenz! (Satire off) - Aber mal ehrlich, eigentlich hat Böhmermann mit den Texten Naidoo einen riesengroßen Gefallen getan. Fällt vielleicht jemanden auf, daß ganz genau dasselbe angeprangert wird dadurch was Naidoo getan hat?
ACHTUNG: TEXT VON BÖHMERMANN

Und wenn ein Lied meine Lippen verlässt,

dann nur damit du Wahrheit erkennst.

Der Jud ist schuld, das steht zu 100 Prozent fest.

Ich sag nur Rothschild.

Schaut mal im Netz.“

Dieses Land ist keine Republik, dieses Land ist ´ne GmbH,

der Ami lenkt, wir sind nicht selbstbestimmt,

denn wir ham´ kein Friedensvertrag …“


2.5.2017
Meinungsfreiheit
Merkur: Ärger um neues Lied! Kritiker werfen Xavier Naidoo Rechtspopulismus vor

Mannheim - In dem neuen Lied „Marionetten“ bedient sich die Band „Söhne Mannheims“ um den Sänger Xavier Naidoo rechtspopulistischer Sprache. Das sorgt für heftige Kritik.
Die Popgruppe „Söhne Mannheims“ starten eine Tour, mit im Gepäck haben sie auch den Song „Marionetten“. Dieses Lied sorgt nun für heftige Kritik, da es inhaltlich massiv Politiker angreift. So singt Sänger Xavier Naidoo: „Alles nur peinlich und sowas nennt sich dann Volksvertreter, Teile eures Volks nennt man schon Hoch- beziehungsweise Volksverräter.“
Kann mir bitte endlich mal einer zeigen, wo zum Teufel in dem Liedtext auch nur etwas annähernd RECHTES sein soll? Kann es mir endlich jemand zeigen! Das ist billigste Meinungsmache von getretenen Hunden!
Wenn vor 30 Jahren oder länger ein Grüner oder ein Linker diesen Text gebracht hätte wäre er gefeiert worden ohne Ende!
Text bitte selber nachgoogeln! Ihr sollt eigenständig denken!


2.5.2017
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Von Ratten und Volksverrätern: Ab wann ist die Freiheit der Kunst anti-staatlich?

Kunstfreiheit unter Gesinnungsvorbehalt? Der Skandal um einen neuen Song des deutschen Musikers Xavier Naidoo zieht weitere Kreise. Nun droht die Stadt Mannheim, gesellschaftliche Projekte mit der Band des angeblichen "Reichsbürger"-Sympathisanten zu beenden.
Die Stellungnahme ließ erkennen, dass in den Kabinetten der jüngste Skandal-Song der Söhne Mahnheims durchaus ein Thema ist:

Welche Konsequenzen sich daraus für uns ergeben, werden wir besprechen. Wir erwarten allerdings auch eine Erklärung der Söhne Mannheims zu den anti-staatlichen Aussagen in den Songtexten.

Antistaatlich? Da hört einer schon die Handschellen klicken. Brrr. Nein, wir leben ja bekanntlich in einer Demokratie und diese entledigt sich ihrer Störenfriede viel, viel sanfter

Leserkommentar:
Xavier Naidoo sagt und singt seine Meinung, und das unverschämter Weise auch noch öffentlich. Meinungsfreiheit aber darf in der BRD nicht geduldet werden, muss mit Stumpf und Stiel ausgerissen werden. Kritik in diesem Fall wird vom der Diktatur als "entartete Kunst" angesehen. Wie möchten Sie in Zukunft genannt werden? Angela Hitler oder lieber Adolf Merkel?

1.5.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Schauspielerin Heißenberg: „Merkel hat dem deutschen Volk unerträgliche Zustände beschert“

Die Schauspielerin Silvana Heißenberg, bekannt aus Serien wie „Einsatz in Köln“ oder „Auf Streife“ ist mutig genug, um öffentlich Kritik am etablierten politischen System in Deutschland zu üben, sowie an der Zuwanderungspolitik der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auf „unzensiert.de“ gab sie ein Exclusiv-Interview unter dem Motto: „Mir verbietet keiner den Mund!“
Sollte es losgehen? Hat Naidoo den Anfang gemacht und die Herde folgt? Es wäre zu schön um wahr zu sein! Vielleicht spüren diese Künstler langsam, daß es ihnen bei dem neuen kommenden Regime an den Kragen geht! Beispiele haben wir ja schon genug. Noch schöner wäre es wenn die breite Masse es auch endlich mitbekommt!

30.4.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Xavier Naidoo „Marionetten“: Der Text seines neuen Aufreger-Songs

"Wie lange wollt ihr noch Marionetten sein?" fragt Xavier Naidoo in einem neuen Song, der für Medienwirbel sorgt.

Wie lange wollt ihr noch Marionetten sein?
Seht ihr nicht, ihr seid nur Steigbügelhalter
Merkt ihr nicht, ihr steht bald ganz allein
Für eure Puppenspieler seid ihr nur Sachverwalter

Eigentlich mag ich den Typen nicht von seinem Musikstil. Aber jetzt muß ich sagen: Hut ab und vielen Dank! Es ist wunderschön, daß sich eindlich mal einer der Schlageraffen aufrafft und die Neue Weltordnung mit ihren ganzen Verbrechen anklagt! Daß die Medien und Politiker empört sind verstehe ich natürlich. Jetzt geht es ihnen doch langsam an das Leder wie es aussieht! Hoffentlich machen noch einige mehr mit!

29.4.2017
Rechtsstaat
Fake-News
Danisch: Das Meinungsdurchsetzungsgesetz

Bei Beck schreibt der Professor für Medienrecht und Medientheorie Marc Liesching mit ausführlicher Begründung (mir würden noch ein paar Gründe mehr gegen das Gesetz einfallen), [Nachtrag] warum das Bundesverfassungsgericht das Netzwerkdurchsetzungsgesetz kippen wird.

Wenn er sich da mal nicht deftig täuscht.


27.4.2017
Demokratur
NWO
Danisch: Die Sippe Baer und die Grundrechte
Es spricht manches dafür, dass im Hintergrund die Kooperation BND-NSA und eben diese geheimen Zusätze des 2+4-Vertrags gegen Kryptoforschung an deutschen Universitäten standen, und das alles vor dem Hintergrund steht, dass die USA uns seit dem zweiten Weltkrieg quasi wie eine Brandwache darauf überwachen, dass da nicht wieder irgendwelche Glutnester auflodern. Dazu würde nicht nur das damalige Kryptoexportverbot und eine heimliche Kryptoüberwachung in Deutschland passen (der Bundestag wollte/sollte 1997 Kryptographie verbieten, wusste aber selbst nicht so genau, warum eigentlich). Es ist bekannt, dass die USA nach dem zweiten Weltkrieg eine ganze Reihe von Leuten in Unterhaltung, Wissenschaft und Presse platzierten, die eine Änderung der Mentalität hervorbringen sollten. Gibt es auch heute noch so eine Art Task Force?
Genau lesen Leute! Der Artikel hat es in sich!

27.4.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Lügenpresse wird zur Heulpresse

„Wo Zensur herrscht, ist auch Selbstzensur weit verbreitet, doch die gibt es sogar in parlamentarischen Demokratien.“ Ach nein, echt? Sogleich springt der Autor in den Fernen Osten: „In Japan etwa kontrolliert und beeinflusst die Regierung die Medien erheblich. Der Druck auf regierungskritische Journalisten kann so groß werden, dass manch einer sich von der politischen Berichterstattung abwendet.“
Dass dem Schreiber da keine Beispiele aus dem eigenen Land einfielen… Oder doch, sie fielen ihm ein. Gleich im nächsten Satz: „Und nach Prügelattacken in Sachsen wagen sich manche Reporter nur noch mit Polizeischutz zu Pegida-Demonstrationen.“

27.4.2017
Meinungsfreiheit
Krone: Wer sich nicht Mainstream beugt, wird kaltgestellt

Der Wirbel um den Stratosphärenspringer Felix Baumgartner nach seinem für viele Beobachterinnen sexistischen Sager über eine kontroverse Werbekampagne des Unterwäschehändlers Palmers nimmt kein Ende. Nach öffentlichem Hickhack mit Puls- 4-Moderatorin Corinna Milborn klagt "All- Felix" jetzt in einem Interview über politische Korrektheit und die Grenzen der Meinungsfreiheit.

24.4.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Fränkischer Tag“ will auch künftig Herkunft von Straftätern nennen

BAMBERG. Die Regionalzeitung Fränkischer Tag hat die Kritik des Presserats an der Nennung der Nationalitäten von Straftätern zurückgewiesen. Die Angabe der Herkunft sei „nicht akzeptabel“. Es bestehe die Gefahr, daß damit Vorurteile geschürt würden, so das Urteil des Gremiums. Die Beschwerde hatte ein Leser der Zeitung aus Bamberg eingereicht.

Der Fränkische Tag vertrat hingegen den Standpunkt, daß die Nennung der Herkunft in einer Meldung über fünf Ladendiebstähle in der Bamberger Innenstadt wegen der Diskussion um das dortige Flüchtlingsheim einen Sachzusammenhang gehabt habe. Zudem habe es aufgrund der Asylbewerber dort nachweislich eine Zunahme von Eigentumsdelikten gegeben.


24.4.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: EU plant weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit

Maas macht Schule.
Wenn es darum geht, Meinungsfreiheit einzuschränken, dann werden selbst EU-Bürokraten munter. Nie war die Gelegenheit günstiger, etwas, von dem niemand so richtig weiß, was es eigentlich ist, namentlich Hate Speech, zum Vorwand zu nehmen, um die Meinungsfreiheit einzuschränken, also de facto abzuschaffen: Auf dass nur noch veröffentlicht werde, was den Unbedenklichkeitsstempel der Europäischen Union trägt.
Heiko Maas, die deutsche Variante von Erdogan, will bekanntlich, dass Unternehmen die Funktion von Staatsanwälten übernehmen und löschen, was das Zeug hält, denn wenn sie nicht löschen, was das Zeug hält, droht ihnen ein Bußgeld von bis zu 50 Millionen Euro. Wem mit 50 Millionen Euro Bußgeld pro Löschfall gedroht wird, der löscht lieber zu viel als zu wenig. Die Meinungsfreiheit wird dadurch zwangsläufig zum ersten Löschopfer von Heiko Maas.

20.4.2017
Meinungsfreiheit
Morgenpost: NPD-Politiker muss wegen KZ-Tattoo ins Gefängnis

Der brandenburgische NPD-Politiker Marcel Zech muss wegen Volksverhetzung für acht Monate in Haft, weil er ein Nazi-Tattoo in einem Spaßbad öffentlich gezeigt hat. Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg habe die Revision des 28-Jährigen gegen das Urteil des Landgerichts Neuruppin als offensichtlich unbegründet verworfen, sagte Gerichtssprecherin Judith Janik am Donnerstag. Der Kreistagsabgeordnete aus dem Barnim hatte im November 2015 seine Tätowierung mit den Umrissen des Konzentrationslagers Auschwitz und dem Spruch "Jedem das Seine" in dem Schwimmbad gezeigt.
Ich persönlich finde das Tattoo auch nicht gerade so prickelnd und auch menschenverachtend. Aber das Urteil ist doch wohl etwas zu hart! Abflexen ohne Betäubung hätte auch gereicht! Oder so!

18.4.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: „Können Arbeit nicht auf Dauer verschenken“: Kopp Verlag stellt News-Portal für alternative Fakten ein

Manche nennen sie alternative Medien, manche nennen sie Verschwörungstheoretiker oder Russen-Propaganda. Eine Reihe von Internet-Medien jenseits etablierter Kanäle hat einen erstaunlichen Erfolg beim Publikum und kommt gerade im Social Web auf hohe Reichweiten. Einer der erfolgreichsten Vertreter hat nun offenbar seinen Dienst quittiert: Kopp Online veröffentlicht seit Wochen keine "News" mehr.
Mein Gott, da kommen die jetzt erst drauf? Warum habe ich wohl alternativ diese Seite gestartet!
Mir ist vollkommen klar, daß die Meisten nur Schmarotzer sind und keinen Finger krumm machen als Anerkennung. Aber den EINEN, den ich erreiche und der aktiv etwas tut, ist es wert!
Übrigens, ich habe dem Verlag ein sehr günstiges Angebot gemacht die Seite fort zu setzen. Aber wenn man nicht einmal ein paar Kröten am Tag für das Projekt invetieren kann (die Euro 6000,--/wchtl ist ein reines Fantasie-Produkt) steckt bei denen wahrscheinlich auch reine Geschäftemacherei dahinter!

18.4.2017
Meinungsfreiheit
Metropolico: Joachim Herrmann und die Pressefreiheit: Juristische Pleite gegen Metropolico-Autor

Der Bayerische Innenminister hat sich ordentlich verkalkuliert. Unter Bruch der grundgesetzlich verankerten Pressefreiheit wollte der CSU-Politiker einfach keine für Fragen des  Metropolico-Autors Christian Jung. Dieser klagte nach der Pressekonferenz vor dem Verwaltungsgericht München – und bekam Recht. Nun scheiterte Herrmann auch in der zweiten Instanz bei dem Versuch, die Pressefreiheit zu unterlaufen. Ein Erfahrungsbericht von Christian Jung.

14.4.2017
Zensur
Danisch: Luther und das Internet
Noch ein Aspekt, der hilft, die Angst der Mächtigen vor dem Internet zu verstehen.
Eben kam im ZDF in der Reihe Terra X Teil 1 einer dreiteiligen Dokumentation über Martin Luther und die Reformation.
Gut, nun ist das Thema Luther auch nicht gerade neu, und ich habe mindestens elfundzwanzig Dokumentationen gesehen. Sie haben da aber einen anderen Schwerpunkt gesetzt und einen Aspekt besonders herausgehoben:
Medien.
Buchdruck.

13.4.2017
Meinungsfreiheit
Morgenpost: Erdogan schließt Auslieferung von Yücel an Deutschland aus

Seit Februar sitzt Journalist Deniz Yücel in der Türkei in Haft. Präsident Erdogan schließt eine Überstellung nach Deutschland aus.
Daher würden Deutsche wie Yücel auch nicht überstellt. "Wenn einer von denen uns in die Hände fällt, werden sie dieselbe Behandlung erfahren." Zu einer möglichen Auslieferung von Inhaftierten wie Yücel sagte er: "Auf keinen Fall, solange ich in diesem Amt bin niemals."
Ich will ja nicht gehässig sein. Aber der Gute hat so auf Deutschland geschimpft. Auf der einen Seite schön, daß er jetzt erkennen muß, daß es woanders noch ein wenig härter zugeht. Wobei ich jemanden auf gar keinen Fall Knast wegen seiner Meinungsäußerung gönne. Aber das bekommen wir hier auch. Maas arbeitet ja fleißig daran!

12.4.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Red-Bull-Chef plant eigene Nachrichtenseite: „Es beleidigt meine Intelligenz, wenn man uns für manipulierbar und blöd verkaufen will“

"Keiner redet über die Grüne, die sich mit der Limousine mit dem zusammenklappbaren Fahrrad hinter das Parlament fahren lässt, dort aussteigt und die letzten Meter zum Hohen Haus radelt". Dies ist nur eins von vielen Argumenten, die Red-Bull-Chef Dietrich Mateschitz gegen die etablierten Medien vorbringt. Jetzt will er selbst in den Journalismus einsteigen.
Das Medium soll „Quo Vadis Veritas“ (Wo gehst du hin, Wahrheit?) heißen und ein „vollständigeres Bild der Wirklichkeit schaffen“. Die derzeitige Medienlandschaft findet der Österreicher zu „einseitig und unvollständig“.
Auch er wird bald gefangen werden von der NWO. Oder er gehört bereits dazu. Das drehen des Windes kommt auch nicht von ungefähr.

11.4.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: 4800 Euro Strafe für Facebook-Nutzer wegen Hetze gegen Grünen-Politikerin Roth

Hohe Geldstrafe wegen Internet-Hetze gegen die Grünen-Politikerin Claudia Roth: Ein Facebook-Nutzer wurde zu 4800 Euro Bußgeld verurteilt.
Austeilen kann sie. Aber einstecken kann sie nicht!

10.4.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Was als erstes auf der Strecke bleibt, ist die Meinungsfreiheit

Wer bei Facebook & Co. unterwegs ist, braucht angesichts des bisweilen rüden Umgangstones ein dickes Fell. Daß der Begriff „Web 2.0“ ausgerechnet durch „Soziale Medien“ abgelöst wurde, ist angesichts einer zunehmenden Verrohung der Sprache in den Netzwerken purer Hohn. Manche verwechseln die vermeintliche Anonymität des Internets offenbar mit einem rechtsfreien Raum und lassen ihrer schlechten Kinderstube, kruden Ideologien oder unverhohlenen Ehrverletzungen oder sogar Rassismus freien Lauf.

9.4.2017
Meinungsfreiheit
1nselpresse: Video: Interview über Minds.com - die Alternative zu Facebook mit eingebauter Redefreiheit [dt. Untertitel]
Das Transkript der deutschen Untertitel:
Ich bin jetzt wieder zurück in New York und heute werde ich mich mit einem der Mitgründer der Sozialen Medienseite namens Minds.com treffen.
Vor längerem schon haben mir viele gesagt, ich soll mich dort anmelden, was ich auch gemacht habe. Dann war da aber erstmal nicht viel los, in letzter Zeit haben aber immer mehr Leute die Seite angesprochen. Daher bin ich wieder hingegangen und musste feststellen, dass mir dort 7.000 Nutzer am folgen waren, obwohl ich die Seite nie benutzt habe.
Ich habe dann ein paar neue Sachen dort veröffentlicht und bekam tatsächlich auch eine Menge Reaktionen.

7.4.2017
Meinungsfreiheit
Heise: Spanien immer repressiver

Es häufen sich Haftstrafen wegen sarkastischen Bemerkungen in sozialen Medien und Geldstrafen nach dem "Knebelgesetz"
Dass die spanischen Konservativen nicht zimperlich mit denen umgehen, die gegen ihre Politik protestieren, ist bekannt. Sogar Puppenspieler wurden schon als angebliche "Terroristen" in Untersuchungshaft genommen. Doch immer öfter werden nun Menschen auch real zu Haftstrafen für Kommentare in sozialen Medien verurteilt.
Danke Heiko Maas! Das neue Gesetz macht Tür und Tor auf für genau diese Machenschaften!


6.4.2017
Zensur
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Umstrittenes Maas-Gesetz: Merkel-Regime beschließt vollständige Regulierung des Internet

Internetplattformen wie Facebook oder Twitter müssen sich auf Geldbußen in zweistelliger Millionenhöhe einstellen, wenn sie Hassbotschaften und strafbare Falschnachrichten im Netz ignorieren. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas mit dem verbindliche Standards für den Umgang mit Beschwerden zu Hasskommentaren und Fake News geschaffen werden sollen. Bei Internet- und Branchenverbänden sowie dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) stößt das Vorhaben jedoch auf Kritik. Sie befürchten, dass künftig von den Betreibern vorsorglich zu viel gelöscht wird und die Meinungsfreiheit im Netz Schaden nimmt.

6.4.2017
Meinungsfreiheit
Zensur
Danisch: Die Regulierung der persönlichen Meinung

Eine Leserin weist mich auf überaus Bedenkliches hin. Es gibt immer stärkere Angriffe gegen die Meinungsfreiheit.
Sie wies mich auf diesen Artikel bei medianet.at hin. Darin geht es darum, dass ein ominöses Diplomatic Council (DC) mit Beraterstatus bei der UNO einen „DC Kodex Öffentliche Kommunikation”, empfhehle, wonach man künftig auch an jede Privatmeinung dieselben Nachprüfungs- und Sorgfaltspflichten wie an gewerbliche Presse stellen müsse.
Achtung! Unbedingt lesen! Brandheiß!


2.4.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Der ganz alltägliche Terrorismus der angeblich Toleranten

Die hohe Kunst des Brunnenvergiftens besteht darin, nicht der direkte Täter gewesen zu sein.
Im ersten Schritt gründet man einen gemeinnützigen Verein, der vom Finanzamt anerkannt wird, weil er vorgibt, Gemeinnütziges zu tun und der Mensch im Finanzamt es glaubt.
Im zweiten Schritt sucht man sich Förderer für das gute Werk, das man zu tun beabsichtigt, am besten Förderer, die in Parteien oder Parlamenten sitzen und die Zuweisung öffentlicher Mittel beeinflussen können.
Im dritten Schritt dient man sich, nachdem man sich mit dem Kampf gegen vermeintliche Unheile, die gerade in Mode sind, einen in den entsprechenden Netzwerken bekannten Namen gemacht hat, Ministerien an.
Sitzt man erst am Tropf von Ministerien, dann hat man es geschafft, dann kann man, ganz gemeinnützig reich werden, sich auf Kosten der Steuerzahler ein Auskommen verschaffen, bei dem man sich nur das Gewissen, nicht aber die Hände schmutzig machen muss und dieses Auskommen dafür benutzen, Brunnen zu vergiften.


1.4.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Die Abschaffung der Meinungsfreiheit in der BRD – KenFM-Interview mit Evelyn Hecht-Galinski über zionistischen Antisemitismus

Der Staat Israel tritt seit 1948 das Völkerrecht mit Füßen und steht dafür permanent in der Kritik. Leider, ohne dass man in Jerusalem ein Einsehen hätte. Im Gegenteil. Das zionistisch-rassistische Apartheidsregime hat sich konsequent der Taktik verschrieben, jede Kritik, sei sie noch so berechtigt, als Antisemitismus zu bezeichnen und Kritiker, wo immer diese zu Wort kommen, massiv zu verfolgen und mundtot zu machen.
Ein enges Netz von Israel-Lobbyisten liegt auch in Deutschland rund um die Uhr auf der Lauer, um immer häufiger auch Juden aus Israel zu denunzieren, wenn diese in Deutschland auf die Verhältnisse im eigenen Land hinweisen wollen. Juden jagen, für die gute Sache. Deutschland 2017.

21.3.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nur „rechtsradikal“

Weil er als „provokant wahrgenommen“ werde und der Schutz von Meinungsäußerungen das allerhöchste Gut sei, müsse er sich also das „Attribut“ rechtsradikal weiter gefallen lassen. Baberowski war in der Vergangenheit ein vehementer Kritiker der Masseneinwanderung.

14.3.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Danke für die Spenden!
Der Rest der Geschichte ist unter Zensur zu finden. Die hat es in sich.
Das ganze System war nie und ist nicht auf Meinungsfreiheit ausgelegt, sondern darauf, das Risiko für Privatleute in Untragbare hochzutreiben. Der Staat riskiert gar nichts.

14.3.2017
Meinungsfreiheit
Welt: Er erfand das Internet – und benennt nun dessen größte Probleme

Einst erfand er das WWW, nun kämpft er für dessen Freiheit und Offenheit. Sir Tim Berners-Lee sorgt sich um die Zukunft des weltweiten Netzes – und hat dessen drei größte Feinde ausgemacht.
Doch auch bei gemäßigteren Regierungen nehme die Überwachung einzelner Bürger bereits bedenkliche Ausmaße an. Die zunehmende Überwachung sorge laut Berners-Lee für eine „Schere im Kopf“. Statt freiem Meinungsaustausch könne es in gar nicht so ferner Zukunft ein sehr vorsichtiges Verhalten im Netz geben; Themen wie Sexualität, Religion oder Gesundheitsprobleme würde niemand mehr offen diskutieren.

13.3.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: Make Tweets Great Again: Neue Initiative spendet für jeden Trump-Tweet an Organisation für Meinungsfreiheit

Neuer Tweet von Trump - neue Spende für die Meinungsfreiheit. Entwickler aus New York tun mit jedem Tweet des US-Präsidenten Donald Trump Gutes. Sie unterstützen eine Organisation, die sich für Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung von Homosexuellen und gegen die Todesstrafe einsetzt. Je mehr Trump tweetet, desto höher wird der Betrag. Rund 630 Dollar sind bereits in zwei Wochen zusammengekommen.
Übrigens, wer steckt eigentlich hinter dieser Organisation? Soros?

10.3.2017
Meinungsfreiheit
meedia.de/2017/03/10/nach-niederlage-gegen-erdogan-am-landgericht-hamburg-jan-boehmermann-geht-in-berufung/

Am 10. Februar hat das Landgericht Hamburg dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan Recht gegeben und große Teile des "Schmähgedichts" von Satiriker Jan Böhmermann verboten. Nun will der "Neo Magazin Royale"-Moderator gegen die Entscheidung vorgehen und legt Berufung ein, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet.

10.3.2017
Meinungsfreiheit
Kopp-Verlag: FAZ gegen den Kopp Verlag

»Auf dem Heimatplaneten für rechtsextreme Ufologen«, heißt es in der Überschrift eines Artikels über den Kopp-Verlag von Rüdiger Soldt vom 23. Februar 2017, der auf der Internetseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) zu bestaunen ist. Die aggressive Wortwahl lässt schon erahnen, dass es dem Autor nicht um seriösen Journalismus, sondern um eine Rufmordkampagne gegen einen Erzfeind geht, bei dem der Zweck alle Mittel heiligt, in diesem Fall dreiste Unverschämtheiten und konstruierte Gesinnungszuweisungen.

7.3.2017
Meinungsfreiheit
Konjunktion: Meinungsvielfalt ade: Wenn Medienkonzerne im Auftrag Dritter die öffentliche Meinung vorgeben

Will man einen Staat vollumfänglich kontrollieren, ist es unumgänglich die Medien zu kontrollieren. Jedes totalitäre System (von Mussolini bis zu Kim Jong-un) wusste und weiß um diese Tatsache.
1996 hat der damalige US-Präsident Bill „Slick Willy“ Clinton den Telecommunications Act unterschrieben. Dieses Gesetz, das im übrigen von den Lobbyisten der Medienkonzerne geschrieben und durchgeboxt wurde, erlaubt es seitdem, dass in den USA Medienkonzerne andere Konkurrenten in unbegrenzter Zahl aufkaufen und sich einverleiben können. Bis zu diesem Zeitpunkt war die Anzahl von Fernsehsendern und Radiostationen, die ein Unternehmen besitzen konnte, begrenzt. Das Ergebnis ist bekannt: nur noch sechs Großunternehmen aus der Medienbranche sind für „Meinungsfreiheit und -vielfalt“ zuständig.


4.3.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Richard Gutjahr will COMPACT den Mund verbieten

COMPACT hat diesen Rezensionskrieg und Wisnewskis Fragen dokumentiert – und bekam sogleich Post von Gutjahrs Anwalt. Der forderte eine Unterlassung, „selbst oder durch Dritte im Bezug auf meinen Mandanten zu behaupten und/oder den Eindruck zu erwecken, mein Mandant habe Vorwissen von den Gewaltverbrechen in Nizza vom 14.07.2016 und München vom 22.07.2016 und sei damit für den Tod von 96 Menschen mitverantwortlich.“ Eine solche Vermutung sei „absurd“. Falls COMPACT der Löschungsforderung nicht nachkäme, drohte der Anwalt mit gerichtlicher Klage. Nun, darauf lassen wir es ankommen.

28.2.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: FakeNews: Martin Schulz macht Wahlkampf für quasi-Demente
Dass die ARD das Zitat im Rahmen der Kampagne „Rückgewinnung der Deutungshoheit öffentlich-rechtlicher Medien“ verbreitet, ist kein Wunder. Schließlich haben die öffentlich-rechtlichen Konkurrenz durch das Internet bekommen und die Konkurrenz durch Blogs, Foren und soziale Netzwerke hat dazu geführt, dass die Kritik an der Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien zugenommen hat.

23.2.2017
m.20min.ch/schweiz/news/story/29040748
Auf Facebook beschimpfen und beleidigen sie, verpacken ihre Meinung in drastische Hassbotschaften. Was treibt diese Nutzer an? Die «Rundschau» hat drei von ihnen zu Hause besucht.
Es sei weder Hass noch Hetze – «wenn man die weichen Worte schreibt, führt das nirgends hin», sagt JS in der «Rundschau». Für seine Kommentare wählt er alles andere als weiche Worte. «Ich würde ihn noch mit einem rostigen Büchsendeckel kastrieren, damit er nicht noch mehr von der Saubrut züchten kann», schrieb er unter einem Facebook-Artikel über einen strenggläubigen Muslim.


23.2.2017
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20170222314663119-le-pen-kopftuch-imad-karim/

Als absolut richtig hat der Regisseur und TV-Journalist Imad Karim die Weigerung der Front-National-Chefin Marine Le Pen bezeichnet, bei ihrem Besuch des libanesischen Großmuftis ein Kopftuch zu tragen. Das Büro des Geistlichen sprach von "unangemessenem Verhalten". Der Filmemacher fordert weniger falschverstandene Toleranz dem Islam gegenüber.


13.2.2017
https://www.heise.de/tp/features/Spirale-der-Negativitaet-Jeder-kann-zum-Online-Wutbuerger-und-Troll-werden-3622903.html

Trollende Wutbürger scheinen sich zu vermehren, nach einer Studie ist Trollen ansteckend und hängt vom Diskussionskontext, aber auch von der Stimmung ab

11.2.2017
www.journalistenwatch.com/2017/02/10/offener-brief-an-die-etablierten-politiker-warum-wir-die-afd-waehlen/

In der Hoffnung, auf diese Weise bei Ihnen – den politischen Entscheidungsträgern unseres Landes – Gehör zu finden, wenden wir uns per Email an Sie. Bitte verteilen Sie diesen offenen Brief an möglichst viele Kolleginnen und Kollegen sowie an alle Mitglieder der Regierungsparteien, die bereit sind, sich mit wohlbegründeter Kritik auseinander zu setzen.

10.2.2017
www.achgut.com/artikel/neu_beim_bayrischen_rundfunk_alternativlose_fakten

Früher hießen Fake-News noch Falschnachrichten, Lügen oder Propaganda. Damals galt es als selbstverständlich, dass sich professionelle Journalisten bei jeder Recherche selbst darum kümmerten, keinen falschen oder gefälschten Informationen aufzusitzen. Zumindest war das in den Ländern so, in denen Meinungs- und Pressefreiheit herrschte. Redakteure hinterfragten die Arbeit der Kollegen kritisch und jeder Verleger und Senderverantwortliche akzeptierte, dass Recherchen Zeit und Mühe, also auch Geld kosten.

7.2.2017
https://www.compact-online.de/gerichtsurteil-darf-man-claudia-roth-als-ekelhaft-bezeichnen/

Ekel – laut Wikipedia eine Bezeichnung für „die Empfindung einer starken Abneigung“. Für Marco Mehlenberg gibt es keine bessere Vokabel, um seine Gefühle gegenüber Claudia Roth auszudrücken: „Meine starke Abneigung gegenüber der Politikerin Claudia Roth ist nun mal ein Faktum, daher war das Wort ‚ekelhaft‘ perfekt gewählt“, zitierte der 41-jährige Mechaniker am Freitag vor dem Kölner Landgericht aus seiner Verteidigungsschrift.

4.2.2017
https://deutsch.rt.com/europa/46068-eu-und-meinungsfreiheit-wenn-worte-gefahr-nationale-sicherheit/

Die EU mahnt gerne lautstark in anderen Ländern die Medienfreiheit an und lässt nationale Sicherheit oder Schutz der staatlichen Ordnung nicht als Rechtfertigung für Restriktionen gelten. In eigener Sache oder bei Günstlingen ist sie ungleich nachsichtiger.


1.2.2017
www.achgut.com/artikel/ueberlebt_die_meinungsfreiheit_2017

Wann kann man eine gesellschaftliche Entwicklung als auf absehbare Zeit unumkehrbar bezeichnen? Gibt es im Vorfeld großer Zusammenbrüche den einen Moment, an dem erkennbar eine Weiche gestellt wird, deren eine Seite in Richtung Ungewissheit führt, während die andere Seite zwangsläufig in Richtung Abgrund weist? Historiker finden in der Geschichte zahlreiche Ereignisse, deren katastrophales Ende sie gern auf ein initiales Ereignis zurückführen, aus dem heraus die folgenden Handlungen geradezu automatisiert und folgerichtig abliefen.

21.1.2017
www.express.de/koeln/karneval/ig-metall-eisenhart-nach-poebel-eklat--jupp-menth-aus-sitzung-geschmissen-25587064

Wie weit darf ein Büttenredner im Karneval gehen? Daran scheiden sich momentan die Geister – zumindest bei der IG Metall.
Denn kurzfristig wurde „Ne kölsche Schutzmann“ Jupp Menth für die Sitzung der Gewerkschaft im Tanzbrunnen ausgeladen. Ein im Karneval einmaliger Vorgang. „Anlass waren die im EXPRESS ausführlich zitierten Äußerungen, unter anderem zu Simone Peter und Claudia Roth“, so der erste Bevollmächtigte Witich Rossmann.


19.1.2017
https://www.heise.de/tp/features/Facebook-Fake-News-und-die-Privatisierung-der-Zensur-3599878.html

Auf Druck der Politik will Facebook zukünftig Nachrichten auf ihren Wahrheitsgehalt prüfen lassen und gegebenenfalls deren "Sichtbarkeit reduzieren". Entsteht nun ein privates Wahrheitsministerium?

18.1.2017
https://www.computerbase.de/2017-01/fake-news-facebook/

Der Vorwurf in der aktuellen Fake-News-Debatte lautet: Facebook mache zu wenig, um die Verbreitung von Falschmeldungen einzudämmen. Die Geschäftsführerin Sheryl Sandberg bestreitet das nun im Interview mit der Bild.
Das Kernproblem ist demnach allerdings: Facebook will Inhalte, die Nutzer teilen, selbst nicht bewerten. Das soziale Netzwerk versteht sich dabei als Plattform, die Artikel weder selber schreibt noch bearbeitet. „
Wir wollen nicht entscheiden, was die Wahrheit ist. Und ich glaube, niemand will, dass wir das tun“, so Sandberg. Das entspricht dem Kurs, den Facebook-Chef Mark Zuckerberg bereits im November vorgegeben hat.



16.1.2017
klapsmuehle-online.de/facebook-das-schwarze-loch-im-universum-des-widerstands
Ja, der Herr Maas und seine IM Victoria (Frau Kahane) haben es schwer. Dem antiken Dauerarbeiter Sisyphus gleich versuchen sie, gestützt von des Steuerzahlers Geld und einer nicht genau bekannten Anzahl gesinnungstreuer Mitstreiter, gegen sogenannte „Hate-Speech-Postings“ und neuerdings auch gegen „Fake News“ vorzugehen. (Die „Verdenglischung“ der Deutschen Sprache ist furchtbar und unnötig!)

15.1.2017
www.eva-herman.net/abschied-von-udo/

Udo Ulfkotte ist tot. Einer der mutigsten Journalisten ist von uns gegangen. Er hat sein Leben lang für Wahrheit und Gerechtigkeit gekämpft. Wer an die Karmalehre glaubt, wer auch weiß, wie viel Udo auf Erden auszustehen und auszuhalten hatte, der ahnt, dass sein Weg jetzt leichter werden wird, dort drüben, in der anderen Welt.

14.1.2017
www.anonymousnews.ru/2017/01/14/kritik-an-politikern-bundestagspraesident-verlangt-gefaengnisstrafen-fuer-unzufriedene-buerger/

In diesem Jahr ist Bundestagswahl und die totalitäre Junta von Rautenfrau Angela Merkel (CDU) legt bereits den Grundstein für einen „erfolgreichen Wahlkampf“. Bis zum Urnengang muss man unliebsame Stimmen zum Schweigen bringen. Bundestagspräsident Norbert Lammert weiß auch schon wie. Er will möglichst viele kritische Bürger in Gefängnissen verschwinden lassen. Helfen soll dabei eine rasche Überarbeitung des bundesdeutschen Strafrechts. Für Gedankenverbrechen, wie Kritik an der Obrigkeit, soll es zukünftig ein Mindeststrafmaß geben.

10.1.2017 www.danisch.de/blog/2017/01/09/journalisten-fuettern/
Bemerkt Ihr die rhetorische Sauerei, das Täuschungsmanöver, den Denkfehler?
Lest’s nochmal.
Nochmal.
Sie sagen, unabhängige Medien seien wichtig für Meinungsbildung und Demokratie. Dann gehen sie flüssig über zum Finanziellen, und reden dann gleich wie selbstverständlich von Medienhäusern. Als ob nur Medienhäuser Medien anbieten könnten.
Ständig und überall reden sie von den Veränderungen der Arbeitswelten, von neuen Medien, blablabla. Nur wenn’s um Journalismus geht, da gibt’s anscheinend keine Änderung, da müssen die alten, dicken Verlage finanziert werden, denn nur die könnten Journalismus anbieten. Weil’s seit 300 Jahren so war.


10.1.2017 www.achgut.com/artikel/wenn_journalisten_nach_zensur_rufen

Ich bin gefühlt seit dem Bau der Pyramiden Mitglied im Deutschen Journalisten-Verband (DJV). Bisher konnte man sich meistens darauf verlassen, dass man dort in Sachen Presse- und Meinungsfreiheit, einen halbwegs zuverlässigen Kompass hatte. Inzwischen bin ich mir da nicht mehr sicher.  In der Januarausgabe des Mitgliedermagazins „Journalist" wird dem Leser vom Chefredakteur „ein kluger Essay“ ans Herz gelegt, auf den man ein „bisschen stolz“ sei. Ich frage mich allerdings warum: Der Text ist ein Musterexemplar für Gesinnungs-Journalimus. Und er stimmt in die Litanei jener ein, die soziale Medien endlich zensieren möchten. Bislang hatte der DJV da anderes verlauten lassen.

3.1.2017 metropolico.org/2017/01/03/neues-musikprojekt-variete-identitaire/

Der Kulturbetrieb befindet sich seit Jahrzehnten fest in der Hand linker Ideologen. Zum neuen Jahr stellt sich nun das Duo »Varieté Identitaire« vor, das so gar nicht in das mit Steuergeldern weich ausgepolsterte Refugium dieser »Kulturschaffenden« passen mag. Das Musikprojekt bringt mit Retocharme die aktuellen Themen aus Politik, Kultur und Gesellschaft auf die Bühne.  

3.1.2017 klapsmuehle-online.de/bange-frage-bin-ich-jetzt-ueberhaupt-noch-ein-deutscher
Dass Frau Bundeskanzlerin Merkel mit dem Völkerrechtssubjekt, welches von Naivlingen wie mir gemeinhin als „Vaterland“ bezeichnet, manchmal auch mit verklärtem, politisch unkorrektem Blick „Heimat“ genannt wird, nicht viel am Hut hat, hat sie ja schon mehrfach bewiesen. Unvergessen ist ihr angewiderterer Blick, mit dem sie einem CDU-Partei-Genossen („Genosse“ hab ich mit Absicht geschrieben!) die Deutschland-Flagge aus der Hand riss und im Backstage-Bereich der Parteitags-Jubel-Bühne versenkte.


www.GoettinDiana.de

www.Minisub1977.de

www.GrinsekatzeNuernberg.de

www.CTRL-Alt-N.de
Veranstaltungen in
Nürnberg/Fürth/Erlangen

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Pressemeldungen 2016


29.12.2016 m.mainpost.de/regional/main-spessart/Lidl-reagiert-auf-Buerger-Beschwerde-und-ueberklebt-Plakat;art772,9456829

Als pensioniertem Lehrer sei ihm sofort das Wort „Volkspädagogen“ ins Auge gesprungen und sauer aufgestoßen. Denn „Volkspädagogen“ ist der Titel des neuen Buchs aus der Feder des umstrittenen Autors Udo Ulfkotte. In dem Werk attackiert der ehemalige FAZ-Redakteur zum wiederholten Male mit rechtslastigen Äußerungen und Verschwörungstheorien Politiker und Medien. Beispielsweise schreibt der 56-Jährige in seinem Vorwort, die Menschen hätten es „satt, dass ihre Heimatländer verwahrlosen und dass ihre Nationalkulturen abgeräumt werden“

16.12.2016 https://sciencefiles.org/2016/12/15/keingeldfuerrechts-operation-gelungen-patient-tot/

Ein Shitstorm ist angeblich über Gerald Hensel hereingebrochen. Der Shitstorm, der Hensel scheinbar völlig unvorbereitet getroffen hat, ist das Ergebnis eines „so großen“ Erfolges der Aktion #keingeldfürrechts, dass sich Gerald Hensel entschlossen hat, Scholz & Friends zu verlassen. Er habe alles richtig gemacht, so sagt Hensel und bestätigt, dass sein ehemaliger Arbeitgeber rückhaltlos hinter ihm stehe und dass der große Erfolg von #keingeldfürrechts ein „systematischer, konzertierter Shitstorn ist, der zu einem Angriff auf mein persönliches Leben und mein Arbeitsumfeld, meine Kollegen, meinen Arbeitgeber geworden ist“. Und natürlich erhält Gerald Hensel Hass-Tweets – einfach so, denn er hat ja nichts falsch gemacht: „Ich habe alles richtig gemacht“, so sagt er.

16.12.2016 www.danisch.de/blog/2016/12/16/kleinkram-zu-scholz-friends/
ch habe heute keine intensive Presseschau gemacht, aber mir wäre zumindest nirgends aufgefallen, dass die „etablierte Presse” irgendwo über die Vorgänge berichtet hätte. Als es drum ging, Edeka Nazi-Symbole vorzuwerfen, waren nicht alle, aber doch einige mit dabei, aber wenn es um’s Aufklären und Aufdecken geht, scheint’s recht dünn zu werden. Leser haben mir dann aber doch ein paar Hinweise geschickt. Und das ist dann doch wieder sehr einseitig gefärbt.

16.12.2016 www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/scholz-friends-ruft-zum-werbeboykott-gegen-rechts-auf-14576102.html

Ein Stratege der Agentur Scholz & Friends ruft zum Werbeboykott gegen „Rechts“ auf. Gemeint ist das Portal „Breitbart“, getroffen wird die „Achse des Guten“. Dann eskaliert die Sache.

16.12.2016 www.achgut.com/artikel/denunzianten-gate_bezahlte_gesinnungs-taeter

Gerald Hensel, „Strategy-Director“ der Großagentur Scholz & Friends, hat mit seiner Aktion "#keingeldfürrechts“ versucht, die Achse des Guten durch Denunziation bei Anzeigenkunden wirtschaftlich zu ruinieren. Achgut.com machte den Skandal öffentlich und die Wellen der Empörung schlugen hoch. Jetzt verließ Hensel die Agentur. Doch die Hintergründe gehen weit über die Personalie Hensel hinaus. Möglicherweise wollte Hensel ein Pilotprojekt vorführen, um mit seinem Arbeitgeber einen Millionen-Auftrag des Bundesfamilienministeriums zu ergattern: „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“.

16.12.2016 www.sueddeutsche.de/digital/exklusive-sz-magazin-recherche-inside-facebook-1.3297138

Wer löscht die Hasskommentare, Kinderpornos und Fake News auf Facebook? Im SZ-Magazin sprechen erstmals Mitarbeiter aus dem 600 Mann starken Löschteam in Berlin über ihre belastende Arbeit. Sie sind bei dem Dienstleister Arvato angestellt und fühlen sich nicht ausreichend unterstützt. Einblicke in einen grauenvollen Job und die streng geheimen Lösch-Regeln.

16.12.2016 meedia.de/2016/12/16/wegen-ku-klux-klan-nikolaeusen-auf-facebook-spd-abgeordnete-zeigt-ex-radiomoderator-elmar-hoerig-an/

Der frühere SWR-Hörfunkmoderator Elmar Hörig hat mal wieder Ärger wegen eines Facebook-Postings. Hörig veröffentlichte auf seiner Seite ein Foto mit Schoko-Weihnachtsmännern, die Ku-Klux-Klan-Masken tragen und vor einem Holzkreuz stehen. Davor liegt ein ausgepackter Schoko-Nikolaus, der geköpft wurde. Die rheinland-pfälzische SPD-Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß hat laut dem Evangelischen Pressedienst wegen des Fotos Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt.

16.12.2016 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/koalition-will-gegen-fake-news-auf-facebook-vorgehen/

HAMBURG. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat „eine härtere Gangart“ gegen Facebook und andere Internetplattformen angekündigt. Noch vor der Bundestagswahl wolle er ein Gesetz dazu auf den Weg bringen, sagte er dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Ein Plan sei bereits in der Großen Koalition abgestimmt. „Ich glaube, daß sich die Koalition sehr schnell auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen kann.“

15.12.2016 www.abendblatt.de/kultur-live/tv-und-medien/article208991151/Was-darf-man-in-diesem-Land-noch-sagen.html


Hamburg. Sie sind die Lieblingsseiten von Konservativen und Merkelgegnern, von Liberalen wie Rechten. Auf den Internetseiten der Blogs "Achse des Guten" und "Tichys Einblick" steht, was viele Leser gerade in den öffentlich-rechtlichen Medien oft vermissen: Bissige Kritik an der Flüchtlingspolitik findet sich dort genauso wie Linken-Bashing, wirtschaftsliberale Plädoyers wie Zweifel am Klimawandel und Polemiken gegen den Islam(ismus). Manches ist klug, manches schwer erträglich, alles ist extrem pointiert.

15.12.2016 https://www.welt.de/politik/deutschland/article160303690/Invasion-der-Meinungs-Roboter-bedroht-die-Demokratie.html

Bei der Adenauer-Stiftung diskutieren Netzexperten, welche Gefahr von gefälschten Nachrichten und sogenannten Social Bots ausgeht. Die Parteien haben noch keine klare Strategie gegen das Phänomen.

15.12.2016 www.schweizerzeit.ch/cms/index.php?page=/news/establishment_vs_meinungsfreiheit-2929

Den Mainstream-Medien schwimmen die Felle davon. Die Leser wenden sich in Scharen von ihnen ab – und informieren sich mehr und mehr bei alternativen Medien, vorwiegend im Internet. Dass regierungstreue Massen-Medien inzwischen ihre Deutungshoheit verloren haben, zeigte die Wahl von Donald Trump zum neuen Präsidenten der USA exemplarisch auf.


14.12.2016 www.kath.net/news/57830
Staatliche ‚Zensur‘ im engeren Sinne findet (noch) nicht statt, aber dass jeder seine Meinung frei äußern könnte, ohne zumindest existenzielle Konsequenzen fürchten zu müssen, ist schon nicht mehr für jeden gegeben. Gastkommentar von Felix Honekamp

9.12.2016 www.severint.net/2016/12/08/meinungsfreiheit-oder-warum-ich-keingeldfuerrechts-nicht-gut-finde/

Demokratie lebt vom Austausch von Meinungen, von der Diskussion, manchmal auch vom Streit. Und Demokratie lebt von der Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt.

9.12.2016 www.danisch.de/blog/2016/12/09/zutiefst-verunsicherte-journalisten/
Von einer Podiumsdiskussion und viel Mediengejammer.
Ich war gestern abend beim „Mainzer Medien Disput” in Berlin in der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz.
Thema: Symbiose, Mainstream oder Vierte Gewalt – Wie hat sich die politische Kommunikation im „Raumschiff Berlin“ verändert?
Ein paar Notizen habe ich mir gemacht, das aber schnell aufgegeben. Eigentlich war’s belanglos. Im Prinzip nichts anderes anderthalb Stunden Gejammer über den Niedergang des Pressewesens


3.12.2016 die-justiz-und-die-maschsee-mafia-666.blogspot.de/2016/11/die-polizei-hannover-fordert-angela.html
Die Polizei Hannover hat nämlich am 3.8.2016 Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Dorothea
Merkel angeschrieben, um sie dazu zu bewegen, Strafanzeige gegen mich, den Blogger Carsten Schulz zu stellen, weil ich sie in einer Email als Volksverräterin und Marionette der US-Imperialisten und Zionisten bezeichnet hatte, alles absolut zutreffende politische Einschätzungen und Meinungen, die selbst dann durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt wären, wenn sie nicht zutreffen würden.


2.12.2016 staseve.eu/?p=24893

Eine neue EU-Richtlinie steht kurz vor ihrer Verabschiedung im EU-Parlament. Sie gibt des nationalen Regierungen weitreichende Möglichkeiten, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demonstrationsrecht einzuschränken und die Grundrechte der Bürger zu beschneiden.

28.11.2016 Sputniknews: „Fake news“ statt Werte: Instrumentalisierung der politischen Lüge

Es wurde langsam Zeit. Es musste eine neue Sau her, die vor der staunenden Öffentlichkeit durchs publizistische Dorf getrieben werden sollte."Fake news" ist die neue Zauberformel, mit der im gesamten Westen neue Atemlosigkeit hergestellt werden soll.


22.11.2016 https://deutsch.rt.com/meinung/43460-europa-verabschiedet-pressefreiheit/

Entscheidet die EU künftig über die Meinungsbildung ihrer Bürger? In Straßburg wird diese Woche im EU-Parlament über eine Resolution abgestimmt, die Maßnahmen gegen die angebliche russische Propaganda vorsieht. Vor allem RT wird als Quelle allen Übels dargestellt und soll entsprechend bekämpft werden.

20.11.2016 https://www.welt.de/wirtschaft/article159611276/Politiker-planen-staerkere-Regulierung-von-Facebook.html
Facebook wird vorgeworfen, durch Duldung von Falschmeldungen Einfluss auf die US-Wahl genommen zu haben. Nun wollen Politiker die Regeln verschärfen und Netzwerke verantwortlich für ihre Inhalte machen.

19.11.2016 Spiegel: Erst die Arroganz der Linken macht Populisten möglich

Haben sie sich von Trump erholt? Vom wilden Feiern, die einen. Von der Depression und der Starre, wenn sie von einer bunten, friedlichen Welt träumten, in der sich alle liebhaben, die anderen. Haben sie verstanden, dass es Millionen gibt, die nicht ihrer Meinung sind, also beide Gruppen, und dass man mit ihnen leben muss, es sei denn man verabschiedet sich, um in Zukunft in einer Höhle in Papua-Neuguinea zu wohnen?

18.11.2016 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/spd-buergermeisterin-feuert-nikolaus-wegen-facebook-like/

MÜHLDORF AM INN. Ein wegen eines Facebook-„Gefällt mir“ entlassener Nikolaus hat sich von der „Identitären Bewegung“ (IB) und der AfD distanziert. „Ich hätte mich vielleicht besser über die ‘Identitäre Bewegung’ informieren müssen, das muß ich einräumen“, zitiert das Oberbayerische Volksblatt Peter Mück, der 30 Jahre lang Nikolaus auf dem Mühldorfer Christkindlmarkt war.

18.11.2016 www.freiepresse.de/LOKALES/ZWICKAU/GLAUCHAU/Wenn-das-eigene-Kennzeichen-auf-einmal-verboten-wird-artikel9678255.php
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12.11.2016 www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-politiker-beim-bundespresseball-2016-unerwuenscht-a-1120896.html

Beim letzten Mal war Frauke Petry noch dabei, aber für den diesjährigen Ball der "Pinocchiopresse" bekam die AfD-Chefin nach Informationen des SPIEGEL keine Einladung. Manche Parteifreunde sind empört.

4.11.2016 www.achgut.com/artikel/comedians_im_minenfeld_und_der_freitod_der_pointe
In etwa fünf Jahren wird es keine Komiker mehr geben. Nicht, weil die älteren unter den heutigen Stars ins Pensionsalter driften und keine talentierten Leute nachrücken. Die Gattung wird verschwinden, weil Satiriker in ihren Shows zu viele reizbare Menschen beleidigen, zu viele Gefühle verletzen, mit ihren Witzen zu sehr aufs kollektiv gekränkte Nervensystem drücken. Politisch inkorrekte Komik ist in einer von Überempfindlichkeit und Opferhysterie geprägten Gesellschaft nicht mehr zeitgemäss.

4.11.2016 www.achgut.com/artikel/mit_links_der_griff_ins_klo
Die FAZ ist doch immer wieder für eine Überraschung gut. „Lieber rot als tot" schrieb Edo Reents Ende Oktober und meinte die aktuellen Nahtodgespräche von SPD, Grünen und Linksaußen. 

Hierzu sandte mir mein Freund Ernst Eichengrün folgende Bewertung:

30.10.2016 www.dwdl.de/nachrichten/58395/die_grossen_medienkonzerne_verlieren_meinungsmacht/

Laut dem neuesten Medienvielfaltsmonitor der Landesmedienanstalten verlieren die großen deutschen Medienkonzerne immer mehr an Meinungsmacht. Meinungsbildner-Medium Nummer eins bleibt das Fernsehen, doch das Internet holt auf.

29.10.2016 https://philosophia-perennis.com/2016/10/26/facebopk-prozess/

Auch die transsexuelle Journalistin und Buchautorin, Lola Sara Korf (lebt seit über neun Jahren in der Schweiz), zugleich politisch aktives Mitglied der deutschen AfD, sowie der Schweizer SVP, empfindet den Entwurf des Rahmenvertrags zwischen der EU und der Schweiz als eine Art „Unterwerfungsvertrag“.

24.10.2016 peymani.de/das-sprechverbot-der-kampf-der-linken-gegen-falsche-meinungen/

örg Baberowski ist ein unbescholtener Mann. Der Professor der Berliner Humboldt-Universität genießt in Fachkreisen einen hervorragenden Ruf und hat sich vor allem mit seinen Werken über den Stalinismus einen Namen gemacht. 2012 wurde er von der Leipziger Buchmesse für seine Studie Verbrannte Erde – Stalins Herrschaft der Gewalt“ ausgezeichnet. Angesehene Verlage schmücken sich mit dem renommierten Historiker. Doch linken Aktivisten ist der streitbare 55-Jährige ein Dorn im Auge. Sie ertragen es nicht, dass Baberowski unbequeme Wahrheiten ausspricht. Besonders unter linkem Beschuss steht er, seit er es wagte, Merkels Einladung an die Wanderungswilligen der Welt zu kritisieren. Baberowski gehört zu der wachsenden Schar derer, die eine restriktivere Asylpolitik fordern und auf eine Unterscheidung von Flüchtlingen und Zuwanderern pochen. Schon kurz nach der verhängnisvollen Alleinentscheidung der Kanzlerin stellte Baberowski fest, dass eine wesentliche Voraussetzung für das Gelingen von Integration darin bestehe, den Unterschied zwischen Asyl und Migration zu kennen. Diejenigen, die gefühlsbesoffen jedem Neuankömmling die Segnungen des für Notfälle gedachten Asylrechts zukommen ließen, verhielten sich ungerecht gegenüber den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen, die der Aufmerksamkeit durch die Solidargemeinschaft ebenfalls bedürften.

22.10.2016 The European: Vorsicht, wenn man seine Meinung äußert

Seit sechs Jahren misst das John Stuart Mill Institut den „Zustand der politischen und individuellen Freiheit“ in Deutschland. Das traurige Ergebnis: Die Wertschätzung für die Freiheit sinkt und die Furcht, die eigene Meinung zu äußern, steigt.

20.10.2016 www.achgut.com/artikel/das_internet_und_seine_feinde
Till Steffen ist übrigens der Justizsenator, der den Hamburger Generalstaatsanwalt vor einiger Zeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzt hatte. Dessen Fehler: Er wollte Anklagfe gegen den letzten SED-Vorsitzenden Gregor Gysi wegen eidesstattlicher Falschaussage erheben. Steffens ließ erst den Generalstaatsanwalt in den Ruhestand versetzen und den Fall dann so lange liegen, bis Gras über diesen Skandal gewachsen war. Schließlich stellte die Hamburger Staatsanwaltschaft Monate später die Ermittlungen gegen Gysi unauffällig ein.

18.10.2016 www.achgut.com/artikel/uni-bremen_meinungsfreiheit_nur_fuer_gleichgesinnte
Wenn die AStA-Studenten nur das geringste historische Wissen hätten, wüssten sie, in welche unselige Tradition sie sich stellen. Sie sollten sich damit beschäftigen,dass mit ähnlichen Methoden in den 30er Jahren Professoren aus den Unis gejagt wurden. Heute hat sich nur das Etikett gewandelt. Die Uni soll bunt bleiben, deshalb darf es nur einen grauen Meinungseinheitsbrei geben. Wer die Freiheit der Rede verteidigen will, sollte am Donnerstag zur Uni Bremen kommen, 20. Oktober 2016, 18:00 Uhr Raum GW1 B0080

18.10.2016 www.heise.de/tp/artikel/49/49722/1.html

Verbale oder reale Militanz gegen Politiker, Rufmord oder Mord sind in der Bundesrepublik Deutschland nicht neu, auch wenn die Berichterstattung über die Vorfälle in Dresden diesen Eindruck Anfang Oktober erwecken konnte. Die linksextreme RAF ermordete neben Polizisten, Fahrern oder Angestellten herausragende Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft. Anlässlich der Annäherungspolitik gegenüber dem "Ostblock" und des Kniefalls in Warschau von Willi Brandt kam es von Rechtsextremen zur Aktion "Brandt an die Wand". Vertriebenenverbände nannten den SPD-Bundeskanzler einen "Volksverräter".

17.10.2016 meedia.de/2016/10/17/hass-gegen-fluechtlinge-facebook-hetzer-muss-in-den-knast/
Er hetzte gegen Flüchtlinge, Ausländer und Juden. In Unterfranken verurteilt ein Berufungsgericht einen Facebook-Nutzer zu einer Freiheitsstrafe. Grund dafür ist auch die extreme Hasskultur im Netz. Das drastische Urteil soll potenzielle Täter abschrecken. Allerdings blieben die Richter unter dem Strafmaß der ersten Instanz, da der Angeklagte glaubhaft machen konnte, das er seine Taten bereut.

17.10.2016 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/politische-korrektheit-contra-christliche-werte/
Weihnachten soll ja bekanntlich das Fest der Liebe und des Friedens sein. In Kassel ist es allerdings ein Auslöser für Beleidigungen, Anfeindungen und Androhungen von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. Und es kristallisiert sich heraus, daß es hier im Grunde nicht um den Streit über eine Weihnachtsfeier in einem Kindergarten geht, sondern um verschiedene Weltanschauungen. Schlimmer, es geht ums Wegducken, Anbiedern und dem nicht zur Kenntnis nehmen der Realitäten.

17.10.2016 www.achgut.com/artikel/wo_fakten_nur_noch_beiwerk_sind

Aber sonst ist das modische Klagen über ein jäh heraufgezogenes „postfaktisches“ Zeitalter schlichtweg Unfug. In Wahrheit ist das „Postfaktische“ lediglich eine Chiffre für das Unvermögen politmedialer Eliten, die abweichende Stimmungs- und Meinungslage anderer Bevölkerungsschichten zu verstehen oder gar zu akzeptieren. Nur die eigene Sicht gilt als Faktum, was andere denken, geht bestenfalls als (falsches) Gefühl durch.
Wie bei der Politesse: Parkverbot ist Fakt. Rasch vor Ladenschluss noch zur Apotheke, quengelnde Kinder, schwere Taschen, brummender Schädel… sind eigentlich auch Fakten, gelten aber nicht. Die Rechtslage ist eindeutig. Doch in der Politik ist die Sache komplizierter. Der Versuch, die Realität in richtige Fakten und falsche Gefühle einzuteilen, führte zum Beispiel zu dem drolligen Auftritt der Kanzlerin nach der verlorenen Landtagswahl in Berlin:



17.10.2016 https://de.sputniknews.com/panorama/20161017312972768-grossbritannien-rt-konten/

Großbritannien hat sämtliche Konten des russischen TV-Senders und Nachrichtenportals RT im Land blockiert, wie die Chefredakteurin von RT und „Rossiya Segodnya“, Margarita Simonjan, via Twitter meldet. Mittlerweile gibt es eine Stellungnahme aus dem russischnen Außenministerium.


17.10.2016 https://de.sputniknews.com/politik/20150713303228275/
Als „Zensur“ hat Dmitri Kisseljow, Generaldirektor der Internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya (Russland heute) die Sperrung des Kontos in der britischen Barclay’s Bank bezeichnet.


16.10.2016 https://sciencefiles.org/2016/10/16/bandenmaessiger-anschlag-auf-die-meinungsfreiheit-aus-hamburg/

Nicht so sehr, dass Hinz und Kunz mittlerweile die „Hasskommentare“ als das Feld entdecken, auf dem sie ihre farblose Gestalt zu profilieren versuchen können, vom Hinz und Kunz zum besonderen Hinz und Kunz so zusagen;

15.10.2016 https://sciencefiles.org/2016/10/15/beleidigte-leberwurst-politiker-die-das-wort-nazi-austeilen-koennen-es-nicht-einstecken/
Der Übergriff auf die Privatheit der Bürger ist ein Merkmal totalitärer Systeme. Totalitäre Herrscher, ob sie Diktatoren oder Generäle oder Parteiführer und ihre jeweiligen Helfer sind, dulden keinerlei abweichende Meinung. Der Versuch einer Gleichschaltung von Sprache, Denken und Tun, die in totalitären Staaten ihren Ausdruck in der allgegenwärtigen Uniformiertheit findet, die sich bis in die private Meinung erstreckt, ist Markenzeichen totalitärer Systeme.

4.10.2016 www.metropolico.org/2016/10/04/gegen-masseneinwanderung-finanzstarker-konservativer-verein-gegruendet/

In Stuttgart wurde am 21. September der konservative und überparteiliche »Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten« gegründet. Zum Vorsitzenden und Sprecher des Vereins wurde einstimmig David Bendels (31), gewählt. Besonders Massenzuwanderung und Frühsexualisierung von Kindern werden aufs Korn genommen.



4.10.2016 www.impfkritik.de/pressespiegel/2016100301.html
(Hans Tolzin/3.10.2016) Vergangenes Wochenende nahm ich - sowohl als Zuhörer wie auch als Referent - am "1. großen Kopp-Kongress" in Stuttgart teil. Etwa 1.500 Menschen füllten das Internationale Congress Zentrum auf dem Messegelände. Das Themenspektrum war weit gestreut. Natürlich ging es in einigen dieser Vorträge um politische und geopolitische Hintergründe und insgesamt um eine sehr kritische Sicht auf unsere politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Realität. Ein Blick hinter die Kulissen der Macht gefällt jedoch den Mainstream-Medien, darunter auch der SPIEGEL, offenbar gar nicht. Entsprechend fiel der heutige Bericht den Kopp-Kongress aus, auf dem sich aus SPIEGEL-Sicht ausnahmslos kritiklose Jasager und Abnicker von kruden Verschwörungstheorien versammelt hatten. Rituelle Abwatschung von Gesellschaftkritiern und Auftragsrufmord, wie zu erwarten, also kurzum: Business as usual...

2.10.2016 www.metropolico.org/2016/10/01/propaganda-statt-journalismus-pressefreiheit-a-la-eu/

Auf dem Zeitungskongress des Bundes Deutscher Zeitungsverleger legte EU-Digitalkommissar Günther Oettinger (CDU) Zeitungsverlegern nahe, Einfluss auf ihre Online-Redaktionen auszuüben. »Nicht Zensur ist gefragt, aber Überzeugung, Argumente«, so der EU-Funktionär Oettinger. Mit Video.

28.9.2016 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/deutsche-sorgen-sich-um-meinungsfreiheit/

HEIDELBERG. Mehr als ein Drittel der Deutschen hat Angst, seine politische Meinung öffentlich zu äußern. Laut dem aktuellen Freiheitsindex Deutschland gaben 62 Prozent der Befragten an, daß sie ihre politische Meinung in öffentlichen Gesprächen frei sagen können – der niedrigste Wert seit 1990.

15.9.2016 www.theeuropean.de/matthias-matussek/11280-das-neue-deutschland

Das Volk, der große Lümmel, ist schwer erziehbar. Es hält nichts davon, dass ihm plötzlich „Menschen geschenkt werden“, die es durchfüttern muss, es hält auch nichts von der Selbstaufgabe des Schutzraumes „Nation“, und am allerwenigsten hält es von einer politischen Klasse, die beim Versuch, sich durch panische Richtungswechsel zu retten, so schnell gegenrudert.

31.8.2016 www.achgut.com/artikel/warum_ich_den_begriff_hatespeech_hasse
Ich hasse den Begriff „Hatespeech“. Was soll das sein? Wer verwendet ihn warum? Nähern wir uns der Sache an. Äußerungen können zum Beispiel als Volksverhetzung, Beleidigung oder üble Nachrede strafbar sein, sie können gleichzeitig zivilrechtliche Unterlassungsansprüche und dergleichen auslösen. Demgegenüber steht das für ein demokratisches Gemeinwesen elementare und durch die Verfassung verbürgte Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit (Artikel 5 Grundgesetz). Der Begriff „Hatespeech“ ist ungenau, schwammig und Instrument jeder Menge ideologischer Geisterfahrer, die jenseits der Gesetze auf den Trichter gekommen sind, zulässige Meinungsäußerungen, die ihrer politischen Ausrichtung zuwider laufen, zu kriminalisieren.

26.8.2016 diepresse.com/home/meinung/quergeschrieben/christianortner/5075147/Wenn-unerwunschte-Meinungen-einfach-verschwinden-?_vl_backlink=/home/index.do
Die Meinungsfreiheit droht Kollateralopfer des Kampfes der deutschen Regierung gegen Hass-Postings im Internet zu werden.

9.8.2016 thomas-ney.net/2016/08/die-schleichende-einschraenkung-der-meinungsfreiheit/

Mehrere Bundesministerien haben dem sogenannten „Hatespeech“ im Internet den Kampf angesagt. Mit Unterstützung ausgerechnet der von einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin geführten Amadeu-Antonio-Stiftung, welche auch linksradikale Antideutsche beschäftigt, sollen Betreiber Sozialer Netzwerke zur Löschung „unangemessener Beiträge“ angehalten werden. Die Definition dessen, was „Hatespeech“ ist, ist vage und wirkt bisweilen tendenziös. Neben eindeutig strafbewehrten, werden darunter auch Aussagen gefasst, die klar von dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sind. Eine rechtliche Grundlage hierfür gibt es nicht. Statt sich klar gegen diese Einschränkung der Meinungsfreiheit zu positionieren, verharrt die Piratenpartei weitestgehend in Untätigkeit.

8.8.2016 www.clemensheni.net/uncategorized/deutsche-maenner-mit-schnappatmung-zur-kampagne-besorgter-buerger-und-anderer-rechtsextremer-gegen-die-amadeu-antonio-stiftung-aas-und-anetta-kahane/

Deutsche Männer mit Schnappatmung. Zur Kampagne „besorgter Bürger“ und anderer Rechtsextremer gegen die Amadeu Antonio Stiftung (AAS) und Anetta Kahane


19.7.2016 Achgut: Was Sie als Zuschauer der Tagesschau sagen dürfen und was nicht

Als Zuschauer der ARD-tagesschau haben Sie die Möglichkeit, die gesendeten Berichte zu kommentieren. Es gelten die üblichen Regeln: Keine Aufrufe zur Gewalt, keine Hassmails etc. Diese Regeln werden durchaus flexibel gehandhabt, je nachdem, um wen und worum es geht. Geht es zum Beispiel um den türkischen Staatspräsidenten Erdogan, einen lupenreinen Demokraten, sollen Beleidigungen und unpassende Vergleiche unterbleiben. Deswegen richtete das Moderatoren-Team am 16. Juli um 22.45 Uhr den folgenden Appell an die „lieben User“:

Bitte verzichten Sie bei Ihren Ausführungen auf Vergleiche zwischen dem Nationalsozialismus und der aktuellen Lage in der Türkei. Entsprechende Analogien werden von der Moderation nicht freigeschalten.
MfG
Die Moderation


14.7.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/zensur-republik-deutschland-so-sollen-die-buerger-eingeschuechtert-werden.html

Bestrafe einen – erziehe Tausende. Das ist die Botschaft, welche die deutsche Bundesregierung mit Razzien gegen politisch nicht korrekte Äußerungen in sozialen Netzwerken verbreiten will. So wie Journalisten der Lügenmedien eine Schere im Kopf haben, so sollen sich auch ganz normale Bürger künftig aus Angst vor staatlicher Repression nur noch zurückhaltend in der Öffentlichkeit äußern.

9.7.2016 www.mopo.de/hamburg/gruenen-politikerin-vergewaltigung-gewuenscht-diese-strafe-bekommt-der-afd-poebler-24365530

Anders als die Staatsanwaltschaft wertete Amtsrichterin Gesine Schulz die Vergewaltigungswünsche als strafbare Beleidigung: „Diese Worte sind ehrverletzend und hasserfüllt. Sie sind ein verbaler sexueller Übergriff und das ist in unserer Gesellschaft nicht akzeptabel.“


5.7.2016 meedia.de/2016/07/05/herkunft-von-straftaetern-saechsische-zeitung-haelt-sich-nicht-mehr-an-pressekodex-und-erntet-kritik/

Publishing Ein bislang einmaliger Alleingang mit großem medialen Konfliktpotenzial: Die Sächsische Zeitung hat sich entschieden, eine Richtlinie des Presserats in ihrer Berichterstattung bewusst zu ignorieren und die Herkunft von Straftätern und Tatverdächtigen in jedem Fall zu nennen – was der journalistische Kodex nur in Ausnahmefällen erlaubt. Beim Presserat ist man irritiert, der DJV übt offene Kritik.

5.7.2016 https://www.contra-magazin.com/2016/07/hass-im-netz-kampagne-treibt-makabere-blueten/

Jetzt gibt es sie also auch in Österreich, die #nohatespeech-Kampagne. Nur hat man sie hier etwas traditioneller und weniger international betitelt: #GegenHassimNetz. Inhaltlich erwartet einen jedoch der exakt gleiche Schmarren wie beim deutschen Pendant: Ein dramatisches und gewaltsames Unterdrücken des Rechts auf freie Meinungsäußerung.

23.6.2016 www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-in-nrw-schliesst-journalisten-von-parteitag-aus-a-1099364.html

Die AfD in Nordrhein-Westfalen will ihren Parteitag anders als andere Parteien unter Ausschluss von Journalisten abhalten. Die Landespressekonferenz kritisiert das Vorhaben.


22.6.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/birgit-stoeger/tuerken-in-deutschland-gruenden-eigene-partei.html

Verraten und verkauft, gedemütigt, ausgegrenzt und nicht vertreten. So fühlen sich Deutsch-Türken spätestens nach der Armenier-Resolution des Deutschen Bundestags. Türkischstämmige Geschäftsleute wollen nun eine eigene Partei gründen, damit Deutschland nicht »vollends vor die Hunde geht«. Ein Vorbild gibt es bereits in den Niederlanden.

14.6.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/alle-ins-boot-geholt-wie-holland-den-oeffentlich-rechtlichen-rundfunk-perfektionierte.html

Das Bundesverfassungsgericht sagt: ARD und ZDF sind fest im Zangengriff von Parteien und Staat. Die Bürger wurden dort ausgesperrt. Wir dürfen nur noch zahlen. Und zwar für Zensur, Anweisungen von oben und Erziehungsjournalismus. Eine Schande, denn unsere Nachbarn zeigen, wie man die Öffentlich-Rechtlichen anders und vor allem besser macht. Folge 1: Die Niederländer zahlen keine Zwangsgebühr. Dort gründen Bürger Rundfunkgesellschaften und machen das Programm. Wer keinen Zuspruch mehr im Volk hat, dem wird der Stecker gezogen.

12.6.2016 https://sciencefiles.org/2016/06/11/illegale-hetze-eu-zensur-macht-meinungsfreiheit-von-willkuer-abhaengig/

Die Europäische Kommission hat es geschafft, Vertreter von Twitter, Facebook, Google und Microsoft zur Unterzeichnung eines Verhaltenskodexes zu zwingen, als dessen Folge sie nun gegen „illegale Hetze“ und „illegale Hassrede“ vorgehen müssen.

Ist jemandem bis hier etwas aufgefallen?

Nein?



11.6.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/birgit-stoeger/der-krieg-gegen-die-freie-rede-ist-eroeffnet.html

Die nächste Stufe der Internetzensur ist erreicht. Die EU hat unter dem Deckmantel der Bekämpfung von »illegalen Hassreden im Internet« in Union mit Twitter, Facebook, YouTube und Microsoft der freien Rede den Krieg erklärt. Dem Nutzer der ehemals freien Meinungsplattform namens Internet soll durch »Online-Verhaltensregeln«, erarbeitet durch Vertreter des demokratisch nie legitimierten EU-Ungetüms, der Maulkorb verpasst und so unerwünschte Kritik unterbunden werden.

11.6.2016 https://www.contra-magazin.com/2016/06/mark-zuckerberg-wir-stehen-zur-gesinnungsdiktatur/

Wer sich nicht der staatlichen Kollektivmeinung unterwirft, der muss mit einer Sperrung seines Facebookkontos rechnen. Selbst vor Prominenten-Seiten, wie jene von Tatjana Festerling, "Anonymous", des Kopp-Verlags oder jener des ehemaligen Schweizer Nationalrats Christoph Mörgeli (SVP) macht man nicht halt.

1.6.2016 www.metropolico.org/2016/06/01/vernichtende-djv-kritik-an-gauland-gate/

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) in Berlin-Brandenburg kommt zu einem erstaunlichen Resümee in Bezug auf »Gauland-Gate«: »Seriöse Journalisten hätten Gauland das Zitat aus dem Hintergrundgespräch zur Autorisierung vorgelegt. Die beiden Journalisten waren aber wohl froh, dass sie etwas Neues für das AfD-Bashing gefunden hatten und es stand nicht ein seriöser Bericht, sondern nur der Jagderfolg im Vordergrund«.

1.6.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/stefan-schubert/sportschuetze-wurde-waffenschein-wegen-fluechtlingskritischen-facebook-kommentaren-entzogen.html

Die Meinungsfreiheit im einstmaligen Land der Dichter und Denker haben die politisch wie medialen Eliten mittlerweile auf den Stand eines Dritte-Welt-Landes runtergeprügelt. Jedem, der sich dieser Gleichschaltung, und sei es nur durch einen Kommentar, widersetzt, droht die Zerstörung seiner beruflichen und persönlichen Existenz. Immer aggressiver überwachen die Zensoren soziale Netzwerke. Die Gesinnungspolizei des Heiko Maas hat nun Sportschützen ins Visier genommen, die sie mithilfe verwaltungsrechtlicher Vorschriften mundtot halten will.

20.5.2016 https://sciencefiles.org/2016/05/19/alle-linken-sind-schmarotzer-sind-wilde-behauptungen-von-wissenschaftsfreiheit-gedeckt/
“Alle Gesellschaften haben Probleme mit Trittbrettfahrern, denjenigen, die sich auf Kosten von anderen durchmogeln wollen. Durchmogler finden sich vor allem im linken ideologischen Spektrum. Zuweilen tarnen sie sich als Antifaschistische Kämpfer, zuweilen als Rassismusgegner oder als Verteidiger der Demokratie, immer leben sie vom Geld, das andere durch ihre Arbeit erwirtschaftet haben. Aufgrund meiner jahrelangen wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit Linken komme ich zu diesen Aussagen.

20.5.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-gaertner/dresche-fuer-das-internet-pack-freie-fahrt-fuer-ruepel-medien.html

Die Stiftung Warentest hat einen »Bußgeldkatalog für Web-Beleidigungen« aufgestellt. Sie dehnt ihre Qualitätsprüfungen auf die wogende Diskussion im Internet aus. Um »rationale und sachliche« Debatten zu fördern, so erfahren wir bei Mainstream-Publikationen wie Meedia und der Welt. Wo man jemanden für Hasskommentare anzeigen kann, wird auch gleich mitgeteilt. Auf der Facebook-Seite der Tester heißt es dazu: »Der Ton im Internet ist in den letzten Jahren zunehmend rauer geworden. Beleidigungen und Volksverhetzung sind fast schon Normalität in vielen öffentlichen Kommentarspalten.«

18.4.2016
meedia.de/2016/04/18/tritt-in-die-eier-der-satirefreiheit-oliver-kalkofes-erstaunlich-besonnener-youtube-kommentar-zum-fall-boehmermann/

Den Clip im Artikel unbedingt ansehen!
Buzzer "Ein paar einschätzende Worte zum vielleicht absurdesten Fall Realsatire in der deutschen Geschichte". Mit diesen Worten beginnt Oliver Kalkofe seinen Böhmermann-Kommentar zur Entscheidung von Angela Merkel, staatsanwaltliche Ermittlungen nach dem Paragraphen 103 zuzulassen. Was folgt, ist kein wütender Pöbel-Rant, sondern ein erklärender Meinungsbeitrag – der trotzdem kein gutes Haar an der Kanzlerin lässt.

18.4.2016
de.sputniknews.com/meinungen/20160417/309254481/glueckwuensch-boehmermann-satire-merkel.html

Es ist eine bisher nie dagewesene Situation: Jan Böhmermann hat – mit Ankündigung – einen breiten Graben durch das politische Berlin gezogen. Selbst die Koalition ist tief gespalten, die sozialen Netzwerke brodeln und die Kanzlerin begeht Rufmord an sich selbst. Und Herr Böhmermann? Er hat eigentlich einen Preis verdient.



14.4.2016
meedia.de/2016/04/14/zdf-gutachten-zu-jan-boehmermann-schmaehgedicht-rechtlich-zulaessig/

Fernsehen Jan Böhmermanns Schmähgedicht hat nach Einschätzung einer vom ZDF beauftragten Kanzlei die Grenzen der Strafbarkeit nicht überschritten. Der Beitrag über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sei rechtlich zulässig gewesen, hieß es in einer am Donnerstag von dem Sender in Mainz veröffentlichten Stellungnahme. Diese stütze sich auf ein Expertengutachten der Kanzlei und sei dem ZDF von der ermittelnden Staatsanwaltschaft Mainz eingeräumt worden.

13.4.2016 www.focus.de/kultur/videos/geht-gar-nicht-fall-boehmermann-jetzt-aeussert-sich-auch-oliver-welke-und-kritisiert-merkel-scharf_id_5428905.html
In der Affäre um das Erdogan-Gedicht von Jan Böhmermann hat der "heute-show"-Moderator Oliver Welke die Bundeskanzlerin scharf attackiert. Das Einmischen der Kanzlerin sei ein Fehler gewesen.

13.4.2016 www.focus.de/politik/deutschland/nach-schmaehgedicht-auswaertiges-amt-hat-zweifel-am-strafverfahren-gegen-boehmermann_id_5430473.html

Der Wirbel um das sogenannte Schmähgedicht von TV-Moderator Jan Böhmermann weitet sich immer mehr zur Staatskrise aus. Während das Auswärtige Amt zweifel an einem Strafverfahren äußert, bekommt Böhmermann immer mehr Rückendeckung - aus Politik und Kultur.

12.4.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/markus-maehler/springer-feuert-gegen-regierung-nach-erdo-an-satire-braucht-es-rueckgrat-und-kein-durchmerkeln.html

Erdoğan: »Am liebsten mag er Ziegen ficken und Minderheiten unterdrücken.« Jan Böhmermann sagte, was man nicht sagen darf. Das regierungsnahe ZDF stellte ihn dafür kalt. Erdoğan reicht das aber nicht. Er diktiert unserer Bundesregierung das Handeln: Macht diesem Fernseh-Hofnarren den Prozess! Merkel lässt diese dreiste Forderung »sorgfältig prüfen«. Sie stellt ihren umstrittenen Flüchtlingsdeal mit der Türkei über unsere Grundwerte. Das Medienecho auf diesen Kniefall ist vernichtend. Springer-Chef Mathias Döpfner stellt sich in einem öffentlichen Brief gegen die Kanzlerin. Die Stimmung im Land ist klar: Aufstehen Angela, deine Knie sind schon wund!

10.4.2016 https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/1121201127910225

Was ist los mit der ‪#‎Lückenpresse‬? Als Claudia Roth gegen den JA-Bundesvorsitzenden Markus Frohnmaier - AfD geklagt hat, haben Stern, Focus und Co. in Artikeln genüsslich ausgebreitet, wie sehr Roth sich durch Frohnmaier beleidigt fühlt – Frohnmaier hatte in einem Interview nämlich Leuten wie ihr für die Übergriffe in Köln eine politische Mitverantwortung gegeben.

Als die gleiche Claudia Roth dann gestern vor dem OLG Köln mit ihrem Zensurversuch gegen Frohnmaier gescheitert ist und das Gericht feststellte, dass alles, was Frohnmaier gesagt hat, von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, schreibt kein einziger Journalist darüber. Wahrscheinlich fehlt es unserem Bundesvorsitzenden einfach an guten Freunden und hilfreichen Kontakten in die Redaktionsstuben bundesdeutscher Medien.



10.4.2016 www.focus.de/politik/deutschland/kisslers-konter/merkels-anruf-in-der-tuerkei-war-ein-fehler_id_5409124.html

Die Bundeskanzlerin distanzierte sich öffentlich von einem Schmähgedicht auf Erdogan. Weder aber gehört die Meinungsaufsicht zu ihren Pflichten noch diente sie durch ihren Anruf bei Ahmet Davutoglu den deutsch-türkischen Beziehungen. Unterwürfigkeit bekommt keiner Beziehung. Und sie nutzt nicht eigenen Interessen.

8.4.2016 www.spiegel.de/politik/deutschland/jan-boehmermann-bat-kanzleramtschef-peter-altmaier-um-beistand-a-1086128.html

Der Satiriker Jan Böhmermann hat wegen seines Erdogan-Gedichts Kontakt mit Kanzleramtschef Altmaier aufgenommen. Doch der ließ nach SPIEGEL-Informationen nach einer ersten Reaktion nichts mehr von sich hören.

8.4.2016 www.handelsblatt.com/politik/deutschland/merkels-boehmermann-kritik-das-gibt-es-sonst-nur-in-diktaturen/13421332.html

Bis in höchste politische Kreise hat ZDF-Moderator Jan Böhmermann mit seinem Schmähgedicht über Erdogan für Wirbel gesorgt. Dass selbst die Bundesregierung zu dem Fall Stellung nahm, sorgt jedoch für großen Unmut.

6.4.2016
www.morgenpost.de/kultur/tv/article207389613/Erdogan-Gedicht-Staatsanwalt-ermittelt-gegen-Jan-Boehmermann.html

Zuvor sollen bei der Staatsanwaltschaft Mainz etwa 20 Strafanzeigen von Privatpersonen wegen des Schmähgedichts eingegangen sein. Das Bundesjustizministerium sei ebenfalls unterrichtet worden, um zu klären, ob die Türkei oder Erdogan eine Strafverfolgung anstreben.

19.3.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/birgit-stoeger/volksverhetzungsanklage-gegen-geert-wilders-ein-fanal-fuer-den-zustand-der-meinungsfreiheit.html

Gegen den niederländischen Politiker Geert Wilders der Partei  Partij voor de Vrijheid (Partei für die Freiheit), laut aktueller Umfragewerte zur Zeit die stärkste politische Kraft in den Niederlanden, steht zum wiederholte Male wegen angeblicher Volksverhetzung vor Gericht. Am Freitag wurde das Vorverfahren gegen Wilders eröffnet.

22.2.2016
https://www.unzensuriert.at/content/0020107-Tabuthema-Islamkritik-Fuer-das-Tragen-einer-Schweinchenmuetze-verhaftet

Der Anführer der Pegida-Bewegung in den Niederlanden, Edwin Wagensveld, wurde verhaftet, weil er eine Mütze in Form eines Schweinekopfs trug. Diese auffällige Mütze wird in der Regel von Kindern getragen und ist so ziemlich überall erhältlich. Die niederländische Polizei interpretierte das Kleidungsstück als offene Provokation Wagensvelds gegenüber dem Islam. Ganz falsch liegt sie damit auch nicht. Schließlich ist Wagensveld so gekleidet zu seiner Protestkundgebung in der Stadt Ede anlässlich der geplanten Ankunft von ca. 1.400 Asylanten erschienen.

12.2.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/paul-joseph-watson/twitter-stuft-islamkritik-als-hassrede-ein.html

Im Rahmen der Vorbereitungen für den Aufbau des Trust and Safety Council, eines »Beirats für Vertrauen und Sicherheit«, dem nach Twitter-Angaben in der Anfangsphase »mehr als 40 Organisationen und Experten aus 13 Regionen« angehören sollen, stuft Twitter in seinen eigenen Nutzungsbestimmungen Religionskritik als »Hassrede« ein. Kritiker befürchten, es gehe dem Konzern vor allem darum, Inhalte zu überwachen.

10.2.2016
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/klatsche-fuer-oberbuergermeister-petry-darf-ins-rathaus/

AUGSBURG. Das Verwaltungsgericht Augsburg hat das Hausverbot für AfD-Sprecherin Frauke Petry für das städtische Rathaus gekippt. Ein Hausverbot sei nur zur Abwehr künftiger, nicht hinnehmbarer Störungen des ordnungsgemäßen Betriebs des Rathauses möglich, urteilte das Gericht. Dies sei hier nicht der Fall.

11.2.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/deutsche-fluechten-zu-vk-com-verfassungsschutz-beobachtet-jetzt-den-russischen-facebook-klon.html

Russland heißt unsere Meinungs-Flüchtlinge willkommen: Weil das deutsche Facebook nach Druck von oben immer schärfer zensiert, werden seine Nutzer ins Exil getrieben. Sie wandern zum russischen Facebook-Klon VK.com ab. Das missfällt dem Verfassungsschutz: Er muss »NPD-Erwin« und seine »Netznazis« jetzt im digitalen Internet-Ausland beobachten. Abgehauen sind aber noch ganz andere – weil unsere Meinungsfreiheit dank Parteibetrieb und Leitmedien im Wachkoma liegt.

8.2.2016
www.welt.de/debatte/kolumnen/deutsch-sued-west/article151980143/Der-Narr-solls-Maul-halten.html

Hieß es nicht nach dem Anschlag auf "Charlie Hebdo", Satire müsse alles dürfen? Aber in der aktuellen Fastnacht wird wieder ängstlich darauf geachtet, dass niemand zu hart rangenommen wird.

8.2.2016
www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/karneval/rosenmontag-2016-in-duesseldorf-erdogan-wagen-sorgt-fuer-eklat-aid-1.5752496

Gerne hätte Jacques Tilly mehr Zeit bis zur Neuansetzung des Rosenmontagszugs. Ein Tag im Mai wäre für ihn schön, bis dann ist in der Politik mehr passiert. Andererseits: "Merkel mag zurücktreten, Diktatoren und selbstherrliche Präsidenten sind dann sicher noch im Amt." In die letztgenannte Kategorie gehört für ihn der türkische Präsident Recep Erdogan, und dieser spielt mit seiner Bekämpfung der Kurden in Tillys Augen eine üble Rolle.

18.1.2016
sciencefiles.org/2016/01/18/was-ist-faul-im-staate-deutschland/
Es knirscht im demokratischen Getriebe Deutschlands: Meinungsfreiheit steht zur Disposition, Zuwanderung ist ein Thema, über das viel gesprochen und dennoch nicht geredet wird, Parteien gewähren sich üppige Budgets aus den Taschen der Steuerzahler, wir sind mit einer Vielzahl so genannter Studien fragwürdiger Qualität konfrontiert, die dem Ziel dienen, Bürger auf die politisch korrekte ideologische Linie zu bringen, die Anzahl derer, die ihr Geld mit sozialen Dienstleistungen verdienen, sie wird immer größer, ebenso wie die Zahl derer, die an der demokratischen Substanz Deutschlands zu zweifeln beginnen.

17.1.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/torben-grombery/gutmenschen-desaster-nazikeule-schwingt-zurueck.html


Seit den Ereignissen in der Silvesternacht setzen sich unzählige Journalisten über den selbstauferlegten Pressekodex hinweg und benennen nicht nur die Täterherkunft – ein Desaster für Gutmenschen. Jetzt hat das österreichische Pendant von Claus Kleber in altbewährter Manier die Nazikeule geschwungen und das nächste Desaster geerntet.



12.1.2016
sciencefiles.org/2016/01/13/neue-deutsche-inquisition/

Meinungsfreiheit gibt es nur für alle oder gar nicht. Wer anfängt, Meinungsfreiheit an Bedingungen zu knüpfen, die den Inhalt betreffen und in das zerlegen, was gesagt werden darf und das, was nicht gesagt werden darf, hat Meinungsfreiheit effektiv abgeschafft. Denn nunmehr gibt es einen Herrscher über die Meinungsfreiheit, der festlegt und bestimmt, was Meinungsfreiheit ist und was Meinungsfreiheit nicht ist.

1.1.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/meinungsfreiheit-polizeigewerkschaften-setzen-beamte-unter-druck.html

Wie die Mainstreammedien fürchten Gewerkschaftsfunktionäre nichts so sehr wie den Verlust der Deutungshoheit und die Kontrolle über Themenbeiträge zur inneren Sicherheit. Erfahren musste dies aktuell ein junger Beamter, der sich privat auf der mit viel ehrenamtlichem Engagement geführten Facebook-Seite Bereitschaftspolizei in Deutschland engagierte und deswegen von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) »massiv unter Druck gesetzt wurde«. Völlig inakzeptabel verhält sich auch der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, der gegen die Bochumer Polizeikommissarin und Bestseller-Autorin Tania Kambouri öffentlich ein Disziplinarverfahren forderte. Der Grund: Ihre Aussagen zur Flüchtlingskriminalität, die anscheinend nicht mit dem politischen Weltbild des Gewerkschaftsfunktionärs übereinstimmen.


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Pressemeldungen 2015


21.12.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/streit-unter-meinungsmachern-eskaliert-deutschlands-mietmaeuler-beklagen-sich-ueber-die-mietschreib.html

Jetzt platzt dem Bundesverband der Pressesprecher der Kragen. Die Manipulationselite im Auftrag von Politik, Wirtschaft und Lobbyisten beschwert sich über Deutschlands Journalisten: Die pfeifen auf Fakten und machen Meinungskampagnen inzwischen lieber auf eigene Rechnung – dabei bleiben die gesteuerten Botschaften aus der PR-Branche auf der Strecke. Hier streiten sich also Pest und Cholera gerade, wer die Meinungsfreiheit zuerst erdrosseln darf.

18.12.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/claus-kleber-und-die-gedaechtnisstoerung-der-luegenpresse-.html Clausi, Clausi, wo hast du nur deinen Kopf? Der ZDF-Moderator behauptete live im heute journal: »Wir haben keine Ahnung, woher« der Vorwurf Lügenpresse kommt. Tja, vielleicht helfen Dir diese Beispiele beim Erinnern auf die Sprünge.

17.12.2015
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/einfach-nicht-einschalten/

Na so was: Mehr als die Hälfte der Deutschen, 53 Prozent, fühlen sich von den Medien schlecht und einseitig über die Asylkrise informiert, hat eine repräsentative Umfrage des Allensbach-Instituts herausgefunden. Und 39 Prozent aller Erwachsenen – in Mitteldeutschland sogar 44 Prozent – würden unterschreiben, daß am Vorwurf der „Lügenmedien“ etwas dran ist.

11.12.2015
de.sputniknews.com/panorama/20151210/306363681/hegemonie-der-weltmedien-beenden.html

Die Medien des Westens dominieren im globalen Informationsraum und um das dadurch gestörte Gleichgewicht in Politik und Gesellschaft wieder herzustellen, ist es notwendig, ihrer Vorherrschaft ein Ende zu setzen, wie der Chefredakteur des indischen Fernsehkanals TIMES NOW Arnab Goswami äußerte.



9.12.2015

info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/meinungsfreiheit-wenn-der-zensor-pinkeln-geht-.html

In Deutschland herrscht offiziell Meinungsfreiheit. Was passiert, wenn ein mit Zwangsgebühren finanzierter öffentlich-rechtlicher Sender sich nicht an die staatliche gewünschte Meinung hält, das erlebt gerade der SWR.

8.12.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/heinz-wilhelm-bertram/dresden-ausser-kontrolle-wovon-fabulierende-mainstream-journalisten-traeumen.html

Mangels Krawallen oder Straftaten von AfD- oder PEGIDA-Anhängern üben sich die Mainstreammedien zunehmend in rhetorischen Klimmzügen. Sehnsüchtig wartet die Lügen- und Lückenpresse darauf, dass eine Handvoll randalierender Rentner endlich mal eine Sahnetorte auf die Straßenbahn wirft.

5.12.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/mit-fluechtlingen-zur-meinungshaft-im-netz-die-heilige-kuh-der-anonymitaet-gehoert-geschlachtet-.html

Was für ein grüner Wandel: Die »TotalverweigererIn« Renate Künast erklärte einst der analogen Bevormundung den Krieg. Jetzt dämmert sie als Alt- Verbraucherschutzministerin im Karriereherbst. Sie spricht auf einer Lobbyisten-Konferenz, die mehr Überwachung fordert und die Freiheit im Netz »schlachten« will. Warum? Weil »alle den ganzen Tag über im Internet nur noch rüde beschimpft werden«, findet Künast. Juristen, Lobbyisten und die Bundesregierung liebäugeln mit der »automatisierten Rechtsverfolgung«. Diese Meinungshaft mit eingebauter Zwangsdenunziation säubert endlich das Netz in Zeiten des Pirinçciismus.

1.12.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/spd-jugend-will-deutschland-scheisse-finden-duerfen.html

Nach dem Willen der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos sollen auf antideutschen Kundgebungen Sätze wie »Ey, Deutschland, du mieses Stück Scheiße« künftig nicht mehr strafrechtlich relevant sein. Ein entsprechender Antrag auf Streichung des § 90a Strafgesetzbuch »Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole« wurde jetzt auf dem Bundeskongress der Jungsozialisten in Bremen mehrheitlich angenommen.



11.11.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/was-verschwiegen-wird-kopp-online-so-erfolgreich-wie-noch-nie.html

Kopp Online ist in der Flüchtlingskrise so erfolgreich wie noch nie – zeigen jetzt auch die neuen IVW-Zahlen: 6,13 Millionen Besuche und Platz 26 unter allen deutschen Nachrichtenseiten im Netz. Wissen darf das aber keiner. Branchendienste wie Meedia zensieren ihre eigenen Statistiken und schweigen den Erfolg der Alternativmedien tot. Eigentlich die Bankrotterklärung der Meinungsfreiheit.

5.11.2015
www.focus.de/politik/experten/kubicki/stegners-twitter-reflex-zeigt-fragwuerdige-haltung-kubicki-ob-lutz-bachmann-ein-idiot-ist-darf-jeder-fuer-sich-bewerten_id_5065680.html

Weil Pegida-Frontmann Bachmann den Justizminister mit Goebbels verglich, forderte SPD-Vize Ralf Stegner Ermittlungen – und nannte Bachmann einen "Pegidioten". Sein Rivale im schleswig-holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki (FDP), hält dagegen: Bachmann bringe zwar alle Voraussetzungen mit, um als Idiot bezeichnet zu werden. Bewerten jedoch müsse das jeder selbst. Ein Gastbeitrag.



30.10.2015
sciencefiles.org/2015/10/29/wir-sind-fuer-meinungsfreiheit-aber-anonyme-parteilinge-von-der-traurigen-gestalt/

Das schreiben die SPD Witten, Bündnis90/Die Grünen Witten, die Piratenpartei NRW (ja, die gibt es noch), die Jusos Witten, die Grüne Jugend Witten, das Antifabündnis Witten und “Trotz Allem – Soziokulturelles Zentrum Witten”. Sie fordern es in einem offenen Brief, und sie fordern mit Bezug auf einen Vortrag von Daniele Glaser mit dem Titel: “Wer kontrolliert die Vierte Gewalt?



28.10.2015
opposition24.de/querdenken-kongress-gegner-werfen-scheiben-an-stadthalle-ein/237174

Zuvor musste bereits der Veranstaltungsort verlegt werden. Querdenken TV von Michael Vogt ist sehr umstritten und gilt in linken Kreisen als Sammelbecken für „Verschwörungstheoretiker“ und Rechtsextreme.
Auf der Liste der Redner stehen u. a. Ex-Tagesschau Sprecherin Eva Herman, Ex-Tagesschau Auslandskorrespondent Christoph Hörstel, Esoterik Autor Dr. Rüdiger Dahlke und Enthüllungsjournalist Gerhard Wisnewski.
Grund für die Aggression ist sicher aber auch die Ankündigung von Nigel Farage aus Großbritannien.


28.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/polizei-braunschweig-signifikanter-anstieg-von-fluechtlingskriminalitaet.html

Für den einfachen Schutzmann auf der Straße hat sich der Gesetzgeber und damit die Politik zahlreiche Vorschriften einfallen lassen, um unerwünschte Kritik an den Zuständen zu ahnden. Das reicht von einer schlechten Beurteilung (hinderlich für die Beförderung) über nachteilige Um- und Versetzungen bis hin zu Disziplinarmaßnahmen, die im Extremfall zur Freisetzung des betroffenen Beamten aus dem Polizeidienst führen. Dadurch soll verhindert werden, dass unangenehme Tatsachen ans Licht der Öffentlichkeit gelangen. Im Amtsdeutsch nennt man das »Geheimnisverrat«



27.10.2015
www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/unsere-grosse-gereiztheit-wo-liegen-die-grenzen-der-meinungsfreiheit-13877696.html

Doch muss man hier kühl konstatieren: Auch Lügen und Vorurteile fallen per se noch nicht aus der Meinungsfreiheit heraus. Die Stilfrage stellt sich so oder so. Und der Chefredakteur hat sie nach Litwinschuhs Intervention klar beantwortet: Die Entscheidung war verkehrt. Aber zugleich verweist er auf die rechtmäßige Option, die Werbung für ein schwulenfeindliches Buch im Sinne der Meinungsfreiheit hinzunehmen, ja, mehr noch: mit dem Abdruck solch einer Anzeige die Meinungsfreiheit zu beglaubigen - als starkes Zeichen dafür, dass man nach dem Frankfurter Auftritt Salman Rushdies „die Messe der Meinungsfreiheit“ (Casimir) nicht umsonst gesungen habe.


27.10.2015
www.metropolico.org/2015/10/27/muenchen-pegidademo-verbot-am-9-november/

Das Gericht indes folgte dieser Auffassung nicht. Die Verlegung stelle einen „wesentlichen Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit dar“. „Die im Bescheid aufgestellten Thesen des KVR für eine zunehmende Radikalisierung der Veranstaltungen seien nach Ansicht der Kammer noch wenig tatsächlich untermauert. Das Verwaltungsgericht stoppte am Montagnachmittag einen entsprechenden Vorstoß der Stadt. Am Montagabend wurde die Entscheidung durch den Verwaltungsgerichtshof bestätigt. So konnten sich rund 200 Pegida- Demonstranten auf dem angemeldeten Platz vor der Feldherrnhalle versammeln.

26.10.2015 www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/beim-thema-fluechtlingskrise-gibt-es-ein-diskursverbot/

Doch eine gravierende Veränderung ist schon jetzt festzustellen: das vom Grünen-Politiker Palmer kritisierte Diskursverbot. Natürlich ist das kein Verbot im wörtlichen Sinn: Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung besteht unverändert fort. Wer es freilich in Anspruch nimmt, um vor den Folgen unserer Politik der fast völlig offenen Grenzen zu warnen, wird in den meisten Medien entweder totgeschwiegen oder in die ganz rechte Ecke gestellt, von den „Shitstorms“ im Internet ganz zu schweigen.


26.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/nach-der-hetze-anonyme-taeter-starten-gewaltwelle-gegen-afd.html

So geht unsere Meinungsfreiheit in Flammen auf: Die Flüchtlingskrise wird immer dramatischer, die Große Koalition von CDU und SPD fährt dadurch in ein Umfragetief – unsere Politiker haben aber nichts Besseres zu tun, als mit Hetze die AfD zum Sündenbock zu machen. Ihre Worte wirken offenbar wie Brandbeschleuniger: AfD-Politiker erleben eine Gewaltwelle zwischen Brandanschlägen, Lynchjustiz und Verwüstungsorgien.



14.10.2015
www.nachdenkseiten.de/?p=27911

Weil die Propaganda der etablierten Medien zur Unterstützung der etablierten Politik massiv ist und skrupellos. Die Antwort darauf: wir müssen ihre massive Überlegenheit und ihre Skrupellosigkeit zum Thema machen. Dazu ein paar Beispiele: I. Zum medialen Umgang mit der Demonstration gegen TTIP; II. zum widerlichen Versuch des NDR, durch optische Verknüpfung meines Buches „Meinungsmache“ mit rechtsradikalen verbalen Umtrieben im Netz eine Verbindung herzustellen



11.10.2015 http://www.nachdenkseiten.de/?p=27891

Aus dem Artikel auszugsweise: Die totale Manipulation ist möglich. Darauf wurde auf den NachDenkSeiten schon oft hingewiesen.

Kommentar T.W.: Eine gut gelungene Gegenüberstellung von Putin und Obama und deren Pressespielereien



11.10.2015 www.contra-magazin.com/2015/10/die-polarisierende-debatte-zur-fluechtlingskrise/ Aus dem Artikel auszugsweise: Es ist schon fast obszön, wie inflationär die rechtsradikale Keule geschwungen wird, wenn eine andere Meinung als ungültig erachtet wird. Wir leben in einem Land mit über 26 Millionen rechtsradikalen Nazis. So viele sind es statistisch nämlich, die ebenfalls sagen: genug ist genug. Jeder dritte Deutsche ist demnach ein Nazi, ein Rechtsradikaler


11.10.2015 www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/7428742/herr-wendt--fuehlen-sie-sich-zensiert-.html Eigener Kommentar T.W.:

Hier hört sich das aber ganz anders an. Wer lügt jetzt eigentlich?




11.10.2015 www.geolitico.de/2015/10/11/der-neue-geist-tobt-wie-entfesselt/ Aus dem Artikel auszugsweise: Doch die Schuld liegt bei denen, die diese Situation erzeugen. Kein Wunder, dass sie keinen schmutzigen Trick auslassen, um ihre Taten im Licht der Moral und der Vernunft erscheinen zu lassen.

Dazu gehören nicht nur Propaganda und offensichtliche Lügen, sondern auch Verfälschungen und Verkürzungen in der Informationspolitik. Es geht schon los, wenn wir vor einem Fußball-Länderspiel ganzseitig in der Zeitung lesen müssen, dass Deutschland nicht ohne Migranten Weltmeister geworden wäre.



10.10.2015 www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/eu-will-loeschungen-von-hasskommentaren-veranlassen-13849490.html Bei der Überschrift erübrigt sich doch gleich alles! Was sind eigentlich Hass-Kommentare? Wenn ich sage, ich hasse Schokoladenpudding?

10.10.2015
www.rolandtichy.de/kolumnen/herles-faellt-auf/merkels-tv-auftritt-schafft-den-diskurs-und-zwar-ab/ Aus dem Artikel auszugsweise:

Die Obrigkeitshörigkeit ist in Deutschland noch immer nicht abgeschafft. Im Gegenteil, sie wird gerade wieder groß gemacht und die politische Leitfigur der Kanzlerin zur moralischen Leitfigur erhöht, zur Hohepriesterin einer dem Politischen zutiefst entfremdeten Gesellschaft.

Wenn ein Kardinal so spricht, wird ihm vielleicht verminderte Zurechnungsfähigkeit attestiert. Für eine Regierungschefin darf es keinen Nachlass geben, wenn sie den Mond anjault wie eine junge Hündin.

Selbstbeglückung. Selbstverzückung. Die Merkel als Entertainerin. Mit einem Augenaufschlag zwischen Weltvergessenheit und Machtbesessenheit.

Ich plädiere in diesem Fall für die Wiedereinführung der Folter. Permanente Wiederholung der Sendung auf sämtlichen öffentlich-rechtlichen Kanälen. Bis jeder kapiert, was in Deutschland gerade geschaffen, beziehungsweise abgeschafft wird.

Anmerkung Wunderlich: Aber das geht so weiter – nur noch lesenswert - nur noch für die Götter!

Übrigens liebe Gesinnungswächter: Da ist verdammt viel Potential drin für einige Beledigungsklagen!


10.10.2015 www.contra-magazin.com/2015/10/totale-propaganda-deutsche-medien-im-kriegsmodus-gegen-russland/

Aus dem Artikel auszugsweise:
Wirklich neutral waren die deutschen Medien in Bezug auf Russland ohnehin noch nie. Was sich seit der Ukraine-Krise und noch mehr seit Russlands Eingreifen in Syrien abspielt, ist jedoch nur noch blanker Hass – eine mediale Kriegserklärung an Russland.
Die Kommentare in dem Artikel sind ganz schön gepfeffert - lesenswert!


10.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/luegenpresse-ein-journalist-rechnet-mit-dem-meinungs-kartell-ab.html Aus dem Artikel auszugsweise:
Markus Gärtner kennt die Abgründe seiner Branche – jetzt rechnet der Journalist schonungslos mit den Meinungsprofis ab. Deutschlands Leitmedien drücken als Schutzschild der Wohlfühl-Republik alle Andersdenkenden gegen die Wand.
Der Spiegel feiert diese verrohten Sitten sogar als neuen Journalismus, der »aktivistischer, aggressiver« ist. Die Leitmedien zerstören die Meinungsfreiheit, weil es nicht mehr ihre Meinung ist. Sie kommt aus dem Internet, von ganz normalen Menschen auf der Straße und das bedroht eine Kaste, die sich als exklusiver Wächter der Öffentlichkeit versteht


10.10.2015
de.sputniknews.com/panorama/20151010/304834251.html Aus dem Artikel auszugsweise:

Das geschieht subtiler. Die erste Eskalationsstufe ist nicht die Drohung, sondern das Lächerlichmachen, Diskreditieren.
Sehr populär heutzutage.
Extrem populär. Zum Beispiel, wenn versucht wird, einen in die Nähe von Verschwörungstheoretikern zu stellen und einen somit rechtspopulistisch einzuordnen, was mir früher nie passiert ist.

Hier ist die Methode dazu einen fertig zu machen. Und wie man überall sieht wird es von den Politverbrechern laufend angewendet.
Zahlt man aber mit selber Münze heim ist man plötzlich ein Straftäter!



10.10.2015 www.rolandtichy.de/kolumnen/goergens-feder/the-new-normal-das-neue-normal/

Aus dem Artikel auszugsweise: Das hat sich geändert. In der Berliner Republik haben geistige Blockwarte Konjunktur, ist viel zu vielen wichtiger, bei den “Richtigen” zu sein, als eine eigene Meinung zu haben.

Die andere Seite hören zu wollen, gilt nicht als demokratisch, sondern begründet den Anfangsverdacht, zu den Falschen zu gehören.



10.10.2015 sciencefiles.org/2015/10/10/die-neue-denunziationskultur/
Der Titel spricht für sich alleine – lesenswert und ein wenig geht es an das Zwerchfell – Memo: noch überlegen ob es auch unter Humor abgelegt werden sollte

9.10.2015 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/journalisten-geben-zu-berichte-ueber-das-fluechtlingschaos-sind-positiv-gefiltert.html

Aus dem Artikel auszugsweise:
Die Gemeinden folgen dabei einer informellen Weisung von oben. In einer Mail schreibt die Pressesprecherin der Stadt Minden: »Die Bezirksregierung rät allen Kommunen, grundsätzlich keine Foto- und Videoaufnahmen zu gestatten.« Man müsse die Zeitung aussperren, weil das sonst »innerhalb kürzester Zeit zu gleichartigen Wünschen bei anderen Medien führt, die wir dann nicht mehr steuern und auch nicht mehr ablehnen können«.



8.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/willy-wimmer/merkel-verhaengt-aufnahmezustand-ueber-deutschland-und-eu-europa.html
Es ist ungehörig, die Informationspflicht gegenüber dem deutschen Volk mit einem Auftritt der Bundeskanzlerin bei einer der hinlänglich abgestumpften Talk-Runden abtun zu wollen. Wegen der unverkennbaren Dimension dessen, was in Deutschland und Europa abläuft, muss sich die Bundeskanzlerin an die Nation wenden.

6.10.2015
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/angst-vor-islam-und-denkverboten-waechst/

BERLIN. Immer mehr Deutsche beklagen einen Mangel an Meinungsfreiheit. Zeitgleich wird der Islam beziehungsweise der Islamismus als größte Bedrohung für die westlichen Werte wahrgenommen. Dies geht aus einer Studie des John-Stuart-Mill-Instituts hervor.

6.10.2015
www.metropolico.org/2015/10/06/pegida-erhaelt-ungebremsten-zulauf/

Trotz medialem Schweigen zu den Kundgebungen stieg in den vergangenen zwei Wochen die Teilnehmerzahl der Bürgerbewegung kontinuierlich an. Besonders der Anstieg von jungen Pegida-Demonstranten ist auffällig. Zirka 200 Gegendemonstranten aus der Antifa-Szene protestieren mit Fahrradklingeln gegen Pegida.

6.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/terrorverdacht-muenchner-pegida-vorstand-im-visier-der-bundesanwaltschaft.html

Wie diverse Medien aktuell aufgeregt berichten, ermittelt der Generalbundesanwalt gegen ein Mitglied vom PEGIDA-Vorstand in München. Es besteht der Verdacht auf Bildung einer terroristischen Vereinigung, lautet der schwerwiegende Vorwurf gegen den 55-jährigen Heinz Meyer. Diese Ermittlungen laufen allerdings schon seit dem Jahre 2012 und mündeten bisher nicht in einer Anklage. Der Terrorverdächtige höchstselbst hatte die gegen ihn erhobenen Vorwürfe schon vor Wochen in einem offenen Brief an alle Abgeordneten öffentlich gemacht.



6.10.2015
sciencefiles.org/2015/10/05/autokratisch-republikanisch-oder-totalitaer-welche-regierungsform-gibt-es-in-deutschland/

Wir sind über einen Klassiker der politischen Regierungslehre gestolpert, der heute weitgehend in Vergessenheit geraten ist. Bernard Crick, so sein Name, war zeitlebens ein treuer Parteigänger der Labour-Party, was ihn jedoch nicht davon abgehalten hat, sein Hobby von seinem Beruf zu trennen. Deshalb gehen auf ihn eine Reihe interessanter Definitionen und Modelle zurück, die wir heute zum Anlass nehmen, um unsere Leser zu fragen
Welcher Regierungsform kommt die derzeitige Situation in Deutschland nahe?



1.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-gaertner/alzheimer-journalismus-die-leitmedien-und-die-fluechtlings-fachkraefte.html

Im deutschen Blätterwald dreht sich seit Tagen kräftig der Wind. Das Willkommens-Spektakel im Flüchtlings-Herbst 2015 wird jetzt selbst denen, die monatelang für unbegrenztes Asyl getrommelt haben, zu viel. Das gilt für die Politik, wie für die Massenmedien.

25.9.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/stefan-schubert/deutschland-meinungsfreiheit-unter-beschuss.html